Extremismus
PKK: In Deutschland erscheinende Zeitung lobt Ermordung eines Verwaltungsbeamten
Berlin (nex) – Der Vorwurf der türkischen Regierung an Deutschland, Berlin würde Terroristen in seinem Land ein ruhiges Hinterland bieten, erhält durch eine jüngst erschienene Veröffentlichung einer in Deutschland herausgegebenen Zeitung neue Nahrung.
So bejubelte „Yeni Özgür Politika“, eine Propagandaplattform der terroristischen PKK, in einem Leitartikel die Ermordung des Verwaltungschefs der Stadt Derik in der Provinz Mardin, den PKK-Terroristen in seinem Büro getötet hatten.
Der Beamte hinterlässt einen kleinen Sohn. Wut und Trauer erfüllten die gesamte türkische Nation, als dieser auf der Trauerzeremonie, an der auch Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Premierminister Binali Yıldırım teilgenommen hatten, fragte, ob es sein Vater wäre, der im Sarg liege.
Yeni Özgür Politika illustrierte seine Jubeladresse über den Terrorakt mit einem Bild des zerstörten Büros. Das Vorgehen türkischer Behörden gegen Propagandisten der Yeni Özgür Politika wurde von deutschen Politikern und Medien wiederholt als angeblicher „Beweis“ für die „Verletzung der Pressefreiheit“ in der Türkei herangezogen.
Die Zeitung erscheint in Deutschland, nachdem der Druck der Strafverfolgungsbehörden in der Türkei zu groß geworden war. Anfang des Monats sprachen deutsche Politiker eine offizielle Einladung an „kritische Geister“ aus der Türkei aus, in Deutschland Asyl zu beantragen.
Bereits jetzt ist Deutschland nicht nur das Zentrum der Aktivitäten des Netzwerks rund um Yeni Özgür Politika außerhalb der Türkei, sondern auch jenes der PKK insgesamt. Seit der Niederschlagung des Putschversuchs vom 15. Juli wurde noch nicht einem Antrag der Türkei auf Auslieferung von Terrorverdächtigen von deutscher Seite entsprochen.
Die Türkei geht zumindest von einer „inoffiziellen“ Duldung von PKK-Aktivitäten durch die deutschen Behörden aus, von Deutschland aus sollen deren Angehörige auch terroristische Aktionen in der Türkei planen. In Ankara hegt man den Verdacht, Deutschland würde auf diese Weise gezielt die türkische Exekutive schwächen und unterminieren wollen.
Neben Terroristen der PKK gewährt Deutschland auch solchen der mutmaßlich hinter dem Putsch stehenden Fethullistischen Terrororganisation (FETÖ) und wegen des Verdachts des Landesverrats strafrechtlich verfolgten Personen wie dem Journalisten Can Dündar bereitwillig Zuflucht.
Während die Türkei ein Partner Deutschlands in der NATO ist, lebt dort auch die größte türkischstämmige Einwanderer-Community der Welt.
" Verhältnis zu Trump neu definieren"
Steinmeier als Bundespräsident: Schäuble spricht von „Niederlage“ der Union
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Düsseldorf (nex) – Im CDU-Präsidium ist die Entscheidung für Steinmeier als neuem Bundespräsidenten nicht von allen Mitgliedern positiv aufgenommen worden. Dies berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Teilnehmer der halbstündigen Telefonschalte.
Demnach habe Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Wahl Steinmeiers unter anderem auch als „Niederlage“ für die Union bewertet. Präsidiumsmitglied Jens Spahn habe den Informationen zufolge kritisiert, dass die Union die Zeit seit März nicht besser habe nutzen können, um einen eigenen durchsetzbaren Kandidaten zu finden.
Es sei nicht gut, dass sich Union und SPD bei der Wahl des Bundespräsidenten aneinander klammerten und damit das Signal aussendeten, erneut eine große Koalition anzustreben. Die Menschen erwarteten mehr Differenzierung der Parteien, soll Spahn laut Teilnehmern der Sitzung gesagt haben.
Der Chef des einflussreichen Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, Christian von Stetten, äußerte sich ebenfalls kritisch. „Bevor ich mir Gedanken über die Akzeptabilität des SPD-Vorschlages Frank-Walter Steinmeier mache, muss dieser erst einmal sein Verhältnis zum demokratisch gewählten US-Präsidenten Donald Trump neu definieren“, sagte von Stetten der Zeitung.
„Ein Bundespräsident, welcher den Präsidenten und Oberbefehlshaber unseres wichtigsten Partners und Verbündeten als ´Hassprediger´ bezeichnet und nicht bereit ist, diesem zur Wahl zu gratulieren, ist für mich schwer vorstellbar“, sagte von Stetten. Dem Parlamentskreis gehört etwa die Hälfte aller Unionsabgeordneten im Bundestag an.
Tierschutz-Label
Bauernverband warnt: Staatliches Tierschutz-Label kann auch scheitern
Osnabrück (nex) – Nach Ansicht des Deutschen Bauernverbandes ist noch längst nicht sicher, dass das von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) geplante Tierschutz-Label für Fleisch ein Erfolg wird.
Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Verbandsgeneralsekretär Bernhard Krüsken, das Interesse zur Teilnahme sei bei Landwirten zwar da. Allerdings sei bislang vollkommen unklar, wie Mehrkosten gedeckt werden sollen.
„Wenn die Ware mit einem Aufpreis von 30 Prozent ins Regal gelegt und versucht wird, die Landwirtschaft mit zehn Cent pro Kilogramm abzuspeisen, dann wird das nicht funktionieren“, sagte Krüsken. „Das Risiko wird dann hoch, dass das Label sich nicht durchsetzt.“
Krüsken verwies darauf, dass nicht nur die Haltungskriterien Mehrkosten verursachten. Auch die Kontroll-Infrastruktur müsse bezahlt werden. „Solche Kosten sind der Hauptgrund dafür, dass bislang kein Label den Durchbruch in den Massenmarkt geschafft hat.“
Hier könnten Synergien zwischen staatlichem Label und der privatwirtschaftlichen Initiative Tierwohl genutzt werden, so Krüsken. Diese verfüge bereits über ein engmaschiges Kontrollnetz, auf das zurückgegriffen werden könne. „Ein Parallelsystem würde enorme Kosten verursachen.“ Nur im Verbund mit der Initiative Tierwohl könne das staatliche Label „zum Erfolg in der Fläche werden und aus der Marktnische ausbrechen“, so Krüsken.
Er forderte die Bundesregierung zugleich auf, sich für die Herkunftskennzeichnung von Fleisch stark zu machen. „Es gibt Länder in der Welt und auch in Europa, da weiß man gar nicht, wie Tierwohl buchstabiert wird.“ Deren Fleisch werde verarbeitet und beispielsweise in Tiefkühlprodukten verwendet.
„Es bringt nichts, einerseits hierzulande hohe Ansprüche an Haltungsstandards zu stellen und gleichzeitig Ware zu importieren, die diese Ansprüche nicht erfüllt.“
Wer ein Label einführe, sollte auch über die Herkunftskennzeichnung bei Fleisch nachdenken. Krüsken: „Wird ein Tier in Deutschland aufgezogen und geschlachtet, dann sollte das auch auf der Verpackung stehen.“
Statistisches Bundesamt
Mehr Einschulungen infolge Zuwanderung
Wiesbaden (nex) – Zu Beginn des laufenden Schuljahres 2016/2017 wurden nach ersten vorläufigen Daten in Deutschland 721 800 Kinder eingeschult.
Das waren 2,4 % mehr als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die Zahl der Einschulungen im Vergleich zum Vorjahr in nahezu allen Bundesländern gestiegen.
Die größten Anstiege gab es im Saarland (+ 8,0 %) und in Brandenburg (+ 5,4 %). In der am 9. November 2016 veröffentlichten Pressemitteilung waren sowohl die absolute Zahl der Einschulungen als auch die Veränderungsrate wegen der Nichteinbeziehung von Schülerinnen und Schüler nicht-deutscher Herkunftssprache in Hessen zu niedrig angegeben.
Ausgehend von den Bevölkerungszahlen Ende 2015 gab es bundesweit insgesamt 4,2 % mehr Kinder im einschulungsrelevanten Alter als im Vorjahr. Eine Ursache für den Gesamtanstieg der Einschulungszahlen dürfte die verstärkte Zuwanderung im Jahr 2015 gewesen sein.
Entsprechend stieg bei den Nicht-Deutschen die Zahl der Kinder im einschulungsrelevanten Alter um 42,7 %, bei den Deutschen nahm sie um 1,5 % zu. Zu berücksichtigen ist, dass es sich bei den Ergebnissen zu den Einschulungen um erste vorläufige Daten handelt. Darüber hinaus schränken Wanderungsbewegungen zwischen dem Stichtag der Bevölkerungsangaben Ende 2015 und den Einschulungen im Spätsommer 2016 sowie unterschiedliche Einschulungsstichtage in den Bundesländern die Vergleichbarkeit ein.
Bundesweit begannen im Vergleich zum Vorjahr 12,8 % mehr Schulanfängerinnen und -anfänger ihre Schullaufbahn in Integrierten Gesamtschulen. Der Trend zum längeren gemeinsamen Lernen hat dazu geführt, dass seit 2012 der Primarbereich (Klassenstufen 1 bis 4) an Integrierten Gesamtschulen in mehreren Ländern eingerichtet beziehungsweise ausgebaut wurde. Im Vergleich zu 2011 ist der Anteil der Kinder, die in Integrierten Gesamtschulen eingeschult wurden, von 0,5 % auf 2,5 % gestiegen.
USA
Trump-Anhänger fordern Auslieferung Gülens
Harrisburg (nex) – Trump-Anhänger, die am vergangenen Samstag in Pennsylvania eine Gegendemonstration zu einer Anti-Trump-Demonstration veranstalteten, führten Poster bei sich, die besagten, dass der designierte Präsident sich um wegen des vereitelten tödlichen Putschversuchs vom 15 Juli von der Türkei gesuchten Fetullah Gülen kümmern werde.
Die Türkei wirft dem Prediger vor, Anführer des Gülen-Netzwerks „FETÖ“ zu sein, der den gescheiterten Staatsstreich durchgeführt haben soll. Medienberichten zufolge demonstrierte in Easton eine Gruppe von 100 Anhängern der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton gegen Trump, während etwa 30 Trump-Anhänger eine Gegendemonstration durchführten.
Die Pro-Trump-Anhänger, die sich von Gülens Präsenz in ihrer Wohnanlage in Saylorsburg gestört fühlten, führten Plakate bei sich mit der Aufschrift „Trump is coming for you Gulen“ (etwa „Trump kommt, um dich zu holen, Gülen“) und forderten den frisch gewählten Präsidenten auf, bei seiner Machtübernahme Gülen an die Türkei auszuliefern.
In der vergangenen Woche hatte der enge Trump-Berater Michael Flynn erklärt, dass die USA die Sorgen der Türkei verstehen und Gülen ausliefern sollte. Die Türkei hat Washington aufgefordert, Gülen wegen seiner Rolle bei der Infiltration staatlicher Einrichtungen und der Durchführung des blutigen Putschversuchs vom 15. Juli auszuliefern.
Der Anführer des Gülen-Netzwerks lebt seit 1999 im selbstgewählten Exil im US-Bundesstaat Pennsylvania. Ankara beschuldigt den selbsternannten, in den USA lebenden Prediger, den Putschversuch mithilfe seiner Anhänger innerhalb des Militärs durchgeführt zu haben.
Dem Prediger wird des Weiteren vorgeworfen, mit der Gründung eines Parallelstaates seit Jahren für den Sturz der Regierung mithilfe seiner Unterstützer zu kämpfen, die den türkischen Staat vor allem in den Bereichen Militär, Polizei und Justiz infiltriert hätten.
Die türkischen Behörden haben am 13. September im Einklang mit dem 1979 zwischen der Türkei und den USA geschlossenen Vertrag ein Auslieferungsersuchen für Gülen gestellt. Justizminister Bozdag kam zur Besprechung von Gülens vorläufiger Festnahme mit seiner Amtskollegin Loretta Lynch im vergangenen Oktober zusammen.
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Ovit Tunnel
Türkei: Zweitlängster Tunnel der Welt bis Ende 2017 betriebsbereit
Rize (nex) – Der türkische Premierminister Binali Yıldırım kündigte zur Grundsteinlegung des Tunnels durch den Berg Ovit am Freitag an, dass dieser bis Ende 2017 in Betrieb genommen werden wird.
In seiner Rede anlässlich der Feierlichkeiten kündigte der Regierungschef an: „Wenn er fertig ist, wird der Tunnel der zweitlängste der Welt sein.“ Die Gesamtkosten für die Errichtung des Tunnels. so Yıldırım, würden sich auf 1,1 Milliarden türkische Lira (312 Millionen Euro) belaufen.
Das Projekt besteht aus 14 Kilometer langen Zwillingstunneln, dazu kommen Schnee- und Lawinentunnel. Die Tunnel laufen durch den Berg Ovit und verbinden den Bezirk Ikizdere in der nordosttürkischen Provinz Rize mit dem Bezirk Ispir in der Nachbarprovinz Erzurum. Der tiefste Punkt im Tunnel wird 1919 Meter über dem Meeresspiegel liegen, der höchste auf 2236 Metern Seehöhe.
Die neue Verbindung wird zu einer Verkürzung der derzeit 250 Kilometer langen Autobahn von Rize nach Erzurum auf 200 führen und Bewohnern der östlichen Provinzen der Türkei ein schnelleres Erreichen des Schwarzen Meeres ermöglichen.
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TV-Film
840.000 Zuschauer für „Plötzlich Türke“
Hamburg (nex) – Starker Einstand: 840.000 Zuschauer sahen am Donnerstag, 10. November, bundesweit im NDR Fernsehen die „Nordlichter“-Komödie „Plötzlich Türke“.
Im Norden kam das Langfilm-Debüt von Isabel Braak auf einen Marktanteil von 9,2 Prozent. Die Regisseurin wurde bei dieser Produktion durch das Nachwuchsprogramm „Nordlichter“ von NDR, Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein (FFHSH) und der nordmedia – Film- und Mediengesellschaft Niedersachsen/Bremen gefördert.
„Plötzlich Türke“ mit Oliver Konietzny, Nikola Kastner, Nina Petri, Vedat Erincin u. a. erzählt die Geschichte eines jungen Hannoveraners, der plötzlich erfährt, dass er laut Behördencomputer Türke ist und seine deutschen Papiere ungültig sind. Da sei leider nichts zu machen … Inspiriert wurde der Film von den wahren Erlebnissen Cem Fertigs, der jahrelang darum kämpfte, seine deutsche Staatsbürgerschaft zurück zu bekommen.
Frank Beckmann, NDR Programmdirektor Fernsehen: „Der Erfolg des Debütfilms aus der Reihe ‚Nordlichter‘ im NDR Fernsehen zeigt, dass Themen wie Migration auch auf unterhaltsame Weise ein Publikum finden. Für mich ein großartiges Erstlingswerk von Regisseurin Isabel Braak.“
Das Drehbuch schrieben Burkhardt Wunderlich, Juliane Engelmann und Samia Susann Trabolsi. Produzenten sind Marco Del Bianco und Ulrich Stiehm (Jumping Horse Film, Hannover). Die Redaktion hatte Sabine Holtgreve (NDR).
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Yunus Emre-Institut
Weltweites Interesse an türkischer Sprache durch Erfolgsserien gestiegen
Istanbul (nex) – Das Yunus Emre-Institut hat seit seiner Gründung im Jahr 2009 rund 100.000 Menschen in vierzig Ländern Türkischunterricht erteilt.
Die türkische Organisation ist mit 50 Zentren auf der ganzen Welt vertreten und bietet Programme in den Bereichen Kunst, Soziales und Wissenschaft an. Des Weiteren führt es Veranstaltungen zur Förderung der türkischen Kultur und Sprache durch.
Das Institut ist nach dem einflussreichen türkischen Dichter und Mystiker Yunus Emre benannt. Institutspräsident Seref Ates erklärt, dass türkische Serien und Filme eine große Wirkung bei der Weiterverbreitung des Interesses an der türkischen Sprache und Kultur im Ausland hätten:
„Dank diesen Serien und Filmen wird der türkische Lebensstil im Ausland vorgestellt. Die Serien haben vor allem in den Balkanstaaten, der arabischen Welt, aber auch in lateinamerikanischen Ländern sowie Russland viele Zuschauer.“
„Es gibt sogar Leute, die Türkisch lernen, um sich die türkischen Serien anschauen zu können“, fügte Ates hinzu.
Er betonte, dass das Interesse an der türkischen Sprache und der Türkei auf der ganzen Welt bestehe. Sowohl das Osmanische Reich als kulturelles Erbe als auch die moderne Türkei zögen die Aufmerksamkeit auf sich.
„Unsere Arbeit besteht nicht nur darin, Türkisch zu unterrichten, sondern Menschen auszubilden, die die Türkei lieben und in Kontakt mit ihr stehen und darin, der Welt die Argumente der Türkei zu erklären“, unterstrich Ates und wies darauf hin, dass jeder einzelne Institutsmitarbeiter gleichzeitig auch ein kultureller Botschafter sei.
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Palästina
Palästinenserpräsident Abbas: „Ich weiß, wer Arafat getötet hat“
Ramallah (nex) – Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagt, er wisse, wer für den Tod des ehemaligen Palästinenserführers Jassir Arafat verantwortlich sei.
Arafat starb vor genau zwölf Jahren unter mysteriösen Umständen. Abbas machte diese Äußerungen in einer Rede, die er am vergangenen Donnerstag während einer von der palästinensischen Partei Fatah organisierten Zeremonie zum Gedenken des 12. Todestags von Arafat hielt.
„Die Untersuchungen zum Tod Arafats dauern an“, erklärte Abbas. „Ich aber weiß bereits, wer dafür verantwortlich ist; nur reicht mein Wort allein nicht aus.“
„Der Untersuchungsausschuss wird die Details ermitteln und die Namen der Täter zur richtigen Zeit veröffentlichen“, betonte der Palästinenserpräsident und fügte hinzu:
„Sie werden über das Ergebnis [der Untersuchungen] und die hinter dem Verbrechen stehenden Akteure schockiert sein.“
Am 11. November 2014 starb Arafat im Alter von 75 Jahren unter höchst mysteriösen Umständen in Frankreich. Die Todesursache wurde nie genau festgestellt.
Terrorismus
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