Osnabrück – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Partei vor einer neuen Personaldebatte gewarnt: „Olaf Scholz macht eine hervorragende Arbeit. Ich traue ihm viel zu“, sagte Heil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Aber „grundsätzlich gilt: Kanzlerkandidaten-Fragen klären wir, wenn sie anstehen.“ Heil reagierte damit auf Aussagen von Finanzminister und Vizekanzler Scholz, der sich als potenzieller SPD-Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht hatte.
Bundearbeitsminister alarmiert über Datenklau: Täter wollten Demokratie destabilisieren
Alarmiert zeigte sich der Arbeitsminister über den Hackerangriff auf Politiker: „Der massenhafte Datenklau ist der Versuch, Vertreter unseres Staates gezielt zu diskreditieren. Die Täter wollen die Demokratie destabilisieren. Davon dürfen wir uns nicht verunsichern lassen“, mahnte der SPD-Politiker. „Unsere Republik muss auch im digitalen Zeitalter wehrhaft sein.“
Heil forderte eine gründliche Aufklärung. Zwar müsse jeder selbst gut auf seine Daten aufpassen. „Aber man kann das Thema nicht den Einzelnen überlassen. Gegen einen gezielten Angriff auf breiter Front müssen sich unsere Behörden wehren können. Hier dürfen wir nicht naiv sein“, gab Heil zu bedenken. Im französischen und US-Wahlkampf habe man mit den Attacken gegen Emmanuel Macron und Hillary Clinton gesehen, „was auf uns zukommen kann“.
