Türkei
Istanbul: Real-Madrid-Star Benzema nimmt an Iftar-Essen in Fatih teil

Istanbul (nex) – Der algerisch-französische Fußballprofi Karim Mostafa Benzema hat am gestrigen Dienstag an einem öffentlichen Iftar, dem Essen nach Sonnenuntergang im muslimischen Fastenmonat Ramadan, in Istanbul teilgenommen.

Der französische Nationalstürmer, der bei Real Madrid unter Vertrag steht, kam mit afrikanischen Fußballern, die im Viertel Fatih wohnen, zum Iftarprogramm der Stadt zusammen.

Mustafa Demir, der Bürgermeister von Fatih, befand sich ebenfalls unter den Teilnehmenden des von der Stadtverwaltung organisierten gemeinsamen Fastenbrechens.

Die Straßen-Iftar-Programme werden in vielen Regionen der Türkei, hauptsächlich in Istanbul, von lokalen Regierungsbehörden organisiert. Sie bringen die Einwohner während des gesegneten Monats Ramadan an einem Ort zusammen.

Benzema machte vor dem Iftar-Programm auch einen Abstecher in die Stadtverwaltung von Fatih. Anschließend traf er sich mit Zekeriya Akgül, einem Amateurfußballer, der seit einem Autounfall vor neun Jahren gelähmt ist.

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Fatwa
Islamgelehrte erklären Selbstmordattentate für verboten

Islamabad (nex) – Islamgelehrte aller Rechtsschulen haben am vergangenen Samstag in Pakistan eine Fatwa (Rechtsgutachten) herausgebracht, in der sie Selbstmordattentate, bewaffnete Aufstände gegen den Staat sowie die Anwendung von Gewalt zur Auferzwingung der Scharia als haram, also als im Islam verboten, erklären. Die von 31 renommierten Rechtsgelehrten unterzeichnete Fatwa wurde während des Seminars „Wiederaufbau der pakistanischen Gesellschaft im Lichte der Charta von Medina“ veröffentlicht. Organisator der Veranstaltung war das Islamische Forschungsinstitut der Internationalen Islamischen Universität Islamabad. Die einstimmig gefasste Erklärung wurde von Professor Masoom Yasinzai bekannt gegeben, verlesen wurde die Fatwa von Mufti Rafi Usmani. Darin werden Terror und Extremismus verurteilt und Selbstmordattentäter wie auch ihre Unterstützer zu Verrätern erklärt. Des Weiteren wird festgestellt, dass ein islamischer Staat den Dschihad festlege. Die Anwendung von Gewalt im Namen des Islam sei verboten, heißt es weiter. Bei der Gelegenheit wurde eine weitere einstimmig gefasste, ebenfalls von Islamgelehrten aller Rechtsschulen unterzeichnete Erklärung mit dem Namen „Paigham-e-Pakistan“ (Botschaft Pakistans) präsentiert. Die Paigham-e-Pakistan ruft zur Aktion gegen Kräfte, die Extremismus verbreiten, zur realen Umsetzung des Blasphemiegesetzes sowie zum Eintreten gegen Lynchjustiz in diesem Zusammenhang auf.

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"Diffamierung der Arbeit"
Journalistin Petra Reski verklagt „Freitag“-Verleger Jakob Augstein

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Hamburg (ots) – Wegen der Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte im Zusammenhang mit einem von ihr verfassten Artikel in der Wochenzeitung „der Freitag“ verklagt die Journalistin Petra Reski den Verleger des Blattes, Jakob Augstein, wie das Medienmagazin „Zapp“ des NDR Fernsehens jetzt erfahren hat. Reski bezieht sich dabei auf Äußerungen Augsteins, sie habe der Redaktion Inhalte „untergejubelt“ und in denen er sie mit „fake news“ in Verbindung gebracht hatte. Die Klage wird am 29. September 2017 vor dem Landgericht Hamburg verhandelt. Hintergrund ist ein Streit zwischen der freien Autorin und dem Verleger um einen Artikel Reskis vom 17. März 2016. Reski hatte in „der Freitag“ über ein Verfahren gegen den Mitteldeutschen Rundfunk berichtet. Dabei ging es um eine MDR-Dokumentation, in der sich ein Mann erkennbar als Mafioso dargestellt sah. Er klagte, ein Gericht gab ihm damals recht. In ihrer Berichterstattung hatte Reski den Namen des Mannes genannt und war daraufhin ebenfalls von diesem juristisch belangt worden. „Zapp“ berichtete am 12. April 2017 über den Fall: Der Verleger und frühere Chefredakteur des Wochenmagazins „der Freitag“, Jakob Augstein, hatte den Artikel damals als mangelhaft recherchiert dargestellt, sich von der Autorin distanziert und sie im Verfahren nicht unterstützt, da er sich von ihr „getäuscht“ fühlte. „Einen schwereren Vorwurf kann man einer Journalistin nicht machen“, so Reski jetzt zu „Zapp“. „Das ist eine schwerwiegende Diffamierung meiner Arbeit.“ Augstein wollte sich auf Nachfrage nicht zu dem anstehenden Verfahren äußern.

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Militärputsch von 2013
Ägypten: Ex-Präsident Mursi erkennt Militärputsch weiterhin nicht an

Kairo (nex) – Der erste demokratisch gewählte Präsident Ägyptens, Mohammed Mursi, hat erneut bekräftigt, dass er den Militärputsch von 2013, der seine Amtsenthebung und Inhaftierung nach nur einem Jahr Amtszeit zur Folge hatte, nicht anerkenne.

Ägyptische Behörden hätten ägyptischen Medienberichten zufolge Mursis Ehefrau Naglaa Ali Mahmoud, seiner Tochter Shaimaa sowie seinem Anwalt Abdel-Moneim Abdel-Maqsoud erlaubt, ihn im Gefängnis Tora im Süden Kairos für etwa eine Stunde zu besuchen.

Später habe seine Familie bekannt gegeben, dass der ehemalige Präsident sich guter Gesundheit erfreue. Dies hätten Mursis Sohn Abdullah und Anwalt Abdel-Maqsoud gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu erklärt.

„Die Haltung des Präsidenten ist nach wie vor dieselbe; sie hat sich nicht geändert“, heißt es in der Erklärung und weiter:

„Er lehnt nach wie vor alle seit dem 3. Juli 2013 durch die Regierung Al-Sisis unternommenen Schritte ab.“

Im vergangenen Monat hatte Mursis Familie in einer Erklärung darauf hingewiesen, dass der ehemalige Präsident bereits seinen fünften Ramadan im Gefängnis ohne das Recht auf Besuchsempfang verbringe.

Mursi wurden Besucher im Gefängnis seit November 2013 verwehrt. Damals hatte er es zustande gebracht, eine Botschaft an die ägyptische Öffentlichkeit zu bringen, in der er bekräftigte, der legitime Präsident des Landes zu sein und die gegen ihn vonseiten des Militärregimes von Al-Sisi erhobenen Anklagen von sich wies.

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Weltkindertag
Bericht: Israel hat seit Beginn der zweiten Intifada über 3.000 Kinder getötet

Gaza (nex) – Israel hat vom 28. September 2000, dem Beginn der Zweiten Intifada, bis Ende April 2017 mehr als 3.000 Kinder getötet.

Nach einem vom palästinensischen Informationsministerium veröffentlichen Bericht vor dem Weltkindertag hätten israelische Sicherheitskräfte mehr als 13.000 Kinder verletzt und über 12.000 Kinder festgenommen. 300 Kinder befänden sich derzeit in israelischen Gefängnissen.

In dem in der vergangenen Woche veröffentlichte Bericht heißt es weiter, dass 95 Prozent der Kinder während der Haftzeit gefoltert und geschlagen worden seien.

Im Schnitt hätten israelische Sicherheitskräfte 700 Kinder im Jahr festgenommen, diese Zahl habe jedoch mit dem Beginn der „Jerusalemer Intifada“ im Oktober 2015 zugenommen: So seien zwischen Oktober 2015 und November 2016 fast 2.000 Kinder festgenommen worden.

Weiter heißt es in dem Bericht, dass Schüler an israelischen Militärcheckpoints an Zugängen zu palästinensischen Städten, Dörfern und Flüchtlingscamps Gewalt ausgesetzt seien.

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München
Mann rammt Bauarbeiter Messer in Kopf

München (nex) – Brutaler Angriff in München: Zwei Bauarbeiter unterhalten sich, als ein ihnen unbekannter Mann plötzlich ein Messer zückt und zusticht. Das Opfer wird mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert. Dies berichtet die „Welt„. Demnach habe der Bauarbeiter zusammen mit einem Kollegen gegen 18.50 auf einer Baustelle gestanden, als sie ein unbekannter Mann ansprach. Dem Polizeibericht zufolge hat dieser dann plötzlich ein Messer gezückt, es dem Mann in den Kopf gestochen und flüchtete. Daraufhin habe der Kollege des Schwerverletzten den Täter verfolgt und gleichzeitig die Polizei alarmiert. Wie die „Welt“ weiter berichtet. konnten Beamte den 31-jährigen Dachdecker kurz darauf festnehmen. Laut Süddeutsche schwebe der 47-jährige Bauarbeiter nach einer Notoperation mittlerweile nicht mehr in Gefahr. Das Messer habe mehrere Zentimeter im Kopf des Opfers gesteckt. Warum der Dackdecker zustach sei zum aktuellen Zeitpunkt noch unklar.  

Arbeitspolitik
Lohnkostenzuschüsse für Langzeitarbeitslose werden nur wenig genutzt

Berlin/Saarbrücken (nex) – Das im Mai 2015 gestartete Lohnkostenzuschuss-Programm zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit wird nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ nur wenig genutzt. Gerade einmal 13.225 Personen nehmen aktuell daran teil, schreibt das Blatt unter Berufung auf Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Ausgelegt war das Programm für bis zu 33.000 Nutzer. Sie sollen durch Lohnkostenzuschüsse in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Zwei Jahre nach Beginn des Programms sind damit nur 40 Prozent der Plätze besetzt. Die Arbeitsmarktexpertin der Grünen, Brigitte Pothmer, warf Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in diesem Zusammenhang vor, mit geschönten Zahlen zu hantieren. Wie aus einer Antwort des Ministeriums auf Anfrage der Grünen hervorgeht, beziffert Nahles den Erfüllungsstand nicht auf 40, sondern 79 Prozent. Dabei mache die Ministerin nicht ihre einst 33.000 angekündigten Plätze zum Maßstab, sondern nur die deutlich geringere Zahl der von den Jobcentern tatsächlich abgerufenen 22.717 Plätze, kritisierte Pothmer. Auch zähle Nahles alle Beschäftigungsverhältnisse mit, die abgebrochen worden seien. Experten hatten das Nahles-Programm bereits in der Vergangenheit als zu aufwendig und wegen der schon bestehenden Lohnkostenzuschussmodelle als kaum nutzbringend kritisiert. „Sonderprogramme sind nicht mehr zeitgemäß, auch weil sie nicht nachhaltig wirken“, meinte Pothmer. „Die Jobcenter und die Arbeitssuchenden brauchen flexible Instrumente für individuelle Strategien“, so Pothmer. Dazu gehöre auch ein sozialer Arbeitsmarkt für diejenigen, die keine realistische Perspektive auf einen regulären Job hätten.

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Soziale Medien
Kauder will Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz noch vor der Sommerpause

Düsseldorf (nex) – Das umstrittene Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet soll nach dem Willen von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) noch vor der Sommerpause unter Dach und Fach kommen. „Ich bin dafür, dass wir uns anstrengen sollten, das Gesetz noch bis Ende Juni zu verabschieden“, sagte Kauder der „Rheinischen Post“. „Wir brauchen eine bessere Regulierung.“ Kauder verteidigte das Gesetz gegen Kritik: „Die Kritik wird den Problemen, vor denen wir stehen, nicht gerecht.“ Nach geltender Gesetzeslage seien die Plattformen seit langem verpflichtet, rechtswidrige Inhalte unverzüglich zu entfernen, wenn sie davon Kenntnis hätten, sagte der Unionsfraktionschef. Die bisherige Löschungspraxis von Hass und Falschmeldungen der Unternehmen nannte Kauder „absolut unbefriedigend“. Betroffene würden bei Facebook und Co keinen Ansprechpartner finden oder es werde mit den Beschwerden der Nutzer nicht richtig umgegangen. Kauder kündigte noch Änderungen an dem Gesetzentwurf an. So sollten einige Nutzer Auskunft über die Identität von Personen verlangen können, von denen sie angegriffen wurden. Der Unionsfraktionschef fordert zudem, dass es auch für die Beantwortung von Auskunftsersuchen der Polizei oder der Staatsanwaltschaft Fristen geben solle.

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Bundestagswahl 2017
Schönbohm zur Bundestagswahl: „Wir müssen die Ergebnisse vor Manipulation schützen“

Düsseldorf (nex) – Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik rechnet damit, dass im Bundestagswahlkampf gestohlene und gefälschte Daten der Bundeskanzlerin oder anderer Spitzenkandidaten auftauchen könnten. Auf eine entsprechende Frage sagte BSI-Chef Arne Schönbohm im Interview mit der „Rheinischen Post“: „Wir stellen uns darauf ein.“ Das BSI habe die „Netze der Bundesverwaltung für den Wahlkampf noch einmal besonders geschützt“. Der Bundeswahlleiter und zehn Parteien würden intensiv beraten. „Es muss verhindert werden, dass Ergebnisse von Hochrechnungen frühzeitig nach außen dringen. Wir müssen die Ergebnisse auch vor Manipulation schützen“, sagte Schönbohm. Die Parteien würden nach einem Schlüssel ihrer Stärke in den Parlamenten beraten. „Teilweise gehen wir in die Präsidien, um die Mitglieder zu schulen. Denn es kann auch sein, dass das Umfeld der Spitzenkandidaten angegriffen wird. Wir bieten den Zentralen auch an, ihre IT auf Angreifbarkeit zu testen.“ Dann empfehle das BSI Maßnahmen. „Ob die Parteien sie ergreifen, liegt in deren Händen.“

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S-400 Luftabwehrsystem
Nach Bundeswehr-Abzug: Putin bietet Türkei gemeinsamen Bau von Abwehrraketen an

Moskau (nex) – Die Gespräche zwischen der Türkei und Russland über den Erwerb des S-400 Luftabwehrsystems sind in die entscheidende Phase getreten. Auf einer Pressekonferenz hatte der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik bereits im April darauf hingewiesen, dass die NATO-Staaten kein finanziell tragbares Angebot für ein alternatives Verteidigungssystem vorgelegt hätten.

Russland ist laut Präsident Wladimir Putin nicht nur zum Verkauf seiner S-400-Luftabwehrsysteme an die Türkei bereit, sondern auch zur gemeinsamen Produktion dieser Systeme auf dem türkischen Territorium. Dies berichtet das russische Nachrichtenportal Sputnik.

Militärexperte Mesut Hakki Casin hat in einem Interview mit Sputnik drei Gründe genannt, warum Ankara dieses gemeinsame Projekt unbedingt brauche. Laut Casin, einem Professor von der Akademie der Luftstreitkräfte in Istanbul und ehemaligem Offizier der türkischen Luftwaffe, sollte Ankara alles dafür unternehmen, um die gemeinsame Produktion von S-400-Systemen mit Russland aufzunehmen.

Zuerst würde das die Sicherheit des Landes stärken, so Casin gegenüber Sputnik. Zweitens würde das das Ausbildungsniveau der türkischen Militärfachkräfte erhöhen und drittens das türkische militärische Ingenieurwesen auf ein qualitativ neues Niveau bringen. Russland sei einer der Spitzenreiter im Bereich der Herstellung von Luftabwehrsystemen weltweit und die Türkei hätte Casin zufolge seit Anfang der 90er des 20. Jahrhunderts einen wesentlichen Fortschritt im militärtechnischen Bereich erzielt. Er glaube, eine türkisch-russische Zusammenarbeit bei der Herstellung von Raketenabwehrsystemen sei eine völlig reale Perspektive und die türkische Industrie sei zu einer solchen Kooperation bereit, so der Militärexperte weiter.

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