Finanzpolitik
Finanzminister Scholz: „Bitte nehmt das Geld!“ – 15 Milliarden Euro
Beim Bund stehen nach den Worten von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Investitionsmittel für Schulen, Straßen und Digitalisierung in Höhe von mehr als 15 Milliarden Euro bereit, die nicht abgerufen werden.
„Wir mobilisieren schon heute Milliarden für den Klimaschutz, für bessere Schulen, neue Straßen und sozialen Wohnungsbau – und stellen am Jahresende regelmäßig fest, dass viel Geld nicht abgerufen wird“, sagte Scholz der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag).
„Das steigt von Jahr zu Jahr. Inzwischen sind das im gesamten Etat mehr als 15 Milliarden Euro“, sagte der Minister. Es fehle an Planungskapazitäten und Bauarbeitern. Zudem seien viele Regelungen zu kompliziert und Entscheidungsprozesse zu lang.
„Ich bin überzeugt, dass viele Prozesse in Deutschland zu langsam geworden sind – durch unsere Freude an der Regulierung und an zu komplizierten Entscheidungsprozessen“, sagte Scholz.
„Ich habe jetzt meine Kolleginnen und Kollegen im Kabinett gebeten, die Regeln zu überarbeiten. Es kann nicht sein, dass Investieren so kompliziert geworden ist“, so der Minister. Scholz forderte Länder, Kommunen und Investoren auf: „Bitte nehmt das Geld!“
Es stünden genügend ungenutzte Investitionsmittel beim Bund bereit.
Verkehrspolitik
FDP verlangt bundesweites Parkleitsystem für Lkw
Um den knappen Parkraum an Autobahn-Rastplätzen und -Parkplätzen besser in den Griff zu bekommen, verlangt die FDP die Einführung eines bundesweiten Parkleitsystems.
Der FDP-Verkehrspolitiker Torsten Herbst sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“: „Ein digitales Parkplatzmanagement auf Autobahnen wäre nicht nur ein echter Gewinn für die Verkehrssicherheit auf deutschen Autobahnen, sondern auch eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Tausenden Kraftfahrern.“
Die auf Parkplatzzufahrten abgestellten Lkw seien eine Unfallgefahr. Wie andere Länder zeigten, könne es nicht so schwer sein, die Auslastung eines Parkplatzes per App oder auf Tafeln anzuzeigen, sagte der FDP-Politiker. „Im zweiten Schritt ließe sich die Parkplatznutzung mit Reservierungen nach Ankunfts- und Abfahrtszeiten digital managen.“
Wie aus einer Anfrage an das Bundesverkehrsministerium hervorgeht, gibt es derzeit zwei vom Bund geförderte Pilotprojekte – auf der A9 und der A45 – zu dem Thema. Diese gibt es jedoch bereits seit 2015 beziehungsweise 2009.
Herbst kritisierte: „Selbst für solche kleinen Infrastrukturprojekte braucht es in Deutschland inzwischen eine Ewigkeit. Es ist traurig, wie anspruchslos diese Bundesregierung agiert, obwohl alle benötigten Technologien zur Verfügung stehen.“
Flüchtlingskrise
Türkei plant in Nordsyrien 200.000 Wohneinheiten für Flüchtlinge
Ankara – Wie eine namentlich nicht genannte Quelle des türkischen Präsidialamtes gegenüber dem Nachrichtensender Habertürk am Freitag äußerte, hat die Türkei Pläne für ein gigantisches Bauprojekt. Dabei sollen in Nordsyrien für eine Million Flüchtlinge neue Gemeinden aufgebaut werden.
Demnach sollen 140 Dörfer errichtet werden, in denen jeweils 5.000 syrische Flüchtlinge untergebracht werden sollen. Geplant seien 10 Distrikte in der von der Türkei geplanten Sicherheitszone im Norden Syriens, in die jeweils 30.000 syrische Flüchtlinge umgesiedelt werden sollen.
Insgesamt seien 200.000 Wohneinheiten für rund eine Million Syrer geplant, die seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs im Jahr 2011 in die Türkei geflohen sind. Zu den Bauplänen gehörten auch Sporthallen, Schulen, Jugendzentren, Moscheen und medizinische Kliniken. Das gesamte Projekt werde auf etwa 27 Milliarden Dollar geschätzt.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe diesen Plan bereits mit amerikanischen Regierungsvertretern während seines Besuchs in der Generalversammlung der Vereinten Nationen diese Woche geteilt, so türkische Medienberichte.
„Wir wollen in der Lage sein, mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, zwei Millionen Syrer in den Friedenskorridor umzusiedeln“, sagte Erdogan am Dienstag bei den Vereinten Nationen.
„Wenn wir diesen Korridor bis zur Linie Deir ez-Zor-Raqqqa erweitern können, können wir die Zahl der Syrer, die aus der Türkei, Europa und anderen Ländern nach Hause zurückkehren, auf bis zu drei Millionen erhöhen“, fügte er hinzu.
Zum Thema
– Sicherheitskorridor – Erdogan: Können 2-3 Millionen syrische Flüchtlinge aus Europa und der Türkei umsiedeln
Die von der Türkei und den USA gemeinsam errichtete Sicherheitszone im Norden Syriens, kann zwei bis drei Millionen Syrer aufnehmen, sagte Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Mittwoch.
Erdogan: Können 2-3 Millionen syrische Flüchtlinge aus Europa und der Türkei umsiedeln
New York
Bericht: Antisemitismus in Polen: Präsident Duda macht Israels Außenminister verantwortlich
New York – Bei einem Treffen mit jüdischen Führern in New York habe der polnische Staatspräsident Andrzej Duda die Teilnehmer schockiert, indem er „beleidigende Äußerungen“ des israelischen Außenministers als Grund für einen Anstieg des Antisemitismus in seinem Land genannt habe.
Duda bezog sich auf die Äußerungen von Israel Katz, der im Februar sagte, dass Polen Antisemitismus mit der Muttermilch aufsögen. Katz zitierte dabei die Worte des verstorbenen israelischen Premierministers Jitzchak Schamir
Wie die Tageszeitung Jewish Insider berichtet, sagte Duda am Mittwoch, dass diese Äußerung eine „Demütigung“ für sein Land seien und der Grund für Antisemitismus in Polen.
Der israelische Politiker Jair Lapid reagierte auf Dudas Worte und sagte, nicht Israel, sondern antisemitische Polen seien für antisemitische Vorfälle verantwortlich.
Wie Times of Israel berichtet, wies Polen den Bericht als „eindeutig unwahr“ zurück.
MMA-News
US-Freistil-Ringer Kyle Dake fordert Khabib Nurmagomedov heraus
New York – Der US-amerikanische Ringer im Freistil hat den bisher unbesiegten russischen UFC-Champ Khabib Nurmagomedov herausgefordert. Dake gewann bei der Ringer-WM in Kasachstan Gold und wird im kommenden Jahr die USA bei den Olympischen Spielen in Tokio vertreten.
In einem Interview mit dem US-Kampfsportmagazin Fight Library, wurde Freistil-Ringer Kyle Dake gefragt, ob er sich einen Kampf, wie er zwischen dem Ringer Jordan Burroughs und dem UFC MMA-Kämpfer Ben Askren stattfand, für sich vorstellen könnte. Die beiden Athleten kämpften jedoch nach Freistil-Regeln und Burroughs dominierte den Kampf.
Dakes Antwort:
„Wenn Khabib auf die Ringermatte steigt, bin ich dabei!“
Auch interessant
– UFC-News – Khabib vs Georges St-Pierre: Kommt jetzt der „Superfight“?
Auf diesen Kampf warten MMA-Fans schon lange, nun scheint UFC-Präsident Dana White einen „Superfight“ in Betracht zu ziehen. Noch im Juli hatte White eine Rückkehr St.Pierres zur UFC kategorisch ausgeschlossen.
Khabib vs Georges St-Pierre: Kommt jetzt der „Superfight“?
UN-Generalversammlung
Albanischer Premierminister Rama fordert EU-Visafreiheit für Kosovaren
New York – Bei seiner Rede vor der UN-Generalversammlung forderte der albanische Premierminister Edi Rama Serbien und die UN-Mitgliedsstaaten auf, den Kosovo anzuerkennen und dem jungen Staat zu erlauben, sich „internationalen Strukturen“ anzuschließen.
„Es ist an der Zeit, dass alle Länder in dieser Versammlung, insbesondere unsere Freunde in Serbien, fair sind und die Realität akzeptieren und die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen. Dies ist die einzige verlässliche Grundlage für den Aufbau einer gemeinsamen besseren Zukunft.“ bemerkte Rama.
Laut Rama behindert ein offener Streit zwischen Kosovo und der serbischen Regierung immer noch die Realisierung der potenziellen Entwicklung der gesamten Balkanregion.
„Ungeachtet der Probleme, mit denen die junge Demokratie des Kosovo konfrontiert ist, ist es mehr als klar, dass seit ihrer Unabhängigkeit mehr als zehn Jahre vergangen sind und die Republik Kosovo es geschafft hat, eine aktive Demokratie aufzubauen“, sagte Rama.
Rama riet dem Kosovo, sich „allen internationalen Organisationen“ anzuschließen, und forderte die EU auf, den Bewohnern des Kosovo das Recht auf visumfreie Einreise zu gewähren.
MMA-News
UFC: Muslim Khabib Nurmagomedov will Kampfpause im Fastenmonat Ramadan
Moskau – Der gläubige UFC-Champ aus der russischen Republik Dagestan wird seinen nächsten Kampf vor dem Fastenmonat Ramadan abhalten, sagte sein Vater und Trainer Abdulmanap Nurmagomedov der Nachrichtenagentur TASS.
Khabib Nurmagomedov hatte in der Vergangenheit immer wieder Kämpfe abgelehnt, die während des heiligen Monats Ramadan stattfanden, wie etwa 2014 gegen Donald Cerrone oder 2016 bei der UFC 200.
Seine dritte Titelverteidigung werde also bereits Ende März oder Anfang April nächsten Jahres stattfinden.
In einem Gespräch mit dem russischen Fernsehsender 1TV sagte der 31-jährige Kämpfer, dass er seinen nächsten Kampf unbedingt in Russland abhalten möchte, vorzugsweise in St. Petersburg oder Moskau.
„Die Verhandlungen mit der UFC [Ultimate Fighting Championship] sind im Gange“, sagte Nurmagomedov dem TV-Sender. „Ich will wirklich in Moskau oder Sankt Petersburg kämpfen und es werden Verhandlungen zu diesem Thema geführt“. Er sei zu 80 Prozent sicher, dass der Kampf in Russland stattfinden wird. Khabibs Vater erwähnte den Wunsch für einen Kampf in Russland bereits Anfang diesen Monats. „Unsere Fans in Russland verdienen es“, so Nurmagomedov Senior.
„Ich will keinen Druck auf Dana White ausüben, ich will ihm nur einen Hinweis geben. Er sieht die Zahlen, die Einschaltquoten. Nicht nur im russischen Fernsehen, sondern überall auf der Welt. Ich will vor den Fans hier in Russland kämpfen“, zitiert Russia Today den UFC-Champ. White ist Chef des Kampfveranstalters UFC.
„Ich will unbedingt in Russland kämpfen. Es gibt in St. Petersburg die Gazprom Arena, die ihr Dach schließen kann. Das Stadion in Moskau lässt sich nicht schließen. Ich war bei der Weltmeisterschaft dort und Regen würde ein MMA-Event ruinieren. Aber St. Petersburg hat ein Stadion mit 75.000 Plätzen. In einer kleineren Halle würde es nicht funktionieren. Ich will dort kämpfen. Ich bin zu 80 Prozent sicher, dass mein nächster Kampf in Russland stattfindet“, so Nurmagomedov im Gespräch mit 1TV.
Wie der Sportsender ran auf seiner Internetseite berichtet, habe Nurmagomedov seit acht Jahren nicht mehr zuhause in Russland gekämpft, aber immer wieder die UFC darum gebeten, ihn vor heimischem Publikum antreten zu lassen.
„Denn Nurmagomedov ist nicht nur der bekannteste und beliebteste MMA-Kämpfer aus Russland, sondern laut Forbes auch der erfolgreichste russische Sportler des letzten Jahres und seit wenigen Wochen der am meisten gefolgte Russe in den sozialen Medien“, berichtet ran weiter.
Allerdings steht noch immer nicht fest, gegen wen der Dagestaner kämpfen wird. Im Gespräch sind momentan der US-Amerikaner Tony Ferguson (seit 12 Kämpfen unbesiegt) und der zurückgetretene Rekordchampion Georges St. Pierre aus Kanada.
Nurmagomedov holte bei der UFC 242 in Abu Dhabi am 7. September mit einem Sieg gegen den Amerikaner Dustin Poirier den Titel zurück. Numagomedov bezwang Poirier in Runde drei nach einem Rear Naked Choke via Submission. Mit einer Bilanz von 28 Siegen und null Niederlagen ist der 31-jährige Leichtgewichtsmeister in seiner Karriere somit weiter ungeschlagen.
Zum Thema
– UFC-News – Conor McGregor will Kampf gegen Khabib Nurmagomedov
Der ehemalige UFC-Champion Conor McGregor hat Nurmagomedov zu einem Kampf herausgefordert.
Conor McGregor will Kampf gegen Khabib Nurmagomedov
Tourismus
Saudi-Arabien stellt erstmals Visa für Touristen aus
Saudi-Arabien will sich für Urlauber öffnen und erstmals Touristenvisa ausstellen.
„Die Besucher werden überrascht sein von den Schätzen, die wir zu bieten haben. Wie etwa fünf UNESCO-Weltkulturstätten, eine lebendige lokale Kultur und atemberaubende Naturschönheiten“, so der Vorsitzende der staatlichen Tourismuskommission, Ahmad Al-Chatib, in einer Erklärung.
Dies sei ein historischer Moment für Saudi-Arabien. Bisher stellte das Königreich Visa nur für muslimische Pilger, Geschäftsleute und Besucher von Sport- und Kulturveranstaltungen aus. Dies soll sich nun ändern. Über ein Onlinesystem soll nun Besuchern aus 49 Ländern die Einreise erlaubt werden. Das Land zähle vor allem auf Gäste aus den USA, Europa, Japan und China. Details zu den neuen Visa-Regeln sollen am Freitagabend bekanntgegeben werden.
In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters sagte Al-Chatib, dass Abayas – die muslimische Bekleidung für Frauen – für weibliche Touristen nicht obligatorisch sein würden. „Angemessene Bekleidung“, wie etwa an den Stränden, würden weiterhin notwendig sein.
Auch Alkohol werde weiterhin verboten sein: „Wir werden genug Touristen haben, die nach Saudi-Arabien kommen um andere Dinge zu genießen“, so Chatib der Reuters.
Die Zahl ausländischer Besucher soll sich bis 2030 auf jährlich 100 Millionen mehr als verdoppeln. Insgesamt will das Land umgerechnet 61 Milliarden Euro in touristische Infrastruktur investieren. Auch Unternehmen, die in den Tourismus investieren wollen, seien willkommen, so die Mitteilung.
Die Initiative ist Teil der „Vision 2030“ des Kronprinzen Mohammed bin Salman. Das von Ölexporten abhängige Königreich will sich so neue Einkommensquellen erschließen.
Digitalisierung
Bundesregierung: NRW-Kommunen rufen Mittel für Breitbandausbau nicht ab
Die Kommunen in NRW haben seit 2016 lediglich 30 von 878 Millionen Euro bewilligter Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau abgerufen.
Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag, die der Zeitung vorliegt. Demzufolge gaben die Städten, Gemeinden und Kreise 23,5 Millionen für den tatsächlichen Ausbau und 6,5 Millionen Euro für Beratungsleistungen bei der Planung aus.
Mit dem „Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau“ unterstützt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) seit 2015 den Netzausbau in Gebieten, in denen er von privatwirtschaftlicher Seite nicht zu erwarten ist.
Bislang hat der Bund rund 4,4 Milliarden Euro für die Umsetzung von Breitbandprojekten zur Verfügung gestellt. Oliver Krischer, Bundestagsabgeordneter der Grünen, macht im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vor allem umständliche Verfahren für den schleichenden Abruf der Gelder verantwortlich: „Das Förderprogramm war lange viel zu bürokratisch aufgestellt und gerade kleine Kommunen waren mit europaweiten Ausschreibungen überfordert.“ Der Politiker forderte eine weitere Entbürokratisierung des Bundesförderprogramms.
Studie
Videobeweis: Technik bringt mehr Fairness in den Fußball
Der umstrittene Videobeweis macht Fußballspiele gerechter und führt zu weniger Verzögerungen als angenommen. Das ist das zentrale Ergebnis einer international angelegten Studie, die der belgische Professor Werner Helsen, international führender Wissenschaftler zum Schiedsrichterwesen, für die Uefa erstellt hat.
Helsen hat bis Februar eineinhalb Jahre lang 3477 Spiele, unter anderem in Deutschland, Italien, Portugal und England, aber auch in den USA, China und Australien untersucht. Es ist die bislang größte Untersuchung zum Videobeweis. Helsen kommt zu dem Schluss, dass beim Großteil der Fälle die Schiedsrichter-Entscheidungen notwendigerweise korrigiert oder aber korrekterweise bestätigt worden sind.
In 1251 Fällen der genannten Spiele in insgesamt 20 Wettbewerben war der Beweis angewendet worden. „Der Videobeweis hat das Spiel gerechter gemacht“, sagt Professor Dr. Daniel Memmert von der Deutschen Sporthochschule in Köln. Der Sportinformatiker beschäftigt sich seit langem mit dem Videobeweis. Nach Studie von Helsen kommt es im Schnitt zu einer Fehlentscheidung per Videobeweis in 15 Spielen. Im Schnitt in nur einem von 2,7 Spielen war der Beweis zur Anwendung gekommen.
In der letzten Bundesligasaison hatte es deutlich höhere Eingriffszahlen gegeben: in 306 Spielen gab es 419 Überprüfungen. Der Deutsche Fußballbund (DFB) hatte für die vergangene Saison ebenfalls eine positive Bilanz gezogen, 82 Mal sei eine Fehlentscheidung korrigiert worden. Leiser sind die Debatten um den Entscheid aus dem so genannten „Kölner Keller“ nicht geworden.
Auch in der noch jungen Bundesligasaison sind viele Entscheidungen selbst, aber auch die Notwendigkeit eines Eingreifens diskutiert worden. Achim Beierlorzer, Trainer des 1.FC Köln, sagte der Kölnischen Rundschau, der Einsatz des Video-Assistenten müsse optimiert werden.
„Es muss schneller gehen und er muss so eingesetzt werden wie angekündigt. Schade ist natürlich, dass man sich nicht mehr direkt über ein Tor freuen kann. Man weiß nicht, ob es einem vielleicht nicht wieder weggenommen wird. Diese spontane Emotion geht dabei schon verloren.“
