Düsseldorf
Cavusoglu: Türken in Europa systematischem Rassismus ausgesetzt

Düsseldorf (aa) – Türkische Migranten sind in Westeuropa zunehmend mit diskriminierender Politik und systematischem Rassismus konfrontiert, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Mittwoch. „Wir sind besorgt über die wachsende Diskriminierung türkischer Gemeinschaften in Westeuropa“, sagte Cavusoglu bei einem Treffen in Düsseldorf und betonte, dass diskriminierende und rassistische Politik zunehmend systemisch werde und von Beamten auf verschiedenen Ebenen in diesen Ländern unterstützt werde. Der türkische Spitzendiplomat traf sich mit türkischen Generalkonsuln, die in europäischen Städten tätig sind, zu einem besonderen Treffen, um verschiedene Probleme der türkischen Gemeinschaften in Europa und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der konsularischen Dienste zu erörtern. Cavusoglu forderte die türkischen Diplomaten nachdrücklich auf, den Vorfällen rassistischer Diskriminierung, fremdenfeindlicher Übergriffe und islamfeindlicher Verbrechen größte Bedeutung beizumessen, die Opfer zu unterstützen und in Gesprächen mit den zuständigen Behörden Bedenken zu äußern. „Als Generalkonsul sprechen Sie nicht nur mit unseren Bürgern, sondern auch mit Politikern in den Ländern, denen Sie dienen“, sagte er. „Politische Führer sollten mit gesundem Menschenverstand handeln, sie sollten auf eine spaltende Rhetorik verzichten, religiöse oder ethnische Unterschiede nicht für Propaganda nutzen“, so Cavusoglu. Diskriminierende Rhetorik schaffe ein Klima des Hasses, das rassistische Angriffe fördere. „Bitte sagen Sie dies bei Ihren Treffen mit Gesprächspartnern“, betonte der türkische Außenminister.  

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– Berlin – Weil sie türkisch sprachen: Mann attackiert Frauen am S-Bahnhof

Weil sie türkisch sprachen, wollte ein 37-jähriger Mann auf dem S-Bahnhof Wittenau zwei Frauen mit einer Metallratsche attackieren. Beide Frauen konnten in eine S-Bahn fliehen.

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Treffen in Ankara
Türkei und Kuwait wollen Zusammenarbeit in der Industrie und Technologie stärken

Ankara (aa) – Die Türkei und Kuwait haben sich am Mittwoch darauf geeinigt, die bilateralen Beziehungen in den Bereichen Industrie und Technologie auszubauen. Die Vereinbarung wurde in einem Treffen zwischen dem türkischen Industrie- und Technologieminister Mustafa Varank und seinem kuwaitischen Amtskollegen Khaled Nasser al-Roudan in der türkischen Hauptstadt Ankara getroffen. „Wir wollen unsere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Industrie und Technologie sowie gemeinsame Investitionen zum 55-jährigen Bestehen unserer Beziehungen verstärken“, sagte Varank der Nachrichtenagentur Anadolu. Er betonte die Bedeutung Kuwaits in der Region mit seiner humanitären Außenpolitik, die zur Stabilität in der Region beitrage. Neue Produktionspolitik Die Türkei verfolge eine neue Produktionspolitik und könne ihre Erfahrungen im Industriebereich mit Kuwait teilen. Al-Roudan seinerseits begrüßte die „ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Türkei und Kuwait auf allen Ebenen“ und verwies darauf, dass die Türkei das Land mit den weltweit zweitgrößten Investitionen in Kuwait sei. Dies spiegele das Vertrauen auf der Ebene der Politik und des Privatsektors wider. Al-Roudan wies darauf hin, dass türkische Unternehmen, die in Kuwait tätig sind, in wichtigen Projekten „beeindruckende Aufgaben“ erfüllten, und verwies auf die Arbeit türkischer Unternehmen beim Bau des Terminals 2 am internationalen Flughafen Kuwait. Kuwait könne von der großen Erfahrung der Türkei im Industriesektor profitieren, so al-Roudan. Türkische Unternehmen hätten sich weltweit bewährt.

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– Persischer Golf – Türkei errichtet weitere Militärbasis in Katar

Die Türkei wird in diesem Herbst eine neue Militärbasis in der Nähe der bestehenden gemeinsamen Kommandozentrale in Katar eröffnen und ihre Truppenpräsenz im Golfemirat deutlich ausbauen.

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Gesundheitspolitik
Hermann: „Pharmalobby lullt Union ein“

AOK Baden-Württemberg erteilt Absage an Unions-Vorschläge für neugeregelte Rabattvertragsausschreibungen „Die Politik darf sich nicht von der Pharmaindustrie auf eine falsche Fährte locken lassen“, bewertet Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg und AOK-Verhandlungsführer, einen dieser Tage bekannt gewordenen Entwurf eines Positionspapiers der Bundestagsfraktion der Unionsparteien. Deren Aussagen zu veränderten Ausschreibungsmodalitäten für Arzneimittelrabattverträge weist Hermann entschieden zurück. Die Pharmalobby lulle die Politik immer wieder mit dem Märchen ein, dass deutsche Rabattverträge Arzneimittelengpässe auslösten. „Auf diesen Unfug fällt das Entwurfspapier der Unionsparteien leider in weiten Strecken rein.“ Der deutsche Arzneimittelmarkt habe am globalen patentfreien Arzneimittelmarkt einen Anteil von gerade vier Prozent. Von diesen vier Prozent werde wiederum nur ein Teil durch Arzneimittelrabattverträge gesteuert. Hermann weiter: „Selbst eine große Krankenkasse wie die AOK Baden-Württemberg beeinflusst letztlich weniger als ein Zwanzigstel dieser vier Prozent. Und dieser Bereich soll jetzt verantwortlich sein, für Engpässe, die im Weltmaßstab auftreten, nur damit die Hersteller sich weiterhin aus der Pflicht stehlen können?“ Gänzlich inakzeptabel ist für den AOK-Chef der Vorschlag, innerhalb einzelner Gebietslose alle Träger der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einheitlich und gemeinsam ausschreiben zu lassen. „So bildet man Kassenkartelle auf der einen Seite und Pharmamonopole auf der anderen. Eine wettbewerbsfeindlichere Konstellation ist schwerlich vorstellbar. Hier wird nicht Versorgungssicherheit gestärkt, im Gegenteil, sie gerät vollends unter die Räder“, warnt Hermann. Jährlich sparen die Rabattverträge der Solidargemeinschaft Ausgaben in Höhe von vier Milliarden Euro, die an anderer Stelle für die gesundheitliche Versorgung der Menschen investiert werden können. „Diese Gelder dürfen zukünftig nicht wieder breit an Pharmahersteller rübergereicht werden, weil dirigistischer Zentralismus den Wettbewerb plattmacht“, so Hermann weiter. Eine Abfuhr erteilt der AOK-Chef nicht zuletzt auch der Forderung, Rabattverträge dürften – wenn überhaupt – nur noch im Mehrpartnermodell ausgeschrieben werden: „Mit exklusiven Ausschreibungen haben wir vor zehn Jahren einen fairen Wettbewerb auf einem Markt erzwungen, auf dem zuvor nur Oligopole der Großkonzerne die Preise diktiert haben. Wer das einzige funktionierende Steuerungsinstrument des generischen Arzneimittelmarkts seiner Wirkmechanismen beraubt, handelt gegen das Interesse der GKV-Versicherten.“ Einige gut gemeinte Anknüpfungspunkte an Positionen der AOK Baden-Württemberg kann Vorstandschef Hermann in dem Entwurfspapier der AG Gesundheit von CDU und CSU immerhin entdecken: Die AOK setze sich bereits seit Jahren dafür ein, dass Engpässe verbindlich dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gemeldet werden müssen. Ebenso verfolge die AOK Baden-Württemberg seit langem die Idee, eine Arzneimittelreserve aufzubauen, wofür für pharmazeutische Unternehmen eine Vorratshaltung verbindlich gemacht werden müsse, wie es sie für Apotheken und Großhandel längst gibt.

Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz
AOK: Schwächung der Sozialen Selbstverwaltung nur halbherzig zurückgenommen

Statement der Aufsichtsratsvorsitzenden des AOK-Bundesverbandes, Dr. Volker Hansen und Knut Lambertin, zum Kabinettsentwurf des Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetzes: „Offenbar hat der Dialog und die Diskussion mit dem Bundesgesundheitsminister zumindest ein paar Früchte getragen. Die noch im Referentenentwurf vorgesehene Abschaffung der sozialen Selbstverwaltung ist vom Tisch. Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes bleibt erhalten. Das ist allerdings nur eine halbherzige und bei weitem nicht ausreichende Rücknahme. Denn der jetzt von Jens Spahn im Kabinettsentwurf vorgesehene zusätzliche Lenkungs- und Koordinierungsausschuss, der mit zehn hauptamtlichen Kassenvorständen besetzt sein soll, hat ebenfalls eine nicht hinnehmbare Schwächung der sozialen Selbstverwaltung und der Sozialpartner zur Folge. Zugleich verlängern sich durch dieses zusätzliche Gremium im GKV-Spitzenverband die Entscheidungsprozesse und erhöhen sich die Konfliktpotentiale. Das kann doch nicht gewollt sein. Die Pläne des Ministers sind also immer noch weit weg vom Koalitionsvertrag, der eine Stärkung der Sozialpartnerschaft und der Selbstverwaltung vorsieht.“

Türkische Brigaden
Türken im Koreakrieg: „Warum zurückgehen? Wir bringen sie massenweise um!“

Im Juli 1950 zogen 5200 türkische Soldaten in den Koreakrieg. Nach den Vereinigten Staaten war die Türkei das zweite Land, das dem Ruf des UN-Sicherheitsrates folgte. Ein Gastbeitrag von Nabi Yücel Vieles verstanden die US-Soldaten nicht. Weder die Sprache noch die eigentümliche Art der türkischen Soldaten unter dem Kommando des Brigadegenerals Tahsin Yazici. Für Oberstleutnant Anthony B. Herbert sollte eine Erfahrung seine zukünftige Offiziers- und Veteranenlaufbahn grundlegend ändern. Der meistdekorierteste US-Soldat hatte als jüngster Unteroffizier in der US-Geschichte eine steile Karriere während des Koreakrieges hingelegt und nach dem Vietnam-Krieg einen Herbert-Krieg ausgelöst, in dem er Kriegsverbrechen an vietnamesischen Zivilisten anprangern ließ und sich sogar vor dem Senat und dem militärischem Gericht nicht davon abbringen ließ, die Behauptungen zurückzunehmen. Er bekam während seiner Zeit als Soldat im Korea-Krieg die US-amerikanischen Auszeichnungen, den Silver-Star, die Legion of Merit, sechs Battle Stars, drei Bronze Stars und vier Purple Heart für vier schwere Verwundungen. Für besondere Tapferkeit im Kampf erhielt Herbert im türkischen Nationalparlament als einziger Nichttürke die Nisan-i İftihar vom damaligen Staatspräsidenten Celal Bayar, die er während des Kampfes mit der türkischen Brigade gezeigt hatte. Über diese Zeit schrieb Herbert zwei Bücher, darunter „Die Herstellung eines Soldaten“ und die „Soldaten“, worin er u.a. seine Bewunderung über die türkischen Soldaten ausdrückte und aufdeckte, wie grundlegend anders die Türken einen Krieg führen, mit einer anderen Philosophie in das Kampfgeschehen einschreiten. In seinem Buch beschreibt Herbert seine Erlebnisse in einem Zug der 1. Brigade, in der kein einziger Mann die englische Sprache beherrschte. Nur mit Mühe und Not konnte er sich mit seinen Kameraden verständigen, meist gestikulierend. Er lernte als erstes das Wort „Arkadas“ was soviel bedeutet wie Freund, um dann festzustellen, dass dieser Begriff nicht nur daher gesagt wird. Sie saßen gemeinsam auf einem strategisch wichtigen Hügel, hatten die Ebene im Blick und es war ein eisig kalter Wintermonat, wohl der strengste seit Jahren in Korea. Es konnten keine Gräben angelegt werden, der Boden war steinig und der Frost war bereits tief in der Erde. Da saßen Sie nun gemeinsam am Feuer, das in einer Tonne loderte, ohne Deckung, ohne Gräben und ohne viel Worte. Alle hielten inne, wussten Sie doch, dass die Rotchinesen jederzeit den Hügel zu stürmen versuchen werden. Der Nachrichtendienst hatte schon über feindliche Truppenbewegungen berichtet, über die Stärke oder den momentanen Standort konnte man aber keine verlässlichen Informationen machen. Die durch die UDSSR und China gut ausgerüsteten und gut ausgebildeten Nordkoreaner, die auch über Kampferfahrung verfügten, hatten, was man aber erst später herausfand, ihre Truppen in den Nachtstunden marschieren lassen. Tagsüber ruhten die Soldaten in Wäldern, Höhlen oder tarnten ihre Lager. Nur einzelne Späher versuchten auch in den Tagesstunden, vorwärts zu kommen. So legten die Nordkoreaner jede Nacht an die 18 km. zurück, unbemerkt durch das dichte Netz der Aufklärungsflüge der US-Air Force. Es war eine ruhige Nacht, ohne viel Konversation, die Herbert in Erinnerung hat. Am nächsten Morgen, es war der 26. November, dann die Hiobsbotschaft. Der Hügel ist beinahe von Nordkoreanern umzingelt, der Fluss bereits überquert, den sie sichern sollten. Herbert stuft im ersten Moment die Situation als prikär, in der Folge dann als sehr ernst ein. Die steigende Nervosität spiegelt sich auch im Buch wieder. Nur die „Freunde“ um ihn schienen „glücklich“ über diesen Umstand zu sein. Herbert beschreibt die Atmosphäre: wie in einem Picknick. Ausgelassen und in freudiger Erwartung. Nur brutzelten hier in dieser Erwartungshaltung keine Spareribs oder gegrillte Hähnchen auf dem Grill, sondern bewaffnete Nordkoreaner auf das Signal zum Sturm. Der lies auch nicht auf sich warten. Von allen Seiten wurde das Feuer durch die Einheit erwidert, während Herbert herumsaß und darüber nachdachte, wie er aus dieser „Hölle“ rauskommt. Als die Sonne schon sehr hoch stand, neigte sich die Munition zu neige, aber in den Gesichtern der Türken hatte sich nach wie vor nichts verändert, obwohl die meisten Kameraden bereits Tod im Schnee lagen. Ein Grinsen soll er vernommen haben, mit der der Rest der türkischen Einheit jeden Versuch der Nordkoreaner, den Hügel zu überrennen, abwehrten. Die Blicke immer gen Norden, da wollte Herbert aber nicht hin. Im Süden, da sah er noch Hoffnung, streckte seine Hand immer wieder in die Richtung, wollte damit sagen, man solle sich in Sicherheit bringen, den Hügel aufgeben und sich durch die noch schwachen Linien des Feindes durchkämpfen. Doch es geschah etwas, was Herbert nicht mit eingeplant hatte. Plötzlich standen die türkischen Reihen auf, pflanzten die altmodischen Bajonette auf, die einzige Waffe die ihnen noch zur Verfügung stand. Herbert lernte hier die erste Lektion eines Türken. Der Türke gibt nicht auf. Die zweite: der Türke hat sich nicht gefangen zu nehmen. Für Herbert ist das wie eine Offenbarung, die er danach im Vietnam-Krieg immer wieder seinen Mannen eintrichterte. Wie Derwische sollten sich die Männer dem Kampf widmen, voller Demut und Stolz, mit einem eigentümlichen Stil. Sie stachen mit dem Bajonett zu, wirbelten den Kolben hin und her, benutzten die linke Faust um dann mit der rechten den Kolben auf den Feind einzuprügeln. Schrecklich Szenen die er noch immer nicht verarbeiten konnte. Die feindlichen Soldaten versuchten vergeblich, gegen diese Einstellung anzukämpfen. Die lebendigsten Erinnerungen hat Herbert an diesem Tag gemacht. Seine Dankbarkeit drückt er gegenüber seinen Kameraden aus, die ihm für seine Passivität mit der türkischen Tapferkeitsmedaille belohnt haben. Danach so sagt Herbert, wurde er der höchst dekorierteste US-Soldat nach dem Korea-Krieg. Als ein Teil der Kunuri-Schlacht ging diese Schilderung des Anthony Herbert in die Geschichte ein. Truppen der Vereinten Nationen hatten am Morgen des 24. November 1950 unter dem Kommando des Fünf-Sterne Generals Douglas MacArthur den Fluss Yalu überquert. Bei diesem Vorstoß wurde die türkische Brigade als Reserve der Armee-Korps, 3,5 km. südwestlich der Stadt Kunuri in Stellung gebracht. Die Angriffe der Truppen der Vereinten Nationen zogen sich bis zum Abend des 25. November hin. Doch der Gegenangriff der Chinesen, die in der Nacht vom 25. zum 26. November 1950 erfolgte, sorgten für große Verwirrung am Frontverlauf. Als der Morgen des 26. November begann, standen die chinesischen Streitkräfte bereits tief im mittleren Frontabschnitt und hatten die südkoreanischen Armee-Einheiten sehr schnell zurückgedrängt. Sie standen schon vor der Hauptstreitmacht der 8. US-Armee, die sich nun selbst bedroht sah. Um nicht völlig von der einzigen noch verbliebenen Rückzugsmöglichkeit über den Kaechon-Fluss abgeschnitten zu werden, wurde die 1. Brigade als letzte Vorhut damit beauftragt, den Feind so lange wie möglich aufzuhalten, bis die Division, darunter der 9. Korps sich zurückziehen und sammeln sowie mit Panzern gestärkt die nach Süden gedrängte Front halten kann. Es wurde eines der blutigsten Schlachten, in der die türkische Brigade mehr als nur den Auftrag erfüllte, den Rückzug zu sichern. Ihr beherztes Einschreiten sorgte in den Linien der Rotchinesen für Verwirrung, verwickelten einen großen Teil der feindlichen Streitkräfte in verheerende und lange Kämpfe. Der Spiegel berichtete am 20.12 1950: „Die Geschichte der türkischen Brigade ging wie ein Lauffeuer die ganze Koreafront hinunter“, berichtet ein Korrespondent des amerikanischen Nachrichten-Magazins „Time“. Bei Kaechon waren die 5000 Türken in eine Lücke geworfen worden, die fliehende Südkoreaner in die Front gerissen hatten. Die rotchinesischen Soldaten sahen sich plötzlich „dunkelbraunen martialisch beschnurrbarten Türken“ gegenüber, die sich mit „wildem Geschrei“ und aufgepflanztem Seitengewehr auf sie stürzten. Ueber 200 Chinesen fielen im Nahkampf. Am Wochenende hatte die türkische Brigade selbst rund 500 Mann (10 Prozent) Ausfälle. „Ein Türke meldet sich anscheinend erst zum Verbandsplatz, wenn er mindestens drei Wunden hat“, erzählt ein amerikanischer Truppenarzt. „Nach 48 Stunden erbitterten Abwehrkampfes gegen die anstürmenden Rotchinesen“, schildert der „Time“-Korrespondent die Türkenschlacht bei Kaechon, „ging den Soldaten Tahsin Yazicis die Nahrung und die Munition aus. Da griffen sie mit aufgepflanztem Bajonett an, kämpften mit Messern und Fäusten und warfen Steine auf die endlosen Wellen anstürmender Chinesen. Als schließlich amerikanische Panzer vorfuhren, um den abgekämpften türkischen Einheiten einen Rückzugsweg zu bahnen, waren die Türken schon wieder im Angriff. Auf den Befehl, zurückzugehen, da seine Truppe von den Chinesen eingeschlossen würde, entrüstete sich der türkische Befehlshaber: ‚Zurückgehen? Warum zurückgehen? Wir bringen sie massenweise um.‘

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– Naher Osten – „Israel muss sich auf möglichen Krieg mit der Türkei vorbereiten“

„Die Bedrohung aus Syrien könnte sich zu etwas entwickeln, das noch gefährlicher ist als die iranische Bedrohung“, heißt es in dem Bericht.

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Rüstungsindustrie
Syrien: Russland testet neues S-500-Raketenabwehrsystem

Moskau – Das russische Raketenabwehrsystem S-500 wurde in Syrien getestet, berichten internationale Medien am Mittwoch unter Bezugnahme auf eine Meldung der russischen Tageszeitung Iswestija. Die während der Testphase auftretendenden Probleme konnten identifiziert und schnell behoben werden, berichtet Izvestia und zitiert dabei Quellen aus dem russischen Verteidigungsministerium. Die Tests seien bereits abgeschlossen und als „erfolgreich“ eingestuft worden, heißt es weiter. Das Verteidigungsministerium teilte zuvor mit, dass das S-500-System im Jahr 2020 den Streitkräften übergeben werde. Der ehemalige stellvertretende Leiter der Luftwaffe, Generalleutnant Aitech Bizhev, betont, dass während der Tests und vor der Lieferung der Waffen an die Streitkräfte, ein besonderes Augenmerk auf den reibungslosen Betrieb aller Komponenten gelegt werde. Das System sei „unter besonderen technischen und klimatischen Bedingungen“ getestet worden. Das russische Verteidigungsministerium hat die Berichte noch nicht kommentiert. Die technischen Spezifikationen der S-500 bleiben noch geheim. Berichte lassen allerdings vermuten, dass das System in der Lage sein wird, Ziele aus Entfernungen von bis zu 600 km Entfernung zu zerstören. Demnach soll das System bis zu 10 ballistische Ziele, die sich mit einer Ultraschallgeschwindigkeit von bis zu 7 km pro Sekunde bewegen, gleichzeitig verfolgen und treffen können. Die S-500 gilt unter Fachleuten als weltweit das beste Abwehrsystem. https://twitter.com/sputnik_TR/status/1179306716741144576

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– G20-Treffen – Donald Trump zum S-400-Kauf: Die Türkei trägt keine Schuld

Wie der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan mitteilte, erklärte ihm gegenüber sein US-amerikanischer Amtskollege Donald Trump, dass die Türkei bezüglich ihrer Entscheidung, S-400-Luftabwehrsysteme aus Russland zu kaufen, keine Sanktionen befürchten müsse.

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Gesundheit
Türkei: Verbot von E-Zigaretten angekündigt

Ankara – Ankara hat ein Verbot auf den Verkauf und Import von elektronischen Zigaretten angekündigt.
„Der Verkauf elektronischer Zigaretten, darunter der Import, wird verboten. Es wird an gesetzlichen Regelungen gearbeitet“, zitiert die Nachrichtenagentur Sputnik den türkischen Minister für Gesundheit, Fahrettin Koca. Sputnik bezieht sich dabei auf eine Meldung der Tageszeitung Hürriyet.
Teilverbot in den USA
Nachdem es in den USA mehrere Todesfälle gab, die auf den Gebrauch von E-Zigaretten mit Aromen zurückgehen, kündigte im vergangenen Monat auch die US-Regierung ein Teilverbot von E-Zigaretten an. Demnach sollen ausgefallene Geschmacksrichtungen verboten werden. Wie die tagesschau berichtete, kündigte US-Präsident Donald Trump „sehr strenge“ Vorschriften für Hersteller an und bezeichnete die Nutzung von E-Zigaretten als „großes Problem“. „Wir können nicht zulassen, dass Leute krank werden, und wir können unsere Jugend nicht gefährden“, sagte Trump. Die Gesundheitsbehörde FDA arbeite Richtlinien aus, mit der alle Geschmacksrichtungen mit Ausnahme von Tabak vom Markt verbannt werden sollen, berichtet die tagesschau unter Bezugnahme auf einer Mitteilung des Gesundheitsministers Alex Azar weiter.

Neues VW-Werk
Trotz Drohungen und Warnungen: VW entscheidet sich für die Türkei

Izmir – Der deutsche Automobilriese Volkswagen hat sich trotz der Interventionsversuche oppositioneller Kreise und einiger EU-Parlamentarier für die Türkei als Standort entschieden. VW bekräftigte, ein Werk im westtürkischen Manisa bei Izmir bauen zu wollen. Nach einer Ankündigung im Handelsregisterblatt vom Mittwoch soll der Automobilkonzern bereits das hierfür erforderliche inländische Tochterunternehmen gegründet haben. Der VW-Konzern hat dafür die mit einem Kapital von 943.5 Mio. Lira bestückte „Volkswagen Turkey Otomotiv Sanayi ve Ticaret AŞ“ Aktiengesellschaft in der westtürkischen Stadt Manisa gegründet. Eine Gruppe von EU-Politikern warnte den deutschen Autokonzern erst jüngst vor einer Entscheidung für die Türkei und brachte laut einem Bericht in einem Schreiben eine Untersuchung im gemeinsamen Assoziationsrat der EU und der Türkei ins Gespräch. Wie Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Dienstag berichteten, äußerten Abgeordnete der christdemokratischen EVP, der Grünen und der Liberalen den Verdacht, die Türkei habe mit der Zusage hoher Staatsbeihilfen für VW gegen Verpflichtungen im Rahmen der Zollunion mit der EU verstoßen und sich so einen Wettbewerbsvorteil gegenüber EU-Staaten verschafft. Volkswagen stärke mit der Standortauswahl „das autokratische Regime von Erdogan“ und sende zugleich ein „verheerendes Signal“ an den Mitbewerber Bulgarien, so Cramon-Taubadel gegenüber Funke. VW werde „angesichts der aktuellen instabilen und höchst kritischen politischen Situation in der Türkei“ für das finanzielle Risiko eines solchen Investments möglicherweise noch teuer bezahlen müssen“, warnte die EU-Politikerin. Bereits im August mahnten deutsche Kritiker der türkischen Regierung VW, sich für die Türkei zu entscheiden. Eine Vergabe des neuen Werks an die Türkei sei nicht „mit der Menschenrechtslage in dem Land vereinbar“. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der gleichzeitig im VW-Aufsichtsrat sitzt, warnte jedoch bereits im August davor, „den Demokraten“ in der Türkei den Eindruck zu vermitteln, „wegen Präsident Erdogan das Land insgesamt in Acht und Bann zu legen“. „Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Die Demokraten in der Türkei dürfen nicht den Eindruck gewinnen, wir würden sie fallen lassen“, so Weil.

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– Brüssel – VW-Werk in der Türkei: Heftiger Widerstand durch EU-Politiker wegen „Menschenrechte“

Die Pläne von Volkswagen, das neue Osteuropa-Werk des Konzerns in der Türkei zu bauen, stößt laut einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe im EU-Parlament fraktionsübergreifend auf heftige Kritik.

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Türkei
Nach S-400-Streit: Türkischer Verteidigungsminister Akar kündigt eigenes Raketenabwehrsystem an

Ankara – Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar hat die Weiterentwicklung des eigenen Raketenabwehrsystems „Siper“ angekündigt. Falls die Türkei die F-35-Kampfjets nicht geliefert bekomme, habe man bereits „Hürkus“ (Schul- und Erdkampfflugzeug des türkischen Herstellers TUSAŞ Aerospace Industries) gebaut und werde auch einen eigenen Kampfjet entwickeln. Falls man das Raketenabwehrsystem „Patriot“ nicht erhält, werde die Türkei ohne Zweifel ihr eigenes System „Siper“ weiterentwickeln, so Akar in einem Gespräch mit türkischen Reportern. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kündigte bereits im Oktober vergangenen Jahres die Entwicklung eines eigenen Raketenabwehrsystems an.   Ausschluss aus dem F-35-Programm Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte, gab Ankara 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen. Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von  etwa 900 Bauteilen. Schon sehr bald müssten türkische Soldaten, die an dem Projekt mitarbeiten, die USA verlassen. Spätestens im März 2020 soll der Ausschluss der Türkei abgeschlossen sein.

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– Rüstungsindustrie – In der Türkei gebautes Kriegsschiff „Kinaliada“ wird Marine übergeben

Die Werft in Istanbul begann im Oktober 2015 mit dem Bau der Kinaliada (F-514), der vierten Ada-Klasse Korvette. Zuvor wurden die ebenfalls nach den Prinzeninseln benannten und heimisch gebauten Kriegsschiffe TCG Heybeliada, TCG Buyukada und TCG Burgazada an die türkischen Marine geliefert. Nach Angaben des Herstellers sei das Schiff in der Lage, einen Sikorsky S-70 Hubschrauber oder unbemannte Flugzeuge zusammen mit den dazugehörigen Rüstungen, 20 Tonnen JP-5-Flugzeugtreibstoff, Luftbetankungssysteme und Wartungseinrichtungen zu transportieren.
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Berlin
Streit mit Bushido: Staatsanwaltschaft klagt Arafat Abou-Chaker an

Berlin – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat in der Affäre um den Rapper Bushido Anklage gegen die Köpfe des Abou-Chaker-Clans erhoben. Das erfuhr das Nachrichtenmagazin der Spiegel aus Justizkreisen. Die Ermittler werfen den Brüdern Arafat, Yasser, Nasser und Rommel eine Reihe von Straftaten vor, die überwiegend in Verbindung mit dem Musiker stehen. Der mutmaßliche Haupttäter ist demnach Arafat Abou-Chaker, er ist unter anderem angeklagt wegen versuchter schwerer räuberischer Erpressung, Freiheitsberaubung, gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung. Bei Nasser und Rommel geht es vor allem um Beihilfe, berichtet Spiegel weiter. Abou-Chaker soll seine beiden Kinder gegen den Willen der Mutter aus Dänemark entführt haben. Strafrechtlich gehe es um den Verdacht der Entziehung Minderjähriger. Die Anklage umfasse etwa hundert Seiten und sei am 17. September fertiggestellt und vor kurzem erhoben worden. Der Verteidiger von Arafat Abou-Chaker habe auf Spiegel-Anfrage eine Stellungnahme abgelehnt. Auch die Verteidiger der anderen Angeschuldigten ließen entsprechende Anfragen unbeantwortet. Hintergrund des Verfahrens sei ein Streit zwischen Arafat Abou-Chaker und Bushido. Beide waren lange Zeit enge Freunde und Geschäftspartner. Der Musiker habe dem Clanchef laut Spiegel sogar eine Generalvollmacht eingeräumt.

Zum Thema

– Stern-Interview – Bushido und seine Ehefrau: „Wir lassen uns nicht mehr einschüchtern“

„Er bestimmte unser gesamtes Leben, das ganze Denken meines Mannes“, sagt Anna-Maria Ferchichi im Gespräch mit dem stern über Arafat Abou-Chaker, den Clan-Chef und langjährigen Geschäftspartner ihres Ehemannes Bushido.

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