Devisen
Türkei: Lira auf höchstem Stand seit fast vier Monaten

Istanbul (nex) – Die Türkische Lira ist am gestrigen Donnerstag auf ein 16-Wochen-Hoch gegenüber dem US-Dollar geklettert.

Der Dollar begann den gestrigen Tag mit einem Verlust von 0,32 Prozent und hatte einen Wert von 3,5585 Lira, am heutigen Freitag meldeten Medien sogar einen Wert 3,5412.

Medienberichten zufolge hatte am vergangenen Mittwoch die türkische Notenbank den Zins für Notkredite auf 12,25 Prozent angehoben. Die Notkredite dienen Geschäftsbanken zur Geldbesorgung bei der Zentralbank.

Der Wechselkurs schwebte in den vergangenen Tagen zwischen 3,65 und 3,58 und begann den gestrigen Handelstag um 9 Uhr Ortszeit mit 3,5703.

Analysten sagen eine mögliche Fortsetzung des Anstiegs des Lirakurses für die kommenden Tage und eine weitere Abwertung des US-Dollars auf 3,50 Lira voraus.

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Niedersachsen
CDU-Spitzenkandidat kritisiert Weils Krisenmanagement bei Homann-Krise

Althusmann: Landesregierung hätte bei Restrukturierung früher handeln müssen Osnabrück (ots) – Niedersachsens CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann hat das Handeln der rot-grünen Landesregierung in der Homann-Krise scharf kritisiert. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Im Falle der drohenden Abwanderung von rund 1200 Arbeitsplätzen aus Niedersachsen nach Ostsachsen oder Polen sei die Landesregierung zu passiv gewesen, monierte Althusmann. Die Müller-Gruppe, Konzernmutter des Feinkostherstellers Homann, plant die Schließung der Werke im Osnabrücker Land. Als neuer Standort wird das sächsische Leppersdorf gehandelt. Anders als von der Landesregierung behauptet, habe es bereits im vergangenen Herbst Hinweise gegeben, dass die lange in Aussicht gestellte Erweiterung am Standort Dissen gefährdet sei: „Das Wirtschaftsministerium hätte bereits im Herbst proaktiv tätig werden müssen, als Müller die Standort-Entscheidung für Dissen auf Eis gelegt hat“, sagte der CDU-Landesvorsitzende am Freitag der Zeitung. „Schon beim Wort ,Restrukturierung‘ muss eine Landesregierung hellhörig werden und sagen: da haben wir ein Auge drauf“, sagte Althusmann. Der CDU-Politiker kritisierte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der aus Termingründen eine Teilnahme an einer Protestdemonstration an diesem Sonntag am Homann-Standort Dissen abgesagt hatte. „Ich will nicht bewerten, ob Herr Weil am Sonntag zur Demonstration kommen sollte. Er hätte aber viel früher tätig werden und schon längst vor Ort gewesen sein sollen.“

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Türkei
Debatte um Alkoholverbot in Antalya

Kommentar von Martina Yaman Das Landratsamt von Antalya hat innerhalb der Stadtgrenzen den Konsum von Alkohol auf öffentlichen Plätzen und Parks, Straßen sowie im Auto verboten. Die entsprechenden Verwaltungsvorschriften werden derzeit erarbeitet. Die Polizeibehörde von Antalya teilte in einer schriftlichen Erklärung mit, dass das Verbot aufgrund von stark gestiegenen Beschwerden über Ruhestörung und Belästigung eingeführt werde. Das Alkoholverbot sei aus Gründen der öffentlichen Sicherheit ausgesprochen worden. Wortwörtlich heißt es „das offene Trinken in die Umwelt störender Weise“ werde untersagt. Das Verbot gilt für die gesamte Provinz Antalya innerhalb der jeweiligen Stadtgrenzen. Geschlossene Anlagen (Hotels) und die Bereiche um Geschäfte mit legalem Alkoholausschank (Restaurants, „Tekel“-Shops mit angeschlossenem Lokal, Strandbars mit Alkohollizenz etc.) sind ausdrücklich von dem Verbot ausgenommen. Kein Alkohol im Auto In der Erklärung der Polizeibehörde werden die Orte konkretisiert, an denen künftig kein Alkohol konsumiert werden darf: in öffentlichen Parks und außerhalb von Anlagen befindlichen Gärten, innerhalb der Stadtgebiete in reinen Wohngebieten, auf öffentlichen Straßen, auf für jedermann zugänglichen Picknickplätzen, an historischen Orten, auf Bahnhöfen und Busbahnhöfen und im Auto sitzend „offen und in die Umgebung störender Weise“. Des Weiteren werden religiöse Stätten und Bauruinen, Baustellen, Eingangsbereiche von Geldautomaten, der Bereich unter Brücken, Friedhöfe und Freizeiteinrichtungen genannt. Von dem Verbot ausdrücklich ausgenommen sind Orte, an denen legal Alkohol ausgeschenkt werden darf. Das Efes an der Strandbar und im Hotel ist also weiterhin nicht in Gefahr. Öffentliche Alkoholverbote im internationalen Vergleich In vielen Ländern in Europa und generell in den USA ist seit langem der öffentliche Konsum von Alkohol untersagt – in den USA zieht dies sogar teilweise drastische Strafen wie Haft nach sich. Nicht einmal das offene Tragen von Alkoholflaschen ist dort erlaubt. Nur das Alkoholverbot in der Türkei wird mit „Scharia“ und „Saudi-Arabien“ assoziiert. Auch wenn wie im aktuellen Fall sich die Stadt Antalya ausdrücklich auf Sicherheitsaspekte und Ruhestörung bezieht.
Länder mit Alkoholverbot:
Bali/Indonesien: Kein Alkohol am Strand, auch nicht in Bars etc. USA/Russland/Polen:  Generelles Alkoholverbot in der Öffentlichkeit. In den USA ist der Genuss von Alkohol generell unter 21 Jahren verboten. Thailand: Alkoholverbot auf den Straßen im Trauerjahr nach dem Tod des Königs. Viele Supermärkte haben den Verkauf von Alkohol eingestellt. Deutschland: In Nürnberg hat die Bahn erstmals das Trinken von Alkohol auf einem ihrer Bahnhöfe untersagt. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert bundesweit Alkoholverbote in Bussen und Bahnen. In Hamburg gilt das Verbot im öffentlichen Nahverkehr bereits seit 2011. Auf drei zentrumsnahen Plätzen hat die brandenburgische Kleinstadt Premnitz ein Alkoholverbot eingeführt. Seit Dezember 2008 verbietet die Stadt Marburg das Trinken von Alkohol in einem relativ kleinen Abschnitt in innenstadtnähe, allerdings nur zwischen 18 Uhr abends und sechs Uhr morgens. Seit Anfang Januar 2008 ist auch im „Bermudadreieck“ in Freiburg, einem Innenstadtbereich mit vielen Bars, das Alkoholtrinken unter freiem Himmel verboten. Frankreich: Wer in Paris in der Metro gesittet eine Flasche Bier trinkt oder sich mit Freunden unauffällig eine Flasche Wein teilt, muss in der Regel keinen Ärger befürchten. Die für den öffentlichen Nahverkehr zuständige RATP betont aber, dass Alkoholkonsum eigentlich verboten sei. Tschechien: Seit 2008 gilt im Stadtzentrum der tschechischen Hauptstadt Prag ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit. Außerhalb von Gaststätten, Straßencafés und an Erfrischungsständen dürfen in weiten Teilen der Innenstadt nur nicht-alkoholische Getränke konsumiert werden. Bosnien: Generelles Alkoholverbot in der Öffentlichkeit Italien: In Mailand droht jetzt ein schmerzlich hohes Bußgeld von 450 Euro, wenn Teenager unter 16 Jahren in der Öffentlichkeit Alkohol trinken, im historischen Zentrum von Rom darf kein Alkohol verkauft und konsumiert werden. Das Verbot gilt für alle und ist nicht an eine Altersbegrenzung gekoppelt. Bars und Pubs, die trotzdem abends den Straßenverkauf von Alkohol fortsetzen, droht sogar der Lizenzentzug. Übrigens darf man auf den Strassen Roms in der Öffentlichkeit außerhalb von Gaststätten auch nichts essen. Spanien: In mehreren Regionen ist es seit Jahren untersagt, im Freien außerhalb von Gaststätten Alkohol zu trinken. Mallorca: Seit dem Frühjahr 2016 müssen Touristen und auch Einwohner mit hohen Geldstrafen von bis zu 3000 Euro rechnen. An Strandpromenaden und auch auf Straßen stellte die Ortspolizei auffällige Verbotsschilder auf. Saufen und Grölen wird ab sofort bestraft. Griechenland: Es gilt in allen öffentlichen Verkehrsmitteln ein Verbot von Alkohol und allen anderen Getränken außer Wasser. Es gilt als unhöflich, mit einer Flasche durch die Gegend zu laufen. Großbritannien: In London ist Alkohol in der U-Bahn tabu. In Schottland darf nur an ausgewiesenen Orten getrunken werden. Österreich: In der Grazer Innenstadt gibt es keine Promille außerhalb der Lokale und seit 2012 im kompletten Innenstadtbereich. Bereits seit 1999 besteht in weiten Teilen der Bregenzer Innenstadt in Vorarlberg im öffentlichen Raum das Verbot, Alkohol zu konsumieren. Auch in anderen österreichischen Landeshauptstädten wie in Klagenfurt (Neuer Platz) und in Salzburg (Rudolfskai) gibt es Alkoholverbot, in Linz wird darüber diskutiert. Schweiz: Das schärfste Alkoholgesetz der Schweiz hat Chur im Osten des Landes. Ab Mitternacht bis 7.00 Uhr morgens ist Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit verboten. Schweden: In Stockholm ist auf mehr als hundert öffentlichen Plätzen und in Parks das Trinken von Spirituosen tabu – entweder rund um die Uhr, oder zu bestimmten Uhrzeiten. In den meisten Kommunen Schwedens ist das Trinken von Alkohol in der Öffentlichkeit verboten. Indien: In Neu Delhi herrscht an allen öffentlichen Orten Alkoholverbot. Jugendliche mit einem Bier in der Hand wären in der Metro undenkbar. Zumal es für sie unmöglich ist, überhaupt (legal) an Alkohol zu kommen: Die Abgabe alkoholischer Getränke auch in Restaurants und Bars ist nur erlaubt, wenn der Kunde mindestens 25 Jahre alt ist.

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Dogancay-Friedhof
Türkei: „Friedhof der Namenlosen“ in Izmir eröffnet

Izmir (nex) – Ein „Friedhof der Namenlosen“ wurde in der westtürkischen Ägäis-Stadt Izmir in Küstennähe errichtet. Hier werden Flüchtlinge bestattet, die bei dem Versuch, nach Griechenland überzusetzen, gestorben sind. Der neu gegründete Dogancay-Friedhof beherbergt Dutzende Gräber, die meisten nur mit Nummern versehen. Ein Imam verrichtet das Totengebet für die nicht identifizierten Leichen. „Es ist schwer zu ertragen“, sagt der Imam Hüseyin Akgül im Gespräch mit der türkischen Tageszeitung Hürriyet. „Vor allem wegen der Kinder sind wir sehr traurig. Es schmerzt, sie zu beerdigen und allein unter der Erde zurückzulassen, an einem Ort, den sie nicht einmal kennen, wo sie doch eigentlich in den Gärten ihrer Häuser spielen und mit ihren Freunden zusammen sein sollten.“ Der Imam sagt, er und seine Kollegen fühlten sich verantwortlich für die Toten: „Sie haben hier niemanden. Wir sind ihre einzige Gemeinschaft. Wir denken, dass sie uns anvertraut wurden. Deswegen schenken wir ihnen mehr Aufmerksamkeit. Die Stadt hat vor Kurzem hier einen Rasen angelegt und alle Gräber mit Blumen verziert“, so Akgül gegenüber Hürriyet. Für einen Menschen sei es unmöglich, nicht traurig zu sein. Den Toten seien DNA-Proben entnommen worden, damit ihre Verwandten – sollten sie in nächster Zeit gefunden werden – die Leichname in Empfang nehmen könnten. Akgül: „Unser größtes Bittgebet ist natürlich, dass das Böse und die Kriege ein Ende nehmen.“

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Landtagswahlen 2017
NRW-Umfrage: Grüne bei nur sechs Prozent – FDP legt zu

Köln (ots) – Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai liegen die Grünen und die AfD bei sechs bzw. sieben Prozent, die Linkspartei legt um einen Punkt auf sechs Prozent zu. Damit hat das amtierende rot-grüne Bündnis in Düsseldorf nach aktuellem Stand keine Chance auf Wiederwahl. Der Vorsprung der SPD unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft schmilzt weiter. Die Oppositionsparteien CDU und FDP legen in etwa gleichem Umfang zu, in dem die SPD Stimmen verliert. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag von „Kölner Stadt-Anzeiger“ und „Express“ . Würde bereits an diesem Sonntag gewählt, käme die SPD nur noch auf 35 Prozent der Stimmen, das sind fünf Prozentpunkte weniger als noch im März und vier weniger als bei der Landtagswahl 2012. Die CDU unter Armin Laschet könnte sich auf 29 Prozent (plus 3) steigern und würde ihr Wahlergebnis von 2012 um drei Punkte übertreffen, die FDP könnte auf zwölf Prozent (plus 1) zulegen, fast die Hälfte mehr als vor fünf Jahren, als sie 8,6 Prozent erreichte. Aus der Umfrage ergibt sich eine massive Unzufriedenheit mit der Politik der Landesregierung, insbesondere in den Bereichen Schule/Bildung und Verkehr. Zusammen mit der Inneren Sicherheit und der Terrorgefahr werden diese Themen von den Befragten als die derzeit größten Probleme in NRW genannt. Für die Erhebung befragte Forsa 1018 in der Zeit vom 20. bis 25. April 1018 wahlberechtigte Bürger Nordrhein-Westfalens.

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Verfassungsreferendum
Erdogan: EU kann nicht die Demokratie der Türkei hinterfragen

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Istanbul (nex) – Die Türkei könne nicht zulassen, dass andere Länder, vor allem aber die Europäische Union „unsere Demokratie hinterfragt“, stellte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am gestrigen Donnerstag klar. „Die Türkei ist ein Land, das am 15. Juli seine Entscheidung über Demokratie und Rechtsstaat ohne jeden Zweifel getroffen hat“, betonte er. Am 15. Juli vergangenen Jahres fand der vereitelte Putschversuch statt, bei dem 249 Menschen getötet worden waren. „Wir können nicht zulassen, dass manche Institutionen und Staaten, vor allem die Europäische Union, die mit dem Ergebnis des Referendums vom 16. April bestätigten Demokratie unseres Landes hinterfragen“, erklärte er bei einer Zusammenkunft in Istanbul anlässlich des 55. Jahrestags der Gründung des Verfassungsgerichts der Türkei. Mehr als 50 Prozent der türkischen Staatsbürger hatten am vorvergangenen Sonntag beim Referendum über die Verfassungsreform mit Ja gestimmt.

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Sanierungsprojekt
Kölner Opern-Sanierung könnte 565 Millionen Euro kosten

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Köln (ots) – Die vollständige Sanierung der Oper und des Schauspielhauses in Köln könnte im schlechtesten Fall 565 Millionen Euro kosten und bis zum März 2023 dauern. Das geht aus internen Projektunterlagen hervor, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegen. Der technische Betriebsleiter der Bühnen, Bernd Streitberger, will im Juli eine konkrete Kostenprognose abgeben und einen Eröffnungstermin nennen. Hinter den Kulissen werden diese Zahlen bereits seit Monaten berechnet. Sollte die weitere Sanierung reibungslos ablaufen, könnte das Projekt schon 2022 abgeschlossen sein. Das größte Problem bereitet aus Sicht der Bühnen die Gebäudetechnik. Nach Informationen der Zeitung müssen große Teile technischer Anlagen wieder demontiert werden, damit die Mängel beseitigt werden können. Bislang werden die Kosten für die Bühnensanierung offiziell auf bis zu 460 Millionen Euro geschätzt. Das vom Stadtrat bewilligte Budget liegt bei 404 Millionen Euro.

Geschichte
Türkei: Bauarbeiter entdecken russischen Soldaten aus 19. Jahrhundert

Ankara (nex) – Bauarbeiter haben im Nordosten der Türkei ein Skelett aus dem 19. Jahrhundert entdeckt, das vermutlich zu einem russischen Soldaten gehört. Dies hat am gestrigen Mittwoch die zuständige Behörde mitgeteilt.

Es wird vermutet, dass die menschlichen Überreste einem Captain der russischen Armee gehören, die im russisch-osmanischen Krieg osmanisches Territorium erobert hatte.

Der Körper befand sich in einem mit dem Kreuz der orthodoxen Kirche verzierten Sarg. Der Fundort heißt Karagöl – ein Viertel in der Stadt Ardahan, die im Mai 1877 den russischen Truppen in die Hände gefallen war.

„Wahrscheinlich gehört der Körper zu einem Soldaten, der während der russischen Besatzung von Kars und Ardahan nach dem russisch-osmanischen Krieg von 1877 bis 1878 gedient hat“, erklärte der Direktor des Museums von Kars, Necmettin Alp, gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu.

Der Körper des Soldaten, noch immer in Uniform und Stiefeln, war am vergangenen Dienstag von Bauarbeitern entdeckt und der  Fund der Polizei gemeldet worden.

Alp geht bei dem Leicham von einem „russischen Captain, der in einer russischen Garrison in Ardahan gedient hat“, aus.

Der Leichnam und der Sarg wurden in das Museum von Kars gebracht.

(Foto: AA)

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Düsseldorf
Boston Consulting: In NRW 300.000 zusätzliche Jobs möglich

Düsseldorf (ots) – Die Unternehmensberatung Boston Consulting ( BCG) hat in einer Studie zur NRW-Landtagswahl ausgerechnet, dass mit einer besseren Wirtschafts-, Finanz- und Strukturpolitik in NRW mehr als 300.000 neue Arbeitsplätze entstehen könnten. Dies berichtet die „Rheinische Post“, der die Untersuchung exklusiv vorliegt. Als Ergebnis mehrerer Schritte könne das Bruttosozialprodukt des Landes um 38 Milliarden Euro gesteigert werden, prognostiziert BCG – also um rund sechs Prozent. „Damit sind in NRW mittelfristig mehr als 300.000 zusätzliche Jobs möglich“, sagt Heinrich Rentmeister, Leiter des Bereichs öffentlicher Sektor bei Boston Consulting : „Mit einer intelligenten Wachstumsstrategie hätte NRW eine gute Chance, wieder ganz vorne zu sein.“ Mit fünf Punkten umreisst BCG die vorgeschlagenen Schritte: Das Land solle erstens Bürokratie abbauen und zu hohe Personalkosten senken, um damit bis zu eine Milliarde Euro mehr für Investitionen ausgeben zu können. Zweitens müssten die Straßen des Landes schneller saniert werden – das könne zwei Milliarden Euro an zusätzlichem Bruttosozialprodukt bringen, weil dann Firmen und Bürger weniger Zeit durch Staus verlören. Ein Ausbau der Glasfasernetze hin zu jedem zweiten Hausanschluss im Land könnte drittens zehn Milliarden Euro neuer Wirtschaftskraft bringen. Als vierten Punkt müsse NRW Frauen und Flüchtlinge besser in den Arbeitsmarkt integrieren und die weitere Abwanderung von Hochschulabsolventen speziell nach Bayern und Baden-Württemberg verhindern – dies könne einer Wertschöpfung von zehn Milliarden Euro entsprechen. Als Ergebnis einer wirtschaftsfreundlicheren Politik sollten als fünfter Punkt schließlich die Anreize für Unternehmen wachsen, mehr für Forschung und Entwicklung auszugeben. „In NRW investieren die Unternehmen nur zwei Prozent ihres Umsatzes in neue Produkte, in Baden-Württemberg fast fünf Prozent“, erklärt Rentmeister: „Das sollte Maßstab sein.“ Dieser Schritt solle auf Dauer die Wirtschaft um 16 Milliarden Euro ankurbeln.

Vorratshaltung
Bundesgesundheitsminister Gröhe: Patienten wegen Narkosemittel-Engpass nicht gefährdet

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Gröhe: Pflicht zu Vorratshaltung gibt es schon Osnabrück (nex) – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat klargestellt, dass Patienten durch den aktuellen Lieferengpass bei einem häufig angewendeten Narkosemittel nicht gefährdet sind. „Es zeichnet sich kein Versorgungsengpass ab“, sagte Gröhe im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. In den allermeisten Fällen stünden Alternativen für Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remifentanil zur Verfügung. „Die deutschen Anästhesisten haben versichert, dass keine notwendigen Operationen verschoben werden müssen“, erklärte der Minister. Bei einem Gespräch des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte mit der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin e.V. (DGAI) sowie dem Hersteller GlaxoSmithKline habe Konsens bestanden, dass Remifentanil mit Blick auf eine bestmögliche Patientenversorgung nur in besonderen Fällen und vor allem bei ambulanten Operationen eingesetzt werden solle. Dies gelte, bis der bestehende Lieferengpass behoben sein werde, betonte der Minister. Kritik an Forderung von Ärztepräsident nach Reserven Mit Blick auf die Forderung von Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery nach einer Reserve für wichtige Wirkstoffe sagte Gröhe: „Krankenhäuser sind bereits verpflichtet, Medikamente für zwei Wochen zu bevorraten.“ Pharmaunternehmen seien dazu verpflichtet worden, Krankenhäuser zu informieren, sobald ihnen Kenntnisse über Lieferengpässe bei bestimmten Arzneimitteln vorliegen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte stehe im regelmäßigen Austausch mit Fachverbänden und Herstellern, um bei Lieferengpässen schnell Lösungen zu erarbeiten. Dabei werde eine Liste versorgungsrelevanter, engpassgefährdeter Arzneimittel helfen, die gemeinsam erarbeitet wurde. Zudem seien die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, um bei Bedarf auch im Ausland Arzneimittel zu beschaffen. „Es ist falsch, jetzt reflexartig in die allgemeine Beschimpfung der Pharma-Industrie zu verfallen“, warnte Gröhe. Seit Monaten gibt es Produktionsprobleme bei den Präparaten mit dem Wirkstoff Remifentanil. Dieser wird sowohl bei ambulanten als auch stationären Operationen eingesetzt und laut Montgomery nur noch von wenigen Firmen zumeist in China oder Indien hergestellt. Gröhe sagte dazu, es sei wichtig, den Produktionsstandort Deutschland zu stärken. Das war auch Thema des Pharma-Dialogs der Bundesregierung mit Pharma-Industrie und Wissenschaft. Die Produktion des Narkosemittels läuft mittlerweile wieder.

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