Türkei
Istanbul: Anti-Terror-Einheiten gelingt weiterer Schlag gegen IS-Terrornetzwerk

Istanbul – Bei einer Anti-Terror-Operation der türkischen Polizei in Istanbul ist es den Sicherheitskräften offenbar gelungen,  der Terrororganisation IS/Daesh einen weiteren Schlag zu versetzen. Wie türkische Zeitungen berichten, hätten der türkische Geheimdienst MIT und der Nachrichtendienst der Polizei Hinweise erhalten, wonach sich Mitglieder der Terrororganisation in Istanbul aufhalten sollen. Daraufhin  führten Einheiten der Anti-Terror-Abteilung der türkischen Polizei (TEM) in zehn Bezirken zeitgleich an 15 Objekten Razzien durch. Festnahme von drei wichtigen IS-Verantwortlichen An den Durchsuchungen beteiligt waren auch Spezialkräfte des Dezernats für Sondereinsätze der türkischen Polizei (PÖH), bei dem acht Verdächtige festgenommenen werden konnten. Unter den Festgenommenen soll sich nach Medienangaben auch der Verantwortliche für blutige  Bombenanschläge, „Mahammed Hair Al D“, befinden. Als sogenannter Leiter des IS für Sprengstoffanschläge soll dieser in Syrien die Vorbereitung der Bombenvorrichtung, die Platzierung und Durchführung für Terroranschläge koordiniert  haben. Ein weiterer Verdächtiger soll in Syrien Mitglieder für die Terrororganisation angeworben und medizinische Versorgung in Aussicht gestellt haben. Beim Verdächtigen soll es sich um Abdulcabbar B. handeln, der als sogenannter „Emir“ verantwortlich für Verwundete IS-Terroristen gewesen sein soll. Festgenommen werden konnte auch ein mutmaßlich verantwortlicher Pass-Fälscher der Extremisten,  Zakaria K., der ranghohen  Mitgliedern der Terror-Miliz gefälschte Reisepässe besorgt haben soll, damit diese sich ins Ausland absetzen konnten. Nach der Vernehmung der Verdächtigen sollen diese einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Kemal Bölge/Istanbul

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– Türkei – Anschlagsplanung: Türkischer Polizei gelingt Schlag gegen Terrororganisation IS

Im Kampf gegen die Terrororganisation DAESH/IS ist der türkischen Polizei ein weiterer Schlag in der Metropole Istanbul gelungen.

Anschlagsplanung: Türkischer Polizei gelingt Schlag gegen Terrororganisation IS

Umweltpolitik
Mehr Klimaschutz: Niedersachsens Umweltminister fordert Einführung von Klima-Soli

Osnabrück – Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hat sich in der Debatte um mehr Klimaschutz für die Einführung eines Klima-Solis ausgesprochen. Der SPD-Politiker sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung„: „Wir müssen aufpassen, dass wir mit den notwendigen Mehranstrengungen beim Klimaschutz die Gesellschaft nicht noch weiter spalten.“ Er warne daher vor einer Erhöhung des CO2-Preises, wie es in Kreisen von Union und Grünen diskutiert wird. „Klimaschutz darf nicht zur sozialen Frage werden. Teureres Heizöl, Benzin oder Strom sind nicht nur ein Thema am unteren Ende der Einkommensskala. Das geht tief hinein in die Mittelschicht“, so Lies. Lies schlug statt einer pauschalen Anpassung des CO2-Preises eine Abgabe analog zum Solidaritätszuschlag zur Bewältigung der Kosten der Deutschen Einheit vor. „Ein Klima-Soli ist eine sozial gerechte Lösung: Starke Schultern müssen beim Klimaschutz mehr tragen als schwache.“ Zumal auch vorrangig Besserverdiener von den Förderprogrammen der Bundesregierung im Bereich Umwelt profitierten: „Wer wenig verdient, dem nützt auch kein Förderprogramm zum Kauf eines Elektroautos etwas“, sagte Lies. Der Soli sei eine geeignete Einnahmequelle, um die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in dieser Woche notwendigen Mehranstrengungen zu finanzieren. „Das ist ein Arbeitsauftrag an die Bundesregierung“, sagte der Landesminister.

Braunschweig
„Tag der Befreiung“: Gedenkstätte eines ehemaligen KZ-Außenlagers beschmiert

Braunschweig – Im Vorfeld des „Tag der Befreiung“ haben Unbekannte an der KZ-Gedenkstätte einen Farbanschlag verübt. Der Staatsschutz ermittelt. Bislang Unbekannte haben die Gedenkstätte eines ehemaligen KZ-Außenlagers in der Schillstraße mit roter Farbe beschmiert. Der Kriminaldauerdienst, sowie der Staatsschutz, waren vor Ort und sicherten Spuren. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Wie die Polizei Braunschweig weiter mitteilt, soll die Farbe in Zusammenarbeit mit der Stadt Braunschweig und den Verantwortlichen der Gedenkstätte schnellstmöglich entfernt werden. Am 8. Mai wird auch der „Tag der Befreiung“ gefeiert. Heute vor 76 Jahren hatte die deutsche Wehrmacht bedingungslos katapultiert. Erst am Mittwoch rief die Stiftung niedersächsische Gedenkstätten zu mehr Wachsamkeit gegenüber Angriffen auf die Erinnerungskultur auf. „Angriffe auf die deutsche Gedenkkultur sind ein zentrales Element demokratiefeindlicher, rechtspopulistischer und -extremer Bestrebungen. Denn die NS-Gedenkstätten tragen nicht nur durch ihre Bildungsarbeit dazu bei, durch die aktive Auseinandersetzung mit den Ursachen, Wirkungen und Folgen der nationalsozialistischen Diktatur ein kritisches Geschichtsbewusstsein zu entwickeln und damit das Wertefundament der freiheitlichen Demokratie zu stärken. Angriffe auf NS-Gedenk- und Dokumentationsstätten sind daher auch immer Angriffe auf die Demokratie“, sagte die Geschäftsführerin der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten, Dr. Elke Gryglewski der Celler Presse, nachdem es in Braunschweig und Umgebung immer wieder Angriffe auf Gedenkorte an die Opfer des Nationalsozialismus in Niedersachsen gegeben hatte.  

F-35-Kampfjet-Programm
F-35-Kampfjet: Türkei und USA werden Gespräche wieder aufnehmen

Ankara – Die USA hatten die Türkei im Juli 2019 aus dem F-35-Kampfjet-Programm gestrichen und mit Sanktionen belegt, nachdem Ankara das russische Luftabwehrsystem S-400 gekauft hatte. Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen des F-35. Nach einem Brief aus Washington an Ankara, sollen die Gespräche jedoch nun wieder aufgenommen werden, so Prof. Ismail Demir, Präsident der türkischen Rüstungsindustrie (SSD). „Der Dialogprozess wird im Rahmen dieser Partnerschaft beginnen, um sicherzustellen, dass unsere Rechte in Bezug auf unsere Flugzeuge nicht verloren gehen und dass eine Lösung auf eine Art und Weise gefunden wird, die nicht gegen den Geist der Allianz mit einem rechtsbasierten Ansatz verstößt“, sagte er den Mitgliedern des Vorstands der Vereinigung der Wirtschaftskorrespondenten. „Wir haben gesagt, dass kein Land einseitig aus dem F-35-Programm ausgeschlossen werden kann. Der letzte Brief aus den USA hat dies bestätigt“, betonte er. Washington habe immer den Willen die Dialoge und die Partnerschaft mit der Türkei fortzusetzen, so Demir weiter. Er erinnerte daran, dass die USA früher zu den Forderungen der Türkei nach Treffen geschwiegen und nur Erklärungen gegenüber der Presse abgegeben hätten. „Jetzt werden Gespräche eröffnet“, sagte Demir. Der Ausschluss aus dem Programm bedeutet für türkische Rüstungsfirmen einen geschätzten Verlust von 12 Milliarden Dollar, wobei einige Unternehmen aufgrund bestehender Vertragsverpflichtungen bis 2022 weiterhin F-35-Teile an Lockheed Martin liefern. „Obwohl wir viel Geld für die F-35 bezahlt haben, wurden uns die F-35 immer noch nicht geliefert“, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am 15. Januar. „Das ist ein schweres Unrecht, das die Vereinigten Staaten gegen uns als NATO-Verbündeten begangen haben.“ Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte und Washington sich geweigert hatte, Ankara das US-Patriot-System zu verkaufen, gab die Türkei 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. „Wir verhandelten (über Raketensysteme) mit den USA und europäischen Ländern. Leider haben wir keine positiven Angebote zu Themen wie Kosten, Lieferung, gemeinsame Produktion erhalten. Wir mussten uns für Russland entscheiden, das uns gegenüber eine positive Einstellung zu diesen Bedingungen hatte“, sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar im Januar in Bezug auf Ankaras Erwerb von S-400-Systemen. Sanktionen gegen die Türkei Die Trump-Administration verhängte im Dezember zudem Sanktionen gegen die Türkei wegen des Kaufs des russischen Raketensystems.

„Die Türkei ist ein geschätzter Verbündeter und ein wichtiger regionaler Sicherheitspartner für die Vereinigten Staaten, und wir wollen unsere jahrzehntelange Geschichte der produktiven Zusammenarbeit im Verteidigungssektor fortsetzen, indem wir das Hindernis des türkischen S-400-Besitzes so bald wie möglich beseitigen“, schrieb Außenminister Mike Pompeo in einer Erklärung, in der er die Sanktionen ankündigte.

Die Strafmaßnahmen würden gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) verhängt. Die verhängten Sanktionen beinhalten ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -Genehmigungen für das Präsidium der türkischen Verteidigungsindustrie sowie ein Einfrieren von Vermögenswerten und Visabeschränkungen für den Präsidenten der Organisation, Dr. Ismail Demir und andere Spitzenbeamte.

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– Rüstungsindustrie – Türkei: Eigener Kampfjet 2025 flugbereit

Die Türkei wird möglicherweise sehr bald dem exklusiven Kreis der wenigen Länder, die Kampfflugzeuge der fünften Generation herstellen, beitreten.

Türkei: Eigener Kampfjet 2025 flugbereit
 

Corona-Pandemie
Covid-19-Krise in Indien: Save the Children befürchtet Kinderhandel und Missbrauch

Die Zahl der Kinder, die in Indien wegen Covid-19 ihre Eltern verloren haben, steigt besorgniserregend an. Save the Children befürchtet, dass durch fingierte Aufrufe in Social-Media-Kanälen Kinderhandel, illegaler Adoption und Missbrauch Tor und Tür geöffnet werden. „Ein zweijähriges Mädchen und ein zwei Monate alter Junge suchen dringend ein neues Zuhause. Ihre Eltern sind an Covid-19 verstorben. Adoptionsinteressierte wenden sich bitte an…“ Derartige Posts haben Save the Children alarmiert und zum sofortigen Handeln veranlasst. Die Kinderrechtsorganisation empfiehlt, keine Details über verwaiste Kinder im Internet zu teilen und die staatliche Hotline „Childline 1098“ zu kontaktieren. In einigen indischen Bundesstaaten betreibt Save the Children eigene Hotlines, um Kindern psychologische Unterstützung anzubieten oder um einfach nur zuzuhören. Viele der Anrufe kommen inzwischen von Kindern, die auf sich allein gestellt sind. Erkrankte Eltern sind zudem aufgerufen, schriftlich festzulegen, wer im Todesfall für die Kinder sorgen soll. „Der Verlust der Eltern ist das Schlimmste für Kinder! Wir erhalten täglich Dutzende Anrufe bei unseren Hotlines und die Not der Kinder wird noch schlimmer werden“, befürchtet Sanjay Sharma, stellvertretender Programmdirektor von Save the Children in Indien. „Kinder, die plötzlich mutterseelenallein sind, werden leicht Opfer von Ausbeutung, Missbrauch oder geraten in die Fänge von Menschenhändlern. Viele haben auch hautnah erlebt, wie ihre Eltern unter der Krankheit litten oder starben. Diese Kinder sind verzweifelt. Und je ärmer sie sind, desto leichter geraten sie in einen Teufelskreis aus Ausbeutung, Kinderarbeit und Bildungsverlust – ohne Aussicht, diesen je zu verlassen. Aber das dürfen wir nicht hinnehmen.“

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– Corona-Pandemie – Indien: Holzmangel in Krematorien nach Anstieg der Corona-Toten

Während zahlreiche Corona-Leugner in den sozialen Netzwerken die Echtheit der schrecklichen Bilder aus Indien bezweifeln, haben Krematorien in Indien das staatliche Forstamt mit der Bitte kontaktiert, mehr Holz zu liefern. Den städtischen Krematorien in Delhi geht das Holz für die Scheiterhaufen aus, weil die Zahl der durch das Coronavirus verursachten Todesfälle in der Stadt ins Unermessliche steigt, berichtet die indische Zeitung India Today.

Indien: Holzmangel in Krematorien nach Anstieg der Corona-Toten
 

Umweltpolitik
Plastiktüten-Verbot: Jährlich werden fast 3,65 Mrd. Obst- und Gemüsebeutel verbraucht

Osnabrück – In Deutschland werden Milliarden der vom Plastiktüten-Verbot ausgenommenen sehr dünnen Obst- und Gemüsebeutel verbraucht. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP. Demnach griffen Supermarktkunden im Jahr 2019 – aktuellere Zahlen liegen bislang nicht vor – zu fast 3,65 Milliarden der sogenannten Hemdchenbeutel. „Dies entspricht einem Pro-Kopf-Verbrauch von circa 44 sehr leichten Kunststofftragetaschen bzw. -beuteln pro Jahr“, schreibt das Ministerium unter Berufung auf eine Erhebung der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung. Die kleinen Tragetaschen mit einer Wandstärke von unter 15 Mikrometern werden auch künftig in den Obst- und Gemüseabteilungen sowie den Fleischtheken vieler Supermärkte zu finden sein. Sie werden kostenlos oder gegen Cent-Beträge abgegeben. Klassische Plastik-Einkaufstüten sind indes ab 2022 verboten. Judith Skudelny, umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, warf Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) Symbolpolitik vor. Der massive Verbrauch der Hemdchenbeutel „ist ein Teil der Plastik-Wahrheit, den die Ministerin gerne verschweigt“, so die FDP-Politikerin, die intelligentere Lösungen anstelle von Verboten forderte. Skudelny verwies auf biologisch abbaubare Hemdchenbeutel, die nach dem Einkauf als Müllbeutel für den Bio-Abfall weiterverwendet werden könnten.

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– Umweltschutz – Deutsche Umwelthilfe begrüßt geplantes Verbot von Plastiktüten

Aktuelle Zahlen belegen einen Verbrauch von zwei Milliarden Plastiktüten im Jahr 2018 – Plastiktüten sind eine Umweltsünde und Ressourcenfresser: Sie werden besonders oft in der Umwelt gefunden und stellen eine Gefahr für Meereslebewesen dar – Knapp drei Viertel der Deutschen sprechen sich für ein Verbot aus.

Deutsche Umwelthilfe begrüßt geplantes Verbot von Plastiktüten

Rüstungsindustrie
Türkei: Eigener Kampfjet 2025 flugbereit

Ankara – Die Türkei wird möglicherweise sehr bald dem exklusiven Kreis der wenigen Länder, die Kampfflugzeuge der fünften Generation herstellen, beitreten. Der Erstflug des TF-X-Jets ist für das Jahr 2025 geplant, die Auslieferung der serienmäßig produzierten Einheiten soll 2029 beginnen. Prof. Ismail Demir, Präsident der türkischen Rüstungsindustrie (SSD), sagte in einem Fernsehinterview, dass die Regierung nach dem Ausschluss des Landes aus dem F-35 Joint Strike Fighter-Programm unter amerikanischer Führung der Produktion ihres einheimischen TF-X-Kampfjets Priorität einräume. Die USA hatten die Türkei im Juli 2019 aus dem F-35-Kampfjet-Programm gestrichen, nachdem Ankara das russische Luftabwehrsystem S-400 gekauft hatte. Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen. Die Entscheidung der Türkei, einen eigenen Kampfjet zu entwickeln, fiel jedoch bereits im Dezember 2010. Im August des darauffolgende Jahres erteilte das türkische Verteidigungsministerium dem staatseigenen Luft- und Raumfahrtkonzern mit Hauptsitz in Ankara TAI (TUSAŞ Aerospace Industries), den Auftrag zur Entwicklung eines heimischen Trainings- und Kampfjets. TAI-CEO Temel Kotil sagte in einem Fernsehinterview am 27. April, dass „die Regierung zusätzliche 1,3 Milliarden Dollar für Phase 1 des TF-X-Programms bereitgestellt habe. Insgesamt arbeiteten 6.000 Ingenieure an diesem Programm.“ Er fügte hinzu, dass sein Unternehmen bald den ersten Hangar für die TF-X sowie den, wie er es nannte, zweitbesten Windkanal Europas zum Testen des Flugzeugs bauen wird. Es gibt nur wenige konkrete Informationen über den TF-X-Jet, und das bisher Bekannte kann sich noch ändern, wenn das Projekt in die Serienproduktion geht. Dennoch wurde bestätigt, dass der TF-X-Jet ein zweimotoriges Kampfflugzeug sein wird. Das Flugzeug wird auf jeden Fall einige Variationen der üblichen Merkmale der fünften Generation bieten, einschließlich Sensorfusion und fortschrittliche Avioniksysteme. Das Kampfflugzeug wird einen internen Waffenschacht sowie andere Konstruktionsmerkmale zur Maximierung der Stealth-Leistung unterstützen. Da das TF-X-Kampfflugzeug in erster Linie für Luft-Luft-Einsätze konzipiert ist, wird die Manövrierfähigkeit im Vordergrund stehen. Es gab frühere Spekulationen, dass die Konstrukteure des TF-X-Jets das Schubvektorverfahren als Möglichkeit in Betracht ziehen, wobei der russische Verteidigungsgigant Rostec der Türkei ein Joint-Venture-Produktionsunternehmen angeboten hat, aber Ankaras endgültige Wahl des Triebwerks wurde noch nicht bestätigt. Der TF-X-Jet wird Luft-Luft-Raketen aus dem laufenden GÖKTUĞ-Programm tragen – das Programm entwickelt zwei Produkte, eine Rakete mit größerer Sichtweite (BVRAAM) und eine Kurzstreckenrakete mit der Fähigkeit, außerhalb der Reichweite zu zielen. Der TF-X-Jet wird wahrscheinlich auch die hochleistungsfähige europäische Langstrecken-Luft-Luft-Rakete Meteor sowie eine Vielzahl von Bomben der türkischen HGK-82-Familie tragen. Aufbau der Rüstungsindustrie nach Zypern-Sanktionen 1974 Nachdem die Türkei 1974 in Zypern militärisch intervenierte, beschlossen die USA ein Waffenembargo gegen Ankara. Als Reaktion wurden in der Türkei Stiftungen und Rüstungsunternehmen gegründet, die die Entwicklung von eigenen Waffensystemen unterstützen sollten. „Das größte Verteidigungsunternehmen der Türkei gehört heute zu den einhundert größten der Welt. Im Zuge des Zypernkonflikts ab 1974 erlebte das türkische Militär zahlreiche Nachschub- und Ausrüstungsprobleme, die Ankara dazu veranlassten, die heimische Rüstung zu entwickeln. ASELSAN ist das Ergebnis dieser Politik. Heute exportiert das Unternehmen Systeme in die ganze Welt, darunter Kommunikations- und Radarsysteme, aber auch Raketensuchköpfe“, Yusuf Akbaba von SSD gegenüber Eurasianews. 

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– Rüstungstechnologie – Türkei testet erfolgreich eigene Luftabwehrrakete HISAR-A

Wie das türkische Verteidigungsministerium am Montag mitteilte, war der Test der einheimisch entwickelten Luftabwehrrakete HISAR-A erfolgreich.

Türkei testet erfolgreich eigene Luftabwehrrakete HISAR-A
 

Gastbeitrag
Kommentar: Heute war mein Termin für die erste Covid-Impfung

Ein Gastbeitrag von Sahin Karanlik Heute war mein Termin für die erste Covid-Impfung. Ich bin natürlich bestens vorbereitet, habe die Bestätigung und die Bescheinigung vom Arbeitgeber ausgedruckt und mir ein kurzärmliges Hemd angezogen. “Ist nicht´n bisschen frisch?“, fragt die Freundin. „Ja, aber dann brauch ich mich da nicht nackig machen“, antworte ich. Will schließlich nicht für unnötige Aufregung sorgen. Bin nicht nur schlau, sondern auch verdammt sexy. Ein Musterimpfling. Am Impfzentrum parke ich meinen Wagen, setze eine FFP2-Maske auf und gehe zum Eingang. An der Tür werde ich von einem jungen Mann begrüßt, der so aussieht, als würde er sonst vor Discotheken den Einlass kontrollieren. Nur dass er sehr freundlich ist. „Keine Angst, tut nicht weh“, sagt er und misst mit einem Gerät die Temperatur an meiner Stirn. Ich darf hinein und am ersten Schalter lege ich meine Terminbestätigung und meinen Ausweis vor. Einen Impfpass habe ich nicht. Nicht, dass ich etwas gegens Impfen hätte, ich werde selten krank und bin somit nicht oft beim Arzt und angeboten wurde es mir nie bei meinen Besuchen. Ich bekomme Unterlagen, die ich ausfüllen muss. Das Übliche, ob man schon an Corona erkrankt war, allergisch ist oder Medikamente nimmt. Kaum bin ich fertig und stehe auf, kommt jemand und desinfiziert Stuhl und Tisch. Weiter geht´s den roten Pfeilen nach zum nächsten Schalter. Dort werden die Unterlagen überprüft und ich darf auf das Gespräch mit einem Arzt warten. Vor mir sind vielleicht zehn Personen, aber schon nach wenigen Augenblicken bin ich dran. Der Arzt klärt mich über eventuelle Nebenwirkungen auf und gibt Ratschläge. Bei Kopfschmerzen Ibuprofen, bei Fieber Thomapyrin. Die Beratung dauert keine Minute und ich darf weiter zur Ärztin, die mir den Schuss setzen soll. Ich zieh die Jacke aus und hänge sie an den Haken. „Ich habe mir extra etwas kurzärmliges angezogen“, sage ich und erwarte, dafür gelobt zu werden, dabei setze ich mich auf ihren Platz. Nachdem sie mich darauf hinweist und wir lachen und ich ihr anbiete, sie zu impfen, darf ich mir einem Arm aussuchen. Das letzte Mal, als ich eine Spritze in den Arm bekommen habe, wurde mir Blut für eine Untersuchung abgezapft. Meist ist die Angst vor der Nadel schlimmer als der eigentliche Schmerz, aber ich habe das immer noch als sehr unangenehm in Erinnerung. Hier spüre ich nichts, nicht mal den „kleinen Pieks“ von dem alle reden. „Ich wäre dann soweit“, sage ich, obwohl sie längst fertig ist. Sie bringt mir ein Pflaster auf und ich nutze den kurzen Augenblick, um mich dafür zu bedanken, wie gut und supernett das alles organisiert ist. Tatsächlich habe ich keinen einzigen Mitarbeiter gesehen, der mies drauf oder unfreundlich gewesen wäre. Alle zuvorkommend und nett, eine sehr gute Atmosphäre, um den Impfbereiten die unnötige Angst zu nehmen. So etwas kann man sich als Organisator wünschen, aber erzwingen kann man es nicht. Scheint mir so, dass das Personal ihre wichtige Arbeit sehr gerne macht. Ich checke aus und verzichte darauf, mich für einige Minuten hinzusetzen. Insgesamt hat alles weniger als eine halbe Stunde gedauert. Zuhause lege ich mich wieder ins Bett, weil ich kaum geschlafen habe. Nach dem Aufstehen spüre ich einen leichten Druck und merke, dass der Arm etwas steif wird. Aber das kennt man ja von Pfizer. Womöglich deren Firmenphilosophie, die auf ihren Gründer Hartmut Hartmann aus Stendal zurückgeht (Nein!). Doch ich will nicht meckern, unser Kind wurde auch mit Hilfe von Viagra gezeugt. Na und? Dafür konnte es nach der Geburt gleich stehen (Brüller!). Allerdings heißt es, dass die Nebenwirkungen nach der zweiten Impfung stärker sind. Die habe ich dann in ungefähr sechs Wochen und ich hoffe, dass möglichst viele mitmachen und sich impfen lassen und in absehbarer Zeit Corona kein Thema mehr in unserem Leben spielt. Ich werde berichten.
Gastbeiträge geben die Meinung des Autors wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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– Corona-Pandemie – Eine Momentaufnahme aus einem Impfzentrum in Frankfurt am Main

Seit einem Jahr befindet sich Deutschland im Corona-Lockdown und die Einschränkungen haben nicht nur enorme wirtschaftliche Auswirkungen, sondern auch gravierende soziale- und gesellschaftliche Folgen. Seit Ende 2020 wird in Deutschland gegen den Corona-Virus geimpft.

Eine Momentaufnahme aus einem Impfzentrum in Frankfurt am Main

Bundestags-Kandidatur
Bosbach: Maaßen nicht Staatsfeind Nummer 1

Köln – Das Ex-Bundestagsmitglied Wolfgang Bosbach kritisiert die hitzige Debatte anlässlich der Bundestags-Kandidatur von CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen als unangemessen. „Die Dämonisierung von Hans-Georg Maaßen halte ich doch für reichlich übertrieben. Er ist nicht Staatsfeind Nummer 1“, sagt er im Podcast „Die Wochentester“ von „Kölner Stadt-Anzeiger“ und „RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND)“. „Dass wir uns tagelang mit der Nominierung von Hans-Georg Maaßen beschäftigen, dass einige Schnappatmung bekommen, das halte für etwas übertrieben.“ Bosbach betont aber auch, er wolle „Missverständnisse“ unbedingt vermeiden in diesem Zusammenhang: „Ich teile die Auffassung von Armin Laschet zu 100 Prozent. Mit der AfD wird nicht koaliert, nicht kooperiert, auch nicht einmal verhandelt. Richtig so.“ Er habe über 20 Jahre mit Maaßen zusammengearbeitet in sehr unterschiedlichen Funktionen. „Kennengelernt habe ich ihn, als er für den Bundesinnenminister Otto Schily (SPD und früher bei den Grünen) im Innenministerium gearbeitet hat. Ich wusste da gar nicht, dass er Mitglied der CDU ist, und zwar schon seit langer Zeit und mittlerweile seit einigen Jahrzehnten. Ich habe ihn als Fachmann in puncto Innere Sicherheit kennengelernt.“

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– Bundeskanzlerwahl – CDU-Politiker Friedrich Merz kritisiert grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock – „Habe erhebliche Zweifel“

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat die frisch gekürte grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock scharf attackiert. „Ich habe erhebliche Zweifel daran, dass Baerbock Kanzlerin kann. Die Grünen sind ganz überwiegend eine Ein-Themen-Partei.

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Gastbeitrag
Kommentar: Sind Bürger mit Migrationshintergrund Sündenböcke der Nation?

Ein Gastbeitrag von M. Teyfik Oezcan Eine wehrhafte Demokratie mit einer funktionierenden Zivilgesellschaft ist in unserem Land ein wichtiges Fundament für die persönliche Freiheit der Bürger sowie für eine nachhaltige Entwicklung und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Ein weiterer Indikator, wie es um unsere Demokratie bestellt ist, zeigt u.a. der Umgang des Staates mit ihren Minderheiten. Wenn man sich die letzten 60 Jahre Revue passieren lässt, kann man konstatieren, dass unsere Demokratie auf gesunden Beinen steht und auch für die Zukunft die Aussichten sich optimistisch, trotz der gewaltigen Herausforderungen, anhören. Das Zusammenleben der unterschiedlichen Kulturen gestaltete sich bisher in einem friedvollen Rahmen und wurde getragen von einem hohen gesellschaftlichen Konsens. Diese gesunde Einstellung sollte auch weiterhin als Basis dienen für einen respektvollen Umgang miteinander. Bei der aktuellen Diskussion über die Corona Infektionen bei Bürgern mit Kulturvielfalt wird auf populistische Art und Weise aber eine Minderheit pauschal diffamiert und stigmatisiert, ohne den Versuch zu unternehmen zu differenzieren und auf eine tiefgründige Spurensuche der offenen Beschuldigungen zu gehen. Diffamierungen sorgen für ein Déjà-vu Erlebnis Die in Deutschland lebenden Menschen mit Kulturvielfalt sind in der Vergangenheit mit den Verleumdungen der Medien und Politiker aufgewachsen, wenn es nach der Veröffentlichung der Kriminalstatistik um die Frage ging, ob die „Ausländer“ krimineller seien als die Mehrheitsgesellschaft. Pauschale Vorverurteilung, ohne eine ernsthafte Analyse zu fahren, führte zu einer bewussten Diskreditierung einer gesellschaftlichen Gruppe. Diese unreflektierte Berichterstattung brannte sich aber in das Bewusstsein der Mehrheitsgesellschaft nachhaltig ein. Bei eingehender Untersuchung und Differenzierung der Kriminalstatistik konnten schon damals Grundschulkinder diese haltlosen Beschuldigungen widerlegen. Medien: Besonders viele Migranten auf Intensivstationen Natürlich gibt es in allen Gesellschaftsgruppen Ignoranten und Leugner der Corona Pandemie, die die Regeln leichtsinnig missachten. Es gibt aber bis dato keine evidenzbasierte Datenlage, die auf eine erhöhte Infektionsrate bei Bürgern mit Kulturvielfalt schließen lässt. Unabhängig davon zeigen erste Studien, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen der sozialen Lage und dem Grad des Infektionsrisikos. Bürger mit Kulturvielfalt arbeiten überproportional in systemrelevanten Berufen, wo ein persönlicher Kontakt mit den Kunden unausweichlich ist im Gegensatz zu den Berufsgruppen, die sicher im abgeschirmt Büro ihrer Arbeit nachgehen können. Ferner wohnen sie in kleineren Wohnungen und nutzen vermehrt die öffentlichen Verkehrsmittel, wo das Risiko angesteckt zu werden viel höher liegt, als bei Bürgern, die in ihrem eigenen Haus wohnen und mit dem eigenen Fahrzeug täglich alleine zur Arbeit fahren, vorausgesetzt natürlich sie sind nicht im Homeoffice tätig. Des Weiteren muss man berücksichtigen, dass Bürger mit Kulturvielfalt überproportional in Körper intensiven Berufen wie beispielsweise im Bergwerk, im Hoch- oder Tiefbau vertreten sind. Daher ist es unmoralisch sowie verwerflich eine Minderheit zu stigmatisieren und sie für die Verbreitung der Pandemie verantwortlich zu machen. Wenn man sich zudem die Sieben-Tage-Inzidenz-Rate der letzten Monate zur Gemüte führt, wird man unweigerlich feststellen, das Infektionsgeschehen ist im Osten von Deutschland am höchsten, wo sehr wenige Bürger mit Kulturvielfalt dauerhaft ihren Lebensmittelpunkt haben. Also bevor auf die Bundestagswahl schielende Politiker und Teile der deutschen Medien sich blindlings in populistischer Manier echauffieren, wäre eine nüchterne Bestandsaufnahme im Interesse der Wahrheitsfindung und des sozialen Friedens in Deutschland wünschenswert. Eine wehrhafte Demokratie sollte sich dieser Demagogie entgegenstellen!  
Dieser Gastbeitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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