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Meinungsfreiheit in einer liberalen westlichen Demokratie: der ,Guardian‘ und die ,NZZ‘

Die Pressefreiheit in der Türkei ist wieder DAS Thema der deutschen Medien geworden. Nun, das ist mir ein Anlass, meine Erfahrungen mit der Meinungsfreiheit im vorbildlichen demokratischen Europa hier noch einmal von mir zu geben. Der hier vorliegende Beitrag wurde von mir bereits auf Englisch veröffentlicht. Ich gebe ihn hier leicht verändert auf Deutsch. Ein Kommentar.

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(Symbolfoto: pixa)

Von Prof. Dr. Hans-Christian Günther

Meinungsfreiheit in einer liberalen westlichen Demokratie: der ,Guardian‘ und die ,NZZ‘ (Neue Züricher Zeitung)

Die Pressefreiheit in der Türkei ist wieder DAS Thema der deutschen Medien geworden. Nun, das ist mir ein Anlass, meine Erfahrungen mit der Meinungsfreiheit im vorbildlichen demokratischen Europa hier noch einmal von mir zu geben. Der hier vorliegende Beitrag wurde von mir bereits auf Englisch veröffentlicht. Ich gebe ihn hier leicht verändert auf Deutsch.

Da ich in meinem Fitnessstudio die FAZ ausgelegt finde, lese ich diese Zeitung recht oft. Angewidert von den zahlreichen islamophoben Artikeln und noch schlimmeren Leserbriefen dazu, oft mit Prof. oder Dr. unterzeichnet, beschloss ich, 2014 auch einmal systematisch Leserbriefe zu schreiben, mit all meinen Titeln. Ich wollte prüfen, hat die FAZ tatsächlich nur faschistoide Leser mit akademischen Titeln oder liegt das an ihrer Auswahl des Eingereichten.

Nun ich muss zugeben, von meinen mindestens 20-30 Briefen hat die FAZ so ca. 5 weitgehend ungekürzt veröffentlicht (alles, was ich noch fand, ist wieder abgedruckt in meinem Buch ,Nachgehakt‘ im Bautz Verlag). Sie waren ein Riesenerfolg bei den Lesern der FAZ. Noch bevor ich die Zeitung sah, fand ich meine E-Mail bei Eintreffen im Büro voller Gratulationsschreiben. Der ,Normalbürger‘ ist intelligenter, als die meisten denken. Also, es lohnt sich, den zu erreichen.

Nachdem ich dieses Experiment abgeschlossen hatte, dachte ich: warum versuche ich es nicht einmal mit Kommentaren zu Internetausgaben? Gibt es da vielleicht einen größeren Freiraum? Ich wählte nun bewusst zwei der wichtigsten Tageszeitungen aus anderen europäischen Ländern, und noch dazu solche, die als besonders liberal und freiheitlich gelten, den britischen ,Guardian‘ und die schweizer ,NZZ‘. Mit dem ,Guardian‘ hatte ich lange Zeit wenig Probleme: ich wurde zeitweilig unter ,Überwachung‘ gestellt. Allzu kritische Kommentare über britische Arroganz, britischen Rassismus, britische Kriegspolitik wurden entfernt. Im ,Guardian‘ kann man Wörter wie ,Mord‘, ,Rassismus‘ problemlos gegenüber Israel benutzen, bei Großbritannien, britischen Premierministern muss man vorsichtig sein.

Ich habe jahrelang in England gelebt. Nun: wer die Briten kennt, weiß, sie sind versessen darauf, den ,moral high ground‘ zu besetzen und werden von Ausländern ungern von ihrem selbstgebastelten Podest geholt. Ansonsten konnte ich mich recht frei bewegen. Zuletzt wurde ich aber doch blockiert – ohne weitere Nachricht.
Das passt zu der Entwicklung in der Wiege der Liberalen Demokratie, deren Staatsmedien längst zum Gebrauch falscher Bilder (https://www.telegraph.co.uk/culture/tvandradio/bbc/9293620/BBC-News-uses-Iraq-photo-to-illustrate-Syrian-massacre.html) im Fernsehen analog zu ARD https://www.tagesspiegel.de/medien/falsche-bilder-bei-der-ard-zum-ukraine-konflikt-propagandatricks-oder-pannen-in-serie/10637680.html) und ZDF (https://homment.com/ARD-ZDF-mainpulation) übergegangen sind.

Es passt zu einer Zeitung, die damals – und heute wieder – alles versuchte, um durch Vorspiegelung, sozialistische und konservative Politik sei eigentlich identisch, den einzigen anständigen Kandidaten zum Premier, den Großbritannien seit dem Krieg hervorgebracht hat, zu demontieren, um englischen Wählern keine Chance zu geben, endlich keinen Kryptofaschisten wählen zu müssen.

Bei der ,NZZ‘ ist meine Geschichte etwas länger: nachdem für einige Zeit ungefähr 1/3 meiner Kommentare vom Moderator der Kommentarspalte entfernt worden waren, kam ich mit betreffenden Herrn aus folgendem Anlass direkt in Kontakt: im einem Artikel der NZZ 15.10.2015 ,Urteil gegen die Schweiz: Sukkurs für die freie Rede’ wurde ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes gelobt, dass feststellte, die Verurteilung eines türkischen Politikers wegen Leugnung des Genozids an den Armeniern verstoße gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Mein Kommentar: ,,Großartiges Urteil! Wann gibt es eines zum Holocaust? Das fasst man leider nicht an.“

Ein anderer Leser schien diese Meinung zu teilen. Er war überrascht, als ich ihm gegenüber bemerkte, mein Kommentar in dieselbe Richtung, sei gelöscht worden. Er schrieb, es habe auch in der Vergangenheit solche Kommentare gegeben, ohne dass sie gelöscht wurden. Die NZZ sei trotz gelegentlicher Zensur weit liberaler als andere Zeitungen, die er kenne. Ich antwortete, das fände ich sehr anerkennenswert, allerdings seien vom mir bisher gut 1/3 der Kommentare gelöscht worden (seltsam für ein Blatt, das den Europäischen Gerichtshof als Verteidiger der Meinungsfreiheit preist).
Letzterer Kommentar wurde entfernt, aber ich erhielt folgende Mail des Moderators (ich möchte darauf hinweisen, ich besitze den im folgenden zitierten E-Mail- Wechsel bis heute):

,Sehr geehrter Herr, sagen Sie mir bitte, um welche Zeilen es geht, dann schaue ich mir die Sache mal etwas genauer an. Dank und Gruss, xxx.‘
Meine Antwort : ,Sehr geehrter Herr xxx, danke für die Rückmeldung. In meinem Disqusaccount finde ich unter removed vor 3 Tagen: Großartiges Urteil! Wann gibt es eines zum Holocaust? Das fasst man leider nicht an. Herzlich Ihr HCGünther.‘
Die Antwort darauf: ,Sehr geehrter Herr Günther, besten Dank für Ihre Antwort. Da Ihr Kommentar leider schon drei Tage zurückliegt, ist es mir nicht mehr möglich, diese – korrekten – Sätze freizuschalten. Ich verspreche Ihnen aber, künftig ein besonderes Augenmerk auf Ihre Wortmeldungen zu legen. Soll nicht mehr vorkommen. Okay? Danke für Ihr Verständnis. Freundlichst, xxx.‘

In meiner Antwort dankte ich dem Moderator, wies jedoch darauf hin, dass er bisher gut 1/3 meiner Kommentare gelöscht habe und dass ich es geg. publik machen werde, dass die NZZ diese Art von Zensur betreibe. Nun, das Versprechen, mich genau zu beobachten, wurde eingelöst. Bei meinem nächsten Kommentar ging es um den Artikel ‘Blutbad am Busbahnhof’ (19.10.2015), ich schrieb: ,Die Palästinenser reagieren auf die Verbrecherpolitik Israels, deren Ausmaß die NZZ wie alle westlichen Medien verschweigt, entgegen ihren Beteuerungen. Israel ist heute ein blanker Mörderstaat, der jedes internationale Recht und jedes zivilisierte Verhalten mit Füßen tritt. Da kann man nichts anderes erwarten.‘ Gelöscht.

Ich schrieb dem Moderator: ,Sehr geehrter Herr xxx, soeben wurde erneut ein Kommentar von mir zum Artikel vom ‘Blutbad am Bahnhof’ in Israel entfernt. Ich kann Ihnen auch sagen warum. Ich weise auf Fakten hin, die auch viele NZZ Leser kennen (nur nicht aus der NZZ). Sehen Sie sich mal die Facebookkommentare an und die dümmlichen Reaktionen der Redaktion!‘ Keine Antwort.

Danach kommentierte ich die Kommentare anderer Leser. Zu einem Artikel (‘Netanjahus neue Mythen’, NZZ 21.10.2015) hatte ein Leser geschrieben, man dürfe im Konflikt Israel – Palästina den Fehler nicht nur auf einer Seite suchen, ganz offensichtlich habe das Leid auf beiden Seiten noch nicht den Grad erreicht, wo man vernünftig genug werde, sich zu einigen.

Ich schrieb: ,Na ja! Liefern wir den Israelis noch mehr Waffen und fordern sie auf noch mehr Palästinenser umzubringen. Kinder vor allem. Könnte ja sein, dass dann der Leidensdruck wenigstens dort groß genug wird, um zu verhandeln. Denn Israel wäre doch sofort bereit: diese hochkultivierten Israelis verteidigen sich doch bloß gegen Barbaren. Wie können Sie bloß deren Verhandlungsbereitschaft in Frage stellen? Also soviel Einseitigkeit muss doch einfach sein: Juden sind doch alle so lieb. Oder nicht?.‘
Zu einem anderen Artikel ‘Morgenland: eine blutige Sackgasse’ (NZZ of the same day) bemerkte ein Leser, die Palästinenser müssten selbstverständlich jeden von Israels Vorschlägen akzeptieren, um ihre Probleme zu lösen, denn Israel löse sein Trinkwasserproblem restlos durch Recycling seiner Abfälle. Gaza verschmutze mit seinen Abfällen das Meer bis Alexandria.

Ich schrieb: ‘Na klar doch: die jüdische Herrenrasse sollte den ganzen Nahen Osten beherrschen, die würde diesen arabischen Untermenschen schon zeigen, wie man mit Abwasser umgeht. Also da bietet man den Palästinensern in Gaza ideale Lebensbedingungen, um in Saus und Braus zu leben, und die schaffen es noch nicht einmal mit dem Abwasser! Wenn das nicht beweist, dass diese Palästinenser nichts taugen. Und überhaupt: sieht das nicht auch anderswo so aus? Also diese Afrikaner, was bringen die zustande? Da sollte man doch wieder die Kolonialherrschaft einführen, und die sollten dann unsere Lösungen akzeptieren. Ja! So einfach ist die Welt.‘ Beides gelöscht.

So schrieb ich dem Moderator:
,Sehr geehrter Herr xxx, erneut zwei Streichungen! Ich sehe keinen Fortschritt! Gegenüber Ironie scheint man besonders allergisch. Stoff für meinen Artikel: sie bekommen einen Sonderdruck! Herzlich HCGünther.‘

Antwort:
Lieber Herr Günther, Ihre beiden Wortmeldungen verstoßen leider gegen die Netiquette, weshalb wir die Diskussion zu diesem Thema bereits schließen mussten. Sie schreiben, „Palästinenser sind Barbaren“. Und im anderen Text finden sich zwei andere problematische Stellen, nämlich: „Palästinenser taugen zu nichts . . .“ und „also diese Afrikaner, was bringen die zustande . . .“ Besten Dank für Ihr Verständnis. Freundlichst, xxx.‘

Meine Antwort:
‘Sehr geehrter Herr xxx, ich verstehe, dass Sie sich absichtlich dumm stellen, denn Ironie verstehen Sie sehr wohl. Die beiden Beiträge wurden getilgt, weil sie israelfeindlich sind, und Ihre formalistische Begründung ist inhaltlich eine glatte Lüge. DAS verstehe ich sehr gut!.‘ Die Antwort des Moderators war keine Mail: er sperrte mich ein für alle mal und löschte zudem alle meine Kommentare aus der Vergangenheit, auch solche auf die andere Leser bereits geantwortet hatten. Ich kommentierte auf Facebook weiter. Einige meiner Kommentare verärgerten die Redaktion – besonders da sie oft mit denen einer Facebookseite ,NZZ watch’ (später ,Swiss media watch’; inzwischen verschwunden, na so was??) übereinstimmten, die mir regelmäßig applaudierte.

Es störte die NZZ anscheinend besonders, dass ich fragte, ob es denn eine Internetseite gebe, wo man die Qualifikation ihrer Redakteure einsehen könne, denn man beschwerte sich, die ,NZZ watch‘ habe keine. Tatsächlich verwies man mich auf eine derartige Seite. Ich schrieb sofort, ich wisse eine solche vorbildliche Transparenz sehr zu schätzen, nach einem Blick auf das Curriculum des Chefredakteurs müsse ich jedoch sagen, es beeindrucke mich ebensowenig wie die Qualität seiner Artikel.

Antwort: ich solle aufhören unwahre Behauptungen und Verleumdungen zu verbreiten, sonst werde man mich sperren. Ich schrieb, ein Urteil über die Qualifikation einer Person könne weder wahr noch unwahr und schon gar keine Verleumdung sein. Als Wissenschaftler sei ich es gewohnt, die Qualifikation anderer zu beurteilen und selbst von anderen beurteilt zu werden. Ich glaube, ein Leser habe das Recht, die Qualität von Zeitungsartikeln und die Qualifikation ihres Autors zu beurteilen.

Es dauerte nicht lange: ich war auch auf Facebook gesperrt.
Nun wird mancher Leser vielleicht sagen: nun gut! Aber bei Erdogan da landet jeder Kritiker gleich im Knast, bei Putin wird er möglicherweise gar ermordet.
Zunächst einmal, denke ich, muss man aber bedenken: kritischer Enthüllungsjournalismus existiert im Westen so gut wie nicht. Was den einzelnen passiert, die ihn betreiben, wissen wir alle. Selbst kritischer Journalismus, der diesen Namen verdient, findet sich nur auf kaum gelesenen Internetportalen. Im Westen sind Medien so fest in der Hand einer weniger Leute des politisches Establishments, dass es einfach sinnlose Zeitverschwendung wäre, mehr Zensur zu üben, als einen seltsamen kleinen Wichtigtuer wie mich, der ja doch keinerlei größere Öffentlichkeit je erreichen wird, ein bisschen zurechtzustutzen.

Tatsächlich schrieb mir auch auf einen Putinfreundlichen Leserbrief hin der Chefredakteur der Auslandsabteilung der FAZ eine Mail – statt den Leserbrief zu veröffentlichen -, er könne nicht verstehen, dass ein Akademiker in meiner Stellung sich für Putin einsetze. Als von einem Professor erwartet man heute hier Untertanenmentalität des Beamten, von akademischer Freiheit, kritischem intellektuellen – nie was gehört, aber dann Putin und Erdogan undemokratisch nennen. Nun, erstens mal: in Russland und der Türkei da gibt’s kritische ,Enthüllungsjournalisten‘; es gibt nämlich Leute, die die bezahlen. Denn wenn man Putin und Erdogan weder durch ein Attentat noch einen Militärputsch los wird, dann eben … Wenn Putin oder Erdogan und co. – wie das ab und zu bei Politikern halt so ist – mal was in die eigene Tasche stecken, dann wird das riesengroß aufgebläht. Dass in Deutschland auf mysteriöse Weise Koffer mit Geld auftauchen und verschwinden, juckt niemanden. Solche Dinge sind nur interessant, solange man einen – zu islamfreundlichen – Bundespräsidenten stürzen will.

Dass dann, wenn man ihn weggeschubst hat, vor Gericht herauskommt, er hat gar nichts getan, ist egal. Aber Erdogan und Putin, die waren’s bestimmt immer, und es ist bestimmt auch viel schlimmer, als man weiß. Vergessen wird geflissentlich auch, dass die Türkei sich im Krieg befindet, einen Militärputsch hinter sich hat. Dass man da anders agiert als in Normalzeiten, vielleicht auch aus Übervorsicht übertreibt – nun, hier versucht man jetzt schon, die Meinungsfreiheit ohne Putsch immer mehr einzuschränken. Muss ich an die Vorgänge in Frankreich nach Charlie Hebdo , an die spanische Notstandsgesetzgebung erinnern? An das bayerische Polizeigesetz? Solche Gesetze macht man, indem man die Öffentlichkeit mit der ,Diktatur‘ in der Türkei beschäftigt.

Dass unsere Staatsmedien so weit gehen, Bilder aus Georgien für die Ukraine (https://homment.com/ARD-ZDF-mainpulation) und aus der Ukraine für Syrien (https://qpress.de/2014/05/31/pro-russen-tricksen-ard-und-zdf-mit-hubschrauber-abschuss-aus/) zu zeigen – Methoden, die man ansonsten eher der Sowjetunion zutrauen würde -, na, ja: das kaschiert man damit, dass man den russischen Kanälen im Westen schamlose Lügen vorwirft.

In der Türkei, so heißt es, würden Erdogankritiker und Journalisten zu tausenden eingesperrt. Die Vorwürfe gegen sie seien haltlos. Niemand hat m.W. je berichtet, was die türkische Staatsanwaltschaft den bei uns genannten Personen vorwirft. Erdogan spricht bei vielen von Unterstützung von Terrorismus. Warum dieser Vorwurf von vornherein unglaubwürdig ist, wird nie gesagt. Es wird gar nicht darüber berichtet. Man spricht von Erdogankritik – nun, ich habe es schon einmal gesagt. Kritik bedeutet in der Türkei nicht: ich finde Erdogan schlecht, weil…, sondern: Erdogan, du Hurensohn, wir holen uns deine Tochter … So etwas ist auch im liberalen Europa strafbar – außer wenn man es über Erdogan sagt.

Nun: ich habe Erdogan auch schon kritisiert – auf Facebook habe ich mich seinerzeit sehr hart über den Abschuss der russischen Maschine geäußert. Erdoganfans haben mich – nach gut türkischer Art – beschimpft, und ich denke doch, die haben mich an die türkische Polizei verpfiffen. Aber trotzdem: ich werde es wagen, binnen nicht allzu langer Zeit mal in die Türkei zu reisen. Falls ich heil zurückkomme, werden meine Leser es erfahren.


Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.


Prof. Dr. Hans-Christian Günther

Geb. am 28.4.1957 in Müllheim / Baden

Professor für klassische Philologie an der Albert-Ludwigs-Universität. Zahlreiche Publikationen und Gastprofessoren. Lange Aufenthalte in der VR China. Im Bereich der Altertumswissenschaft besonderer Schwerpunkt auf der politischen Dichtung der Augusteer und allgemein der Reflexion antiker Autoren auf ihre gesellschaftliche Stellung und Verantwortung

Seit 2004 Tätigkeit im Bereich des Dialogs der Religionen und Kulturen mit zahlreichen Veröffentlichungen.

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