Remember Guantánamo? pic.twitter.com/xKAXcto3xt
— Amnesty International (@amnesty) January 16, 2021
Guantanamo Bay
Russland fordert von Biden Schließung Guantanamos
Putin – Moskau hofft, dass die USA ihr Versprechen einhalten und Guantanamo Bay endlich schließen werden, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, auf einer Pressekonferenz am Freitag.
Der designierte US-Präsidenten Joe Biden, versprach als Vizepräsident 2009, genau wie sein demokratischer Vorgänger Barack Obama, Guantanamo Bay, wo die USA vor 19 Jahren ein für seine Menschenrechtsverletzungen berüchtigtes Militärgefangenenlager eröffnete, zu schließen.
„Wir hoffen, dass die neue US-Regierung die von Washington früher gemachten Versprechungen erfüllen wird, Guantanamo Bay sofort zu schließen und den Gefangenen faire, unabhängige und unparteiische Prozesse zu ermöglichen“, fügte Zakharova hinzu.
Amnesty und UN fordern Biden zu Guantanamo-Schließung auf
Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International und die Vereinten Nationen haben Biden aufgefordert, nach seinem Amtsantritt das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba zu schließen. „Als Vizepräsident gab Joe Biden 2009 das Versprechen ab, die Rechte aller Inhaftierten zu wahren und Guantánamo zu schließen. Nun hat er die Gelegenheit, dieses Versprechen einzulösen. Er sollte diese Chance nutzen“, sagte Amnesty-Expertin Maja Liebing laut einer Mitteilung vom Montag.
Acht Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen (UN) für Menschenrechte forderten die Schließung des Gefängnisses auf dem Marinestützpunkt Guantanamo von der Regierung von Joe Biden, der am 20. Januar sein Amt antreten wird.
„Guantánamo ist ein Ort der Willkür und des Missbrauchs“, sagten Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen (UN) für Menschenrechte und forderten von Biden ebenso eine Schließung.
Die Menschenrechtler forderten zudem eine Untersuchung des dort begangenen Rechtsmissbrauchs, wo die Häftlinge – so sagen sie in ihrer Erklärung – Gefahr laufen, an der raschen Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes aufgrund der grausamen und unmenschlichen Haftbedingungen zu sterben.
„Noch immer werden Menschen in Guantánamo unter dem Vorwand des „globalen Krieges gegen den Terror“ festgehalten. Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen an den Gefangenen – darunter Folter, Verschwindenlassen und das Ausbleiben rechtsstaatlicher Verfahren“, so Amnesty International.
„Das Gefangenenlager Guantánamo wurde nach den Anschlägen vom 11. September 2001 geschaffen und dabei gezielt der gerichtlichen Kontrolle entzogen. Seitdem werden dort Straftaten unter Missachtung internationalen Rechts begangen“, sagt Maja Liebing, Expertin für die Region Amerikas bei Amnesty International in Deutschland.
Türkisch-französische Wiederannäherung
„Sehr geehrter Tayyip“: Macron schreibt Brief an Erdogan
Paris – Nachdem bereits die Türkei den Wunsch einer Wiederannäherung mit Frankreich äußerte, hat sich nun auch der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Brief an seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan für eine Verbesserung der Beziehungen ausgesprochen.
In einem Brief, der mit „Sehr geehrter Tayyip“ begann, drückte Macron seine Wünsche für das Glück und die Harmonie des türkischen Präsidenten sowie der Nation aus und stimmte mit Erdogan über die Notwendigkeit der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des neuartigen Coronavirus-Ausbruchs überein.
Macron habe in dem Brief seine Hoffnung ausgedrückt, dass im Jahr 2021 mit Ankaras Hilfe Stabilität auf den europäischen Kontinent zurückkehren werde, berichtet die französische Tageszeitung L’Opinion. Macron habe in dem Brief seine Bereitschaft geäußert, die Zukunft der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU zu besprechen.
Die französische Regierung habe vier Bereiche der Zusammenarbeit vorgeschlagen: bilaterale Konsultationen, Terrorismusbekämpfung, regionale Themen wie Syrien und Libyen und eine Partnerschaft im Bereich Bildung, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in einer Pressekonferenz.
„Anfang der Woche haben wir den Brief von Macron erhalten. Er ist sehr positiv. Macron begann seinen Brief mit einer türkischen Anrede, handschriftlich: ‚Degerli Tayyip'“, sagte Cavusoglu. „Macron drückte seine Bereitschaft aus, den Präsidenten zu treffen, um die Beziehungen zu vertiefen und europäische [Angelegenheiten] zu diskutieren“, so der türkische Außenminister. Die Staatschefs planten demnach sehr bald eine Videokonferenz abzuhalten.
Um die Beziehungen zu normalisieren, arbeiteten Frankreich und die Türkei an einer Roadmap, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu Reportern nach einem Treffen mit dem portugiesischen Außenminister Augusto Santos Silva in Lissabon in der vergangenen Woche. Die bisherigen Gespräche liefen gut.
Çavuşoğlu habe ein sehr konstruktives Telefongespräch mit dem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian gehabt. Ankara sei bereit, die Beziehungen zu seinem NATO-Verbündeten zu verbessern, wenn Paris die gleiche Bereitschaft zeige.
„Wir waren uns einig, dass wir an einem Fahrplan zur Normalisierung der Beziehungen arbeiten sollten“, betonte der türkische Außenminister. Wiederannäherung kommt überraschend Die Türkei und Frankreich haben seit Monaten Meinungsverschiedenheiten über Konflikte in Syrien, Libyen, dem östlichen Mittelmeer und Berg-Karabach in Aserbaidschan, sowie über die Veröffentlichung von Karikaturen des Propheten Mohammed in Frankreich. Der plötzliche Wunsch für eine Verbesserung der Beziehungen kommt überraschend, wenn man die persönlichen Angriffe bedenkt, die sich beide Präsidenten im letzten Jahr gegenseitig vorwarfen. Erdogan sagte erst letzten Monat, dass Frankreich Macron sofort loswerden müsse. Er schlug zweimal vor, der französische Präsident müsse sich einer psychologischen Untersuchung unterziehen, weil er Frankreich in regionale Konflikte verwickle, in denen es nichts zu suchen habe. Und Macron forderte immer wieder Sanktionen gegen die Aktionen der Türkei in Libyen und im östlichen Mittelmeer, wo türkische Schiffe im vergangenen Jahr seismische Untersuchungen in umstrittenen Gewässern durchführten.Zum Thema
– Lissabon – Türkei wünscht Normalisierung der Beziehungen mit Frankreich
Um die Beziehungen zu normalisieren, arbeiteten Frankreich und die Türkei an einer Roadmap, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu Reportern nach einem Treffen mit dem portugiesischen Außenminister Augusto Santos Silva in Lissabon am Donnerstag. Die bisherigen Gespräche liefen gut.
Türkei wünscht Normalisierung der Beziehungen mit Frankreich
Türkei-Reise
Bundesaußenminister Maas reist zu Gesprächen nach Ankara
Berlin – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fliegt am Montag zu Gesprächen mit seinem türkischen Kollegen Mevlut Cavusoglu nach Ankara.
Wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das Auswärtige Amt weiter berichtet, ist die Lage im östlichen Mittelmeer das wichtigste Thema.
Die Türkei und Griechenland hatten in der vergangenen Woche die Wiederaufnahme bilateraler Sondierungsgespräche angekündigt. Die letzte der 2002 begonnenen Sondierungsgespräche zwischen den beiden Ländern, fand im März 2016 in Athen statt.
Das zukünftige Verhältnis der Türkei zur Europäischen Union, die transatlantischen Beziehungen mit Blick auf die Amtsübernahme des gewählten US-Präsidenten Joe Biden am kommenden Mittwoch sowie bilaterale Themen, sind demnach weitere Gesprächsthemen bei dem kommenden Treffen zwischen Maas und Cavusoglu.
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– Erdgassstreit – Türkei und Griechenland kündigen Gespräche an
Es könnte ein Fortschritt im Konflikt um Erdgas im Mittelmeer sein: Die Türkei und Griechenland wollen Sondierungsgespräche aufnehmen.
Türkei und Griechenland kündigen Gespräche an
Corona-Krise
Unionsfraktionschef Brinkhaus zu Corona-Maßnahmen: Jetzt lieber einmal richtig
Osnabrück – Nach seiner früheren Kritik an schrittweisen Verschärfungen des Corona-Lockdowns spricht sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) jetzt für eine umfassende Ausweitung der Maßnahmen aus.
„Jetzt lieber einmal richtig – anstatt eine Endlosschleife bis in den Sommer hinein“, sagte Brinkhaus im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Insbesondere die hohe Ansteckungsrate der neuen Mutation beunruhigt uns sehr. Wir müssen versuchen, diese neuen Virus-Varianten durch konsequente Maßnahmen rechtzeitig einzudämmen“, forderte der Unionsfraktionschef.
Er hält es für angezeigt, dass Bundesregierung und Länderchefs schon in der nächsten Woche weitere Maßnahmen auf den Weg bringen. „Und ich erwarte, dass die Dinge, die auf der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin beschlossen werden, dann zu Hause in den Landeshauptstädten eins zu eins umgesetzt und konsequent nachgehalten werden“, so der Unionsfraktionschef in der „NOZ“.
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Der CEO des Covid-19-Impfstoffherstellers Moderna warnte am Mittwoch, dass das Coronavirus, der die Weltwirtschaft zum Stillstand gebracht und Krankenhäuser überlastet hat, „für immer“ da sein wird.
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Börse
Daytrading: Warum boomt diese Art des Online Tradings?
Unter Trading an sich versteht man den Handel mit Waren, Devisen, Fremdwährungen oder ähnlichem. All das passiert an der Börse. Allerdings haben sich die Zeiten etwas gewandelt, sodass man nicht mehr vor Ort sein muss, sondern seine Geschäfte selbst gemütlich von zu Hause aus erledigen kann. Alles, was man dazu benötigt ist ein funktionierender und möglichst zuverlässiger Computer und eine stabile Internetverbindung.
Wer sich etwas intensiver mit dem Handel an der Börse auseinandersetzt wird schnell feststellen, dass es verschiedene Arten des Tradings gibt. Diese unterscheiden sich häufig in den Werten auf die spekuliert wird, oder in den Zeiträumen auf die man sich dabei konzentriert. Wir richten den Fokus hier auf das Daytrading, welche in den letzten Jahren zunehmend an Beliebtheit gewonnen hat.
Herkömmliches Daytrading vs. CFD Daytrading:
Wie der Name (zu Deutsch „Tageshandel“) erahnen lässt, tradet man innerhalb eines Tages bzw. legt man sehr viel Wert darauf, dass man am Ende des Tages, nämlich vor Börsenschluss, seine offenen Positionen geschlossen hat. Das liegt an der Art und Weise bzw. der Strategie des Daytradings selbst. Man nutzt hierbei kleine Kursschwankungen aus, um Gewinn zu erzielen. Die Summe aus vielen kleinen Trades soll schlussendlich den Profit ausmachen. Dazu benötigt man allerdings im Falle des herkömmlichen Daytradings entweder sehr viel Kapital, oder im Falle des Daytradings mit CFDs einen zuverlässigen CFD Broker mit großen Hebeln.
Bei der ersten Variante investiert man große Summen in diverse Werte und versucht aus kleinen Kursschwankungen Gewinn zu schlagen.
Das Daytrading mit CFDs funktioniert zwar genauso, allerdings werden hier sogenannte Hebel, oder Multiplikatoren eingesetzt. Diese haben den Vorteil, dass man ohne im Besitz viel Kapital oder Rücklagen zu sein, auf Kurse spekulieren kann, da die besagten Hebel den eigentlich eingesetzten Betrag vervielfachen und man auf diese Weise so agieren kann, als ob man sehr viel mehr Kapital zur Verfügung hat. Dadurch ist es auch mit wenig Eigenkapital möglich Daytrading zu betreiben, weil schon kleine Kursbewegungen profitabel sind. Allerdings hat es den Nachteil, dass negative Kursschwankungen ebenfalls vervielfacht werden.
Seit August 2017 ist das einstige Schreckgespenst des CFD Handels, die berüchtigte Nachschusspflicht, auch in Deutschland Gesichte. Das bedeutet, dass man nun für keine Verluste über sein Tradingguthaben hinaus mehr zur Kasse gebeten werden darf, so wie das bis zum Verbot der Nachschusspflicht durch die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) Usus war.
Besonders beim Daytrading mit CFDs ist es üblich, dass man seine Positionen vor Börsenschluss manuell schließt, da das Risiko von gravierenden Kursschwankungen bei hohen Einsätzen bzw. bei großen Hebeln fatal sein kann. Man wird, wenn man so will, vor unvollendete Tatsachen gestellt, wenn man seine Trades nicht vor Börsenschluss beendet hat und am nächsten Morgen zu Börsenbeginn seine Übersicht der Trades analysiert und der Kurs plötzlich weit unter dem Wert vom Vortag liegt.
Es gibt verschiedene Strategien nach welchen Mustern und Schemata man beim Daytrading vorgehen kann oder soll. Einige theoretische Modelle sind das Scalping, Trend-Trading oder Swing-Trading, die allesamt auf der Chart-Analyse, das Mittel der Wahl im Daytrading, basieren.
Gefahren und deren Vermeidung im Trading
Ein wichtiger Tipp für alle Neueinsteiger, der einen großen Unterschied bedeuten kann, lautet: Spekulieren Sie nur mit „Risikokapital“. Das ist Geld, dessen Verlust man ohne Einschränkungen verkraften kann. Viele erfahrene Trader raten überhaupt dazu, dass man jegliches eingesetzte Geld im Trading von Vornherein als verloren ansehen solle, damit man nie mehr riskiert als man sich eigentlich leisten kann.
Emotionale Kurzschlussreaktionen können häufig folgenschwere Ergebnisse bedeuten. Bleiben Sie konzentriert und fokussiert. Setzen Sie sich klare Ziele und halten Sie sich an diese. Nur dann kann man in der Welt des Tradings längerfristigen Erfolg haben. Die richtige Strategie auszuwählen ist von großer Bedeutung. Informieren Sie sich, welche zu Ihren Möglichkeiten am besten passt und nehmen Sie sich am Anfang unbedingt Zeit dazu, die Gepflogenheiten an der Börse zu verstehen und zu verinnerlichen. Das macht häufig den Unterschied von Erfolg und Misserfolg aus.
Besonders Anfängern sei geraten möglichst lange in einem Trading Demokonto zu üben, bis man tatsächlich echtes Geld riskiert. Heutzutage stellt fast jeder Online Broker ein Demokonto zur Verfügung mit welchem man unter praktischen realen Bedingungen den Handel mit Börsenkurse üben kann. Schafft man es im Broker Demokonto nicht dauerhaft in der Gewinnzone zu bleiben, dann wird man es beim Handel mit echtem Geld erst recht nicht bewerkstelligen können, da hier auch noch Emotionen, wie Angst und Gier, ins Spiel kommen, die gemeinhin als größte Feinde des Traders gelten.
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USA
Trump verleiht Marokkos König Mohammed Orden
Washington – Wie das Weiße Haus am Freitag mitteilte, hat der scheidende US-Präsident Donald Trump Marokkos König Mohammed VI. mit dem Orden Legion of Merit ausgezeichnet. Der Monarch erhalte die hohe Auszeichnung für seinen positiven Einfluss auf die Politik in Nordamerika und im Nahen Osten.
„Während seiner mehr als zwei Jahrzehnte währenden Regierungszeit hat König Mohammed VI. die tiefe und dauerhafte Partnerschaft zwischen dem Königreich Marokko und den Vereinigten Staaten auf allen Gebieten gefördert. Seine Vision und sein persönlicher Mut – einschließlich seiner Entscheidung, die Beziehungen zum Staat Israel wieder aufzunehmen – haben die Landschaft des Nahen Ostens und Nordafrikas positiv verändert und eine neue Ära der Sicherheit und des Wohlstands für unsere beiden Länder und die Welt eingeläutet“, so die Erklärung des Weißen Hauses. Die US-Regierung erkannte im Gegenzug die Souveränität von Marokko über die Westsahara an.
Marokkos Botschafterin in den Vereinigten Staaten, Ihre Hoheit Prinzessin Lalla Joumala, habe die Auszeichnung im Namen des Königs in einer privaten Zeremonie entgegengenommen.
Die Legion of Merit wurde am 20. Juli 1942 durch den Kongress der Vereinigten Staaten gestiftet und ist eine selten verliehene, prestigeträchtige Auszeichnung, die nur vom Präsidenten verliehen werden kann, typischerweise an Staatschefs oder Regierungschefs anderer Länder.
Auszeichnung für Trump
Während der gleichen Zeremonie überreichte Lalla Joumala Trump die höchste marokkanische Auszeichnung, den sogenannten Muhammadi Orden. Die Auszeichnung wurde an Präsident Trump in Anerkennung seiner Bemühungen um die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen Marokko und Israel verliehen. Auch Trumps Senior Adviser Jared Kushner und der Nahost-Gesandten Avi Berkowitz erhielten Auszeichnungen.
Im Dezember hatte die Trump-Regierung Marokkos Souveränität über die Westsahara anerkannt. Damit sind die USA die erste Weltmacht, die die jahrzehntelangen Bemühungen des nordafrikanischen Landes um die Beendigung des Territorialstreits entschieden unterstützt.
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S-400-System
Erdogan: Türkei wird bei Rüstungsindustrie keine Vorschriften akzeptieren
Istanbul – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte nach dem Freitagsgebet in der Dolmabahçe Bezm-i Alem Valide Sultan Moschee in Istanbul gegenüber Reportern, dass die Türkei bei ihrer Rüstungsindustrie die Vorschriften anderer Länder nicht akzeptieren werde.
In Bezug auf die Diskussionen über die Beschaffung des russischen S-400 Raketensystems sagte der türkische Staatschef „Kein anderes Land kann die Schritte bestimmen, die wir in der Verteidigungsindustrie unternehmen werden. Diese Schritte werden nur durch die Entscheidungen, die wir treffen, bestimmt.“
Die Türkei sei ein NATO-Mitglied, betonte Erdogan weiter. „Als NATO-Mitglied können wir niemals zulassen, dass die Länder, mit denen wir gemeinsam in der NATO sind, uns die Richtung vorgeben.“
„Obwohl wir eine riesige Summe Geld bezahlt haben, wurden uns die F-35-Jets leider noch nicht übergeben. Das ist natürlich ein sehr schwerer Fehler, den die USA als verbündetes Land in der internationalen Diplomatie begangen haben“, sagte Erdogan. Der türkische Staatschef hoffe, dass die USA nach dem Übergang der Präsidentschaft an Joe Biden positive Schritte in dieser Hinsicht unternehmen werden.
Wegen des Kaufs des russischen S-400-Raketenabwehrsystems hatten die USA am 13.12. der Türkei Sanktionen auferlegt. Trotz Warnungen der NATO, testete die Türkei das von Russland erworbene fortschrittliche Luftverteidigungs-Raketensystem S-400 im Oktober.
Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird.
Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen. Ausschluss aus dem F-35-ProgrammNachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte und Washington sich weigerte Ankara das US-Patriot-System zu verkaufen, gab die Türkei 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen.
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– S-400-System – Russland: Die Türkei wird bedroht und unter Druck gesetzt
Dmitri Schugajew, der Leiter des russischen Dienstes für militärisch-technische Zusammenarbeit, erklärte, dass Länder, die russische Waffen kaufen, unter Druck gesetzt, und mit „fast banditenhaften Drohungen traktiert“ würden.
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Berlin
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) drängt auf Zusammenhalt in der Union
Berlin – Die Bundeslandwirtschaftsministerin und stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner erklärt im phoenix-Interview, dass das oberste Ziel nach der Wahl des neuen Parteivorsitzenden der CDU der Zusammenhalt in der Union sein muss.
„Wir haben drei Kandidaten, die zur Wahl stehen, die unterschiedliche Charaktere sind“, so Klöckner. Doch alle verfolgten ein und dasselbe Ziel, unterstreicht die Ministerin: „Die Partei zusammenzuhalten und geschlossen und entschlossen in dieses Superwahljahr zu führen.“ Sie sei überzeugt davon, dass auch die Anhänger der Kandidaten, die das Rennen um den Bundesvorsitz nicht machen, sich in den Dienst der Partei stellen werden. Diese Geschlossenheit sei nötig, „damit Bürger auch wissen, was sie denn bekommen mit der CDU“.
Für den Parteivorsitz sieht Klöckner alle Kandidaten als geeignet an. Der neugewählte Parteivorsitzende der CDU müsse zur Kanzlerschaftskandidatur bei der Bundestagswahl im September bereit sein. Zur Frage, wer die Kandidatur letztendlich antrete, werde sich die Union nach dem Parteitag austauschen, so Klöckner. „Wir wählen jetzt erstmal den Parteivorsitzenden und dann werden wir uns mit unserer Schwesterpartei CSU gemeinsam besprechen, mit wem wir in diese Bundestagswahl gehen.“
Meinung
Kommentar: Wachsender Einfluss der Türkei missfällt Washington und Europa
Ambivalentes Verhältnis zwischen Ankara und Washington
Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge
Die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA waren in den letzten Jahren wegen der Anschaffung des russischen Raketenabwehrsystems S-400 angespannt. Nach US-Angaben gefährdet das Raketenabwehrsystem das Mehrzweckkampfflugzeugs F-35, da das russische System über ein empfindliches Radar verfüge, die Daten über die F-35 abrufen könne.
Bulgarien, Griechenland und die Slowakei, ebenfalls NATO-Mitglieder, sind im Besitz des russischen S-300 Raketenabwehrsystems, einem Vorgängermodell der S-400. Die Frage, die sich stellt, wäre, warum die USA bei der Türkei Sicherheitsbedenken äußern und bei den genannten drei NATO-Mitgliedsstaaten diese Bedenken nicht gelten sollen? Die türkische Regierung hatte die Sicherheitsbedenken der Vereinigten Staaten stets zurückgewiesen, da es die Sicherheit der NATO nicht gefährde, sondern der Selbstverteidigung diene.
Um die Frage nach dem Gründen der US-Politik bezüglich des russischen Flugabwehrsystems gegenüber der Türkei zu beantworten, ist eine chronologische Beschreibung einiger Ereignisse zwischen der Türkei und den USA erforderlich, die die Beziehungen beider Länder belastet haben.
Chronologische Beschreibung einiger Ereignisse der letzten 60 Jahre
- Im Dezember 1963 kommt es in Zypern zu gewaltsamen Angriffen auf die zyperntürkische Volksgruppe, in dessen Verlauf zyperngriechische Paramilitärs Massaker an der türkischen Zivilbevölkerung verüben. Die Türkei als Garantiemacht erwägt daraufhin eine Militärintervention, die jedoch durch einen Brief von US-Präsident Johnson an Präsident Inönü unterbunden wird.
- Am 20. Juli 1974 interveniert die türkische Armee auf Zypern, um die türkische Volksgruppe auf der Insel vor zyperngriechischen Extremisten zu schützen, die das Eiland an Griechenland (Enosis) anschließen wollten. Die Türkei beruft sich bei ihrer Aktion auf den Garantievertrag von 1959. Trotz dieses juristischen Sachverhalts verhängten die Vereinigten Staaten gegen das NATO-Mitglied Türkei ein Waffenembargo. Als Reaktion beschloss die damalige türkische Regierung die Schließung sämtlicher US-Stützpunkte im Land.
- Mehrere NATO-Staaten führen am 1. Oktober 1992 im ägäischen Meer (Adalar Denizi) ein Seemanöver durch, bei dem der türkische Zerstörer TCG Muavenet durch zwei Sea-Sparrow Luftabwehrraketen (NSSM), die vom US-Flugzeugträger USS Saratoga abgefeuert wurden, getroffen. Bei diesem Angriff kommen der Kommandant und vier weitere Soldaten des türkischen Kriegsschiffes ums Leben und 22 weitere Marinesoldaten werden verletzt.
- Die US-Regierung unter Präsident Bush hatte sich wegen des Angriffs damals bei der türkischen Regierung zwar entschuldigt und von einem „Versehen“ gesprochen, aber ein besonderes Merkmal dieser Rakete besteht darin, dass sie zwei parallel arbeitende CW-Feuerleitradare besitzt. Das erste Radar der Sparrow dient zur Beleuchtung des Ziels, um einen präzisen Zielanflug zu gewährleisten und das zweite zur Herausfilterung der Clutter, die an der Meeresoberfläche entstehen. Damit ist ein „Versehen“, wie die US-Regierung und die US-Navy behauptet hatte, ausgeschlossen.
- In der nordirakischen Stadt Sulaimaniya (Süleymaniye) wurde am 4. Juli 2003 das türkische Hauptquartier einer Spezialeinheit von US-Soldaten umstellt. Unter dem Vorwand einer Attentatsvorbereitung auf den Gouverneur von Sulaimaniya werden die türkischen Spezialkräfte überwältigt, gefesselt, ihnen Säcke über dem Kopf gestülpt und zum „Verhör“ nach Bagdad gebracht. Dieser demütigende und skandalöse Vorfall sorgt in der Türkei für große Empörung und ist bis heute nicht vergessen. Die Soldaten werden nach 60 Stunden wieder freigelassen. Politische Beobachter halten die Gefangennahme als Rache der Vereinigten Staaten für die gescheiterte Abstimmung im türkischen Parlament (1. März 2003) zur Stationierung von US-Soldaten in der Türkei im Vorfeld des zweiten Irak-Krieges.
- Ein Teil der türkischen Armee versucht am 15. Juli 2016 mit Waffengewalt die gewählte Regierung von Präsident Erdoğan zu stürzen. Der Putschversuch misslingt, da die türkische Bevölkerung tapfer Widerstand gegen die Putschisten leistet. Die Verschwörer schießen wahllos auf die Zivilbevölkerung und bombardieren das türkische Parlament. Bei den Auseinandersetzungen kommen mehr als 250 Menschen ums Leben, über 2.000 werden verletzt. Die türkische Regierung beschuldigt Mitglieder des in den USA lebenden Chefs der Fetullahistischen Terrororganisation Gülen für den Putschversuch verantwortlich zu sein.
- Der damalige Oberbefehlshaber des US-Zentralkommandos, General Joseph Votel, macht wenige Tage nach dem Putschversuch während des Aspen Security Forums in Colorado hierzu eine Anmerkung. Einige engste Verbündete des US-Militärs in der türkischen Armee seien nach dem Putschversuch im Gefängnis. Er sei besorgt und beunruhigt über die Situation in der Türkei. Mit „engsten Verbündeten“ bezieht sich Votel auf Mitglieder des Gülen-Netzwerks. Das türkische Justizministerium stellte beim US-Justizministerium mehrfach einen Antrag mit Beweismitteln zur Auslieferung des Beschuldigten Gülen an die Türkei, der von den Vereinigten Staaten abgelehnt wurde.
- Trotz mehrfacher Anfragen der türkischen Regierung zum Kauf von Flugabwehrraketen des Typs Patriot waren die USA nicht bereit, diese an die Türkei zu verkaufen. 2017 kündigte die Türkei daraufhin an, russische S-400 Flugabwehrraketen zu erwerben, die 2019 geliefert werden. Im Dezember letzten Jahres hatten die USA wegen der Anschaffung des russischen S-400 Flugabwehrsystems CAATSA-Strafmaßnahmen gegen den NATO-Partner Türkei angekündigt. Diese Maßnahmen waren ursprünglich gegen Staaten wie Russland, Iran oder Nordkorea verabschiedet worden, um bestehende Strafmaßnahmen noch einmal zu verschärfen. Die Sanktionsankündigung gegen einen Verbündeten ist ambivalent, weil die Türkei damit mit Staaten wie Iran oder Nordkorea auf eine Stufe gestellt wird.
Gegensätzliche Interessen führen zu Spannungen
Wie aus den Fallbeispielen deutlich geworden ist, kam es in den letzten 60 Jahren immer wieder zum Streit zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten. Dabei ging es um die grundsätzliche Außen- und Sicherheitspolitik der Türkei in der Region, die sich mit den Interessen Washingtons überschneidet. Während des Kalten Krieges traten diese gegensätzlichen Interessen wegen des gemeinsamen Feindes des Warschauer Pakts nicht offen zutage.
Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und der „Neuausrichtung des Nahen Ostens“ durch die USA erhöhten sich die Spannungen mit der Türkei, da Ankara seine Interessen in der Region gefährdet sah und Terrororganisationen wie die PKK von Washington und anderen westlichen Verbündeten massiv unterstützt wurden.
Der US-Plan einer Neuordnung des Nahen Ostens führt zum Zerwürfnis
Die US-Invasion des Irak mit Millionen toter Zivilisten, der Umsturz von Muammar al-Gaddafi in Libyen und des Zerfalls der staatlichen Ordnung. Der 2011 mit Unterstützung der USA begonnene Bürgerkrieg in Syrien und die umfangreichen Waffenlieferungen Washingtons an die PKK/YPG haben die Türkei zum Handeln gezwungen.
Die Anschaffung der russischen S-400 Flugabwehrraketen durch die Türkei sind nicht der eigentliche Grund für die Verabschiedung von Strafmaßnahmen seitens der US-Administration, sondern die entschlossene Politik der türkischen Regierung gegen Terrororganisationen wie die PKK oder Daesh/IS. Kurz nach dem Putschversuch von 2016 hatte die türkische Armee im August des gleichen Jahres grenzüberschreitende Operationen in Syrien durchgeführt, beidem türkische Kommando Spezialkräfte gegen Daesh/IS-Terroristen aufopferungsvoll gekämpft haben.
Westliche Arroganz und Doppelmoral gegenüber der Türkei
Nach dieser Intervention folgten weitere Militäroperationen der türkischen Armee gegen Stellungen der PKK/YPG in Syrien und auch im Irak. Westliche Regierungen, Parlamente und Medien hatten der türkischen Armee in Syrien eine „Invasion“ syrischen Territoriums vorgeworfen, die nicht vom Völkerrecht gedeckt sei, darunter auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages, aber die gleichen Institutionen spielen sprichwörtlich die drei Affen, wenn es um die völkerrechtswidrige Besetzung von cirka 30 Prozent syrischen Staatsgebiets in Nordostsyrien durch die US-Armee und der PKK/YPG geht.
PKK/YPG fördert illegal Erdöl in besetzten Gebieten Syriens
Die Terrororganisation fördert in diesen okkupierten Gebieten Syriens rechtswidrig Erdöl und verkauft dieses geklaute Öl über ein US-Erdölunternehmen auf dem Weltmarkt. Damit wäre der Tatbestand der Finanzierung einer Terrororganisation erfüllt. Die Vereinten Nationen wären hier gefordert, aber da die USA im UN-Sicherheitsrat sind, wird es nie zu Maßnahmen gegen Washington kommen.
Die Strategen im Pentagon hatten diesen Aspekt berücksichtigt und benannten die PKK in Syrien kurzfristig in „Demokratische Kräfte Syriens“ (SDF) um. Die ist selbstverständlich nicht in der Liste der Terrororganisationen. Man sollte einmal die Staaten, die die Türkei wegen ihren Militärinterventionen in Syrien kritisieren, fragen, was sie gegen eine Terrororganisation unternehmen würden, die an ihrer Grenze die Sicherheit ihres Staatsgebiets bedroht.
Deutsche Tornado-Kampfflugzeuge flogen ohne UN-Mandat über Syrien
Deutsche Tornado-Kampfflugzeuge flogen ohne UN-Mandat mehr als vier Jahre Aufklärungsflüge über Syrien, angeblich um die Terrormiliz IS in Syrien und im Irak zu bekämpfen. Weder die Grünen noch die Linken im Bundestag haben gegen diesen Völkerrechtsbruch etwas unternommen, denn über die Abstimmung im Bundestag berichteten nur wenige Medien in Deutschland. Die türkische Armee bekämpfte die Terrororganisation Daesh/IS ohne die Hilfe der „westlichen Verbündeten“ und hinterher beklagen sich diese, dass sie nicht gefragt wurden. Der scheidende US-Präsident Trump hatte 2016 erklärt, dass Daesh/IS von der „Obama Regierung gegründet“ wurde, um den Nahen Osten neu zu gestalten.
Wachsender Einfluss der Türkei missfällt Washington und europäischen Staaten
Der US-Regierung sind die grenzüberschreitenden Militäroperationen der türkischen Armee gegen die PKK/YPG ein Dorn im Auge, die sie trotz des Putschversuchs von 2016, nicht verhindern konnte.
Seit Jahrzehnten werden Terrororganisationen wie die PKK oder FETÖ von den USA und anderen europäischen Staaten massiv unterstützt. Darüber hinaus missfällt es den Vereinigten Staaten und anderen europäischen Ländern wie Deutschland, Frankreich etc. die zunehmende Entwicklung von eigenen Waffensystemen der türkischen Rüstungsindustrie, da mit diesen Waffensystemen die Türkei auf diese Staaten nicht mehr angewiesen ist und kein Druckmittel gegen Ankara mehr existiert.
Neben der militärischen Stärke der türkischen Armee sind die USA mit dem wachsenden Einfluss der Türkei im Nahen Osten, im Kaukasus, in Afrika und auf dem Balkan unzufrieden. Die Türkei hat sich in den letzten 20 Jahren zu einer einflussreichen regionalen Macht in wirtschaftlicher und militärischer Hinsicht entwickelt, und das ist der eigentliche Grund für die Politik der USA und anderer europäischer Staaten gegenüber der Türkei.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan für die Hilfe bei der Evakuierung der seit 2016 in Libyen festgehaltenen ukrainischen Seeleute gedankt.
Präsident Selenskyj dankt Erdogan für Evakuierung ukrainischer Seeleute aus Libyen
Fußball Bundesliga
Türkgücü München marschiert weiter Richtung 2. Bundesliga: 2:0 gegen Viktoria Köln
München – Türkgücü München ist nach dem 1:0 Überraschungserfolg gegen-den großen Aufstiegsfavoriten Dynamo Dresden in der vergangenen Woche heute ein weiterer Sieg – der vierte in Folge – gelungen. Die Münchner bezwangen Viktoria Köln mit 2:0 und stiegen somit vom sechsten auf den vierten Platz auf.
Türkischer Ex-Nationalspieler Sercan Sararer unterstreicht die Ambitionen trotz Hickhack um den Geldgeber Kivran: „Wir wollen oben mitspielen!“
Sararer, der erneut das 1:0 erzielte gegenüber Magenta Sport: „Wenn man die Einstellung der Mannschaft sieht, dann war der Sieg sehr verdient. Wir haben unser Spiel etwas verändert. Stehen jetzt kompakt, weil wir wissen, dass wir vorne die Qualität haben, um aus wenigen Chancen ein Tor zu machen….Unsere Ziele sind immer noch die gleichen: Wir wollen oben mitspielen.“ Das zweite Tor erzielte Petar Sliskovic.
Kölns Mike Wunderlich: „Uns fehlt die letzte Entschlossenheit nach vorne, das, was uns lange ausgezeichnet hat. Die ist uns abhanden gekommen. Wir hatten in der 1. Halbzeit viel Ballbesitz, waren aber nicht zwingend genug. Über 90 Minuten haben uns die Mittel und Lösungen gefehlt, um heute erfolgreich zu sein. Fakt ist, wir müssen schleunigst punkten. Wir haben in 9 Spielen 1 gewonnen – das ist die Bilanz eines Abstiegskandidaten. Am Trainer liegt es sicher nicht.“
Kölns Trainer Pavel Dotchev: „Türkgücü hat uns das Spielen überlassen. Die machen mit einer Chance das entscheidende Tor. Es war klar: Wer heute das erste Tor macht, gewinnt das Spiel.“ Dotchev hatte schon vor dem Spiel zur lauen Punkte-Ausbeute der letzten Wochen gesagt: „Irgendwann muss ich liefern!“ Nach dem Spiel erklärte er: „Für mich ist die Situation so, ohne zu übertreiben: Abstiegskampf. Und da müssen wir anders spielen. Vielleicht rustikaler, nicht mehr nur versuchen schön zu spielen, gradliniger.
