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Denn gegen ihn formierte sich die größte Opposition, die es je in dem Land am Bosporus gegeben habe. „Die wichtigsten Oppositionsparteien sind die sozialdemokratisch-kemalistische CHP und die pro-kurdische HDP. Es ist nun wichtig, dass diese Parteien sich zu einem Bündnis gegen Erdogan verbünden.“Die Bundesregierung muss nach dem Referendum die türkische Opposition unterstützen, fordert @evrimsommer https://t.co/Sd991Bfbp4
— nd.Aktuell (@ndaktuell) April 20, 2017
Türkei: Kurden haben „Ja“-Sieg möglich gemacht
Laut den Informationen, die bisher veröffentlicht wurden, wird ASYA mit anderen Produkten aus dem Hause ASELSAN kompatibel. Darunter fallen tragbare Computer, intelligente Schlachtfeldbrillen, Kommandokomponenten sowie das tragbare Exoskelett. Die Systeme werden ganzheitlich in das CENKER-Kontrollsystem für einzelne Soldaten und Staffeln integriert.ASYA'nın ön tasarım resimleri. pic.twitter.com/t8z6l2VLff
— Cemal (@Acemal71) April 18, 2017
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In vielen Kommentarbereichen feierte man die vier Mitglieder dieser Bürgerwehr als Helden.PD Dresden – Iraker tot im Tharandter Wald gefunden – Identität geklärt https://t.co/cmipgCm8hD
— Polizei Sachsen (@PolizeiSachsen) April 20, 2017
Wenn man zu „Gast“ in einem fremden Land ist hat man sich anständig gegenüber der einheimischen Bevölkerung zu benehmen.Am kommenden Montag beginnt am Amtsgericht Kamenz der Prozess gegen die vier Männer im Alter zwischen 29 und 56 Jahren. Ihnen wird Freiheitsberaubung vorgeworfen. Der 21-jährige Iraker sollte im Prozess als Zeuge aussagen. Die Beschuldigten sprechen von Notfhilfe und werfen dem Iraker vor, die Verkäuferin bedroht zu haben. Medienberichten zufolge soll die Bürgerwehr den Flüchtling draußen mit Kabelbindern an einem Baum gefesselt haben. Bei einem Mitglied der „Bürgerwehr“ handelt es sich um das CDU-Mitglied Detlef Oelsner. Als die Polizei eintraf, ließ sie die Männer der „Bürgerwehr“ ohne Aufnahme der Personalien laufen, Sanitäter versorgten anschließend den Asylbewerber und brachten ihn zum Arnsdorfer Krankenhaus. Nach Ermittlungen teilte die Polizei mit, dass es keinen Diebstahl gegeben und der Mann niemanden verletzt und nichts beschädigt habe. Stattdessen soll der junge Iraker mit der Verkäuferin des Supermarktes über eine Handykarte gestritten haben. Diese habe er am Vortag gekauft, das Guthaben sei allerdings schon leer gewesen. Ein Jagdpächter hatte am Montag nun die stark verweste Leiche des Flüchtlings in einem Waldstück in der Nähe von Dresden gefunden. Die Polizei teilte am Donnerstag mit, dass es sich bei dem Toten um den 21-jährigen Iraker handelt. „Er ist erfroren“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Es gebe keine Anzeichen äußerer Gewalteinwirkung und derzeit keine Hinweise auf eine Straftat. Einer Polizeimitteilung zufolge habe die Dresdner Mordkommission die Ermittlungen trotzdem aufgenommen.
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Ankara (nex) – Die türkische Regierung hat beim Verfassungsreferendum vom vergangenen Sonntag die zunehmende Unterstützung von den überwiegend von Kurden bewohnten Gebieten der Türkei erlebt. Dies hat der türkische Präsidialamtssprecher Ibrahim Kalin am gestrigen Mittwoch mitgeteilt.
In einem für die englischsprachige Tageszeitung Daily Sabah verfassten Artikel schrieb Kalin, dass 50,8 Prozent der Referendumsteilnehmer in der osttürkischen Provinz Mus die Verfassungsreform unterstützt hätten. Bei den Parlamentswahlen vor zwei Jahren hatte die regierende Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) lediglich 24,8 Prozent der dortigen Stimmen erhalten.
„In Diyarbakir, Siirt, Van und Mardin war ein ähnlicher Wandel zu beobachten“, schreibt Kalin und ergänzt:
„Die große Mehrheit der Kurden unterstützt demokratische Reformen, Investitionen, öffentliche Ordnung und den Kampf gegen die PKK.Indem er ganz klar zwischen den Kurden und der PKK unterschieden hat, haben Präsident Erdogan und die Regierung das Vertrauen der Kurden zurückgewonnen.“
Kalin kritisiert in seinem Artikel die Haltung der westlichen Medien und einiger europäischer Regierungen zum Referendum:
„Die internationalen Medien haben darin versagt, über Fakten zu berichten und haben dem internationalen Publikum ein voreingenommenes Bild geliefert.“
Kalin schloss mit den Worten: „Lassen Sie uns hoffen, dass sie selbst die Tatsache erkennen, dass dies unter dem Deckmantel des Journalismus betriebener politische Aktivismus ist und dem Beruf nicht dienlich ist.“
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Kopenhagen (nex) – Ein internationaler Beobachter des Verfassungsreferendums in der Türkei habe Medienberichten zufolge Geld für einen Ableger der PKK gesammelt. Des Weiteren habe er Abgeordnete mit Verbindungen zur PKK unterstützt und während des Referendums offen für eine Seite Partei ergriffen, heißt es weiter.
Am Montag hatten Wahlbeobachter in einem gemeinsamen Bericht des Europarates und der OSZE behauptet, dass ungleiche Bedingungen die Volksabstimmung ausgezeichnet hätten. Türkische Behörden hatten die Vorwürfe als voreingenommen bezeichnet.
Wie die dänische Tageszeitung Jylands-Posten im März 2014 berichtete, hatte der dänische Abgeordnete Nikolaj Villumsen, der jqetzt als OSZE-Wahlbeobachter in der Türkei war und der linken Enhedslisten-Partei angehört, dabei geholfen, Gelder für den syrischen PKK-Ableger YPG zu sammeln. Es seien dabei 8.000 US-Dollar zusammengekommen.
Jeg holder i aften kl. 19 oplæg om situationen i #Tyrkiet og solidariteten med #HDP i #Aalborg. Kig forbi! 🙂 https://t.co/FLCKGqzKEy #dkpol pic.twitter.com/nmSVRuaNV0
— Nikolaj Villumsen (@nvillumsen) November 23, 2016
Am 6. April hatten Villumsen und Pernille Skipper – ein weiterer Abgeordneter der Enhedslisten – ein Video mit dem Aufruf an türkische Wahlberechtigte gepostet, beim Referendum in der mit Nein zu stimmen.
Deltager i Europarådets valgobservation i #Tyrkiet forud for folkeafstemningen søndag. Her ved et lokalt NEJ-banner i Ankara. #hayır #dkpol pic.twitter.com/DewR9gI63m
— Nikolaj Villumsen (@nvillumsen) April 13, 2017
Trotz seiner offensichtlichen Parteiergreifung befand sich Villumsen am Tag des Referendums als OSZE-Wahlbeobachter in der westtürkischen Ägäis-Stadt Izmir.
Am 6. April hatte die Enhedslisten auf ihrer Webseite ein Foto veröffentlicht, auf dem Villumsen mit dem Foto eines in der Türkei inhaftierten Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zu sehen ist.
„Hunderte Menschen protestierengegen die Festnahme von HDP-Abgeordneten und -Bürgermeistern in #Arhus, #Dänemark, #SolidaritätmitHDP“, hatte Villumsen am 13. November 2016 getwittert.
Arrest order on @serokepyd is an attack on the fight against #Daesh. Europe must support pro-democratic #SDF and reject the #Erdogan Regime. pic.twitter.com/utKPTyDxJL
— Nikolaj Villumsen (@nvillumsen) November 22, 2016
Des Weiteren brachten Villumsen und Rasmus Nordqvist von der Alternativen Partei den so genannten Armenier-Genozid im Parlament ein. Türkische Behörden prangern an, dass neben Villumsen ein weiterer OSZE-Wahlbeobachter, der deutsche Abgeordnete Andrej Hunko auf einem Foto eine Flagge der Terrororganisation PKK hochhält.

Mustafa Yeneroglu, AKP-Abgeordneter des türkischen Parlaments und Vorsitzender der parlamentarischen Menschenrechtskommission, teilte auf Twitter einen Tweet einer weiteren mutmaßlichen Wahlbeobachterin mit einer offensichtlichen Nähe zum PKK-Ableger YPG.
Bu hanım da İspanya'dan zahmet etmiş Diyarbakır'a… Uluslararası gözlemciymiş. Tweetlerinden görüleceği gibi tam bağımsız ve tarafsız.. pic.twitter.com/DFs9SI9dlv
— Mustafa Yeneroğlu (@myeneroglu) April 18, 2017
Türkischer Außenminister: „Wie kann man von so einer Person Neutralität erwarten?“