Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, warnt davor, für den Klimaschutz neue Schulden aufzunehmen.
Er sei klar, dass für die geplanten Maßnahmen „die schwarze Null nicht aufgegeben werden darf“, erklärte Holznagel im Interview mit dem Bremer WESER-KURIER. „Der Staat muss mit dem Geld auskommen, das er einnimmt – der ausgeglichene Haushalt muss zementiert werden“, so Holznagel.
Der Steuerzahler-Präsident betonte, „dass zu einer guten Umweltpolitik auch eine solide Finanzpolitik gehört“. Über neue Abgaben mehr Geld einzunehmen, reiche nicht aus – man müsse zudem über das Streichen von unnützen oder schädlichen Subventionen nachdenken, so Holznagel weiter.
Man müsse „anfangen, in jedem Ressort zu überprüfen, welche Entscheidungen klimagerecht sind und in die heutige Zeit passen“. Außerdem sollte „weniger über Verbote und Einschränkungen“ gesprochen werden. Stattdessen müsse man sich „stärker auf Innovation und Technik konzentrieren“.
Berlin – Serbien wird keinen wirtschaftlichen Nutzen aus der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) ziehen, sagte der Politanalyst Srecko Djukic dem serbischen TV-Sender N1 am Samstag.
Serbien soll das Freihandelsabkommen mit der EAEU am 25. Oktober unterzeichnen. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass es schon während des Besuchs des russischen Premierministers Dmitri Medwedew geschehen könnte. Medwedew wird die serbische Hauptstadt zur Befreiungsfeier am 20. Oktober besuchen.Das Freihandelsabkommen mit Russland, Weißrussland und Kasachstan habe Serbien jedoch bereits seit Jahren und das Abkommen mit der EAEU bringe dem Land wirtschaftlich gesehen fast nichts Neues, sagte Srecko Djukic dem N1.
Die Vertiefung der Zusammenarbeit mit der EAEU könnte dagegen ein Problem bei den Beziehungen zur Europäischen Union darstellen, warnte er.
„Das erste, was zu erwarten ist, ist, dass der Grad der Angleichung der serbischen Außenpolitik an die EU genau nach der Unterzeichnung dieses Abkommens fällt. Politisch und strategisch bringt dieses Abkommen eine andere Richtung. Man könnte sich zu Recht fragen, wohin Serbien unterwegs ist – in Richtung EU oder EAEU“, fragte Djukic.
Serbien soll Eurasischer Wirtschaftsunion beitreten
Ende August kündigte der russische Botschafter in Belgrad, Bozan-Chartschenko, den Beitritt Serbiens in die Eurasische Wirtschaftsunion an.
„Ein Abkommen über die Einrichtung einer Freihandelszone zwischen Serbien und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) kann am 25. Oktober unterzeichnet werden“, zitierte die Nachrichtenagentur Sputnik den russischen Botschafter
Für Belgrad markiere die Umsetzung des Dokuments eine ganz neue Etappe der Präsenz im eurasischen Raum und den Eintritt in einen Markt, der 182 Millionen Verbraucher umfasst und dessen gesamtes Bruttoinlandsprodukt mehr als 1,9 Billionen US-Dollar beträgt, so der Botschafter weiter.
Die Eurasische Wirtschaftsunion ist ein Zusammenschluss aus fünf Staaten im Nordosten Eurasiens zu einem Binnenmarkt mit Zollunion. Die Wirtschaftsunion ging mit Wirkung zum 1. Januar 2015 aus der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft hervor. Mitgliedsstaaten sind Armenien, Kasachstan, Kirgistan, Russland und Weißrussland.
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EU: Serbien muss das Abkommen mit der Eurasischen Union kündigen
Serbien muss ein neues Handelsabkommen mit der eurasischen Wirtschaftsunion Russlands kündigen, wenn es der Europäischen Union beitritt.
Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die gestrige Erklärung der maltesischen Regierung, eine unabhängige öffentliche Untersuchung des Mordes an der Journalistin Daphne Caruana Galizia anzuordnen. ROG hat sich seit fast zwei Jahren für diese Maßnahme eingesetzt und dringt nun darauf, dass die dreiköpfige Untersuchungskommission wirklich unabhängig und unparteiisch arbeitet.
„Die Anordnung einer öffentlichen Untersuchung ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur Gerechtigkeit für den Mord an Daphne Caruana Galizia. Diese überfällige Maßnahme war nur möglich durch das unermüdliche Engagement der Familie und der Zivilgesellschaft seit der grausamen Tat vor fast genau zwei Jahren“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Die maltesische Regierung darf aber nicht glauben, dass sie die Öffentlichkeit allein durch die Einsetzung einer Untersuchungskommission ruhigstellen kann. Wir werden kritisch beobachten, ob die Kommission wirklich unabhängig und unparteiisch arbeitet, und wir werden die maltesische Regierung an ihre Verpflichtungen erinnern, bis der Mord an Daphne Caruana Galizia restlos aufgeklärt ist und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen wurden.“
Die Regierung von Premierminister Joseph Muscat hat am Freitagabend (20. September) eine Erklärung veröffentlicht, in der sie die Anordnung einer unabhängigen öffentlichen Untersuchung des Mordes an der Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia ankündigte. (https://ogy.de/flzb) Die Untersuchungskommission soll aus einem ehemaligen Richter, einem Verfassungsrechtler und einem Experten für Forensik bestehen.
„Eine öffentliche Untersuchung unter Vorsitz eines angesehenen ehemaligen Richters ist das, was alle vernünftigen Menschen seit der Ermordung unserer Mutter und Ehefrau gefordert haben“, erklärte die Familie der Ermordeten nach der Bekanntgabe. „Die Kommission wird ihren Zweck verfehlen, wenn es nur den geringsten Grund zum Zweifel an der Unabhängigkeit oder Unparteilichkeit der weiteren Kommissionsmitglieder geben sollte.“ ROG unterstützt das Ersuchen der Angehörigen um ein Treffen mit Premierminister Muscat, in dem sie diese Sorgen erörtern wollen.
Die Ankündigung von Muscats Regierung kam sechs Tage vor Ablauf eines Ultimatums, das die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PVER/PACE) den maltesischen Behörden am 26. Juni in einer Resolution zur Anordnung einer unabhängigen öffentlichen Untersuchung gesetzt hatte. ROG hatte sich auch bei der PVER für eine öffentliche Untersuchung eingesetzt. Im Oktober 2018 hatte ROG zudem eine internationale Delegation angeführt, die dieses Thema mit hochrangigen Vertretern der maltesischen Regierung diskutierte, darunter Premier Muscat selbst.
Die Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia war am 16. Oktober 2017 in der Nähe ihres Hauses in Bidnija, Malta, durch eine Autobombe getötet worden. Zwar sitzen bereits seit Dezember 2017 drei Männer wegen Beteiligung an der Tat in Haft und sollen demnächst vor Gericht gestellt werden, die Hintergründe sind jedoch noch immer ungeklärt. Der oder die Auftraggeber wurden bis heute nicht ermittelt.
Caruana Galizia war die bekannteste Investigativjournalistin Maltas und bekannt für ihre Enthüllungen über Korruption bis in höchste Regierungskreise innerhalb und außerhalb Maltas, etwa in Zusammenhang mit den Panama Papers. Noch immer laufen mehrere Dutzend Gerichtsverfahren wegen Verleumdung gegen sie. Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, hat am Donnerstag (19. September) einen Brief an Premier Muscat veröffentlicht, in dem sie die Einstellung dieser Verfahren sowie eine Abschaffung der Bestimmungen, die eine posthume Belangung der Nachfahren ermöglichen, forderte.
Dieses Thema, die öffentliche Untersuchung sowie die prekäre Lage der Pressefreiheit im Allgemeinen in Malta wird ROG gemeinsam mit der Familie Caruana Galizia und deren Rechtsvertretern am 30. September in einer Veranstaltung während der PVER-Sitzung in Straßburg erörtern.
Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Malta auf Platz 77 von 180 Staaten. In den vergangenen zwei Jahren ist Malta um 32 Plätze gefallen.
Ringer-WM: Türke Taha Akgül gewinnt Silber
Nursultan – Der türkische Nationalringer Taha Akgül ist Vizeweltmeister. Der türkische Sportler kam im Finale der Ringer-WM in Kasachstan zu einem 6:6 gegen seinen georgischen Rivalen Geno Petriashvili in der Gewichtsklasse bis 125 KG und sicherte sich damit die Silbermedaille. Der Zweikampf im Freistil endete 6:6, wobei Petriashvili den letzten Punkt holte und damit nach den Regeln des Ringens das Match gewann. Damit verpasste es Taha Akgül der zweite türkische Sportler zu werden, der bei den diesjährigen Ringer-Weltmeisterschaften in Kasachstan neben Rıza Kayaalp die Goldmedaille zu gewinnen.
Der Nationalringer hatte sich zuvor im Viertelfinale mit 3:0 gegen den usbekischen Ringer Khasanboy Rakhimov sowie im Halbfinale gegen den chinesischen Konkurrenten Zhiwei Deng mit 5:0 durchgesetzt.
Für die Olympischen Sommerspiele 2020 in Tokio ist der Ringer aber qualifiziert. Akgül ist zweimaliger Weltmeister im Ringen. Schon 2014 in Usbekistan und 2015 in Las Vegas gewann er Gold im Freistil.
Zudem gewann er bei den Olympischen Sommerspielen 2016 Gold und ging als erster türkischer Ringer, der während der Sommerolympiade eine Goldmedaille für die Türkei gewann, in die Geschichte ein.
Ankara – Der türkische Staatspräsident hat am Donnerstag in der Hauptstadt Ankara das „größte städtische Krankenhaus Europas“ eingeweiht.
Erdogan nahm an der Eröffnungsfeier des Ankara Bilkent City Hospital teil, dem drittgrößten Krankenhaus der Welt.
„Wie in der Verteidigungsindustrie, müssen wir unser Land auch in den Bereichen Medizin und Medizintechnik vor Auslandsabhängigkeit bewahren“, sagte Erdogan.
„Wir werden auf dem Gelände des Bilkent City Hospital zudem ein 600 Hektar großes Health Valley und eine Technologieentwicklungszone für Biowissenschaften errichten“, fügte er hinzu.
(Foto: AA)Gesundheitsminister Fahrettin Koca sagte anlässlich der Einweihungsfeier, dass sich die städtischen Krankenhäuser durch ihre Funktionalität auszeichnen und „ultimative Gesundheitsdienste“ anbieten werden. Sie arbeiten dabei mit den Universitäten zusammen, um Bildungs- und Forschungsaktivitäten durchzuführen.
Das Städtische Krankenhaus Ankara Bilkent ist derzeit in den Bereichen Herz-Kreislauf-Chirurgie, Neurologie, Onkologie, Orthopädie und Allgemeinmedizin tätig. Das Krankenhaus verfügt über eine Bettenkapazität von 3.704 mit 131 Operationssälen und 904 Polikliniken.
Das neunte türkische Stadtkrankenhaus, das Ankara Bilkent City Hospital, werde 30.000 Patienten aufnehmen und bei voller Kapazität täglich 8.000 Notfallpatienten behandeln können. Das Krankenhaus beherberge auch das größte Labor der Türkei. Für den Flugtransfer von Patienten stehen zwei Hubschrauberlandeplätze zur Verfügung.
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Erfahrungsbericht: Türkische Krankenhäuser waren früher eher Krankmacher
Ich bin beeindruckt, wie sich dieses Land eine Industrie mit unzähligen Krankenhäusern und kooperierenden Hotels geschaffen hat, die weltweit Kunden anzieht. Und das ist ein Land, was noch vor 15 Jahren im Gesundheitssystem höchstens Dritte-Welt-Niveau hatte und zum Teil nicht mal Geld für OP-Fäden besaß. Ein Erfahrungsbericht.
Istanbul – Bei einer Pressekonferenz vor seiner Reise in die USA zur Generalversammlung der Vereinten Nationen, kündigte der türkische Präsident ein Rauchverbot in Taxis an.
„Ich sehe es immer wieder, Taxifahrer, die während der Arbeit rauchen. Ich habe schon in der Vergangenheit auf die Gefahren hingewiesen. Jetzt werden wir ein Gesetz diesbezüglich verabschieden und das Rauchen in Taxis sowohl für den Fahrer als auch für den Fahrgast verbieten“, so Recep Tayyip Erdogan.
Auch zum Thema Shisha-Rauchen äußerte sich der türkische Präsident:
„Wir werden auch bezüglich des Sisha-Rauchens Schritte unternehmen. Die Leute, die meinen, Shisha wäre nicht ungesünder als Zigaretten, sind naiv. Die Shisha ist gefährlicher als die Zigarette.“
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Erdogans Kampagne gegen das Rauchen trägt Früchte: 3000 Krebskranke weniger
Wie der türkische Gesundheitsminister Mehmet Müezzinohlu auf einer Pressekonferenz in Istanbul mitteilte, seien die Maßnahmen gegen das Rauchen ein großer Erfolg. Die Zahl neu diagnostizierter Krebspatienten im Zusammenhang mit Tabakkonsum sei von 33.000 auf 30.000 neue Fälle gesunken.
Pristina – Von den insgesamt 35.087 der Zentralen Wahlkommission des Kosovo genehmigten Wählerregistrierungen der im Ausland lebenden Kosovaren, gingen 4.337 aus Serbien ein.
Wie das Nachrichtenportal Kossev unter Bezugnahme von Informationen der Wahlkommission berichtet, belegten die Wähler aus Serbien hinter Deutschland und der Schweiz den dritten Platz. Von außerhalb des Kosovo seien insgesamt 42.600 Anträge eingegangen, im Vergleich zu den außerordentlichen Wahlen 2017 als 20.000 Anträge eingingen und über 15.000 genehmigt worden waren. Die meisten Anmeldungen kamen aus Deutschland (11.449), gefolgt von der Schweiz (11.449) und Serbien (4.337). Bei den vorangegangenen Wahlen 2017 wurden in Serbien fast doppelt so viele Wähler registriert.
Als Grund für die Ablehnungen nannte der Sprechers der Wahlkommission, Valmir Elezi, unter anderem, dass außer dem Anmeldeformular keine gültigen Unterlagen zum Nachweis, dass die stimmberechtigte Person die gesetzlichen Anforderungen erfüllt, eingereicht wurden.
„Insgesamt 32 der abgelehnten Antragsteller waren unter 18 Jahre alt, 2.338 Antragsteller, die sich mit gültigen Ausweispapieren bewarben, reichten keine Dokumente ein, die belegen, dass sie eines der rechtlichen Kriterien für die Aufnahme in die Wählerliste des Kosovo erfüllen, während 2.856 Antragsteller abgelehnt wurden, weil sie nur das Anmeldeformular eingereicht und ihre Identität und eine der rechtlichen Bedingungen für die Aufnahme in die Liste der Wähler außerhalb des Kosovo nicht nachgewiesen haben“, sagte Elezi dem in Pristina ansässigen Gazeta Express.
Die im Ausland lebenden Kosovaren können ab heute für die am 6. Oktober stattfindenden vorgezogenen Parlamentswahlen ihre Stimmen abgeben.
Die Zentrale Wahlkommission ist eine unabhängige Institution, die für die Organisation und Durchführung von Wahlen im Kosovo zuständig ist. Die KEK regelt und überwacht den Wahlprozess und hat auch die Macht über die Registrierung politischer Parteien im Kosovo. Es wird geschätzt, dass derzeit zwischen 400.000 und 600.000 Kosovo-Bürger im Ausland leben, die für Wahlen im Kosovo wahlberechtigt wären.
Wie das Recherchenetzwerk PristinaInsight (PI) berichtet, habe sich die Zahl der Anträge auf Wählerregistrierung in der Diaspora 2019 im Vergleich zu den Parlamentswahlen 2017 verdoppelt. Im Juni 2017 hätten demnach nur 20.354 im Ausland lebende Kosovaren einen Registrierungsantrag gestellt. 15.118 dieser Anträge seien damals nach einer Bewertung genehmigt worden. Allerdings hätten danach nur rund 6.000 auch tatsächlich ihre Stimmen abgegeben.
Wie PI weiter berichtet, gingen 71 Prozent der Stimmen der Auslands-Kosovaren an die Oppositionspartei Vetevendosje, während 16 Prozent an die Koalition der Demokratischen Liga des Kosovo, LDK, die Neue Allianz des Kosovo, AKR und Alternativa gingen. Die restlichen 13 Prozent der Stimmen seien an die PAN-Koalition, bestehend aus der Demokratischen Partei des Kosovo, der PDK, der Allianz für die Zukunft des Kosovo, AAK und Nisma, gegangen.
Im vergangenen Monat hatten mehrere Parteien Neuwahlen gefordert, nachdem Regierungschef Ramush Haradinaj seinen Rücktritt angekündigt hatte. Er hatte seine Entscheidung mit einer Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen begründet. Während des Kosovo-Krieges war Haradinaj Befehlshaber der Widerstands-Organisation UCK.
Ein Sondertribunal in Den Haag hat ihn wegen seiner Rolle bei dem Aufstand gegen die serbischen Streitkräfte 1998-99 als Verdächtiger für Kriegsverbrechen vorgeladen.
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US-Sonderbeauftragter Palmer: Kosovo muss Strafzölle gegen Serbien beenden
Der US-Sonderbeauftragte für den Westbalkan, Matthew Palmer, sagte gegenüber der Voice of America, dass die nächste Kosovo-Regierung bereit sein müsse, die Strafzölle auf serbische Waren auszusetzen. Seiner Meinung nach sei dies ein Hindernis für die Fortsetzung des Dialogs zwischen Belgrad und Pristina.
Auf diesen Kampf warten MMA-Fans schon lange, nun scheint UFC-Präsident Dana White einen „Superfight“ in Betracht zu ziehen. Noch im Juli hatte White eine Rückkehr St.Pierres zur UFC kategorisch ausgeschlossen.
Er gilt pound-for-pound noch immer als einer der besten Kämpfer die die Welt der MMA je hervor gebracht hat: Georges ‚Rush‘ St-Pierre, auch genannt GSP. Auch der amtierende Leichtgewicht UFC-Champion Khabib Numagomedov hat ihm seinen größten Respekt ausgesprochen und den Wunsch geäußert, gegen ihn antreten zu wollen. Der 30-jährige Nurmagomedov bezwang bei seinem letzten Kampf (UFC 242) den Amerikaner Dustin Poirier und ist somit mit einer Bilanz von 28 Siegen und null Niederlagen weiterhin ungeschlagen.
St. Pierre hielt mehrere Jahre lang den Titel im Weltergewicht, bevor er Ende 2013 den Kampfsport verließ. Als Grund gab er persönliche Probleme an, ließ jedoch eine mögliche Rückkehr offen. Nach knapp vier Jahren Pause fand am 4. November 2017 mit dem Debüt in der Mittelgewichtsklasse der UFC schließlich auch sein Comeback statt. Bei der UFC 217 trat St. Pierre gegen Michael Bisping an und besiegte ihn durch den Einsatz eines Aufgabegriffes. Der Kanadier trat nach diesem Kampf jedoch erneut zurück.
UFC-Chef Dana White: Khabib-St.Pierre-Fight möglich
Auf die Frage des US-Nachrichtenportals TMZ nach dem nächsten Gegner von Nurmagomedov wies White zwar sofort auf einen lang erwarteten Showdown mit dem ehemaligen Interimsmeister Tony Ferguson hin, – der seit 12 Kämpfen unbesiegt ist – fügte jedoch hinzu, dass er, wenn das Matchup aus irgendeinem Grund nicht stattfindet, Nurmagomedovs Bitte, gegen St-Pierre anzutreten, berücksichtigen würde.
„Tony Ferguson ist der Kampf, der stattfinden muss“, sagte White. „Wir haben es vier weitere Male versucht, also können wir es hoffentlich diesmal schaffen. Aber das ist der Kampf, der Sinn macht.
„(Der Kampf mit Georges St-Pierre) kann auch stattfinden. Wir werden sehen, was mit Tony passiert. Tony hatte schon vorher Möglichkeiten, die er nicht genutzt hat, also wenn nicht, wäre ich daran interessiert, über GSP zu sprechen“, so White.
Bereits im vergangenen Oktober hatte Khabibs Manager Ali Abdelaziz auf Twitter einen Kampf gegen St. Pierre angekündigt: „Wir werden euch umhauen, es gibt große Neuigkeiten“, so Abdelaziz. Die russische Fachzeitschrift MMA TEAM DAGESTAN berichtete daraufhin, dass an einem Fight zwischen Khabib und GSP gearbeitet werde.
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Conor McGregor will Kampf gegen Khabib Nurmagomedov
Der ehemalige UFC-Champion Conor McGregor hat Nurmagomedov zu einem Kampf herausgefordert.
Der Generalvikar des Bistums Essen, Klaus Pfeffer (55), kritisiert die Versuche des Vatikans, Reformen in der deutschen katholischen Kirche zu stoppen.
Wer angesichts der Krise der Kirche meine, man brauche nichts zu verändern, verschließe die Augen vor der Realität, sagte Generalvikar Pfeffer im Interview mit der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST. Der Generalvikar ergänzte: „Es ist allerhöchste Zeit, über die Bedeutung des Weiheamtes, den Pflichtzölibat und die Zulassung der Frauen zum Amt zu sprechen.“
Viele engagierte Katholiken zweifelten, ob sie noch bleiben sollen, so Pfeffer. Die Signale aus Rom zum synodalen Weg seien deshalb auch in ihrer Wirkung verheerend. Der Generalvikar des Ruhrbistums sagte, die Kirche müsse sich davon verabschieden, Menschen kontrollieren zu wollen. „Es muss ein Ende haben, Geschiedene, die wieder heiraten, zu verurteilen oder Menschen, die ihre homosexuelle Orientierung leben, mit einem moralischen Bannstrahl abzustrafen.“
Mit dem synodalen Weg will die katholische Kirche in Deutschland gemeinsam mit den katholischen Laien auf die schwerwiegende Vertrauenskrise reagieren, die unter anderem durch den Missbrauchsskandal verursacht wird. Der Vatikan hatte in der vergangenen Woche gegen den Reformprozess interveniert. Als Hintergrund wird eine Intrige von Reformgegnern unter den deutschen Bischöfen vermutet.
Ab dem 23. September beraten die Bischöfe auf ihrer Herbstvollversammlung in Fulda zum Reformprozess.
Der türkische Nationalringer Taha Akgül steht im Finale der Ringer-WM.
Nursultan – Nachdem der türkische Nationalringer Rıza Kayaalp zum vierten Mal Weltmeister wurde, steht ein weiterer türkischer Ringer im Finale der Ringer-WM in Kasachstan.
In der kasachischen Hauptstadt Nursultan (vormals Astana) traf Taha Akgül im Halbfinale im Freistil bis 125 KG auf seinen chinesischen Kontrahenten Zhiwei Deng.
Der sehr stark agierende Akgül ging bereits in der ersten Hälfte der Begegnung mit 5:0 in Führung. In der zweiten Hälfte ließ der türkische Nationalringer nichts mehr anbrennen und beendete das Match mit 5:0. Somit steht Taha Akgül im Finale, wo er morgen gegen seinen georgischen Kontrahenten Geno Petriashvili trifft.
Schon am Dienstag bezwang der türkische Ringer Rıza Kayaalp seinen Gegner im Finale im griechisch-römischen Stil bis 130 KG mit 3:1. Damit ist er als erster türkischer Ringer überhaupt viermaliger Weltmeister geworden.
