Medizinforschung
Türkische Koç-Universität und BioNTech wollen kooperieren

Istanbul – Die renommierte türkische Koç-Universität und das deutsche Biotechnologieunternehmen mit Sitz in Mainz, BioNTech, haben eine Zusammenarbeit angekündigt. Hierzu wurde am Samstag eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, die eine Reihe von klinischen Forschungsprojekten, vor allem zur Krebsbehandlung, umfasst. Gemäß der Vereinbarung wird die klinische Forschung zunächst in den Bereichen Krebs, neurologische Erkrankungen und Infektionskrankheiten durchgeführt. In der Folgezeit können sich Patienten freiwillig für die Erprobungsphasen bestimmter Medikamente melden, berichtet Hurriyet Daily News. Anıl Özkan, der Geschäftsführer von BioNTech Türkiye, betonte, dass das Hauptaugenmerk der Zusammenarbeit auf Krebspatienten liegen wird und fügte hinzu, dass 24 ihrer klinischen Studien ebenfalls auf Krebs ausgerichtet sind. Neben Krebsbehandlungen werden sie sich auch auf infektiöse und neurologische Krankheiten konzentrieren. Özkan wies darauf hin, dass die Vereinbarung mit der Koç-Universität die erste Kooperation in der Türkei sei, und erklärte, dass das Unternehmen in der kommenden Zeit gemeinsame Projekte mit anderen Universitäten durchführen wolle. Am 12. Juni sah sich BioNTech in Deutschland mit der ersten Klage wegen angeblicher unerwünschter Wirkungen bei einigen Anwendern seiner Covid-Impfstoffe konfrontiert, mehr als zwei Jahre nach einer der schnellsten und umfangreichsten Impfkampagnen der Welt. Zu der in Deutschland eingereichten Klage sagte Ruşen Oran, der medizinische Direktor von BioNTech Türkiye, gegenüber Hurriyet: „Wir nehmen jede Verantwortung ernst und bewerten die Angelegenheit entsprechend.“ „Wir wissen, dass weltweit mehr als 1,5 Milliarden Menschen geimpft sind, darunter allein in Deutschland mehr als 64 Millionen Menschen. Aufgrund der Datenlage gibt es keinen Zusammenhang zwischen dem Impfstoff und gesundheitlichen Problemen. Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass die Klage unbegründet ist“, sagte Oran. https://youtu.be/u55eJO2IKP0

Zum Thema

– Krebsforschung – Deutschtürkische Biontech-Gründer forschen an Krebsmedizin

Das Biontech-Gründerpaar Ugur Sahin und Özlem Türeci sieht nach seinem Erfolg mit dem Corona-Impfstoff die größeren Aufgaben noch vor sich.

Deutschtürkische Biontech-Gründer forschen an Krebsmedizin

Türkei
Erdoğan wünscht im Gespräch mit von der Leyen „volle EU-Mitgliedschaft“

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Ankara/Brüssel – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Samstag mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union erörtert. In dem Telefonat gratulierte von der Leyen Erdoğan zu seiner Wiederwahl, wie die Kommunikationsdirektion der Präsidentschaft mitteilte. Erdoğan erklärte außerdem, dass die Herausforderungen auf regionaler Ebene nur dann erfolgreich bekämpft werden können, wenn die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei verstärkt wird. Eine faire Behandlung der Türkei und die Unterstützung der vollen EU-Mitgliedschaft des Landes würde zu viel besseren Beziehungen und stärkeren Bindungen führen, so Erdoğan weiter. Wie von der Leyen mitteilte, haben der türkische Staatschef und sie sich darauf verständigt, „gemeinsam die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei zu stärken“.

Die Türkei hat die längste Geschichte mit der Union und den längsten Verhandlungsprozess. Das Land unterzeichnete 1964 ein Assoziierungsabkommen mit der Vorgängerorganisation der EU, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), was in der Regel als erster Schritt auf dem Weg zum Beitritt betrachtet wird.

Die Türkei beantragte die offizielle Kandidatur 1987 und musste bis 1999 warten, bis ihr der Status eines Kandidatenlandes zuerkannt wurde. Auf den Beginn der Verhandlungen musste die Türkei jedoch weitere sechs Jahre, bis 2005, warten – ein im Vergleich zu anderen Kandidaten einzigartig langer Prozess.

In den darauf folgenden Jahren wurden die Gespräche im Wesentlichen aufgrund politischer Blockaden seitens einiger EU-Mitglieder eingefroren, die laut Ankara nichts mit der Eignung des Landes für die Mitgliedschaft zu tun haben. Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU sind von Meinungsverschiedenheiten über mehrere Themen geprägt, darunter die Spannungen im östlichen Mittelmeer, die Rolle der Türkei in Syrien, die Migrantenkrise und der Stillstand im Beitrittsprozess der Türkei. Die Türkei hat jedoch kürzlich bekräftigt, dass sie Teil Europas ist und ihre Zukunft in der EU sieht, und fügte hinzu, dass sie weiterhin auf eine Vollmitgliedschaft hinarbeiten wird. Ankara fordert eine Wiederbelebung des Beitrittsprozesses, eine Aktualisierung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei, regelmäßige Dialoge auf hoher Ebene, Visaliberalisierung und Terrorismusbekämpfung.

Zum Thema

– Türkei – Mehrheit der Türken wünscht EU-Beitritt

Eine große Mehrheit der türkischen Bevölkerung befürwortet den Beitritt der Türkei zur EU, so der stellvertretende Außenminister Faruk Kaymakcı am Montag.

Mehrheit der Türken wünscht EU-Beitritt

ProstSchG
Ein Blick auf das deutsche Prostituiertenschutzgesetz: Schutz oder Kontrolle?

Im Sommer 2017 hat die deutsche Regierung ein Gesetz zum Schutz der Rechte und der Gesundheit von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern verabschiedet. Das als Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) bekannte Gesetz wurde als wichtiger Schritt zur Regulierung der Sexarbeit und zum Schutz derjenigen, die in diesem Bereich tätig sind, angekündigt. Sechs Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes wird jedoch zunehmend über die tatsächlichen Auswirkungen und die Wirksamkeit des Gesetzes diskutiert.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) verfügten Ende 2021 rund 23.700 Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter über eine gültige Anmeldung nach dem ProstSchG, daneben hatten rund 2.290 Prostitutionsbetriebe eine Erlaubnis oder eine vorläufige Erlaubnis nach dem Gesetz erhalten. Doch so beeindruckend diese Zahlen auf dem Papier auch erscheinen mögen, sie deuten auch auf einen Rückgang der Anmeldungen hin, der im Vergleich zum Vorjahr um 5 % gesunken ist.

Was steckt also hinter diesem Rückgang? Es ist wichtig zu wissen, dass diese Statistiken nur registrierte SexarbeiterInnen und Unternehmen erfassen. Das bedeutet, dass das Gesetz möglicherweise nicht die gesamte Sexarbeiterschaft erreicht, so dass eine beträchtliche Anzahl von Arbeitern und Unternehmen nicht registriert und somit ungeschützt ist.

Darüber hinaus stößt das Prostituiertenschutzgesetz seit seinem Inkrafttreten auf erhebliche Unstimmigkeiten und Kritik seitens verschiedener Institutionen und Gruppen. Diese Kritiker argumentieren, dass dem Gesetz ein einseitiges Verständnis von Prostitution zugrunde liegt, das zu einer Aushöhlung der Schutzräume für Sexarbeiterinnen führt. Diese Meinungsverschiedenheit beruht auf der Befürchtung, dass die Umsetzung des Gesetzes zu einer verstärkten Kontrolle durch die Behörden geführt hat, anstatt die versprochene Unterstützung und den Schutz zu bieten.

Diese Kritik wird von mehreren deutschen Expertenorganisationen geteilt, die die möglichen Folgen des Gesetzes analysiert haben. Ihrer Ansicht nach hat sich das Prostituiertenschutzgesetz in die entgegengesetzte Richtung zum Schutz von Menschen, die der Prostitution nachgehen, entwickelt. Die im Gesetz festgelegten Verpflichtungen und Einschränkungen seien zu einer Form der Kontrolle geworden, die zu einer Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeitern führe. Anstatt den Sexarbeitern zu helfen, könnte das Gesetz unbeabsichtigt zu ihren Problemen beigetragen haben.

Weitere Komplikationen traten bei der Umsetzung des Gesetzes auf, insbesondere auf kommunaler Ebene. Im Bundesland Sachsen beispielsweise verzögerte sich die Umsetzung aufgrund von Unklarheiten über das zuständige Ressort und die Belastung der Kommunen mit zusätzlichen Finanzmitteln erheblich. Dieses bürokratische Wirrwarr untergrub die Wirksamkeit des Gesetzes und bremste den Schutz, den es eigentlich bieten sollte.

Trotz dieser Herausforderungen haben einige Regionen Versuche unternommen, die negativen Folgen des Gesetzes abzumildern. In Dresden zum Beispiel haben die lokalen Behörden versucht, den wahrgenommenen negativen Auswirkungen des Gesetzes durch die Einführung klarer Strukturen und interner Standards entgegenzuwirken. Sie haben sich bemüht, eine klare Trennung zwischen den Prozessen der Gesundheitsberatung durch das Gesundheitsamt und der Registrierung von Sexarbeitern durch das Ordnungsamt zu schaffen.

Diese Bemühungen sind zwar lobenswert, werfen aber auch die Frage auf, ob sie ausreichen, um die empfundenen Einschränkungen des Gesetzes auszugleichen. Wenn einige Regionen zusätzliche Anstrengungen unternehmen müssen, um die negativen Auswirkungen des Gesetzes abzumildern, deutet dies darauf hin, dass das Gesetz in seiner jetzigen Form möglicherweise nicht zweckmäßig ist.

Laut der Sexarbeiter-Plattform Erobella „wurde das deutsche Prostituiertenschutzgesetz zwar mit den besten Absichten erlassen – zum Schutz und zur Unterstützung von Sexarbeitern -, aber die Realität seiner Umsetzung und seiner Auswirkungen scheint zu kurz zu kommen. Das Gesetz scheint nicht den versprochenen Schutz zu bieten und trägt möglicherweise sogar zur Stigmatisierung und Kontrolle von Sexarbeiterinnen bei. „

Mittelmeer-Tragödie
Mit den Menschen sterben Menschlichkeit und Glaubwürdigkeit im Mittelmeer

ein Gastbeitrag von Michael Thomas Es wirkt schon grotesk, wenn man die Zeitleiste der Ereignisse rund um das entsetzliche Drama der vielen hundert Toten im Mittelmeer betrachtet, so wie es der Sender Al-Jazeera (Quelle) untereinander schreibt. Nach wenigen Augenblicken glaubt man verstört, es müsse die Rede von mindestens zwei Fischerbooten sein, die beide jeweils durch vollkommen unterschiedliche Phänomene plötzlich sanken. Als Quelle zieht Al-Jazeera Nawal Soufi heran, der von Italien aus für die Organisation „Alarm Phone“ arbeitet und telefonischen Kontakt zu Passagieren des fraglichen Fischkutters hatte. Auch die Aussagen der griechischen Küstenwache nebst solcher von zufällig in der Gegend anwesenden, anderer Schiffe werden in eine zeitliche Reihenfolge gebracht. Einige zentrale und für das Verständnis des Unglücks maßgebliche Punkte werden völlig unterschiedlich voneinander dargestellt. So behauptet die Küstenwache, das Schiff habe die ganze Zeit über gute Fahrt gemacht und Hilfsangebote mit der Begründung, man wolle Italien erreichen, abgelehnt. Soufi von „Alarm Phone“ jedoch entnahm mehreren, direkten Telefonaten mit Passagieren, das Schiff sei möglicherweise durch Maschinenschaden unbeweglich. Allen Aussagen ist jedoch tatsächlich einheitlich zu entnehmen, dass alle beteiligten Behörden erstens sehr frühzeitig von der Anwesenheit und dem katastrophalen Zustand des Schiffes informiert waren und es zweitens sehr genau mit Helikoptern und Schiffen beobachtete. Infolgedessen scheint extrem verwunderlich, dass das Schiff kentern und mehrere hundert Menschen dem Tod des Ertrinkens aussetzen konnte, ohne das zeitnah wirkungsvolle Hilfe geleistet wurde. Hier liegt der Verdacht überaus nahe, dass die Aussagen der griechischen Küstenwache mit den tatsächlichen Ereignissen nichts zu tun haben. Und es gibt eine ganze Menge guter Gründe, sie auch nicht allzu ernst zu nehmen. Seit nunmehr Jahren ist die Technik der „push-backs“ bestens bekannt. Nicht nur die griechische Regierung, sondern auch eine ganze Liste weiterer Länder hat überhaupt kein Problem damit, mehr oder weniger offen auch den Tod von Migranten zu riskieren, wenn sie sie auf ihrem Territorium entdecken und häufig mit brutalen Methoden zurückstoßen. So ist der EU besonders ein spezielles Video äußerst unangenehm, das öffentlich wurde und zeigt, wie Migranten, die im Mai 2023 den Weg glücklich auf die griechische Mittelmeerinsel Lesbos geschafft hatten, von Mitarbeitern der Küstenwache zusammengetrieben wurden. Man setzte sie auf ein Floß und stieß dies zurück ins Meer. Wie in solchen Fällen üblich, hält Berlin dazu eisenharte Funkstille ein – und taucht ab. Nicht die Brutalität der „push-backs“ ist der deutschen Regierung unangenehm, sondern nur, dass sie öffentlich dokumentiert, wie die EU Migranten loswerden will. Denn selbstverständlich weiß sie, dass sie hiermit zweifellos gegen Menschenrechte verstößt, aber diese Menschenrechtsverletzungen geschehen in ihrem Interesse. Die EU ist keineswegs motiviert, „push-backs“ zu unterbinden, sondern empfindet lediglich das Bekanntwerden als unangenehm. Annalena Baerbock polterte vor Kameras noch Mitte letzten Jahres, als wieder einmal „push-backs“ in Griechenland zum Tode vieler Menschen führten, man wolle jetzt aber wirklich eine Untersuchung, es solle angeblich lückenlos aufgeklärt und natürlich unterbunden werden – aber das war nichts als ein leeres Lippenbekenntnis zur Beruhigung der Bürger durch die Medien. Unternommen wurde … nichts. Ganz im Gegenteil unterstützt Frontex, die europäische Grenzsicherung, die auch mit deutschen Schiffen und Flugzeugen vor Griechenland im Einsatz ist, „push-backs“ durch ganz eigene Erblindung. So filmte ein Frontex-Flugzeug, wie die griechische Küstenwache ein Flüchtlingsboot auf See zur türkischen Grenze schleppte, statt die Menschen darauf in Griechenland zu retten und zu versorgen. Als das Filmmaterial bekannt wurde, setzte Frontex diese Luftüberwachung aus. Die offizielle Begründung, die Maschinen würden woanders gebraucht, hält einer handschriftlichen Notiz auf einem Protokoll der Frontex-Führung nicht stand. Diese Notiz besagt, man müsse vermeiden, „Zeuge solcher Vorgänge“ zu werden. Frontex hat nicht etwa die Aufgabe, Migranten zu retten, sondern, sie zu entdecken und zu melden. Dabei hat Frontex Sorge dafür zu tragen, nicht zu beobachten, wie sie nach ihrer Entdeckung zurückgestoßen und somit häufig Misshandlungen oder dem sicheren Tod überantwortet werden. „Wo kein Kläger, da kein Richter!“ – wenn die Menschen auf offener See zu Tode kommen und es keine Berichte oder Augenzeugen dafür gibt, verschwinden sie vollständig von der Bildfläche. Deutschland leidet nicht unter den vielen Tausend Toten, sondern nur dadurch, dass ihr Sterben bekannt wird. Es ist keinesfalls auszuschließen, dass Frontex-Schiffe auf offener See möglicherweise sogar das Feuer auf solche Schiffe eröffnen und sie gezielt vollständig versenken. Wenn zu diesem Verdacht die EU aufheulen und behaupten würde, dass sie derartiges niemals täte, so wäre dies eine vielleicht völlig substanzlose Behauptung. Vielleicht auch nicht. Das Bekanntwerden der Vorgänge in Libyen sind der EU bereits unangenehm genug. Sie mussten leider in Medien Berichte lesen, die ganz offen von der Sklaverei, Zwangsprostitution und willkürlichen Erschießungen von Migranten berichteten, die in Libyen bei ihrem Fluchtversuch gefasst worden und in von der EU finanzierten Lägern interniert worden waren. Wohlgemerkt: nicht etwa die Toten schmerzen die EU, sondern nur der Umstand, dass ihr Leid öffentlich wird. Um das Sterben und Leid der Menschen nicht mehr im Mittelmeer, sondern irgendwo auf Land stattfinden zu lassen, versucht man nun Tunesien mit größeren Geldsummen für ein ähnliches Vorhaben zu kaufen. Die tunesische Regierung wendet sich empört mit der Begründung ab, man werde sich nicht für die EU zum Polizisten machen lassen. Ob sie bei ihrer Haltung bleibt, oder sich vom angebotenen, wachsenden Geldhaufen doch noch kaufen lässt, ist noch nicht sicher. Sicher ist nur, dass die EU den tausendfachen Tod auf dem Meer zumindest achselzuckend und gleichgültig hinnimmt, wenn nicht sogar ihn begrüßt und gar fördert. Migranten kosten eben nur und bringen kein Geld. Diesem Schiff samt der vielen hundert Toten im Mittelmeer werden noch viele folgen.
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.

Zum Autor 
Michael Thomas ist Privatier, Fotograf, leidenschaftlich an Ägyptologie und Literatur interessiert, mit der er vor vielen Jahren als Autor regional einige Beachtung fand. Er verfolgt interessiert das Weltgeschehen durch Beobachtung internationaler Presse. Seinen Fokus legt er insbesondere auf die Palästinafrage und auf die islamische Welt.

US-Abzug aus Afghanistan
Afghanistan: Abzug der Amerikaner wird offizieller Feiertag

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Kabul – Der Tag des Abzugs des letzten amerikanischen Soldaten aus Afghanistan ist offiziell zum Feiertag erklärt worden. Das Verwaltungsbüro des Islamischen Emirats teilte in einem Tweet mit, dass das Kabinett in seiner letzten Sitzung beschlossen hat den 31. August zum nationalen Feiertag zu erklären. Im Februar 2020 haben die Vereinigten Staaten und die Taliban ein Abkommen unterzeichnet, das so genannte Doha-Abkommen, in dem die Vereinigten USA zustimmten, alle US-Truppen bis Mai 2021 aus Afghanistan abzuziehen. Im Gegenzug erklärten sich die Taliban bereit, sich an einem Friedensprozess zu beteiligen und keine Angriffe auf US-Truppen und die wichtigsten Städte Afghanistans nicht mehr zu bedrohen – allerdings nur, solange die Vereinigten Staaten verpflichtet blieben, sich bis zum Ablauf des Abkommens zurückzuziehen. Der Abzug wurde am 30. August 2021 abgeschlossen. Am 11. September 2001 forderten die Anschläge auf New York City und Washington, D.C., Tausende von Toten. Die USA machte Mitglieder die Terrororganisation al-Qaida für die Anngriffe verantwortlich. Als der Taliban den Mitgründer der Organisation, Osama bin Laden, nicht auslieferten, marschierten die Vereinigten Staaten am 7. Oktober 2001 in Afghanistan ein, um die afghanische Nordallianz beim Sturz der Taliban zu unterstützen und al-Qaida aus ihrem sicheren Versteck zu vertreiben. Nur wenige Monate später wurden die Taliban entmachtet und eine neue Regierung eingesetzt, die an ihre Stelle trat. Die neue afghanische Regierung tat sich jedoch schwer, dem Land Stabilität zu bringen. Die Kämpfe zwischen den Streitkräften der NATO und den Taliban gingen weiter, und die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung war hoch. Im Februar 2009 und erneut im Dezember 2009 kündigte US-Präsident Barack Obama eine Aufstockung der Truppen an, um Afghanistan zu befrieden. Im Jahr 2010 waren rund 150 000 NATO-Soldaten in Afghanistan im Einsatz, aber die Situation blieb praktisch unbeweglich, und die Zahl der Opfer war noch höher als zuvor. Kurz nachdem die US-Streitkräfte 2011 Osama bin Laden in Pakistan ausfindig gemacht und getötet hatten, verkündete Obama, dass die Hauptziele des Krieges erreicht worden seien und die Vereinigten Staaten mit dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan beginnen würden. Am 28. Dezember 2014 endete der Kampfeinsatz der NATO in Afghanistan, und rund 13 000 Soldaten verblieben lediglich zur Ausbildung und Unterstützung des afghanischen Militärs. Am 17. Dezember 2018 trafen sich die Vereinigten Staaten mit Vertretern der Taliban in Abu Dhabi, um die Aussicht auf einen Friedensprozess zu erörtern. Einige Tage später kündigten die Vereinigten Staaten ihre Absicht an, Tausende ihrer Truppen aus Afghanistan abzuziehen, ein Schritt, der allgemein als Zeichen dafür gewertet wurde, dass sie es mit einem Friedensabkommen mit den Taliban ernst meinen. Die afghanische Regierung wurde von dieser Ankündigung überrascht, doch versicherten Beamte der Öffentlichkeit, dass die afghanischen Streitkräfte ohnehin schon die meisten Sicherheitsaufgaben übernehmen würden.  

Debattenkultur
SPD-Chefin Esken warnt Konservative vor rechtem Populismus

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Bielefeld – Angesichts der heftigen Konflikte über die Klima- und Asylpolitik hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken vor einer Verrohung der deutschen Politik gewarnt. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte Esken, aus ihrer Sicht habe „die Debattenkultur in Deutschland schwer gelitten“. Es sei „gefährlich, wenn Politiker demokratischer Parteien die Menschen aufwiegeln“. Esken ging auf den bayrischen Vizeministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ein, der während eines Auftritts in Erding rief, die Bevölkerung solle sich „die Demokratie zurückholen“. Dies sei „ein populistischer Ausraster“ gewesen, sagte Esken. „Mit solchem unerträglichen Gerede wird Demokratie zersetzt.“ Konservative Kräfte verwendeten derzeit „wieder viel zu oft rechtspopulistische Begriffe“, kritisierte die Sozialdemokratin. Sie erinnerte an den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der Migrantenkinder „kleine Paschas“ genannt und mit Blick auf geflüchtete Menschen aus der Ukraine von „Sozialtourismus“ gesprochen hatte. „Wer so spricht, stärkt am Ende nur die rechtsradikale AfD“, warnte Esken. „Dabei sind wir als demokratische Parteien gemeinsam gefordert, genau an dieser Stelle gegenzuhalten. Ich rate dringend zur rhetorischen Abrüstung.“

Türkei
Über zweieinhalb Jahre Haft für CZN Buraks Mutter

Istanbul – In einem viel beachteten Korruptionsprozess wurde Didem Bozbura, die Mutter des international bekannten türkischen Starkochs und Gastronomen Burak Özdemir, besser bekannt unter seinem Spitznamen CZN Burak, für schuldig befunden und zu über zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Bozbura stand zusammen mit zwei weiteren Angeklagten vor Gericht. Die Anklagen gegen Bozbura und ihre Mitangeklagten drehen sich um den Vorwurf, Patienten exorbitante Gebühren für medizinische Verfahren in Rechnung zu stellen, die für Sozialhilfeempfänger kostenlos sein sollten. CZN Burak ist eine bekannte Persönlichkeit in den sozialen Medien mit mehr als 57 Millionen Followern auf TikTok und 32 Millionen auf Instagram.

Kommentar
Saudi-Arabien – der Bauchnabel des Nahen Ostens

ein Gastbeitrag von Michael Thomas

Derzeit ereignen sich im Nahen Osten beinahe parallel zueinander mehrere, zukunftsweisende diplomatische und politische Beben – mit dem Zentrum Saudi-Arabien. Nichts ist heute, wie es vor wenigen Jahren noch war; Allianzen bilden sich, andere zerbrechen und es wird nicht lange dauern, bis der gesamte, Nahe Osten ein völlig neues Gesicht hat

Es scheint die Zeit gekommen, etwas genauer hinzuschauen.

Saudi-Arabien hat als Kunststaat, der vor Beginn des 20. Jhd. keine eigene, geschweige denn nationale Geschichte hat und sozusagen mit Feder und Papier in London entwickelt und ins Leben gerufen worden ist, einen atemberaubenden Start hinter sich, hetzte durch eine Zeit märchenhaften Reichtums, wurde kaum Herr seiner Sinne und steht nun wieder einmal vor völlig neuen Herausforderungen.

Al Saud: Keine demokratischen Verhältnisse erwarten

Der heute amtierende König, Salman bin Abdulaziz Al Saud, galt als Wegbereiter des Landes, der die traditionelle Stammesstruktur des Reiches in eine neue Zeit überführen würde. Er selber hatte erklärt, dass man Saudi-Arabiens Natur anerkennen müsse und keine demokratischen Verhältnisse von seinem Land erwarten dürfe, eben da die Struktur der Stämme dagegenstünde. Ebenso wären soziale Reformen nur spärlich umzusetzen. So wirkte er im Innern stabilisierend und verteidigte die althergebrachten Strukturen, während er nur kleinere Reformen zugestand.

Unter seiner Ägide, kraft seiner Entscheidung, begannen Militäraktionen in Bahrein und der Kampf gegen die Houthi im Jemen. Bei diesen Gelegenheiten erwies sich das Netzwerk, dass er in seiner vormaligen Zeit als Gouverneur Riads mit anderen, arabischen Staaten gegründet hatte, als nützlich. Es waren diese Erfolge in seiner früheren Zeit, die ihm kurz vor dem Tode seines Bruders, Kronprinz Nayef bin Abdulaziz den Rang des Kronprinzen einbrachte, da man sein diplomatisches Geschick erkannt hatte. 

Dennoch steht der König für eine Phase, die von einer engen, strategischen und militärischen Partnerschaft mit den USA gekennzeichnet war. Beide Mächte hingen direkt voneinander ab; die USA waren auf garantierte, stabile und gleichmäßige Ölversorgung und auf eine gewisse Stellvertreterfunktion im Nahen Osten angewiesen und Saudi-Arabien entwickelte seine Position im eigenen Umfeld durch den raschen Aufbau eines großen, mödernen und starken Militärapparats, welcher exklusiv von den USA gestellt wurde.

Nun ist der amtierende König Salman in die Jahre gekommen und die politischen Verhältnisse haben sich dramatisch verändert. Faktisch hat er weite Teile seiner umfassenden Macht an seinen Sohn, den bereits zum Kronprinzen ernannten Mohammed Bin Salman (kurz immer als „MBS“ erwähnt), abgegeben.

Durch die jüngsten Verirrungen und Verwirrungen um die diplomatischen Bestrebungen des saudischen Königshofes, maßgeblich von MBS initiiert, reagieren die USA verstört. Noch kann der Präsident Biden nicht realisieren, dass eine für die USA tatsächlich gefährliche Entwicklung in Gang gesetzt wird und er lässt deshalb noch immer kolportieren, dass die USA mit dem „saudischen König“ bestens kooperieren würden.

Das aber wiederum wird in Saudi-Arabien mit größter Erleichterung aufgenommen, denn so wird dem Land eine „Bestrafung“ oder gar Ächtung wegen des brutalen Mordes an dem kritischen Journalisten Jamal Kashoggi durch MBS erspart. MBS scheint sich von dem Skandal um diesen Mord tatsächlich politisch vollständig erholt zu haben.

MBS wurde bei einem Spaziergang mit einer Ausgabe von Machiavellis „Il Principe“ („Der Fürst“) unter dem Arm entdeckt, was im Nahen Osten zumindest mit schiefem Lächeln aufgenommen wurde. Denn das Werk des italienischen Philosophen legt jedem Fürsten das Ergreifen jeden tauglichen Mittels nahe, welches Erfolg verspricht. Ob Angst, Erpressung, Lüge, Mord, Folter oder was auch immer. Nahöstliche Beobachter finden diese Führungsphilosophie in MBS in perfekter Umsetzung vor. Wörtlich las ich, dass MBS den Mord an Kashoggi keinesfalls bereue, sondern lediglich aus dem Skandal gelernt habe, dass derartige Exekutionen künftig anders abgewickelt werden müssten.

MBS führt Saudi-Arabien in ein neues Zeitalter. Es wird gekennzeichnet sein von der Entfremdung und Abnabelung von den USA, die sich in jüngster Vergangenheit als extrem unzuverlässig gezeigt hatten. Die Geschäfte gehen sowieso bereits schlechter und man sieht sich an alte Zusagen definitiv nicht mehr gebunden. So kündigte man im Rahmen der OPEC geradezu achselzuckend und völlig gleichgültig Drosselungen der Ölförderung und eine allgemeine Preisanhebung für Öl an – obschon man vergleichsweise kurz vorher den USA das Gegenteil in Aussicht gestellt hatte.

Die Allianz zwischen China und Saudi-Arabien ist für die USA eine weitere, in ihrer Auswickung kaum zu bewertende Katastrophe. Denn sie enthält für die USA einen extrem heftigen Schlag: MBS „entdollarisiert“ das Energiegeschäft; bereits jetzt werden Liefergeschäfte mit China nicht mehr in Dollar, sondern in chinsesischer Währung abgewickelt. Saudi-Arabien startet eine gewaltige Kooperation im Nordwesten Chinas mit dem Aufbau großer, nennenswerter petrochemischer Anlagen.

Damit verlieren die USA große Teile der Kontrolle, die sie über internationale Geschäfte bisher mit ihrem Dollar ausüben konnten. Jetzt fließen nicht Milliarden, sondern auf Sicht bald Billionen durch Geschäfte nicht mehr in Dollar. Und an dieser Idee finden immer mehr Staaten sowohl im Nahen Osten, als auch weltweit immer mehr Geschmack: der Handel wird stärker „entdollarisiert“. Dadurch emanzipiert MBS Saudi-Arabien und erlangt in kurzer Zeit mit wenigen Schritten einen starken Zustrom an Macht und Einfluss.

Ihm wird es auch wohl zuzuschreiben sein, dass die Anfänge von „Normalisierungsgesprächen“ mit Israel, noch unter dem amtierenden König begonnen, auf Null abgewürgt worden sind. MBS wirbt mit seinem Rückzug aus diesen Gesprächen um noch mehr Solidarität mit seinen arabischen Nachbarn. Denn dort ist längst bekannt, dass all diese „Normalisierungen“ mit Israel nicht nur keinerlei Rückhalt in den Bevölkerungen haben, sondern zumeist auf Unwillen, Ablehnung, Kritik und Wut treffen.

MBS kann sich von Israel entfernen und die „Palästinafrage“ neu aufleben lassen. Immerhin ist Saudi-Arabien „der Hüter der heiligsten Moscheen des Islam“ und hat tatsächlich neben einem politischen auch ein religiöses Problem mit Israel, welches es nun durch und mit MBS direkt auf die Tagesordnung heben und sich damit den Applaus der arabischen Bevölkerungen sichern kann.

MBS hat persönlich weder eine Vision, noch glaubt er an Werte

Er wird kein Reformer und, noch weniger, ein Heilsbringer sein, wenn er den Thron besteigt. Er wird als „gewissenlos“ bezeichnet und scheut ganz sicherlich keine Brutalität oder Grausamkeit. Er wird die schrecklichen Todesurteile entweder gar nicht oder nur dann verhindern, wenn er dadurch massiv politisch und strategisch Zugewinne einfährt.

Aber er wird Saudi-Arabien tatsächlich in ein völlig neues Zeitalter schicken. Ihm ist das Näherrücken der „Nach-Öl-Zeit“ schmerzlich bewusst und so muss er schon jetzt den Weg in eine Zeit moderieren, die seinem Land Macht, Reichtum und Einfluss auch weiterhin erhält.

Ihm ist völlig klar, dass dies nur ohne die USA und nur mit bisher für unmöglich gehaltenen Bündnissen gelingen kann.

Viele Menschen werden auf diesem Weg zu sterben und zu leiden haben, aber Saudi-Arabien wird ihn gehen.


Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.

Zum Autor 
Michael Thomas ist Privatier, Fotograf, leidenschaftlich an Ägyptologie und Literatur interessiert, mit der er vor vielen Jahren als Autor regional einige Beachtung fand. Er verfolgt interessiert das Weltgeschehen durch Beobachtung internationaler Presse. Seinen Fokus legt er insbesondere auf die Palästinafrage und auf die islamische Welt.

Avrupali Türklerden Türkiye`ye mektup
„Turkey and its people owe us a great deal“.

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An Op-Ed by M. Teyfik Oezcan In the last few days, we are again registering verbal poison arrows from Turkey, which aim to demonize „Avrupali Türkleri“ (European Turks, editor’s note) and start a recurring debate of envy. Do you know the movie „Dağ sıçanı her gün selamlıyor“, in German „Täglich grüßt das Murmeltier“? (Groundhog Day) That’s how it feels permanently. Before I go into the key points, I would like to clear up a misunderstanding in advance. We, European-born people with Turkish roots, no longer correspond to your common clichés and stereotypes. We see ourselves neither as „Gurbetci“, nor „Almanci“ or „Diaspora Türkleri“, that does not correspond to our self-image. „Diaspora Türkleri“ we have never been at any time, and „Gurbetci“ or „Almanci“ are relics from the last millennium. You can respectfully classify us as „Avrupali Türkler“! We interpret our identity based on our current center of life and our historical roots, which fills us with pride, unlike many people in Turkey. Your condescending thought processes do not affect us and are for us an unshakable proof of our life’s work. Your envy is the shadow cast by our success. Instead of thinking about where Turkey would be today without the „Avrupali Türkler“, you are driven by your personal dissatisfaction. Turkey would not have developed so far without us in many areas, such as economy, science, society, politics, sports, and art and culture. For over 60 years, the direct and indirect flow of capital from Europe to Turkey has broken the 1,000 billion euro barrier, significantly improving your quality of life. Furthermore, the brain drain from Europe to Turkey has massively boosted the economy and science, thus increasing economic competence as well as competitiveness and, as a consequence, creating a large number of jobs in Turkey, which cannot be monetarily weighed in euros and TL. There is still a multitude of relevant topics, which I do not want to go into now. The fact is that Turkey and its inhabitants owe us a great deal. We do not expect deference, but we do expect respect, decency and appreciation for our past achievements, especially those of the first generation.

Avrupali Türklerden Türkiye`ye mektup
„Die Türkei und ihre Bewohner haben uns sehr viel zu verdanken“

ein Gastkommentar von M. Teyfik Oezcan In den letzten Tagen registrieren wir erneut verbale Giftpfeile aus der Türkei, die das Ziel haben, „Avrupali Türkleri“ (europäische Türken, Anm. d Red.) zu dämonisieren und eine immer wiederkehrende Neiddebatte loszutreten. Kennt Ihr den Film „Dağ sıçanı her gün selamlıyor”, auf Deutsch “Täglich grüßt das Murmeltier”? So fühlt es sich permanent an. Bevor ich auf die Kernpunkte eingehe, möchte ich vorab mit einem Missverständnis aufräumen. Wir, in Europa geborene Menschen mit türkischen Wurzeln, entsprechen nicht mehr Euren gängigen Klischees und Stereotypen. Wir verstehen uns weder als „Gurbetci“, noch „Almanci“ oder „Diaspora Türkleri“, das entspricht nicht unserem Selbstverständnis. „Diaspora Türkleri“ waren wir zu keinem Zeitpunkt, und „Gurbetci“ oder „Almanci“ sind Relikte aus dem letzten Jahrtausend. Ihr könnt uns respektvoll als „Avrupali Türkler“ klassifizieren! Wir interpretieren unsere Identität auf der Grundlage unseres aktuellen Lebensmittelpunktes und unserer historischen Wurzeln, was uns im Gegensatz zu vielen Menschen in der Türkei mit Stolz erfüllt. Eure herablassenden Gedankengänge tangieren uns nicht und sind für uns ein unerschütterlicher Beweis für unser Lebenswerk. Euer Neid ist der Schatten, den unser Erfolg wirft. Anstatt darüber nachzudenken, wo die Türkei heute wäre ohne die „Avrupali Türkler“, werdet ihr von Eurer persönlichen Unzufriedenheit getrieben. Die Türkei hätte sich ohne uns in vielen Bereichen, wie Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft, Politik, Sport sowie Kunst und Kultur nicht so weit entwickelt. Seit über 60 Jahren hat der direkte und indirekte Kapitalfluss von Europa in die Türkei die 1.000 Milliarden Euro Schallmauer durchbrochen und dadurch Eure Lebensqualität signifikant verbessert. Ferner hat der Brain-Drain von Europa in die Türkei die Wirtschaft und Wissenschaft massiv gefördert und damit die wirtschaftliche Kompetenz sowie Wettbewerbsfähigkeit gesteigert und in der Konsequenz eine große Anzahl an Arbeitsplätzen in der Türkei geschaffen, was man nicht monetär in Euro und TL aufwiegen kann. Es gibt noch eine Vielzahl an relevanten Themen, auf die ich jetzt nicht eingehen möchte. Fakt ist, dass die Türkei und ihre Bewohner uns sehr viel zu verdanken haben. Wir erwarten keine Ehrerbietung, aber wir erwarten Respekt, Anstand und Wertschätzung für unsere bisherigen Leistungen, insbesondere die der ersten Generation.

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