Van (nex) – Aufgrund der zunehmenden Terroranschläge im Osten und Südosten der Türkei, des vom Gülen-Netzwerk (FETÖ) durchgeführten, vereitelten Putschversuchs sowie der vom FETÖ ausgehenden Bedrohung haben die Oberhäupter von 181 bekannten kurdischen Familien (zu Türkisch: „aşiret“) aus 16 Provinzen angekündigt, dass sie am morgigen Sonntag in der osttürkischen Provinz Van zusammenkommen würden, um ihre Position gegenüber den Terrorgruppen in der Türkei zu demonstrieren und ihre Solidarität mit der Regierung zu erklären.
Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Anadolu werden die Familienoberhäupter, die Einfluss über zwei Millionen Menschen in der Ost- und Südosttürkei haben, in Van zusammenkommen und eine Erklärung abgeben, in der sie ihre Unterstützung für die Regierung in deren Kampf gegen alle Terrorgruppen sowie die Bedeutung der Einheit zum Ausdruck bringen werden.
Anadolu sprach auch mit Iskender Ertosi, dem Oberhaupt einer der größten Familien in der Region, der Berichte über einen zweiten Staatsstreich, der von den Familien in der Region durchgeführt werden solle, zurückwies und erklärte, dass sie eine Erklärung abgeben würden, in der sie die Behauptungen dementieren, ihre Haltung gegen jede Art von illegalen Strukturen sowie ihre Unterstützung der Regierung noch einmal bestätigen würden.
Eine der bekannten Persönlichkeiten aus der Familie Gevdan, Rasim Aslan, gab an, dass das Treffen am Sonntag eine Möglichkeit sei, der Regierung ihre Unterstützung zu zeigen und fügte hinzu, dass alle Schritte auf dem Weg zum Frieden unterstützt würden:
„Die Familien stehen an der Seite der Regierung. Die Einigkeit unter den bekannten Familien in diesen Fragen ist wichtig. In den vergangenen Tagen wurden viele Lügen über uns verbreitet. Einer der Gründe für unsere Zusammenkunft ist, dass wir gegen diese Behauptungen protestieren wollen. Wir sind bereit, alles, was für die Herstellung des Friedens in der Region nötig ist, zu tun.“
Der kurdische Intellektuelle und politische Analyst Vahdettin Ince erklärte gegenüber der Zeitung Daily Sabah, dass die „aşiret“ einen wichtigen Bestandteil der soziologischen Struktur der Kurden darstellten und dass Angriffe gegen sie den Versuch bedeuteten, sie durch die PKK und andere Bedrohungen zu zerstören, was wiederum die Kurden in eine Position bringen würde, in der sie durch größere Mächte ausgebeutet werden könnten.
„In der Neuen Türkei haben die Kurden einen Platz für sich gefunden“, so Ince. „Sie haben verstanden, dass der Staat auch für sie da ist und eine auf Vertrauen basierende Beziehung zu ihnen aufgebaut hat. Deshalb sind sie dem Aufruf der PKK zur Revolte nicht gefolgt. Und die Regierung hat mit ihrer neuen Anti-Terror-Strategie den Menschen gezeigt, dass sie gegen die PKK-Terroristen vorgeht und nicht gegen die Bevölkerung.“
Ähnliche Äußerungen waren von den Oberhäuptern von 120 einflussreichen Familien im Osten und Südosten der Türkei im September 2015 gekommen, als sie die PKK öffentlich dazu aufgerufen hatten, die Waffen niederzulegen und das Land zu verlassen.
Nach den Parlamentswahlen am 7. Juni erklärte die Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK), eine Verwaltungsorganisation der PKK, das Ende des Waffenstillstands, den der inhaftierte PKK-Führer zuvor ausgehandelt hatte. Am 11. Juli nahm die PKK die Anschläge gegen die türkischen Sicherheitskräfte wieder auf.
Istanbul (nex) – Der türkische Botschafter zu Berlin, Hüseyin Avni Karslioglu, trat seinen Posten nach einer viermonatigen Auszeit wieder an. In der Zwischenzeit wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern auf der Ebene der Chargés d’Affaires geführt.
Berichten zufolge sei der Botschafter am gestrigen Freitag in Berlin angekommen und vom Untersekretär des Botschafters Ufuk Gezer und dem Generalkonsul Basar Sen empfangen worden. Demnächst soll Ali Kemal Aydin Karslioglus Stelle antreten.
Der Staatsminister des Auswärtigen Amtes Markus Ederer begrüßte die Rückkehr des Botschafters, die einen wichtigen positiven Schritt in den bilateralen Beziehungen der beiden Länder bedeute.
Karslioglu war im Juni aus Protest gegen die umstrittene vom Deutschen Bundestag verabschiedete Armenienresolution zu Beratungen nach Ankara abberufen worden. Die besagte Resolution erkennt die Geschehnisse von 1915 als einen „Genozid“ an.
Des Weiteren hatte die Türkei einer deutschen Delegation den Besuch des Luftwaffenstützpunktes Incirlik in der südtürkischen Provinz Adana verweigert. Auf der Airbase befinden sich deutsche Soldaten, die der Anti-IS-Koalition angehören. Der Streit wurde vor Kurzem beigelegt, die Delegation durfte am vergangenen Mittwoch Incirlik besuchen.
Deutschland hat etwa 250 Soldaten und mehrere Tornados in Incirlik stationiert, das einen strategisch wichtigen Stützpunkt für den von den USA angeführten Kampf gegen die Terrorgruppe IS (Daesh) im Irak und in Syrien darstellt.
Dortmund (nex) – Der israelische Bildungsminister und Vorsitzende der Partei HaBajit haJehudi („jüdisches Heim“), Naftali Bennett, sagte am vergangenen Donnerstag, dass für die Annexion des Westjordanlands durch Israel „wir unser Leben geben müssen“.
Bennett hielt eine Rede auf einer Konferenz in Jerusalem, die zum Gedenken an den Pionier der Siedlerbewegung Hanan Porat. Dabei kritisierte er auch den Premierminister Benjamin Netanjahu wegen dessen Plänen, den illegalen Außenposten Amona vor Ende des Jahres zwangszuräumen.
„In der Frage des Landes Israels [Eretz Israel] müssen wir uns von den Aktionen zu einer Entscheidung bewegen“, erklärte Bennett. „Wir müssen den Traum benennen, und der Traum ist, dass Judäa und Samaria Teil des souveränen Staates Israel werden. Wir müssen heute handeln, und wir müssen unser Leben dafür geben. Wir können nicht das Land Israels als taktisches, und einen palästinensischen Staat als das strategische Ziel beibehalten.“
Bennett erwähnte zwar nicht explizit Netanjahus Namen, kritisierte dennoch die Äußerungen des Premierministers zugunsten einer Zwei-Staaten-Lösung. Sein verschleierter Angriff auf das Oberste Gericht galt dessen Urteil über Amona und die Zwangsräumung weiterer illegaler Außenposten im Westjordanland.
„Wie Hanan schon sagte, haben wir nicht das Recht, das Land zu teilen“, so Bennett. „Nicht mit Worten, nicht mit Taten, nicht mit schweigsamer Duldung, nicht mit leisen Entschuldigungen. Nicht durch Politikern und nicht durch Juristen“, betonte der Bildungsminister. „Der Weg der Zugeständnisse, der Weg der Teilung (des Landes) ist gescheitert.“
Tzipi Livni, die Co-Vorsitzende der Zionistischen Union und Außenministerin a. D., kritisierte Bennetts Äußerungen scharf; dieser habe nun seine Maske fallen lassen: „Bennetts Traum und die von ihm repräsentierte Minderheit sind der Alptraum aller Menschen in Israel: Ein Land mit einer arabischen Mehrheit und einem weitergehenden gewalttätigen Konflikt.“
Dortmund (nex) – Der Präsident der Gießener Hells Angels, Aygün Mucuk, ist am Freitagmorgen in der Nähe des Vereinsheims der Rocker, der Villa Kleopatra in Wettenberg, von einer Anwohnerin erschossen aufgefunden worden.
„Heute Morgen gegen 8.00 Uhr habe ich mehrere herzzerreißende Schreie gehört.“ Kurz darauf sei eine Person aus dem Vereinsheim gekommen, die Hände vor dem Gesicht, und habe „bitterlich geweint“, so eine Zeugin gegenüber Focus.
Wer hinter dem Mord an Mucuk steckt und welches Motiv der oder die Täter hatten, sei derzeit noch nicht bekannt. Laut Staatsanwaltschaft soll der Hells Angels-Chef durch mehrere Schüsse getötet worden sein. Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei hätten die Ermittlungen aufgenommen.
Wie hessenschau.de berichtet, galt Mucuk als Anführer der türkischen Strömung innerhalb der Hells Angels. In der Vergangenheit hatte es im Rockermilieu zwischen den traditionellen Hells Angels aus Frankfurt und den türkisch geprägten Hells Angels aus Gießen immer wieder gewalttätige Auseinandersetzungen gegeben. Bereits 2014 wurde Mucuk im Frankfurter Bankenviertel vor einem Club angeschossen und schwer verletzt.
Dortmund (nex) – Wie die Organisatoren der Kampagne Frauen mit Kurs auf Gaza am heutigen Freitag mitteilten, seien dreizehn Aktivistinnen auf dem Weg nach Hause, nachdem Israel sie wegen ihres Versuchs, die Gaza-Blockade zu brechen, ausgewiesen habe.
An Bord des Schiffs „Zaytouna-Oliva“, das Mitte September in Barcelona in Spanien in See stach, befanden sich die südafrikanische Olympiateilnehmerin Leigh-Ann Naidoo, die irische Nobelpreisträgerin Mairead Maguire sowie algerische, schwedische und neuseeländische Abgeordnete.
Die israelische Marine hatte am vergangenen Mittwoch das Schiff abgefangen und die Frauen bis zum Donnerstagabend beziehungsweise bis zum Freitagmorgen festgehalten.
„Bei den Festnahmen bestanden die Frauen darauf, dass Israels Angriff illegal sei und sie gegen ihren Willen nach Israel gebracht würden“, erklärten die Organisatoren in einem Statement. „Während die Gefangenschaft der Frauen an Bord der Zaytouna-Oliva bald zu Ende gehen dürfte, bleibt die Gefangenschaft der 1,9 Millionen Palästinenser bestehen.“
Weiter heißt es in dem Statement, dass die Mission mit Erfolg die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Bedingungen in Gaza gelenkt habe. Das juristische Beratungsteam Aktivistinnen wies darauf hin, dass die Abschiebungen viel schneller als gewöhnlich vonstattengingen – zwei der insgesamt 15 Frauen seien bereits am Donnerstagabend zu Hause angekommen.
„Wir hegen den Verdacht, dass die schnelle Befreiung mit der negativen medialen Aufmerksamkeit zusammenhängt, die Israel mit dem illegalen Abfangen [des Schiffes] auf sich gelenkt hat“, vermutete die Rechtsberaterin Wendy Goldsmith.
Die Organisatoren fügten hinzu, dass das spanische Außenministerium Kontakt zur israelischen Botschaft aufgenommen und die Regierung dazu aufgerufen habe, die Grundsätze des internationalen Rechts der freien Schifffahrt zu verteidigen.
Sandra Barrilaro (Foto: AA)
Im Juni hatten 2010 israelische Sicherheitskräfte ein Schiff der Hilfsflottille „Mavi Marmara“ gestürmt und dabei zehn türkische Staatsangehörige getötet. Seitdem gab es noch weitere Versuche ausländischer Aktivisten, die seit neun Jahren bestehende israelische Gaza-Blockade zu brechen. Seit 2007 leidet der Gazastreifen unter der lähmenden israelischen Blockade, die den fast zwei Millionen Einwohnern der Enklave Waren zum Stillen der Grundbedürfnisse einschließlich Nahrung, Treibstoff und Medikamente vorenthält.
Im Juni bezeichnete UN-Generalsekretär Ban Ki-moon die Blockade als eine Kollektivstrafe, die „das Volk erstickt, dessen Wirtschaft am Boden hält und Wiederaufbaubemühungen verhindert“.
Merseburg (nex) – Wieder eine fremdenfeindliche Tat in Ostdeutschland: Ein 44-jähriger Liberianer wurde in seiner Wohnung von zwei Merseburgern brutal zusammengeschlagen.
Die beiden 63- und 47-jährigen Männer klingelten sogar bei der Familie. Als der Familienvater die Tür öffnete, griffen ihn die Männer sofort mit einem Schlagring und Schlagstock an.
Als seine deutsche Frau dem Liberianer helfen wollte, wurde auch sie geschlagen. Der Polizei zufolge sei auch der 5-jährige Sohn verletzt worden. Alle drei kamen ins Krankenhaus.
Wie die Polizei weiter berichtet, lebten beide Angreifer in der Nachbarschaft und wurden bereits festgenommen. Es gebe erste Hinweise, dass es für die Tat ein fremdenfeindliches Motiv geben könne, so der Polizeisprecher.
Düsseldorf (nex/ots) – Entgegen der öffentlichen Wahrnehmung haben Sexualstraftaten in Nordrhein-Westfalen seit 2011 deutlich abgenommen, wie eine Auswertung des Landeskriminalamtes (LKA) im Auftrag der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ ergeben hat.
Demnach ist die Zahl der Sexualstraftaten in NRW seit 2011 um rund 14 Prozent von 8753 Fälle auf 7567 im Jahr 2015 zurückgegangen. Auch Menschen ab 60 Jahren werden laut LKA vergleichsweise selten Opfer von Sexualstraftaten.
Während es nach Angaben des LKA vor fünf Jahren 282 sexuelle Straftaten gegen Menschen dieser Altersgruppe gab, waren es im vergangenen Jahr 295.
„Im Vergleich zur Gesamtzahl der sexuellen Übergriffe sieht man, dass Senioren nur einen kleinen Teil dieser Opfergruppe ausmachen“, sagte LKA-Sprecher Frank Scheulen der Redaktion.
„Das subjektive Sicherheitsgefühl ist oftmals anders als die Realität“, betonte Scheulen.
Ankara (nex) – Die Internationale Humanitäre Hilfsorganisation (IHH) mit Sitz in der Türkei hat 29 Rettungswagen nach Syrien geschickt. Gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu erklärte IHH-Sprecher Hasan Iri, dass Syrien die Rettungswagen zur Behandlung der Menschen brauche, die bei den verheerenden, tödlichen Anschlägen verletzt würden.
Die von europäischen Ländern der IHH gespendeten Rettungswagen, so der IHH-Mitarbeiter weiter, würden in die ländlich geprägten Städte Aleppo, Idlib, Hama und Homs gebracht.
„Mehr als 400.000 Zivilisten sind bei Angriffen in Syrien gestorben, und Hunderttausende verletzt worden“, so Iri weiter. „Solange die Anschläge auf die Zivilisten weitergehen, werden mehr Menschen sterben und es werden mehr Medikamente gebraucht werden.“
„Die Menschen sterben in der Regel unterwegs [auf dem Weg zur medizinischen Versorgung], da es keine Rettungswagen gibt“, betonte Iri. „Die IHH versucht, diese Lücke zu füllen. Die von Europa gespendeten Rettungswagen werden von der IHH nach Syrien geschickt werden.“
Syrien befindet sich seit Anfang 2011, als Baschar al-Assads Regime Demonstrationen für Demokratie mit unerwarteter Brutalität niederschlug, in einem grausamen Bürgerkrieg. Die im libanesischen Beirut ansässige Nichtregierungsorganisation Syrisches Zentrum für Politische Forschung geht von 470.000 Toten seit Ausbruch des Krieges vor fünf Jahren aus.
Berlin (nex) – Die Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck läuft auf Hochtouren. Was muss ein guter Präsident können? Und wer ist der Lieblingskandidat der Deutschen?
In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage wünschen sich 61 Prozent der Deutschen einen Bundespräsidenten, der sich öfter als bisher in das aktuelle Geschehen einmischt. 36 Prozent der Befragten wollen das nicht.
Allerdings war der Wunsch nach präsidialer Einmischung in der Vergangenheit noch größer: Im März 2010 plädierten 71 Prozent der Befragten für mehr tagespolitisches Engagement des Präsidenten. Nur 25 Prozent der Deutschen lehnten das damals ab.
Was muss denn nun ein Bundespräsident besonders gut können? Vor allem Deutschland in der Welt würdig vertreten, finden 93 Prozent der Befragten. Die Fähigkeit zu versöhnen und zu integrieren ist 83 Prozent der Deutschen besonders wichtig. 74 Prozent der Befragten meinen, ein Bundespräsident muss auch mal ein Machtwort sprechen können.
Wer aber wäre wohl ein besonders guter Bundespräsident? Die meisten Bürger trauen dieses Amt am ehesten Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu (41 Prozent), gefolgt von Finanzminister Wolfgang Schäuble (30 Prozent), dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (26 Prozent), Bundestagspräsident Norbert Lammert (24 Prozent) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. (22 Prozent).
Mit dem scheidenden Bundespräsidenten sind die Deutschen übrigens zufrieden: 79 Prozent der Befragten finden, dass Joachim Gauck ein guter Bundespräsident ist, nur 13 Prozent halten ihn für einen schlechten Präsidenten.
Hamburg (ots) – Bei der Radiopreis-Gala am Donnerstag, 6. Oktober, baten die Laudatoren gleich zweimal Radiomacher des NDR auf die Bühne: NDR Info gewann in der Kategorie bestes Nachrichten- und Informationsformat für „NDR Info – Die Panama Papers“.
Der Deutsche Radiopreis für die beste Programmaktion ging an das „Hamburger Radiobündnis gegen Fremdenhass – für Toleranz und Mitmenschlichkeit“. Um ein Zeichen zu setzen, hatten sich acht öffentlich-rechtliche und private Radiosender zusammengetan – neben NDR 2, N-JOY und NDR 90,3 auch Radio Hamburg, alsterradio rock’n pop, Hamburg zwei, 917XFM und Radio Energy. 57 öffentlich-rechtliche und private Radiosender in ganz Deutschland übertrugen die Radiopreis-Gala live, außerdem lief sie als Stream im Internet.
Das NDR Fernsehen zeigte die Show zeitversetzt ab 22 Uhr und erreichte einen Marktanteil von 8,9 Prozent in Norddeutschland. 450.000 Zuschauerinnen und Zuschauer verfolgten die Übertragung bundesweit allein im NDR. NDR Intendant Lutz Marmor: „Das war ein gelungener Abend! Es gab eine unterhaltsame Show für die Gäste im Saal und für das Publikum am Radio und vor den Bildschirmen. Darüber hinaus freue ich mich über zwei Preise für den NDR. Ich gratuliere allen Preisträgern!“
Aus den Begründungen der Jury des Grimme-Instituts:
Bestes Nachrichten- und Informationsformat: „Ein anonymer Informant spielt 11,5 Millionen Dokumente über 214.000 Briefkastenfirmen der Süddeutschen Zeitung zu. Fast 400 Journalisten aus der ganzen Welt werten die Panama Papers aus – in Deutschland bei NDR, WDR und SZ. Die NDR Info Reporter Peter Hornung, Kersten Mügge und Benedikt Strunz analysieren ein Jahr lang die Unterlagen und recherchieren weiter. Allein in den ersten Tagen der Veröffentlichung beliefert NDR Info alle Radiosender der ARD mit fast 200 Beiträgen – seriös, abgewogen im Urteil und höchst informativ. Eine herausragende journalistische Leistung und eine Sternstunde des investigativen Journalismus.“
Radiobündnis gegen Fremdenhass: „Am 12. September 2015 um 12.00 Uhr unterbrechen acht Hamburger Radiowellen ihre laufenden Programme und verlesen zeitgleich einen gemeinsamen Text gegen Hetze, Hass und Gewalt und für ein demokratisches und vielfältiges Miteinander. Direkt im Anschluss läuft ‚Imagine‘ von John Lennon, wohl DIE weltweite Friedenshymne überhaupt. Viele Hamburgerinnen und Hamburger drehen ihre Radios laut, und auf dem Hamburger Rathausmarkt singen Tausende mit. Aus der Idee eines Radiohörers erwächst eine Botschaft, die tausende Menschen – auch in den sozialen Netzwerken – erreicht und bewegt und die ein klares Zeichen der Solidarität setzt. Das Radiobündnis gegen Fremdenhass – eine bis dato einmalige Programmaktion.“
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