Automobilindustrie
Türkei: VW erneut meistverkauftes Auto

Istanbul – Volkswagen war im Januar, was die Anzahl der auf dem lokalen Markt verkauften Einheiten betrifft, die beliebteste Automarke in der Türkei. Nach den Berechnungen der Nachrichtenagentur Anadolu, die auf den Zahlen des Verbandes der Automobilhändler (ODD) basieren, konnte der deutsche Autohersteller insgesamt 3.700 Fahrzeuge verkaufen. Auf Platz zwei lag Fiat mit 3.240 und auf Platz drei Renault mit 2.900 verkauften Einheiten. Im Pkw-Segment war Volkswagen mit 3.292 Einheiten erneut die meistverkaufte Marke, gefolgt von Renault mit 2.743 Einheiten. Toyota eroberte den dritten Platz in dieser Kategorie mit 2.351  verkauften Personenkraftwagen. Im Januar stieg der Gesamtabsatz von Fahrzeugen (Pkw und leichte Nutzfahrzeuge zusammen) auf Jahresbasis um fast 90 Prozent auf 27.270 Einheiten. Dies folgte auf das 17-prozentige Wachstum des Marktes im Vormonat, in dem fast 91.000 Fahrzeuge verkauft wurden, so Anadolu.  Die Verkäufe von Personenkraftwagen wuchsen in diesem Monat mit einem Plus von 101 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf über 22.000 Einheiten, während der Anstieg im Segment der leichten Nutzfahrzeuge auf Jahresbasis 55 Prozent betrug. Mit rund 48 Prozent aller im Januar verkauften Fahrzeuge entfiel der größte Anteil auf Benzinfahrzeuge, während der Anteil der Diesel-Pkw bei rund 42 Prozent lag. An dritter Stelle standen Autos, die mit LPG (Flüssiggas) betrieben werden, mit einem Anteil von 6,2 Prozent am Gesamtabsatz. Nur 3,6 Prozent aller auf dem Markt verkauften Fahrzeuge waren Hybridfahrzeuge, während der Anteil der Elektroautos 0,06 Prozent betrug. Der ODD prognostiziert, dass die Fahrzeugverkäufe in diesem Jahr zwischen 575.000 und 625.000 Einheiten liegen werden. Im Jahr 2019 gingen die Autoverkäufe in der Türkei um 23 Prozent auf 479.000 Einheiten zurück, wobei der Pkw-Markt um 20 Prozent auf 387.000 verkaufte Einheiten schrumpfte.

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Auto-News
Türkei: US-Automobilzulieferer WABCO eröffnet Multimillionen-Dollar-Fabrik

Sakarya – Der US-amerikanische Automobilzulieferer WABCO eröffnet seine erste Produktionsstätte in der Türkei. Die Investition in Höhe von 20 Mio. US-Dollar wird erheblich zur Wertsteigerung des Landes beitragen. Wie Invest in Turkey weiter berichtet, wird das neue Werk Arbeitsplätze für bis zu 600 Personen bieten und Exporte im Wert von rund 100 Mio. US-Dollar pro Jahr ausführen. In den letzten Jahren sind die Investitionen des Herstellers in der Türkei stark gewachsen. Die neue Produktionsstätte folgt auf die Eröffnung des 100 Mio. US-Dollar Vertriebszentrums in Istanbul im Oktober 2018. Darüber hinaus hat WABCO 2011 ein internationales Beschaffungs- und Einkaufsbüro in Istanbul eröffnet, das derzeit jährlich Teile und Unterbaugruppen im Wert von über 50 Millionen US-Dollar von einer Vielzahl türkischer Lieferanten einkauft. „Die neue Produktionsstätte wird es WABCO ermöglichen, die lokale Talentbasis für die Fertigung zu nutzen und von der außergewöhnlichen Infrastruktur und den Logistikfähigkeiten des Landes zu profitieren. Dadurch können wir unsere Kundennähe vor Ort weiter stärken und Produkte aus der Türkei in ganz Europa und den Nahen Osten exportieren, um die Wettbewerbsfähigkeit von WABCO in diesen Regionen weiter zu verbessern“, sagte Nick Rens, WABCO-Präsident EMEA. WABCO habe bereits seit 1982 „Wurzeln in der Türkei geschlagen, tiefe Beziehungen in der gesamten Nutzfahrzeugindustrie des Landes geknüpft und eine starke Führungsposition in ihrem Markt vor Ort aufgebaut“, so das Unternehmen in einer Mitteilung. „Die neue Anlage wird es WABCO ermöglichen, die Herstellung ihrer Produkte zur Unterstützung des lokalen Marktes schrittweise zu lokalisieren. Dies wird unseren Service für die lokalen Kunden weiter verbessern, indem wir qualitativ hochwertige, kosteneffiziente Produkte mit Agilität, Geschwindigkeit und Flexibilität liefern“, sagte Kazim Eryilmaz, WABCO-Landesleiter Türkei. WABCO ist ein US-amerikanischer Automobilzulieferer hauptsächlich für die Nutzfahrzeug-Automobilindustrie mit Sitz in Auburn Hills und einer weiteren Hauptverwaltung in Bern. Es ist einer der führenden Anbieter von elektronischen Brems- und Fahrzeugregelsystemen sowie von Federungs- und Antriebssystemen überwiegend für mittlere und schwere Nutzfahrzeuge. Ende März 2019 wurde bekannt, dass der deutsche Automobilzulieferer ZF Friedrichshafen WABCO für sieben Mrd. US-Dollar übernimmt. Am 27. Juni 2019 stimmten die Aktionäre von WABCO dem Übernahmeangebot zu. Der Abschluss des Vorgangs wird von den Beteiligten für Anfang 2020 erwartet.

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Malaysia
Erdogan zu Trumps „Jahrhundertdeal“: Werden es nicht zulassen

Ankara – Die Türkei werde niemals zulassen, dass der Frieden in der Region durch den sogenannten „Deal of Century“-Friedensplan der USA für den Nahen Osten bedroht wird, so der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer Erklärung, die er an die momentan in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur tagende dritte Konferenz der interparlamentarischen Plattform zu Jerusalem schickte. In seiner Botschaft an die Plattform unterstrich Erdogan die Bedeutung und die Wichtigkeit einer solchen Konferenz „in dieser kritischen Zeit“ und fügte hinzu, dass „der sogenannte ‚Deal of Century‘ [der] Jerusalem zur Hauptstadt Israels erklärt,  nichts weiter als ein Traum ist, der den Frieden in der Region bedroht. Wir werden nicht zulassen, dass dieser Traum wahr wird.“ „Wir erkennen diesen Plan nicht an, der die Annexion palästinensischer Gebiete, die vollständige Zerstörung Palästinas und die vollständige Einnahme Jerusalems bedeutet. Wir akzeptieren niemals diesen Versuch, der oberflächlich betrachtet eine Zwei-Staaten-Lösung akzeptiert, in Wirklichkeit aber eine Legitimierung der israelischen Besatzung unter dem Mandat der amerikanischen Regierung bedeutet“ zitiert die Nachrichtenagentur Anadolu den türkischen Präsidenten. Am 28. Januar wurde der so genannte „Deal des Jahrhunderts“ von US-Präsident Donald Trump angekündigt. Er bezieht sich auf Jerusalem als „Israels ungeteilte Hauptstadt“ und erkennt die israelische Souveränität über große Teile des Westjordanlandes an. „Rote Linie Jerusalem“ Der Plan ist in der arabischen Welt auf breite Kritik gestoßen und wurde von der Organisation für Islamische Zusammenarbeit abgelehnt, die „alle Mitgliedsstaaten aufforderte, sich nicht an diesem Plan zu beteiligen oder mit der US-Regierung bei seiner Umsetzung in irgendeiner Form zusammenzuarbeiten“. Die Führer des muslimischen Blocks bekräftigten die Notwendigkeit einer gerechten und umfassenden Lösung, die die Rechte der Palästinenser schützt. Israel habe ungerechterweise und unrechtmäßig seine gegenwärtigen Grenzen erreicht, während Palästina seit Jahren mit Besatzung, Zerstörung und Leid konfrontiert ist, so Erdogan weiter. Die Türkei werde „niemals zur Annexion Jerusalems schweigen oder ihre palästinensischen Brüder in diesem Kampf im Stich lassen“. „Ich möchte noch einmal betonen, dass Jerusalem unsere rote Linie ist. Als muslimische Länder besteht unsere wichtigste Verantwortung in diesem Prozess darin, die Al-Aqsa-Moschee zu schützen, das Friedenssymbol Jerusalem anzunehmen und die Rechte der Palästinenser zu verteidigen“, sagte Erdogan. Malaysia wird immer auf der Seite Palästinas sein Auch der malaysische Premieminister Mahathir bin Mohamad kritiserte Trumps Plan: „Malaysia hält diesen Vorschlag für höchst inakzeptabel und ungerecht. Der fragliche Plan zur Verschlechterung der gegenwärtigen Situation bietet Israel die heilige Stadt Jerusalem auf einem goldenen Tablett an“, sagte er bei seiner Eröffnungsrede. Er betonte, dass der so genannte Friedensplan nur noch mehr Konflikte in die Region bringen würde: „Dieser Plan zielt darauf ab, Milliarden von Menschen auf der ganzen Welt zu provozieren. Er ist völlig einseitig vorbereitet worden. Es ist unsere Pflicht gegenüber den Bürgern der Welt, dafür zu sorgen, dass die Palästina-Frage nicht vernachlässigt und unter den Teppich gekehrt wird. Malaysia wird Palästina immer unterstützen. ”    

Interview
McDonald’s-Chef kritisiert Forderungen nach höheren Lebensmittelpreisen

Osnabrück – In der Debatte um Lebensmittelpreise in Deutschland hat Holger Beeck, Chef von McDonald’s-Deutschland, vor voreiligen Forderungen nach Preiserhöhungen gewarnt. Beeck: Nicht jeder kann das abfedern – Kleine Erhöhungen mit massiven Auswirkungen Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte er: „Nicht jeder kann eine Preiserhöhung für Essen mal eben schnell abfedern.“ Die Debatte werde in Teilen an den Problemen der Menschen vorbei geführt. Mit Blick auf die knapp 1500 Restaurants seiner Kette in Deutschland sagte Beeck: „Wir merken beispielsweise bei Besuchshäufigkeit und Umsatz sehr deutlich, ob wir noch am Anfang des Monats stehen oder schon am Ende, wo das Gehalt bei vielen ziemlich aufgebraucht ist.“ Wenn sein Unternehmen Produkte verteure, habe das unmittelbare Auswirkungen. Beeck verwies auf eine Preiserhöhung bei Cheeseburgern um 19 Cent im Jahr 2012. Die zwei darauffolgenden Geschäftsjahre seien „die schwersten Jahre in meinem Berufsleben“ gewesen, so Beeck. „Wegen 19 Cent.“ Er kritisierte die aktuelle Debatte: Einerseits heiße es aus der Politik, die Lebensmittelpreise müssten steigen. Andererseits heiße es aber auch, „immer mehr Menschen fühlen sich abgehängt, weil sie nicht genug verdienen oder Angst vor Altersarmut haben“. Nun etwa die Hähnchenpreise erhöhen zu wollen greife zu kurz, so Beeck. McDonald’s-Chef: Schnelle Verbote helfen bei Umweltschutz nicht weiter Beeck hat vor voreiligen Verboten zum Schutz der Umwelt gewarnt. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ kritisierte er entsprechende Forderungen als kontraproduktiv: „Man muss den Unternehmen die Zeit geben, sich neu aufzustellen und in neue Technologien zu investieren. Das sollten diejenigen bedenken, die nach Verboten rufen, wo es noch keine wirklichen Alternativen gibt.“ Beeck verwies in diesem Zusammenhang auf Fortschritte seines Unternehmens. „Wir versuchen, so viel wie möglich zu reduzieren oder wiederzuverwerten“, betonte der Manager. So habe es McDonald’s in Deutschland geschafft, den Energieverbrauch der etwa 1500 Restaurants im Schnitt um 14 Prozent zu senken. Zudem würden in diesem Jahr durch die Umstellung von Verpackungen etwa 1000 Tonnen Plastik eingespart. Und bei Hamburgern werde getestet, diese in grashaltiges Papier einzuwickeln. Mit Blick auf die Fridays-for-Future-Bewegung sagte Beeck, es sei das gute Recht der jungen Menschen, für Umweltschutz auf die Straße zu gehen, deren Forderungen „sehr plakativ und vom Enthusiasmus für die gute Sache“ geprägt seien. „Ob dann aber Erwachsene, etwa Politiker, solche Forderungen eins zu eins übernehmen müssen, ist eine andere Frage.“ Der Manager forderte: „Die Erwachsenen sollten ein bisschen tiefer als bisher über die Klimaproblematik nachdenken.“ In den Restaurants würden Kunden zunehmend nachfragen, wie Tiere gehalten worden sind, die in McDonald’s-Produkten verarbeitet werden. Denkbar sei, so Beeck, dass sein Unternehmen „künftig noch mehr fleischlose Produkte im Angebot“ hat. „Die Nachfrage nach veganen Produkten ist besonders in Städten mit vielen Studenten größer“, sagte der Manager. Der erste vegane Burger der Hamburger Kette sei gut bei den Kunden angekommen, aber er sei in den Restaurants „noch ein Nischenprodukt. Die Klassiker wie zum Beispiel ein Hamburger Royal mit Käse verkaufen sich zwei- bis dreimal so viel.“

Recht
CDU-Staatssekretär Krings gegen Klarnamen-Pflicht im Internet

Düsseldorf – In der Debatte um Hass und Hetze im Internet hat sich der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), gegen eine Klarnamen-Pflicht in sozialen Netzwerken ausgesprochen. „Ich bin nicht der Auffassung, dass wir eine generelle gesetzliche Rechtspflicht zur Offenlegung von Klarnamen oder zur Aufhebung von Anonymität brauchen“, sagte Krings der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Damit stellte er sich gegen die Position von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), der eine solche Pflicht befürwortet hatte. Krings plädierte für „eine Kultur der Offenheit und des offenen Umgangs miteinander“ im Netz. „Sich hinter Phantasienamen zu verbergen, verträgt sich nicht mit einer ernsthaften politischen Streitkultur in einer freiheitlichen Gesellschaft“, sagte Krings. Der Staatssekretär von Innenminister Horst Seehofer (CSU) begrüßte es zugleich, wenn eine Kommunikationsplattform die Angabe der echten Namen ihrer Teilnehmer verlangt. Das verdiene nicht Kritik, „sondern ist ein Zeichen der Seriosität“, so Krings. Er stellte sich hinter eine geplante Meldepflicht der Internetunternehmen an die Strafverfolgungsbehörden. „Diensteanbieter von Kommunikationsplattformen müssen zukünftig Daten derjenigen Nutzer herausgeben, die bisher anonym im Internet Hass und Morddrohungen verbreiten“, sagte Krings und forderte zudem Maßnahmen zur besseren Identifizierbarkeit. „Das setzt voraus, dass Nutzer, die nicht unter ihrem wahren Namen posten, von den Netzwerkbetreibern identifiziert werden können“, so der CDU-Politiker. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will eine entsprechende Identifizierungspflicht als Gesetzesinitiative in den Bundesrat einbringen.

Spionage
Ex-BND-Chef attackiert Verfassungsklage gegen Abhörpraxis im Ausland

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Gerhard Schindler: Nachrichtendienst soll geschwächt werden  Der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, hat die Verfassungsklage ausländischer Journalisten sowie der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ gegen die BND-Abhörpraxis im Ausland scharf kritisiert. Die Kläger zielten darauf ab, „unseren Auslandsnachrichtendienst zu schwächen“, sagte Schindler dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Seiner Ansicht nach haben sich die Kläger jenes Land ausgesucht, dessen Rechtsordnung die Tätigkeit seiner Nachrichtendienste am wenigsten schütze. Sollte das Bundesverfassungsgericht der Klage stattgeben, wäre das „ein herber Rückschlag“. Der Schutz deutscher Soldaten im Auslandseinsatz sowie von Zivilisten würde ebenso beeinträchtigt wie der Kampf gegen den Terrorismus, warnte Schindler. Er nannte das Begehren der Kläger anmaßend. „Aus meiner Sicht würden sich die Väter des Grundgesetzes im Grabe umdrehen, wenn sie wüssten, dass die Kommunikation der Taliban, die gerade ein deutsches Militärlager in Afghanistan angreifen, von Artikel 10 geschützt werden soll.“ Grundrechte seien nicht dazu da, die gesamte Weltbevölkerung unter deutschen Schutz zu stellen. „Das würde ja zu einer bedenklichen Verabsolutierung deutscher Rechtsprinzipien führen. Quasi einer Art Rechtsimperialismus. Diesen Zustand hatten wir ja schon einmal. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.“

Kommentar
„PKK-Präsenz im EU-Parlament verrät arrogante Sichtweise gegenüber Türkei“

Ein Gastkommentar von Kemal Bölge – kboelge@web.de Das Europäische Parlament war vor wenigen Tagen Gastgeber einer beispiellosen Skandalveranstaltung unter dem Titel „Die Europäische Union, die Türkei, der Nahe Osten und die Kurden“, an der neben EU-Abgeordneten, Politikern, Akademikern und anderen Personengruppen die mit internationalem Haftbefehl gesuchten Terrorchefs der PKK wie Remzi Kartal, Adem Uzun oder Zübeyir Aydar teilnahmen. Allein der Titel dieser als „Konferenz“ getarnten Propagandasitzung, verrät die arrogante koloniale Sichtweise dieser EU gegenüber der Türkei und den Ländern in dieser Region. Die führenden Verbrecher der PKK haben Tausende unschuldige Menschenleben auf dem Gewissen und das Europäische Parlament hat nichts Besseres zu tun, als diesen Mördern ein Podium zu bieten. Mit welchem Recht erdreistet sich das Europaparlament mit Steuergeldern Terrorismus zu sponsern? Mit welchem Recht wird die von Deutschland und den EU-Staaten als Terrororganisation anerkannte PKK auf eine Konferenz des Europäischen Parlaments eingeladen und ein Forum für Terrorismus geboten? Diese Sitzung des EU-Parlaments ist ein ungeheuerlicher Skandal, weil es gegen internationale Normen und Gesetze zur Terrorismusbekämpfung verstößt. Wie kann es sein, dass ein führendes Organ der EU, die Legislative, existierende Gesetze missachtet und sich daran nicht hält? Die EU veröffentlicht jedes Jahr einen Fortschrittsbericht zu den EU-Beitrittskandidaten und fordert diese auf sich an die EU-Kriterien zu halten. Wer sich als EU-Parlament an keine Gesetze und Normen hält, hat meiner Ansicht nach kein Recht von anderen Ländern Kriterien einzufordern. Wer Terrororganisationen gesetzlich verbietet, darf dann nicht hergehen und Terrorbarone der PKK ins Europaparlament einladen. Die Türkei hat durch den blutigen Terror der PKK über 40.000 Menschen verloren und statt Verständnis für den Kampf der Türkei gegen den PKK-Terrorismus zu zeigen, unterstützt das EU-Parlament und zahlreiche EU-Mitgliedsstaaten offen die Terrororganisation PKK. Von den europäischen und US-amerikanischen Medien wurde immer wieder und wieder das Märchen vom „Kampf gegen den IS“ der PKK/YPG vorgetragen. Nur entspricht das in keiner Weise der Wahrheit, sondern war bis ins letzte Detail geplant. Die Gebiete, die die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien besetzte, wurde von der US-Luftwaffe so lange bombardiert, bis sprichwörtlich kein Stein mehr auf dem anderen übrigblieb und erst dann rückte die PKK/YPG ein. Jahrelang betonten und unterstrichen amerikanische Präsidenten und auch europäische Regierungsmitglieder stets die Mär vom „Kampf der PKK/YPG gegen den IS“ und nur wenige wussten was eigentlich damit gemeint ist. Beim „Kampf gegen IS“ handelt es sich um ein Codewort für die Errichtung eines unabhängigen kurdischen Staates. Nur konnten und wollte das kein US-Amerikanischer oder europäischer Verantwortlicher gegenüber der Türkei offen zugeben. Erst als die Türkei kurz nach dem Putschversuch 2016 in Syrien militärisch intervenierte, wurde das ganze Ausmaß der PKK-Unterstützung seitens der USA, Saudi-Arabien, Israel, VAE und der EU-Staaten ganz deutlich. Die Türkei hat den Plan zur Errichtung eines kurdischen Staates in Nordostsyrien erst einmal vereitelt, aber der Kampf dagegen geht weiter, weil die Unterstützer-Staaten der PKK/YPG weiterhin beistehen. Apropos Terrororganisation IS: Die Türkei ist der Staat, der im Kampf gegen diese Terrorgruppe am erfolgreichsten war. Bei der Militäroperation „Schutzschild Euphrat“ vom August 2016 wurden insgesamt 2.705 IS-Terroristen außer Gefecht gesetzt und davon 2.288 getötet. Bei dieser Operation wurden 344 PKK-Terroristen außer Gefecht gesetzt und 322 davon getötet. Beim Kampf gegen den IS fielen 600 Soldaten der Freien Syrischen Armee (FSA) und 67 türkische Soldaten. Allein aus diesen Zahlen wird deutlich welches Land die Terrororganisation IS wirklich bekämpft.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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– „Back to Turkey“ – Karriere: Türkischer Rüstungskonzern ASELSAN wirbt um Deutschtürken

Der türkische Rüstungskonzern ASELSAN (Askeri Elektronik Sanayii A.S.) möchte ausgewanderte türkische Ingenieure wieder zurückgewinnen und startet deshalb jetzt eine Kampagne.

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Medgold Resources
Serbien: Milliarden-Dollar Goldvorkommen entdeckt

Belgrad – Das kanadische Unternehmen Medgold Resources bestätigte nun eine erste eigene Mitteilung, wonach es in Südserbien Indikatoren für reiche Edelmetallvorkomnen gefunden hat. Es sei sicher, dass es in dem Gebiet nahe der Grenze zu Bulgarien und Nord-Mazedonien große Goldvorkommen gibt, berichtet die serbische Tageszeitung Novosti. An nur einem Standort innerhalb des Tlamino-Projekts seien bereits in etwa sieben Millionen Tonnen Erz etwa 680.000 Unzen oder 19,3 Tonnen Gold im Wert von etwas mehr als 1 Milliarde Dollar gefunden worden. Der Goldgehalt an diesem Standort liege im Durchschnitt bei etwa drei Gramm pro Tonne. Lagerstätten mit einem Gramm Gold pro Tonne würden als rentabel angesehen. Des Weiteren habe das kanadische Unternehmen an einem anderen Ort in Serbien eine etwa 40 Meter lange Erzschicht mit 8,32 Gramm Gold pro Tonne und beeindruckenden fast 193 Gramm pro Tonne Silber entdeckt.  

Syrienkrise
Nach Idlib-Angriff: Russland kündigt Türkei-Besuch an

Ankara – Nach dem Angriff syrischer Truppen auf türkische Beobachtungsposten in Idlib, wird am Samstag eine russische Delegation in Ankara erwartet, um die eskalierende Situation zu besprechen, sagte der türkische Außenminister am Freitag. Die Ankündigung von Mevlut Cavusoglu erfolgte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem slowakischen Amtskollegen Miroslav Lajcak in der Hauptstadt, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat daraufhin bei einer Kabinettssitzung in Ankara der syrischen Regierungsarmee ein Ultimatum zum Rückzug hinter die türkischen Beobachtungsposten in der Provinz Idlib gestellt. Sollten sich die syrischen Soldaten nicht bis Ende des Monats hinter diese Linie zurückgezogen haben, werde die Türkei sie zurücktreiben, so Erdogan. In einem Telefongespräch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin warnte Erdogan am Dienstag, der Angriff auf die türkischen Truppen sei ein schwerer Rückschlag für die „gemeinsamen Bemühungen, einen Frieden in Syrien durchzusetzen“. Ankara werde es nicht zulassen, dass syrische Truppen weiter an Boden gewinnen, berichtet die Deutsche Welle.  Anfang der Woche wurden bei Angriffen der syrischen Regimekräfte sieben türkische Soldaten und ein Zivilist getötet. Als Vergeltungsmaßnahme habe das türkische Militär mehr als 50 Stellungen angegriffen und über 70 „Regimetruppen neutralisiert“, so Verteidigungsminister Hulusi Akar.  In Idlib hat die Türkei insgesamt zwölf Beobachtungsposten eingerichtet. Basis dafür ist ein Abkommen mit Russland von 2018. Cavusoglu sagte, die Türkei und Russland würden eng zusammenarbeiten, um die Krise zu lösen. Auf die Frage nach den jüngsten Entwicklungen in der strategischen Stadt Saraqib, östlich von Idlib, sagte Cavusoglu, dass die Situation dort weiterhin kritisch sei, da die Angriffe des Regimes anhielten. Aufgrund der anhaltenden Angriffe seien Hunderttausende von Zivilisten vertrieben worden, sagte er und fügte hinzu, dass trotz der Vereinbarungen in Sotschi und Astana die Aggression des Regimes zugenommen habe. Ankara werde alles daran setzen, einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen und eine humanitäre Krise in Idlib – der letzten Hochburg der Oppositionskräfte in dem vom Krieg zerrütteten Land – zu verhindern. Am Donnerstag rückten die von Russland unterstützten syrischen Streitkräfte in einer Bodenoffensive durch die Provinz Idlib vor, der wochenlange intensive Luftangriffe vorausgegangen waren.

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– Syrienkrieg – Israelischer General bestätigt Unterstützung von Oppositionsgruppen in Syrien

Der ehemalige israelische Armeegeneral Gadi Eisenkot bekräftigte die seit langem erhobenen Vorwürfe, nach denen Israel syrischen Oppositionskämpfern Waffen liefere, die gegen die Regierungskämpfer von Präsident Bashar Al-Assad eingesetzt werden.

Israelischer General bestätigt Unterstützung von Oppositionsgruppen in Syrien
     

Meinung
Kommentar: Nicht wie Gezi – Demos in Frankreich werden ignoriert

Ein Gastkommentar von Nabic Yücel Deutschland und die moralische Enthemmung Einen Tag konnte sich der von der CDU, FDP und AfD gewählte Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich (FDP), halten. Die Beteiligung der AfD wurde als Makel empfunden – An der Wittenberger Stadtkirche darf nach einem Urteil die mittelalterliche Schmähskulptur über Juden erhalten bleiben. Christen müssten das aushalten – Osman Kavala könnte laut einer Anklageschrift lebenslang hinter Gittern landen. Die deutsche Presse sieht das Problem in der türkischen Justiz, sie nehme das Urteil des EGMR nicht an. Wie ist derzeit der moralische Status in Deutschland? Das ist recht einfach zu beantworten: Der deutsche Philosoph Friedrich Nietzsche sagte einmal, dass die Moral dumm mache; und die deutsche Moral ist derzeit auf einem neuen Tiefstand. Derzeit stolpert Deutschland von einer moralischen Pfütze in die andere und hält weiterhin daran fest, dass sie selbst die moralische Nabel der Welt ist. Fall 1) Nach nur 24h hat Thüringens neuer FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich sein Amt aufgegeben. Die politische Landschaft hat Kemmerich auf dem Gewissen, weil er mit Unterstützung der AfD gewählt werden konnte. Sorry, aber wo bleibt denn die hierzulande vielgepriesene Konfrontation, der Streit, die Positionierung, nicht zuletzt die politische Teilhabe, die politische Beteiligung? Ist die AfD nun schon eine Terrororganisation, ist sie offiziell schon verfassungsfeindlich und wieso sitzt denn diese Partei dann noch im Bundestag? Reicht es den „Deutschen“ schon aus, wenn die AfD sich an einer Wahl des Ministerpräsidenten beteiligt, um dann nur einen Tag später das Wahlergebnis vom Amt und Würden zu jagen? Man erinnere sich doch an die seit Jahrzehnten anhaltenden und mahnenden Forderungen Deutschlands gegenüber der Türkei bzw. der türkischen Regierung oder Justiz, der völkisch-kurdischen Partei BDP oder deren Nachfolgepartei HDP, die politische Teilhabe und Beteiligung zu ermöglichen und zu gewährleisten. Nicht auszumalen, wenn in der Türkei das passiert wäre, was derzeit Deutschland widerfahren ist. Die Moralprediger im Bundestag, die unter der Ägide stehende Presse, sie alle wären über die Türkei hergefallen wie Hyänen über ein Aas. Aber die Moral der Geschichte ist, dass die politische Landschaft in Deutschland trotz der selbst hochgehaltenen moralischen Werte, dieses Phänomen nun moralisch erklären will. Dabei bedient sich ausgerechnet das moralische Deutschland dem Machiavellismus; unabhängig von Recht und Moral, für die Erlangung oder Erhaltung politischer Macht, jedes Mittel einzusetzen. Die deutsche Dekadenz hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg in seiner Torheit selbst in einem moralischen Käfig gefangen und schlägt sich seit einigen Jahren nun an den Gittern selbst zu Tode; wie wir noch weiter erkennen können: Fall 2) Das Oberlandesgericht Naumburg hat entschieden, dass die Jahrhunderte alte Schmähplastik über Juden an der Wittenberger Stadtkirche erhalten bleiben darf. Skulpturen wie diese, berichtet u.a. die ZEIT, müssten erhalten bleiben, um Christen immer wieder zu verstören und zu mahnen. In Anbetracht der Jahrhunderte alten, geprägten christlichen Judenfeindschaft, halte ich das eher für ein Gerücht, dass die „Christen“ sich daran stören werden, zumal diese Gattung in letzter Zeit immer mehr Anhänger verliert. Zudem, zwei bis drei Dutzend Skulpturen, die Judenfeindlichkeit bezeugen und daran mahnen sollen, sind gegenüber Tausenden zerstörten Synagogen und Betstuben umgangssprachlich Vogelschiss. Wie viele der niedergebrannten, zerstörten und geplünderten Synagogen oder Betstuben wurden denn nach der Reichskristallnacht und nach Ende des Zweiten Weltkriegs in Deutschland eigentlich wiederaufgebaut? Ein gefühlter Stinkefinger! Mehr Mahnung wollte oder konnte man den „Christen“ nicht zumuten. Zumutbar ist es aber anderen, nach der deutschen Dekadenz zu tanzen: Fall 3) Osman Kavala, der „Kultur“mäzen in der Türkei, hat mit einer Anklageschrift zu tun, die ihn für lebenslang hinter Gitter bringen kann. Die deutsche Presse berichtet darüber seit Monaten breit und tief in einer Tonart, die seinesgleichen sucht. Die türkische Regierung habe ihn seit Ende der Gezi-Proteste auf dem Kieker; die Protestwelle in Istanbul sei „brutal niedergeschlagen“ worden; die türkische Justiz beuge sich nicht dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), der im Dezember die Freilassung Kavalas angeordnet habe. Mir ist aufgefallen, dass die deutsche Presse in diesem Urteil der EGMR geflissentlich verschweigt, dass das Urteil über die langjährige Untersuchungshaft Kavalas erst nach 3 Monaten rechtskräftig wird, sprich, die Türkei in dieser Zeit das Urteil anfechten kann. Rätselhaft bleibt, warum die deutsche Presse von einer „brutalen“ Niederschlagung der Istanbuler Gezi-Proteste (2013) spricht, während in der Gegenwart von gewalttätigen, brutal plündernden Demonstranten, „brutal eskalierender Gewalt bei den Gelbwesten-Protesten in Frankreich“ die Rede ist. Wir sprechen ja nicht über ein lokales Hinterhofereignis, auch nicht über ein Land auf der anderen Seite der Erdkugel, sondern über ein europäisches Land, das an Deutschland grenzt. Weit über Tausend französische Künstler verfassten einen Brandbrief, in dem Bilanz gezogen wurde, die aber nur von wenigen deutschen Medien geteilt oder wiedergegeben wurde, während ellenlange offene Briefe aus der Türkei hier Einzug erhielten, um von der deutschen Seele einen moralischen Beistand abzugewinnen. Ein Vergleich zeigt die moralischen Verwerfungen in dieser Hinsicht: Bis Mai 2019 gab es in Frankreich bereits 11 Todesopfer und mehr als 4.000 Verletzte. Es gab mehr als 12.000 Verhaftungen, über 10.000 wurden in Polizeigewahrsam genommen, 2.000 Verurteilungen ausgesprochen. In Istanbul starben 8 Menschen, über 8.000 Personen wurden verletzt, es gab über 3.000 Verhaftungen und 126 Verurteilungen. Während im deutschen Wikipedia-Eintrag zu den Gezi-Protesten alle internationalen Stimmen zu Wort kommen, die die türkische Regierung mahnen, kritisieren oder verurteilen, gibt es keine einzige kritische Stimme zu den Gelbwesten-Protesten gegenüber der französischen Regierung. Im Gegenteil, Trump wird erwähnt, der die Reformen von Macron begrüßt. Da fällt einem die Kinnlade runter. Die einzige Gegenmaßnahme gegen so eine Moral, die Dummheit und Verkommenheit hervorbringt ist, eine geballte Faust.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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– Polizeigewalt – Gelbwesten-Demos in Frankreich: 11 Tote und 23 Erblindungen bisher

Die französischen Sicherheitskräfte gehen seit Monaten mit äußerster Brutalität gegen Teilnehmer der Gelbwesten-Proteste vor – bisher habe es unter anderem 11 Todesopfer und 23 Erblindungen gegeben.

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