ein Gastkommentar von Nabi Yücel

Das dänische Kunstmärchen über den Kaiser mit neuen Kleidern ist eine schöne Parabel von der Macht der Einbildung, überzeugend anzukommen, politisch zu Punkten und gesellschaftlichen Druck auf die Regierung auszuüben. Der türkische Oppositionsvorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) läuft seit Jahren nackt durch die Politbühne und immer mehr Leute rufen hinterher: der Kaiser ist doch nackt!

Wer überzeugen will, seines Amtes würdig sein will, die Illusion aufbaut, für das Land und die Leute da zu sein, der darf die Illusion und Ideale der Menschen nicht zerstören.

Eigentlich wissen es alle, dass der Kaiser nackt rumläuft, aber sehr viele der Oppositionsanhänger halten stoisch daran fest, Kemal Kılıçdaroğlu in den Regierungsposten hieven zu können. Viele verkennen noch immer, dass die älteste Partei der Türkei, die CHP, mit Kılıçdaroğlu längst Geschichte ist.

Gegenwärtig führt die türkische Armee eine Anti-Terror-Operation im Nordirak und in Nordsyrien durch. Seit Tagen hatte sich Kılıçdaroğlu hierzu nicht geäußert und auf Stumm geschaltet. Er war schlichtweg abwesend, während die Parlamentsarmee von Mustafa Kemal Atatürk mit modernsten Waffen, Kommunikationssystemen und einer außerordentlich geschickten diplomatischen wie militärischen Taktik, die völkisch-kurdische PKK in den Nachbarländern verfolgt und in die Schranken verweist.

Diese Armee konnte binnen weniger Stunden eine Vielzahl der Infrastruktur zerstören, die von der PKK, deren syrischen Schwesterorganisationen YPG, PYD und SDF benutzt werden. Damit hat man auch den Geldhahn langanhaltend zugedreht.

Vor einem Tag wurde eine unbemannte türkische Aufklärungsdrohne beim Einsatz von einer US-amerikanischen F-16 über Nordsyrien abgeschossen. Daraufhin flogen nicht nur türkische Kampfdrohnen, sondern türkische F-16 Kampfflugzeuge Einsätze in diesem Gebiet.

Heute erklärte Selçuk Bayraktar, CEO der Baykar und Konstrukteur von Drohnen, dass der Vogel abgeschossen sei, man selbst sich aber an den Flug erinnern könnte.

Kuş ölür, sen uçuşu hatırla…

Dann betritt Kemal Kılıçdaroğlu die Bühne, nackt! Die Illusion, all die Ideale verflogen! Er faselt irgend etwas von abgeschossenen Flugobjekten, gekaperten Schiffen, die man aus dem Ausland wahrnehme, statt von der türkischen Regierung. Dann poltert er los, weshalb die Regierung sich dem Wohlwollen der Mächte beuge etc..

Helikopterimiz düşürülür, başka ülkeden duyarız. Gemimiz basılır, başka ülkeden duyarız. Şimdi de SİHA’mız düşürülüyor, yine başka ülkeden duyuyoruz. ABD “meşru müdafaa” diyor, Dışişleri Bakanlığımız ise “farklı teknik değerlendirmeler” diyerek yaşananları geçiştirmeye çalışıyor.…

— Kemal Kılıçdaroğlu (@kilicdarogluk) October 6, 2023

Noch einmal: Kılıçdaroğlu vermeidet tunlichst die Dreibuchstaben-Organisationen beim Namen zu nennen. Er spricht zwar von Terror und verurteilt diese auch, aber die drei Buchstaben wollen einfach nicht aus seinem Mund fallen. Und wenn das Nationalparlament der Parlamentsarmee das Mandat zum Auslandseinsatz erteilt, um die innere wie äußere Sicherheit des Landes aufrechtzuerhalten, heißt der erste der sich dem entgegenstellt, Kemal Kılıçdaroğlu.

Er ist auch der erste, der einen Einsatz mit all seinen Folgen kaputtredet, aber nie der erste, der diesen Einsätzen die Daumen drückt. Vielleicht sollte ein Bürger in Ankara geschwind mal in der CHP-Zentrale vorbeischauen und mir sagen, ob die türkische Fahne am Gebäude auf Halbmast steht. Ich ahne nämlich nichts gutes!

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Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.

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ein Gastbeitrag von Nabi Yücel

Die Aufregung über die Anti-Terror-Operation der Türkei in Nordsyrien gegen die völkisch-kurdische PKK erregt die Gemüter in sozialen Medien. Merkwürdigerweise halten sich Bundesregierung wie Medien auffallend schmallippig.

In Zusammenhang mit der aserbaidschanischen Region Bergkarabach gibt es eine gegensätzliche Haltung. Die Medien schießen aus allen Rohren, die sozialen Netzwerke überbieten sich bei ihrer Entrüstungsorgie, während die Scholz-Regierung es bei einem Fingerwink und der Äußerung der Besorgnis belässt.

Woher rührt diese gegensätzliche Haltung, diese janusköpfige Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland? Man kann zumindest behaupten, dass diese Außenpolitik einen fatalen Eindruck in anderen Ländern hinterlässt, der früher oder später auf die eigenen Füße fallen wird.

Spätestens seit Amtsantritt des Kabinetts unter Olaf Scholz (SPD) in der Ampelkoalition mit der FDP und den Grünen sowie nach der 24-stündigen Anti-Terror-Operation Aserbaidschans am 19. September hat sich diese moralische wie völkerrechtliche Janusköpfigkeit unter Beweis gestellt. Noch deutlicher wird es, wenn man die derzeitige Hysterie über die militärische Operation der Türkei in Nordsyrien gegen die völkisch-kurdische Terrororganisation PKK in sozialen Netzwerken sowie Medien betrachtet, wobei auch hier unterschiedliche Reaktionen zu erkennen sind.

Das hat einen einfachen Grund: Lobbyismus. Lobbyismus, der in Jahrzehnten des Aktivismus in höchsten politischen Kreisen Eindruck schinden konnte, die private Meinung dieser Politiker formte. Nur, die private Meinung und Haltung einer Annalena Baerbock als Außenministerin hat wie das mediale Uninteresse oder gar exzessive Interesse keine Bedeutung, wenn regierungspolitische Interessen konterkariert werden und die Bundesregierung es bei einem „na na!“ belässt oder sich erst gar nicht dazu äußert.

Noch deutlicher kann man das in Bezug zur EU oder Frankreich erkennen. In einer Fragerunde des EU-Parlaments äußerte sich der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell zur Anti-Terror-Operation Aserbaidschans und bezeichnete die Operation als „absolut inakzeptabel“. Konsequenzen kündigte auch er allerdings nicht an, während das EU-Parlament Aserbaidschan als Schuldigen darstellte. Offensichtlich hatte sich das EU-Parlament mit der mehr als 30-jährigen Besatzungsmacht Armenien in Bergkarabach angefreundet und den Völkerrechtsbruch geschluckt.

Dieselbe Kröte hatte die französische Außenministerin Catherine Colonna geschluckt, um in Jerewan sich einen Fauxpas zu leisten. Colonna hatte in einem X-Beitrag (ehemals Twitter) ein Bild des auf türkischem Territorium stehenden Berges Ararat gepostet, in der sie meinte, jetzt in Jerewan angekommen zu sein. Eventuell schuldete die Madame der armenischen Diaspora in Frankreich diesen Beitrag angesichts des Verlustes eines besetzt gehaltenen aserbaidschanischen Territoriums? Colonnas Politkarriere scheint auf der armenischen Diaspora aufgebaut zu sein, denn, das französische Außenministerium wie auch die Regierung mussten sich mit diesem Fehltritt der Madame Colonna gegenüber Aserbaidschan, vor allem der Türkei, erklären.

Die bittere Pille mussten aber alle schlucken, weshalb ja das Geschreie zumindest in Fragen zur Region Bergkarabach groß ist. Deshalb wirken die europäischen Regierungen so blass, haben sich geradezu in Deckung begeben. Zu sehr hatte sich die politische wie mediale Landschaft in Europa von der armenischen Diaspora wie auch den politischen Führern und Sympathisanten der PKK angefreundet, deren Sicht verinnerlicht. Das offenbart ja die gegenwärtige unterschiedle janusköpfige Haltung in der Außenpolitik.

Ist auch verständlich. Jahrzehnte konnten Lobbyisten das Interesse der Medien erhaschen, Politiker konnten so ihre Karriere aufbauen, was zu einer moralischen Bringschuld führte. Heute ernten Lobbyisten die Früchte dieser Arbeit, in dem sie die Medien wie auch Politiker aufhetzen bzw. dazu drängen, etwas zu unternehmen. Medien reagieren entsprechend, weil sie jahrzehntelang ein Dogma mitaufgebaut haben und die Gesellschaft damit aufzogen.

Politiker, Medien und die Gesellschaft bleiben diesen Dogmen so lange treu, wie es ins eigene Weltbild passt, aber die Realität überholt sie irgendwann. Dann, wenn die Außenpolitik der Bundesregierung mit der Realität konfrontiert wird und Völkerrecht verbindlich eingehalten werden muss, steht das nicht mehr zu Debatte.

Deshalb schickt sich die Bundesregierung nicht an, Aserbaidschan vor den Kopf zu stoßen, weil sie sich damit völkerrechtlich betrachtet eine blutige Nase einholen würde. Deshalb mault die Bundesregierung zwar über die Anti-Terror-Operation der Türkei in Nordsyrien, ist aber völkerrechtlich betrachtet zum Zuschauen verdammt.

Das heißt sprichwörtlich, die Hunde bellen, die Karawane zieht aber unbeeindruckt weiter. So eine Karawane hält nur dann an, wenn eine andere Karawane den Weg kreuzt. Auf deutsch: Das Engagement der Lobbyisten und Sympathisanten mag auf den ersten Blick zwar Früchte tragen, aber wie sagte der verstorbene Bundeskanzler Helmut Kohl während einer Pressekonferenz am 31. August 1984: „Entscheidend ist, was hinten rauskommt.“

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Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.

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Zum Thema

– Bergkarabach-Krise – Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die damalige „Autonome Region Berg-Karabach“ (NKAO) brach Ende 1987 aus und weitete sich nach dem Zerfall der Sowjetunion zu einem vollumfänglichen Krieg aus.

Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?

ein Gastbeitrag von Dr. Michael Reinhard Heß Thomas Fasbenders Beitrag „Der Fall Aserbaidschan“ (Berliner Zeitung vom 27. September 2023) zeigt, dass sich in der bisher einhellig aufseiten der armenischen Separatisten stehenden deutschsprachige Medienlandschaft etwas tut. Fasbender kritisiert in seinem Beitrag explizit Meinungsäußerungen zum Karabachkonflikt durch den Grünen-Politiker Anton Hofreiter und den SPIEGEL. Der wesentliche Punkt von Fasbenders Beitrag ist der korrekte Hinweis auf die völkerrechtliche Legitimation des aserbaidschanischen Vorgehens in Karabach. Namentlich weist er in diesem Zusammenhang die absurde Gleichsetzung von Aserbaidschans Vorgehen gegen die Separatisten von Karabach mit dem verbrecherischen Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine zurück. Als einer der wenigen deutschsprachigen Journalisten unterschreibt Fasbender auch nicht blind die Propagandabehauptung, Aserbaidschan plane in Karabach einen „Genozid“ oder eine Vertreibung oder setze sie sogar bereits durch. Denn immerhin schreibt er: „Noch gibt es keine belastbaren Hinweise, dass die Regierung sich ihrer [des Genozids und der Vertreibung – M. R. H.] schuldig macht.“ Allerdings kann man aus dem „noch“ doch wieder Spuren genau jener antiaserbaidschanischen Voreingenommenheit herauslesen, der sich Fasbender in den übrigen Teilen seines Textes so klar und überzeugend entgegenstellt. Pointiert legt Fasbender auch die islamophoben Untertöne in der deutschen Medienlandschaft bloss, die beispielsweise in der Bezeichnung Aserbaidschans als „muslimisch grundierte Alijew-Diktatur“ durch den SPIEGEL aufscheinen. Es wird noch ein weiter Weg sein, bis sich in einer breiteren deutschsprachigen Öffentlichkeit ein faktenbasiertes und um Objektivität bemühtes Bild vom Karabach-Konflikt und seiner Geschichte durchsetzt. Das zeigt sich auch an einigen Stellen von Fasbenders Text. Wenn er beispielsweise von den angeblich 120 000 bis zur endgültigen Befreiung Karabachs dort lebenden ethnischen Armeniern als „Erben christlicher Fürstentümer“ spricht, sollte man das nicht so stehen lassen, da die Vorfahren der allermeisten Armenier Karabachs in diese Region in der Zeit der russischen Herrschaft, als es schon keine Fürstentümer mehr gab, eingewandert sind beziehungsweise umgesiedelt wurden.

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Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.

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Michael Reinhard Heß ist promovierter und habilitierter Turkologe. Zum Thema Karabach hat er die Bücher „Schuschas Vermächtnis“ (Gulandot 2022), „Panzer im Paradies“ (Dr. Köster 2016) und „Karabakh from the 13th century to 1920“ (Gulandot, 2020) verfasst.

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– Bergkarabach-Krise – Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die damalige „Autonome Region Berg-Karabach“ (NKAO) brach Ende 1987 aus und weitete sich nach dem Zerfall der Sowjetunion zu einem vollumfänglichen Krieg aus.

Turkologe Heß: Was passiert in Karabach?

ein Gastkommentar von Nabi Yücel Die Europäische Union und die Bundesregierung erwägen in Zusammenhang mit Bergkarabach, Aserbaidschan zu sanktionieren; für den Fall, dass das Land die armenische Minderheit in Karabach nicht schützt oder Grenzen Armeniens missachtet. Unterdessen hat die UN am Freitag in einer Pressesitzung erklärt, dass sie grünes Licht von Aserbaidschan erhalten habe, Beobachter in die Region zu entsenden und die Situation vor Ort zu begleiten. Respekt! UN-Sprecher Stéphane Dujarric erklärte des Weiteren, „es wäre das erste Mal seit rund 30 Jahren, dass UN-Teams Zugang erhalten“ würden; wohlgemerkt, in die Bergkarabach-Region, die bis vor kurzem noch unter der Besatzung Armeniens war. Das heißt, vor und nach dem Massenexodus von 724.000 Aserbaidschanern während des ersten armenischen Angriffskrieges zwischen 1992-1994 in der Region Karabach, konnte bis 2023 kein einziger UN-Beobachter „heiligen armenischen“ Boden betreten. Nun, nach dem Aserbaidschan die armenischen Besatzer nach mehr als 30 Jahren aus dem Land werfen konnte und das Land wieder ihre völkerrechtliche Souveränität und Integrität zurückerlangt hat, kann man UN-Beobachter nicht schnell genug herankarren? Wo war eigentlich die Bundesregierung und die EU vor, während und nach dem Ersten Bergkarabach Angriffskrieges Armeniens gegen Aserbaidschan? Ich wüsste jedenfalls nicht, dass die EU oder Deutschland in all den Jahren auch nur einen Geistesblitz dafür verschwendet hat, Armenien für den Angriffskrieg zu sanktionieren, geschweige denn, mit den unzähligen UN-Resolutionen Druck auf Armenien auszuüben. Ich mein, was sind schon 100.000 Armenier, die seit einer Woche die Region mit Fahrzeugen ruhig und sicher verlassen wollen und unterwegs seelenruhig am Straßenrand Interviews abgeben, im Vergleich zu 724.000 Aserbaidschanern, die vor mehr als drei Dekaden Hals über Kopf unter armenischem und russischem Sperrfeuer, widrigen Wetterbedingungen und inmitten von Leichenbergen sich in sichere aserbaidschanische Gebiete retten konnten? Es gibt aber noch einen kleinen, aber feinen Unterschied: während Aserbaidschan der armenischen Minderheit gegenwärtig Sicherheit und Versorgung garantiert und ihnen die aserbaidschanische Staatsbürgerschaft anerkannt hat, garantiert die armenische Regierung zusammen mit armenischen Separatisten der armenischen Minderheit in Aserbaidschan, sie würden geteert, gefedert und geviertelt werden, wenn sie dort blieben. Und ausgerechnet die Bundesregierung sowie die Europäische Union, bläst ins selbe Horn wie die armenische Regierung und armenischen Separatisten, üben ebenfalls Druck auf die armenische Minderheit in Bergkarabach aus. Damit fördern alle mutwillig den „Massenexodus“, statt versöhnlich einzuwirken, der Minderheit die Angst zu nehmen und als Garantie dafür sich als Beobachter zur Verfügung zu stellen und einen Friedenspakt zu arrangieren. Das kann nur eines bedeuten: entweder ist man derart moralisch degeneriert, dass man mit zweierlei Maß misst oder man ist bestrebt, den Konflikt zwischen den Völkern weiter zu schüren, in dem man wieder alte Geschichten neu aufrollt und Angst sowie Hass erneut hochkochen lässt. Das ist nicht nur unverantwortlich, dass ist schon kriminell.

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Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.

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