Sotschi – Moskau und Ankara werden trotz der drohenden US-Sanktionen die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich weiter ausbauen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag. Beim Treffen der Außenminister in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi wurde über eine Vertiefung der Zusammenarbeit beraten.
„Wir haben mit der Türkei unsere gegenseitige Absicht bestätigt, unsere militärisch-technische Zusammenarbeit auszubauen. Wir schätzen, wie Präsident Wladimir Putin wiederholt festgestellt hat, die prinzipielle Bereitschaft unserer türkischen Kollegen, die Zusammenarbeit in diesem Bereich fortzusetzen, trotz des anhaltenden illegitimen Drucks aus Washington, der offen die Interessen der amerikanischen Hersteller mit unrechtmäßigen, nicht-marktwirtschaftlichen Methoden lobbiert“, zitiert die Nachrichtenagentur Sputnik den russischen Außenminister, der nach Gesprächen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlut Cavusoglu mit Reportern sprach.
Am Montag überstimmte das US-Repräsentantenhaus das Veto von Präsident Trump gegen das NDAA 2021 und machte damit den Weg frei für Sanktionen gegen Ankara wegen des Kaufs des S-400, eines Luftabwehrsystems aus russischer Produktion. Die Beschränkungen werden durch die Anwendung des Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA) ermöglicht, einem Gesetz aus dem Jahr 2017, das auf Exporte der russischen Rüstungsindustrie abzielt. Das Gesetz wurde 2018 gegen ein chinesisches Rüstungsbeschaffungsbüro eingesetzt. Washington hat auch damit gedroht, es gegen Indien anzuwenden, weil das Land ebenfalls den Kauf des S-400-Systems plant.
Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle.
Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu erwerben, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen.
Ausschluss aus dem F-35-Programm
Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte und Washington sich geweigert hatte, Ankara das US-Patriot-System zu verkaufen, gab die Türkei 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen.
Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen. Schon sehr bald müssten türkische Soldaten, die an dem Projekt mitarbeiten, die USA verlassen. Spätestens im März 2020 soll der Ausschluss der Türkei abgeschlossen sein.
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