Türkei
Wahlen: Kilicdaroglu rechnet mit Sieg der CHP

Oppositionspolitiker Kemal Kilicdaroglu sagte in einem TV-Interview, dass sie bei den kommenden Wahlen gewinnen und die "derzeitige Regierung stürzen" werden. 

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Ankara – Oppositionspolitiker Kemal Kilicdaroglu sagte in einem TV-Interview, dass sie bei den kommenden Wahlen gewinnen und die „derzeitige Regierung stürzen“ werden.

Er glaube nicht, dass es der Regierung gelangen werde, die Wirtschaftskrise zu lösen und gehe davon aus, dass die Wahlen im September, also neun Monate vor dem geplanten Termin, stattfinden werden.

Auf die Frage nach dem Präsidentschaftskandidaten des Oppositionsbündnisses wiederholte Kilicdaroglu, dass die Entscheidung darüber, wer für das Präsidentenamt kandidieren wird, von den Mitgliedern des Oppositionsbündnisses, der Nationalen Allianz, bestehend aus der CHP, der İYİ (Gute) Partei, der Demokrat Partisi (DP) und der Saadet Partisi (Partei der Glückseligkeit), getroffen werde, berichtet Hürriyet Daily News.

„Unser Kandidat wird gegen das [exekutiv-präsidentielle] System antreten“, so Kilicdaroglu weiter. 2017 beschlossen die türkischen Wähler, von einem parlamentarischen System zu einem exekutiven Präsidialsystem überzugehen. Im darauffolgenden Jahr wurde Amtsinhaber Erdogan unter dem neuen System wiedergewählt. Im Jahr 2023 sollen in der Türkei landesweite Wahlen stattfinden, bei denen die Bürgerinnen und Bürger den Präsidenten sowie alle 600 Abgeordneten des Parlaments wählen werden.

Zu den laufenden Ermittlungen gegen den Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoglu betonte Kılıcdaroglu:

„Wenn diese Männer Terroristen sind, warum haben sie [die Regierung] bis jetzt nicht gehandelt? Sie hätten rechtliche Schritte einleiten können. Wenn diese Männer Terroristen sind, warum haben Sie [die Regierung] dann nichts unternommen?“

Im Dezember hatte das Innenministerium bekanntgegeben, eine Sonderüberprüfung der mehr als 550 Beschäftigten der Istanbuler Stadtverwaltung (IBB) eingeleitet zu haben. Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, die IBB habe Leute eingestellt, von denen manche „Verbindungen zu einer Terrororganisation haben“. Imamoglu gilt als möglicher Herausforderer Erdogans bei den kommenden Wahlen.

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