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Türkei: Ex-Wirtschaftsminister Babacan gründet neue Partei

Ali Babacan, der einst für die türkische Wirtschaft verantwortlich war und dem man den Verdienst zuschreibt, den Wirtschaftsboom des Landes in den 2000er Jahren ausgelöst zu haben, hat am Montag seine lang erwartete Partei offiziell registriert und damit die monatelangen Spekulationen über das Schicksal seiner Bewegung beendet.

(Foto: Screenshot/Twitter/alibabacan)
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Ankara – Ali Babacan, der einst für die türkische Wirtschaft verantwortlich war und dem man den Verdienst zuschreibt, den Wirtschaftsboom des Landes in den 2000er Jahren ausgelöst zu haben, hat am Montag seine lang erwartete Partei offiziell registriert und damit die monatelangen Spekulationen über das Schicksal seiner Bewegung beendet.

Die regierende AKP des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bekommt Konkurrenz durch einen ehemaligen Mitstreiter: Der vor acht Monaten im Unfrieden aus der AKP ausgetretene Ex-Vizeministerpräsident Ali Babacan hat die Gründung einer neuen Partei beantragt, berichtet die Deutsche Welle (DW) unter Berufung auf Kreise der neuen Partei.

Die entsprechenden Unterlagen zur Registrierung seien demnach beim Innenministerium in der Hauptstadt Ankara eingereicht worden. Der entsprechende Name werde im Laufe der Woche bekanntgegeben.

Türkischen Medien zufolge soll die neue Partei „DEVA“ heißen, Abkürzung für „Demokrasi ve Atilim Partisi“ (Demokratie und Innovation)

Wie DW weiter berichtet, gehört auch der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu, der wie zahlreiche andere im vergangenen Jahr aus der AKP ausgetreten war, zu den Mitgründern. Insgesamt gebe es 90 Gründungsmitglieder.

„Die heutige Notwendigkeit besteht darin, die Türkei wieder zu einem lebenswerten Land für seine Bürger zu machen, das auf universellen Werten basiert und die Grundprinzipien der Freiheiten, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit wiederbelebt. Mit der derzeitigen Regierung ist dies nicht möglich. Es ist unmöglich, durch dieses politische Verständnis Wohlstand in dieses Land zu bringen“, zitiert Hürriyet.de Babacan, der am Montag mit dem türkischen Sender Fox TV sprach.

Ali Babacan war Mitgründer der türkischen Regierungspartei AKP und arbeitete jahrelang eng mit Erdogan zusammen. Er war zudem Chefunterhändler für die EU-Beitrittsgespräche und wurde 2007 Außenminister und Stellvertreter des damaligen Ministerpräsidenten Erdogan.