„Al-Asr-Aktion“
Türkei: Spielzeughändler startet Koran-Aktion für Kinder
Konya (nex) – Der Besitzer eines Spielwarengeschäfts in der zentralanatolischen Stadt Konya belohnt Kinder unter elf Jahren mit Spielzeug aus dem Laden, die die Sure al-Asr, das 103. Kapitel im Koran, auf Arabisch und deren Übersetzung ins Türkische auswendig aufsagen können.
Yahya Göktas nutzte die sozialen Medien zur Verbreitung seiner „Al-Asr-Aktion“, um die Kinder zu motivieren, das „Heilige Buch der Muslime“ besser zu verstehen.
Der Nachrichtenagentur Anadolu hat Göktas erzählt, wie das Ganze anfing:
„Eine Familie kam ins Geschäft, um den Kindern ein paar Spielsachen zu kaufen, überlegte es sich dann jedoch anders. Als ich sah, wie traurig das Kind darüber war, sagte ich zu ihm: ‚Ich werde dir jedes Spielzeug, das du dir wünschst, geben, wenn du die Sure al-Asr auf Arabisch und Türkisch auswendig lernst.‘
Das Kind kam dann am nächsten Tag wieder und holte sein Wunschspielzeug ab, nachdem er die Sure mit Übersetzung aufsagte. ‚Wirst du auch mir ein Spielzeug schenken, wenn ich sie auswendig lerne?‘, fragte mich sein Freund, was ich bejahte – und so begann die Aktion.“
Mit der Aktion wolle er die Kinder ermutigen, den Koran zu lesen und zu verstehen, so der Ladenbesitzer, der Glückwünsche und Dankesanrufe aus der ganzen Türkei erhalte.
Das Angebot scheint anzukommen: Es weckt in den Kindern neues Interesse daran, den Koran zu lesen. „Die Eltern rufen uns an und sagen, dass ihre Kinder dank der Aktion von sich aus angefangen haben, den Koran zu lesen“, freut sich Göktas und verspricht:
„Solange die Kinder kommen, wird die Aktion weitergehen.“
MPT-76
Made in Turkey: Türkische Armee bestellt 10.000 Sturmgewehre beim einheimischen Hersteller
Ankara (nex) – Der Vertrag über die Massenfertigung des ersten in der Türkei entworfenen und hergestellten Sturmgewehrs ist nach einer Erklärung des Untersekretariats für Verteidigungsindustrie (SSM) vom vergangenen Freitag mit einem lokalen Unternehmen unterzeichnet worden.
„Sarsilmaz Silah Sanayi wird im Rahmen des Sturmgewehrversorgungsprojekts 10.000 MPT-76 herstellen“, heißt es in der Erklärung.
Vorrangiges Ziel während der Massenfertigungsphase sei, den Bedarf der türkischen Streitkräfte und Verbündeten der Türkei zu decken.
Das MPT-76 soll das Standardgewehr G-3 in der türkischen Armee ersetzen, das vom deutschen Hersteller Heckler & Koch (HK) entwickelt wurde. Mit der Produktion soll die Abhängigkeit des Landes von ausländischen Herstellern reduziert und die Entwicklung weiterer Waffen gefördert werden.
Die ersten 500 Sturmgewehre wurden bereits im Januar ausgeliefert.
Das Milli Piyade Tüfegi (MPT)-76 – zu Deutsch „Nationales Infanteriegewehr“ – zeichnet sich durch eine effektive Schussreichweite von bis zu 600 Metern aus. Es kann 600 Schuss pro Minute mit einer Mündungsgeschwindigkeit von 800 Metern pro Sekunde abfeuern. Die MPT-76 gilt aktuell als das beste Sturmgewehr der Welt. Als bisher einziges Sturmgewehr hat die MPT-76 insgesamt 42 Nato- und weitere acht Tests bestanden.
Sarsilmaz Silah Sanayi, ein bekannter türkischer Waffenhersteller, ist offizieller Pistolenlieferant der Polizei und Streitkräfte des Landes und ist ebenfalls als Subunternehmer in der Flugzeugindustrie tätig.
Kampf gegen den Terror
Kurdische Armee will PYD-Regierung in Syrien „brechen“
Ankara (eurasia/nex) – Die Rückkehr der sogenannten Rojava-Peschmerga nach Syrien ist nahe, sagte Kommandeur der irakische Kurden-Kommandeur Aziz Wesi, der darauf hinwies, dass das Mitglied der US-geführten Anti-IS-Koalition Türkei die Peschmerga bei diesem entscheidenden Schritt unterstützt. Über die militärischen Kapazitäten sagte der Kommandeur:
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„Die Rojava-Peschmerga bilden eine professionelle Militäreinheit, die erfolgreich an Kämpfen der internationalen Koalition gegen den IS und allgemeinen Terrorismus teilnahm.“Quellen aus der Kurdischen Demokratischen Partei in Irak, kurz KDP, kritisierten die politischen Praktiken der PKK-nahen PYD-Partei in Nordsyrien scharf. welche sie als anti-demokratisch und autoritär skizzieren. Die PYD und ihr Militärarm YPG verhinderte im Januar die Etablierung der „Armee von Syriens Kurdistan Peschmerga“, die in Nordsyrien gegen den IS operieren möchte. Mitglieder des Kurdischen Nationalrates, kurz KNC, wird regelmäßig verboten, das Kurden-Gebiet unter Kontrolle der PYD zu betreten. Seit 2013 kommt es im Einflussgebiet der PYD immer wieder zu Massenverhaftungen von Oppositionellen. Die größte Oppositionsbewegung im mehrheitlich kurdisch besiedelten Rojava-Gebiet in Nordsyrien, die Kurdische Demokratische Partei von Syrien, kurz KDP-S, begrüßt die Stationierung von Peschmerga in Syrien, die sich derzeit im Irak aufhalten. Die ersten Einheiten sollen nach erfolgreichen Friedensgesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana, an denen die KDP-S teilnimmt, schon in der kommenden Woche entsandt werden. Der hochrangige Parteivertreter der KDP-S Kawa Azizi sagte Ende Januar gegenüber dem kurdischen Nachrichtenportal Rudaw, dass die komplette Verlegung bis Juni dieses Jahr umgesetzt werden kann. Er informierte:
„Im Moment haben wir rund 7,000 syrische Peschmerga. Darunter fallen weibliche und männliche Kämpfer, die nach Syrien verlegt werden, wenn die Ausbildung von weiteren 7,000 Kämpfern beendet ist.“Eurasia News sprach mit dem Analysten für kurdische Fragen des renommierten britischen Royal United Services Institute for Defence and Security Studies Michael Stephens. Der Wissenschaftler warnte vor einer Eskalation, da sich die PYD von der KDP-S durch die Verlegung der Peschmerga herausgefordert fühlen wird. Er schätzt die tatsächliche Zahl der syrischen Peschmerga auf zwischen 3.000 und 6.000 Mann ein und sagte:
„Die PYD wird eine militärische Kraft in ihrem Einflussgebiet, auch wenn sie kurdisch ist, niemals akzeptieren. Die Integration eines rivalisierenden Sicherheitssystems wird zu massiven Problemen führen.“Stephens fürchtet, dass die Entsendung in einem neuen kriegerischen Konflikt ausarten könnte und sagte:
„Ich glaube nicht, dass die USA einer großen militärischen Verlegung in das PYD-Gebiet zustimmen werden. Das wäre der Beginn eines weiteren Bürgerkrieges in Syrien. Die PYD würde kurzen Prozess mit den Peschmerga machen.“Der deutsche Syrien-Analyst Ömer Özkizilcik bemerkte gegenüber Eurasia News, dass die Kampfstärke der Peschmerga in Syrien sekundär ist. Er sagte:
„Wenn die Peschmerga einrücken, wird die Einheit dem kurdischen Volk eine Alternative zum PKK-Ableger geben. Nicht wenige PYD/YPG-Mitglieder könnten im Ergebnis zur KDP-S und den Peschmerga überlaufen.“In Bezug auf die Türkei erklärte der Analyst:
„Die Türkei möchte den kurdischen Faktor im Nahen Osten nicht mehr übersehen. Stattdessen sucht sie nach kurdischen Akteuren, die bereit sind, mit der Türkei zusammenzuarbeiten anders als die PKK sowie ihre Ableger. Diese sind nicht konzessionsbereit, vor allem wenn es um die staatliche Integrität der Türkei geht.“Die Beziehungen zwischen der KDP-S und der PYD, die als syrische Ablegerpartei der türkischen PKK gilt, sind angespannt. Die KDP-S unterhält enge Beziehungen zur Autonomen Kurden-Region in Nordirak. Iraks Kurden-Präsident Barzani kommentierte im Januar, dass die Rojava-Peschmerga noch nicht nach Syrien entsandt wurden, um das Blutvergießen unter Kurden zu vermeiden. Er warnte, dass die Geduld der Kurden-Regierung ihre Grenzen hat.
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Münchner Sicherheitskonferenz
Bundeskanzlerin Merkel: Islam ist nicht Ursache des Terrors
München (nex) – Der Islam ist nicht die Ursache des Terrors – Islamgelehrte und muslimische Länder sollten sich jedoch gegen Fundamentalisten aussprechen, um dies der Welt klarzumachen, forderte Medienberichten zufolge Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Samstag bei der Sicherheitskonferenz in München.
In ihrer Rede habe Merkel die Bedeutung der engen Zusammenarbeit mit den muslimischen Ländern im Kampf gegen den IS (Daesh), die Boko Haram und den internationalen Terror unterstrichen.
Diese Länder müssten zuallererst einen Beitrag leisten, habe die Kanzlerin betont und hinzugefügt, dass man nur auf diese Weise in der Lage wäre, die Leute davon zu überzeugen, dass nicht der Islam, sondern ein missverstandener Islam die Ursache des Terrors sei.
„Ich erwarte von den religiösen Autoritäten des Islams klare Worte über die Abgrenzung des friedlichen Islams vom Terror im Namen des Islam“, habe die Kanzlerin deutlich gemacht und ergänzt: „Wir als Nichtmuslime können das nicht tun, dies sollte von muslimischen Geistlichen und Autoritäten kommen“.
Merkel habe weiter mitgeteilt, dass sie den Kampf gegen den Terror während ihres Treffens mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim am heutigen Morgen in München erörtert habe.
In einer vom türkischen Ministerpräsidentenamt veröffentlichten Erklärung heißt es, der türkische Ministerpräsident habe mit Bundeskanzlerin Merkel über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Deutschland im Kampf gegen Terrororganisationen wie den IS (Daesh), das Gülen-Netzwerk und die PKK/PYD gesprochen. Bei der Zusammenkunft sei es auch um die Kooperation in Wirtschaft und Kultur gegangen.
Präsidialsystem
Verfassungsreform: Erdogan startet „Ja-Kampagne“
Kahramanmaras (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat am gestrigen Freitag darauf hingewiesen, dass er das Präsidialsystem schon seit Jahrzehnten befürworte und dies nicht wegen seiner eigenen Interessen, sondern für das Wohlergehen des türkischen Volkes fordere.
„Ich bin nicht ein Mensch von so niederem Charakter, dass ich dieses System für mich selbst wollte, und ich habe nicht genug Kraft, für mich selbst so viel zu kämpfen“, stellte er in Kahramanmaras klar. Erdogan startete in der südtürkischen Provinz die Ja-Kampagne für das Referendum vom 16. April über die Verfassungsänderungen, die unter anderem zum Übergang vom parlamentarischen in das Präsidialsystem führen sollen.
Das Startzeichen für die Kampagne hatte der Hohe Wahlausschuss (YSK) am vergangenen Donnerstag gegeben. Somit dürfen die politischen Parteien offiziell Wahlkampf über die vorgeschlagene Verfassungsreform mit 18 Änderungsvorschlägen betreiben.
Erdogan wiederholte seine Kritik gegenüber der Nein-Fraktion. „Sie sind nicht gegen das System, sondern gegen das türkische Volk“, so der türkische Präsident.
Die Hauptoppositionspartei CHP (Republikanische Volkspartei) plant, ihre Nein-Kampagne am kommenden Montag mit großer Medienpräsenz und Kundgebungen in Großstädten wie Istanbul, Ankara und Izmir zu starten.
Schon in den Jahren 1994-98, in seiner Amtszeit als Oberbürgermeister von Istanbul – in der Millionenmetropole lebt ein Fünftel der Bevölkerung der Türkei –, habe er das Präsidialsystem unterstützt, betonte Erdogan und unterstrich, dass die Verfassungsänderungen das Wachstum in vielen Gebieten beschleunigen würden.
„Das Präsidialsystem ist mein persönliches Projekt“, erklärte er. „Ich bestehe auf dieser Reform seit meiner Zeit als Bürgermeister. Ich habe für sie gekämpft und kämpfe noch immer für sie, weil ich daran glaube, dass das Land und das Volk davon – wie von anderen [von uns realisierten] Projekten auch – profitieren wird.“
Mit der Annahme der Änderungen werden die Befugnisse des Präsidenten erheblich ausgeweitet, der Posten des Ministerpräsidenten wird abgeschafft werden. Der Präsident wird künftig einer Partei angehören dürfen.
Die Senkung des Wahlalters auf 18 Jahre sowie die Erhöhung der Zahl der Abgeordneten von 550 auf 600 gehören ebenfalls zu den darüber abzustimmenden Änderungen. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sollen bei einem positiv ausfallenden Referendum im November 2019 stattfinden.
Münchner Sicherheitskonferenz
Ex-CIA-Chef: Syrische PYD ist „Cousine der PKK“
München (nex) – Der ehemalige CIA-Chef David Petraeus hat am heutigen Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Partei der Demokratischen Union (PYD) als „die Cousine der PKK“ bezeichnet. Letztere wird von den USA, der EU und der Türkei als Terrororganisation eingestuft.
Petraeus wies darauf hin, dass die Syrien-Politik der Türkei und der USA der Hauptgrund für das angespannte Verhältnis zwischen den beiden Ländern USA sei. Die PYD, die er als erfolgreich im Kampf gegen den IS (Daesh) beschrieb, sei ebenfalls einen der Spannungsfaktoren dar, so der Ex-Geheimdienstler weiter.
Er würdigte die konkreten Vorschläge der Türkei zur Lösung des Syrienkonflikts, die seiner Meinung nach sehr ernstgenommen würden.
Der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik erklärte auf derselben Konferenz, dass Russland in Syrien an Gewicht gewonnen habe, weil die westliche Allianz nicht die notwendigen Schritte unternommen habe.
Isik wies darauf hin, dass die Türkei den Verlust Tausender Menschenleben seit Beginn der Syrien-Krise zu beklagen habe. Sie habe die Terrororganisationen IS (Daesh) und PKK bekämpft, während sie den Putschversuch des Gülen-Netzwerks FETÖ vereitelt habe.
„An diesem Punkt ist unsere größte Erwartung an unsere europäischen und US-amerikanischen Verbündeten, dass sie Verständnis zeigen“, so der türkische Verteidigungsminister weiter.
Die PYD als Vertreter der kurdischen Bevölkerung in Syrien zu akzeptieren wäre ein großer Fehler, warnte Isik.
Vielmehr sei die PYD eine Terrorgruppe, die von hochrangigen PKK-Mitgliedern Befehle entgegennehme und versuche, ihre Dominanz in der Region zu behaupten.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA waren zur Zeit der Obama-Administration in eine Spannungsphase eingetreten, da diese die PKK-/PYD-Terroristen in Syrien im Kampf gegen den IS (Daesh) unterstützte und den im US-Bundesstaat im selbstgewählten Exil lebenden Prediger Fetullah Gülen, das Mastermind hinter dem Putschversuch vom 15. Juli 2016, an die Türkei nicht ausliefern wollte.
Die Türkei hat wiederholt darauf hingewiesen, dass sie die Gründung eines unabhängigen Terrorstaates entlang ihrer Grenzen nicht zulassen werde und startete am 24. August 2016 die Militäroperation Schutzschild Euphrat zur Bekämpfung der PKK/PYD und des IS (Daesh) in Syrien.
Flüchtlingspolitik
Türkei: Syrer gründen 450 Unternehmen
Ankara (nex) – Fast 5.200 neue Unternehmen wurden im ersten Monat des neuen Jahres gegründet. Dies gab die Union der Kammern und Börsen der Türkei (TOBB) in einem am heutigen Freitag veröffentlichten Bericht bekannt.
Mit 5.185 neu gegründeten Unternehmen im Januar sei ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahresmonat um 9,14 Prozent gestiegen.
359 der neu gegründeten Unternehmen seien entweder mit ausländischen Mitteln finanziert oder hätten ausländische Partner. Etwa 30 Prozent aller bisherigen ausländischen Neugründungen, also etwa 450 Unternehmen, seien entweder von syrischen Staatsangehörigen selbst oder als Partner mit gegründet worden.
24 der im zweiten Monat dieses Jahres mit ausländischen Mitteln finanzierten Unternehmen würden diese von Iran und 22 von Irak erhalten.
Weiter heißt es in dem Bericht, dass 1.929 Geschäftsaufgaben verzeichnet worden seien, was einen Anstieg um 0,73 Prozent im Vergleich zum Januar 2016 bedeute.
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Euro 2024
Von Erdogan „abgesegnet“: Türkei bewirbt sich um EM 2024
Istanbul (nex) – Die Türkei hat angekündigt, dass sie sich um die Europameisterschaft 2024 bewerben werde. Damit macht sie dem Deutschen Fußballbund Konkurrenz, der bislang der einzige Bewerber um die Austragung der EM 2024 war.
Medienberichten zufolge habe der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Unterstützung für die Kandidatur zugesagt – die Welt schreibt, er habe die Bewerbung „abgesegnet“.
„Wir werden am 2. März den Antrag stellen“, teilte Yildirim Demirören, der Präsident des türkischen Fußballverbandes (TFF), auf einer Pressekonferenz mit und erinnerte daran, dass die Türkei sich bereits dreimal um die Austragung des Fußballevents beworben, jedoch wegen nur einer Stimme verloren habe.
„Heute sind wir hier, um unsere vierte Bewerbung auf die Ausrichtung der UEFA Euro 2024 bekanntzugeben“, sagte der TFF-Chef und fügte hinzu: „Wir sind überzeugt, dass die Türkei es diesmal verdient, zu gewinnen.“
Das UEFA-Exekutivkomitee wird ihre Entscheidung über den Austragungsort im September 2018 fällen.
Demirören wies auch darauf hin, dass die Türkei das einzige Land in Europa und sogar auf der Welt sei, das in den vergangenen Jahren in 32 Fußballstadien im Land investiert habe.
Neben Deutschland und nun der Türkei werden sich wahrscheinlich noch die skandinavischen Länder um die Ausrichtung der EM 2024 bewerben.
Verfassungsreform
Referendum: Grünen-Politikerin Öztürk bringt türkische Politik nach Deutschland
Dortmund (nex) – „Türkische Innenpolitik, Staatspropaganda und Wahlkampfauftritte von Regierungsmitgliedern haben aber hier nichts zu suchen“, schreibt FDP-Politiker Christian Lindner am 16.Februar 2017 auf seiner Facebookseite. Diese Forderung erhält Tausende Likes und wird über 1.200 Mal geteilt.
„Wer sich für die Politik ausländischer Regierungen engagieren will, dem legen wir nahe, Deutschland zu verlassen“, forderten die Innenminister der Union bereits im Sommer letzten Jahres. „Türkische Innenpolitik hat in deutschen Schulen nichts verloren“, kommentierte auch Martin Ferber in der Augsburger Allgemeine am 10. August 2016.
Viele andere deutsche Medien und Politiker reagierten ähnlich und den Kommentaren der Leser zufolge scheint der größte Teil der deutschen Bevölkerung dem zuzustimmen. Ausländische Innenpolitik hat in Deutschland nichts zu suchen weder Erdogan noch Putin, noch Trump.
Doch die bisher politisch kaum in Erscheinung getretene Grünen-Politikerin Mürvet Öztürk scheint sich entgegen den Wünschen und Erwartungen der Politiker und Bevölkerung genau diesem Ziel verschrieben zu haben. Öztürk macht in Hessen gegen das Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei mobil.
Wie Medien unter Berufung auf eine DPA-Mitteilung berichten, sollen nun die wahlberechtigten Türken in Hessen mit Tausenden von Broschüren über „die wahren Absichten“ des Referendums aufgeklärt werden. Nach Ansicht der Initiative würden die Verfassungsänderungen eine Präsidialdiktatur etablieren und damit die Demokratie in der Türkei endgültig aushebeln.
„Die Verwirrung ist sehr groß“, sagte die Landtagsabgeordnete am Mittwoch in Frankfurt gegenüber der DPA. Auch mit Hausbesuchen werde man versuchen, die unentschiedenen Wähler zu erreichen. Neben der Grünen-Politikerin Öztürk spreche auch der SPD-Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel für die Kampagne.
Wie beim Referendum im Jahr 2010, bei dem die Erdogan-Wähler in Deutschland mit über 60 Prozent Ja-Stimmen den Sieg davontrugen, gehen Experten auch bei der Volksabstimmung, die am 16. April stattfinden soll, von einem erneuten haushohen Sieg der Befürworter der Verfassungsreform aus.
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Wirtschaft
Ankara: Regierung erzielt im Januar Überschuss von über drei Milliarden US-Dollar
Ankara (nex) – Die türkische Regierung hat im Januar einen Haushaltsüberschuss von 3,06 Milliarden US-Dollar erzielt. Dies teilte Finanzminister Naci Agbal am gestrigen Mittwoch mit.
„Wir können für den ersten Monat des neuen Jahres einen soliden Haushalt nachweisen“, so der Finanzminister.
Offiziellen Angaben zufolge lagen die Einnnahmen der türkischen Regierung im Januar bei 15,8 Milliarden US-Dollar, was eine Zunahme um 25,8 Prozent im Vergleich zur Vorjahreszeit bedeutet.
„Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind im vergangenen Monat die Steuereinnahmen um 22 Prozent auf etwa 13 Milliarden US-Dollar, die von der Steuer ausgenommenen Einnahmen um 47,2 Prozent auf 2,8 Milliarden US-Dollar angestiegen“, fügte Agbal hinzu.
Auch die Haushaltseinnahmen seien im Januar im Vergleich zum Vorjahr auf 12,7 Milliarden US-Dollar angestiegen (plus 11,3 Prozent), was aber im Einklang mit den Jahresendzielen der Regierung stehe.
2016 hatte die türkische Regierung ein Haushaltsdefizit von 7,81 Milliarden US-Dollar. Laut Finanzministerium erreichten die Haushaltseinnahmen im vergangenen Jahr 148 Milliarden US-Dollar, was einen Anstieg um 14,8 Prozent im Vergleich zu 2015 bedeute.
