Istanbul-Konvention
Frauenschutz-Abkommen: UN-Organisationen besorgt über Türkei-Austritt

Organisationen der Vereinten Nationen haben am Samstag die Türkei aufgefordert, ihren Rückzug aus einem wichtigen regionalen Abkommen zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen, einschließlich häuslicher Gewalt, zu überdenken und Täter vor Gericht zu bringen.

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New York – Die Istanbul-Konvention, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, ist der „erste und umfassendste“ internationale Vertrag, der sich speziell mit diesen Themen befasst, so die UN-Organisationen in einer Erklärung.

„Wir sind besorgt, dass der Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention die bisher unternommenen bedeutenden Anstrengungen zur Verhinderung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen untergraben würde und den Fortschritt bei der weiteren Stärkung der nationalen gesetzlichen, politischen und institutionellen Rahmenbedingungen behindern könnte“, so in der Erklärung.

Die Organisationen wiesen auch darauf hin, dass die Türkei im Jahr 2012 das erste Land war, das die Konvention ratifiziert hatte, und dass sie auch wichtige Schritte unternommen hat, um ihre nationale Gesetzgebung mit dem Abkommen in Einklang zu bringen, unter anderem durch die Verabschiedung eines Gesetzes zum Schutz von Familien und zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen.

„Wir fordern die Regierung der Republik Türkei auf, weiterhin die Sicherheit und die Rechte aller Frauen und Mädchen zu schützen und zu fördern, auch indem sie sich weiterhin für die vollständige Umsetzung der Istanbul-Konvention einsetzt“, fügten die Organisationen hinzu.

Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, auch bekannt als Istanbul-Konvention, ist ein 2011 ausgearbeiteter völkerrechtlicher Vertrag. Ankara, das das Abkommen im selben Jahr unterzeichnete und das erste Land war, das die Konvention ratifizierte, nannte keinen Grund für den Ausstieg.

Gegner des Abkommens in der Türkei sagen, dass die Konvention die Einheit der Familie untergrabe, Scheidungen begünstige und dass ihre Verweise auf Gleichberechtigung von der LGBT-Gemeinschaft benutzt wurden, um eine breitere Akzeptanz in der Gesellschaft zu erlangen.

Kurz nach der Ankündigung des Ausstiegs erklärte Vizepräsident Fuat Oktay in einem Posting auf Twitter, dass die Regierung ihren aufrichtigen Kampf fortsetzen werde, um das Ansehen und die Würde der türkischen Frauen auf das verdiente Niveau zu bringen, indem sie die traditionelle soziale Struktur schützt. „Es gibt keine Notwendigkeit, für dieses vorrangige Ziel nach äußeren Mitteln zu suchen oder andere zu imitieren. Die Lösung liegt tatsächlich in unseren Traditionen und Bräuchen, in unseren eigenen“, schrieb Oktay.

Am weitesten verbreitete“ Menschenrechtsverletzung

Gewalt gegen Frauen und Mädchen gehört zu den „am weitesten verbreiteten Menschenrechtsverletzungen“ auf der Welt.

Es wird geschätzt, dass weltweit eine von drei Frauen im Laufe ihres Lebens körperliche oder sexuelle Gewalt durch einen Intimpartner oder sexuelle Gewalt durch einen Nicht-Partner erfährt – eine Zahl, die laut UN-Organisationen im letzten Jahrzehnt weitgehend unverändert geblieben ist.

Aufgrund von Bewegungseinschränkungen, sozialer Isolation und wirtschaftlicher Unsicherheit, führt der Ausbruch der Coronavirus-Pandemie weltweit zu einer weiteren Eskalation der Gewalt gegen Frauen und Mädchen.

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„Während andere religiöse Führer seltsam schweigsam über die Unterdrückung der Frauen zu sein schienen, hob Muhammed den Status der Frauen als eine Angelegenheit der religiösen Überzeugung und der staatlichen Politik dramatisch an. Muhammad war mit Abstand der radikalste und ermächtigendste in seiner Behandlung von Frauen. Wahrscheinlich war er der erste Feminist der Geschichte“. Jim Garrison, Huffpost.

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