Bundesweit lassen sich immer mehr Bankkunden wegen mutmaßlich falsch berechneter Zinsen in Langzeit-Sparverträgen beraten. Das ergab eine Umfrage des ARD-Magazins „Plusminus“ bei den Verbraucherzentralen. Schwerpunktland der Beratungen ist Sachsen – hier wurden bereits rund 2.600 Sparkassen-Verträge nachgerechnet.
In nahezu allen Fällen wurde ein nachträglicher Zinsanspruch berechnet, der höchste liegt bei 36.000 Euro (Erzgebirgssparkasse). Auch in Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Baden-Württemberg prüfen die Verbraucherzentralen entsprechende Sparverträge aus ganz Deutschland.
„Die Zahl steigt täglich und die Anzahl der betroffenen Verbraucher ist weitaus höher, da diese Verbraucher stellvertretend für die Gesamtzahl der Kunden der Geldinstitute stehen, die einen ebensolchen Vertrag mit fehlerhaften Zinsberechnungen haben“, sagt Florian Köhler von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg.
Diese berät auch betroffene Kunden aus Bayern. Hier rechnet man mit einer neuen Welle von Anfragen, da die Sparkasse Nürnberg aktuell rund 21.300 Prämiensparverträge gekündigt hat. In Baden-Württemberg hätten bei den Berechnungen außerdem neben Produkten der Sparkassen auch Verträge von Volksbanken und Raiffeisenbanken sowie Riester-Angebote einen nachträglichen Zinsanspruch ergeben.
Einer Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Leipzig haben sich bislang mehr als 600 Kläger angeschlossen. Zuständig dafür ist das Oberlandesgericht Dresden. Nach Auskunft des OLG läuft noch bis Ende September die Klageerwiderungsfrist. Die Sparkassen Leipzig und Nürnberg teilten „Plusminus“ mit, dass sie davon ausgehen, die Zinsanpassungen korrekt durchgeführt zu haben.
„Die Verbraucherzentrale Sachsen wählt eine völlig andere Berechnungsmethodik für die Anpassung der variablen Zinsen als die, die weithin üblich und fachlich anerkannt ist. Die erhobenen Vorwürfe sind deshalb rechtlich nicht begründbar und nach unserer Auffassung falsch“, so eine Sprecherin der Sparkasse Leipzig.
Konkret geht es um langfristige Sparverträge mit variabler Verzinsung. Gemessen an der sehr langen Laufzeit haben die Banken nach Ansicht der Verbraucherschützer zu niedrige Zinssätze angesetzt. Frühere Vorgaben des Bundesgerichtshofes dazu seien nicht erfüllt.
Über das Thema berichtet das Magazin „Plusminus“ am 28.08.2019, um 21.45 Uhr im Ersten.
Ankara – Wie der Minister für Land- und Forstwirtschaft der Türkei, Bekir Pakdemirli, mitteilte, seien die Entwicklungsarbeiten des ersten heimischen Elektro-Traktors abgeschlossen und die Serienproduktion könne noch in diesem Jahr begonnen werden.
Nach Angaben des Ministers könne der Traktor voll aufgeladen bis zu 8 Stunden genutzt werden. Die Kosten für eine Aufladung gab Pakdemir mit 7 türkischen Lira (etwa 1,09 €) an. Das „Diesel-Problem“ türkischer Landwirte werde der Vergangenheit angehören, so der Minister.
Im Juli unternahm der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beim 69. Erntefest des staatlichen Landwirtschaftsbetrieb TIGEM in Ankara bereits eine Probefahrt in einem Prototyp des Fahrzeugs.
Moskau – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe während der Internationalen Luft- und Raumfahrtmesse MAKS-2019 Interesse für den modernsten russischen Kampfjet MiG-35 gezeigt.
Erdogan habe vor einem Modell halt gemacht und professionelle Fragen nach den Waffen und flugmechanischen Eigenschaften gestellt, berichtet die NachrichtenagenturSputnik.
„MiG-35 ist ein sehr interessantes Kampfflugzeug. Übrigens machte Präsident Erdogan vor dem Modell halt und stellte sehr professionelle Fragen nach den Waffen und flugmechanischen Eigenschaften“, zitiert Sputnik den Chef der Föderalen Behörde für militärtechnische Zusammenarbeit (FSWTS), Dmitri Schugajew. Der türkische Staatschef habe zudem gefragt, ob die Su-57 bereits fliege und gekauft werden könne.
Die Su-35 und MiG-35 gehörten im Unterschied zur SU-57 zur Generation 4++ und nicht 5, seien der Su-57 nach den Charakteristika jedoch maximal angenähert, so Sputnik. Erdogan besuchte die Ausstellung tags zuvor zusammen mit Wladimir Putin. Daraufhin wurde berichtet, dass er sich für russische Jagdflieger Su-35 und Su-57 interessiere. Dieses Thema wurde auch während der Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten angesprochen, berichtet Sputnik weiter.
Um die Situation in Nordsyrien zu besprechen, kam Erdogan am Dienstag am Rande der internationalen Luft- und Raumfahrtmesse MAKS in Schukowski bei Moskau mit Putin zusammen. In einer ersten Stellungnahme auf dem Messegelände sprach Erdogan von einem „aufrichtigen und engen Dialog“ mit Russland: „Wir sprechen über regionale Themen.“ Er glaube, dass die Beziehungen sich weiter vertiefen würden, so Erdogan.
Auch interessant
– F-35-Deal –
Nach US-Drohung: Erdogan will sich anderen Optionen zuwenden
Wenn die USA sich weigern, F-35-Kampfflugzeuge zu verkaufen, dann wendet sich die Türkei anderen Optionen zu, sagte der türkische Staatspräsident am Freitag.
Die Europäische Zentralbank (EZB) sollte auf die von ihr im September ins Auge gefasste geldpolitische Lockerung verzichten. Dies fordert der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), der in seinem aktuellen Konjunkturbericht die Geldpolitik des Euroraums und Japans verglichen hat.
„Zwar haben sich die Wirtschaftsaussichten im Euroraum in den vergangenen Monaten eingetrübt, vor allem wegen der andauernden internationalen Handelskonflikte, doch ist die Ausrichtung der Geldpolitik bereits heute extrem expansiv“, sagt Dr. Andreas Martin, Vorstand des BVR. „Weitere Lockerungsschritte der EZB bringen der Konjunktur immer weniger neue Impulse, verstärkten aber die schädlichen Nebenwirkungen“, so Martin weiter.
Bereits heute ist die Ausrichtung der Geldpolitik im Euroraum noch lockerer als in Japan. Dies sei bemerkenswert, da die japanische Geldpolitik oft als besonders expansiv angesehen werde. Der Kurs der Geldpolitik kann anhand der Differenz zwischen dem nominalen Wirtschaftswachstum und den Finanzierungskosten gemessen werden. Erhöht sich das Wirtschaftswachstum oder sinken die Finanzierungskosten, wird der geldpolitische Kurs expansiver. Im Euroraum liegt die Differenz beider Größen mit 3,1 Prozentpunkten fast doppelt so hoch wie in Japan mit 1,7 Prozentpunkten.
Zu den Hauptleidtragenden der extremen Niedrig- und Minuszinsen zählten die Sparer im Euroraum. Aber auch das traditionelle Bankgeschäft werde durch das anhaltend extreme Zinsumfeld deutlich erschwert. Martin: „Überfällig ist eine Entlastung der Banken durch die EZB in Form von Freibeträgen auf Notenbankeinlagen, die dem Strafzins von aktuell 0,4 Prozent unterliegen.“ Gleichzeitig sollte die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge spürbar gestärkt werden.
„Der in der Politik diskutierte Vorschlag eines staatlichen Vorsorgefonds für Sparer geht allerdings in die falsche Richtung“, so der BVR-Vorstand. Die Vorsorgeförderung müsse unabhängig von den vom Sparer gewählten Anlageprodukten gewährt werden, sofern diese der Altersvorsorge dienen. Auch müsse sie weiterhin über die am Markt etablierten Finanzinstitutionen erfolgen, wie etwa Banken, Versicherungen, Kapitalanlagegesellschaften und Bausparkassen.
Ankara – Ein türkischer Wirtschaftsverband gab am Dienstag bekannt, dass sich die Türkei und Mexiko letzte Woche auf die Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen geeinigt haben.
Bei einem türkisch-mexikanischen Handels- und Investitionsseminar sagte die stellvertretende türkische Handelsministerin Gonca Yilmaz Batur, dass ein bilaterales Treffen mit dem Unterstaatssekretär für Außenhandel Mexikos Luz Maria de la Mora „sehr fruchtbar verlaufen“ sei, so eine Erklärung des türkischen Außenwirtschaftsrats DEIK.
Batur äußerte die Erwartung, dass die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen den zwei Ländern „ein Niveau erreichen werden, das dem tatsächlichen Potenzial entspricht“, und zwar durch gemeinsame Arbeit.
„Das Handelsvolumen zwischen unseren Ländern lag 2018 bei über 1,2 Milliarden Dollar„, sagte Batur und fügte hinzu: „Auch das erste Halbjahr 2019 zeigte eine ähnliche Entwicklung in unserem bilateralen Handel. Die Exporte nach Mexiko erreichten 287,4 Millionen Dollar, während die Importe aus Mexiko 276,1 Millionen Dollar erreichten“ zitiert de Nachrichtenagentur Anadolu Batur.
(Foto: AA)Sie sagte, dass die beiden Volkswirtschaften gemeinsame Merkmale aufwiesen, und die Handelszahlen zeigten das Potenzial der Türkei und Mexikos:
„Um diese Zahlen auf das gewünschte Niveau anzuheben, müssen wir mehr gegenseitige Besuche planen, insbesondere zwischen unseren Handelsdelegationen und im Rahmen regelmäßiger Treffen der gemeinsamen Wirtschaftskommission“.
Vor allem müsse zwischen der Türkei und Mexiko ein Freihandelsabkommen unterzeichnet werden, betonte die stellvertretende Handelsministerin.
Der mexikanische Botschafter in der Türkei, Bernardo Cordova Tello, sagte seinerseits, dass mit den Direktflügen der Turkish Airlines in das Land und den „ausgezeichneten“ diplomatischen und politischen Beziehungen, die Distanz zwischen der Türkei und Mexiko sowie die Kommunikation kein Hindernis mehr für die Stärkung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen seien.
„Als Ministerium sind wir entschlossen, unsere Wirtschaftsbeziehungen zur Türkei auszubauen“, sagte Luis Fernando Godoy Rueda, stellvertretender Generaldirektor des mexikanischen Wirtschaftsministeriums.
Das türkisch-mexikanische Handels- und Investitionsseminar fand am 23. August in Mexiko statt und wurde vom türkischen Außenwirtschaftsrats DEIK und dem Turkey-Mexico Business Council ausgerichtet.
Auch interessant
– SICA-Istanbul –
Manuel Gonzalez Sanz: Türkei wichtig für Costa Rica und gesamte Region
Der costa-ricanische Außenminister Manuel Gonzalez Sanz hat am gestrigen Donnerstag die neuen freundschaftlichen Beziehungen zwischen seinem Land und der Türkei gelobt.
Istanbul – Der neue Kreuzfahrthafen Galataport, der von den türkischen Unternehmen Doğuş Group und der Bilgili Holding im Istanbuler Stadtteil Karaköy entlang der 1.200 Meter langen Küstenlinie gebaut wird, begrüßt voraussichtlich im April 2020 sein erstes Kreuzfahrtschiff. Insgesamt seien bereits 1,7 Milliarden Dollar in das Projekt investiert worden. Etwa 5.000 Menschen sollen in dem neuen Hafen Arbeit finden.
Ferit Şahenk, Doğus Holding Chairman und CEO, und Serdar Bilgili, Chairman der Bilgili Holding, nahmen am gestrigen Montag an einer Pressekonferenz in Istanbul teil, um die Details der Hafenentwicklung zu besprechen.
Galataport soll bis 2020 insgesamt 64 Kreuzfahrtschiffe aufnehmen. Im Jahr 2021 erwarten die Betreiber bis zu 145 Kreuzfahrtschiffe. Şahenk bezeichnet Galataport als das „Juwel von Istanbul“. „Diese 1,2 Kilometer lange Küste war seit über 200 Jahren für die Öffentlichkeit gesperrt. Jetzt öffnen wir sie“, sagte Şahenk und fügte hinzu, dass die 1,7 Milliarden Dollar Investition das Angebot der Privatisierung beinhaltet, berichtet die englischsprachige Hurriyet Daily News.
Doğuş Holding und Bilgili Holding haben im Mai 2013 mit einem gemeinsamen Angebot von 702 Millionen US-Dollar das höchste Angebot für die Privatisierung von Galataport abgegeben und damit die Rechte für den Betrieb des Hafengebiets im Istanbuler Stadtteil Karaköy für 30 Jahre erhalten.
„Das Passagierterminal des Hafens ist unterirdisch gebaut. Der Hafen wird 1,5 Millionen Besucher begrüßen, einschließlich der Schiffsbesatzung, und er wird den Kreuzfahrttourismus vom Mittelmeer bis zum Schwarzen Meer anregen“, fügte Şahenk hinzu.
„Es waren fünf harte Jahre. Sobald Galataport in Betrieb genommen wird, wird Istanbul zu einer viel moderneren Stadt. Es wird den in Istanbul lebenden Menschen einen neuen Raum für soziale Kontakte bieten“, sagte Serdar Bilgili.
Laut Hüsnü Akhan, stellvertretender Vorsitzender der Doğuş Holding, wird der Standort über eine Gesamtmietfläche von 52.000 Quadratmetern für Geschäfte und Restaurants und weitere 43.000 Quadratmeter für Büros verfügen.
„Diese Cafés, Restaurants und Geschäfte sowie ein Hotel werden Arbeitsplätze für 5.000 Menschen schaffen“, sagte Akhan. Zudem werde der Hafen ein Hotel mit 177 Zimmern haben.
„Die in Hongkong ansässige Peninsula Group, die neun Hotels auf der ganzen Welt betreibt, wird hier nicht als Betreiber, sondern als Investor präsent sein. Der Anteil der Peninsula Group an der Hotelinvestition in Galataport beträgt 50 Prozent“, zitiert Hurriyet Daily News Şahenk.
Auch interessant
– Engineering News Record –Bauwirtschaft: Türkische Bauunternehmen weltweit noch vor den USA auf Platz zwei
Erneut hat die türkische Bauwirtschaft weltweit den zweiten Platz nach China auf der Liste der 250 größten international tätigen Bauunternehmen belegt. Das berichtet die US-amerikanische Zeitschrift Engineering News Record (ENR).
Die Grüne-Abgeordnete im Landtag von Baden-Württemberg, Muhterem Aras, mischt sich in die Heimat-Debatte ein und erzählt dazu die Einwanderungsgeschichte ihrer Familie. In der Badischen Zeitung zitiert sie ihren Vater, der als Gastarbeiter nach Deutschland kam: „Heimat ist da, wo der Esel satt wird. Da, wo ich eine Arbeit habe. Und das ist Deutschland.“
Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann stellt dazu fest: „Sollte der Begriff „Heimat“ tatsächlich von einer Arbeitsstelle abhängig definiert werden, sind Arbeitssuchende im Umkehrschluss heimatlos.“ Er fährt fort: „Arbeitslosen die Heimat abzusprechen, weil sie keine Arbeit haben, ist einfach unglaublich! Frau Aras gefährdet den sozialen Frieden, wenn sie diese Definition weitergibt und Arbeitslosen per definitionem die Heimat entzieht.“
Wenn man zu den in der Statistik erfassten knapp zweieinhalb Millionen Arbeitslosen diejenigen addiert, die aufgrund von Qualifizierungsmaßnahmen nicht in der Statistik erfasst sind, sind das knapp dreieinhalb Millionen Arbeitslose in Deutschland, so Rottmann in einer Mitteilung.
Die Heimat von Eseln definiere das Kinderlexikon des SWR als „ein karges und raues Land […] den bergigen Steinwüsten Nordafrikas“, betont Rottmann. Dabei handele es sich jedoch um Wildesel. Esel in unseren Breitengraden seien künstlich domestiziert.
Die Aussage „Heimat ist da, wo der Esel satt wird“, greife also bestenfalls zu kurz, um den Begriff der Heimat zu definieren, so Rottmann abschließend.
Istanbul – In den letzten fünf Jahren wurden 68 Prozent der Patentanmeldungen in der Türkei von ausländischen Unternehmen und 32 Prozent von inländischen Unternehmen eingereicht.
Die Gesamtzahl der Patentanmeldungen in- und ausländischer Unternehmen liegt bei rund 30.000. Nach der Einschätzung von Destek Patent, türkischer Dienstleister für Geistiges Eigentum (Intellectual Property Management) liegt die erste Wahl türkischer Unternehmen bei ausländischen Patentanmeldungen in den EU-Ländern, während die zweite in den USA liegt, gefolgt von China, Japan und Südkorea.
Destek Patent maß die „Patentreife“ der Türkei auf der Grundlage der Analyse der Branchendaten des türkischen Patent- und Markenamts der letzten fünf Jahre. Nach der Einschätzung betrug die Zahl der in- und ausländischen Patentanmeldungen im Bereich der Technik in der Türkei von 2014 bis 2018 23.686.
Die Analyse zeigt, dass Istanbul, Ankara und Manisa die ersten drei Provinzen sind, die sich bei der Anmeldung von Technologiepatenten hervorheben, gefolgt von Bursa, İzmir, Konya und Kocaeli. Das Jahr 2018 scheint das Jahr zu sein, in dem die meisten Markenanmeldungen in den Bereichen der Technologieentwicklung eingereicht wurden. Istanbul, Ankara, Bursa, İzmir, Konya und Kocaeli sind die Provinzen, die die meisten Anmeldungen für neue Marken für Technologien eingereicht haben, berichtet Daily Sabah.
Arçelik steht an erster Stelle als das Unternehmen, das die meisten Patentanmeldungen in der Technologieklasse eingereicht hat, gefolgt von Turkcell und Ford in der zweiten bzw. dritten Rangliste.
Auch interessant
– Berlin –
Deutschland will Allianz mit Türkei bei Künstlicher Intelligenz
Deutschland und die Türkei wollen bei der Erforschung der Künstlichen Intelligenz stärker zusammenarbeiten.
Ankara – Mevlüt Cavusoglu hat die Äußerungen des israelischen Außenministers Yisrael Katz, die Türkei in Ost-Jerusalem „stoppen“ zu wollen, scharf verurteilt.
Der türkische Außenminister sagte, dass vor den September-Umfragen in Israel „ein schmutziges Spiel“ gespielt werde.
Zuvor hatte Israels Außenminister Yisrael Katz am Montag das Ministerium angewiesen, ein Maßnahmenpaket vorzubereiten, um „die Aufstachelung und Subversion der Türkei in Ost-Jerusalem zu stoppen“.
„Zur Wahlzeit wird in #Israel wieder ein schmutziges Spiel gespielt“, sagte Cavusoglu auf Twitter.
„Werden nie aufgeben, unsere palästinensischen Brüder und Schwestern in Ost-Jerusalem, der Hauptstadt von #Palästina, unter der Besatzung und der Verteidigung der palästinensischen Sache, zu unterstützen“, fügte Cavusoglu hinzu.
A dirty game is once again being played in #Israel at election time. Will never give up supporting our Palestinian brothers&sisters in East Jerusalem, capital of #Palestine under occupation and defending the Palestinian cause.
Hauptstadt Israels
Im Dezember 2017 hatte US-Präsident Donald Trump seine Entscheidung bekannt gegeben, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen, was eine weltweite Verurteilung und Protestwelle ausgelöste.
Am 21. Dezember 2017 haben in einer vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan initiierten UN-Resolution 128 Staaten mit einer überwältigenden Mehrheit gegen den Jerusalem-Beschluss des US-Präsidenten gestimmt. Darin werden die USA aufgefordert, die Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, zurückzunehmen.
Sogar Staaten wie zum Beispiel Deutschland und Österreich, die sonst für ihre historisch Türkei-kritische Haltung bekannt sind und traditionell mit einem “Hayir” stimmen, wenn es um Dinge geht, die in irgendeiner Form mit Ankara zu tun haben, stellten sich überraschenderweise gegen die US-Regierung. Nur neun Staaten stimmten für die Trump-Entscheidung und 33 Staaten enthielten sich.
Das Ergebnis der UNO zeige, dass die einseitige Entscheidung Trumps über Jerusalem, gegen den internationalen Konsens verstoße und der Status der heiligen Stadt durch Verhandlungen entschieden werden sollte, sagten Kritiker des US-Präsidenten.
In derselben Woche verhinderten die USA mit ihrem Veto eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Alle anderen 14 Ratsmitglieder stimmten dafür. Ein Veto-Recht gibt es im UN-Plenum anders als im Sicherheitsrat nicht, jeder der 193 Staaten hat eine Stimme. Die Resolution ist völkerrechtlich nicht bindend.
Donald Trump warnte andere Länder, bei der Abstimmung in der Vollversammlung gegen die USA zu votieren. Er drohte offen, finanzielle Hilfen zu stoppen. Es gebe Länder, die das Geld der USA nähmen und dann gegen sie stimmten. “Wir beobachten diese Staaten. Lasst sie gegen uns stimmen. Wir werden eine Menge sparen. Es ist uns egal”, so Trump.
Vor der Abstimmung in New York hatte Erdogan an die internationale Gemeinschaft appelliert, sich nicht dem Druck der USA zu beugen.
“Die Wiege der Demokratie sucht in der Welt Willen, den man mit Dollar kaufen kann. Herr Trump, Sie können den demokratischen Willen der Türkei nicht mit Ihren Dollars kaufen”, sagte Erdogan.
Nur wenige Tage später kündigten die USA bereits Kürzungen an
“Die Ineffizienz und die Überschreitung der Ausgaben der Vereinten Nationen sind bekannt. Wir werden nicht länger zulassen, dass die Großzügigkeit des amerikanischen Volkes ausgenutzt wird oder unkontrolliert bleibt”, sagte UN-Botschafterin der USA Nikki Haley in einer Erklärung und fügte hinzu: “Sie können sicher sein, dass wir weiterhin sehen werden, wie wir die Effizienz der Vereinten Nationen erhöhen können, während wir unsere Interessen schützen”.
Jerusalem – Israels Außenminister Yisrael Katz hat das Ministerium am Montag angewiesen, ein Maßnahmenpaket vorzubereiten, um „die Aufstachelung und Subversion der Türkei in Ost-Jerusalem zu stoppen“.
Katz kündigte den Schritt in einem hebräischen und arabischen Tweet an und sagte, dass „weitere Details des Plans“ später bekannt gegeben werden.
Die Ankündigung erfolgt vor den israelischen „Knesset“-Wahlen am 17. September.
Die türkische Regierung führt eine Reihe von kulturellen und sozialen Aktivitäten durch, zusätzlich zu Entwicklungsprojekten für palästinensische Einwohner im besetzten Ost-Jerusalem.
Israel besetzte Ost-Jerusalem, in dem sich Al-Aqsa befindet, während des arabisch-israelischen Krieges 1967.
In einem von der internationalen Gemeinschaft nie anerkannten Schritt annektierte Israel 1980 die gesamte Stadt und beanspruchte sie als die „ewige und ungeteilte“ Hauptstadt des selbsternannten jüdischen Staates.
Das Völkerrecht betrachtet sowohl das Westjordanland als auch Ostjerusalem als „besetzte Gebiete“ und betrachtet alle jüdischen Siedlungsbauaktivitäten dort als illegal.
Für Muslime ist Al-Aqsa nach Mekka und Medina der dritthöchste Ort der Welt. Juden bezeichnen das Gebiet als „Tempelberg“ und behaupten, dass es in der Antike der Ort zweier jüdischer Tempel war.
Zum Thema
– Türkische TV-Serien –
Eine der beliebtesten TV-Serien in Palästina: „Dirilis Ertugrul“
Türkische Produktionen gehören schon seit vielen Jahren zu den beliebtesten weltweit und in den Studios am Bosporus werden nach den USA die meisten TV-Serien produziert. Sie haben sich in den vergangenen Jahren zu einem der lukrativsten Exportgüter der Türkei entwickelt.
Falsch berechnete Zinsen: Immer mehr Bankkunden lassen sich beraten" title="
Hauptstadt Israels
Im Dezember 2017 hatte US-Präsident Donald Trump seine Entscheidung bekannt gegeben, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen, was eine weltweite Verurteilung und Protestwelle ausgelöste.
Am 21. Dezember 2017 haben in einer vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan initiierten UN-Resolution 128 Staaten mit einer überwältigenden Mehrheit gegen den Jerusalem-Beschluss des US-Präsidenten gestimmt. Darin werden die USA aufgefordert, die Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, zurückzunehmen.
Sogar Staaten wie zum Beispiel Deutschland und Österreich, die sonst für ihre historisch Türkei-kritische Haltung bekannt sind und traditionell mit einem “Hayir” stimmen, wenn es um Dinge geht, die in irgendeiner Form mit Ankara zu tun haben, stellten sich überraschenderweise gegen die US-Regierung. Nur neun Staaten stimmten für die Trump-Entscheidung und 33 Staaten enthielten sich.
Das Ergebnis der UNO zeige, dass die einseitige Entscheidung Trumps über Jerusalem, gegen den internationalen Konsens verstoße und der Status der heiligen Stadt durch Verhandlungen entschieden werden sollte, sagten Kritiker des US-Präsidenten.
In derselben Woche verhinderten die USA mit ihrem Veto eine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Alle anderen 14 Ratsmitglieder stimmten dafür. Ein Veto-Recht gibt es im UN-Plenum anders als im Sicherheitsrat nicht, jeder der 193 Staaten hat eine Stimme. Die Resolution ist völkerrechtlich nicht bindend.
Donald Trump warnte andere Länder, bei der Abstimmung in der Vollversammlung gegen die USA zu votieren. Er drohte offen, finanzielle Hilfen zu stoppen. Es gebe Länder, die das Geld der USA nähmen und dann gegen sie stimmten. “Wir beobachten diese Staaten. Lasst sie gegen uns stimmen. Wir werden eine Menge sparen. Es ist uns egal”, so Trump.
Vor der Abstimmung in New York hatte Erdogan an die internationale Gemeinschaft appelliert, sich nicht dem Druck der USA zu beugen.
“Die Wiege der Demokratie sucht in der Welt Willen, den man mit Dollar kaufen kann. Herr Trump, Sie können den demokratischen Willen der Türkei nicht mit Ihren Dollars kaufen”, sagte Erdogan.
Nur wenige Tage später kündigten die USA bereits Kürzungen an
“Die Ineffizienz und die Überschreitung der Ausgaben der Vereinten Nationen sind bekannt. Wir werden nicht länger zulassen, dass die Großzügigkeit des amerikanischen Volkes ausgenutzt wird oder unkontrolliert bleibt”, sagte UN-Botschafterin der USA Nikki Haley in einer Erklärung und fügte hinzu: “Sie können sicher sein, dass wir weiterhin sehen werden, wie wir die Effizienz der Vereinten Nationen erhöhen können, während wir unsere Interessen schützen”.
