Brief aus Kaschgar
Prof. Dr. Günther: Es geht China um die Auslöschung des Islam

Von Prof. Dr. Hans-Christian Günther Ein von der Uyghur American Association in englischer Übersetzung veröffentlichter von der chinesischen Internetplattform Wechat stammender Brief eines Einwohners von Kaschgar schildert die gegenwärtige Situation dort aus erster Hand. Achtzig Prozent der Bevölkerung ist in Umerziehungslagern interniert, Fünfzehn Prozent im Gefängnis. Die restlichen fünf Prozent müssen schweigend ein Leben in Erniedrigung und unter Verbot jeder islamischen Lebensweise führen. Ein falsches Wort führt zur Internierung, islamische Hochzeiten, Bestattungen sind verboten, von Gebet, Besitz des Qurans ganz zu schweigen. Die Kleidung muss Han-chinesischen Standards angepasst werden. Kinder haben fast alle ihre Eltern in KZs verloren, seit 2 Jahren gibt es nicht genügend Nahrung. Inzwischen ist jeder, dem es finanziell einigermaßen gut ging verschwunden. Unter den noch nicht Internierten geht die Angst um, aufgrund bereits internierter Verwandter verhaftet zu werden. Die Internierten sind einer derartigen Tortur ausgesetzt, dass ihre psychische und physische Gesundheit für immer zerstört wird, sofern sie das Lager überhaupt je lebend verlassen. Es scheint, China hat den Job im Xinjiang so gut wie erledigt. Prompt geht es – wie zu erwarten – weiter. Inzwischen sind dieselben Regelungen wie in Xinjiang in der Hui-muslimischen Provinz Ningxia eingeführt worden. (SupChina) Damit wird unmissverständlich klar: es geht der VR China um die Auslöschung des Islam. Die Behauptung der Regierung, die Maßnahmen in Xinjiang dienten der Terrorbekämpfung sind damit von der Regierung selbst widerlegt. Es gab nie die Gefahr eines Hui-muslimischen Terrors. Hui-Muslime sind im allgemeinen sozial gut integriert. Sie waren zwar als Muslime ebenfalls gegenüber anderen Minderheiten diskriminiert, doch hielt sich die Diskriminierung in Grenzen (sie wurden immer besser behandelt als Muslime in Xinjiang) und wurde durch das im allgemeinen recht gute finanzielle Niveau ausgeglichen. Eine Terrorgefahr gab es nie. Die Intensivierung der Maßnahmen in Xinjiang, die Ausdehnung der Maßnahmen auf einen weiteren Teil Chinas zeigt: die chinesische Regierung schert sich um den zahnlosen internationalen Protest nicht im geringsten. China glaubt, sich jedes Verbrechen erlauben zu können. Die einzige Sprache, die China versteht, ist knallharter wirtschaftlicher Druck. Wann wird die Welt verstehen, dass ein derart entarteter und völlig schamlos agierender Verbrecherstaat, zumal auf dem Niveau einer Weltmacht, eine Gefahr für die Welt insgesamt darstellt und unverzüglich gestoppt werden muss.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

Zum Thema

– Menschenrechtsverletzungen in China – Bericht: China verstärkt Repressalien gegen muslimische Uiguren

Eine Untersuchung des Wall Street Journal enthüllt, was in Chinas wachsendem Netzwerk von Internierungslagern, wo Hunderttausende von ethnischen Uiguren festgehalten werden, vorgeht. Wie WSJ berichtet, habe China sein Internierungsprogramm, das ursprünglich auf ethnische uigurische Extremisten zielte, scharf erweitert.

Bericht: China verstärkt Repressalien gegen muslimische Uiguren

Prof. Dr. Hans-Christian Günther
Geb. am 28.4.1957 in Müllheim / Baden Professor für klassische Philologie an der Albert-Ludwigs-Universität. Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen. Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen. Ausgebildet in Freiburg und Oxford. Stipendiat der DFG und der Alexander von Humboldt -Stiftung. Gerhard Hess Preis der DFG. Zahlreiche Publikationen (ca. 40 Bücher, u.a. Brill’s Companion to Propertius, Brill’s Companion to Horace) im Bereich der antiken Philosophie und Literatur, der Byzantinistik, Neogräzistik, modernen Literatur und Philosophie, Ethik und Politik. Zahlreiche Versübersetzungen aus dem Lateinischen, Italienischen, Neugriechischen, Georgischen, Japanischen und Chinesischen. Lehrt regelmäßig in Italien, zahlreiche Gastaufenthalte in der Schweiz, Polen, Georgien, Indonesien, Iran, Seoul, Tokyo und vielen chinesischen Universitäten. Herausgeber mehrerer Buchreihen, im wissenschaftlichen Beirat zahlreicher wissenschaftlichen Zeitschriften.

Dieselgipfel
Braun fordert von Autobauern neue Umtauschprogramme „ohne erhebliche Zuzahlungen“

Düsseldorf – Vor dem Beginn des Dieselgipfels mit den Kommunen hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) die Autohersteller aufgefordert, neue Umtauschprogramme anzubieten. „Aufgrund der aktuellen Urteile müssen in vielen Städten schnell die Luftwerte verbessert werden, um Fahrverbote zu vermeiden“, sagte Braun der Düsseldorfer „Rheinischen Post„. „Deshalb haben wir die Automobilhersteller aufgefordert, die neuen Umtauschprogramme so auszugestalten, dass auch der attraktive Tausch der vom Fahrverbot bedrohten Diesel gegen ein sauberes Gebrauchtfahrzeug ohne erhebliche Zuzahlungen möglich sein soll“, sagte Braun. Das müsse so attraktiv sein, dass viele jetzt handeln und eben nicht Fahrverbote erst abwarten. „Viele gehen noch davon aus, dass massive Zuzahlungen erforderlich sind, dann wirkt das Programm natürlich nicht richtig“, sagte der Kanzleramtschef. Zugleich rief er die Kommunen auf, das Sofortprogramm saubere Luft des Bundes zu nutzen und Maßnahmen zur Vermeidung von Fahrverboten umzusetzen. „Wichtig ist nun, dass alle auf den Weg gebrachten Maßnahmenpakete zügig und wirksam von allen Beteiligten in ihren jeweiligen Verantwortlichkeiten umgesetzt werden“, sagte Braun. Der Bund habe Ende letzten Jahres das Sofortprogramm saubere Luft mit einem Fördervolumen von einer Milliarde gestartet. „Die Programme werden stark nachgefragt, Bescheide über 600 Millionen Euro sind bereits übergeben worden“, sagte Braun.

Chaos in Paris
Türkei spricht Reisewarnung für Frankreich aus

Paris (tp) – Infolge der anhaltenden Auseinandersetzungen und Ausschreitungen in Frankreich hat das türkische Außenministerium eine Reisewarnung ausgesprochen. Das türkische Außenministerium hat nach den seit Wochen anhaltenden Ausschreitungen in einer aktuellen Reisewarnung Reisende nach Frankreich aufgefordert, aufmerksam die aktuellen Meldungen der türkischen Vertretungen in Frankreich zu verfolgen. Bei den Ausschreitungen in Frankreich, u.a. in der Hauptstadt Paris, liefern sich seit dem 17. November randalierende Demonstranten mit der Polizei Straßenschlachten. Es entstand erheblicher Schaden, zwei Menschen kamen dabei ums Leben und 850 Personen wurden mittlerweile verletzt. Laut der Meldung des türkischen Außenministeriums, sollen Reisende öffentliche Plätze, größere Boulevards und Straßen meiden. Die Reisenden sollen Vorsicht walten lassen und vor allem Paris und größere Städte derzeit wenn möglich meiden. Die Reisenden werden aufgefordert, sich bei den nächsten türkischen Vertretungen zu melden und weitere Informationen vor Ort einholen.

Zum Thema

– Bürgerkriegsähnliche Zustände – Demos in Frankreich: PKK-nahe Gruppen unter Randalierern

Situation in Frankreich eskaliert: Geplünderte Läden, brennende Fahrzeuge und Gewalt gegen Polizisten führen zu über 400 Festnahmen.

Demos in Frankreich: PKK-nahe Gruppen unter Randalierern
 

G20-Treffen
USA-China: Handelskrieg vorerst abgewendet

Buenos Aires (nex) –  Trump und XiJi Ping konnten im Zuge von Verhandlungen während des G20 Treffens in Buenos Aires im Handelsstreit zwischen den beiden Staaten eine vorläufige Einigung erzielen. Beide Seiten einigten sich unverzüglich Verhandlungen aufzunehmen um innerhalb von 90 Tagen die Handelsstreitigkeiten beizulegen. Der Pressesprecherin des Weißen Hauses zufolge werden die Zölle auf chinesische Waren im Wert von 200 Mrd. Dollar zunächst weiterhin auf 10 Prozent beschränkt bleiben. Somit wird die Anhebung der Zölle auf 25 Prozent, die für den 1.Januar 2019 geplant war, nicht stattfinden, falls eine Einigung erzielt werde. Im Gegenzug stimmte China zu mehr Waren aus den USA zu importieren. China sei bereit eine „beträchtliche“ Menge an Agrargütern, Energieprodukten und anderen Waren aus den USA zu erwerben um das Handelsungleichgewicht zu minimieren. Der chinesische Außenminister Wang Yi sprach von einem „freundlichen und offenen“ Meeting zwischen den beiden Staatschefs, die ebenfalls Verhandlungen bezüglich der Abschaffung aller Zölle beschleunigen wollen würden. Auf der Rückreise von Buenos Aires erklärte Trump Medienvertretern: „Falls es klappt, wird es einer der größten Abkommen, die jemals getroffen wurde. Es wird eine unglaublich Positive Auswirkung auf die Agrarwirtschaft haben, auf industrielle Produkte, Computer und jegliche andere Arten von Produkten.“ Das Weiße Haus verkündete ebenfalls, dass wenn die nun beginnenden Verhandlungen keine zufriedenstellenden Ergebnisse liefern, die Zölle in 90 Tagen auf 25% angehoben würden.

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– Menschenrechtsverletzungen in China – Internationale Union Muslimischer Gelehrter fordern freie Religionsausübung in China

Heute hat die Internationale Union Muslimischer Gelehrter (engl. IUMS) einen Text zur Verfolgung des Islams in China, insbesondere in Xinjiang, veröffentlicht. Das Statement könnte nicht klarer und besonnener sein.

Internationale Union Muslimischer Gelehrter fordern freie Religionsausübung in China

London
Menschenrechtler Dr. Maung Zarni sagt wegen China Rohingya-Rede ab

Von Prof. Dr. Hans-Christian Günther Auf seiner Website  „Zarni’s Blog“ hat der hochangesehene burmesische Menschenrechtsaktivist und Genozidforscher Maung Zarni, Fellow des Genocide Dolumentation Center Cambodia/ Sleuk Rith Institute, Member des Board of Advisors of Genocide Watch USA und Advisor to the European Center for the Study of Extremism, Cambridge, UK, einen offenen Brief an den Chairman Prof. Xiangqun Cheng und das Organisationskomitee des 5. Global China Dialogue on Governance for Global Justice in der British Academy veröffentlicht. Er begründet darin, warum er seine Teilnahme mit einem Vortrag zum Genozid an den Rohingya in Myanmar absagen muss. Angesichts der Vorgänge in Xinjiang könne er an keiner offiziell von der chinesischen Regierung unterstützten Veranstaltung teilnehmen. Er weist auf die Entscheidung der CERD hin und vor allem auf die Zeugenaussagen von Auslandsuiguren über ihre Verzweiflung über das Schicksal ihrer Verwandten in China. Als jemand, der seit 30 Jahren im Exil lebe und kaum Kontakt zu seiner Familie habe, habe ihn das Schicksal der Uiguren besonders berührt. Als Buddhist, Erzieher und Menschenrechtsaktivist könne er sich mit den Verbrechen der chinesischen Regierung nicht gemein machen. Er weist auch darauf hin, dass er als ein Asiate aus dem Bereich des britischen Kolonialismus einst seine Hoffnung auf China als eine blockfreie Macht gesetzt habe; die neokolonialistische Politik des jetzigen Chinas habe ihn zutiefst enttäuscht und er könne nur hoffen, das fortschrittliche chinesische Intellektuelle sich gegen diese Politik wenden werden. Diese Geste ist nicht nur ein weiteres Zeichen, dass es auch in der internationalen akademischen Gemeinschaft Personen gibt, die Chinas Verbrechen nicht wortlos hinnehmen. Letztens wurde ein von zahlreichen Gelehrten unterzeichneter Protestbrief veröffentlicht: Global coalition of scholars calls for added pressure on China over Uygur internment camps in Xinjiang Dr. Zarni zeigt durch sein Verhalten, was das Ethos eines engagierten und verantwortlichen Intellektuellen heute fordert. Die British Academy sollte sich schämen, Gastgeber einer von China unterstützte Veranstaltung mit diesem Titel zu sein. Angesichts der zum größten Teil – nicht völlig! – beschämenden Reaktion, die ich auf meinen Brief zum Weltkongress der Philosophie erhalten habe, habe ich wenig Lust, einen weiteren an die British Academy zu schreiben. Jedenfalls sollten sich angesichts des Verhaltens von Dr. Zarni diejenigen Akademiker umso mehr schämen, die schön betreute Vortragsreisen nach China und wohlorganisierte Propagandakongresse ihrer menschlichen und akademischen Sauberkeit vorziehen.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

Zum Thema

– Kommentar – Prof. Dr. Hans-Christian Günther zu Uiguren: Schande für gesamte muslimische Welt

Es ist Zeit, das sich etwas ändert. Und zwar schnell. Ich befürchte, für die Muslime in China wird es zu spät sein. Die Welt hat die Uiguren und ihre Kultur zum Abschuss freigegeben. Die schon fast abgeschlossene Vernichtung der Uiguren wird einmal – wie die Vernichtung der Juden, der Indianer, der australischen Ureinwohner – eine Schande nicht nur für ihre Mörder, sondern auch für die Welt sein, die dabei zugesehen hat, besonders für die Muslime.

Prof. Dr. Hans-Christian Günther zu Uiguren: Schande für gesamte muslimische Welt

Prof. Dr. Hans-Christian Günther
Geb. am 28.4.1957 in Müllheim / Baden Professor für klassische Philologie an der Albert-Ludwigs-Universität. Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen.

Kommentar
Kommentar: China wird Handelskrieg gegen Trump verlieren

Von Prof. Dr. Hans-Christian Günther Bereits die seit einiger Zeit wieder besonders scharf betriebene Säuberungskampagne Xi Jinpings innerhalb der kommunistischen Partei Chinas ließ vermuten, dass Xis Position in der Partei nicht ganz unumstritten ist. Die spektakulärsten auch im Westen bekannt gewordenen Fälle waren die Korruptionsvorwürfe gegen den ehemaligen Gouverneur von Xinjiang Nur Bekri (der bislang höchste Parteifunktionär uigurischer Herkunft) und die Verhaftung des chinesischen Präsidenten von Interpol, Meng Hongwei. Es gab in jüngerer Zeit weit mehr Korruptionsverfahren gegen besonders hohe Amtsträger. Inzwischen ist auch anlässlich der Feiern zum 40. Jahrestag der Reformen Deng Xiaopings in der Partei von prominenter Seite Kritik an Xis präpotenter Machtpolitik, insbesondere gegenüber den USA laut geworden. Long Yongtu, der einst China zum Mitglied der WTO machte, kritisierte offen Xis Politik im Handelsstreit mit den USA. Der Sohn Deng Xiaopings, Deng Pufang, hatte bereits im September, ohne Xis Namen zu nennen, den gesamten Kurs der Regierung implizit als Verrat an den Prinzipien der Politik seines Vaters bezeichnet. Die Rede wurde im Netz sofort zensiert. Als Person freilich ist der Sohn Deng Xiaopings unangreifbar. Xis Politik hat übrigens gerade in letzter Zeit wirtschaftliche Rückschläge in Kauf nehmen müssen. Soweit ich informiert bin, geht die Meinung der Experten dahin, dass China den Handelskrieg gegen Trump verlieren wird. Die Unzufriedenheit in China aus wirtschaftlichen Gründen wächst. Umso rücksichtsloser schlägt Xi Jinping dort zu, wo er kann. Seit einiger Zeit läuft in Xinjiang auch eine Kampagne, die sich gezielt gegen die intellektuelle Elite der Provinz richtet. Nicht etwa nur Geistliche fallen ihr zum Opfer – die werden ohnehin ausgerottet. Nein insbesondere Intellektuelle und Universitätslehrer werden systematisch verhaftet und der ,Umerziehung‘ unterzogen. Dazu muss man wissen, dass die Politik der kommunistischen Partei seit langem darauf zielte, nur Personen, die den Islam ablegen in irgendwelche staatliche Positionen zu bringen. (Fast) immer werden Mitglieder der kommunistischen Partei eingestellt. Diesen ist Religionsausübung verboten (das würde bei solchen Personen in Xinjiang immer kontrolliert). D.h. die Intellektuellen und Professoren, die jetzt verhaftet werden, sind allesamt keineswegs gläubige Muslime, gewiss keine Personen mit terroristischem Hintergrund. Wie perfide das chinesische System ist, zeigt, der Vorwurf, den man solchen Personen macht: entweder ,Doppelzüngigkeit‘ oder ,mangelnder Enthusiasmus‘. Diese Säuberungskampagne zeigt: es geht in Xinjiang nicht nur um Religion. Die Kampagne ist rassistisch: auch die intellektuelle Elite, die gesamte Kultur aller Ethnien in Xinjiang außer Hanchinesen, Uighuren, Kasachen, Kirgisen etc. soll systematisch ausgerottet werden. Um den gesamten Hintergrund der Politik in China gegenüber intellektuellen zu versehen, muss man auch Folgendes wissen: in Universitätsveranstaltungen überall sitzen grundsätzlich als gewöhnliche Studenten getarnte Spitzel der Partei. Professoren außerhalb Xinjiangs sind nicht unbedingt Parteimitglieder. Wer freilich Parteimitglied ist – und die damit verbundenen Vorteile in Anspruch nimmt -, muss noch peinlicher darauf achten, nichts Regierungskritisches zu sagen. Er hat der Partei gegenüber einen Eid absoluter Loyalität geleistet. Das chinesische System entspricht exakt dem der Nazis: der Druck auf öffentliche Amtsträger zum Parteieintritt, das allgegenwärtige Spitzelsystem, in Universität und Schule. Ich kenne es noch aus der Generation meiner Eltern und Universitätslehrer aus Nazideutschland. Ich kenne es von chinesischen Kollegen und (!) Studenten aus China.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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– Christen in China – Kommentar: Warum schweigt man über die Christenverfolgung in China?

In den letzten Monaten hat die Berichterstattung über die systematische Verfolgung der Uiguren in China zugenommen. Was dagegen kaum je erwähnt wird, ist die Tatsache, dass in China heute eine Politik betrieben wird, die auf die Auslöschung aller Religionen und letztlich aller Minderheiten und ihrer Identität abzielt.

Kommentar: Warum schweigt man über die Christenverfolgung in China?

Prof. Dr. Hans-Christian Günther
Geb. am 28.4.1957 in Müllheim / Baden Professor für klassische Philologie an der Albert-Ludwigs-Universität. Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen.

Bahrain
Rennsport: Türkei gewinnt ersten FIA GT Nations Cup

Manama (nex) – Nach dem Rekordweltmeister Kenan Sofuoglu und dem jüngsten GP-Gewinner aller Zeiten, Can Öncü (15), preschen nun zwei weitere türkische Fahrer im Rennsport auf die vordersten Plätze. Bei der erstmalig abgehaltenen FIA GT Nations Cup haben Ayhancan Güven und Salih Yoluc vom Team Türkei den ersten Platz belegt. Während der fünfmalige Weltmeister Kenan Sofuoglu nun in der türkischen Politik als Parlamentsabgeordneter tätig ist und im 15-jährigen Can Öncü einen würdigen Nachfolger gefunden zu haben scheint, machen zwei weitere türkische Rennfahrer von sich reden. Diesmal im Autorennsport. Bei der Premiere der FIA GT Nations Cup gewannen überraschend Ayhancan Güven und Salih Yoluc das Rennen in Bahrain. Die beiden Fahrer des Rennstalls RAM Racing starteten das Rennen in ihrem Mercedes-AMG GT3 von der Pole Position. Nach einer Safety Car Runde, wegen einem Unfall in der ersten Kurve des Rennens, rutsche das türkische Team auf den dritten Platz, hinter den Fahrern Großbritanniens und Russlands. Nach dem Pitstop jedoch fing die Aufholjagd an. Der Gewinner des 2018 Porsche Carrera Cups, Ayhancan Güven, überholte erst das russische Auto und verkürzte immer weiter die Distanz auf den neun Sekunden im Vorsprung liegenden britischen Fahrer. 12 Minuten vor dem Ende des Rennens schaffte es dann Güven auf den Ersten Platz und beendete das Rennen mit 3.311 Sekunden Vorsprung. Die nächste FIA GT Nations Cup wird nächstes Jahr in Valleluga, Italien abgehalten.

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– Teknofest Istanbul – Fünffacher Motorrad-Weltmeister Kenan Sofuoglu gewinnt Rennen gegen Kampfflugzeug

Das Technologie-Event Teknofest in Istanbul begann am Donnerstag mit einem ungewöhnlichen Rennen zwischen einem Motorradfahrer und einem Jagdflugzeug.

Fünffacher Motorrad-Weltmeister Kenan Sofuoglu gewinnt Rennen gegen Kampfflugzeug

Bürgerkriegsähnliche Zustände
Demos in Frankreich: PKK-nahe Gruppen unter Randalierern

Paris (nex) – Situation in Frankreich eskaliert: Geplünderte Läden, brennende Fahrzeuge und Gewalt gegen Polizisten führen zu über 400 Festnahmen. In der dritten Woche der Proteste hat die Gewalt und der Vandalismus eine neue Dimension erreicht. Infolge der gewaltsamen Zusammenstöße der Polizei mit den Randalierern kam es zu über 400 Verhaftungen und an die 100 Verletzten. Der französische Gesundheitsminister hatte jüngst die Krawalle als unakzeptabel verurteilt und rief die „Gelben Westen“ dazu auf, sich von den gewaltbereiten Randalierern klar zu distanzieren. Die „Gelben Westen“ hätten für eine gerechte Sache demonstriert, es dürfe nicht zugelassen werden, dass die Proteste von linken und rechten Extremisten gehijackt würden. Sie müssten sich organisieren um in einen Dialog mit der Regierung treten zu können. Unter den gewaltbereiten Chaoten werden auch zunehmend linke Gruppierungen aus dem PKK-nahen Umfeld gesichtet. Wie der französische Autor und Islamwissenschaftler Romain Caillet über Twitter berichtete, sind Extremisten der linksextremistischen TKP-ML unmittelbar an der Gewalt und Zerstörung in Paris beteiligt. https://twitter.com/RomainCaillet/status/1068910783852134404 Vom Verfassungsschutz beobachtet Die deutschen Ableger der TKP/ML werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Zahl der Anhänger beider Gruppierungen werden in Deutschland auf insgesamt 1.300 (Stand 2016) geschätzt. Verschiedene linksextreme Gruppierungen aus der Türkei unterhalten laut dem Verfassungsschutz Tarnorganisationen in Deutschland. Die deutsche Bundesregierung schätzt TKP/ML als linksextremistische terroristische Vereinigung ein. Ankara beschuldigt den militanten Flügel der TKP/MP, die „Tikko“, seit 2007 gemeinsam mit der Terrororganisation PKK mehrere Anschläge verübt zu haben. Tikko betreibe mit der PKK zudem ein militärisches Ausbildungslager im Irak. Die Türkei wirft der deutschen Regierung immer wieder vor, diese Gruppen in Deutschland frei agieren zu lassen. Zehntausende gewaltbereite Extremisten könnten seit Jahren ungestört von Polizei und Behörden Gelder eintreiben und sich in Vereinen organisieren, so der Vorwurf. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan warnte, dass „[…] die Schlange, die ihr füttert, euch eines Tages beißen“ werde. Demos in Frankreich: Ausmaß an Zerstörung deutlich zugenommen Das Ausmaß an Zerstörung hat deutlich zugenommen. Die Randalierer haben in dieser Woche noch mehr Fahrzeuge angezündet und beschädigt, Geschäfte geplündert und verwüstet, Gehwege aufgebrochen und Stadtmöbel vernichtet als in den Wochen zuvor. Auch wenn die Polizei einen Rückgang bei den Teilnehmerzahlen für die Proteste angibt, so nimmt die Gewalt und Zerstörung, durch den weiteren Zustrom von Extremisten zu den Protesten, eine neue Dimension an. Gewaltbereite Randalierer haben Polizeiautos angegriffen und zerstört. Dabei haben sie Medienberichten zufolge ein Maschinengewehr aus dem Auto entwenden können. An der Arc de Triomphe wurden gar historische Monumente beschädigt. Enka, Pka

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– Düsseldorf – Verletzte Polizisten: Deutsche verurteilen PKK-Demos

Die hohe Gewaltbereitschaft der Teilnehmer bei PKK-Demos lässt die anfänglichen Sympathien für die in Deutschland seit 1994 verbotenen Terrororganisation in der Bevölkerung stark sinken. In den sozialen Netzwerken verurteilen immer mehr Menschen die Aktionen, und in den Kommentaren machen sich Zorn und Unmut bemerkbar.

Verletzte Polizisten: Deutsche verurteilen PKK-Demos
 

Treffen in Teheran
Religionsbehörden-Chef: Iran und Türkei müssen gemeinsam Lösungen für Probleme der islamischen Welt finden

Teheran (nex) – Die Türkei und der Iran müssen zusammenarbeiten, um Lösungen für die Probleme der islamischen Welt und für die Einheit der muslimischen Umma – der weltweiten muslimischen Gemeinschaft – zu finden, sagte der Leiter der Behörde für religiöse Angelegenheiten (Diyanet) der Türkei. Ali Erbaş machte diese Bemerkungen während eines Treffens mit Ayatollah Mohsen Araki, Generalsekretär des Weltverbands für die Annäherung der islamischen Denkschulen in der iranischen Hauptstadt Teheran. Der Verband ist eine internationale pan-islamische Organisation für die Annäherung der islamischen Rechts- und Denkschulen, die 1990 von Ali Chamenei, dem obersten Rechtsgelehrten des Iran, gegründet wurde. „Die Türkei und der Iran haben viel Arbeit für die muslimische Umma zu leisten“, sagte Erbas bei dem Delegationstreffen. Er betonte, dass die islamische Welt mit großen Problemen wie Konflikten, Terrorismus, Islamophobie, Armut und Unwissenheit konfrontiert sei. „Was wir tun müssen, ist, zum Wohle der muslimischen Umma zu arbeiten, indem wir die Hindernisse durch Geduld und einen starken Willen beseitigen“, sagte er. „Wir sind verantwortlich für das Blut, das in den islamischen Gebieten, insbesondere in Syrien, vergossen wird. Wir sind dafür verantwortlich, dass die palästinensischen Gebiete immer noch unter Besatzung stehen. Wir müssen mehr Anstrengungen unternehmen, um diese Probleme zu lösen“, fügte er hinzu. Araki seinerseits sagte: „Wenn diese beiden Länder (Türkei und Iran) zusammenarbeiten, wird es große Auswirkungen auf die islamische Welt haben.“ „Iran und die Türkei spielten jahrzehntelang eine wichtige Rolle in der Welt“, sagte er. „Dasselbe können wir in gutem Einvernehmen wieder erreichen“, so Araki weiter. (AA)

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– Iran-Sanktionen – Ankara: Türkei wird weiterhin mit dem Iran Handel treiben

Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi hat gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu deutlich gemacht, dass die Türkei die Verhängung neuer Wirtschaftssanktionen durch US-Präsident Trump ablehnt.

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Kommentar
Deutsche Islam Konferenz: „Sie sagen ‚Dialog‘ und ‚Diskurs‘, aber meinen ‚halt die Gosch'“

Von Nabi Yücel
Zwei Tage Deutsche Islam Konferenz (DIK), und was haben wir gelernt? Fordere als Muslime in Deutschland nie die in der Verfassung verankerten Rechte ein, sonst wirst du von einem nachgezogenem Nahostler als jemand dargestellt, der Sonderrechte genießen will.
Was noch wichtiger ist: Unsere sogenannten Vertreter der islamischen Verbände haben nicht die Absicht, die verfassungsgemäßen Rechte, wie die Körperschaft, einzufordern. Sie halten uns Muslime nur hin, zusammen mit der Bundesregierung und den Landesregierungen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Aber kommen wir zum Kern der DIK. Sie sagen „Dialog“ und „Diskurs“, aber meinen, „halt die Gosch“. Sie sagen „deutscher Islam“ und „liberaler Islam“, meinen aber, dass du „rückständig“ bist. Wenn sie „Sonderrechte“ rufen, meinen sie, dass du „unfähig“ bist, die Verfassung oder die Grundrechte zu verstehen.
Die Hintergrundstrahlung, die uns Muslime auch in den kommenden Islamkonferenzen nicht erspart bleiben wird, deren Quellen saßen mitten unter den Gästen der diesjährigen DIK. Deren Endprodukte landeten fast in den Mägen von Muslimen und muslimischen Vertretern, die meinten, mit solchen Tagungen auch nur einen Schritt vorwärtszukommen.
„Deutscher Islam“ oder „liberaler“ bis „säkularer“ Islam, das sind doch Wortklaubereien. Sie meinen nur – und bringen das auch unverhohlen in Medienlandschaften zum Ausdruck – , dass das Islamverständnis von Ali und Mehmet rückständig und inkompatibel mit Deutschland ist. Damit beugen oder missinterpretieren sie zwar ihre eigene Rechts- und Verfassungsordnung, aber das ist auch nicht so wichtig für sie. Für sie ist es nur wichtig, dich und mich zu markieren, dann auszugrenzen, dann zu kriminalisieren und vielleicht im Endstadium mit dir auch anderweitiges anzustellen.
https://www.facebook.com/lutzjaekel70/posts/2490206370994993
Sie sind inzwischen dabei, dir das Recht zu nehmen, in Dialog zu treten oder einen Diskurs anzustoßen. Stattdessen schließen sie dich aus, sperren dich aus sozialen Netzwerken aus, blockieren dich in Facebook und Twitter, erheben aber den Anspruch, die Meinungsfreiheit hochzuhalten.
Als ob das nicht reicht, werfen sie dir noch hinter der Blockadehaltung vor, sie angegriffen, sie genötigt, verletzt, ihnen nach dem Leben getrachtet zu haben. Komisch nur, dass diesen Herrschaften selbst seit ihren Vorwürfen und Wehklagen, noch nie etwas passiert ist.
Und wenn was passiert, dann ist das Geplärre umso deutlicher, z.B. dann, wenn sie selbst das Opfer einer kurzzeitigen Sperre durch Facebook werden. Diese ständige Wiederholung der vermeintlichen eigenen Bedrohungslage oder der Beschneidung in der Meinungsfreiheit wird in Bild, Ton, Büchern, TV-Sendungen, rauf und runter rezitiert. Kein Wunder, dass die Deutungshoheit die Pluralität verdrängt hat, ob in den Medienlandschaften oder in der Politik.
Weil das ausgesprochen gut gelingt, sprechen sie konsequenterweise nur noch mit „Merkel muss weg“, „die Überfremdung setzt ein“ oder „Masseneinwanderung stoppen“-Rufen. Sonst hört ja kaum einer mehr diesen VIP-Opfern richtig zu, außer den gefühlten 80 Millionen Experten. In sozialen Netzwerken grölen und jauchzen sie, während die „Islam-Experten“ in ihren Büchern und Vorträgen von einem Supergau nach dem anderen warnen, die allen in Europa aufgrund des Islams bevorstehe – wenn man ihnen nicht zuvor Einhalt gebietet.
Damit das auch glaubhaft wird, spricht man ständig von kriminellen Muselmanen, die zwar vorgeben diskutieren zu wollen, aber im Grunde ihnen an den Kragen wollen – was man auch ständig medial in Szene setzt. Auf der DIK war es nur noch eine Frage der Art und Weise, wie man das auszuschlachten gedenkt. Und man wurde nicht enttäuscht: „Islam-Kritiker fürchten um ihr Leben“ titelte die BILD auch zeitgleich mit Beginn der Konferenz.
Wie auch immer man das aufnimmt, ob lächelnd oder wütend, manche dieser Islam-Kritiker lassen ihre Masken schneller fallen, als ihnen lieb ist. Kelek sprach bereits vor Jahren von einem Islam, der „ein Menschenbild“ mit betonter „Triebhaftigkeit“ konstruiere. In der Politik fasst man sie seither nur noch mit der Kneifzange an.
Ahmad Mansour faselt während der Konferenz etwas von Sonderrechten der Muslime, wobei er gekonnt auslässt, um welche besonderen Rechte es sich dabei handelt – zumindest hat er so den Generalverdacht erneut erhärtet, den das rechtslastige Publikum sowieso von Muslimen hatte, die nicht irgend einen Aufruf, Petition, Initiative oder Memorandum irgendwelcher sogenannter „Islam-Experten“ eidesstattlich mitgetragen haben. Dieser Herr hat die deutsche Meinungsfreiheit mit Löffeln gefressen, aber von den anderen Grundgesetzpunkten hat er offenbar keinen Schimmer.
Man darf diese Personenkreise und diese „Experten“ dennoch nicht als Rassisten oder Nazis beschimpfen, denn sofort gesellen sich Politiker und erheben schützend ihre Hand oder überhäufen sie mit Preisen. Und je mehr Preise sie einheimsen und je mehr sie Beifall erhalten, desto extremer wird ihr sogenannter „Kampf“, desto freimütiger werden ihre kuriosen Vorwürfe und Behauptungen.
Unter öffentlicher Ordnung versuchte man während der DIK in raffinierter Art, mit Blutwurst verarbeitete Häppchen unter die Muselmanen zu bringen – wohlgemerkt, im Berliner Regierungsbezirk in den letzten zwei Jahrzehnten ein einzigartiger Vorfall, während eines Empfangs oder eines Banketts, Blutwurst zu servieren. Manche bemerkten es, andere vermutlich nicht – denn als solches waren die Häppchen nicht ausgezeichnet und der Service war wohl auch nicht sehr auskunfts- oder redefreudig.
Dafür ist der grüne Großinquisitor Volker Beck redefreudiger und fordert den protokollarischen Fauxpas ad acta zu legen, nachdem das Presseamt dies als Fehler deklariert und sich lapidar entschuldigt hat. Eine Bankrotterklärung des Bundesinnenministeriums, zumal jede Aldi- oder Lidl-Filiale es überraschend gut hinbekommt, mit kleinen Tiersymbolen ihr Fleischsortiment sichtbar und unverwechselbar zu kennzeichnen.
Apropos Generalverdacht: Wenn man einen Mitarbeiter des Bestattungsunternehmens Ditib ZSU GmbH mit der DITIB-Köln in Zusammenhang bringen will, dann ist das so, wie den evangelischen Klerus mit der Johanniter-Unfall-Hilfe gleichzusetzen. Und was sagt der sogenannte Ditib-Mitarbeiter?
„Die Freude dieses Mannes über den Erfolg seiner Parteifreunde in den von ihm genannten Vereinen ist vielsagend. Der „Populist in persona“ stigmatisierte in den letzten Jahren nicht nur die Kritiker der israelischen Politik als Antisemiten, mehr noch, mit Leidenschaft gar, griff er die muslimischen Verbände und die Muslime, die ihm nicht genehm sind, immer wieder an. Würde mich nicht wundern, wenn er bald zum Islam mit Anführungszeichen findet!“

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– Islam in Deutschland – Prof. Dr. Günther zu „Säkularer Islam“: Der Islam bedarf keiner Aufklärung

„Säkular heißt – im strengen Sinne – religionsneutral. Ein säkularer Islam ist somit ein religionsneutraler Islam: genial! Eine religionsneutrale Religion, eine Religion die allen Religionen, also vor allem sich selbst, neutral gegenübersteht.“ Ein Kommentar.

Prof. Dr. Günther zu „Säkularer Islam“: Der Islam bedarf keiner Aufklärung