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Tempolimit
Große Mehrheit für Tempo 130 auf Autobahnen
Immer mehr Bundesbürgerinnen und -bürger sind für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des SWR Bürgertalks „mal ehrlich …“ hervor.
Wie der Südwestrundfunk mitteilte, votierten 59 Prozent der rund 1.000 Befragten dafür, ein generelles Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen einzuführen. Das sind sechs Prozentpunkte mehr als noch vor einem Jahr in einer entsprechenden Umfrage für den ARD-Deutschlandtrend.
Zahl der Gegner eines generellen Tempolimits hat abgenommen
39 Prozent der Befragten sprachen sich gegen die Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen aus. Das sind sechs Prozentpunkte weniger als vor einem Jahr. Laut SWR sprachen sich lediglich die befragten Anhänger der FDP mehrheitlich gegen ein Tempolimit aus (69 Prozent). Die Sympathisanten der AfD zeigten sich in dieser Frage exakt gespalten (jeweils 50 Prozent). Anhänger aller anderen im Bundestag vertretenen Parteien stimmten deutlich für ein Tempolimit: Linke 90 Prozent, Grüne 75 Prozent, SPD 60 Prozent und CDU/CSU 56 Prozent.
Durch Tempobegrenzung mehr Sicherheit erwartet
Der SWR hatte zudem fragen lassen, ob sich die Bundesbürger*innen durch ein generelles Tempolimit mehr Sicherheit im Straßenverkehr erwarteten. Dies bejahten insgesamt 53 Prozent der Befragten. 33 Prozent meinten, das Tempolimit trage weniger zu mehr Sicherheit bei. Und 12 Prozent glauben „gar nicht“ an mehr Verkehrssicherheit durch ein Tempolimit.
„mal ehrlich …“ ist Teil der ARD-weiten Themenwoche „#wie leben – bleibt alles anders“
Der SWR präsentiert die komplette Umfrage in seinem Bürgertalk „mal ehrlich … wer stoppt die Autoraser?“ am Mittwoch, 18. November 2020, ab 22 Uhr im SWR Fernsehen. Gäste bei Moderator Florian Weber sind Anna Depernay-Grunenberg (Grüne Baden-Württemberg), Europaabgeordnete und Verkehrsexpertin, Sandra Weeser, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende FDP-Vorsitzende in Rheinland-Pfalz, sowie der Unfallforscher Siegfried Brockmann. Die Sendung wird im Rahmen der ARD-weiten Themenwoche „#wie leben – bleibt alles anders“ (15.-21. November 2020) ausgestrahlt.
UEFA-Nations League
Spanien zerlegt Deutschland: 6:0
Sevilla – Im „Endspiel“ um den Gruppensieg und den Einzug ins Finalturnier der Nations League unterlag die deutsche Nationalmannschaft 0:6 gegen Spanien. Die Löw-Elf lieferte zu keiner Zeit ernsthafte Gegenwehr.
Beim letzten Spiel der Nations-League -Liga 1 ( Gruppe 4 ) trafen in Sevilla ,Spanien und Deutschland in der Gruppe 4 aufeinander.
Deutschland hätte ein Unentschieden gereicht um das Endturnier zu erreichen. Es kam aber alles ganz anders!
Die spanische Nationalmannschaft spielte von der ersten Minute an wie von einem anderen Planeten. Alvaro Morata & Co ließen den deutschen Spielern nicht den Hauch einer Chance. Über 90 Minuten hinweg waren die Spanier haushoch überlegen.
Spanien überzeugte vor allem durch ihr Teamplay und ihre technische Überlegenheit. Der Klassiker zwischen Spanien und Deutschland sah teilweise schon wie ein Trainingsspiel für die spanische Nationalmannschaft aus. Die 0-6 Niederlage ist gleichzeitig die höchste Niederlage einer Deutschen Nationalmannschaft seit 1931
Die Gastgeber waren in allen Belangen präsenter als die DFB-Elf. Alavaro Morata brachte Spanien am Dienstagabend mit einem Kopfball in der 17. Minute in Führung. Das 2. Tor für die Spanier lieferte in der 33. Minute Ferran Torres. Nach einer Flanke von rechts köpfte Olmo den Ball an die Latte, den Nachschuss verwandelte Torres volley ins linke Eck. Nur fünf Minuten später verwandelte Rodrigo zum 0:3. Und wieder Ferran Torres: 4:0 in der 55. Minute. Unglaublich, auch in der 71. Minute verwandelt der 20-jährige ManCity-Profi Torres: 5:0! Der kurz zuvor eingewechselte Mikel Oyarzabal sorgt in der 89. Minute mit 6:0 für den Endstand.
Jogi Löw zeigte sich vor dem Spiel gegen Spanien optimistisch: „Wir stehen da, wo wir sein wollten. Als Tabellenführer ins Spiel gegen Spanien zu gehen ist eine gute Ausgangsposition. Wir wollen gewinnen, das wäre ein guter Jahresabschluss“, sagte Löw vor dem Spiel im ARD. Gegen Spanien werde sich die DFB-Elf vermehrt in der Defensive wiederfinden. „Wir werden mehr Räume bekommen und können die Spanier vor Probleme stellen“, so Löw vor Beginn der Partie.⚽️ ¡¡¡GOOOOOOOOOOOLLLLL DE ESPAÑAAAAA!!! ¡¡¡GOOOOOOOLLLL DE @mikel10oyar!!! ¡¡¡Otra asistencia de @jose_gaya!!!
— Selección Española Masculina de Fútbol (@SEFutbol) November 17, 2020
🇪🇸 🆚 🇩🇪 | 6-0 | 89’ #SomosEspaña#SomosFederación pic.twitter.com/rDLuoXWeiT
Xinjiang
China: Festnahmen wegen türkischer TV-Serien
Ürümqi – In der nordwestchinesischen Autonomieregion Xinjiang wurde ein Sänger aus der Stadt Ghulja (auf Chinesisch, Yining) festgenommen, weil er sich eine türkische Fernsehserie angesehen habe.
Der Musiker Subhi Mevlan sei bereits Anfang März festgenommen worden, nachdem Behörden bei ihm zu Hause eine Kopie der historischen Serie „Das osmanische Imperium – Harem: Der Weg zur Macht“ gefunden hatten, berichtet Radio Free Asia (RFA) unter Berufung auf eine namentlich nicht genannter Beamter.
„Dutzende“ weitere Menschen seien demnach aus dem selben Grund inhaftiert worden. Ghulja, eine Kreisstadt mit 550.000 Einwohnern, ist der Sitz der Autonomen Präfektur Ili Kazakh (Yili Hasake) und die drittgrößte Stadt der uigurischen Autonomieregion.
Mevlan habe sich die Serie, die auf dem Leben des osmanischen Sultans Süleyman des Prächtigen im 16. Jahrhundert basiert, einige Tage vor seiner Verhaftung mit Freunden angesehen.
Als einer der Bekannten wegen etwas anderem verhört wurde, habe er gestanden, die Serie in Mevlans Haus gesehen zu haben, was zu einer polizeilichen Durchsuchung geführt habe. Nach Beschlagnahmung der Serie sei der Sänger und seine Mutter Spätnachts in Handschellen abgeführt worden, so die Quelle gegenüber RFA. Auch seine in der Hauptstadt Ürümqi lebende Schwester sei verhaftet und nach Ghulja gebracht worden.
Während Mevlans Mutter und Schwester 15 Tage später freigelassen wurden, gaben die Behörden keine Informationen zu seiner Situation, so die Quelle. Sechs Monate nach seiner Festnahme tauchte die Polizei im Haus der Familie auf, um einige von Mevlans Kleidungsstücken mitzunehmen, berichtet RFA weiter.
Über eine Million Gefangene Laut Menschenrechtsorganisationen halte China eine unglaublich große Zahl von Personen der weitgehend muslimischen Minderheit in über den ganzen Nordosten verstreuten sogenannten Umerziehungslagern gefangen. Über eine Million, mehr als sieben Prozent der muslimischen Bevölkerung in der chinesischen Region Xinjiang, sind nach Experten der Vereinten Nationen jetzt in einem sich erweiternden Netzwerk von „politischen Umerziehungslagern“ eingesperrt. Der volle Umfang des Internierungssystems war lange Zeit deswegen im Dunkel, weil viele Uiguren sich fürchteten auszusagen, so die Tageszeitung Wallstreet Journal. Jetzt erzählen mehr von ihren Erfahrungen, einschließlich von sechs früheren Häftlingen, die das Journal interviewt hat; sie beschrieben, wie sie oder andere Gefangene an Stühle gebunden wurden oder kein adäquates Essen erhielten. China Cables“ In im vergangen November von der US-Tageszeitung New York Times veröffentlichten Regierungspapieren befiehlt Chinas Staatspräsident Xi Jinping dem Parteiapparat, „ohne Gnade“ in Xinjiang vorzugehen.
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Über eine Million Gefangene Laut Menschenrechtsorganisationen halte China eine unglaublich große Zahl von Personen der weitgehend muslimischen Minderheit in über den ganzen Nordosten verstreuten sogenannten Umerziehungslagern gefangen. Über eine Million, mehr als sieben Prozent der muslimischen Bevölkerung in der chinesischen Region Xinjiang, sind nach Experten der Vereinten Nationen jetzt in einem sich erweiternden Netzwerk von „politischen Umerziehungslagern“ eingesperrt. Der volle Umfang des Internierungssystems war lange Zeit deswegen im Dunkel, weil viele Uiguren sich fürchteten auszusagen, so die Tageszeitung Wallstreet Journal. Jetzt erzählen mehr von ihren Erfahrungen, einschließlich von sechs früheren Häftlingen, die das Journal interviewt hat; sie beschrieben, wie sie oder andere Gefangene an Stühle gebunden wurden oder kein adäquates Essen erhielten. China Cables“ In im vergangen November von der US-Tageszeitung New York Times veröffentlichten Regierungspapieren befiehlt Chinas Staatspräsident Xi Jinping dem Parteiapparat, „ohne Gnade“ in Xinjiang vorzugehen.
Wie Handelsblatt berichtet, hatte ein anonymes Mitglied der chinesischen politischen Elite die Dokumente an die amerikanische Zeitung weitergereicht. Es handele sich nach Einschätzung der New York Times um eines der „bedeutendsten Leaks von Regierungspapieren aus der Kommunistischen Partei Chinas seit Jahrzehnten“, berichtet Handelsblatt weiter.
Der Leak impliziere über Pekings Maßnahmen gegen die Uiguren eine „größere Unzufriedenheit im Parteiapparat als bisher bekannt war“. Die 24 Dokumente auf insgesamt 403 Seiten enthalten Anleitungen zur Überwachung der uigurischen Bevölkerung in Xinjiang, sowie Ansprachen des chinesischen Staats- und Parteichefs. Viele Beamte sähen die derzeitige Vorgehensweise in Xinjiang kritisch, so das Handelsblatt. Im Jahr 2017 sei gegen mehr als 12.000 Parteimitglieder intern ermittelt worden, weil sie im „Kampf gegen den Separatismus“ Fehler begangen hätten. Das war 20-mal häufiger als in den Jahren zuvor.Für die Inhaftierung von Berichten zufolge mehreren Millionen Uiguren in Internierungslagern wird Peking international scharf verurteilt. Das kommunistische Regime weist alle Vorwürfe zurück und bezeichnet die Lager als „Berufsbildungszentren“ zur Bekämpfung von Extremismus.
Muslimische Staaten ungewohnt ruhig In einem Interview mit Bloomberg Television, sagte der ehemalige Premierminister Malaysias Anwar Ibrahim, dass sich muslimische Regierungen „vor China fürchten“ und aus diesem Grund zu den Repressalien Pekings gegen muslimische Chinesen und den sogenannten Umerziehungslagern schwiegen. „Sie haben Angst. Niemand will etwas sagen“, so Anwar in dem Gespräch mit Bloombergs Sophie Kamaruddin. Anwars Äußerungen gehören zu den bisher schärfsten eines führenden Politikers in der islamischen Welt, der die Misshandlungen der muslimischen Minderheiten in China verurteilt. Tatsächlich halten sich Regierung muslimischer Länder zu der Situation der Muslime in China mit Kritik zurück, obwohl in den USA und Europa immer mehr Forderungen an China gerichtet werden, die Menschenrechtsverletzungen zu stoppen. Selbst die Türkei, die sich in der Vergangenheit für etwa die turksprachige Minderheit der Uiguren laut machte, bleibt ungewohnt ruhig. Wirtschaftliche Gründe Das zweisprachige malaysische Nachrichtenportal Free Malaysia Today sieht dafür wirtschaftliche Gründe. China sei eines der größten Wirtschaftspartner vieler muslimischer Länder. Kuala Lumpur habe eine starke Haltung gegenüber Peking eingenommen und vor einer „neuen Version des Kolonialismus“ gewarnt, während Malaysia zudem „Milliardenprojekte annulliert“ habe, die von chinesischen Staatsbetrieben unterstützt würden.
Corona-Pandemie
Türkei: Erdogan kündigt strengere Corona-Maßnahmen an
Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte am Dienstag nach einer Kabinettssitzung wieder strengere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus an.
Unter anderem bleiben die Schulen bis zum 31.12.2020 geschlossen. Der Unterricht soll online weitergehen. Erdogan kündigte zudem landesweite Ausgangsbeschränkungen für die Wochenenden an. Sie gelten zwischen 20:00 Uhr abends bis 10:00 Uhr morgens. Für über 65- und unter 20-Jährige werde es darüber hinaus eine tägliche Ausgangssperre zwischen 16 Uhr und 10 Uhr morgens geben.
Die täglichen Öffnungszeiten von Restaurants, Lebensmittelgeschäften, Einkaufszentren und Friseursalons sollen von 10 bis 20 Uhr begrenzt werden. Restaurants und Cafés dürfen nur noch Lieferdienste anbieten. Kinos werden bis Ende des Jahres geschlossen.
Erdogan begründete die Verschärfungen mit einem „ernsthaften“ Anstieg der Fallzahlen“ in mehreren Städten wie der Millionenmetropole Istanbul.
Da die täglichen Ansteckungszahlen in den letzten Wochen sprunghaft angestiegen war, empfahl der beratende Wissenschaftsrat der Türkei der Regierung Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbreitung von COVID-19 zu verlangsamen.
Bis Dienstag wurden in der Türkei insgesamt 11.704 Todesfälle durch das Coronavirus registriert, 359.063 Menschen haben sich von der Krankheit erholt. Gegenwärtig gibt es 421.413 bestätigte Fälle im Land.
Kommentar
„Pro-armenische Berichterstattung schürt Anti-türkische Ressentiments“
Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge – kboelge@web.de
In den deutschen Mainstream-Medien wird seit dem Waffenstillstandsvertrag vom 10. November zwischen Russland, Armenien und Aserbaidschan über die armenische Bevölkerung berichtet, die bestimmte Regionen Bergkarabachs gemäß dem Vertrag räumen müssen.
Es sind Bilder von brennenden Ortschaften, Gebäuden und Häusern, die die Armenier verlassen und dabei auch die umliegenden Bäume als auch Holzstrommasten abholzen. So berichtete die Bild-Zeitung am 16. November („Der letzte zündet alles an“) über die Ortschaft Kelbadschar, die außerhalb von Bergkarabach liegt.
Was dabei bewusst nicht erwähnt wird: Diese Siedlungen, Gebäude und Häuser in Kelbadschar, die von den Armeniern in Bergkarabach angezündet wurden, haben zuvor Aserbaidschanern gehört, die aus diesen Gebieten von der armenischen Armee in den 90er-Jahren systematisch vertrieben wurden.
Eine kleine Recherche der Bild-Redaktion zu den gewaltsamen Vertreibungen von über einer Million aserbaidschanischen Zivilisten hätte genügt. In dem Bild-Artikel wird weder erwähnt, dass Armenien der Aggressor des Krieges in Bergkarabach ist und diese Region völkerrechtswidrig 30 Jahre besetzt gehalten hat noch ist es dieser Zeitung einen Satz Wert auf die Zehntausenden Opfer der armenischen Massaker in Karabach einzugehen.
Ist es so schwer, auf die Schicksale dieser getöteten Menschen hinzuweisen? Warum kommen die über eine Million vertriebenen Aserbaidschaner in dem Bericht nicht vor? Unter welchen Bedingungen haben diese Menschen in den letzten 30 Jahren in Aserbaidschan gelebt? Zumindest erwähnt die Bild-Zeitung, dass diese Gebiete in den 90er-Jahren von den Armeniern erobert und die mehrheitlich aserbaidschanische Bevölkerung vertrieben wurden.
Nach Ansicht der Bild würde der Status von Bergkarabach weiter „ungeklärt“ bleiben, was so nicht richtig ist, weil es völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört. Geschickt werden die Armenier von den Medien wieder zu Opfern stilisiert, obwohl sie das nie waren. Zu den verwendeten Metaphern der Medien hatte ich in Nex24 News am 17. Oktober einen Beitrag verfasst. Die pro-armenische Berichterstattung der deutschen Presse war von Anbeginn des Bergkarabach-Krieges gegeben.
Darüber hinaus wird in dem Artikel der Eindruck erweckt, nach der Räumung der besetzten aserbaidschanischen Gebiete würden in den Ortschaften türkische Zivilisten aus der Türkei sich dort niederlassen. Dass dem nicht so ist und dort sich die vertriebenen Aserbaidschaner wieder ansiedeln, weiß die Zeitung mit Sicherheit, aber der Beitrag versucht mit Sätzen wie „mit einer von der Türkei gestützten Offensive“ oder „Den Türken lassen wir hier nichts“ Anti-türkische Ressentiments zu schüren.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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Bergkarabach-Konflikt
Berkarabach: „Armenier verbrennen auch Wälder“
Ein Gastbeitrag von Anar Abasov – Historiker
Unmittelbar vor der Corona-Krise war das Thema Umweltschutz und Klimakrise in aller Munde. Diese Themen sind von den politischen Tagesordnungen einiger EU-Länder mittlerweile kaum wegzudenken; man könnte meinen, dass sie mitunter “sakralen” Charakter tragen.
In den vielen politischen Debatten geht es eigentlich darum, wie das wirtschaftliche Wirken des Menschen im Zeitalter des Anthropozän so weit wie möglich eingedämmt werden kann, sodass unser Planet wenigstens bis Ende des Jahrhunderts halbwegs bewohnbar bleibt. Doch wie stehen eigentlich die UNO, EU und NGOs wie Greenpeace dazu, dass eine Konfliktpartei in einem Krieg fahrlässige Umweltzerstörungen als eine Art Kriegswaffe benutzt?
Denn genau das wurde und wird von den Armeniern während und nach dem aktuellen Berg-Karabach-Krieg praktiziert. Die folgende kurze Darstellung skizziert die Praxis der Waldverbrennungen durch das armenische Militär während und durch die armenische Zivilbevölkerung nach dem Berg- Karabach-Konflikt 2020. Es wird ausdrücklich betont, dass eine politische Instrumentalisierung von Umweltfragen keineswegs die Zielsetzung dieses Artikels ist.
Zum Hintergrund: Seit dem 27. September 2020 tobte Krieg in der Südkaukasusregion Berg-Karabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, jedoch seit den frühen 90ern von Armenien völkerrechtswidrig besetzt gehalten wurde. Der aktuelle Krieg dauerte bis 10. November 2020. Nachdem Aserbaidschan mehrere Gebiete (u.a. die altehrwürdige Festungsstadt Schuscha/Şuşa – die einzig wahre Hauptstadt Berg-Karabachs und Perle einzigartiger aserbaidschanischer Kultur) zurückerobern konnte, wurde ein Waffenstillstand zwischen Aserbaidschan und Armenien ausgehandelt.
Er sieht vor, dass die Okkupationskräfte Armeniens Berg-Karabach und sieben umliegende aserbaidschanische Provinzen bis 1. Dezember 2020 verlassen müssen. Es ist nicht vorgesehen, dass die armenische Zivilbevölkerung diese Gebiete ebenfalls verlassen muss. Die Armenier ziehen aber trotzdem fort, weil es für sie über die Grenzen des Vorstellbaren hinaus zu gehen scheint, mit Aserbaidschanern in Karabach friedlich zu koexistieren.
Und beim Verlassen ehemals okkupierter aserbaidschanischer Gebiete machen die Armenier genau das, was in den deutschen Medien gut und gern als “Hinterlassen verbrannter Erde” bezeichnet wird: sie fackeln so ziemlich alles ab (selbst ihre eigene Häuser), um den Aserbaidschanern verbrannte Erde zu hinterlassen, wobei von “verbrannter Erde” im eigentlichen Sinne keine Rede mehr sein kann: der Krieg ist ja zu Ende und das Abfackeln der umliegenden Waldstücke vor den (nicht mehr vorrückenden) aserbaidschanischen Militäreinheiten kann nicht mehr als “Kriegstaktik” verstanden werden und deswegen auch nicht mehr nötig.
Und trotzdem leidet die Natur Berg-Karabachs, insbesondere die wundervollen Wälder: In dem Zeitraum um den 13. und 14. November brannten einzelne Waldstücke in der aserbaidschanischen Provinz Kälbädschär (Kəlbəcər), die ursprünglich hätte bis 15. November 2020 Aserbaidschan übergeben werden müssen. Am 15. November wurde Aserbaidschan jedoch von der armenischen Regierung über Russland gebeten, die Frist der Evakuierung aus humanitären Gründen bis 25. November 2020 zu verlängern, worauf Aserbaidschan aus ebendiesen Gründen einging (zum Vergleich: als armenische Freischärler die Provinz 1993 einnahmen, wurde der aserbaidschanischen Zivilbevölkerung lediglich 10 Stunden Zeit gegeben, die Gegend zu verlassen. Viele Menschen, die meisten von ihnen Frauen und Kinder, welche mitunter barfuß (!) flüchten mussten, erfroren unterwegs oder wurden von den Armeniern als Geiseln verschleppt). Zwangsläufig stellt sich hier dem Betrachter die Frage, aus welchen “humanitären Gründen” die Armenier eine Fristverlängerung brauchen, wenn die aus Kəlbəcər zu evakuierenden armenische Zivilisten erst einmal damit beschäftigt sind, Waldstücke zu vernichten. Die Praxis der Waldverbrennungen war von den Armeniern während des 2020 ausgebrochenen Krieges auch als Kriegstaktik praktiziert. Hiervon waren insbesondere die um die strategisch immens wichtige Stadt Schuscha (Şuşa) gelegenen Wälder betroffen, die von Armeniern in Brand gesteckt wurden, um den aserbaidschanischen Drohnen die Sicht zu versperren. Allerdings wurde die Stadt von aserbaidschanischen Spezialeinheiten angegriffen und im Sturm erobert, als es klar war, dass die Anwendung von Drohnen aufgrund des dichten Nebels gar nicht mehr vonnöten sein würde. Von fahrlässiger Vernichtung der Wälder um Şuşa zeugt auch die Tatsache, dass sie von den Armeniern selbst dann in Brand gesteckt wurden, als sich ihre Einheiten bereits auf dem Rückzug befanden. Der weiße Rauch, der stets auf Videos und Fotos zu sehen ist, deutet darauf hin, dass dabei der äußerst umweltschädliche Stoff Phosphor verwendet wurde. Das Schicksal der Vernichtung ereilte auch die Wälder in der Provinz Gubadly (Qubadlı), die seit Ende Oktober 2020 von der armenischen Okkupation befreit und wieder unter aserbaidschanischer Kontrolle befindet. Auf einem berühmt gewordenen Foto des Fotografen Reza sind Spuren der Abholzung zu sehen, die in einem ehemaligen Nationalpark (!) stattfanden. Die einzigartigen Baumstämme wurden einfach als Brennholz abgeholzt und nach Armenien transportiert. Laut dem Waffenstillstandsvertrag von 10. November 2020 sollen bis Dezember 2020 weitere Provinzen wie Aghdam (Ağdam) und Latschin (Laçın) von Armeniern an Aserbaidschan übergeben werden. Was sich die Armenier auf ihrem “humanitären” Rückzug aus diesen Gebieten einfallen lassen werden, wie internationale Organe darauf reagieren werden bzw. mit welchen Lösungen Aserbaidschan solche barbarischen Akte der ehemaligen Okkupanten entgegnen wird, bleibt abzuwarten.
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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Und trotzdem leidet die Natur Berg-Karabachs, insbesondere die wundervollen Wälder: In dem Zeitraum um den 13. und 14. November brannten einzelne Waldstücke in der aserbaidschanischen Provinz Kälbädschär (Kəlbəcər), die ursprünglich hätte bis 15. November 2020 Aserbaidschan übergeben werden müssen. Am 15. November wurde Aserbaidschan jedoch von der armenischen Regierung über Russland gebeten, die Frist der Evakuierung aus humanitären Gründen bis 25. November 2020 zu verlängern, worauf Aserbaidschan aus ebendiesen Gründen einging (zum Vergleich: als armenische Freischärler die Provinz 1993 einnahmen, wurde der aserbaidschanischen Zivilbevölkerung lediglich 10 Stunden Zeit gegeben, die Gegend zu verlassen. Viele Menschen, die meisten von ihnen Frauen und Kinder, welche mitunter barfuß (!) flüchten mussten, erfroren unterwegs oder wurden von den Armeniern als Geiseln verschleppt). Zwangsläufig stellt sich hier dem Betrachter die Frage, aus welchen “humanitären Gründen” die Armenier eine Fristverlängerung brauchen, wenn die aus Kəlbəcər zu evakuierenden armenische Zivilisten erst einmal damit beschäftigt sind, Waldstücke zu vernichten. Die Praxis der Waldverbrennungen war von den Armeniern während des 2020 ausgebrochenen Krieges auch als Kriegstaktik praktiziert. Hiervon waren insbesondere die um die strategisch immens wichtige Stadt Schuscha (Şuşa) gelegenen Wälder betroffen, die von Armeniern in Brand gesteckt wurden, um den aserbaidschanischen Drohnen die Sicht zu versperren. Allerdings wurde die Stadt von aserbaidschanischen Spezialeinheiten angegriffen und im Sturm erobert, als es klar war, dass die Anwendung von Drohnen aufgrund des dichten Nebels gar nicht mehr vonnöten sein würde. Von fahrlässiger Vernichtung der Wälder um Şuşa zeugt auch die Tatsache, dass sie von den Armeniern selbst dann in Brand gesteckt wurden, als sich ihre Einheiten bereits auf dem Rückzug befanden. Der weiße Rauch, der stets auf Videos und Fotos zu sehen ist, deutet darauf hin, dass dabei der äußerst umweltschädliche Stoff Phosphor verwendet wurde. Das Schicksal der Vernichtung ereilte auch die Wälder in der Provinz Gubadly (Qubadlı), die seit Ende Oktober 2020 von der armenischen Okkupation befreit und wieder unter aserbaidschanischer Kontrolle befindet. Auf einem berühmt gewordenen Foto des Fotografen Reza sind Spuren der Abholzung zu sehen, die in einem ehemaligen Nationalpark (!) stattfanden. Die einzigartigen Baumstämme wurden einfach als Brennholz abgeholzt und nach Armenien transportiert. Laut dem Waffenstillstandsvertrag von 10. November 2020 sollen bis Dezember 2020 weitere Provinzen wie Aghdam (Ağdam) und Latschin (Laçın) von Armeniern an Aserbaidschan übergeben werden. Was sich die Armenier auf ihrem “humanitären” Rückzug aus diesen Gebieten einfallen lassen werden, wie internationale Organe darauf reagieren werden bzw. mit welchen Lösungen Aserbaidschan solche barbarischen Akte der ehemaligen Okkupanten entgegnen wird, bleibt abzuwarten.
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Zum Thema
– Bergkarabach-Konflikt – Dr. Farhad Jafarli: Armenien hat die Goldvorräte Bergkarabachs geplündert
Dr. Jafarli: Vor kurzem wurden die besetzten Gebiete Vejnali und Kalbajar von aserbaidschanischen Streitkräften befreit Es wurde festgestellt und anschließend dokumentiert, dass die Goldvorkommen ausgeplündert sind. Nach offiziellen Angaben der Republik Aserbaidschan wurde aufgedeckt, dass auch Schweizer Luxusuhrenhersteller Frank Müller in illegale Exploration von Gold in Bergkarabach involviert war.
Dr. Farhad Jafarli: Armenien hat die Goldvorräte Bergkarabachs geplündert
Terrorismus
Türkei: Spezialeinheiten gelingt Schlag gegen PKK-Führung
Ankara – Bei Anti-Terror-Operationen der türkischen Armee wurden in der osttürkischen Region Tunceli am 10. November zwei PKK-Terroristen außer Gefecht gesetzt.
Wie das türkische Innenministerium in Ankara mitteilte, waren an der Operation Blitz 4 (Yıldırım 4) Spezialeinheiten der Gendarmerie (JÖH) beteiligt. Bei einem der außer Gefecht gesetzten Terroristen handelt es sich um Ismail Sürgeç, einer der meistgesuchten PKK-Terroristen in der Region Tunceli.
Sürgeç soll für die Planung und Ausführung von verschiedenen Terroranschlägen, bei denen mindestens vier türkische Soldaten getötet wurden, verantwortlich sein.
Die von den USA, der Türkei und der EU als Terrororganisation eingestufte PKK nahm im Juli 2015 ihren 30-jährigen bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat wieder auf.
Seitdem sind Tausende Menschen bei PKK-Anschlägen in der Türkei gestorben. Der ehemalige deutsche Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte im Juli vergangenen Jahres Fehler Deutschlands bei der Bekämpfung der Propaganda der Terrororganisation PKK eingeräumt.
Corona-Pandemie
Fast 74.000 Schüler in NRW in Quarantäne
Essen – Die Zahl der von Quarantänemaßnahmen betroffenen Schulen in NRW ist in den vergangenen Tagen weiter gestiegen. Inzwischen können nur noch 80,9 Prozent aller Schulen „regulären Präsenzunterricht für alle Klassen“ anbieten, erfuhr die Westdeutsche Allgemeine Zeitung am Montag vom NRW-Schulministerium.
Die Daten zum Infektionsgeschehen an Schulen werden mittwochs abgefragt. Stichtag für die jüngsten Daten ist der 11. November. Am 4. November gab es noch an 87,5 Prozent der Schulen regulären Präsenzunterricht in allen Klassen.
Auch die Zahl der Schüler, die sich in Quarantäne befinden, ist erneut deutlich angestiegen, von 50.152 auf 73.836. Dem Schulministerium zufolge sind 19 Schulen geschlossen. 95,2 Prozent der Schüler in NRW können am Präsenzunterricht teilnehmen.
Zum Stichtag 11. November lag der Anteil der Lehrkräfte, deren Einsatz im Präsenzunterricht nicht durch die Pandemie verhindert wird, bei 93,3 Prozent. Laut Schulministerium befinden sich drei Prozent der Lehrer (4.702) in Quarantäne, bei 0,5 Prozent der Lehrkräfte (735) wurde eine Corona-Infektion bestätigt.
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– Corona-Krise – Corona-Maßnahmen: NRW erlaubt Distanzunterricht
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer zeigt sich offen für die Einführung des Wechselunterrichts an Schulen.
Corona-Maßnahmen: NRW erlaubt Distanzunterricht
15. November 1983
37 Jahre: Nordzypern feiert Gründung
Lefkoşa – Heute vor 37 Jahren, am 15. November 1983, proklamierte das zyperntürkische Parlament des türkischen Bundesstaates Zypern (Kıbrıs Türk Federe Devleti) die Türkische Republik Nordzypern (Kuzey Kıbrıs Türk Cumhuriyeti).
Die Ausrufung war die Antwort auf ergebnislose Verhandlungen mit der zyperngriechischen Administration über die Zukunft der Insel, die unter Vermittlung der Vereinten Nationen (UN) erfolgte.
Trotz der gescheiterten Verhandlungen und der Ablehnung des Annan-Plans durch die zyperngriechische Bevölkerung, wurde der Südteil des Eilands 2004 Mitglied der EU. Zum Präsidenten der Türkischen Republik Nordzypern wurde damals der Jurist Rauf Denktaş gewählt, ein charismatischer Politiker, der bis 2005 die Geschicke des Landes bestimmte.
Zypern wurde 1974 geteilt, nachdem Griechenland einen Militärputsch durchgeführt und die Türkei als Garantiemacht interveniert hatte.
Die türkische Regierung hatte unter Premierminister Bülent Ecevit entschieden, am 20. Juli 1974 türkische Truppen auf die Insel zu entsenden, um eine ethnische Säuberung durch die nationalistische Regierung zu verhindern, die infolge eines von Griechenland unterstützten Putsches gegen den zyprischen Präsidenten, Erzbischof Makarios, an die Macht gekommen war. Die Putschisten strebten damals den Anschluss der gesamten Insel an das ebenfalls von einer Militärjunta regierte Griechenland an.
Bereits in den Jahren vor dieser Entwicklung hatte es vielfach Übergriffe und Pogrome gegen die türkische Bevölkerung auf Zypern gegeben. Die unter dem Namen „Operation Atilla“ durchgeführte Militäraktion führte in weiterer Folge zum Ende der Militärdiktatur in Griechenland, die türkischen Truppen blieben dennoch auf Nordzypern stationiert und 1983 erklärte der dort entstandene De-facto-Staat unter dem bis 2005 regierenden Langzeitpräsidenten Rauf Denktaş seine Unabhängigkeit. In den letzten Jahren gab es mehrere Versuche, die Insel zu einigen, 2004 scheiterte jedoch ein Referendum zur Wiedervereinigung an einer „Nein“-Mehrheit im griechischen Teil.
Bergkarabach-Konflikt
Deutsch-Aserbaidschaner verurteilen deutsche Berichterstattung
Viele Deutsch-Aserbaidschaner kritisieren die aus ihrer Sicht einseitige und fehlerhafte Berichterstattung der deutschen Medien über den Konflikt in Bergkarabach. In einem offenen Brief hat ein Dachverband (IRKAZ e.V.) in Köln das Nachrichtenmagazin Spiegel scharf verurteilt.
Der offene Brief im Wortlaut:
Hallo Herr Esch,
Als Dachverband aller in Deutschland tätigen aserbaidschanischen Gemeindeorganisationen richtet der Vorstand des Internationalen Religions- und Kulturakademischen Zentrums (IRKAZ e.V.) in Köln gemeinsam mit der Onlineplattform „Alumniportal Aserbaidschan“ dieses Schreiben an Sie, als Leiter des Spiegel-Büros in Russland.
Mit Beginn kriegerischer Kampfhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan in der von Armenien besetzten Region Bergkarabach, starteten deutsche Medien ab Ende September 2020 eine bis dahin beispiellose Hetzkampagne gegen das, wie es immer wieder heißt, „muslimische“ Aserbaidschan. Das Land wurde (und wird immer noch) ausnahmslos als „Aggressor“ dargestellt, der angeblich die „christlichen Armenier“ unterdrücke.
Daran schließt sich die bizarre und substanzlose Argumentation der armenischen Hasspropaganda an, Aserbaidschan und die Türkei würden den „Genozid an den Armeniern vor 100 Jahren fortsetzen“, die wiederum von deutschen Mainstream-Medien eifrig mitgetragen wird. Zudem wurden verschiedenartige und völlig irrsinnige Fantasy-Stories konstruiert, um der Öffentlichkeit zu zeigen, Aserbaidschan würde sich auf türkische Initiative hin dem Einsatz syrischer Söldner bedienen und diese für seine militärischen Ziele missbrauchen. An Ignoranz, Hypokrisie und notorischer Einseitigkeit beim Thema Bergkarabach suchen deutsche Mainstream-Journaille ihresgleichen. Warum sind wir dieser Meinung? Wir möchten dies mit folgendem Beispiel verdeutlichen
Der zum totalitären Bertelsmann Konzern zählende „Spiegel“, dessen Moskauer-Büro Sie leiten, hat, getreu seinen antiaserbaidschanisch/antitürkischen Richtlinien, in den vergangenen Wochen mehrere Berichte zur Lage im umkämpften Gebiet Bergkarabach veröffentlicht. In dem bisher wohl absurdesten Artikel mit einem schön gefärbten und martialisch formulierten Titel „Ich kann euch alle hier gleich erschießen“, ließen drei brave Journalistenkollegen von ihnen eine Märchengestalt namens „Tareq“ ausgiebig über seine Karabach-Mission erzählen. Doch nicht Tareq, sondern ein Tweet ihrer Mitarbeiterin Frau Tatiana Sutkovaya steht im Mittelpunkt unseres Schreibens (siehe Anhang). Darin bittet sie ihre journalistischen Kollegen*innen, die sich in Armenien befinden, die aufgrund kriegerischer Auseinandersetzungen nach Armenien geflohenen Karabach-Armenier ausfindig zu machen, um diese zu interviewen.
Aus diesen „Leidensgeschichten“ soll dann eine Reportage entstehen. Schön und gut. Egal wie und wo, Krieg ist für alle unbeteiligten Zivilisten mit Leid und Schmerz verbunden. Das gilt allerdings nicht nur für armenische, sondern auch für die aserbaidschanische Seite. Und genau an diesem Punkt hakts bei deutschen Medienvertretern. Die in der Nähe des Kriegsschauplatzes lebende aserbaidschanische Zivilbevölkerung waren nämlich die Hauptleidtragenden der eineinhalb Monat andauernden schweren Kämpfe. Insgesamt hatte Aserbaidschan 93 tote Zivilisten und mehr als 400 Verletzte zu beklagen. Fragen, die uns umtreiben: Wo war die gute Frau Sutkovaya, als die vom armenischen Kernland aus abgefeuerten ballistischen Raketen mit ungeheuerer Zerstörungskraft Dutzende unschuldige Zivilisten in der zweigrößten Stadt Aserbaidschans Ganja töteten?
Genauso stumm war ihre Redaktion, als armenische Smertsch-Raketen am hellichten Tag in der frontnahen Stadt Barda 21 Zivilisten ermordeten. Aus welchem Grund wollte Frau Sutkovaya mit Aserbaidschanern, die im Lichte tagtäglicher armenischer Raketenangriffe aus Barda und Tartar fliehen mussten, nicht ins Gespräch kommen? Wie erklären Sie diesen Umstand als Leiter des Spiegel-Büros? Das „muslimisch“-aserbaidschanische Leben hat für Sie und für ihr Hetzblatt anscheinend keinen Wert. Sie alle stellen sich bewusst als blind und taub. Dafür gibt es keine andere Erklärung.
Nur dieser einzige Fall steht exemplarisch für die propagandistische Grundhaltung der gleichgeschalteten Medien Deutschlands. Ihr Arbeitgeber „Spiegel“ spielt dabei zweifelsfrei eine Vorreiterrolle. Bei ihrer Indoktrination vernachlässigen so gut wie alle Spiegel-Journalisten*innen die vom Deutschen Presserat festgelegten Grundsätze wie Neutralität, Objektivität oder Sachlichkeit. Praktisch allen Leitenden Deutschlands muss man bedauerlicherweise eine ernstzunehmende Dekadenz konstatieren. Tugenden des Qualitätsjournalismus sind Fehlanzeige. Das Land Aserbaidschan und seiner Bürger*innen wurden in den vergangenen Tagen und Wochen zum größten Opfer der medialen Ausschlachtung in Deutschland. Danke für diese maßlose Entfremdung, Ausgrenzung und Diskriminierung! Diesen Umgang werden wir noch lange in Erinnerung behalten.
Elkhan Karimli
Mirbaghir Aghayev
Vorstand des IRKAZ e.V.
Große Budengasse 17-25
50667 Köln
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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