Düsseldorf – Der Deutsche Städtetag hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur vorsichtigen Lockerung der Maßnahmen in der Corona-Pandemie begrüßt. „Es ist ein kluger Weg, Kontakte weiterhin zu beschränken und gleichzeitig Signale der Öffnung und Lockerung auszusenden“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
„Bund und Länder machen damit deutlich, dass die Gesundheit der Menschen und besonders der Risikogruppen sehr hohe Priorität behalten muss“, sagte Leipzigs Oberbürgermeister. „Und sie nehmen die Erwartungen der Bevölkerung und der Wirtschaft ernst, erste Schritte zurück in die Normalität zu gehen. Das ist im Sinne der vielen Millionen Menschen, die in Städten leben“, sagte der SPD-Politiker. Es sei auch gut, dass sich Bund und Länder in wichtigen Punkten auf ein einheitliches Vorgehen verständigt hätten.
„Ein Flickenteppich von völlig unterschiedlichen Regelungen würde nur Verwirrung stiften“, sagte Jung. Jetzt komme es darauf an, die Beschlüsse nachvollziehbar umzusetzen. „Dabei sollten – immer auf Basis des bundeseinheitlichen Grundgerüsts – auch regionale Besonderheiten berücksichtigt werden.“ Die Länder müssten die Städte nun eng und frühzeitig einbeziehen.
„Gerade bei Schulen und Kitas müssen Veränderungen gut vorbereitet werden. Es ist richtig, dass es dafür jetzt eine Vorlaufzeit gibt“, sagte Jung. „Denn der Infektionsschutz muss in Schulen und Kitas funktionieren, und Räume, Gruppen und der Einsatz von Personal müssen neu justiert werden, wenn wieder weitere Kinder und Jugendliche aufgenommen werden.“
Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ergebnisse aus den Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder verkündet.
Demnach werden die seit Wochen geltenden Kontaktbeschränkungen für die Menschen in Deutschland grundsätzlich bis mindestens 3. Mai verlängert. Darauf verständigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch. Der Schulbetrieb in Deutschland soll am 4. Mai beginnend mit den Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen und den obersten Grundschulklassen, wieder aufgenommen werden.
Unter den nötigen Sicherheitsvorkehrungen sollen auch Friseur-Betriebe und Geschäfte bis zu 800 Quadratmetern ab dem 4. Mai wieder öffnen dürfen. Lockerungen bei Sport, Kunst und Kultur wird es vorerst nicht geben, bestätigt Markus Söder. Darüber werde man erst in 14 Tagen erneut beraten, wenn sich Bund und Länder erneut zu einer Videokonferenz treffen. Großveranstaltungen werden ausnahmslos bis Ende August abgesagt. Auch Bars, Restaurants und Diskotheken bleiben bis auf unbestimmte Zeit weiterhin geschlossen, da hier die Ansteckungsgefahr größer ist, berichtet der Merkur.
