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Ausland
Rüstungsindustrie: Türkei und Saudi-Arabien gründen Gemeinschaftsunternehmen
Istanbul (nex/eurasia) – Das größte türkische Rüstungsunternehmen ASELSAN und das saudische Unternehmen Taqnia haben am Dienstag die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens bekanntgegeben. Türkei winken umfassende Exportchancen in das saudische Königreich.
In einer offiziellen Mitteilung an die Istanbuler Börse gab ASELSAN die Registrierung eines türkisch-saudischen Gemeinschaftsunternehmens unter dem Namen SADEC bekannt. Dem Unternehmen wurde ein Marktkapitalisierungswert von sechs Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt.
Am 23. November unterzeichneten die Konzerne aus der Türkei und Saudi-Arabien ein vorläufiges Abkommen für das Joint Venture. Die staatlich kontrollierte Rüstungsschmiede ASELSAN rangiert laut einer Erhebung des militärwissenschaftlichen Fachmagazins Defense News 2016 auf Platz 58 der weltweit 100 größten Verteidigungsunternehmen.
“Ein primäres Ziel der Zusammenarbeit wird unweigerlich die militärische Elektronik sein”, sagte ein Beamter bei ASELSAN. Als Teil des Abkommens bauen ASELSAN und Taqnia eine Produktionsstätte in Saudi-Arabien, die der Idee dient, “modernste Technologien” zu bauen. Gut informierte Rütungsvertreter gaben Aufschluss darauf, dass die wichtigsten Bereiche der technologischen Zusammenarbeit der Bau von Radaren, Komponenten der Kriegsführung und elektro-optische Technologien sein werden.
Das Geschäft wird sich darauf konzentrieren, Hardware und Software zu entwickeln sowie sie zu bauen, um diese auf dem saudischen und Golf-Markt zu verkaufen, erklärte ein ASELSAN-Vertreter. ASELSAN und Taqnia halten am Joint Venture jeweils 50 Prozent der Anteile.
Im September 2013 ratifizierten die Türkei und Saudi-Arabien ein Abkommen zur intensiveren verteidigungsindustriellen Kooperation. Dabei sollen die industriellen Kapazitäten beider Nationen durch eine effektivere militär-technologische Zusammenarbeit in den Feldern Entwicklung, Produktion und Prokuratur von Gütern und Dienstleistungen gestärkt werden.
Das Abkommen zwischen der Türkei und Saudi-Arabien ist für fünf Jahre von Bestand und kann sukzessive um ein Jahr ausgeweitet werden.
2012 genehmigte das türkische Parlament ein Deal mit Saudi-Arabien über die Ausbildung von militärischem Personal, auf das Riad angesichts seiner anhaltenden Militäroperationen in Jemen angewiesen ist.
Industrieexperten in Ankara gaben an, dass die Rüstungsabkommen zwischen der Türkei und Saudi-Arabien in nächster Zukunft zu lukrative Exportchancen für Ankara führen wird. Verkäufe umfassen militärische Unterstützungsschiffe, Angriffsboote, gepanzerte Fahrzeuge und Drohnen nach Saudi-Arabien. Das arabische Königreich zeigte auch Interesse am indigenen Kampfpanzer der Türkei, Altay. Dieser soll 2017 in die Serienproduktion gehen.
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Bildungspolitik
Pisa-Chef Schleicher fordert Reform für Lehrberufe
Düsseldorf (ots) – Der Chefkoordinator der Pisa-Studie bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Andreas Schleicher, hat eine „Bildungsreform 2.0“ angemahnt, um die Arbeitsbedingungen für Lehrer in Deutschland zu verbessern.
„Wir brauchen jetzt, mehr als 15 Jahre nach der ersten Pisa-Studie, eine Bildungsreform 2.0“, sagte Schleicher der „Rheinischen Post“. Dabei gehe es ihm vor allem um eine Verbesserung der Unterrichtsqualität und der Arbeitsbedingungen für Lehrer.
„Ich meine damit nicht die Gehälter, die sind in Deutschland meist sehr gut. Was es aber hierzulande noch viel zu wenig gibt, ist ein Arbeitsumfeld, in dem Lehrer viel mehr Möglichkeiten für die gemeinsame Entwicklung und Umsetzung von Unterrichtskonzepten haben“, so Schleicher.
In Singapur hätten Lehrer 100 Stunden für Weiterbildung pro Jahr zur Verfügung. „Und zwar mit Kollegen zusammen und nicht abgehoben an den Universitäten wie hier.“ Dieses Defizit habe durchaus etwas mit den stagnierenden Pisa-Ergebnissen der Schüler zu tun.
„Wie gut die Schüler abstrahieren können, hat damit zu tun, wie sehr Lehrkräfte fächerübergreifend denken oder arbeiten. Da ist die Politik gefragt, mehr Freiräume für die Schulen zu schaffen“, sagte Schleicher. Vor allem müssten Anreize her, dass gute Arbeit der Lehrer Anerkennung finde.
Der Bildungsexperte kritisierte, dass eine Reformbereitschaft in Deutschland kaum vorhanden sei. „Was die Veränderungsdynamik seit einigen Jahren betrifft, schneidet Deutschland nicht besser als befriedigend ab“, sagte Schleicher.
Reisen
Kartellamt will gegen heimliche Aufschläge bei Flugreisen vorgehen
Düsseldorf (ots) – Das Bundeskartellamt will als künftige Verbraucherschutzbehörde stärker gegen fragwürdige Geschäftspraktiken im Internet vorgehen.
„Wenn eine Fluggesellschaft beim Online-Buchen Aufschläge praktisch verheimlicht, könnten wir das abstellen; wenn ein Online-Versandhaus die Rückgabe von Waren unklar regelt, ebenso“, sagte Kartellamts-Präsident Andreas Mundt der „Rheinischen Post“.
Mit diesen Beispielen wirbt Mundt dafür, dass das Kartellamt, wie von Union und SPD geplant, eine Verbraucherschutzbehörde wird: „Wir unterstützen den Vorschlag, auch Verbraucherschutzbehörde zu werden. Es braucht mehr Durchschlagskraft, um gegen massenhafte Verstöße gegen Verbraucherrechte, wie sie im Internet vorkommen, vorgehen zu können.“
Im Moment könnten zwar einzelne Verbraucher klagen, aber entsprechende Urteile seien nicht allgemeingültig. „Wenn wir als Behörde dagegen Verfahren durchführen können, könnten Entscheidungen unmittelbar einer großen Zahl von Verbrauchern helfen.“
Das Verfahren gegen Facebook wegen vermutetem Missbrauchs der marktbeherrschenden Stellung will Mundt bald abschließen. „Wir wollen das Verfahren schnell abschließen und arbeiten mit Hochdruck daran. Persönliche Daten haben eine große wirtschaftliche Bedeutung.
Werden diese rechtswidrig erhoben, kann dies bei einem großen Unternehmen wie Facebook ein Verstoß gegen das Kartellrecht bedeuten.“
Mietrecht
Defektes Telefonkabel: Mietminderung um zehn Prozent möglich
Berlin (ots) – Für die Telefonverbindung bzw. den Internetanschluss ist der Mieter einer Wohnung ab der Steckdose selbst zuständig. Das heißt, er kann und muss sich in der Regel einen Anbieter aussuchen.
Doch das Kabel bis zu dieser Buchse fällt nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS in den Verantwortungsbereich des Vermieters. Ist dieser Anschluss defekt, droht Mietminderung. (Landgericht Essen, Aktenzeichen 10 S 43/16)
Der Fall:
Der Mieter einer Wohnung wollte es sich nicht länger gefallen lassen, dass er wegen eines offensichtlich funktionsuntüchtigen Kabels von der Außenwelt abgeschlossen war – zumindest im Hinblick auf das Telefonieren via Festnetz und den Netzanschluss. Er betrachtete das mehr als 14-monatige Fehlen dieser Kommunikationsmöglichkeit als einen Mangel der Mietsache und minderte deswegen seine monatlichen Zahlungen.
Das Urteil:
Wohnen umfasst alles, was zur zeitgemäßen Benutzung der gemieteten Räume als Lebensmittelpunkt gehört. Längst zählt dazu auch eine Festnetzleitung. Deswegen könne man bei deren Fehlen nicht von einer lediglich unerheblichen Tauglichkeitsbeeinträchtigung sprechen, entschied das Landgericht Essen.
Wenn es erforderlich sei, müsse der Eigentümer dem Anbieter zum Reparieren der Leitung Zugang zu seinem Objekt gewähren. Andernfalls sei eine Minderung der Miete um zehn Prozent möglich. Der Hinweis auf eine Nutzung des mobilen Telefonierens zähle angesichts einer so lang anhaltenden Störung nicht.
Dokumentarfilm
„Muslimische Friedenskämpfer – Mit Prävention gegen den Terror“
Baden-Baden (ots) – Ein Mainzer Präventionsprogramm hat sich zum Ziel gesetzt, muslimische Jugendliche vom Extremismus fernzuhalten.
Die Gründer des Programms arbeiten als muslimische Gefängnisseelsorger unter anderem gegen die Radikalisierung in deutschen Gefängnissen. Spätestens seit den Anschlägen von Paris und Brüssel gelten Gefängnisse auch in Europa als Brutstätten für Extremisten und islamistische Attentäter.
Alle sind sich einig: Dagegen muss dringend etwas unternommen werden. Aber was? Der 60-minütige SWR Dokumentarfilm „Muslimische Friedenskämpfer – Mit Prävention gegen den Terror“ zeigt am Mittwoch, 11. Januar 2017, um 23:30 Uhr, wer sich dafür einsetzt und welche Erfahrungen bisher mit dem Präventionsprogramm gemacht wurden.
Kritische Auseinandersetzung mit dem Islamismus
Die Pädagogin Misbah Arshad hat ein Anti-Radikalisierungsprogramm entwickelt, das Mainzer Jugendbildungsprogramm „Kompass – Muslimische Jugendbildung“. Unterstützt wird sie dabei von Mustafa Cimsit, Religionswissenschaftler und Imam.
Das Programm richtet sich an muslimische Jugendliche zwischen 13 und 17 Jahren, Mädchen und Jungs gemeinsam – ungewöhnlich für eine muslimische Gemeinde. Das Ziel: eine kritische Auseinandersetzung mit den Themenkomplexen Islamismus, Dschihadismus und Salafismus aus theologischer, gesellschaftlicher und politischer Perspektive.
„Wir müssen jugendliche Muslime gegen den Terror sozusagen ‚immunisieren‘.“, fordert Arshad, „Wir müssen mehr Präventionsarbeit leisten, wir brauchen mehr Ressourcen. Für uns als Muslime ist es wichtig, dass wir am Kampf gegen den gewaltbereiten Salafismus teilnehmen.“
Pionierarbeit der Gefängnisseelsorger
Misbah Arshad und Mustafa Cimsit haben neben „Kompass“ noch eine weitere berufliche Aufgabe, die ihnen sehr am Herzen liegt: Sie sind beide Gefängnisseelsorger für muslimische Gefangene in der JVA Frankfurt; Cimsit seit 2012 und Arshad seit 2015 im Frankfurter Frauengefängnis. Bei ihrer Arbeit geht es nicht nur um klassische Seelsorge.
Auf dem Spiel steht weit mehr: Beide wollen verhindern, dass sich Muslime hinter Gittern den Islamisten anschließen. Ihre Arbeit ist nichts anderes als Terrorprävention. Der Film begleitet Misbah Arshad und Mustafa Cimsit ein Jahr lang bei ihrer Präventionsarbeit mit den muslimischen Jugendlichen in Mainz, Wiesbaden und bei ihrer Gefängnisseelsorge in Frankfurt.
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Bundesliga
Werder Bremen: Lukas Fröde wechselt zu den Würzburger Kickers
Bremen (nex) – Lukas Fröde wird den SV Werder Bremen verlassen und in die Nähe seiner Heimatstadt zurückkehren. Der aus Fulda stammende 21-Jährige schließt sich mit sofortiger Wirkung dem Zweitligisten Würzburger Kickers an.
„Ich kenne Lukas seit er bei uns in der Jugend gespielt hat. Er hat in den vergangenen sieben Jahren das Trikot des SV Werder Bremen getragen und die Werte des Vereins vorbildlich nach innen und außen verkörpert. Für seine weitere sportliche Zukunft wünschen wir ihm alles Gute“, so Frank Baumann, Werders Geschäftsführer Sport.
Lukas Fröde wechselte im Jahr 2009 vom FC Carl Zeiss Jena an die Weser. Über Werders Leistungszentrum spielte sich der Defensivspieler erst in die U 23 und später in die Profi-Mannschaft der Grün-Weißen.
Für die U 23, mit der er im Jahr 2015 in die 3. Liga aufgestiegen ist, absolvierte der 21-Jährige 64 Spiele in der 3. Liga und Regionalliga, zudem stand er zwölf Mal in der Bundesliga für Werder auf dem Feld.
Flüchtlingspolitik
CSU sieht CDU in Flüchtlingspolitik „weit entfernt“
Zuvor hatte CDU-Vize Thomas Strobl der Schwesterpartei vorgeworfen, durch „Säbelrasseln“ die Gemeinsamkeiten in der Union zu beschädigen.
Terrorismus
Anschlag in Istanbul: Viele Opfer aus dem Nahen Osten und Nordafrika
Istanbul (nex) – Unter den vielen Toten und Verletzten des Anschlags auf den Istanbuler Club „Reina“ sind auch eine große Anzahl von Menschen aus dem Nahen Osten und Nordafrika.
Libyer, Marokkaner, Libanesen und Saudis seien unter den Toten, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf eine Stellungnahme der Familienministerin Betül Kaya.
Wie das israelische Außenministerium mitteilte, befindet sich auch eine israelische Staatsbürgerin unter den Opfern. Drei Todesopfer stammten zudem aus Jordanien. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Petra unter Berufung auf eine Stellungnahme des jordanischen Außenministeriums.
„Es gibt türkische und ausländische Opfer, die Mehrzahl sind aber Ausländer verschiedener Nationen wie Saudi Arabien, Marokko, Libanon oder Libyen“, so Familienministerin Kaya gegenüber türkischen Medien.
Medienberichten zufolge sollen mindestens zwei Angreifer mit Kalaschnikows bewaffnet in Weihnachtsmann-Kostümen den Club betreten und das Feuer eröffnet haben. Zum Tatzeitpunkt sollen sich fast 800 Personen im Club aufgehalten haben.
Reina-Besitzer Mehmet Kocarslan hatte gegenüber der türkischen Tageszeitung Hürriyet erklärt, dass ihn der US-amerikanische Geheimdienst vor einem Anschlag gewarnt hätte. Wie die US-Amerikaner zu diesen Informationen kamen, äußerte Kocarslan gegenüber der Zeitung nicht.
“Es gab Hinweise vom amerikanischen Geheimdienst. Sieben bis zehn Tage lang wurden hier in der Umgebung Vorkehrungen getroffen. Sogar im Wasser. Und was hat es gebracht? Der Angriff fand trotzdem statt”, so Kocarslan gegenüber Hürriyet.
Mindestens ein Täter ist noch auf der Flucht.
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Anschlag in Istanbul: Kondolenzen aus aller Welt
Terrorismus
Anschlag in Istanbul: Kondolenzen aus aller Welt
Istanbul (nex) – Staats- und Regierungschefs sowie führende Persönlichkeiten aus aller Welt haben den Terroranschlag auf den Nachtclub Reina im Stadtteil Ortaköy in Istanbul verurteilt. Bei der Attacke wurden mindestens 39 Menschen getötet und 69 verletzt. Das pakistanische Außenministerium hat den abscheulichen Terroranschlag aufs Schärfste verurteilt. „Wir sind zutiefst erschüttert, dass Terror und Tragödie erneut unseren Bruderstaat Türkei getroffen haben“, erklärte es in einer Erklärung am heutigen Sonntag. Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew verurteilte den Terroranschlag in einer Erklärung auf seiner Website und wünschte den Verletzten schnelle Genesung. „Wir sind äußerst wütend wegen dieses heimtückischen Anschlags auf Zivilisten“, schrieb Alijew. „Wir unterstützen die kontinuierliche Bekämpfung des Terrors auf die härteste und entschiedenste Weise.“ Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Bahram Qasemi teilte in seinem Statement mit, dass „die Einheit aller Staaten der Welt der einzige Weg zur globalen Bekämpfung der Gewalt und des Terrors“ sei. Obama bekräftige „die Unterstützung der USA für die Türkei, unsere NATO-Partnerin, unser gemeinsames Ziel, jeder Form des Terrors zu gegenüberzutreten und diese zu bezwingen“, erklärte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats (NSC), Ned Price. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beklagte in seinem Twitterpost den „tragischen Start in das Jahr 2017 in Istanbul“. Weiter heißt es: „Meine Gedanken sind bei den von dem Anschlag Betroffenen, die das Neue Jahr begingen, und beim türkischen Volk“. „Es hätte eine Nacht des Feierns sein sollen: Terroristen verwandelten sie in eine Nacht der Gewalt, des Todes, der Verzweiflung“, schrieb EU-Parlamentspräsident Martin Schulz auf Twitter. „Meine Gedanken sind in Istanbul, Türkei.“ Der britische Botschafter in der Türkei, Richard Moore, schrieb ebenfalls auf Twitter: „Ich bin betrübt und entsetzt mitanzusehen, dass die Türkei beim Übergang ins Neue Jahr von noch mehr Schmerz und Kummer heimgesucht wird.“ Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault sprach in seinem Tweet seine Solidarität mit der Türkei aus: „Wir sind mit ganzem Herzen mit der Türkei, die in dieser symbolträchtigen Nacht auf schreckliche Weise getroffen wurde.“ „Kanada spricht den Familien der Opfer sein Beileid aus und wünscht den bei diesem entsetzlichen Anschlag in der heutigen Nacht in Istanbul Verletzten baldige Genesung“, twitterte der kanadische Außenminister Stéphane Dion. „Ein schrecklicher Neujahrsbeginn in Istanbul. Mein aufrichtiges Beileid den Freunden und Familien der Opfer“, erklärte der österreichische Außenminister Sebastian Kurz. Das Deutsche Auswärtige Amt teilte auf Twitter mit: „Reina-Anschlag: Wir sind zutiefst entsetzt und trauern mit den Menschen in Istanbul, Türkei.“ Der Nationale Exekutivdirektor und Mitbegründer des Council on American-Islamic Relations in den Vereinigten Staaten von Amerika (CAIR), Nihad Awad, twitterte: „Unsere Herzen sind bei den Familien der zivilen Opfer, die von Terroristen getötet und verletzt wurden, sowie denen, die ihnen nahestanden.“ Apple-Chef Tim Cook schrieb auf Türkisch: „Wir teilen deinen Schmerz und deine Traurigkeit, liebe Türkei. Istanbul, unsere Herzen sind mit euch.“ Drei Wochen zuvor waren bei einem Doppelanschlag in Istanbul 45 Menschen, die meisten unter ihnen Polizisten, gestorben.
Türkei
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Istanbul (nex) – Mindestens 35 Tote und Dutzende Verletzte hat der bewaffnete Angriff auf den Edel-Nachtclub am Bosporus bereits gefordert.
Türkischen Medienberichten zufolge sollen mindestens zwei Angreifer mit Kalaschnikows bewaffnet in Weihnachtsmann-Kostümen den Club betreten und das Feuer eröffnet haben. Zum Tatzeitpunkt sollen sich fast 800 Personen im Club aufgehalten haben.
Reina-Besitzer Mehmet Kocarslan sagte gegenüber der türkischen Tageszeitung Hürriyet, dass ihn der US-amerikanische Geheimdienst vor einem Anschlag gewarnt hätte. Wie die US-Amerikaner zu diesen Informationen kamen, äußerte Kocarslan gegenüber der Zeitung nicht.
„Es gab Hinweise vom amerikanischen Geheimdienst. Sieben bis zehn Tage lang wurden hier in der Umgebung Vorkehrungen getroffen. Sogar im Wasser. Und was hat es gebracht? Der Angriff fand trotzdem statt“, so Kocarslan gegenüber Hürriyet.
