YouTube
LeFloid interviewt Angela Merkel
Berlin (dts) – LeFloid darf am Freitag Bundeskanzlerin Angela Merkel interviewen. Das teilte der „YouTuber“ am Montagabend auf einer Internetseite mit. Gleichzeitig bat er die Netzgemeinde, Vorschläge für Fragen einzureichen.
„Was interessiert euch? Was beängstigt euch? Was erfreut euch? Was wünscht ihr euch? Was habt ihr euch schon immer gefragt – und wolltet es die Bundeskanzlerin gern mal fragen?“, so LeFloid. Unter dem Hashtag #NetzFragtMerkel sollen die Internetnutzer ihre Fragen einreichen. Bereits nach wenigen Stunden gab es hunderte Vorschläge. LeFloid veröffentlicht regelmäßig auf YouTube eine Art Nachrichtensendung, die mitunter über eine Million Abrufe von meist eher jungen Nutzern hat.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
„GroKo muss in NSA-Affäre selbstbewusster auftreten“
Berlin (dts) – Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat an die Bundesregierung appelliert, in der NSA-Affäre selbstbewusster gegenüber der US-Regierung aufzutreten. „Das Mindeste wäre, dass Frau Merkel vom US-Präsident verlangt, dass die NSA das massenhafte Abhören ihrer Regierung sofort und umfassend einstellt“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger im Gespräch mit dem „Stern“. Es sei nötig, den Druck auf die US-Seite zu erhöhen.
Dazu sollte die Bundesregierung „die deutsch-französische Achse nutzen, um gemeinsam die Einhaltung von europäischen und nationalen Gesetzen zu verlangen“. Bei den Bürgern sei der Eindruck entstanden, dass die Geheimdienste der Politik entglitten seien. Oder dass man ihnen keinen Einhalt gebietet. „Beides ist für die Rechtskultur sehr schädlich.“
Ankara
Türkischer Ex-Präsident Gül kritisiert EU
Ankara (dts) – Der frühere türkische Staatspräsident Abdullah Gül hat massive Kritik an der Europäischen Union geäußert: „Man hört oft, dass Europa ein globaler Akteur sein will. Dann muss es sich auch wie ein globaler Akteur verhalten“, sagte Gül der „Süddeutschen Zeitung“. Im Nahen Osten würden Staaten zerfallen und sich selbst zerstören, würden sich „unendlich viele menschliche Dramen“ vor den Augen der Weltöffentlichkeit abspielen.
Angesichts dieser „Schande der Menschheit“ könne die EU nicht länger so tun, als ginge sie das nicht viel an. „Europa muss hier zeigen, dass es Verantwortung übernimmt, hilft, Flüchtlinge aufnimmt“, mahnte das frühere Staatsoberhaupt. Europa müsse langfristig denken, müsse sich fragen, was es in 50 Jahren sein wolle, betonte der auch in der EU hoch angesehene Gül. „Nur wer jetzt agiert, wird dann stark sein.“ Wer jetzt nicht handele, werde früher oder später selbst von den Problemen betroffen werden, das zeigten die Flüchtlingsströme deutlich. Mit Kritik und Unverständnis reagierte Gül auch auf die Tatsache, dass die EU offenbar kein großes Interesse mehr habe, die Türkei aufzunehmen. „Ich bedauere besonders, dass die EU in der Türkei keinen strategischen Gewinn, keinen zentralen Partner sieht. Das halte ich für einen schweren Fehler“, so Gül. „Eine EU mit einem islamischen Mitgliedsland – das würde großen Widerhall auf der ganzen Welt finden“, betonte der Politiker, der nach dem Ende seiner Amtszeit wieder in die regierende AKP eingetreten ist.
Eine Mitgliedschaft der Türkei wäre „eine großartige Botschaft und in der krisenhaften Situation unserer Zeit eine historische Leistung“, meinte Gül. In diesem Zusammenhang erinnerte der 64-Jährige an die Stimmung, die noch zu Beginn der Beitrittsverhandlungen geherrscht habe. Damals habe es „eine große Begeisterung und Unterstützung in der arabisch-islamischen Welt“ gegeben. Sorgen bereitet Gül der Konflikt des Westens mit Russland. Die Annexion der Krim durch Russland sei ein großes Problem; inzwischen gäbe es die schärfsten Spannungen seit dem Fall der Mauer. „Man muss von einem Zweiten Kalten Krieg sprechen“, so Gül. Trotz des Konflikts warnte er davor, zu hart zu reagieren. „Man sollte Entschlossenheit zeigen, aber nicht provozieren, nicht dauernd neue Vorwürfe machen.“ Außerdem müsse man sich fragen, ob „Wirtschaftssanktionen das bringen, was man sich erhofft“.
Parteigründung
„Weckruf“ von Ex-AfD-Chef Lucke spricht sich für Parteigründung aus
Berlin (dts) – Der von dem abgewählten AfD-Chef Bernd Lucke mit gegründete parteinahe Verein „Weckruf 2015“ könnte demnächst zu einer neuen Partei werden: Von bisher 2.000 Teilnehmern einer Umfrage unter den Unterstützern votierten laut eines Berichts von „Zeit Online“ 1.500 dafür, eine neue Partei zu gründen. Drei Viertel der Befragten sprachen sich demnach zudem dafür aus, aus der AfD auszutreten. Beide Gruppen seien weitgehend deckungsgleich, hieß es.
Der Verein hat derzeit etwa 4.000 Unterstützer. Die Organisatoren rechnen laut „Zeit Online“ mit bis zu 3.500 Rückläufen. Die Abstimmung soll in der Nacht enden. Am Donnerstagvormittag will der „Weckruf“ das Ergebnis offiziell bekannt geben. Der „Weckruf“-Mitgründer und Europaabgeordnete Bernd Kölmel sprach von einer „hohen Zuspruchrate“. Die Abstimmung sollte zunächst zeigen, ob Interesse der „Weckruf“-Unterstützer an einer Parteigründung besteht, berichtet „Zeit Online“. Die Entscheidung über eine Neugründung sei noch immer offen. „Jetzt ist entscheidend, ob sich genügend finden, die bereit sind eine neue Partei zu gründen“, sagte Kölmel, der bisher Landesvorsitzender in Baden-Württemberg war, dem Medium. „Dazu brauchen wir etwa 100 Aktive.“ Kölmel war nach der Abwahl des frühere AfD-Chefs Lucke bereits aus der Partei ausgetreten. Das sei „die individuelle Entscheidung eines jeden Einzelnenen“, sagte er. Er habe nach der Abwahl Luckes eine Nacht „darüber geschlafen“, dann habe seine Entscheidung festgestanden. In seinem Landesvorstand sei er bisher der einzige, der aus der AfD ausgetreten ist. Zum Landesparteitag in zwei Wochen rechne er mit weiteren Austritten. Ob er in einer neuen Partei eine wichtige Rolle haben würde, ließ Kölmel offen. „Mein Bedarf ist gedeckt“, sagte er. Er sei unentschlossen, ob er an der Spitze einer neuen Partei stehen würde. „Ich würde eine neue Partei aber unterstützen.“ Beim Parteitag der AfD am Wochenende in Essen hatte sich Luckes Rivalin Frauke Petry mit 60 Prozent der Stimmen gegen Lucke durchgesetzt.
Wall Street
Technische Probleme: Börsenhandel in New York unterbrochen
New York (dts) – An der New York Stock Exchange ist der Börsenhandel am Dienstagvormittag (Ortszeit) überraschend unterbrochen worden. Ab etwa 11:30 Uhr Ortszeit (17:30 Uhr deutscher Zeit) wurden die Aufträge nicht mehr ausgeführt. Eine Sprecherin sprach von „technischen Problemen“.
Weitere Details sollten später bekannt gegeben werden. Zum Zeitpunkt des Ausfalls war der Dow etwa ein Prozent im Minus. Händler nannten Sorgen um die Entwicklung in China als Grund.
Bildungspolitik
Cornelia Funke: Plädoyer für Rettung der Schreibschrift
Berlin (dts) – Die Bestseller-Autorin Cornelia Funke plädiert für die Rettung der Schreibschrift. Schreiben sei „ein großes sinnliches Vergnügen, ganz anders als etwas auswendig zu lernen“, sagte die Verfasserin der weltberühmten Tintenwelt-Trilogie in der Wochenzeitung „Die Zeit“. Sie selbst schreibe alle ihre Bücher per Hand.
„Ich glaube, dass man viel spontaner dabei wird, Ideen zu entwickeln.“ Harsch kritisiert die studierte Pädagogin die derzeitige Bildungspolitik. In den Schulen werde nutzloses Wissen in die Köpfe der Kinder gestopft. „Es geht immer um Effizienz und Optimierung. Das finde ich ganz furchtbar“, so Funke. Ihr Plädoyer für die Schreibschrift sei daher auch ein Plädoyer für Freiheit, Spiel und Ineffizienz. Schreibschrift sei für Kinder und Jugendliche ein wunderbares Mittel, um sich selbst zu entdecken, so die Autorin.
Islamkritik
Autor Abdel-Samad will weiter Kritik am Islam üben
Berlin (dts) – Der in Deutschland lebende Autor Hamed Abdel-Samad will weiter Kritik am Islam, den er mit dem Faschismus verglichen hat, üben. „Ich könnte auch Politikberatung machen und der Kanzlerin einreden, dass der Islam zu Deutschland gehört“, sagte Abdel-Samad im Gespräch mit dem „ZeitMagazin“. „Wer beschwichtigt, der macht Karriere. Ich kann das aber nicht. Ich nehme die Freiheit sehr ernst.“
Manche würden ihm schreiben, er sei „ein Islamfeind und eine umgekehrte Version von IS-Chef Al-Bagdadi“. Dann schreibe er „ganz lässig“ zurück: „`Wäre das wahr, würden Sie es nicht wagen, mich zu kritisieren. Denn dann würde ich Sie töten. Ich sage aber nur meine Meinung.` Manchmal entschuldigt sich einer.“ Abdel-Samad ist der Autor des Bestsellers „Der islamische Faschismus“. Er ist in der Nähe von Kairo geboren und kam vor 20 Jahren nach Deutschland. In Ägypten wurde vor zwei Jahren eine Fatwa gegen ihn verhängt. „Ich werde auch hier auf der Straße bedroht und beschimpft, seit der Fatwa lebe ich mit Personenschutz“, sagte der 43-Jährige. „Aber ich stehe zu meiner Entscheidung, den Islam öffentlich zu kritisieren. Ich bin nach Europa gekommen, um zu sagen, was ich denke. Das ist mir sehr viel wert.“
Erneuerbare Energien
Hendricks: Ende deutscher Kohlekraftwerke in den nächsten 30 Jahren
Berlin (dts) – Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) kündigt das Aus für Deutschlands Kohlekraftwerke an: „Wir müssen aus der Verfeuerung von Kohle in den nächsten 25 bis 30 Jahren schrittweise aussteigen“, erklärte die Ministerin im Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“. „25 Jahre sind sogar realistischer.“ Der Abschied von der Kohleverstromung sei „unaufhaltsam“, sagte Hendricks weiter.
Bis zur Mitte des Jahrhunderts müsse Deutschland seinen „Strom praktisch vollständig aus erneuerbaren Energien beziehen“. Allerdings dürfe es bei diesem „unvermeidlichen Strukturwandel“ keine sozialen Verwerfungen geben. Neue Braunkohletagebaue in der Lausitz hält die Ministerin für unwahrscheinlich: „Ich glaube nicht, dass es zu einem neuen Aufschluss von Braunkohlegruben in der Lausitz kommen wird. Mein Eindruck ist, dass selbst der Betreiber Vattenfall kein großes Interesse mehr an der Braunkohleförderung hat.“ In den vergangenen Monaten hatte sich Wirtschaftsminister und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel für weitere Kohlegruben in der strukturschwachen Region an der polnischen Grenze eingesetzt. Hendricks bezweifelt aber, dass sich neue Betreiber finden. „Jeder Investor weiß, dass das Umfeld für Braunkohle vor dem Hintergrund der G-7-Beschlüsse mittel- bis kurzfristig nicht mehr so sicher ist.“ Die Zwischenlager für Atommüll müssen nach Hendricks` Einschätzung womöglich länger eingesetzt werden als geplant. „Es kann sein, dass Zwischenlagerungsgenehmigungen verlängert werden müssen“, sagte die Ministerin im „Zeit“-Interview in Anbetracht der Probleme bei der Endlagersuche für den Atommüll. Zurzeit sind Zwischenlager nur für 40 Jahre genehmigt. Hendricks betont zugleich: „Das heißt allerdings nicht, dass die Zwischenlager zu heimlichen Endlagern werden.“
Völkermord an den Herero
Lammert: Die heutige türkische Regierung ist nicht verantwortlich für das, was vor 100 Jahren geschehen ist
Berlin (dts, nex) – „Mittels Glasscherben“, so ein originaler Kommentar, mussten die Schädel vor ihrer Verschickung von den Frauen der Ermordeten „vom Fleisch befreit und versandfertig“ gemacht werden. Die Schädel wurden anschließend in Berlin von „Wissenschaftlern“ vermessen, deren Auftrag es war, aus den Ergebnissen „rassenbiologische“ Rechtfertigungen des deutschen Herrschaftsanspruches zu gewinnen. Einer der Studenten, die mit dieser Aufgabe betraut wurden, war der berüchtigte spätere KZ-Arzt Joseph Mengele.
In der Debatte um die deutsche Kolonialpolitik in Afrika hat jetzt Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) Stellung bezogen: In einem Beitrag für die „Zeit“ nennt er den Vernichtungskrieg gegen die einheimische Bevölkerung in Deutsch-Südwestafrika, dem heutigen Namibia, einen „Völkermord“. Wer vom Genozid an den Armeniern 1915 im Osmanischen Reich spreche, der müsse auch die Verbrechen des deutschen Militärs im Jahrzehnt davor beim Namen nennen: „An den heutigen Maßstäben des Völkerrechts gemessen war die Niederschlagung des Herero-Aufstandes ein Völkermord.“ Der Krieg der Deutschen sei ein „Rassekrieg“ gewesen, bilanziert Lammert.
„Nicht nur den Kampfhandlungen, sondern auch Krankheiten und dem gezielten Morden durch Verdursten- und Verhungernlassen fielen Zehntausende Herero und Nama zum Opfer, andere starben in Konzentrationslagern oder bei der Zwangsarbeit.“ Mit Blick auf die Debatte um den Völkermord an den Armeniern betont Lammert, dass „die heutige türkische Regierung nicht verantwortlich für das ist, was vor 100 Jahren geschehen ist“. Dasselbe gelte auch für Deutschland. „Aber wie die Türken tragen auch wir Verantwortung dafür, wie wir mit dieser Geschichte umgehen.“
Griechenland
Merkel: Nach Griechen-„Nein“ keine neue Verhandlungen
Brüssel (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht nach dem Auslaufen des zweiten Hilfsprogramms für Griechenland und dem deutlichen „Nein“ im Referendum über die Sparvorschläge der Gläubiger weiter keine Grundlage für die Aufnahme von Programmverhandlungen im Rahmen des ESM. Leistung und Gegenleistung gehörten untrennbar zusammen, sagte Merkel am Dienstag vor einem Sondertreffen der Staats-und Regierungschefs der Eurozone in Brüssel. „Ohne Reformen ist der Weg, den wir zu gehen haben, nicht möglich.“ Bei dem Treffen werde man über das weitere Vorgehen beraten, so Merkel.
„Allerdings können wir uns noch kein abschließendes Bild machen.“ Es gehe allerdings nicht mehr um Wochen, sondern um wenige Tage.
