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Wirtschaft
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Nahrungsproduktion
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Gastbeitrag
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Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Prof. Oleg Kuznetsov
Der russische Historiker Prof. Oleg Kuznetsov verfasste etwa 170 wissenschaftliche Studien und ist Autor des Buchs „Geschichte des transnationalen armenischen Terrorismus im 20. Jahrhundert: historisch-kriminologische Forschung„.
Gastkommentar
Kommentar: So eine Opposition hat die Türkei nicht verdient
Ein Gastbeitrag von Nabi Yücel
Die türkische Opposition tut sich weiterhin schwer damit, grundlegende Probleme der Türkei anzugehen, geschweige denn Lösungen anzubieten oder im Parlament auszudiskutieren. Stattdessen versteift man sich in Schuldzuweisungen gegen die Koalitionsregierung, hält sich in Bezug zur Kandidatur des Staatspräsidenten überaus bedeckt. Hier geht es offensichtlich nur darum, die Macht zu erringen, nicht um die grundlegendsten Fragen, die das Land und das Volk beschäftigen. Willkommen bei der Fragestunde von Erdoğan und Kılıçdaroğlu Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat mit einem einfachen, aber brillanten Schachzug die Opposition in Bedrängnis gebracht. Er stellte dem Vorsitzenden der Republikanischen Volkspartei (CHP) Kemal Kılıçdaroğlu vor Tagen zehn simple Fragen. Um es kurzzufassen: Erdoğan fragte, ob Kılıçdaroğlu die Terrororganisationen PKK, YPG, DHKP-C, TIKKO oder die IS vollumfänglich verfluche, ob er die Auslandseinsätze gegen die PKK und YPG unterstütze; ob er die außenpolitische Linie in Bezug zur NATO-Beitrittswünschen Schwedens und Finnlands teile; ob er mit der Politik Ankaras im Mittelmeer und in der Ägäis konform gehe oder dagegen sei; ob er angesichts der Pandemie-Krise und Ukraine-Krieg, die weltweit negativen Einfluss auf die Wirtschaft übe, zumindest im Kern Ankaras Bemühen unterstütze; ob er statt mit gerichtlich attestierten Lügen, sich politisch um die wichtigsten Belange des türkischen Volkes einsetzt oder nicht; ob er sich von ausländischen Vertretungen abwende und in der eigenen Partei oder unter dem Volk Ansprechpartner finde; ob er sich mit den kulturellen, gesellschaftlichen und geschichtlichen Errungenschaften und Werten identifiziere und akzeptiere; ob er fähig sei, sich Parteimitgliedern zu entledigen, die mit Betrugs-, Vergewaltigungs- oder Vetternwirtschaftsvorwürfen konfrontiert wären; ob er 2023 als Kandidat gegen ihn antrete oder nicht. Erdoğan stellte dem Oppositionsführer Kılıçdaroğlu diese einfachen und konkreten Fragen und wurde nicht enttäuscht. Enttäuscht wurde aber das Volk. Das wurde aber nicht erst mit diesen zehn Fragen deutlich, sondern mit den zehn Gegenfragen von Kılıçdaroğlu, die einen Tag danach über das soziale Netzwerk Twitter geteilt wurde. Kılıçdaroğlu übte sich wie üblich mit Schuldzuweisungen und Vorwürfen, die mit den zehn Fragen von Erdoğan nur in Bezug zum Friedensprozess mit der PKK, mit den grundlegenden Fragen der Türkei aber nichts zu tun hatten. Das ist niederschmetternd! Der türkische Staatspräsident, der – ob richtig oder falsch sei mal dahingestellt – die Wirtschaftslage des Landes stabilisieren will, den Lira-Verfall stoppen und die Inflation bekämpfen will, kann nicht auf die Opposition zählen. Der türkische Staatspräsident kann nicht sicher sein, dass die innere und äußere Sicherheit des Landes von der Opposition vollumfänglich geteilt wird. Der türkische Staatspräsident kann in keinem Punkt mit der Opposition eine politische Lösung eruieren. Hat man so etwas schon erlebt? Klar, seit mehr als 20 Jahren verfolgt das Volk dieses Schmierentheater und es wird von Jahr zu Jahr schlimmer. So eine Opposition, ein 6’er Tisch mit der CHP, IYI, DEVA, DP, Saadet- und Gelecek-Partei, hat sich die Türkei wirklich nicht verdient. Wenn ein Oppositionsbündnis es nicht zustande bringt, konkrete Probleme der Türkei anzugehen, Antworten auf grundlegende Fragen zu liefern, sich politisch einzubringen, die das Volk und das Land beschäftigen, wie zum Teufel will diese Opposition einen Kandidaten aufstellen und was noch wichtiger ist, wie will sie die Türkei weiterbringen? Erdoğan führte die zehn Probleme an, signalisierte Bereitschaft zu politischen Debatten, forderte die Opposition auf, sich einzubringen und das Land vorwärtszubringen. Das Volk muss angesichts des Lira-Verfalls und der hohen Inflation die Gürtel enger schnallen. In der Ägäis verschärft sich der Ton mit Griechenland. Im Mittelmeer ist die Lage nicht besser. Im Grenzgebiet wird die innere Sicherheit belastet, im Äußeren die Interessen der Türkei konterkariert. Aber der Vorsitzende der größten und ältesten Partei der Türkei, der CHP, hat nichts anderes zu bieten, als mit Schuldzuweisungen und Vorwürfen um sich zu werfen. Darin ist der Oppositionsführer geübt, deshalb zahlt er ständig einen nach dem anderen einen Obolus an seinen größten und einzigen Kontrahenten, dem er sich nicht stellen will, dem er in den dringlichsten Themen nicht beistehen, ja in seine Entscheidungen beisteuern will. Der Posten der CHP ist so tragisch besetzt, dass sich nicht einmal mehr im Oppositionsbündnis ein Kandidat finden lässt, der diese dringenden Fragen beantworten kann. Alle bislang zur Diskussion stehenden Kandidaten innerhalb des Bündnisses wollen mit diesen offenen Fragen genauso wenig konfrontiert werden, wie sie sich jetzt offen als Kandidaten darbieten wollen. Sie alle warten ab, sitzen die Probleme bis zum nächsten Jahr aus, um die Regierung dann wie gehabt mit Schuldzuweisungen und Vorwürfen kurz vor der Wahl anzugreifen. Ist es das, was das Volk von einer Opposition oder einem Bündnis gegen die Regierung erwartet? Wohl kaum! Es gibt wohl weltweit sehr wenige Parlamente, in denen Oppositionsparteien es darauf abgesehen haben, mit allen Mitteln die Regierung zu Fall zu bringen. Und dabei nimmt man in Kauf, dass das Volk und Land unter die Räder gerät. Wenn das Land an die Wand gefahren werden wird, dann ganz sicher nur wegen und mit der Opposition.Bak Erdoğan, sorularına açık ve net yanıtlar verdim. Şimdi bakalım sendeki yüreğe… Cevaplamaya bir türlü cesaret edemediğin sorularımı aşağıya bırakıyorum. Bir damla cesaretin varsa sen de benim bu sorularıma yanıt ver: pic.twitter.com/c9o6yXPDma
— Kemal Kılıçdaroğlu (@kilicdarogluk) June 1, 2022
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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Oppositionspolitiker Kemal Kilicdaroglu sagte in einem TV-Interview, dass sie bei den kommenden Wahlen gewinnen und die „derzeitige Regierung stürzen“ werden.
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US-Senat
Türkischstämmiger Senator „Dr. Oz“ gewinnt Wahlen
I received a gracious phone call from David McCormick and am tremendously grateful for his pledge of support in the fall election. We share the goal of a brighter future for Pennsylvania & America.
— Dr. Mehmet Oz (@DrOz) June 3, 2022
Türkei
PKK: „Die gesamte Opposition steht hinter Erdoğan“
„Ein Großteil der Bevölkerung und fast die gesamte politische Opposition stehen hinter Erdoğan. Bei fast keinem anderen Thema sind sich Türken und Türkinnen so einig, wie bei der PKK. Sie repräsentiert das türkische 9/11, gestreckt über 40 Jahre mit mehr als 40.000 Toten auf beiden Seiten. Das sind umgerechnet fast drei Menschenleben pro Tag.“In der Türkei glaubt laut Sendker niemand mehr an die politischen Forderungen der PKK nach mehr Rechten für Kurdinnen und Kurden oder, dass die PKK die Demokratie verteidige. „In der Türkei kaufen ihr das selbst viele Kurden und Linke nicht mehr ab.“ erklärt Sendker. Das erkennt man alltäglich in Istanbul oder Diyarbakir, wo seit Jahren kurdische Mütter und Väter gegen das Verschwinden ihrer Kinder – mutmaßlich in die Berge an der türkisch-irakischen Grenze, wo PKK-Zellen sie ideologisch und militärisch ausbilden. In Diyarbakir sitzen die Mütter und Väter nun fast 3 Jahre vor dem Parteigebäude der völkisch-kurdischen Partei HDP. Vor vier Tagen war es genau der 1000´ste Tag, ohne dass es die Partei an sich groß interessiert hätte. Genauso uninteressiert betrachtet die Mehrheit der kurdischstämmigen Bevölkerung in der Türkei die HDP, die als politischer Flügel der PKK gilt. Einhellig wird die PKK nicht mehr als „Vertreterin der „kurdischen Sache“ gesehen.“ so Sendker weiter. In Europa hat sich der Stimmungswandel noch nicht etabliert, weil es auch konsequent ignoriert wird. Noch immer werden zwei Aspekte vermengt, die längst überholt sind: mehr kulturelle Rechte für eine kurdische Minderheit und das militärische wie ideologische Anliegen der PKK und deren Ableger im In- wie Ausland. Laut der ZEIT-Online warnt der Turkologe Walter Posch vom Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement der Landesverteidigungsakademie in Wien vor der PKK: „Die PKK ist kein kurdischer Selbstzweck, sondern sie will einen neuen, revolutionären Menschen erschaffen“. Posch zufolge habe er in den vielen Veröffentlichungen der PKK geforscht und dabei keine Demokratie entdeckt, vielmehr einen Kommunismus, „der selbst die Sowjetunion moderat erscheinen lässt“. Für Ankara geht es um weit mehr als nur Antikommunismus oder die NATO-Erweiterung. Hier geht es um eine Terrororganisation, die seit mehr als 40 Jahren sich mit der Türkei einen Guerillakrieg liefert. Ausgerechnet NATO-Länder unterlaufen dabei die Sicherheitsinteressen der Türkei und zwei weitere Anwärter sollen hinzustoßen. Die Terrororganisation PKK wird indirekt über Drittmittel aus EU-Ländern finanziert, die einerseits über sogenannte kurdische Kulturvereine fließen, andererseits unter dem Deckmantel der Demokratieförderung den Weg ins türkisch-syrisch-irakische Grenzgebiet finden. Daneben finanziert sich die PKK mit illegaler Einwanderung, Drogen- und Menschenhandel, was ein Europol-Bericht zudem bestätigt hat. Seit Jahren unterstützen Schweden und Finnland die PKK in Nordsyrien, treffen sich hochrangige Landesvertreter mit Vertretern der PKK. Mehrmals wurde Ankara laut. Das letzte Mal musste sich die schwedische Außenministerin Ann Linde vom türkischen Amtskollegen Cavusoglu während einer Pressesitzung eine Standpauke anhören. Laut europäischem Empfinden haben die Ableger der PKK in Nordsyrien (YPG) sich im Kampf gegen die IS als wirksam gezeigt. Das mag stimmen, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die YPG dabei massive Luftunterstützung der westlichen Anti-IS-Koalition bekam. Zudem kommt hinzu, dass die Türkei lange davor dem Westen deutlich gemacht hatte, in Nordsyrien eine Flugverbotszone einzurichten, was kategorisch abgewiesen wurde. Da hatte sich die IS noch erst gar nicht formiert. Als die PKK dann mitten in den Verhandlungen mit Ankara den Tisch verließ, um in Nordsyrien das Machtvakuum zu füllen, konnte der Westen nicht schnell genug eine Koalition aufbauen. Das und viele weitere Aspekte haben in der Türkei, aber vor allem unter den Kurdinnen und Kurden, einen faden Beigeschmack hinterlassen. Niemand glaubt daran, dass die YPG ohne Anweisung von der PKK arbeitet. Im Grunde weiß es der Westen besser, nicht erst seit einer Podiumsdiskussion von US-General Raymond Thomas in Aspen-Colorado, im Jahre 2017 oder jüngst durch den früheren US-Botschafter im Irak und in der Türkei, James Jeffrey, der am Rande der Istanbuler Sicherheitskonferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung zugab: „Die YPG assoziiert mit der PKK, sie ist mehr oder weniger seit Langem ihre Abteilung für Syrien.“
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Lira-Krise
Türkei: Inflation erreicht mit 73 % „24-Jahres-Hoch“
#Turkey back in the #inflation age of the 1990s. Looks as if Erdogan has lost his last econ credibility. CPI has jumped to 73.5%, Core CPI jumped to 56%, and PPI to 132.2%. pic.twitter.com/Ilz3uuGYBa
— Holger Zschaepitz (@Schuldensuehner) June 3, 2022
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