Ankara (nex) – Bülent Turan, ein Abgeordneter der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) für Canakkale in der türkischen Großen Nationalversammlung, kritisierte den Vorsitzenden der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP), Kemal Kilicdaroglu, am Dienstag für dessen Weigerung, im Zusammenhang mit einer Untersuchung des Sexvideo-Skandals auszusagen, der 2010 zum Rücktritt des damaligen Parteichefs Deniz Baykal geführt hatte. Turan forderte, Kilicdaroglu solle aussagen, um zu zeigen, dass nicht er selbst in den Skandal verwickelt gewesen sei.
Kilicdaroglu wurde zum Parteivorsitzenden gewählt, nachdem Baykal zurückgetreten war. Zuvor wurde ein Video im Internet verbreitet, das ihn beim Geschlechtsverkehr mit einer CHP-Parlamentarierin zeigen soll. Im April hatte Baykal in diesem Zusammenhang angedeutet, dass Kilicdaroglu möglicherweise zur Aufklärung der Angelegenheit beitragen könnte.
Kilicdaroglu selbst, der im Jahre 2014 behauptet hatte, er habe ein Video gesehen, in dem der damalige Premierminister Recep Tayyip Erdogan Sexvideos von Baykal angeschaut habe, wurde infolge dieser Äußerung von der Staatsanwaltschaft in Ankara als Zeuge vorgeladen, Kilicdaroglus Parlamentsbüro kündigte jedoch an, er werde dieser Vorladung nicht Folge leisten.
„Kilicdaroglu ist derjenige, der nach dem Videoskandal den frei gewordenen Posten als Parteivorsitzender eingenommen hatte“, erklärte Turan. „Außerdem behauptete Kilicdaroglu zu einem früheren Zeitpunkt, er verfüge über Informationen zu dem Fall und erhob falsche Anschuldigungen, als er behauptete, Präsident Erdogan stehe hinter dem Skandal.“
Turan machte deutlich, dass Kilicdaroglu in den Augen der Öffentlichkeit für einen Mitwisser bezüglich des Vorfalls gehalten werde, solange er nicht in der Angelegenheit aussage. Der Parlamentarier erklärte weiter: „Wenn Kilicdaroglu behauptet, er habe nichts mit dem Fall zu tun, soll er vor dem Staatsanwalt aussagen.
Kilicdaroglu wird sich auch weigern, im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen ihn auszusagen, nachdem seine parlamentarische Immunität aufgehoben ist. Eine Person, die als Zeuge nicht aussagt, wird auch nie als Verdächtiger aussagen. Ich denke, das ist auch der Grund dafür, dass die CHP in der Großen Nationalversammlung mit Nein stimmen wird, wenn es um den Antrag geht, die Verfassung zu ergänzen, um die parlamentarische Immunität temporär aufzuheben.“
