Istanbul (tp) – In vielen Ländern der Welt hat das in San Francisco gegründete Unternehmen Uber einen schweren Stand, ihren Vermittlerservice anzubieten. Nun hat der türkische Staatspräsident Erdogan das Aus für den Fahrdienstvermittler-App von Uber in der Türkei angekündigt.
Seit Monaten protestieren Taxi-Unternehmen in der Türkei gegen das neue Geschäftsmodell des US-Unternehmens Uber, die in der privaten Personenbeförderung als Fahrdienstvermittler auftreten will.
„Dieses Geschäft ist vorbei. Es existiert nicht mehr“ erklärte Erdogan während einer Rede am Freitag in Istanbul und bezog sich dabei auf die Ankündigung von Uber, den neuen Fahrdienstvermittler-App in der Türkei etablieren zu wollen. Seit Jahren zeichnete sich ein Konflikt zwischen den Taxifahrern und Uber ab, die vor allem in den Großstädten und in Touristikgebieten Fuß gefasst hat. Taxifahrer und Taxiunternehmen werfen Uber eine ruf- und geschäftsschädigende Praxis vor.
Die Regierung und kommunale Behörden hatten bereits versucht, mit verschärften Lizensbedingungen und Anforderungen die Anzahl der Uber-Privatfahrer zu regulieren, ohne Erfolg, so die Taxifahrer während einer Demonstration am vergangenem Montag in Istanbul.
Unterdessen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg Frankreich recht gegeben, Uber weiterhin die Personenbeförderung durch Privatleute zu verbieten. Das Verbot richte sich nicht gegen geltendes europäisches Recht. Auch in Deutschland ist die Rechtslage damit mehr oder weniger klar, seit dem mehrere Klagen anhängig sind. In Deutschland musste Uber die Fahrdientsvermittler-App UberPop aus rechtlichen Gründen einstellen. In Spanien gilt ein Verbot seit Dezember, nach dem der Gerichtshof auch hier Spanien Recht gab, UberPop verbieten zu lassen.
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