Trauer um den Vater der Einheit
Claudia Roth: „Was Europa angeht, da war Helmut Kohl wirklich historisch“
Bonn (ots) – Nach Parteichef Cem Özdemir hat auch die grüne Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl gewürdigt.
„Was Europa angeht, da war Helmut Kohl wirklich historisch, in Fragen der europäischen Integration war er ein wichtiger und weitsichtiger Mann. Insgesamt war Helmut Kohl ein großer Europäer“, äußerte sich Roth am Rande der Bundesdelegiertenkonferenz ihrer Partei im Fernsehsender phoenix.
Dies müsse man auch als Grüne festhalten, selbst wenn man innenpolitisch häufig völlig anderer Auffassung als Kohl gewesen sei. Auch in Fragen der Deutschen Einheit habe Kohl großes geleistet und immer an die Wiedervereinigung geglaubt.
Der frühere Kanzler habe bei den europäischen Partnern ständig um Vertrauen für das neue Deutschland geworben. Selbst hinsichtlich des Versprechens des Alt-Kanzlers bezüglich blühender Landschaften zeigte sich Roth nachsichtig.
„Man braucht in der Politik Visionen, um Akzeptanz für die kleinen Schritte dorthin zu bekommen“, würdigte die Bundestagsvizepräsidentin auch Kohls Leistung bei der Wiedervereinigung.
Parilla in Ankara
Cavusoglu: Türkei gegen Kuba-Embargo
Ankara (nex) – Die Türkei ist gegen Embargos gegen Kuba und zieht zur Lösung von Konflikten den Weg des Dialogs vor. Dies hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am gestrigen Donnerstag mitgeteilt.
Cavusoglu, der auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rodriguez Parilla in Ankara sprach, wies darauf hin, dass die Türkei schon immer gegen die Sanktionen gewesen sei, die dem Karibikstaat auferlegt wurden.
„Probleme können nicht mit Embargos, sondern auf dem Weg des Dialogs und Diskutierens gelöst werden“, betonte er. „Wir sind grundsätzlich gegen Embargos.“
Die Türkei begrüße das Tauwetter in den US-amerikanisch-kubanischen Beziehungen, sagte er und ergänzte:
„Wir unterstützen den Versöhnungsprozess. Ich hoffe, dass diesem Prozess mehr positive Schritte folgen werden und es keine Rückschritte geben wird.“
Cavusoglu wies auch auf Ankaras Unterstützung von Frieden und Stabilität in Lateinamerika und der Karibik hin. Er erwähnte, dass Ankara beispielsweise Kolumbien finanziell und mit Experten unterstütze. Ankara werde auf Anfrage des kubanischen Außenministers ein Büro des Türkischen Präsidiums für Internationale Kooperation und Koordination (TIKA) in Kuba eröffnen, so Cavusoglu weiter.
Kuba berge für türkische Investoren ein großes Potenzial, betonte er. Die türkische Luftfahrtbehörde habe sich als Betreiber des Flughafens Havanna beworben, da einige türkische Geschäftsleute den Bau von Hotels in der kubanischen Hauptstadt sowie weitere Investitionen im Tourismussektor planten, gab er bekannt.
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Türkei
Istanbul: Opernhaus statt Atatürk-Kulturzentrum
Istanbul (nex) – Ein Riesen-Opernhaus soll an der Stelle des Atatürk-Kulturzentrums (AKM) auf dem Taksimplatz nach dessen Abriss entstehen. Dies hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Dienstag angekündigt.
„Das AKM-Projekt steht nun“, erklärte Erdogan bei einer Fraktionssitzung und ergänzte: „Wir werden ein großes Opernhaus errichten, indem wir den Platz neben und hinter dem Gebäude miteinander verbinden.“ So würde in Istanbul eine Lücke gefüllt, es seien weitere drei Riesenprojekte für den Taksimplatz vorgesehen, gab Erdogan bekannt. „Sie können uns den Weg nicht versperren“, so der türkische Präsident weiter.
Erdogan hatte bereits in der Vergangenheit betont, dass das Gebäude durch ein „sehr schönes Kunstwerk“ ersetzt würde.
„Jahrelang wurde die Mentalität kritisiert, die so ein großartiges Kunstwerk im Nationalen Kultur- und Kongresszentrum Bestepe in Ankara hervorgebracht hat“, sagte Erdogan, der in der Präsidentenresidenz im Istanbuler Stadtteil Tarabya bei einem Iftar-Essen mit Künstlern und Sportlern eine Rede hielt, und fügte hinzu: „Wir wollen das baufällige hässliche Gebäude in Taksim durch ein schöneres Kunstwerk ersetzen.“
Der türkische Präsident brachte auch seine Unzufriedenheit mit der Erwartung, der Staat müsse die Kultur, Kunst und den Sport lenken, zum Ausdruck: „Der Staat sollte die Kultur, die Kunst und den Sport nicht lenken, sondern diese unterstützen und motivieren.“
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Kommentar
Hayko Bagdat kritisiert Can Dündars Einknicken vor CORRECTIV-Chef David Schraven
Von Ruşen Timur Aksak
Can Dündar und Hayko Bagdat sind im deutschen Exil und haben dort die mediale Plattform „Özgürüz“ gegründet. Geschäftsführend ist allerdings ein „David Schraven“ von CORRECTIV. CORRECTIV ist eine Rechercheplattform. Warum ich das alles schreibe? Ganz einfach, weil Hayko Bagdat gestern via Social Media seine Kündigung/Rücktritt verlautbaren hat lassen. Habs in meinen Stream gespült bekommen und gleich mal gelesen. Es ist ein offener Brief gerichtet an Can Dündar.
Darin beschreibt Bagdat den Grund für seinen Abgang mit drastischen Worten: Ausbeutung, Gefährdung der Sicherheit von Mitarbeitern durch „David“ (Schraven, Anm.), Dündars Einknicken vor dem Geschäftsführer „David“, nicht überwiesene Honorare, den Umstand, dass ein verunglückter Kollege, der als freier Angestellter noch im Ambulanzwagen gefragt worden sei, ob er denn überhaupt versichert ist,… Viele bitter vorgetragene Vorwürfe insbesondere an den Geschäftsführer David Schraven gerichtet. Dann habe ich das Telefon weggelegt und wollte eigentlich weiter faulenzen, als es mich doch zum Grübeln brachte. Und zwar aus einem unpolitischen Grund. Ich fand Bagdats offenen Brief eigentlich eine Frechheit. Prekariat im Journalismus? Ja, Grüßgott! So unhaltbar der Zustand an sich ist, ist prekäre Beschäftigung im Journalismus von Ankara bis Berlin keine Seltenheit. Und nirgends macht die Branche Freudensprünge oder stellt mal locker ein paar hundert arbeitslose JournalistInnen ein – das Gegenteil ist der Fall. Du arbeitest 40-50 Stunden die Woche, aber bekommst nur ein bisschen Honorar überwiesen und das nicht am Stichtag X? Willkommen in der journalistischen Realität Europas. Denn so sehr ich jedem Kollegen und jeder Kollegin eine anständige Anstellung wünsche, muss man die Realität dennoch immer vor Augen haben. Du bist freier Journalist, aber kommst nicht über die Runden? Nun, dann musst du nebenbei arbeiten – wie so viele, insbesondere Junge. Und wer mit Prozessen droht, hat gleich mal die halbe Branche gegen sich – das ist eine beständige Drohkulisse. Aber lassen wir das. Bagdats offener Brief hat mich vor allem daran erinnert, wie surreal das Europa-Bild in der Türkei ist. Immer schon war und offenbar immernoch ist. Und nicht nur die „einfachen“ Leute, sondern scheinbar auch belesene, akademisch versierte Geister scheinen nach wie vor zu glauben, die Straßen Mitteleuropas seien mit Gold oder zumindest Silber gepflastert. Dieser Irrglaube spiegelt sich in Bagdats Worten wieder. Jahrelang hab ich den Jugendlichen im Dorf meines Vaters versucht zu erklären, dass das Leben, das sie sich ausmalen, so einfach nicht stattfinden wird. Wer bei uns scheinbar viel verdient, zahlt im Vergleich zur Türkei auch ordentlich Steuern. Lebenskosten, Ausländerfeindlichkeit, Aufenthaltsbewilligungen,…und und und. Ich bin nie durchgekommen. Auch nicht bei befreundeten StudentInnen, die in Europa weiterstudieren und dort Karriere machen wollten. Die Pläne waren hanebüchen, doch die Illusionen blieben aufrecht – wie hart die Kritik auch gegen die Tore schlug. Wer wissen will, wie das Leben in Europa ist, wenn man ganz unten anfangen muss und das muss man sowohl als Gastarbeiter als auch als politischer Exilant, wer also wissen will, was einen erwartet, soll in die Augen der Gastarbeiter der ersten Generation blicken. Diese Erschöpfung ist keine Momentaufnahme, sondern Ausdruck harter Arbeit über Jahrzehnte, die bis in die (Selbst-)Ausbeutung gegangen ist. Wenn Bagdat also nun in seinem Brief Pläne schmiedet, schnell ein Buch zu schreiben und möglichst berühmt zu werden, dann sei es ihm gegönnt. Zwischenzeitlich kann er sich aber auch bei den Nachfahren der Gastarbeiter erkundigen, was man tut, wenn es nicht zum Leben reicht: Zweiter Job, beide Partner müssen anpacken, Putzen gehen, umlernen, AMS-Kurse,…Auch interessant
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Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
"Westlichen Interventionskriege"
Elke Steven: Ungerechte Weltordnung Ursache des Terrorismus
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Berlin (ots) – Für Elke Steven vom Komitee für Grundrechte und Demokratie geht die aktuelle Sicherheitsdebatte in die falsche Richtung.
„Angesichts diverser Terroranschläge wird zwar immer wieder betont, dass ‚wir‘ uns unsere freiheitliche Ordnung durch solche Gewaltakte nicht nehmen lassen und unsere Ordnung nicht verändern dürfen, weil sonst die Terroristen schon gesiegt hätten. Tatsächlich aber werden ununterbrochen neue Überwachungs- und Eingriffsbefugnisse geschaffen“, schreibt Steven in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“.
In Deutschland lege Schwarz-Rot gerade einen Gesetzentwurf nach dem anderen mit dem Ziel vor, die Bürgerrechte einzuschränken. Nach Stevens Auffassung ist das der falsche Weg, dem internationalen Terrorismus entgegenzutreten.
„Wer trotz Gefährdungen und verstärkten Ängsten die Freiheitsrechte erhalten oder ausbauen will, der muss den Blick auf die Ursachen und Zusammenhänge lenken.“
Gemeint sind vor allem eine ungerechte Weltordnung und die westlichen Interventionskriege der letzten 20 Jahre. Sie hätten Anschläge wie in Manchester und London begünstigt, so die Aktivistin.
Bundesliga
Brasilianer William unterschreibt beim VfL Wolfsburg
Wolfsburg (nex) – Der nächste Neuzugang des VfL Wolfsburg steht fest: Rechtsverteidiger William wird die VfL-Defensive verstärken. Der 22-Jährige wechselt vom SC Internacional Porto Alegre nach Wolfsburg, wo er einen Vertrag bis 2022 erhalten hat.
Über die Ablösemodalitäten wurde Stillschweigen vereinbart. Dreimal lief William, der wettbewerbs- und mannschaftsübergreifend bereits über 100 Pflichtspiele für Internacional bestritten hat, im Trikot der Selecao auf und gewann mit ihr die Goldmedaille bei den Olympischen Sommerspielen von Rio im vergangenen Jahr. Neben der Position des Rechtsverteidigers kann der Brasilianer auch auf der offensiven rechten Außenbahn agieren.
Erstes Ziel: Schnell einleben „Wir haben William über einen längeren Zeitraum intensiv gescoutet. Er ist ein junger Spieler mit viel Entwicklungspotenzial, deshalb freuen wir uns auch, dass wir ihn jetzt langfristig an den VfL binden konnten“, betont VfL-Sportdirektor Olaf Rebbe. „Ich freue mich auf Wolfsburg. Der VfL ist ein sehr bekannter Verein in Brasilien. Viele große Spieler wie Grafite, Josue, Diego oder Naldo waren sehr erfolgreich dort. Mein erstes Ziel ist, so schnell wie möglich alles kennenzulernen und mich in die Mannschaft einzuleben“, so VfL-Neuzugang William.Die Wölfe verpflichten #William von @SCInternacional. Der Rechtsverteidiger unterschreibt bis 2022. Willkommen! ➡️ https://t.co/zG5SzcoPAl pic.twitter.com/VKKkMEDt27
— VfL Wolfsburg (@VfL_Wolfsburg) June 15, 2017
Währungen
Türkei: Lira erreicht 6-Monats-Hoch gegenüber US-Dollar
Istanbul (nex) – Die Türkische Lira hat am gestrigen Mittwoch ein Sechs-Monate-Hoch gegenüber dem US-Dollar verzeichnet, nachdem die weltweit größte Volkswirtschaft eine Inflationsrate sowie Einzelhandelsumsätze aufwies, die schwächer als erwartet ausfielen.
So fiel der Wechselkurs erstmals seit sechs Monaten auf unter 3,49.
Die Türkische Lira erlitt zu Beginn des Jahres einen Rekordverlust gegenüber dem US-Dollar und verzeichnete damit den höchsten Rückgang unter den Schwellenlandwährungen. Nach dem Referendum zur Verfassungsänderung am 16. April konnte die Lira sich jedoch wieder fangen und steigt seitdem kontinuierlich gegenüber dem Dollar.
Der Dollar legte ein Ein-Wochen-Tief gegen eine ganze Reihe von Währungen hin, da die Märkte erwarten, dass in diesem Jahr die US-Notenbank bei der Erhöhung des Leitzinses mehr Vorsicht walten lassen wird.
Nach Angaben des US-Handelsministeriums seien die Einzelhandelsumsätze im Mai um 0,3 Prozent gesunken, was den größten Rückgang seit Januar 2016 bedeute.
Die Inflationsrate sei nach einer Zunahme um 0,2 Prozent im April im vergangenen Monat um 0,1 Prozent gesunken.
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"Bedarfsgerechte Einwanderung"
2016 kamen 40.000 Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nach Deutschland
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Düsseldorf (nex) – Im vergangenen Jahr reisten insgesamt 39.897 Menschen aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland „zum Zweck der Erwerbstätigkeit“ oder mit der sogenannten Blue Card ein. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt.
Rund 14.000 von ihnen bekamen demnach eine Aufenthaltsgenehmigung ohne qualifizierte Beschäftigung, etwas mehr als 17.000 mit qualifizierter Beschäftigung. 6643 kamen 2016 mit einer Blue Card der EU, knapp 1400 wiesen eine selbstständige oder freiberufliche Tätigkeit nach.
Auch 365 Forscher waren unter den knapp 40.000 Personen, wie die Daten aus dem Ausländerzentralregister zeigen. Die Anzahl der erteilten Aufenthaltsgenehmigungen für Arbeitsmigranten aus Drittstaaten lag 2016 jedoch deutlich höher. Demnach bekamen knapp 85.000 Personen eine Aufenthaltsgenehmigung, damit sie arbeiten gehen oder Arbeit suchen konnten.
44.216 von ihnen waren aber schon vor 2016 eingereist. „Die Zahlen belegen, dass wir von einer bedarfsgerechten Einwanderung von Fachkräften meilenweit entfernt sind“, sagte Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, die die Anfrage an die Bundesregierung gestellt hatte.
„Bei über einer Million offener Stellen und nur 40.000 eingewanderten Fachkräften aus Drittstaaten muss man kein Mathegenie sein, um zu erkennen, dass das vorne und hinten nicht ausreicht“, so die Bundestagsabgeordnete. Welcher Mangel an hochqualifizierter Zuwanderung herrscht, machen die Zahlen ebenfalls deutlich.
Demnach erhielten 2016 lediglich 222 Personen eine Aufenthaltsgenehmigung, um hier nach einem Arbeitsplatz zu suchen. Das dürfen nur Ausländer, die über einen deutschen, einen anerkannten oder vergleichbaren Hochschulabschluss verfügen. 71 von ihnen kamen 2016 nach Deutschland, 151 waren bereits vorher im Land.
Kompetenzzentrum
Thyssen-Krupp baut Werk für 3D-Druck in Mülheim
Essen/Mülheim (ots) – Der Essener Industriekonzern Thyssen-Krupp eröffnet in Mülheim an der Ruhr einen neuen Standort für den 3D-Druck. Wie die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet, wird das Kompetenzzentrum zunächst als zentrale Konzernaktivität geführt, was die strategische Bedeutung der Investition unterstreicht.
Die Ansiedlung erfolgt auf dem Gelände der Konzerntochter Presta in Mülheim. Ab September dieses Jahres startet die neue Einheit von Thyssen-Krupp mit zwei Druckern, die Bauteile aus Metall und Kunststoff herstellen können. Mit der Gründung des neuen Kompetenzzentrums in Mülheim will sich Thyssen-Krupp den mit großen Hoffnungen verbundenen Markt für den industriellen 3D-Druck erschließen.
„Der Zeitpunkt für unseren Einstieg ist ideal“, sagte Thyssen-Krupp-Technologiechef Reinhold Achatz der WAZ. Der Markt rund um den 3D-Druck wachse gerade rasant. Kunden erhofft sich Thyssen-Krupp aus dem Maschinen- und Anlagenbau, der Luftfahrt und der Metallverarbeitung.
Das „Tech Centers“ in Mülheim entwickelt Thyssen-Krupp nach einem konzerneigenen Vorbild in Dresden, wo das Unternehmen sein Wissen zum Werkstoff Karbon bündelt.
Im Wert von 12 Milliarden US-Dollar
Trotz Terror-Vorwürfen: USA verkaufen Kampfjets an Katar
Doha (nex) – Katar unterzeichnete am gestrigen Mittwoch ein Abkommen mit Washington über den Kauf von F-15 Kampfflugzeugen im Wert von 12 Milliarden US-Dollar. Das teilte das katarische Verteidigungsministerium mit. Der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge handelt es sich um insgesamt 36 Maschinen.
Verteidigungsminister Khalid Al Attiyah und sein US-amerikanischer Amtskollege James Mattis unterschrieben das Abkommen in Washington, teilte die staatliche Nachrichtenagentur Qatar News Agency mit.
Das schon länger geplante Geschäft findet in einer Zeit diplomatischer Spannung statt: US-Präsident Donald Trump warf Katar am Freitag vor, den Terrorismus zu unterstützen.
Am vergangenen Montag hatten Bahrain, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate bekannt gegeben, dass sie ihre Diplomaten aus Katar abberufen würden. Später teilte auch die international anerkannte Regierung im Jemen mit, dass sie ihre Verbindungen zu dem Golfstaat abgebrochen habe. Es folgten die Malediven sowie Libyen.
Katarische Soldaten würden laut Saudi-Arabien aus dem Krieg gegen schiitische Huthi-Rebellen im Jemen abgezogen. Auch die Diplomaten Katars müssten Bahrain, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate verlassen.
Des Weiteren gab Saudi-Arabien bekannt, seine Landesgrenze mit Katar dichtzumachen, wodurch das Land vom Rest der arabischen Halbinsel abgeschnitten würde. Begründet wurden die Maßnahmen mit dem Vorwurf, das Land würde den Terror unterstützen, was Katar vehement abstreitet und behauptet, Opfer von Fake News geworden zu sein – ein Hacker-Angriff auf die staatliche Nachrichtenagentur KNA habe die schwere diplomatische Krise mit den Nachbarstaaten hervorgerufen. Auch die iranfreundlichen Aussagen des Landes seien Saudi-Arabien ein Dorn im Auge.
Der Mini-Golfstaat mit zwei Millionen Einwohnern pflegt gute Beziehungen zur Türkei, die einen Militärstützpunkt in Katar unterhält und die in dem Streit am Golf beide Seiten zur Mäßigung aufgefordert hat. Auch zu den anderen Golfstaaten hat sie ein gutes Verhältnis.
Am vergangenen Donnerstag hat die Türkei nun mit der Belieferung des auch mit einer Wirtschaftsblockade belegten Landes mit türkischen Lebensmitteln begonnen. Katarische Supermarktketten gaben in den sozialen Medien bekannt, dass Lebensmittel für den täglichen Bedarf wie Milch, Jogurt und Geflügel nun die Regale mit der Aufschrift „from Turkey by air“ (per Flugzeug aus der Türkei) füllten.
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