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Luftwaffenstützpunkt Incirlik
SPD-Verteidigungsexperte Arnold fordert unverzüglichen Abzug aus Incirlik
Düsseldorf (ots) – Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, hat sich für einen „unverzüglichen Abzug“ deutscher Soldaten vom türkischen Stützpunkt Incirlik ausgesprochen.
„Die Konsequenz ist klar. Wenn es keine dauerhafte grundsätzliche Besuchserlaubnis gibt, muss unverzüglich mit dem Abzug der Bundeswehrsoldaten aus Incirlik begonnen werden“, sagte Arnold der „Rheinischen Post“.
Die Tankflugzeuge könnten schnell abgezogen werden. Für die Tornados würden etwa acht Wochen benötigt.
„Die Gespräche mit Jordanien sind weit gediehen. Jordanien ist gut geeignet. Andere sind auch dort und kriegen ihre Einsätze von dort gut hin.“
„Halim-Dener-Platz“
Hannover: Yeneroglu verurteilt Benennung öffentlichen Platzes nach PKK-Aktivisten
Köln (nex) – “Die Benennung eines öffentlichen Platzes in Hannover nach einem PKK-Aktivisten zeigt, dass die Terrororganisation PKK allem Anschein nach zu einer bestimmenden Größe in der Hannoveraner Kommunalpolitik geworden ist”, erklärt Mustafa Yeneroğlu (AK Partei), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses der Großen Nationalversammlung der Türkei, anlässlich der Entscheidung des Bezirksrates Linden-Limmer, den Platz zwischen der Pfarrland- und der Velvetstraße in Hannover in „Halim-Dener-Platz“ umzubenennen.
Die Entscheidung des Bezirksrats Hannover mache Yeneroglu zufolge deutlich, dass eine Mehrheit aus Linken, Grünen, Piraten und die Partei offensichtlich kein Problem damit habe, sich von der Terrororganisation PKK instrumentalisieren zu lassen. Einem PKK-Aktivisten einen öffentlichen Platz zu widmen, sei eine schwerwiegende politische Fehlentscheidung.
„Halim Dener kam 1994 unter nie ganz geklärten Umständen durch die Kugel eines Polizeibeamten ums Leben, als er am Steintor Plakate für die verbotene PKK angebracht und versucht hatte, sich der Festnahme zu entziehen. Mit dieser Entscheidung wird der PKK eine symbolisch bedeutsame Ehre erwiesen“, sagt Yeneroglu in einer Stellungnahme.
In diesem Sinne überrasche es auch nicht, dass die Namensgebung durch die Linkspartei initiiert wurde. Die Linke Hannover habe sich bereits in ihrem Kommunalwahlprogramm 2016 für die Umbenennung des Steintorplatzes eingesetzt und oft zum Gedenken an Halim Dener aufgerufen, betont Yeneroglu und ergänzt:
„Grüne, Linke, Piraten und die Satirepartei ‚Die Partei‘ waren sich vorab über die Umbenennung einig. Hinzu kommt, dass die Initiative ‚Kampagne Halim Dener‘ seit Jahren offenkundig darum wirbt, an Dener zu erinnern und sich zugleich für die Abschaffung des PKK-Verbots in Deutschland einsetzt. Seit vielen Jahren beobachten wir, wie frei PKK Sympathisanten in Deutschland agieren. Darüber hinaus beobachten wir, wie immer mehr Vertreter von politischen Parteien in Deutschland demonstrativ die PKK, Tarnvereine bzw. ihre scheinbar legalen Arme unterstützen.“
Die Entscheidung des Bezirksrats bestätige, dass der Einflussbereich der PKK bishin zu kommunalpolitischen Entscheidungen reiche. „Dass die Linke durch die PKK stark unterwandert ist, überrascht uns nicht“, stellt Yeneroglu fest und fügt hinzu:
„In ihrem Antrag zur Begründung der Umbenennung verweisen die Parteien darauf, dass der Halim-Dener-Platz somit zu einem Ort des Zusammenkommens würde, der die demokratische Kultur des Stadtbezirks verkörpert und die Vielfalt widerspiegelt. Obwohl sich verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen mit der Befürchtung um das friedliche Zusammenleben gegen eine Umbenennung ausgesprochen haben, wurde dies ignoriert. Linden ist ein lebhafter und multikultureller Stadtteil.“
Um dauerhaften Unfrieden und Zwietracht in Linden zu verhindern, läge es jetzt an den Verantwortlichen der Stadt Hannover, die skandalöse Umbenennung zu verhindern.
Ausland
Türkei: Regierung nimmt durch Steuerumstrukturierung fast 6,5 Milliarden US-Dollar ein
Ankara (nex) – Die türkische Regierung hat mit ihrem Umstrukturierungsprogramm der Steuerschuld fast 23 Milliarden Türkische Lira (6,5 Milliarden US-Dollar) eingenommen.
Der türkische Finanzminister Naci Agbal, der mit der Nachrichtenagentur Anadolu sprach, erklärte, dass allein im Mai der Ertrag aus der Steuerumstrukturierung sich auf 726 Millionen US-Dollar belaufen habe.
Agbal wies des Weiteren darauf hin, dass im vergangenen Jahr nach der Einführung des umfassenden Plans zur Umstrukturierung von Steuern und Forderungen der öffentlichen Hand 3,48 Milliarden US-Dollar eingenommen worden seien.
“Unsere Bürger zeigen ein großes Interesse an diesem Programm. Über sechs Millionen Steuerzahler haben einen Antrag auf Umstrukturierung ihrer Steuerschuld gestellt, was die Annahme nahelegt, dass 76 Prozent unserer Schuldner von dieser Regelung profitieren”, betonte der Minister. Das neue Modell zur Steuerumstrukturierung wird besser angenommen als das zuletzt im Jahre 2011 verabschiedete. Die Zahl der Anträge stieg um 68,5 Prozent gegenüber der damaligen Regelung, der Anstieg des restrukturierten Steuervolumens stieg insgesamt sogar um 99 Prozent.Auch interessant
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Gabriel: Türkei hat Recht
Kampf gegen Terror: Deutschland will Finanzströme der PKK trockenlegen
Berlin (nex) – In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ überraschte der deutsche Außenminister Gabriel die Leser mit ungewohnt klaren Worten gegen die auch in Deutschland als Terrororganisation eingestufte PKK. Gabriel verlangte mit Blick auf die Interessen der Türkei ein härteres Vorgehen gegen die Terrormiliz.
„Die PKK ist auch bei uns eine verbotene Organisation, weil sie in Waffen- und Drogenhandel und Schutzgelderpressung tief verwickelt war.“ Es sei durchaus auch im Interesse Deutschlands, Finanzströme der PKK trockenzulegen und ihr auf deutschem Boden keine Spielräume zu lassen. Diesen Punkt spreche die Türkei zu Recht an, so Gabriel.
Die von der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation eingestufte PKK hat im Juli 2015 ihren bewaffneten Kampf gegen die Türkei wiederaufgenommen und ist seitdem für den Tod von etwa 1.200 Sicherheitskräften und Zivilisten verantwortlich.
Vor dem Besuch von Gabriel in Ankara hofft die türkische Regierung auf eine Verbesserung der Beziehungen zu Deutschland und der EU. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntag berichtete, sei das Ziel der Türkei laut Ministerpräsident Binali Yildirim eine Normalisierung der Beziehungen. Yildirim habe jedoch auch angemahnt, dass das keine einseitige Angelegenheit sei. „Es ist grundlegend, dass sich Deutschland dazu bewegt“, sagte er.
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Türkei
Marokkanischer Held der Putschnacht erhält posthum türkische Staatsbürgerschaft
Ankara (nex) – Die Türkei werde Jadoid Merroune posthum die türkische Staatsbürgerschaft verleihen, der in der Nacht des vereitelten Putschversuchs von an diesem beteiligten Soldaten getötet worden war, als er gegen die Militärpanzer Widerstand leistete.
Merroune, der als Touristenführer arbeitete, war einer von Tausenden, die am 15. Juli 2016 in Istanbul auf die Straße gingen, nachdem Präsident Erdogan das türkische Volk dazu aufgerufen hatte, sich gegen den Putschversuch zu stellen.
Der 32-Jährige wurde später in der Nähe des Gebäudes des staatlichen Fernsehsenders TRT im Istanbuler Landkreis Harbiye von Putschisten erschossen.
Wie türkische Medien unter Berufung auf Regierungskreise berichten, soll Merroune die türkische Staatsbürgerschaft erteilt werden, damit seine Familie von den Leistungsansprüchen profitieren können, die Angehörigen von Märtyrern vonseiten des Staates zustehen.
Merrounes Familie erhalte bereits im Rahmen der „Märtyrertumsrechte“ monatliche Zahlungen, ohne dass er dafür türkischer Staatsbürger zu sein brauche, heißt es in den Medien weiter. Der türkische Pass würde ihnen aber weitere Möglichkeiten eröffnen wie eine Anstellung in staatlichen Institutionen, den Erhalt von kostenloser Ausbildung sowie die Aufnahme zinsloser Immobilienkredite.
Über den Verlauf und Zeitplan der Einbürgerung wurden bislang noch keine Details bekannt.
Bei dem vereitelten Putschversuch vom 15. Juli 2015 wurden 250 Menschen getötet und fast 2.200 verletzt.
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Moschee in Tacloban
Philippinen: Von Türkei erbaute Moschee mit Feier eröffnet
Manila (nex) – Eine Moschee und ein islamisches Zentrum im Osten der Philippinen, die die türkische Diyanet-Stiftung (TDV) erbauen ließ, wurden am gestrigen Freitag mit einer großen Feier eröffnet.
Nach dem Freitagsgebet, das im Rahmen der Eröffnungszeremonie stattfand, bedankten sich philippinische Repräsentanten der dem Türkischen Präsidium für Religiöse Angelegenheiten (Diyanet) unterstehenden TDV und dem türkischen Volk dafür, „dass sie ihre Geschwister nicht im Stich gelassen haben“.
„Die Türkei war eines der ersten Länder, das unserem Land nach dem Taifun von 2013 die Hand reichte“, sagte der Vizegouverneur von Tacloban, Sambo Yaokasin, in seiner Eröffnungsrede und ergänzte: „Die Türkei hat Tacloban ein sehr wertvolles Geschenk überreicht, was die Gemeinschaftsbande zwischen den beiden Ländern stärken wird.“
TDV-Vertreter Ahmet Öztürk wied darauf hin, dass die Diyanet-Stiftung damals hergekomme sei, den vom Taifun Haiyan Schaden erlittenen Menschen zu helfen. „Seitdem führen wir Reparatur- und Restaurierungsarbeiten an Gebetsstätten durch, die zu Schaden gekommen waren. Das türkische Volk steht an der Seite seiner philippinischen Geschwister.“
Aisha Flores-Malayang von der National Commission on Muslim Filipinos (NCMF) würdigte ebenfalls die „grenzenlose Großzügigkeit“ der Türkei gegenüber den Philippinen.
Die 400 Quadratmeter große Anlage aus Moschee und Islamischem Zentrum in Tacloban bietet Platz für 350 Personen.
Die TDV hat für Bau-, Wartungs- und Reparaturarbeiten an Moscheen, darunter auch dreien in der Stadt Ormoc, etwa eine Million US-Dollar ausgegeben.
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TAI-625
Türkei: Einheimischer Hubschrauber soll 2018 ersten Flug absolvieren
Ankara (nex) – Das türkische Verteidigungsministerium hat am gestrigen Freitag mitgeteilt, dass der Mehrzweckhubschrauber T-625 seinen ersten Flug 2018 absolvieren werde.
Der T-625 hat eine Spannweite von 15, 87 Meter, 2 Motoren und 5 Blätter am Hauptrotor. Der Durchmesser des Hauptrotors beträgt 13,2 Meter.
Der Hubschrauber hat eine Treibstoffkapazität von 1020 Kilogramm sowie ein einziehbares Fahrwerk.
Das Cockpit des sechs Tonnen schweren Mehrzweckhubschraubers ist mit modernster Avionik ausgestattet.
#İDEF17 'de ilk defa görücüye çıkan, yerli imkanlarla geliştirdiğimiz "Özgün Helikopter T-625" ilk uçuşunu 2018 yılında gerçekleştirecek. pic.twitter.com/sDePCwYigs
— T.C. Millî Savunma Bakanlığı (@tcsavunma) May 24, 2017
Der Hubschrauber wurde hauptsächlich für den militärischen Einsatz gebaut, kann aber auch als Luftambulanz, bei Offshore-Einsätzen, Such- und Rettungaktionen verwendet werden.
Mit der Unterstützung der Regierung hat die türkische Verteidigungsindustrie eine Produktionskapazität von 5 Milliarden US-Dollar sowie eine Exportkapazität von 1,65 Milliarden US-Dollar erreicht.
Der Sektor wächst bereits seit Jahren mit den einheimischen, für die Streitkräfte entwickelten, Projekten
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Fremdenfeindlichkeit
Yeneroglu: „Neonazis treten heutzutage mit Anzug und Krawatte an“
Köln (nex) – “Die Zahl der Straftaten mit islamfeindlichem Hintergrund bewegen sich auf einem besorgniserregenden Niveau. Deutlich wird, dass Islamfeindlichkeit die Hauptgefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung und somit auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt darstellt“, erklärt Mustafa Yeneroğlu (AK Partei), Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses der Großen Nationalversammlung der Türkei.
Merkwürdig sei jedoch, dass trotz zahlreicher registrierter Fälle, kein einziger Täter festgestellt werden konnte. Dies deute auf die Existenz eines institutionellen Rassismus in Deutschland hin, so Yeneroglu weiter.
Anlass zu Yeneroglus Stellungnahme ist die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zu islamfeindlichen und antimuslimischen Straftaten im ersten Quartal 2017. Danach wurden im ersten Quartal dieses Jahres 223 verbale und physische Übergriffe gegenüber Muslimen registriert, 15 dieser Angriffe richteten sich direkt gegen Moscheen. Yeneroğlu weiter:
“Den offiziellen Zahlen zufolge werden in Deutschland täglich mindestens 2 Straftaten gegen Muslime verübt. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen. Viele Provokationen, Droh- und Hassbriefe, Schmierereien mit Nazi Symbolen oder Übergriffe auf Moscheen werden aus Mangel an Vertrauen in die Aufklärungsarbeit der Sicherheitsbehörden erst gar nicht zur Anzeige gebracht.“
Yeneroglu zufolge verdeutlichen bereits die registrierten Fälle, welches Gefahrenpotenzial von der Islamfeindlichkeit, insbesondere für das demokratische Gemeinwesen ausgehe. Im Kampf gegen Islamfeindlichkeit machten sich Muslime schon seit vielen Jahren für eine separate Erfassung islamfeindlicher Übergriffe stark.
„Erst seit Anfang dieses Jahres werden diese Angriffe gesondert erfasst. So wichtig dieser Schritt auch ist, es ist bei Weitem nicht ausreichend, wie die nun vorliegende erste Statistik zeigt“, sagte Yeneroglu.
Es sei außerordentlich fragwürdig, dass kein einziger Täter identifiziert werden konnte. Dies zeige, so Yeneroglu, wie weit der institutionelle Rassismus in den deutschen Behörden verbreitet und verankert ist.
„Darüber hinaus wirft es die Frage auf, inwieweit Polizei und Verfassungsschutz willig sind, die Täter überhaupt zu finden. Dabei ist die Feststellung und Bestrafung der Täter die effektivste Vorbeugungsmaßnahme überhaupt“, betont Yeneroglu.
In diesem Kontext sei es laut Yeneroglu schon zynisch, wenn die Bundesregierung einen Rückgang von islamfeindlichen Kundgebungen feststellt.
„Dies sei ein realitätsferner Ansatz, der einen wesentlichen Faktor außer Acht lässt: die Existenz einer rechtspopulistischen Partei, die bald flächendeckend in allen Bundesländern sowie im Bundestag vertreten sein wird. Rechtsextreme Islamfeinde werden gar nicht mehr das Bedürfnis haben, ihre islamfeindlichen Positionen auf den Straßen einzufordern, sondern inzwischen in den Parlamenten“, so Yeneroglu in der Stellungnahme weiter.
Neonazis ließen sich heute nicht mehr auf Springerstiefel reduzieren, sie träten heutzutage mit Anzug und Krawatte an und seien längst in der Mitte der Gesellschaft höchst präsent.
„Diese Entwicklung besorgt uns sehr“, sagte Yeneroglu.
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Freiburg
Mordfall Carolin: Rumänischstämmiger LKW-Fahrer gefasst
Freiburg (nex) – Der mutmaßliche Mörder der Joggerin Carolin G (27) ist gefasst. Lange hat die Polizei nach dem entscheidenden Hinweis gesucht. Jetzt hat sie ihn gefunden. Wie die Polizei am Samstag mitteilte handele es sich bei dem Tatverdächtigen um einen 40-jährigen LKW-Fahrer aus dem Raum Freiburg.
Auch für einen Mord in Kuftstein soll der LKW-Fahrer verantwortlich sein. In beiden Fällen war das Tatwerkzeug eine Eisenstange, das als Hebewerkzeug für Lastwagen benutzt wird.
Wie Dieter Inhofer, Leitender Staatsanwalt Freiburg, auf einer Pressekonferenz sagte, wurde der rumänische Staatsbürger bereits am Freitag festgenommen und sitze in U-Haft. Schon sehr früh in der Ermittlungsphase ging die Polizei von einem Mehrfachtäter aus.
Am Tatort wurden Spuren gesichert, die identisch sind mit jenen, die bei einem weiteren ungeklärten Sexualmord in Kufstein (Österreich) gefunden wurden. Laut Polizei wurden die Opfer in beiden Fällen sexuell missbraucht und mit einer Eisenstange erschlagen.
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Altersvorsorge
Allianz-Deutschland-Chef: Klassische Lebensversicherung stirbt aus
Düsseldorf (ots) – Die klassische Lebensversicherung mit garantierten Zinsen stirbt langsam aus. „Wir haben solche Produkte noch im Regal, aber der Kunde kauft sie so gut wie nicht mehr“, sagte Allianz-Deutschland-Chef Manfred Knof der „Rheinischen Post“.
In der privaten Altersvorsorge sei der Anteil der klassischen Rentenversicherung auf unter zehn Prozent gesunken, in der betrieblichen Altersvorsorge auf unter 25 Prozent.
Die am Mittwoch im Bundestag beschlossene Reform der Betriebsrente ist aus Sicht von Knof dringend notwendig.
„Was die Deutschen derzeit im Schnitt für die Altersvorsorge sparen, reicht nicht aus, um im Alter gut davon leben zu können“, sagte der Manager.
Man brauche als Rentner „idealerweise 60 bis 80 Prozent seines letzten Nettoeinkommens“, so Knof. Derzeit verfügten die Bundesbürger aber nur über 35 bis 40 Prozent.
