Riad – Bei seinem Besuch in Riad unterzeichnete der griechische Außenminister am Dienstag ein Abkommen, um ein Patriot-Luftabwehrsystem an das arabische Land zu verleihen.
Der griechische Außenminister Nikos Dendias und Verteidigungsminister Nikos Panagiotopoulos trafen sich am Dienstag mit dem saudi-arabischen Außenminister Faisal bin Farhain in Riad.
Das in den USA hergestellte Patriot-System wird zum Schutz kritischer Energieanlagen im Königreich eingesetzt werden, zitiert die Nachrichtenagentur Reutersden griechischen Außenminister. Saudi-Arabien, der Top-Rohstoffexporteur, der eine Militärkoalition gegen die Huthis anführt, verlässt sich stark auf Patriots aus den USA, um Raketen und Drohnen abzufangen, die fast täglich von den mit dem Iran verbündeten Rebellen auf das Königreich abgefeuert werden.
„Wir haben das Abkommen zur Verlegung einer Patriot-Batterie hier in Saudi-Arabien unterzeichnet“, sagte der griechische Dendias in einer Erklärung.
„Dies ist ein großer Schritt nach vorne für unser Land in Bezug auf die Zusammenarbeit mit den Golfstaaten und auch ein Beitrag zur breiteren Sicherheit der Energiequellen für den Westen“, fügte er hinzu.
In einer separaten Erklärung erklärte Panagiotopoulos, das Patriot-System werde „in der kommenden Zeit eingesetzt und auf saudi-arabischem Boden operieren… um kritische Energieinfrastruktur vor terroristischen Bedrohungen zu schützen“.
Es gab keinen unmittelbaren Kommentar von den saudischen Behörden, die nicht bekannt gegeben haben, wie viele Patriots das Königreich derzeit hat.
Die Ankündigung kommt, nachdem die Vereinigten Staaten im Mai letzten Jahres bekannt gaben, dass sie vier ihrer Patriots aus Saudi-Arabien abziehen würden.
In Dschidda kam Dendias auch mit Kronprinz Mohammed bin Salman zusammen. Bei dem Treffen habe man sich über die Entwicklungen in der Region sowie weitere Förderung der bilateralen Zusammenarbeit ausgetauscht.
(Foto: MFA Greece)
Ankara – Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu warnte am Dienstag den amerikanischen Präsidenten Joe Biden davor, die damaligen Ereignisse im Osmanischen Reich als „Völkermord“ zu bezeichnen. Dies würde die bereits angespannten Beziehungen zwischen den NATO-Verbündeten weiter belasten.
„Wenn er das internationale Recht respektiert, sollte der US-Präsident nicht ‚armenischer Völkermord‘ sagen“, so Çavuşoğlu in einem Interview mit dem türkischen Nachrichtensender Habertürk.
„Die UN hat im Jahr 1948 ihre Position zu diesem Thema klar zum Ausdruck gebracht,“, so der türkische Außenminister weiter.
Die Türkei erkennt die Tragödie hinter den Todesfällen Hunderttausender Menschen an, die von 1915 an im Zusammenhang mit den Ereignissen in Ostanatolien während des Ersten Weltkrieges ihr Leben verloren hatten. Allerdings verwahrt sich die Türkei gegen die Beurteilung der Ereignisse als „Völkermord“ und spricht von einer beiderseitigen Tragödie.
Ankara hat wiederholt die Bildung einer gemeinsamen internationalen Historikerkommission angeregt, um die Ereignisse vom Grunde her aufzuarbeiten und historisch zu bewerten. Die Regierung des Osmanischen Reiches hatte 1915 die Deportation armenischer Bevölkerungsteile aus der Region beschlossen, nachdem sich armenische Terrormilizen und Teile der Bevölkerung mit der russischen Armee verbündet hatten, die im Osten an der Kaukasusfront in osmanische Gebiete vorrückte.
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Chodschali: Der armenische Völkermord an Aserbaidschanern
In der Ortschaft Hodschali haben armenische Einheiten in der Nacht vom 25. auf den 26. Februar 1992 über 613 Zivilisten (Frauen, Kinder und Alte) mit einer unglaublichen Brutalität auf bestialische Weise ermordet und die Ortschaft komplett zerstört.
Mützenich verteidigte am Mittwoch im Inforadio vom rbb die geplanten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen.
„Neben dem Impfen, neben dem Testen ist insbesondere das Abstandhalten noch einige Wochen notwendig. Die Beschränkung bezieht sich insbesondere auf die Zeit von 24 Uhr bis 5 Uhr. Wer zur Arbeit muss, medizinischer Notfall, alles das ist erlaubt. Und wir sehen in Deutschland, dass Ausgangsbeschränkungen durchaus eine Wirkung haben.“
Mützenich sagte, der Infektionsverlauf sei dramatisch. Deshalb seien Einschränkungen von Grundrechten nötig. Die bundeseinheitlichen Regelungen werden seiner Ansicht nach gegen mögliche juristische Klagen bestehen.
„Das Gesetz ist bis zum 30. Juni befristet und auch daraus ergibt sich die Verhältnismäßigkeit. (…) Einzelne Krankenhäuser sind nicht nur überlastet, sondern die Triage wird ja angewendet, vielleicht nicht zwischen Corona-Patienten, aber zwischen denen, die normalerweise sofort operiert werden. Das wird zurückgestellt und ein Gericht muss auch das mit bewerten.“
Mützenich geht davon aus, dass die Bundesländer der bundesweit einheitlichen Regelung zustimmen werden.
„Der Bundesrat tagt bereits am Donnerstag, von daher gehe ich davon aus, dass die Länder das ein oder andere vielleicht noch anmerken werden, aber grundsätzlich sind auch die Länder daran interessiert, dass es Einheitlichkeit und Nachvollziehbarkeit gibt.“
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Ehemaliger Ethikrat-Vorsitzender fordert Impfpriorisierung für Schüler
Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, der Theologe Prof. Peter Dabrock, hat die Maßnahmen der so genannten Bundesnotbremse, die heute als Gesetz den Bundestag passieren soll, bei phoenix als „mutlos, phantasielos, unausgewogen und ineffektiv“ bezeichnet.
Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Mittwoch die Handelsministerin des Landes entlassen, nachdem die Firma ihres Mannes eine Ausschreibung für den Verkauf von Desinfektionsmitteln an das Ministerium erhalten haben soll.
Türkischen Medienberichten zufolge erhielt die Firma ihres Mannes den Auftrag für die Beschaffung von Desinfektionsmitteln im Wert von umgerechnet 1,1 Million Dollar für das Handelsministerium. Ruhsar Pekcan bestritt jegliches Fehlverhalten und bestand darauf, dass die Firma das niedrigste Angebot abgegeben habe. Das Handelsministerium teilte in einer Erklärung am 20. April mit, dass die Wahl allein auf dem Preis basierte und nicht auf „dem Namen der Firma, die den Verkauf macht“.
Laut einem am Mittwoch veröffentlichten Dekret im Amtsblatt, teilte Erdogan in einer Mini-Kabinettsumbildung auch das Ministerium für Familie, Arbeit und Soziales in zwei Ministerien auf und ernannte neue Minister, um sie zu leiten.
Der türkische Staatschef ernannte Mehmet Mus, einen prominenten Politiker der Regierungspartei, zum Handelsminister, um Ruhsar Pekcan zu ersetzen, wie es in dem Dekret heißt.
Zehra Zümrüt Selcuk, die ehemalige Ministerin für Familienangelegenheiten, Arbeit und soziale Sicherheit, wurde durch die Anwältin Derya Yanik als Ministerin für Familienangelegenheiten und durch Vedat Bilgin – einen Berater Erdogans – als Minister für Arbeit und soziale Sicherheit ersetzt.
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Kiew – Angesichts der wachsenden Spannungen mit seinem mächtigen Nachbarn hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am heutigen Mittwoch ein Gesetz unterzeichnet, das die vereinfachte Einberufung von Reservisten ermöglichen soll.
Das im März verabschiedete Gesetz erlaubt es, Reservisten zum Militärdienst einzuberufen, ohne die Mobilisierung anzukündigen, teilte Selenskyjs Büro am Mittwoch mit.
„Dies wird es ermöglichen, die militärischen Einheiten aller Verteidigungskräfte schnell mit Reservisten auszustatten und damit ihre Kampfkraft bei militärischen Angriffen deutlich zu erhöhen“, so das Büro.
Am Dienstag forderte Selenskyj seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin auf, ihn in der Donbass-Region zu Gesprächen zu treffen, um den dortigen Konflikt zu beenden und die Spannungen zwischen den Nachbarn abzubauen.
Situation in der Ostukraine
Seit Wochen zieht Russland tausende Militärs an Ukraines nördlichen und östlichen Grenzen zusammen. Laut Medienberichten seien über 100.000 Soldaten verlegt worden.
In der östlichen Donbass-Region stehen sich seit Jahren pro-russische Separatisten und ukrainische Regierungssoldaten gegenüber. Dabei wurden nach Angaben der Regierung in Kiew seit Beginn des Konfliktes im Jahr 2014 rund 14.000 Menschen getötet. Die Kämpfe dort sind wieder aufgeflammt, wobei sich beide Seiten gegenseitig beschuldigen, einen im Juli in Kraft getretenen Waffenstillstand zu verletzen.
Die Ukraine, ihre westlichen Verbündeten und die NATO haben Russland eine „provokative“ Aufstockung der Truppen an der Ostgrenze der Ukraine und auf der Krim vorgeworfen. Im Gegenzug hat Russland die Vereinigten Staaten und die NATO von „provokative Aktivität“ in der Schwarzmeerregion beschuldigt.
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– Ukraine-Krise –
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Russland hat am Donnerstag die Lieferung türkischer Drohnen an die Ukraine verurteilt. Dies ermutige die Ukraine zu militärischen Schritten in der Krisenregion und trage nicht zu einer Deeskalation bei.
Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, der Theologe Prof. Peter Dabrock, hat die Maßnahmen der so genannten Bundesnotbremse, die heute als Gesetz den Bundestag passieren soll, bei phoenix als „mutlos, phantasielos, unausgewogen und ineffektiv“ bezeichnet.
Leidtragende dieser Beschlüsse seien vor allem junge Menschen. „Wir führen eine Debatte darüber, ob die Ausgangssperren nun ab 21 oder 22 Uhr gelten, und bringen das nicht in ein Verhältnis zu den Opfern, die die junge Generation bringen muss. Ich habe den Eindruck, die Politik wird derzeit nur von Leuten gemacht, die sich nicht um Kinder, Jugendliche, junge Studierende kümmern“, kritisiert Dabrock. Die Arbeitswelt hingegen werde bei den Maßnahmen fast komplett außen vor gelassen, „das halte ich für einen großen Fehler“, so Dabrock weiter, „da haben wir viel mehr Spielräume, als dass wir jetzt bei der Inzidenz von 165 die Schulen schon schließen, das heißt, dass wahrscheinlich viele Schülerinnen und Schüler bis zu den Sommerferien keine Schule mehr sehen, das ist eine Bildungskatastrophe.“
Aus seiner Sicht müsse es nun zuerst einen harten Lockdown geben. „Ich bin dafür, dass wir jetzt einen wirklich harten Lockdown machen und dass wir dann als erstes tatsächlich die Schulen öffnen unter Testbedingungen.“ Außerdem fordert er in der Impfpriorisierung die Schülerinnen und Schüler nach vorne zu nehmen, „denn die sind die ganze Zeit anderen Kontakten ausgesetzt, während die Älteren, Rentner etwa, ja durchaus in der Lage sind, ihre eigenen Kontakte zu managen“, so Peter Dabrock.
Osnabrück – Parteienforscher Albrecht von Lucke sieht in der Kandidatur Armin Laschets eine „gewaltige Hypothek für die Union“. „CDU und CSU verzichten aufgrund eines eklatanten Führungsversagens auf den deutlich besseren Kandidaten Markus Söder, der in der gesamten Bevölkerung einen viel stärkeren Rückhalt als Armin Laschet hat“, sagte der Politologe im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Schon bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni werde die CDU „mit dramatischen Verlusten dafür bezahlen müssen“.
Die CDU im Osten befürchte „völlig zu Recht, dass sie mit Laschet und seinem laxen Stil, seiner fehlenden Ausstrahlung und Autorität erhebliche Wähleranteile an die Rechtspopulisten verliert“, sagte der Redakteur der „Blätter für deutsche und internationale Politik“. „Das wird die AfD auch bundesweit wieder in die Offensive bringen.“ Söder hätte die „Sogwirkung ins rechte Spektrum gestoppt und das Ausbluten der Volkspartei Union verhindern können“, sagte von Lucke. „Dass die CDU-Führung diese große Chance nicht genutzt hat, ist ein großes Versagen und beschädigt die Demokratie insgesamt.“
Auch die Aussicht auf eine klare schwarz-grüne Mehrheit habe die Union „durch das Festhalten an Laschet vertan“, sagte von Lucke. „CDU und CSU dürften nun unter 30 Prozent landen. Dadurch ist die Wahrscheinlichkeit, dass für eine erforderliche Regierungsmehrheit ein Dreierbündnis gebraucht werden wird, erheblich gestiegen. Für die Stabilität der Republik wäre das fatal.“
Ottawa – Das kanadische Bergbauunternehmen Alamos Gold kündigte am Dienstag eine Klage gegen die Türkei in Höhe von 1 Milliarde US-Dollar wegen „Enteignung und unfairer sowie ungerechter Behandlung“ in Bezug auf sein Goldprojekt in diesem Land an.
Die Klage, die von den niederländischen Tochtergesellschaften eingereicht wird, kommt zu dem Zeitpunkt, an dem Alamos noch keine Erneuerung seiner Bergbaulizenz für das Kirazli-Projekt erhalten hat, das 2019 Proteste aus der Bevölkerung ausgelöst hatte. Tausende Türken, darunter auch Gesetzgeber der Opposition, hatten gegen die Mine von Alamos protestiert. Sie warfen dem Unternehmen vor, Zyanid zur Goldgewinnung zu verwenden und den Boden und das Wasser eines nahegelegenen Staudamms zu verseuchen.
„Alamos begann 2010 in der Türkei zu investieren und wurde von der türkischen Regierung durch ihr Büro für ausländische Investitionen herzlich willkommen geheißen. Nach zehn Jahren Aufwand und mehr als 250 Millionen Dollar, die das Unternehmen investiert hat, wurden wir für mehr als 18 Monate auf eine Art und Weise stillgelegt, die in der Türkei ohne Beispiel ist, obwohl wir alle erforderlichen Genehmigungen für den Bau und den Betrieb einer Mine erhalten hatten“, sagte Präsident und CEO John McCluskey gegenüber Mining Weekly.
Der Bau des Projekts wurde im Oktober 2019 ausgesetzt, nachdem die Regierung die Bergbaukonzessionen nicht verlängert hatte. Das Bergbauunternehmen warnte, dass die Nichtverlängerung der Lizenzen zu einem Verlust von mehr als einer halben Milliarde Dollar an zukünftigen wirtschaftlichen Vorteilen für die Türkei führen würde, einschließlich Steuer- und anderer Einnahmen sowie Tausender von Arbeitsplätzen.
„Wir sind zuversichtlich, dass das Schiedsverfahren das von uns angestrebte Engagement des türkischen Staates herbeiführen und zu einer gerechten Lösung in dieser ausweglosen Situation führen wird“, sagte McCluskey.
Alamos wird von der kanadischen Anwaltskanzlei Torys vertreten, zu deren Team auch John Terry und der ehemalige kanadische Richter am Obersten Gerichtshof Frank Iacobucci gehören. Das Unternehmen wird außerdem von seinem strategischen Berater John Baird unterstützt, dem ehemaligen kanadischen Außenminister und Seniorberater von Bennett Jones.
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Ankara – Kemal Kılıçdaroğlu, Vorsitzender der größten Oppositionspartei, der CHP, hat von der regierenden AKP erneut mehr Transparenz über die Reserven der Zentralbank gefordert.
Die CHP und andere Oppositionsparteien werfen der Regierung seit langem vor, dass sie keine gute Erklärung dafür liefert, was mit den türkischen Währungsreserven in der Zentralbank passiert ist. Sie argumentierten, dass in der Amtszeit des damaligen Finanzministers und Schwiegersohn von Erdogan, Berat Albayrak, rund 128 Milliarden Dollar auf undurchsichtige Weise gehandelt wurden, um die Abwertung der türkischen Lira zu stoppen, berichtet Hürriyet Daily News.
„Es ist nicht klar, an wen diese Reserven verkauft wurden und wie viel sie verkauft haben. Es ist auch nicht klar, wer diese Reserven gekauft hat“, erklärte er am Dienstag in einer wöchentlichen Ansprache an seine Parlamentsfraktion.
Er kritisierte auch die Regierungsvertreter für „die widersprüchlichen Erklärungen“, was mit diesen Reserven geschah und erinnerte daran, dass der Schatz- und Finanzminister Lütfi Elvan ebenfalls bei der Klärung der Situation versagt habe.
Er warf der Regierung auch vor, dass sie der CHP und ihren Gemeinden verboten hat, Plakate aufzuhängen, die nach dem Verbleib der 128 Milliarden Dollar fragen. „Und sie behaupten, dass die Demokratie funktioniert. Sie können es abreißen, wenn es Beleidigungen enthält. Aber es ist nur eine Frage. Wir fragen nur, wo diese 128 Milliarden Dollar geblieben sind. Es ist eine einfache Frage“, so Kılıçdaroğlu.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Vorwurf zurückgewiesen. „Nichts ist verloren“, sagte er im März und bezeichnete die Kampagne der CHP als einen Angriff auf seine Familie.
Istanbul – Im Kampf gegen die Terrororganisation DAESH/IS ist der türkischen Polizei ein weiterer Schlag in der Metropole Istanbul gelungen.
Anti-Terroreinheiten der türkischen Polizei (TEM) haben in Zusammenarbeit mit dem türkischen Geheimdienst MIT zeitgleich an vier Orten acht Wohnungen und Objekte durchsucht und dabei 14 verdächtige Ausländer festgenommen.
Durch mehrmonatige intensive Ermittlungen der Abteilung zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus der Polizei und des Nachrichtendienstes gelang es den Beamten, Verbindungen der Verdächtigen zu Extremisten in Syrien und Irak aufzuspüren.
Danach erfolgte die Feststellung der verdächtigen Personen und der Wohnadressen. Montagnacht stürmten Spezialeinheiten der türkischen Polizei die Wohnungen und Objekte der Verdächtigen und nahmen dabei 14 Personen fest. Nach Ermittlerangaben waren die Verdächtigen in der Vorbereitungsphase von Anschlägen.
Es wird erwartet, dass die unter Terrorverdacht stehenden Personen nach ihrer Vernehmung bei der Polizei einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.
Kemal Bölge, Istanbul
