"Alkohol führt zu Enthemmung"
Minister wollen Alkohol in Bus und Bahn verbieten
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Halle (ots) – In Sachsen-Anhalts Landesregierung gibt es Überlegungen, das Trinken von Alkohol in Bussen und Bahnen zu untersagen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung.
Mindestens zwei Ressortchefs fordern ein Verbot: Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD). „Alkohol führt zu Enthemmung und das birgt immer die Gefahr von Gewalt“, sagte Stahlknecht der MZ.
Ein Trink-Verbot im öffentlichen Nahverkehr würde er deshalb „außerordentlich begrüßen“. Gesundheitsministerin Grimm-Benne will mit einem Verbot vor allem Kinder und Jugendliche schützen.
Am Dienstag berät das Kabinett den Entwurf für den neuen ÖPNV-Plan. Vorgelegt hat ihn Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) – ein Alkoholverbot steht allerdings nicht drin. Webel hält es für nicht praktikabel. Er beruft sich auf frühere Beratungen der Verkehrsministerkonferenz.
Zwar könne ein Trink-Verbot „grundsätzlich“ positive Effekte auf die Sicherheit und das Sicherheitsempfinden der Fahrgäste haben, heißt es in der Kabinettsvorlage. Aber, so warnt der Minister:
Die Verkehrsbetriebe seien nicht in der Lage, das Verbot auch durchzusetzen. „Genauso wenig kann man verhindern, dass sich Menschen schon vor der Fahrt betrinken, mit den gleichen negativen Folgen.“
Internationaler Kinderfriedenspreis
Libanon: Syrischer Flüchtling gründete mit 12 Jahren Schule
Den Haag (nex) – Ein jugendlicher syrischer Flüchtling gewann am Montag einen renommierten internationalen Preis für den Bau einer Schule und für die Ausbildung von Hunderten von Kindern, die vor dem Konflikt in Syrien in den Libanon geflohen waren.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, war Mohamad al Jounde gerade mal 12 Jahre alt, als er beschloss, eine Schule im Bekaa Valley Flüchtlingslager zu gründen. Er hatte seine Verwandten und Freiwillige darum gebeten, beim Bau des Gebäudes mitzuhelfen und eine Reihe von Fächern zu unterrichten, von Englisch über Mathematik bis hin zur Fotografie.
Drei Jahre später zählt die Schule bereits mehr als 200 Schüler, von denen einige erst fünf Jahre alt sind und beschäftigt mehrere professionelle Lehrer. Überdies bietet sie einen Unterricht zur Gleichstellung der Geschlechter und Alphabetisierungskurse für erwachsene Flüchtlinge an.
„Ich war glücklich, nicht nur Lehrer, sondern Freund zu sein, und wir sind eine Familie geworden – wir sind gemeinsam stärker geworden“, sagte Jounde, Gewinner des diesjährigen Internationalen Kinderfriedenspreises, der von der niederländischen Stiftung Dutch KidsRights Foundation ins Leben gerufen wurde. in Den Haag.
„Es geht nicht nur darum, Lesen und Schreiben zu lehren, sondern auch jungen Flüchtlingen einen sicheren Raum zu geben, um sich auszudrücken“, so der 16-Jährige.
Es sei sehr wichtig, diesen Kindern eine Ausbildung zu ermöglichen, sonst könnten sie eine „verlorene Generation werden“, so Jounde.
Zu den bisherigen Preisträgern gehört auch Malala Yousafzai, die jüngste Trägerin des Friedensnobelpreises, die 2012 in Pakistan von den Taliban angeschossen wurde, weil sie sich für das Recht der Mädchen auf Bildung eingesetzt hatte.
Der bereits sieben Jahre andauernde Bürgerkrieg in Syrien hat Hunderttausende von Menschenleben gekostet und weitere 11 Millionen entwurzelt.
Mehr als 2,5 Millionen syrische Kinder sind Flüchtlinge, etwa 500.000 von ihnen leben im Libanon, sagte KidsRights gegenüber Reuters. Viele kämpften darum, genügend Nahrung zu bekommen oder Zugang zu medizinischer Versorgung zu erhalten. Fast die Hälfte der Sechs- bis 14-Jährigen besuche keine Schulen.
Kontrollgremium
Bundesnachrichtendienst lässt sich „kaum kontrollieren“
Hamburg (ots) – Der Bundesnachrichtendienst lässt sich offenbar weiterhin kaum kontrollieren. Das ist nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung das Ergebnis des ersten Berichtes des Unabhängigen Gremiums, das die Überwachung von Nicht-Deutschen im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst kontrollieren soll.
Das Unabhängige Gremium wurde erst im März 2017 mit dem neuen BND-Gesetz geschaffen und besteht aus zwei Bundesrichtern und einem Bundesanwalt. Der erste Bericht dieses Gremiums ist ernüchternd. Es könne seinen per Gesetz gegebenen Auftrag nicht erfüllen, weil – so heißt es – die Arbeit der Kontrolleure durch BND und Bundeskanzleramt massiv blockiert werde.
In dem 39 Seiten langen, geheimen Bericht ist die Rede von umfangreichen Schwärzungen in den Dokumenten, die dem Gremium vorgelegt wurden. Auch habe der BND eine Kontrolle darüber erschwert, wie er Daten aus der Telekommunikation abgreift. Die Überwachung geschieht durch bestimmte Suchworte, sogenannte Selektoren. Hier habe der BND die Suchergebnisse nicht umfassend dargelegt. Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, die mit dem Bericht befasst sind, beschrieben ihn als vernichtend.
NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung haben den Bundestagsabgeordneten und SPD-Sicherheitsexperten, Uli Grötsch, mit wesentlichen Inhalten des Berichtes konfrontiert. Er erklärte auf Anfrage: „Die Hindernisse, die es ganz offenbar gegeben hat aus Sicht der Bundesrichter, die muss man jetzt besprechen und dann ganz einfach aus dem Weg räumen.“
Der Linken-Politiker André Hahn, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, sagte: „Wenn stimmt, was man jetzt hört, dass massive Behinderungen stattgefunden haben, dass man die Herausgabe von Unterlagen verweigert hat, dass die Einsicht in die kompletten Selektoren-Listen nicht gegeben worden ist, dann zeigt sich, dass die Befürchtung eingetreten ist, dass diese Form von Kontrolle nicht funktioniert, dann ist das ein Skandal.“
Das Unabhängige Gremium soll halbjährlich dem Parlamentarischen Kontrollgremium sowie dem Kanzleramt berichten. Die Bundesregierung begründete die Einrichtung des Gremiums damit, die Rechte von EU-Bürgern zum Beispiel bei deren Telefonaten oder E-Mail-Verkehr sichern zu wollen. Schließlich seien diese in den meisten Fällen von zielgerichteter Dauerüberwachung ausgenommen.
Ein Regierungssprecher teilte auf Anfrage mit, dass das Bundeskanzleramt und der BND die Arbeit des Unabhängigen Gremiums vollumfänglich unterstützen würden. Zu weiteren Einzelheiten äußere man sich jedoch lediglich gegenüber dem Parlamentarischen Kontrollgremium.
Studie
Facebook: Männer dominieren Kommentarspalten deutscher Medien
Hamburg (ots) – Jeder fünfte Deutsche checkt seinen Facebook-Account laut der aktuellen Online-Studie von ARD und ZDF täglich. Insofern ist davon auszugehen, dass auch die in den Facebook-Kommentarspalten veröffentlichten Äußerungen zur Meinungsbildung dieser Personen beitragen.
„Wo, wenn nicht dort, finden diese Diskussionen statt, in denen Leute sich darüber verständigen, was die großen gesellschaftlichen Fragen sind“, so Juliane Leopold, freie Journalistin und Beraterin zu Social Media. Das NDR Medienmagazin „Zapp“ wollte wissen, wer diese Debatten bestimmt:
Vom 23. Oktober bis zum 1. November 2017 sammelte ein Datenjournalist für „Zapp“ über die Programmierschnittstelle von Facebook alle Kommentare, die User unter den Beiträgen großer Medienhäuser verfasst hatten. Für die exklusive NDR Auswertung kamen insgesamt mehr als 700.000 Kommentare zusammen. Über den Vornamen der User wurde das Geschlecht bestimmt. Im Schnitt stammten 53 Prozent der Kommentare von Männern, 36 Prozent von Frauen. Bei 11 Prozent handelte es sich um Namen, die methodisch nicht eindeutig einem Geschlecht zuzuordnen waren.
Dabei unterscheiden sich die Ergebnisse einzelner Facebook-Kommentarspalten erheblich in Bezug auf das Geschlechterverhältnis der Kommentatoren und Kommentatorinnen. So ist das Verhältnis von Männern und Frauen im betrachteten Zeitraum bei „Bild“ nahezu ausgeglichen – mit gut 47 Prozent Männern und knapp über 40 Prozent Frauen. Bei der „tageszeitung“ hingegen liegt ein deutlich ungleiches Verhältnis von fast 62 Prozent Männern und nur gut 25 Prozent Frauen vor.
Am wenigsten ausgewogen ist das Geschlechterverhältnis bei den Kommentaren des Facebook-Auftritts der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ mit mehr als 68 Prozent Männern und knapp 22 Prozent Frauen.
Ein solches Missverhältnis zeigt die Analyse sonst nur bei einem Special-Interest-Angebot für Männer wie „Men’s Health“ (mehr als 68 Prozent Männer / knapp 20 Prozent Frauen). Auch bei den Facebook-Kommentaren der Tagesschau und der „heute“-Sendung findet sich ein ungleiches Verhältnis (Tagesschau: mehr als 62 Prozent Männer / gut 26 Prozent Frauen, „heute“: gut 53 Prozent Männer/ gut 35 Prozent Frauen).
Prozess in den USA
Mithäftling: Reza Zarrab hat mich vergewaltigt
New York (nex) – Der Prozess um den in den USA vor Gericht stehenden türkisch-iranischen Goldhändlers Reza Zarrab hat erneut eine bizarre Wende genommen.
Ein Mann aus der Elfenbeinküste beschuldigt Zarrab, den Hauptzeugen der US-Regierung, ihn in der Zelle des New Yorker Gefängnisses vergewaltigt zu haben.
Der Kläger ist ein 62-jähriger Mann, der behauptet, dass er von Mitte 2016 bis März 2017 mit Zarrab eine Zelle geteilt habe und Letzterer nach der Beschwerde des Mannes in eine andere Einrichtung verlegt worden sei.
Der 62-jährige Mann sagt weiter, Zarrab habe sich mit ihm angefreundet, seinen Anwalt bezahlt, Geld auf sein Gefängniskonto eingezahlt und auch Geld an seine Familie in Afrika überwiesen. Er habe dann begonnen, anzügliche Bemerkungen zu machen. Die erste von mehreren angeblichen sexuellen Übergriffen habe sich im November 2016 ereignet. In den nächsten zwei Monaten, so heißt es in der Klage, wurde die kleine Zelle für den Mann aus Afrika „zu einer Art Folterkammer“. Zarrab habe ihn auch mit einer Gurke angegriffen was Blutungen verursacht habe, berichtet New York Daily News.
Er sei zu Beginn von Zarrabs Reichtum und Macht beeindruckt gewesen, zumal es ihm auch geholfen habe, sich „Sonderbehandlungen“ von Insassen und Wachen zu erkaufen.
Zarrab hatte am Mittwoch zugegeben, für Alkohol, Medikamente und die Nutzung seines Mobiltelefons über seine Rechtsanwälte an Gefängniswächter 45.000 Dollar an Bestechungsgeldern gezahlt zu haben.
Die zwei Männer seien zunächst in verschiedenen Zellen in der gleichen Abteilung des Brooklyn-Gefängnisses untergebracht gewesen. Da beide schiitische Muslime seien, habe sich eine Freundschaft entwickelt, so die Klage.
Zarrabs Anwälte haben die Anschuldigungen zurückgewiesen.
Jerusalem-Krise
Nach Trump-Entscheidung: Treffen zwischen Erdogan und Putin angekündigt
Ankara (nex) – Der russische Präsident Wladimir Putin wird am 11. Dezember auf Einladung seines Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan Ankara besuchen, so der Sprecher des türkischen Präsidenten am Freitag.
Bei dem Treffen sollen bilaterale, regionale und globale Fragen, einschließlich der jüngsten Entwicklungen in Jerusalem und der aktuellen Lage in Syrien erörtert werden.
Bereits am gestrigen Donnerstag habe Erdogan mit Putin telefoniert, um die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA zu besprechen.
Das Telefongespräch fand einen Tag nach der Ankündigung Donald Trumps, trotz internationaler Proteste Jerusalem als Israels „ungeteilte“ Hauptstadt anzuerkennen und die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, statt.
Das letzte Mal trafen sich die beiden Staatsoberhäupter am 22. November in der russischen Küstenstadt Sotschi, wo sie gemeinsam mit dem Iran die Situation in Syrien erörterten.
Während eines Treffens in der kasachischen Hauptstadt Astana am 4. Mai unterzeichneten die Garantiemächte Russland, Türkei und Iran eine Vereinbarung zur Einrichtung einer Deeskalationszone in Syrien, die auch Idlib im Nordwesten Syriens an der türkischen Grenze einschließt.
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Jerusalem-Krise
Karsten Voigt (SPD) kritisiert Trumps Jerusalem-Entscheidung
Heilbronn (ots) – Der SPD-Politiker Karsten Voigt, von 1999 bis 2010 der Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, sieht nach der Jerusalem-Entscheidung von Donald Trump die Zukunft Israels gefährdet.
Trump habe vor allen Dingen aus innenpolitischen Gründen so entschieden. Ein wichtiger Teil seiner Wähler – repräsentiert durch Vizepräsident Pence – seien die religiöse Rechte und hier insbesondere die Evangelikalen., sagte Voigt der „Heilbronner Stimme“.
„Diesen Wählern hatte er im Wahlkampf diese Entscheidung versprochen. Nun setzt er dieses Versprechen gegen den überwiegenden Rat seiner außenpolitischen Berater durch“, so Voigt.
Für den Nahen Osten, in dem sowieso schon an vielen Orten Gewalt, Krieg und Krisen herrschen, bedeute dies nichts Gutes, sagte Voigt.
„Ich persönlich bin der Meinung, dass diese Entscheidung – ebenso wie die andauernde Siedlungspolitik – auch die Zukunft eines demokratischen und mehrheitlich jüdischen Staates Israel gefährdet. Dies besorgt mich als Freund Israels am meisten“, betonte Voigt.
Der US-Experte ergänzte: „Es wird viele Appelle zur Vernunft geben. Stimmen der Vernunft aber können die negativen Wirkungen von unvernünftigen Entscheidungen nicht neutralisieren.“
Zum Thema
– Jerusalem-Krise – Kommentar: Evangelikale Christen einer der Gründe für Trump-Entscheidung
Für Evangelikale Christen in den Vereinigten Staaten ist die Entstehung Israels von Gott gewollt, Das sagte auch der Fernsehprediger Pat Robertson jüngst in einer Rede. Für Evangelikale sei „die Heilige Stadt Jerusalem“ deren „spirituelle Hauptstadt“ und das „Heilige Land zusätzliche Demonstration“, dass der Gott der Bibel existiere. Namhafte Evangelikale Gruppen hatten Donald Trump bereits im Mai in einem offenen Brief aufgefordert, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
Kommentar: Evangelikale Christen einer der Gründe für Trump-Entscheidung
"Profitgier von Finanzmärkten"
IG Metall NRW wirft General Electric „Raubtierkapitalismus“ vor
IG Metall NRW wirft General Electric „Raubtierkapitalismus“ vor" title="
Düsseldorf (ots) – Der Bezirksleiter der IG Metall NRW, Knut Giesler, hat scharfe Kritik am Stellenabbau von General Electric in Deutschland geübt. Der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ sagte er: „General Electric macht in allen Geschäftsfeldern Milliardengewinne. Der geplante Stellenabbau ist daher völlig inakzeptabel.“
Auf Kosten der Beschäftigten solle kurzfristig Profit maximiert werden. „Das ist unsozial und betriebswirtschaftlich unvernünftig.“ Die IG Metall NRW fordere eine Investitionsstrategie statt Stellenabbaus.
„Die Fertigung in Mönchengladbach ist profitabel“, erklärte Giesler. Diese solle nun wegen der Profitgier von Finanzmärkten und Anteilseignern geschlossen werden. „Das ist Raubtierkapitalismus pur. Wir können uns für Mönchengladbach durchaus Lösungen außerhalb von GE vorstellen.“
Der NRW-Bezirksleiter appellierte an die NRW-Landesregierung, sich einzuschalten: „Nach Thyssenkrupp und Siemens folgt nun General Electric. Jetzt ist die Landesregierung gefordert. Sie muss sich endlich entscheiden, ob sie dem Ausverkauf von industrieller Wertschöpfung in NRW weiter tatenlos zuschaut, oder ob sie sich im Sinne der Beschäftigten in diese Prozesse einschaltet.“
Gaza
Türkische Hilfsorganisation übergibt Palästinensern 320 Wohnungen
Ankara (tp/nex) – Das Türkische Präsidium für Internationale Kooperation und Koordination, kurz TIKA, hat der palästinensischen Autonomiebehörde 320 fertiggestellte Wohnungen übergeben, die Familien erhalten sollen, deren Häuser bei Luftangriffen oder Vertreibungen aus ihren Siedlungen zerstört worden sind.
Die dem türkischen Außenministerium unterstehende Organisationen TIKA ist für die Koordinierung und Förderung der wirtschaftlichen, kommerziellen, sozialen und kulturellen Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern zuständig und arbeitet seit 1992 in rund 150 Ländern. Im Rahmen des jüngsten Aufbauprogramms des Gazastreifens hat die TIKA nun 320 Wohnungen fertiggestellt, die Familien erhalten sollen, deren Häuser bei Luftangriffen der israelischen Armee im Jahre 2014 zerstört wurden oder die ihre Häuser nach Vertreibungen aus Siedlungsgebieten verloren haben.
In einer nächsten Phase sollen jetzt rund 110 Wohnungen in Ost-Jerusalem entstehen, die der palästinensischen Autonomiebehörde übergeben werden sollen. Ostjerusalem, vor allem der Gazastreifen ist von Hilfslieferungen internationaler humanitärer Organisationen und einzelner ausländischer Staaten abhängig. Im August 2017 waren 7 von 10 Einwohnern von humanitärer Hilfe aus dem Ausland abhängig, die Jugendarbeitslosigkeit lag bei rund 60 Prozent.
. #TİKA baut 320 Wohneinheiten und übergibt sie den palästinensischen Behörden in #Gaza pic.twitter.com/xOh84Va1qW
— TİKA (@tika_deutsch) December 7, 2017
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Bekannt aus dem Film "Ayla"
Nur einen Tag nach ihrem Mann auch Nimet Dilbirligi verstorben
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Istanbul (nex) – Nur einen Tag nach dem Tod ihres Mannes, verstarb heute auch die 85-jährige Nimet Dilbirligi in ihrer Istanbuler Wohnung. Ihr am Donnerstag mit 91 Jahren verstorbener Mann Süleyman Dilbirligi erlangte durch den Film „Ayla“ weltweite Bekanntheit.
Dilbirligi lag seit dem 14. November auf der Intensivstation im Haydarpaşa-Krankenhaus in Istanbul.
Bekanntheit erlangte der ehemalige Unteroffizier Dilbirligi durch den auf einer wahren Begebenheit basierenden türkischen Historiendrama “Ayla”.
In “Ayla” trifft der türkische Feldwebel Süleyman im Koreakrieg in den 1950er Jahren ein verwaistes koreanisches Mädchen und nimmt es bei sich auf. Zwischen den beiden entwickelt sich eine Vater-Kind-Beziehung. Der Soldat gibt ihr den Namen Ayla und bringt ihr Türkisch bei.
Als der Krieg endet, muss Süleyman das Mädchen zurücklassen. Zum Abschied geben sich beide das Wort, eines Tages wieder vereint zu sein.
Vor ein paar Jahren wurde dann ein Wiedersehen mit „Ayla“ und ihrem quasi Adoptivvater organisiert. „Ich bin sehr dankbar, dass dieser Film gemacht wurde, Süleyman war der Soldat, der mich erzogen hat, aber alle Türken waren meine Brüder und meine Familie“, sagte „Ayla“, die mit richtigem Namen Kim Eunja heißt, gegenüber türkischen Medien. Der türkische Premierminister Binali Yildirim sprach über den Kurznachrichtendienst Twitter den Hinterbliebenen sein Beileid aus.“Birer gün arayla vefat eden, Koreli Eunja Kim'in manevi babası Kore Gazimiz Süleyman Dilbirliği ve eşi Nimet Dilbirliği’ne Allah'tan rahmet ve yakınlarına başsağlığı diliyorum.”
— Binali Yıldırım (@BY) December 8, 2017
