München (nex) – Dramatische Wende im Prozess gegen das ehemalige NSU-Mitglied Beate Zschäpe: Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess will sich nun für schuldunfähig erklären lassen.
Der bisherige Gerichtspsychiater hatte volle Schuldfähigkeit attestiert. Das Gutachten eines neuen Experten, der erstmals selbst mit ihr sprechen konnte, bescheinigt ihr dagegen eine Persönlichkeitsstörung.
Einer der Anwälte der mutmaßlichen Rechtsterroristin habe Medienberichten zufolge deren Schuldunfähigkeit feststellen lassen.
Laut Rechtsanwalt Mathias Grasel habe ein Psychiater bei Zschäpe eine schwere abhängige Persönlichkeitsstörung festgestellt.
Damit seien die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Schuldunfähigkeit erfüllt. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge habe Zschäpe angegeben, so abhängig von ihren Gefährten Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos gewesen zu sein, dass sie im Tatzeitraum der zehn NSU-Morde das Unrecht der Taten ihrer Männer nicht einsehen konnte. Dies könnte für Zschäpe Strafnachlass oder sogar Straffreiheit bedeuten.
Berlin (nex/eurasia) – Syrische Kurden haben am Samstag vor dem Parteibüro des syrischen Ablegers der terroristischen Organisation PKK, auch als PYD bekannt, in Berlin einen Protest organisiert. Die PYD muss auf die Terrorliste, fordert der Kurdische Nationalrat.
(Foto: eurasia)
Siamend Hajo, der Verantwortliche für auswärtige Angelegenheiten beim syrischen Kurdischen Nationalrat (ENKS), informierte, dass sich die syrische Kurden versammelten, um die mit den USA verbündete PKK-nahe PYD und ihr militärischer Arm als terroristische Organisation zu listen.
(Foto: eurasia)
„PYD-Kämpfer schließen unsere Parteibüros und brennen sie nieder. Sie foltern und kerkern Menschen in Syrien ein. Die PYD ist eine Gefahr für die regionale Stabilität. Auch die USA sollten ihre Unterstützung für die PYD einstellen“, sagte Hajo.
(Foto: eurasia)
Auch die Türkei betrachtet die PYD und YPG als terroristische Elemente, die enge Beziehungen zur PKK unterhalten. Die PKK wird von den USA, der Europäischen Union und der Türkei als Terrororganisation eingestuft.
https://twitter.com/A_Ozkok/status/846680453717352449?ref_src=twsrc%5Etfw&ref_url=http%3A%2F%2Feurasianews.de%2Fblog%2Fkurdischer-nationalrat-protestiert-gegen-pkk-terror-vor-pyd-buero-in-berlin%2F
Die USA und EU lehnen es allerdings ab, die syrische Schwesterorganisation der PKK als terroristisch einzustufen, was auf scharfe Kritik Ankaras stoßt. Die Türkei fürchtet den destabilisierenden Effekt der PYD/YPG an ihren Grenzen zu Syrien und im Irak.
Luxemburg (ots) – Im Jahr 2015 reichte das regionale BIP pro Kopf, ausgedrückt in Kaufkraftstandards, von knapp unter 30% des Durchschnitts der Europäischen Union (EU) in der Region Severozapaden in Bulgarien bis 580% des Durchschnitts in der Region Inner London – West im Vereinigten Königreich.
Die führenden Regionen in der Rangfolge des regionalen BIP pro Kopf im Jahr 2015 waren nach Inner London – West im Vereinigten Königreich (580% des Durchschnitts) das Großherzogtum Luxemburg (264%), Hamburg in Deutschland (206%), Bruxelles/Brussel in Belgien (205%) und Bratislava in der Slowakei (188%).
Es gab 20 Regionen, in denen im Jahr 2015 das BIP pro Kopf 50% oder mehr über dem EU-Durchschnitt lag, davon fünf in Deutschland: neben Hamburg (206%) waren es Oberbayern (178%), Darmstadt (163%), Stuttgart (162%) und Bremen (159%).
Diese Informationen stammen aus Daten, die von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlich werden.
Ankara (nex) – Der türkische Hauptoppositionsführer Kemal Kilicdaroglu (Demokratische Volkspartei, CHP) hat auf den ungeplanten Besuch des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in einem Info-Zelt der Referendumsgegner positiv reagiert.
Er hoffe, dass Erdogan seine Einstellung, Nein-Sager seien Terroristen, geändert habe. Die Türkei wird am 16. April in einem Referendum über die von der Regierungspartei AKP vorgeschlagene Verfassungsreform abstimmen. Auslandstürken dürfen bereits seit vergangenem Montag in zuvor bekannt gegebenen Wahllokalen ihre Stimme abgeben.
„Ich hoffe, dass der Präsident bei seinem Besuch des Nein-Zelts seine Anschuldigung, die Nein-Sager seien Terroristen, abgelegt hat“, betonte der CHP-Chef am vergangenen Montag in einem Interview mit dem Nachrichtensender CNN Türk.
Kilicdaroglu begrüßte Medienberichten zufolge den Besuch. Es sei eine gute Gelegenheit gewesen, die gezeigt habe, wie wichtig die Unparteilichkeit des Präsidentenamtes sei.
„Ich hoffe, dass die Leute in dem Zelt gegenüber dem Präsidenten respektvoll waren, da man diesem Amt mit Respekt begegnen muss“, so Kilicdaroglu.
Nach Angaben seiner Partei, die sich auf Informationen verschiedener Organisationen beziehe, liegen laut Kilicdaroglu die Nein-Sager vorne.
„Wir haben keine Wahlumfragen durchgeführt, die bisherigen Umfragen nationaler und internationaler Organisationen die wir erhalten haben zeigen aber, dass in allen Umfragen „Nein“-Stimmen vorne liegen“, so Kilicdaroglu weiter.
Düsseldorf/Berlin (ots) – Wie rbb berichtet war der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz zu keinem Zeitpunkt darüber informiert, dass das Berliner LKA die Observationsmaßnahmen gegen Anis Amri eingestellt hat.
Das sagte der Chef des Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, am Mittwoch im Amri-Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags. Hier müsse es künftig mehr Klarheit und Verbindlichkeit in den Absprachen geben.
Freier berichtete darüber, wie man sich in einer Sitzung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern mit den Vertretern des Berliner Landeskriminalamtes über Amri ausgetauscht habe.
Die Berliner Kollegen hätten dort lediglich angedeutet, dass sie überlegen, die Überwachung von Amri einzustellen. Das habe man so aber nie verbindlich erfahren, sagte Freier. Mit Blick nach Berlin fügte der Verfassungsschutzchef von Nordrhein-Westfalen hinzu, das müsse besser werden, es müsse verbindlich und nachhaltig erklärt werden, ob etwas gemacht werde oder nicht.
Strafrechtlich habe man bei Amri nie einen richtigen „Anpack“ gefunden. Er habe immer nur geredet, aber nie gehandelt, so Freier. Dann nehme man andere Personen in Visier, die man für gefährlicher halte.
Auf die Frage, ob Amri ein V-Mann des Verfassungsschutzes gewesen sei, entgegnete Freier mit einem klaren Nein. Es gebe die klare Regel, keine Gefährder anzusprechen, auch nicht Leute, gegen die ein Strafverfahren laufe.
Pristina (nex) – Die Regierung Luxemburgs unterstützt die Visaliberalisierung für den Kosovo sowie dessen Mitgliedschaft in internationalen Organisationen. Dies teilte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn gestern in Pristina mit.
Der kosovarische Minister für Innere Angelegenheiten, Skender Hyseni, empfing Asselborn im Rahmen eines Meetings. Skender informierte Medienberichten zufolge seinen Gast über die allgemeine Sicherheitslage und aktuelle Prozesse im Kosovo.
„Nach meinem Besuch 2004 kam ich 2010 wieder her und stellte fest, dass sich Dinge in der richtigen Richtung geändert haben, nun sind wir hier, um Sie zu unterstützen“, erklärte Asselborn auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem kosovarischen Amtskollegen Enver Hoxhaj.
Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments (EP) hat im Februar einen Bericht der EP-Vizepräsidentin Ulrike Lunacek (Grüne) über den EU-Prozess des Kosovo angenommen.
Lunacek:
„Das heutige Votum sendet einmal mehr ein starkes Signal, dass die Zukunft eines unabhängigen Kosovo in der Europäischen Union liegt“, erklärte Lunacek nach der Abstimmung und ergänzte: „Es sind nur ein paar wenige Schritte bis zur Visaliberalisierung – der Bericht ermutigt alle politischen Parteien im Kosovo, ihre Arbeit für den Kosovo auf konstruktive Weise und im Geiste Europas fortzusetzen.“
Istanbul (nex) – Der Vorstandsvorsitzende des Energielieferanten Gazprom, Alexei Miller, hat in einer am vergangenen Montag veröffentlichten Erklärung bekanntgegeben, dass der Konzern plane, die Gaspipeline Turkish Stream bis Ende 2019 fertigzustellen. Dies teilten die Nachrichtenagenturen Anadolu und TASS mit.
In der zweiten Hälfte dieses Jahres sollen die Unterseeleitungen gelegt werden, heißt es in der Erklärung.
Gazprom habe auch eine Filiale der South Stream Transport B. V. in Istanbul zur Koordination der Arbeit an dem Turkish Stream Gaspipeline-Projekt in der Türkei eröffnet, erklärte Miller gegenüber Journalisten.
„Alle Bedingungen für die Verlegung der Unterseekomponenten der Pipeline wurden geschaffen“, kündigte der CEO an und fügte hinzu:
„Die Bohrung des ersten Teils des Mikrotunnels auf der russischen Seite ist beendet. Der zweite Mikrotunnel ist zu 98,5 Prozent fertiggestellt. Der Verwaltungsrat hat entschieden, zur Umsetzung des Projekts sowie Koordination der Arbeit in der Türkei eine Zweigstelle der Stream Transport BV in Istanbul zu eröffnen – was eine sehr wichtige Entscheidung darstellt.“
Berlin (nex) – Mehreren Deutschen mit türkischen Wurzeln sei in den letzten Monaten die Einreise in die Türkei verweigert worden.
Der Bundesregierung lägen Informationen über Deutsche türkischer oder kurdischer Herkunft vor, die bei der Einreise in die Türkei festgenommen und wieder zurückgeschickt wurden.
„Uns sind einige solche Fälle bekannt“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer. „Wir haben das auch schon mit der türkischen Seite aufgenommen, und wir werden das weiter tun“, so Schäfer weiter.
Das Auswärtige Amt habe das Thema „auf dem Schirm“ und kümmere sich darum. Bei den genannten Fällen ginge es Berichten zufolge um türkisch- oder kurdischstämmige Menschen, die als Regierungskritiker eingestuft seien.
Schäfer: „Das sind natürlich Dinge, die in der aktuellen aufgeheizten Situation und bei den vielen Streitfragen, die es zwischen Deutschland und der Türkei gibt, schwierig zu besprechen sind. Deutsche Staatsangehörige haben aber einen Anspruch auf konsularische, diplomatische und somit politische Unterstützung.“
Ankara (tp/nex) – Die türkischen Wettbewerbshüter haben laut türkischen Medien einer Mercedes-Benz Tochter in der Türkei sowie Lieferanten aus der EU ein Kartellverfahren eröffnet. Darüber hinaus sind auch drei Prüf- und Zertifizierungsgesellschaften von Maßnahmen betroffen.
Das türkische Kartellamt hat gegen eine Tochtergesellschaft der Mercedes-Benz AG in der Türkei laut türkischen Medien ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Dem Bericht zufolge sollen zwischen der Tochtergesellschaft in der Türkei und einem namhaften Autobetonpumpen-Hersteller preisliche Absprachen stattgefunden haben, weshalb andere LKW-Hersteller benachteiligt sein könnten.
Dem Kartellamt zufolge hätten sich die Hinweise verdichtet, weshalb ein Ermittlungsverfahren darüber Auskunft geben soll, ob die Tochtergesellschaft Preisabsprachen getätigt hat oder nicht.
Auf Anzeige eines großen Chemieunternehmens in der Türkei hin, soll das türkische Wirtschaftsministerium die Wettbewerbshüter auch gegen deutsche und schwedische Lieferanten von Natriumpercarbonat (Bleich- und Oxidatonsmittel, u.a. für Waschmittel) aufmerksam gemacht haben. Auch hier sollen Ermittlungen Auskunft darüber geben, ob zwischen den Lieferanten Preisabsprachen stattgefunden haben. Das Chemieunternehmen gab als Grund an, dass die Dumpingpreise verdächtig niedrig sind.
Erst vergangene Woche veröffentlichte der türkische Staatsanzeiger gleich drei Beschlüsse des türkischen Ministeriums für Wissenschaft, Industrie und Technologie, die deutsche und französische Tochterunternehmen betreffen. Demnach werden den Prüf- und Zertifizierungsunternehmen TÜV Türkei, Dekra Türkei und Bureau Veritas die Lizenzen für die CE-Kennzeichnung entzogen. Ob der Entzug von Dauer ist, steht indes aus.
Ankara (nex/eurasia) – Usbekistan und die Türkei haben große ungenutzte Ressourcen in den bilateralen Beziehungen auf allen Ebenen. Das erklärte der usbekische Präsident Schavkat Mirziyoyew in einer Gratulationsnachricht anlässlich 25 jähriger diplomatischer Beziehungen nach Ankara. Zuletzt unterzeichneten beide Staaten Wirtschaftsabkommen im Wert von über einer Milliarde US-Dollar.
In seiner Nachricht an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan drückte Usbekistans Präsident seine Zuversicht über eine umfassende und langfristige Partnerschaft mit der Türkei aus, die die Beziehungen der zwei türkischen Bruderstaaten auf ein neues Level heben sollen.
In seiner Antwortnachricht betonte der türkische türkische Präsident Erdogan, dass Ankara bereit ist, die Kooperation auf bilateraler, regionaler und internationaler Ebene zum Wohle des türkischen und usbekischen Volkes auf Basis des gegenseitigen Vertrauens auszubauen.
Eurasia News und NEX24 sprachen mit Cemil Ipek, Vorsitzender der Abteilung für internationale Politik der türkischen Atatürk-Universität. Er sagte über das sich auffrischende Verhältnis der zwei Turkstaaten:
„Ich nehme an, dass sich die Beziehungen zwischen beiden Staaten nach Jahren der Spannung normalisiert haben.“
„Nach dem Dahinscheiden des Diktators Karimow hat Mirziyoyew den Wiedereinstieg in die eurasische Geopolitik beschlossen. Der Turkstaat Usbekistan ist wegen seiner Lage und großen Population ein Schlüsselstaat. Eine starke türkische Außenpolitik in Zentralasien ist ohne gute Beziehungen zu Taschkent kaum möglich“, erklärt Ipek.
Beim Arbeitsbesuch des usbekischen stellvertretenden Premierministers Rustam Azimow in der Türkei vom 26. bis zum 2. März schloss der Minister zwischenstaatliche Wirtschaftskooperationsprojekte im Wert von über eine Milliarde US-Dollar ab.
Die Delegation aus Usbekistan hielt Gespräche mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Premierminister Binali Yildirim ab. Beide Seiten hielten den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen fest. Zu diesem Zweck fanden ebenso Treffen mit dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci statt.
Beim Türkisch-Usbekischen Wirtschaftsforum in Istanbul, das von der Wirtschaftsvereinigung DEIK aufgesetzt wurde, sagte Wirtschaftsminister Zeybekci:
„Wir machten zwischen neun und zehn Wirtschaftssektoren wie Landwirtschaft, Textilien, Elektrik-Elektronik, Chemie, Tourismus und Logistik für uns aus. Wir werden das Verhältnis in den Bereichen entsprechend ihrer Bedeutung neu bewerten.“
Cumhurbaşkanımız @RT_Erdogan, Özbekistan Başbakan Yardımcısı Rustam Azimov ve beraberindeki heyeti Beylerbeyi Sarayı’nda kabul etti. 🇹🇷 🇺🇿 pic.twitter.com/yfDMuWUXRv
Für Zeybekci kursiert das Handelsvolumen zwischen der Türkei und Usbekistan mit 1,2 Milliarden US-Dollar vergangenes Jahr unter seinen Möglichkeiten. Die Türkei exportierte vergangenes Jahr Güter und Dienstleistungen im Wert von 533 Millionen US-Dollar. Aus Usbekistan importierte die Türkei im gleichen Zeitraum Wirtschaftswerte in Höhe von 709,2 Millionen US-Dollar.
In diesem Zusammenhang forderte der Wirtschaftsminister der Türkei den Abschluss eines Freihandelsabkommens Usbekistan. Das Abkommen soll die Möglichkeiten beider Ökonomien besser ausschöpfen.
Bisher setzten türkische Bauunternehmen 110 Projekte von zwei Milliarden US-Dollar im zentralasiatischen Turkstaat um. Zeybekci fügte hinzu:
„Ich finde diese Investitionen nicht ausreichend. Es gibt großes Potenzial auf jedem Feld und wir werden die Zusammenarbeit ausweiten.“
Rustam Azimow, der am Forum teilnahm, bat die türkische Wirtschaft, überdies im Sektor der Petrochemie zusammenzuarbeiten.
Er sagte, dass es in Usbekistan zwei Petroleumraffinerien gibt. Eine dritte befindet sich in der Entwicklungsphase.
„Wir hoffen in der Petrochemie mit unseren türkischen Partnern kooperieren zu können. Wir können im Minensektor beim Gold-, Silber- und Uranabbau gemeinsam arbeiten, diese fördern und verarbeiten“, ergänzte der Minister.
Im akademischen Bereich schließen sich Türkei und Usbekistan ebenfalls zusammen. Wie in Kasachstan vorgemacht, eröffnen Ankara und Taschkent eine gemeinsame Hochschule unter dem Namen „Türkei-Usbekistan Ulug Bey Universität“ mit einem Kampus in Istanbul und einem in Samarkand. Ipek kommentiert:
„Das Projekt kann beide Staaten einander näherbringen. Vor allem im Bereich der gemeinsamen türkischen Geschichte ist das Projekt in der Lage, einen Beitrag zur türkofonen Welt zu leisten.“
Im Übrigen sieht der Politikwissenschaftler der Atatürk-Universität, dass ein weiteres verbindendes Element die gemeinsame Islam-Tradition ist. Der Hanefi-Maturidi-Sufi-Islam, der als Türk-Islam verstanden werden kann, ist in Eurasien eine rationale Alternative zum saudischen Salafismus. In diesem Bereich falle beiden Staaten eine große Verantwortung zu.
Nach dem Kollaps der Sowjetunion richteten Usbekistan und die Türkei im März 1992 diplomatische Beziehungen ein. Ankara eröffnete seine Botschaft im April 1992.
