Türkei
Turkstaaten: Gülen-Netzwerk stellte CIA-Agenten als Lehrer ein

Ankara (nex) – Das Gülen-Netzwerk FETÖ hat an ihren Schulen in den zentralasiatischen Ländern CIA-Agenten als Englischlehrer beschäftigt. So heißt es in der Anklageschrift gegen die Hauptverdächtigen des vereitelten Putschversuchs vom 15. Juli 2016. Am gestrigen Mittwoch hat die 17. Große Strafkammer in Ankara die Anklage gegen 221 Verdächtige, einschließlich des im US-Exil lebenden Anführer des Netzwerks, Fethullah Gülen, zugelassen. Die Türkei wirft dem Prediger vor, das Mastermind hinter dem vereitelten Putschversuch gewesen zu sein. Die 2.500 Seiten starke Anklageschrift beschreibt den „Versuch des Umsturzes der demokratischen verfassungsrechtlichen Ordnung durch verschwörerische FETÖ-Mitglieder mit 35 Flugzeugen, 37 Hubschraubern, 246 gepanzerten Fahrzeugen sowie etwa 4.000 Kleinwaffen“. Das Gülen-Netzwerk habe US-amerikanische CIA-Agenten mit Diplomatenpässen als Englischlehrer an ihren Schulen in den Turkstaaten eingestellt, heißt es in der Anklageschrift. Die Terrorgruppe habe mit ausländischen Staaten kooperiert, um deren Unterstützung zu erhalten. Wie aus den Dokumenten ersichtlich werde, hätten ausländische Nachrichtendienste das in Pennsylvania ansässige und in 160 Ländern gegen die Türkei operierende Gülen-Netzwerk FETÖ kontrolliert und genutzt. Der Gebrauch von Codenamen und die alle drei Monate stattfindende Änderung der Telefonnummern zeige, dass die Terrororganisation sich unter dem Dach eines oder mehrerer Nachrichtendienste befunden habe, heißt es weiter in der Anklageschrift.

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Ausland
Moskau: Russland und Türkei planen Wirtschafts-, Kultur- und Tourismuskooperation

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  Moskau (nex) – Auf der Tagung des Türkisch-Russischen Rates für Zusammenarbeit auf hoher Ebene (HLCC) soll am kommenden Freitag ein ganzes Paket an Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Wirtschafts-, Kultur- sowie Tourismussektor zwischen der Türkei und Russland unterzeichnet werden. Dies teilte der russische Energieminister Alexander Nowak mit. Ein Handelsprogramm für den Zeitraum von 2017 bis 2019 für wirtschaftliche, wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Russland sei bereits vorbereitet, gab Nowak bekannt und fügte hinzu, dass Vereinbarungen zu diesem Programm von den Wirtschaftsministerien beider Länder unterzeichnet würden. „Was unsere Zusammenarbeit betrifft, ist diese nicht auf Wirtschafts- und Handelsbeziehungen begrenzt; die Entwicklung der humanitären Beziehungen in den Bereichen Gesundheit und Kultur ist genauso von Bedeutung“, betonte der Minister. Einen besonderen Schwerpunkt bildet der Tourismus. So ist für 2019 das Gemeinsame Jahr der Kultur und des Tourismus zwischen Russland und der Türkei geplant. Die entsprechende Vereinbarung soll von den Kulturministerien beider Länder unterzeichnet werden.

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Kino
PIRATES OF THE CARIBBEAN: SALAZARS RACHE

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Dortmund (nex) – Mit PIRATES OF THE CARIBBEAN: SALAZARS RACHE kommt am 25. Mai das neue, spannende Abenteuer einer der erfolgreichsten Filmreihen aller Zeiten in die deutschen Kinos. Johnny Depp verkörpert erneut seine populäre Rolle als verwegener Antiheld Captain Jack Sparrow, an seiner Seite die Oscar®-Gewinner Javier Bardem und Geoffrey Rush sowie neue und altbekannte Gesichter der PIRATES OF THE CARIBBEAN-Reihe. Produziert wurde der Film wieder von Erfolgsmogul Jerry Bruckheimer, Regie führte das norwegische Duo Joachim Ein vom Pech verfolgter Captain Jack Sparrow (Johnny Depp) findet sich in einem völlig neuen Abenteuer wieder: Einmal mehr hat sich der Schicksalswind gedreht und mordlustige Geister-Matrosen, die dem berüchtigten „Teufels-Dreieck“ entkommen sind, jagen alle Piraten auf hoher See – ganz oben auf ihrer Liste steht: Jack! Sein alter Erzfeind, der furchteinflößende Captain Salazar (Javier Bardem), führt die Bande an und jagt ihn unerbittlich. Jacks einzige Überlebenschance besteht darin, den legendären „Dreizack des Poseidon“ zu finden, ein mächtiges Artefakt, das seinem Besitzer völlige Kontrolle über die Meere verleiht. Die Jagd nach dem Dreizack zwingt Jack dazu, ein spannungsgeladenes Bündnis mit der ebenso brillanten wie schönen Mathematikerin und Astronomin Carina Smyth (Kaya Scodelario) und dem eigenwilligen jungen Royal Navy Matrosen Henry (Brenton Thwaites) einzugehen. Am Steuer seines arg gebeutelten kleinen Schiffs Dying Gull stürzt sich Captain Jack todesmutig wie eh und je in den stürmischen Überlebenskampf gegen den mächtigsten und wohl auch bösartigsten Feind, dem er sich je stellen musste.

Regie: Joachim Rønning und Espen Sandberg mit Johnny Depp, Javier Bardem, Brenton Thwaites, Kaya Scodelario, Kevin R. McNally, Golshifteh Farahani, David Wenham,  Stephen Graham, Geoffrey Rush u.v.a.

Deutscher Kinostart: 25. Mai 2017 im Verleih von Walt Disney Studios Motion Pictures Germany 

Auto&Motor
Sommerreifen-Test: Mit Premium-Marken auf der sicheren Seite

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Hamburg (nex) – Sobald die Gefahr von Schneeregen und Nachtfrost vorüber ist, sollten Autofahrer auf Sommerreifen umstellen. Denn: Auf nasser und trockener Straße sind die Bremswege mit Sommerreifen deutlich kürzer als mit Winterreifen. Doch welche Modelle halten, was sie versprechen? Um das herauszufinden, hat die AUTO BILD-Redaktion 52 Reifen der Klasse 225/50 R 17 getestet. Bei AUTO BILD SPORTSCARS standen neun Highspeed-Kandidaten in 235/35 R 19 auf dem Prüfstand und AUTO BILD ALLRAD nahm zehn SUV-Profile in 235/50 R 18 unter die Lupe. Das Ergebnis: „Geringe Sicherheitsreserven auf nasser Fahrbahn – das zeigen nicht nur die Reifen von Billig-Herstellern, sondern auch Testkandidaten aus dem mittleren Preissegment“, sagt AUTO BILD-Redakteur Dierk Möller. „Auf der sicheren Seite sind Autokäufer mit Premium-Marken. Allerdings zeigt unser Test, dass auch einige preisgünstigere Hersteller wie Falken, Hankook und Fulda ‚vorbildlich‘ sind.“ Beim AUTO BILD-Test fallen 32 und damit rund zwei Drittel der Reifen bereits in der Qualifikationsrunde durch: Bei diesen Testkandidaten sind die addierten Gesamtbremswege bei einer Vollbremsung aus Tempo 80 auf nasser und aus Tempo 100 auf trockener Piste gefährlich lang. In den Top 20 platzieren sich vor allem Reifen der oberen und mittleren Preisklasse. Im Gesamtergebnis kann sich Continental mit dem PremiumContact 6 ohne Patzer als Sieger durchsetzen. Neben den Premium-Herstellern Dunlop und Pirelli werden auch die Marken Falken, Hankook und Fulda der mittleren Preisklasse als „vorbildlich“ ausgezeichnet. Sie bieten gute Qualität zum fairen Preis. Ähnlich viel kostet das Schlusslicht Ecsta HS51 von Kumho. Da Grip, Seitenführung und Balance auf nasser Fahrbahn allerdings schlecht zusammenspielen, fällt der Reifen durch. Bei den Sportreifen der Größe 235/35 R 19 zeigt sich deutlich: Qualität hat ihren Preis. Der Test entlarvt schwerwiegende Mängel bei dem preisgünstigen Modell von Firestone und den Billig-Reifen von Rotalla: Die verlängerten Bremswege auf nasser Fahrbahn sind ein echtes Sicherheitsrisiko. Testsieger ist auch hier Continental mit dem Modell SportContact 6. Hankook platziert sich mit dem Ventus S1 evo2 auf Platz zwei, Goodyear mit dem Eagle F1 Asymmetric 3 auf Rang drei. Bei den Allrad-Sommerreifen sind die Reifen von Goodyear (Eagle F1 Asymmetric 3) und Hankook (Ventus S1 evo2 SUV) Testsieger und landen auf Platz eins und zwei. Vorbildlich sind auch die Reifen von Dunlop und Michelin. „Schlusslicht ist der SUV-1 der Billig-Marke Star Performer. Auch hier versagen die Reifen beim Nassbremstest: Zwölf Meter länger ist der Bremsweg der chinesischen Reifen verglichen mit dem besten Testkandidaten“, so Dierk Möller.

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Gesundheitspolitik
SoVD: Arzneimittelgesetz ist ein Kniefall vor der Pharmalobby

Berlin (nex) – Der Sozialverband SoVD kritisiert das neue Arzneimittelgesetz als einseitig. „Für die Patientinnen und Patienten ist es eine enorme Enttäuschung, dass die geplante Preisbremse bei neu eingeführten Medikamenten nun doch nicht kommt“, erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sah bisher eine Umsatzgrenze für neu eingeführte Medikamente von 250 Millionen Euro im ersten Jahr vor. „Das ist schon ein Kniefall vor der Pharmalobby. Denn nun bleibt die Chance ungenutzt, die Preisgestaltung bei Arzneimitteln in ein günstigeres Verhältnis für die Patientinnen und Patienten zu setzen. Und damit gerät das Gesetz in eine Schieflage, die es so nicht verdient“, sagt Adolf Bauer. Die Mehrausgaben bei den Arzneimitteln führen nach Einschätzung des SoVD zu steigenden Zusatzbeiträgen und damit zu einseitigen Mehrbelastungen der Versicherten. Vor diesem Hintergrund fordert der Sozialverband, die Preisgestaltung bei Arzneimitteln zielgerichteter zu berücksichtigen. Der SoVD vertritt die sozialpolitischen Interessen der gesetzlich Krankenversicherten, der gesetzlich Rentenversicherten, der pflegebedürftigen, der behinderten und der sozial benachteiligten Menschen. Als Kriegsopferverband 1917 gegründet setzt sich der SoVD seit 100 Jahren für Solidarität und soziale Gerechtigkeit ein.

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Deutsch-türkische Beziehungen
Kanzleramtschef Altmaier gegen gegenseitiges Bashen mit der Türkei

Berlin/Bonn (nex) – Der Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier (CDU), hat die Vorwürfe zurückgewiesen, dass die Bundesregierung keine klare Haltung im Konflikt mit der Türkei habe: „Wir stehen zum Rederecht, wir stehen dazu, dass wir ein Land sind, das offene Debatten aushält, aber wir lassen uns nicht auf der Nase herumtanzen“, sagte Altmaier im phoenix-Interview. Die Bundesregierung unterstütze auch die jüngsten Entscheidungen der Kommunen, die Auftritte türkischer Minister verboten haben: „Wir stehen hinter den Entscheidungen der Städte und Gemeinden – egal wie sie ausfallen“. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass die Kommunen sehr verantwortungsvoll damit umgingen. Zudem glaube er, „es wäre nicht die richtige Lösung, wenn die Bundesregierung damit anfangen würde, inhaltlich Zensurbehörde zu sein, und zu entscheiden, was gesagt werden darf und was nicht“. Eine Einmischung in innere Konflikte der Türkei seitens der Bundesregierung lehnt Altmaier grundsätzlich ab. Als Mitglied der westlichen Wertegemeinschaft der NATO müsse die Türkei jedoch zur Rechtsstaatlichkeit und Demokratie stehen. „Was wir nicht wollen ist, dass unsere Staats- und Gesellschaftsordnung nicht respektiert wird und dass Konflikte nach Deutschland getragen werden.“ Er hoffe daher, dass sich der Ton auf Seiten der Türkei mäßige, um Lösungen zu finden, die im Interesse beider Seiten seien. „Wir sollten der Versuchung widerstehen, dass wir uns öffentlich gegenseitig „bashen“, wie das auf neuhochdeutsch heißt. Das führt nicht weiter und löst kein einziges Problem“, so Altmaier.

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Airselfie
Neues „Flug-Handy“ macht Selfies aus der Luft

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Berlin (nex) – Der Selfie-Stick ist out, die Zukunft des Selbstporträts gehört AirSelfie. Dabei handelt es sich um die weltweit erste fliegende Kamera im Hosentaschenformat, die bisher nie dagewesene Weitwinkelfoto- und Videoaufnahmen in HD ermöglicht – und zwar aus der Vogelperspektive. AirSelfie ist die erste fliegende Kamera, die sich in ein spezielles Smartphone-Cover mit Ladegerät integrieren und per App mit dem Smartphone verbinden und steuern lässt. Selfie-Liebhaber können ab sofort ihr eigenes AirSelfie auf der offiziellen Website airselfiecamera.com vorbestellen. Die Auslieferung beginnt im Mai 2017. AirSelfie Co-Gründer Edoardo Stroppiana sagte anlässlich der Deutschlandpremiere in Berlin: „Wir haben sehr hart daran gearbeitet, ein Produkt zu kreieren, dass jedermann benutzen kann, um ein ganz neuartiges visuelles Erlebnis zu schaffen. Es ist ein monumentales Ereignis für uns, unser Produkt jetzt der Öffentlichkeit in Deutschland vorzustellen und wir können es kaum erwarten, all die fantastischen Selfies zu sehen, die von den Nutzern fortan aufgenommen werden.“ AirSelfie wurde speziell für unterwegs entwickelt. Mit einem Gewicht von 61 g und einem Gehäuse aus langlebigem, eloxiertem Aluminium ist die fliegende Kamera sehr leicht, robust und sieht darüber hinaus noch unverschämt gut aus. Das spezielle AirSelfie Smartphone-Cover (erhältlich für iPhone 6/6s, iPhone 7 und Samsung Galaxy S7 Edge) wurde so entworfen, dass es die fliegende Kamera sicher transportieren und gleichzeitig aufladen kann.
(Foto: Airselfie)
Mit seinen vier Turbo-Propellern fliegt das AirSelfie bis zu 20 m hoch, während seine 5-Megapixel-Kamera, Schwingungsdämpfer sowie In-Flight-Stabilitätssysteme hervorragende, stabile und fließende Aufnahmen garantieren. Das Gerät verfügt über selbst erzeugtes WiFi und ist ausgestattet mit einer 4 GB Micro SD Speicherkarte und einem 260mAh 7.4v Akku, der eine dreiminütige Flugzeit ermöglicht. Das AirSelfie ist in zwei Varianten verfügbar: AirSeflie + Cover für 259 EUR oder AirSelfie + Power Bank für 269 EUR. Die weltweite Tour des AirSelfie-Teams zum Produktlaunch, die gerade in Berlin Station macht, umfasst insgesamt neun Metropolen. Von London nach Berlin, über Tokio, Jakarta, Singapur nach Los Angeles, von wo aus es nach New York weitergeht bis nach Dubai und Mailand. Hier endet die Reise dann pünktlich zur Milan Design Week Anfang April. Die wichtigsten Wahrzeichen der neun Städte werden dabei durch die „Augen“ des AirSelfie eingefangen, dessen neue Perspektive für Fotos, Videos und atemberaubende Selfies unter #airselfieteamtour und #getanewperspective im Web und den sozialen Netzwerke zu finden sein wird. So funktioniert AirSelfie Eines der Kernmerkmale des AirSelfie ist seine einfache Anwendung. Um es zu aktivieren, muss lediglich die Kamera aus ihrer Hülle genommen werden, schon schaltet sie sich an. Das Gerät verbindet sich automatisch mit dem Smartphone mittels WiFi, welches vom AirSelfie selbst generiert wird (2.4 GHz) und ist damit sofort bereit zum Abflug. Für die Steuerung und die Auswahl zwischen den drei verschiedenen Flugmodi des AirSelfie muss nur die kostenlose iOS- oder Android-App heruntergeladen werden. Die fliegende Kamera kann entweder manuell oder automatisch zu ihrem Abflugort zurückgesteuert werden. Nach der Nutzung drückt man ganz einfach die Taste „slide to land“ und das AirSelfie landet und schaltet sich aus. Nutzer können das Gerät auch problemlos auf der Hand selbst platzieren, ohne sich oder die Kamera zu gefährden. Mittels Timer können Schnappschüsse um bis zu 10 Sekunden verzögert werden, um die Kamera in die gewünschte Position zu bringen und das Smartphone so zu verstecken, dass es auf den Fotos nicht zu sehen ist. Auch bis zu acht Mehrfachaufnahmen hintereinander sind für die fliegende Kamera kein Problem. Die Technologie von AirSelfie integriert direkt die sozialen Medien, damit Fotos und Videos ganz einfach geteilt werden können. Über AirSelfie: AirSelfie ist ein neues, innovatives Foto-Video-Tech-Konzept, erfunden vom italienischen Entrepreneur Edoardo Stroppiana, Mitgründer der britischen Firma AirSelfie Holdings Ltd. Die Idee dahinter ist so einfach wie brillant: Warum sollte man sich mit Videos und Selfies begnügen, deren Qualität von den begrenzten Fähigkeiten der Smartphones eingeschränkt wird? Mit AirSelfie können besondere Erinnerungen und Momente auf einzigartige Weise festgehalten und mit anderen geteilt werden. AirSelfie wurde von einem internationalen Team – italienischen Designer, Entwicklern und Ingenieuren aus Schanghai sowie erfahrenen Managern – entwickelt, koordiniert von der AirSelfie Holdings Ltd. Gemeinsam mit Partnerunternehmen kümmert sich diese auch um die Produktion und den weltweiten Vertrieb.

Verfassungsreform in der Türkei
Türkischer Wahlkampf in Deutschland: 87 Prozent sind dagegen

Köln (nex) – In der Diskussion um die Wahlkampf-Auftritte türkischer Minister in Deutschland hat die CDU-Politikerin Serap Güler live bei stern TV erneut deutliche Worte gefunden: „Ich fordere, dass die öffentliche Meinung, die politische Meinung und die Gesellschaft deutlich macht, dass Erdogan und seine Minister bei uns – in der Situation, in der sich die Türkei derzeit befindet – nicht willkommen sind“, sagte die 36-Jährige, die selbst türkische Wurzeln hat. Und mit Blick auf die Verfassungsreform, um die es bei den Wahlkampfauftritten geht; sagte Güler: „Hier wird unsere Meinungsfreiheit dazu missbraucht, dass sie in der Türkei ausgeschaltet wird.“ Im stern TV-Studio traf die NRW-Landtagsabgeordnete, die auch im Bundesvorstand der CDU sitzt, auf den deutsch-türkischen Politiker Ozan Ceyhun, der nicht nur ihre Haltung scharf kritisierte. Ceyhun, der als Berater der türkischen Regierung auch bei den jüngsten Gesprächen des türkischen Außenministers mit Sigmar Gabriel dabei war, unterstrich im stern TV-Studio auch seine Kritik an Deutschland: „Ich war immer stolz darauf, was die Freiheit in diesem Land bedeutet, und plötzlich darf ein Nato- und Handelspartner hier nicht reden.“ Das sei nicht in Ordnung. Denn auch Vertreter anderer Länder hätten dieses Recht in der Vergangenheit bekommen. „Wer behauptet, in Deutschland dürfe es keine ausländischen Wahlkampfauftritte geben, soll sich erstmal informieren“, so Ceyhun. Serap Güler wollte diesen Vorwurf nicht gelten lassen. Denn das Werben für die türkische Verfassungsreform sei etwas anderes als frühere Wahlkampfauftritte. „Es ist paradox, dass Sie sich als Vertreter des türkischen Staates auf die Meinungsfreiheit berufen“, sagte sie zu Ceyhun. stern TV-Umfrage: Auch 59 Prozent der Deutschtürken gegen türkischen Wahlkampf hierzulande Doch wie stehen die Menschen in Deutschland – mit und ohne Migrationshintergrund – zu der Debatte um den türkischen Wahlkampf auf deutschem Boden? In einer repräsentativen stern TV-Umfrage mit 3700 Teilnehmern waren 87 Prozent der Deutschen generell dagegen, dass auch in Deutschland Wahlkampf für das Referendum in der Türkei gemacht werden darf, vier Prozent waren dafür. Bei den Befragten mit türkischem Migrationshintergrund befürworteten 28 Prozent den türkischen Wahlkampf in Deutschland und 59 Prozent der Deutschtürken sagten: „Nein, es soll hier kein türkischer Wahlkampf gemacht werden.“ Ein Einreiseverbot für Recep Tayyip Erdogan im Falle eines geplanten Wahlkampfauftritts in Deutschland lehnte die Mehrheit der Befragten mit türkischem Migrationshintergrund allerdings ab. 62 Prozent sagten „nein, seine Einreise sollte erlaubt sein“. Unter den Befragten ohne Migrationshintergrund waren es dagegen 76 Prozent, die einem Einreiseverbot zustimmten. Auch die Beziehung zwischen Deutschen ohne Migrationshintergrund und Bürgern mit türkischem Migrationshintergrund beurteilten die Befragten je nach Herkunft etwas unterschiedlich: Während 63 Prozent der Deutschen angaben, das Verhältnis habe sich im vergangenen Jahr etwas oder sehr verschlechtert, waren es unter den Befragten mit türkischem Migrationshintergrund nur 46 Prozent, die das so sehen. Allerdings gab die Mehrheit der Deutschtürken an, dass sie sich aufgrund ihrer Wurzeln in Deutschland weniger akzeptiert fühlt: Der Umfrage-Aussage, dass Menschen mit türkischem Migrationshintergrund in Deutschland aufgrund ihres Migrationshintergrundes weniger akzeptiert sind, stimmten 62 Prozent zu.

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Referendum: Grünen-Politikerin Öztürk bringt türkische Politik nach Deutschland

Brexit
Freihandelsabkommen zwischen Türkei und Großbritannien immer wahrscheinlicher

London (nex) – Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci hat die Notwendigkeit eines Freihandelsabkommens zwischen der Türkei und Großbritannien hervorgehoben, sobald letzteres den Brexit vollzogen habe.

Zeybekci befindet sich derzeit in London, wo er Medienberichten zufolge an einer vom Thinktank Chatham House durchgeführten Veranstaltung teilgenommen habe.

Der Nachrichtenagentur Anadolu habe er mitgeteilt, „produktive Zusammenkünfte“ mit einigen bedeutenden britischen und weltweit tätigen Unternehmen gehabt zu haben.

Bei seinen Treffen mit dem Minister für internationalen Handel, Liam Fox, und dem Handelsminister Lord Price habe der Fokus auf dem Brexit gelegen, so Zeybekci weiter.

Ein irreversibler Prozess würde mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU in Gang gesetzt: „Was für die Türkei wichtig ist, ist die Tatsache, dass das Vereinigte Königreich unser zweitgrößter Partner bezüglich unserer Exporte innerhalb der EU und auf der ganzen Welt ist.“

In der zweiten Aprilhälfte soll nach Angaben aus dem Wirtschaftsministerium ein Treffen mit dem Schwerpunkt Handel und Wirtschaft zwischen den beiden Ländern stattfinden.

Fachausschüsse hätten bereits mit der Ausarbeitung eines Freihandelsabkommens begonnen, habe der türkische Wirtschaftsminister mitgeteilt.

„Der Punkt, den wir erreicht haben, ist sehr positiv zu bewerten“, betonte er.

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Verkehrspolitik
Länder wollen Änderung in Drohnen-Verordnung erzwingen

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Düsseldorf (ots) – Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen will eine Mehrheit der Länder am Freitag im Bundesrat Änderungen in der Drohnen-Verordnung der Bundesregierung erzwingen, um Modellflieger zu schützen. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ geht es um Auflagen für Zehntausende Hobbypiloten in Deutschland, damit diese künftig auch außerhalb von Modellflugplätzen Drohnen in mehr als 100 Metern Höhe fliegen lassen dürfen. Einem Abstimmungsprotokoll zufolge stimmten elf von 16 Ländern für einen Antrag von Nordrhein-Westfalen, der eine Abkehr von den Plänen des Bundesverteidigungsministeriums in der Verordnung vorsieht. Demnach sollen Modellflieger künftig nicht wie von der Bundesregierung geplant für jeden Flug über 100 Meter eine Genehmigung einholen müssen, sondern bei einem Verband lediglich einen Kenntnisnachweis erwerben. Stimmt am Freitag eine Mehrheit der Länder dafür, müsste die Bundesregierung die Änderungen akzeptieren oder ihre bisherige Verordnung verwerfen. Der für Verkehrspolitik zuständige SPD-Fraktionsvize Sören Bartol begrüßte die geplante Blockade. „Frau von der Leyen hat die Verordnung unnötig verschärft und ist damit weit über das Ziel hinausgeschossen“, sagte er der „Rheinischen Post“. Jetzt gebe es einen guten Kompromiss im Bundesrat, dem auch die Bundesregierung zustimmen sollte, sagte Bartol.

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