Ankara – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben am Samstag eine Videokonferenz abgehalten, in der Schritte zur Verbesserung der Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union sowie regionale Entwicklungen besprochen wurden.
Wie das türkische Präsidialamt mitteilte, habe Erdogan gegenüber von der Leyen bekräftigt, dass die EU ganz oben auf der Agenda der Türkei stehe und dass man die Zukunft der Türkei in Europa sehe.
Mit dem Hinweis, dass die Türkei im neuen Jahr eine neue Seite in ihren Beziehungen zur EU aufschlagen wolle, merkte Präsident Erdoğan an, dass aufgrund der Launen einiger EU-Mitgliedsstaaten und der von ihnen geschaffenen künstlichen Probleme niemand das Beste aus dem Jahr 2020 machen konnte, und diese Situation sei im Hinblick auf die Zukunft der Beziehungen und die große gemeinsame Geographie nicht tragbar.
Präsident Erdoğan habe betont, dass das wichtigste Instrument, das in der ersten Phase für eine positive Agenda in den Beziehungen zwischen der Türkei und der EU genutzt werden könnte, die Aktualisierung des Abkommens (Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei, Anm. d. Red.) vom 18. März sei und sagte, dass das Jahr 2021 eine produktive Atmosphäre für eine neue Zusammenarbeit im Bereich der Migration biete.
Erdogan habe zudem daran erinnert, dass das Abkommen über die Zollunion zwischen der Türkei und der EU aktualisiert und türkischen Staatsangehörigen innerhalb des Schengen-Raums visafreies Reisen erlaubt werden sollte. Für eine Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche sollten Schritte unternommen werden, so der türkische Staatschef weiter.
Das gegenseitige Vertrauen müsse wiederhergestellt und die Konsultationsmechanismen wieder in Gang gesetzt werden. Ausschließende und diskriminierende Handlungen und Rhetorik gegen die Türkei, das nicht nur ein Nachbarland, sondern auch ein Kandidatenland im Verhandlungsprozess sei, sollten beendet werden, so Erdogan. Der türkische Präsident habe erklärt, dass er die Wiederaufnahme regelmäßiger Türkei-EU-Gipfel und hochrangiger Dialogtreffen für sinnvoll halte.
Von der Leyen ihrerseits teilte auf Twitter mit, dass es mit Erdogan einen „Austausch gegeben habe“.
„Wir haben uns über die #COVID19-Situation, die wirtschaftliche Erholung und die Umsetzung der Aufgaben des Europäischen Rates vom Dezember 2020 ausgetauscht“, so von der Leyen.
Am Freitag sagte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu, die Türkei arbeite daran, neue Kapitel in ihren Beziehungen zur EU aufzuschlagen. Der türkische Spitzendiplomat wird am 21. Januar zu Gesprächen mit dem EU-Außenpolitikchef Josep Borrell in Brüssel erwartet, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.
Auch interessant
– Türkei –
Erdogan: Die Türkei gehört zu Europa
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte am Sonntag, die Türkei sehe sich selbst als Teil Europas. Er forderte die Europäische Union jedoch auf, „ihre Versprechen zu halten“, etwa was den Beitrittsantrag des Landes und die Flüchtlinge betreffe.
