Berlin – Nach der verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat bei der SPD noch am gestrigen Abend eine Grundsatzdebatte über den künftigen Kurs begonnen. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf legte am heutigen Morgen nach und empfahl seiner Partei eine deutlichere Positionierung in Sachfragen.
„Wir versuchen es aus meiner Sicht vielen Menschen recht zu machen, sodass uns viele so halbgut wählen können, aber es reicht eben nicht, nach allen Seiten offen zu sein. Wir müssen vielmehr einen klaren Kurs fahren, der Orientierung gibt, wo die Menschen wissen, dafür steht die SPD“, äußerte sich der SPD-Generalsekretär im Fernsehsender phoenix.
Das grundsätzliche Problem der Sozialdemokratie existiere schon seit vielen Jahren, wo man, mit Ausnahme der Bundestagswahl 2021, bei rund 15 Prozent liege und nicht in der Lage sei, Profil und Image so zu schärfen, dass dies Früchte bei Wahlen trage.
„Was ich merke, ist, dass wir viel zu selten in die Offensive kommen, dass wir die Flucht nach vorne nicht wagen. Wir führen Debatten selten an, wir sind häufig reaktiv und schaffen es nicht, unsere eigenen Punkte nach vorne zu spielen“, kritisierte Klüssendorf. Man sei „zurückhaltend und staatstragend“, was zu Lasten der Erkennbarkeit gehe.
All diese Diskussionen seien in der Vergangenheit nur unzureichend geführt worden. Dies müsse jetzt nachgeholt werden. Vor allem eine Frage stehe im Mittelpunkt: „Für wen machen wir eigentlich Politik?“ Klüssendorf kündigte für seine Partei an, bei den bevorstehenden Steuerreformen deutlich Flagge zu zeigen.
„Die Mitte der Gesellschaft hat bislang alle Krisen geschultert. Es kann jetzt nicht der Weg sein, wieder auf der Mitte der Gesellschaft alles abzuladen.“ Nun müsse es darum gehen, auch diejenigen zu belasten, die über hohe Einkünfte verfügten. „Wir haben große Vermögen, die bisher wenig beigetragen haben“, so Klüssendorf.
Ob es angesichts der aktuellen Lage in seiner Partei auch personelle Veränderungen gebe, wollte Klüssendorf nicht ausschließen. „Wir diskutieren auch die personelle Aufstellung“, meinte der SPD-Generalsekretär.
