Istanbul (nex) – Die Türkei und Russland haben am gestrigen Montag in Istanbul am Rande des 23. World Energy Congress ein Regierungsabkommen über das Gaspipeline Turkish Stream-Projekt unterzeichnet.
Der türkische Energieminister Berat Albayrak und sein russischer Amtskollege Alexander Nowak unterzeichneten das Abkommen nach einem 140-minütigen Treffen der Präsidenten beider Staaten, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin. Das Projekt war im Dezember 2014 von Putin während eines Türkeibesuchs angekündigt worden. Vier Stränge auf dem Grund des Schwarzen Meeres sollen Erdgas ins türkische Thrakien transportieren. Die Kapazität soll bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich betragen, mit dem sowohl die Türkei als auch europäische Länder versorgt werden sollen.
Im vergangenen Monat hatte Gazprom den Baubeginn – für den Fall, dass im Oktober dieses Jahres ein Regierungsabkommen unterzeichnet werden sollte, – mit Ende 2017 angegeben. Bis Ende 2019 soll die Pipeline fertiggestellt sein.
„Ich bin fest davon überzeugt, dass der Normalisierungsprozess zwischen der Türkei und Russland zügig weitergehen wird“, erklärte Erdogan, der mit Putin eine gemeinsame Pressekonferenz abhielt und wies darauf hin, dass das neue Abkommen die Durchführung des Turkish Stream-Projekts beschleunigen werde.
Der türkische Präsident fügte hinzu, dass die Verhandlungen über das Atomkraftwerksprojekt Akkuyu ebenfalls wie geplant fortgesetzt würden. Putin erklärte, dass das Kraftwerk nicht nur als ein Mittel zur Kernenergiegewinnung, sondern auch zur Vermittlung von Technologiewissen sowie Ausbildung des türkischen Personals dienen werde. Das Atomkraftwerksprojekt Akkuyu, das in der südtürkischen Provinz Mersin errichtet werden soll, wird das erste Kernkraftwerk der Türkei sein.
Der russische Präsident Putin teilte mit, dass die russische Regierung in der Frage der gegen türkische Exporte verhängten Sanktionen eine Entscheidung getroffen habe: „Wir lassen viele zuvor verbotene türkische Exporte wieder zu. Wir werden dem russischen Markt vor allem Zitrusfrüchte und weiteres frisches Obst, Gemüse und landwirtschaftliche Produkte zuführen. Dies ist eine zum Vorteil beider Parteien getroffene Entscheidung. Die russische Landwirtschaft produziert diese Art Ware nicht. Wenn diese Produkte aus der Türkei nach Russland exportiert werden, werden unsere Preise sinken“, so Putin weiter.
Die Türkei hatte Ende November 2015 einen russischen Kampfjet im Grenzgebiet zu Syrien abgeschossen. Moskau hatte daraufhin Sanktionen gegen Ankara verhängt. Unter anderem hatte Russland seine Staatsbürger zum Boykott der Türkei als Reiseziel aufgerufen. Ende Juni hatte Erdogan schließlich sein Bedauern geäußert und damit den Weg für ein Ende der Eiszeit bereitet.
In der Syrienfrage äußerte sich Erdogan mit folgenden Worten: „Sicher, es ist ein sehr sensibles Thema. Wir haben die Syrienfrage detailliert besprochen. Wir sprachen über die Militäroperation Schutzschild Euphrat. Wir wogen ab, welche Art der Zusammenarbeit wir realisieren können und welche Strategie wir bei der humanitären Hilfe anwenden können, vor allem im Hinblick auf die Entwicklungen in Aleppo, so dass die Menschen so bald wie möglich Frieden haben werden.“
„Sowohl die Türkei als auch Russland sind dafür, das Blutvergießen in Syrien schnell zu beenden. Wir wollen eine politische Lösung in Syrien, und zwar auf die schnellste Weise.“
Die Türkei startete die Militäroperation Schutzschild Euphrat am 24. August mit dem Ziel der Verbesserung der Sicherheitslage, Unterstützung der Koalitionskräfte und Eliminierung der Terrorbedrohung entlang der türkischen Grenze, bei der mit Panzern, Artillerie und Kampfjets der Türkei unterstützte Kämpfer der Freien Syrischen Armee (FSA) zum Einsatz kamen.
Die Türkei hat erklärt, dass das Ziel der Operation die Sicherung der Grenze, die Unterstützung der Koalitionskräfte und die Eliminierung der von Terrororganisationen, insbesondere dem IS (Daesh) ausgehenden Bedrohung sei. Die Operation steht im Einklang mit dem Selbstverteidigungsrecht des Landes, das sich aus internationalen Verträgen sowie einem den türkischen Streitkräften vom Parlament verliehenen Mandat im Jahr 2014 herleitet, das im September 2015 für ein weiteres Jahr verlängert worden war.
