Doha
Katar und Türkei besprechen Stärkung der militärischen Kooperation

Doha – Um eine weitere Stärkung der militärischen Zusammenarbeit zu besprechen, trafen sich am Donnerstag Katars Generalstabschef Ghanem Bin Shaheen Al Ghanem und der Präsident der Verteidigungsindustrie der Türkei, Dr. Ismail Demir in der katarischen Hauptstadt Doha. Wie das katarische Verteidigungsministerium mitteile, wurden bei dem Treffen eine Verbesserung der Möglichkeiten für die Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften besprochen. Bereits 2019 unterzeichneten die Verteidigungsministerien beider Länder mehrere bilaterale Abkommen als Teil einer „bestehenden strategischen Zusammenarbeit“. Im Rahmen dieser Abkommen erhielt Katar unter anderem im vergangenen Oktober bei einer feierlichen Zeremonie in Istanbul auch das in der Türkei von der Anadolu Werft hergestellte „Doha“-Kriegsschiff (QTS 91). An der Übergabe nahm auch der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar teil.
(Foto:: MOD)
Türkische Militärbasen in Katar Seit 2017 hat die Türkei hat die mehrere Militärbasen in Katar errichtet, zuletzt im Sommer 2019. Die Türkei errichtete 2017 ihre erste Militärbasis in Katar auf der Grundlage eines Ende 2015 unterzeichneten bilateralen Sicherheitsabkommens, wobei die Basis Teil einer breiteren Sicherheitsbemühung der beiden Länder zur Bekämpfung nicht spezifizierter „gemeinsamer Feinde“ sein soll. Türkische Soldaten wurden erstmals im Oktober 2015 nach Katar entsandt, um die bilateralen Beziehungen zu stärken. Doch seit die Nachbarn Katars, angeführt von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, das kleine Land im Juni 2017 unter eine Blockade gestellt haben, hat die militärische Präsenz der Türkei an Bedeutung gewonnen.

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– Türkei – Katar kündigt Milliarden-Investitionen in der Türkei an

Die katarische Regierung hat mit der Türkei neue Investitionsabkommen in Milliardenhöhe unterzeichnet, darunter den Kauf eines Luxus-Einkaufszentrums und einen Anteil an der Börse Borsa Istanbul.

Katar kündigt Milliarden-Investitionen in der Türkei an
 

Corona-Pandemie
Pandemie-Forscher Prof. Dr. Kai Nagel: „Keine Ausgangssperre, sondern Eingangs-Sperre!“

Nach der Ratifizierung des verschärften Infektionsschutzgesetzes hat Dr. Kai Nagel, Professor an der TU Berlin, appelliert, die ab Samstag bundesweit geltende Notbremse in eigenes Handeln zu übersetzen: „Eigentlich ist es vielleicht keine Ausgangssperre, sondern es sollte eine Eingangssperre sein“, so Nagel im ARD-Mittagsmagazin am Freitag. „Jedes Mal, wenn man in ein Gebäude reingeht, was nicht der eigene Haushalt ist, sollte man irgendwie über Schutzmaßnahmen nachdenken. Also Maske, oder gültigen Schnelltest, oder Impfung oder Einzelbüros.“ Der Wissenschaftler der TU Berlin sieht Parallelen zur Situation im November vergangenen Jahres, als sich die Inzidenzen ebenfalls auf einem hohen Niveau befanden und es „weder deutlich nach oben noch deutlich nach unten“ ging. Aktuell käme nun hoffentlich bald das wärmere Wetter zu Hilfe: „Das hilft laut Modell, weil dann Aktivitäten nach draußen verlagert werden und dann würde es langsam nach unten gehen“. Das sei positiv. Die Impfungen würden jedoch bislang noch nicht zu einem deutlichen Rückgang der Infektionszahlen führen. Das wäre erst der Fall, wenn rund 50 Prozent der Menschen geimpft seien. Allerdings gebe es bereits rund 10 Prozent Immunisierungen nach durchgemachten Infektionen. Diese Art der Immunisierung sei jedoch der deutlich riskantere Weg, weil es die Gefahr schwerer Verläufe und langfristiger Schäden gebe.

Völkermord-Resolution
Kommentar: Armenische Lobby übt Druck aus

Ein Gastbeitrag Von Kemal Bölge 2016 verabschiedete der Deutsche Bundestag eine Resolution zur Zwangsumsiedlung der Armenier während des Ersten Weltkriegs. Das Parlament stufte die Geschehnisse während des Krieges als „Völkermord“ ein, obwohl es nicht die Aufgabe von Abgeordneten oder Politikern sein kann, über historische Ereignisse ein Urteil zu fällen. Die geschichtliche Aufarbeitung von historischen Ereignissen ist die Aufgabe von Historikern und sollte diesen überlassen werden. Der Parlamentsbeschluss erfolgte in einer Atmosphäre von politischen Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland als auch der EU. Bundestagsbeschluss ist Paradebeispiel für die Politisierung von Geschichte In diesem Zusammenhang stellt der Bundestagsbeschluss ein Paradebeispiel für die Politisierung von Geschichte dar. Hierzu schreibt der US-amerikanische Politikwissenschaftler und Historiker Brendon J. Cannon in seinem Buch Konstruiert, Instrumentalisiert und Politisiert – Geschichte im Fadenkreuz der Armenischen Lobby:
„Diese Anerkennung kam nicht durch gründliche historische Untersuchungen oder die Entdeckung von Archiv-Dokumenten, die das Verbrechen bewiesen haben, zustande, sondern durch eine intensive Mobilisierungskampagne der armenischen Diaspora und ihrer akademischen und politischen Verbündeten.“
Seit Jahrzehnten versucht die weltweit agierende armenische Diaspora auf Parlamente und Regierungen dahingehend Druck auszuüben, um eine Anerkennung der Zwangsumsiedlung als „Genozid“ zu erreichen. Wie Cannon bemerkt, basieren die armenischen Behauptungen nicht auf historischen Untersuchungen oder der Entdeckung von Dokumenten aus den Archiven, sondern beruhen auf Berichten vom Hörensagen. Es existieren mehr als 26.000 Publikationen, die das armenische Narrativ in den Vordergrund stellen und die Armenier als „Opfer“ titulieren. Der europäische Kontinent und hat zwei große Weltkriege hinter sich. Staaten wie Großbritannien, Frankreich, Spanien, Portugal, Belgien, Niederlande oder Deutschland hatten Kolonien auf der ganzen Welt. Das ist unter anderem ein Grund, warum Diaspora-Armenier nicht vor ein internationales Strafgericht ziehen, denn vor Gericht müssen Beweise vorgelegt und überprüft werden. UN-Genozid-Konvention ist auf die Zwangsumsiedlung der Armenier nicht anwendbar Artikel II der Völkermordkonvention der Vereinten Nationen vom 9. Dezember 1948 bezeichnet Völkermord als eine Handlung, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. Mit anderen Worten für einen Genozid, der juristisch anerkannt wird, muss eine Absicht des Täters bestanden haben, um eine ethnische Gruppe vollständig auszulöschen. Die Taten müssen nach 1951, nach Inkrafttreten der Genozid-Konvention, erfolgt sein. In Bezug auf die Zwangsumsiedlung der Armenier von 1915 trifft das nicht zu. Armenische Lobbyorganisationen vermischen nach Meinung des US-amerikanischen Politikwissenschaftlers Michael M. Gunter den international juristischen Rechtsbegriff mit der eigenen populären nicht-juristischen Definition und unterlaufen damit die juristische Definition. Die populäre Definition der armenischen Diaspora setzt den international juristischen Begriff des Genozids mit jeder Massentötung gleich, die vor 1951 oder danach verübt wurde. Diese unseriöse Vorgehensweise führt zu Irritationen, weil viele Menschen nicht genau wissen, was mit dem Begriff Genozid eigentlich gemeint ist. Armenische Milizen verübten groß angelegte Massaker an der türkischen Bevölkerung Seit Jahrzehnten betreiben armenische Lobbyorganisationen eine politische Kampagne und setzen dabei Parlamente in Europa und Nordamerika unter Druck, um die Umsiedlung der armenischen Bevölkerung aus den Frontgebieten in Ostanatolien als „Genozid“ anerkennen zu lassen. Zahlreiche Parlamente haben Resolutionen verabschiedet, in dem die Ereignisse während der Umsiedlung 1915-1917 als „Genozid“ eingestuft wird. Dabei werden die groß angelegten Massaker der armenischen Milizen an der türkisch-muslimischen Zivilbevölkerung in Ostanatolien verschwiegen. Um das Ziel eines großarmenischen Staates zu verwirklichen, begingen armenische Milizen im Osten Anatoliens Kriegsverbrechen an Alten, Frauen und Kindern. Bei groß angelegten Massakern armenischer Einheiten wurden dabei über 500.000 Türken getötet.
Dieser Gastbeitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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– NEX24 Interview – Französischer Historiker: „Die Verbrechen der armenischen Milizen sind in Vergessenheit geraten“

Zu Yves Bénard: “Um der Gerechtigkeit willen” lautet das Credo des franzöischen Historikers, der sich durch seinen kritischen Geist und mit einer gehörigen Portion Neugier ausgestattet in die historischen Archive verschiedener Staaten begab. Herausgekommen ist ein hoch interessantes Buch, das exemplarisch ist für eine sachliche Darstellung der Ereignisse.

Französischer Historiker: „Die Verbrechen der armenischen Milizen sind in Vergessenheit geraten“

Türkei
23. April 1920: Der Souverän ist das Volk

Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge Alljährlich wird in der Türkei der 23. April als Kinderfest gefeiert, bei dem Veranstaltungen wie Musik- und Theaterfeste für die Kids stattfinden. Wegen der Pandemie wurden auch dieses Jahr die Feierlichkeiten abgesagt. Zu diesem Fest wurden in der Vergangenheit auch Kinder aus über 40 Ländern in die Türkei eingeladen, damit alle Kinder gemeinsam spielen und feiern können. Der Parlamentspräsident der türkischen Nationalversammlung, Mustafa Şentop, lud am 22. April traditionell 23 Schüler in das Parlament ein, um mit ihnen über diesen besonderen Tag zu sprechen. In seinem Büro unterhielt sich Şentop mit den Kindern und übergab sein Amt symbolisch dem Schüler Miraç Eymen Kaya (2. Grundschulklasse). Vielleicht hat sich der eine oder andere schon einmal gefragt, was hinter diesem Kinderfest steckt und was der genaue Anlass für den 23. April ist. In Deutschland können wir uns gar nicht ausmalen, dass es in der Türkei einen Tag nur für Kinder gibt und dieser Tag dann auch noch ein offizieller Feiertag ist. Ich werde versuchen, den Sachverhalt möglichst einfach zu erklären. 23. April 1920: Der Souverän ist das Volk Der Grund ist historisch-politischer Natur: Am 23. April 1920 wurde in Ankara die Große Nationalversammlung (Türkiye Büyük Millet Meclisi), also das Parlament, durch Mustafa Kemal Pascha (der spätere Atatürk) eröffnet und dieser wurde durch die Abgeordneten zum Parlamentspräsidenten gewählt. Das Datum steht für die Verkündung der Souveränität des türkischen Volkes. Was so staatstragend klingt, hat einen wichtigen Hintergrund. In den frühen Morgenstunden des 13. November 1918, wurde die damalige osmanische Hauptstadt Istanbul von insgesamt 61 alliierten Kriegsschiffen belagert und schließlich von einrückenden Truppen besetzt. Die Besetzung Istanbuls bedeutete eine Zäsur in der türkischen Geschichte Nach der Niederlage des Osmanischen Reiches während des Ersten Weltkriegs an der Seite der Mittelmächte (Deutsches Reich, Österreich-Ungarn und Bulgarien) und dem Waffenstillstandsabkommen von Moudros am 30. Oktober 1918, war die Besetzung von Istanbul nur noch eine Frage der Zeit. Bei der ersten Besetzung am 13. November 1918 wurden strategisch wichtige Stellen in der alten Hauptstadt besetzt, die Verwaltung blieb – sofern man von überhaupt von Eigenständigkeit sprechen kann – in türkischer Hand. 〉 Mit der zweiten Besetzung am 16. März 1920, wurde auch die eigenständige Verwaltung abgeschafft. Ganz wichtig in diesem Zusammenhang: Mit der alliierten Besetzung von Istanbul ging auch die Kontrolle über die Meerengen an die Briten über. Mustafa Kemal Pascha: Der General und seine Tat Die osmanischen Einheiten der Blitz-Armeen (Yıldırım Ordular), die von Mustafa Kemal Pascha befehligt wurden und an den Fronten in Palästina, Syrien und im Irak kämpften, wurden aufgelöst. Nach dieser Auflösung machte sich General Mustafa Kemal Pascha auf den Weg nach Istanbul. Er kam am 13. November 1918 am Bahnhof von Haydarpaşa an, und als er die alliierten Kriegsschiffe am Bosporus ankern sah, sagte er einen legendären Satz „So, wie sie [die feindlichen Schiffe] gekommen sind, so werden sie auch wieder gehen.“ Er blieb etwa fünfeinhalb Monate in Istanbul und versuchte den Widerstand zu organisieren. Doch genau dieser Satz sollte zum Fanal für die Auflehnung und den späteren Befreiungskrieg gegen die alliierten Besatzer werden. Am 19. Mai 1919 landete General Mustafa Kemal mit einem Schiff in der Schwarzmeerstadt Samsun an und mit dieser Ankunft begann der eigentliche Befreiungskrieg. Zu diesem Zeitpunkt waren alle Teile Anatoliens besetzt. Die Briten marschierten in Mosul (im heutigen Irak), Konya, Antep, Kilis und Iskenderun ein, während die Franzosen Adana, Osmaniye und Mersin unter ihre Kontrolle brachten. Mit der französischen Armee rückten in Kozan, Osmaniye, Mersin und Adana auch armenische Milizen ein. Nach der Waffenstillstandsvereinbarung von Moudros, was einer Kapitulation des Osmanischen Reiches gleichkam, nutzten in Ostanatolien armenische Milizen die Gunst der Stunde und ermordeten die türkische Zivilbevölkerung zu Hunderttausenden auf bestialische Weise. Der Grundstein für türkischen Befreiungskampf wurde in Sivas gelegt Die italienische Armee besetzte Antalya, Fethiye, Bodrum und Kuşadası. Ein wichtiger Meilenstein bei der Befreiung Anatoliens von den Invasionsarmeen waren die Kongresse in Erzurum (Juli 1919) und Sivas im September 1919. Insbesondere durch die Zusammenkunft der Vertreter aus allen Landesteilen in Sivas wurde der Grundstein für den Befreiungskampf gelegt. Vertrag von Sèvres landete im Mülleimer der Geschichte Im Mai 1919 besetzte die griechische Armee Izmir und die Umgebung. Das Ziel bestand darin, die Nord- und Westküste Anatoliens zu okkupieren und vollendete Tatsachen zu schaffen. Bei ihrem Vorstoß ging die griechische Armee mit äußerster Brutalität gegen die türkische Bevölkerung vor und verübte unzählige Massaker. Der Vertrag von  Sèvres vom August 1920, sah die endgültige Zerschlagung des türkischen Siedlungsgebietes in Anatolien und der europäischen Türkei vor. Dieser Vertrag wurde nie umgesetzt, weil Mustafa Kemal Pascha und seine Kameraden dieses Abkommen entschieden ablehnten und zur Regierung des Sultans, die unter der Gnade des britischen Hochkommissariats in Istanbul stand, ein Parlament gewählt und eine Gegenregierung in Ankara gebildet hatten. Vertrag von Lausanne: Die Geburtsstunde der Türkischen Republik Obwohl der erste bewaffnete Widerstand zunächst im Südosten Anatoliens gegen die Besatzungsarmee der Franzosen begann, wurden die ersten Einheiten der „Nationalen Kräfte“ („Kuvâyı Milliye“) in Westanatolien gegen die griechische Armee eingesetzt. Trotz großer Schwierigkeiten gelang es der türkischen Befreiungsbewegung unter Mustafa Kemal und Ismet Inönü Pascha, die griechische Invasionsarmee vernichtend zu schlagen und am 9. September 1922 Izmir zu befreien. Nach der Niederlage der Griechen mussten sich auch die Franzosen, Italiener, die armenischen Milizen und zuletzt dann auch die britische Armee aus Istanbul zurückziehen. Mit der Unterzeichnung des Vertrages von Lausanne begann ein neuer Zeitabschnitt und dies war zugleich die Geburtsstunde der Türkischen Republik. Wie ich anfangs schon erläutert habe, handelt es sich beim 23. April 1920 um die Eröffnung des Parlaments in Ankara. Wie heißt es doch immer wieder: Der Souverän ist das Volk. Das türkische Volk hatte am 23. April 1920, also genau vor 101 Jahren, seine Befugnis den gewählten Abgeordneten übertragen. Atatürk hatte seinerzeit die Idee, den 23. April den Kindern der Türkei als Feiertag zu widmen. Seit 1929 wird der 23. April in der Türkei alljährlich als Feiertag der Kinder gefeiert. Kinder übernehmen dabei symbolisch die Macht. Sie dürfen sich als Präsident, Parlamentspräsident, Minister oder als Rathauschef einer Stadt austoben. Wie in dem berühmten Song von Herbert Grönemeyer, „Kinder an die Macht“ aus dem Jahre 1986. Hier ein Auszug aus dem Lied:
„Gebt den Kindern das Kommando Sie berechnen nicht was sie tun Die Welt gehört in Kinderhände Dem Trübsinn ein Ende Wir werden in Grund und Boden gelacht Kinder an die Macht“

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– Kommentar – Atatürk und das angebliche Islam-Zitat

„Ein angebliches Zitat von Atatürk geistert seit Jahren im Internet unter Atatürk-Gegnern, Rechtsextremen wie auch Islamkritikern. Das Zitat, das auch in deutschen Medien immer wieder aufgegriffen und dabei verändert wurde, stammt jedoch vom französischen Journalisten, Historiker und Politiker Jacques Benoist-Méchin.“ Ein Kommentar.

Atatürk und das angebliche Islam-Zitat

China
Menschenrechtler: China begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit an muslimischen Uiguren

New York – Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren und andere Minderheiten: Mit diesem Vorwurf konfrontiert ein aktueller Bericht von Human Rights Watch und der Universität Stanford Chinas Regierung. Die chinesische Regierung begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Uiguren und anderen Muslimen in der nordwestlichen Region Xinjiang, so die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Demnach sei die chinesische Führung neben anderen Vergehen für eine weit verbreitete und systematische Politik der Masseninhaftierung, Folter und kulturellen Verfolgung, verantwortlich. Ein koordiniertes internationales Vorgehen sei notwendig, um die Verantwortlichen zu bestrafen, die Rechenschaftspflicht voranzutreiben und die chinesische Regierung zu einem Kurswechsel zu drängen, so HRW weiter. Der 53-seitige Bericht, „‚Break Their Lineage, Break Their Roots‘: China’s Crimes against Humanity Targeting Uyghurs and Other Turkic Muslims“ (Chinas Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Uiguren und andere turkstämmige Muslime), der mit Unterstützung der Human Rights & Conflict Resolution Clinic der Stanford Law School verfasst wurde, stützt sich auf neu verfügbare Informationen aus chinesischen Regierungsdokumenten, Menschenrechtsgruppen, Medien und Wissenschaftlern, um das Vorgehen der chinesischen Regierung in Xinjiang innerhalb des internationalen Rechtsrahmens zu bewerten. Der Bericht nennt eine Reihe von Übergriffen gegen turkstämmige Muslime, die als Teil eines weit verbreiteten und systematischen Angriffs gegen eine Bevölkerung begangen werden: massenhafte willkürliche Inhaftierungen, Folter, erzwungenes Verschwindenlassen, Massenüberwachung, kulturelle und religiöse Auslöschung, Trennung von Familien, erzwungene Rückführungen nach China, Zwangsarbeit sowie sexuelle Gewalt und Verletzungen der reproduktiven Rechte. „Es wird immer deutlicher, dass die Politik und die Praktiken der chinesischen Regierung gegen die turkstämmige muslimische Bevölkerung in Xinjiang den Kriterien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach internationalem Strafrecht entsprechen“, sagte Beth Van Schaack, Fakultätsmitglied des Stanford Center for Human Rights & International Justice. „Das Versagen der Regierung, diese Verbrechen zu stoppen, geschweige denn die Verantwortlichen zu bestrafen, zeigt die Notwendigkeit eines entschlossenen und koordinierten internationalen Vorgehens.“ „Die chinesischen Behörden haben die Muslime systematisch verfolgt – ihr Leben, ihre Religion, ihre Kultur“, sagte Sophie Richardson, China-Direktorin bei Human Rights Watch. „Peking hat gesagt, dass es ‚Berufsausbildung‘ und ‚Deradikalisierung‘ anbietet, aber diese Rhetorik kann die düstere Realität von Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verschleiern.“ „Wir wollen diesen Menschen signalisieren, dass uns der Albtraum, den sie durchleben, bewusst ist, und wir alles in unserer Macht Stehende tun wollen, damit die dafür Verantwortlichen Rechenschaft ablegen müssen“, betonte Richardson gegenüber der Deutschen Welle. Chinas Verfolgung der uigurischen Minderheit in Xinjiang ist in den letzten Jahren eskaliert und kommt nach Ansicht von Experten einem Völkermord gleich. Man geht davon aus, dass mehr als eine Million Menschen in Internierungslagern festgehalten werden, und es gibt immer mehr Beweise für Umerziehungsprogramme, Einschränkungen religiöser und kultureller Überzeugungen, Zwangsarbeitsprogramme, Massenüberwachung und Zwangssterilisation von Frauen. Auch Zwangsarbeit gehört zu den Vorwürfen. Trotzdem lassen Konzerne dort produzieren. China streitet die Vorwürfe vehement ab

China streitet die Vorwürfe vehement ab und sagt, die Politik diene dazu, den Terrorismus zu bekämpfen und die Armut zu lindern. Offizielle Stellen weisen regelmäßig alle Berichte über Missstände als Erfindungen zurück.

Zum Thema

– Menschenrechte – Resolution: Großbritannien erklärt Chinas Verfolgung der Uiguren zum Völkermord

Während sich muslimische Staaten gegenüber China und der Verfolgung der Uiguren dort weitgehend passiv verhalten, hat ein weiterer westlicher Staat die Behandlung der Minderheit im Nordwesten des Landes zum Völkermord erklärt.

Resolution: Großbritannien erklärt Chinas Verfolgung der Uiguren zum Völkermord

Menschenrechte
Resolution: Großbritannien erklärt Chinas Verfolgung der Uiguren zum Völkermord

London – Während sich muslimische Staaten gegenüber China und der Verfolgung der Uiguren dort weitgehend passiv verhalten, hat ein weiterer westlicher Staat die Behandlung der Minderheit im Nordwesten des Landes zum Völkermord erklärt. Chinas Verfolgung der uigurischen Minderheit in Xinjiang ist in den letzten Jahren eskaliert und kommt nach Ansicht von Experten einem Völkermord gleich. Man geht davon aus, dass mehr als eine Million Menschen in Internierungslagern festgehalten werden, und es gibt immer mehr Beweise für Umerziehungsprogramme, Einschränkungen religiöser und kultureller Überzeugungen, Zwangsarbeitsprogramme, Massenüberwachung und Zwangssterilisation von Frauen. Auch Zwangsarbeit gehört zu den Vorwürfen. Trotzdem lassen Konzerne dort produzieren. China streitet die Vorwürfe vehement ab China streitet die Vorwürfe vehement ab und sagt, die Politik diene dazu, den Terrorismus zu bekämpfen und die Armut zu lindern. Offizielle Stellen weisen regelmäßig alle Berichte über Missstände als Erfindungen zurück. „Alle fünf Kriterien des Völkermordes sind nachweislich gegeben Nach einer Debatte am Donnerstag verabschiedete das Unterhaus ohne Gegenstimmen eine nicht bindende Resolution, die „massenhafte Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der uigurischen autonomen Region Xinjiang“ verurteilt. „Die heutige Abstimmung muss einen Wendepunkt markieren. Niemand kann mehr das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang leugnen“, zitiert CNN die Labour-Abgeordnete Yasmin Qureshi, Mitglied der Inter-Parliamentary Alliance on China UK, der Interparlamentarischen Allianz Großbritanniens für China.
„Dass Großbritannien mit China tiefere Handelsbeziehungen anstrebt, während diese Übergriffe weitergehen, ist undenkbar.“
Bei der Vorstellung des Antrags am Donnerstag sagte die konservative Abgeordnete Nusrat Ghani, dass „wir den Begriff Völkermord zwar nie missbrauchen dürfen, aber auch nicht versäumen dürfen, ihn zu verwenden, wenn er gerechtfertigt ist.“ Die Regierung bestehe darauf, dass Völkermord nur von zuständigen Gerichten festgestellt werden könne, so Ghani, aber „jeder Weg zu einem Gericht wird von China blockiert.“ „Die Hände unserer Regierung sind gebunden, gelähmt durch die Vereinten Nationen. Wir müssen die Kontrolle zurückerobern“, sagte sie. „Unser Weg, den Völkermord zu bekämpfen, kann nicht von China kontrolliert werden.“
„Für viele wird das Wort für immer mit den Schrecken der Nazi-Konzentrationslager assoziiert werden, und ich stimme mit meinen Kollegen überein, dass wir niemals die einzigartige Bedeutung oder Kraft dieses Begriffs schmälern sollten, indem wir ihn falsch anwenden.“
„Aber es gibt ein Missverständnis, dass Völkermord nur ein Akt ist – Massentötung. Das ist falsch“, sagte sie. „Alle fünf Kriterien des Völkermordes sind in Xinjiang nachweislich gegeben.“ Im vergangenen Monat erklärten auch die USA Chinas Behandlung der Uiguren zum Völkermord, ebenso wie Kanada und die Niederlande. Uiguren sind eine turksprachige Ethnie Uiguren sind eine turksprachige Ethnie, die ihren Siedlungsschwerpunkt im Gebiet des ehemaligen Turkestans hat, insbesondere im heutigen chinesischen Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang. Die Uiguren gehören nahezu alle der Glaubensgemeinschaft des Islam an.  

Zum Thema

– Menschenrechtsverletzungen in China – Malaysischer Politiker Anwar Ibrahim: Muslimische Regierungen fürchten China

Anwars Äußerungen gehören zu den bisher schärfsten eines führenden Politikers in der islamischen Welt, der die Misshandlungen der muslimischen Minderheiten in China verurteilt.

Malaysischer Politiker Anwar Ibrahim: Muslimische Regierungen fürchten China

Geschichte
Ereignisse von 1915: Zahllose muslimische Opfer

Ein Gastbeitrag von Nabi Yücel Gräueltaten armenischer oder pontusgriechischer Freischärler und Freiwilligenverbände, die mit regionalen und sprachlichen Kenntnissen als Vorhut der zaristisch-russischen Armee während des Ersten Weltkriegs von Nordosten ins Osmanische Reich vorstießen, führten dazu, dass ab Anfang 1915 muslimische Zivilisten fluchtartig ihre Heimat verließen und unter elendigen Bedingungen sowie Verfolgung in die westlichen Regionen Anatoliens zogen. Partei İttihat ve Terakki Hatten die Parteivertreter des osmanischen Komitees für Einheit und Fortschritt (İttihat ve Terakki) diese Gräuel und Verbrechen Vorhergesehen, als sie im Juni 1915 am armenischen Kongress in Erzurum teilnahmen? Dazu muss man auch die Unabhängigkeitsbestrebungen der Griechen in Griechenland oder griechischen Inseln sowie der slawischen Bulgaren in Bulgarien betrachten, die mit Gräuel und Vertreibung der osmanisch-muslimischen Bevölkerung einhergingen und schlussendlich in der Unabhängigkeit der Länder endeten. Laut dem Militärhistoriker Edward J. Erickson muss sich bei den Vertretern der „İttihat ve Terakki“ Naci Bey und Bahaeddin Şakir der Eindruck in diesem Kontext betrachtet zwangsläufig gefestigt haben, dass die armenischen Notabeln eine Teilung oder Aufteilung des Reiches nicht nur erwogen, sondern mit dem russischen Zarenreich dazu konkrete Pläne zur Umsetzung erörtert hatten. Wie sonst erklärt man sich den Aufschrei von Şakir, der während des Kongress „das ist Verrat“ schreit? Schließlich hatte das osmanische Reich die letzten Jahre zuvor an die 83 Prozent der europäischen Besitzansprüche verloren, an die 69 Prozent der Gesamtbevölkerung des Osmanischen Reiches. Hinzukommen noch die Abermillionen Flüchtlinge aus dem Balkan und Kaukasus, die ein Trauma mit ins Reich tragen. Kurz vor dem armenischen Kongress in Erzurum hatte die russische Armee bei der Schlacht von Sarıkamış am 15. Januar 1915 den Sieg über die osmanische Armee errungen – dem letzten großen Bollwerk der osmanischen Streitkräfte vor der nordostanatolischen Kasernen-Stadt Erzurum. Mehr als die Hälfte der 120.000 Mann starken osmanischen 3. Armee war in Sarıkamış dabei aufgerieben worden. Nur 150 Kilometer weiter debattierten nun armenische Notabeln im Lichte einer verlorenen Schlacht über die Zukunft des „Reiches“. Wenige Monate nach der Schlacht von Sarıkamış war der „Verrat“ nun nicht nur greifbar, sondern traurige Gewissheit! Erzurum fällt Mitte Februar 1916 wird Erzurum nach langwierigen Kämpfen von zaristischen russischen Kräften besetzt. Wenige Tage später wird auch die Schwarzmeer-Küstenstadt Rize eingenommen. Bis zum 15. März 1916 kann die eingeschlossene Osmanische Armee die russische Armee zwar davon abhalten, die Stadt Of einzunehmen, zieht sich aber aufgrund von Mangel an Mensch und Material ungeordnet zurück und die Stadt fällt. Von der Stadt Of aus intensiviert die russische Armee ihre Strategie, über Sürmene die nächstgrößere Küstenstadt Trabzon als Brückenkopf einzunehmen. Am 18. April 1916 fällt die Stadt Trabzon jedoch, nach dem die russische Schwarzmeer-Flotte die Stadt sturmreif schießt, den Nachschubweg der osmanischen Armee blockiert. Geistliche der christlichen Minderheiten bitten daraufhin die russische Armee, die Stadt zu besetzen. Es kommt zu Plünderungen, Unterdrückung und Massaker an muslimischen Einwohnern, die noch in der Stadt verblieben sind. Freiwillige Verbände von Armeniern und Pontusgriechen, die sich der russischen Armee angeschlossen hatten, ziehen mordend durch den Küstenabschnitt und dringen bis weit in das Landesinnere hinein – die Geburtsstunde der osmanischen Freischärler, die zunächst unabhängig der osmanischen Armee auf Rache gesinnt durch die besetzten Regionen streifen. Unbekannte Größe: muslimische Flüchtlinge und Todesopfer Bis heute ist nicht abschließend bekannt, wie viele Zivilisten bei der Einnahme der Stadt Trabzon vertrieben oder getötet wurden. Es gab zwar Bemühungen des Osmanischen Reichsapparats, Binnen- und Auslandsflüchtlinge während ihrer Flucht in die ihnen zugewiesenen sicheren Ziele im Landesinneren oder im Westen mit Lebensmittelkarten und ausreichender medizinischer Versorgung zu unterstützen und bei Ankunft in den Schutzzonen einzuquartieren, doch nicht alle Flüchtlinge registrierten sich während ihrer Flucht vor den feindlichen Kräften bei den Behörden oder Hilfsorganisationen und zogen fernab bekannter Routen durch das Land. Schätzungen nach wurden allein in der Stadt Trabzon und im Umland bis zu 8.000 Zivilisten ermordet, bis zu 80.000 Zivilisten verließen während des Vormarschs der russischen Armee fluchtartig die Provinz Trabzon. Laut den Dokumenten aus den osmanischen Archiven schätzte die osmanische Reichsführung die Flüchtlinge, die in „Elend“ und unter „unwürdigen Bedingungen“ die Provinzen Erzurum, Trabzon, Bitlis, Van sowie Erzincan bis Ende 1916 unregistriert ins Landesinnere verlassen hatten, auf über 1 Millionen. In diesen fünf Provinzen lebten vor dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs 2,3 Millionen Muslime. Wie groß die Furcht vor den armenischen-, pontosgriechischen Freiwilligenverbänden als Vorhut der russischen Armee war, kann man an den Flüchtlingszahlen erkennen. Wie groß das Elend war, die aufgrund der Ernteausfälle und des harten Wintereinbruchs 1915/1916 unerträglich wurde, steht auf einem anderen Blatt. Bis Oktober 1916 schafften es laut osmanischen Dokumenten 79.100 Einwohner aus Trabzon in das 320 Kilometer entfernte Samsun. In Sivas kamen über 300.000 Flüchtlinge aus der östlichen und südlichen Provinzregion Erzurum an. Aus der Provinz Van flüchteten bis zu 80.000 Zivilisten nach Elâzığ und weitere 200.000 aus Van und Bitlis nach Diyarbakir. Augenzeugenberichte von osmanischen Offizieren Wie die osmanischen Flüchtlinge diese gefährliche Flucht bewältigten oder nicht überlebten, kann man anhand von Augenzeugenberichten erfahren. Hier sollte ein Buch erwähnt werden: „Zehn Jahre Krieg“, so heißt das Buch des Generalleutnant Izzettin Çalışlar, der über den Balkankrieg, Ersten Weltkrieg und den Befreiungskrieg handelt. Das Buch „On Yıllık Savaş“ handelt vom Offizier, der in allen drei großen Kriegen des Osmanischen Reiches gedient hatte; im Balkankrieg, im Ersten Weltkrieg sowie im türkischen Befreiungskrieg. Es sind die Aufzeichnungen von Generalleutnant Izzetttin Çalışlar, der in allen Kriegen sein Tagebuch mit dabei hatte und auch über Atatürk wichtige Notizen hielt. Es sind vor allem die Notizen über die anatolischen Zustände während des Ersten Weltkriegs, in der das Drama über Hunger, Tod und Flucht sich widerspiegeln. Hier einige Notizen aus dem Buch, insbesondere über die Frontabschnitte in Bitlis: „Menschen und Tiere sterben vor Hunger“ 7. November 1916 Bin von Silvan nach Bitlis aufgebrochen… Nach der Überquerung der Batman-Brücke, liegt wie ein Toter ein Mann auf der Straße, vor Hunger. Zwischen Brücke und Zielort erneut zwei Männer in ähnlichem Zustand. Es sind Muhacir (Flüchtlinge). Zwischen der Batman-Brücke und Silvan sowie nach der Brücke zwei Pferde, erst vor kurzem verendet, Menschen und Tiere sterben vor Hunger. 9. November 1916 Vor 8 Uhr Aufbruch aus Veyselkarani. Unser Gepäck bereits vor 7 Uhr aufgebrochen. Vor Aufbruch 150 Scheich-Hazret Freiwillige inspiziert. Unterwegs viele Muhacir gesehen. Sind in Richtung Bitlis. Alle hungrig, erbärmlicher Zustand, ein zum Tode gezeichnetes 4-5 jähriges Kind auf der langen Strecke allein, hinter einem Ehepaar. Verfolgt die zwei in etwa 100m. Entfernung weinend. Ich rüge sie wegen dem Kind. „Es ist nicht unseres“ sagen sie. In der Nähe von Destumi zwei Stunden Rast. Ich lasse die Sanitätsstation von Sükrü Efendi begutachten. Die Gebäude sind verwahrlost, kein Nachschub… 10. November 1916 Wegen Husten und des schlecht aufgestellten Zeltes sowie dem Wind nicht ruhig schlafen können. Nach 1 Uhr aufgewacht. Gegen den Husten Tee getrunken. Erneut schlafen gelegt. Nach 5 aufgewacht. Armee sendet persönlich chiffrierte Nachricht in der mitgeteilt wird, das sich eine feindliche Stellung in Richtung Bitlis bewegt und 30 Bataillone angefordert werden. Vor 7 Uhr von Duhan Militärposten aufgebrochen. 12.30 Uhr in Bitlis. Rafet Pascha und Gefolge erscheinen eine Stunde danach. Auf dem Weg wollten einfache Soldaten (Freiwillige) Trauben und Äpfel verkaufen. Als man sie mit Banknoten bezahlen wollte, weinten sie und beschwerten sich. Wir gaben ihnen recht. Auf dem Weg Menschenleichen und Skelette… „Rafet Pascha ist nicht gekommen, weiß er nicht“ 12. November 1916 Rafet Pascha hat wegen Unwohlsein um Rückkehr gebeten. 12 Uhr, Aufbruch zum 14. Regiment. Auf dem Weg begegnet uns Regimentskommandeur Ali Bey und grüßt uns. 2 Stunden später Ankunft. Bis zum späten Abend Regiment inspiziert, für gut befunden. Rafet Pascha hat hierfür 4 Stunden veranschlagt, er war nie da, weiß es nicht. Am Abend Raki-Büfett serviert. Den anderen auch. Die Nähe zwischen Soldat und Vorgesetzten nicht sonderlich gut befunden. Mit neuen Kommandeur Ali Fuat Bey dies besprochen. In der Nacht schlecht geschlafen, Husten. 13. November 1916 Um 8 Uhr Aufbruch zum linken Frontflügel des 14. Regiments. Bis zum Keltepe eine Stunde gebraucht. Es liegt in diesem Bereich Schnee. Hier Kommandeur der Abteilung und die Post gesehen. Mit allen Vorgesetzten Schützengräben und Ausrüstung besprochen. Mit Abteilungskommandeuren die feindlichen Bewegungen und Vorstoßversuche erörtert, ein zwei Pläne nahe gelegt. Badehu-Abteilung zurück gekehrt. Es ist vor 11 Uhr. Gegessen und um 00.15 Uhr Aufbruch nach Bitlis. Ali Bey begleitet uns den halben Weg. Auf dem Weg etwa 300 Milizen begegnet und befragt. Sie sind der linken Front zugeteilt worden. Sie sagten, sie seien hungrig. Habe sie nach Bitlis befehligt und Befehl gegeben sie zu verköstigen. Habe meine Haare gewaschen. Ruhe mich jetzt aus. Es ist 4.20 Uhr. „10 – 15 muslimische Frauenköpfe gefunden“ 16. November 1916 Badehu-Bitlis Krankenstationen inspiziert. Sauber befunden. Scheich Hazret, ein Arm amputiert, habe mich mit ihm getroffen. Auf eingegangenen Berichten reagiert und mehrere Haushalte durchsuchen lassen. 10 – 15 muslimische Frauenköpfe gefunden. Von dort zurück. Die Serefiye genannte Moschee besucht, Tierkadaver überall. Ist verwüstet. Unterwegs verwaisten 12-jährigen Ömer getroffen. Hab ihn zu mir genommen. Als sie ihn sehen, werden weitere drei ohne Väter und Mütter gebracht, denen ich nur mit Geld dienen konnte.
Dieser Gastbeitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

Zum Thema

– NEX24 Interview – Französischer Historiker: „Die Verbrechen der armenischen Milizen sind in Vergessenheit geraten“ Bénard: An einem Winterabend saß ich mit türkischen Freunden in einer Kneipe, wo wir uns gewöhnlich einmal die Woche treffen, um Karten zu spielen. Die Nachrichten liefen im Fernseher. Als erste Schlagzeile verkündete der Journalist, dass Präsident Chirac und sein erster Minister Lionel Jospin am 29.1.2001 ein Dekret verabschiedet haben, in dem stand, dass Frankreich den Völkermord an den Armeniern anerkannte. Die Ankündigung ließ meine Freunde verstummen. Nach einer langen Zeit des Schweigens fingen sie an zu erzählen. Ich hörte zu, ohne mich an den Gesprächen zu beteiligen. Sie kamen aus einer kleinen Stadt namens Bayburt, in der Osttürkei. 1915 nahmen Armenier die jungen und alten türkischen Bewohner der Stadt gefangen und sperrten sie in drei Scheunen auf dem Stadthügel unterhalb der Festung ein. Sie stecken die erste, dann die zweite an. Zum Glück für die dritte Scheune kam die türkische Armee rechtzeitig und vertrieb die Mörder. Die türkischen Soldaten befreiten die Gefangenen. Aber leider wurden Hunderte bei lebendigem Leib verbrannt. Wie alle Franzosen war ich überzeugt, dass gegen die Armenier ein Völkermord begangen worden war, und dass sie in diesem Konflikt nur Opfer gewesen waren und auf gar keinen Fall Täter. Ich kannte meine Freunde seit langem und konnte nicht an deren Worten zweifeln. So fasste ich meinen Entschluss und begann über die türkisch-armenischen Ereignisse von 1915 zu recherchieren.
Französischer Historiker: „Die Verbrechen der armenischen Milizen sind in Vergessenheit geraten“

Digital
Grüne: Kaum Bahnhöfe in Niedersachsen bieten kostenloses W-Lan

Osnabrück – In Niedersachsen sind nach Zahlen der Bundesregierung bislang nur 21 von insgesamt 357 Bahnhöfen und Haltestellen mit W-Lan ausgestattet. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf Anfrage der Grünen. Demnach verfügten vorrangig die großen Bahnhöfe wie Hannover, Braunschweig, Wolfsburg und Osnabrück über ein entsprechendes kostenloses Angebot. An kleineren Halten im Land gibt es indes oftmals kein W-Lan. Die Deutsche Bahn plane aber einen Ausbau, versicherte das Ministerium. Grünen-Bundestagsabgeordneter Sven-Christian Kindler bezeichnete die fehlenden W-Lan-Angebote als „Armutszeugnis für die Bahn“ und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). „Es kann doch im Jahr 2021 nicht sein, dass jede Dönerbude kostenfreies W-Lan bietet, aber Bahnkunden beim Internet noch immer im Regen stehen gelassen werden.“ Kindler forderte ein „Modernisierungs- und Innovationsprogramm für die Bahnhöfe“. Dazu gehörten neben W-Lan auch Lademöglichkeiten für E-Bikes.

Panorama
Recherche: Amazon verbietet Mitarbeitenden FFP2-Masken

Amazon verwehrt seinen Mitarbeitenden am niedersächsischen Standort Winsen (Luhe), sich am Arbeitsplatz mit FFP2-Masken zu schützen. Dem ARD- Magazin „Panorama“ (NDR) liegen entsprechende Dokumente vor. Im Februar teilte Amazon den Beschäftigten per Aushang mit, dass ausschließlich medizinische Einwegmasken (auch OP-Masken genannt) in Winsen getragen werden dürfen. Unter dem Text war eine durchgestrichene FFP2-Maske abgebildet. Nach „Panorama“-Recherchen hat sich an dieser Praxis nichts geändert, ein ähnlich lautender Aushang aus dem April liegt vor. Mehrere Amazon-Beschäftigte bestätigen diese Regelung ebenfalls. Rechtlich gesehen reichen momentan medizinische Einwegmasken zur Erfüllung der Maskenpflicht. FFP2-Masken gelten aber als sicherer. Sie dienen nicht nur dem Schutz Dritter, sondern schützen – richtig getragen – auch den Träger der Maske, indem sie Partikel, Tröpfchen und Aeresole abhalten. Amazon will sich zu dem Verbot konkret nicht äußern. Auf „Panorama“-Anfrage räumt der Konzern aber ein, ausschließlich medizinische Masken zur Verfügung zu stellen. Man lasse Ausnahmen zu, wenn Mitarbeitende dies beantragten. Amazon teilt schriftlich mit: „Unsere Maßnahmen gehen über die gesetzlichen Vorgaben hinaus und sind wirksam gegen die Übertragung des Virus. Dies wurde von Gesundheitsbehörden und Berufsgenossenschaften bestätigt.“ Hintergrund des Verbots sind offenbar zusätzlich anfallende Erholungszeiten. Das legen etwa Aussagen einer Amazon-Mitarbeiterin nahe. Sie habe ihren Vorgesetzten auf FFP2-Masken angesprochen. Dieser habe gesagt, FFP2-Masken seien verboten, damit den Beschäftigten keine zusätzliche Pause gewährt werden müsse. Tatsächlich sollen nach einer Empfehlung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung FFP2-Masken je nach körperlicher Schwere der Arbeit maximal 75 Minuten bis zwei Stunden am Stück getragen und anschließend eine halbe Stunde maskenfreie Zeit eingelegt werden. Bei leichter körperlicher Arbeit ist auch eine Verlängerung auf drei Stunden Tragedauer möglich. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach verurteilt diese Praxis von Amazon als „unvertretbar“ und „unethisch“. Aus seiner Sicht sei das eine „Gefährdung der Arbeitnehmer“. Lauterbach fordert im Interview mit „Panorama“ immer dann eine FFP2-Pflicht in Unternehmen, wenn eine Aerosol-Übertragung wahrscheinlich sei. Auch für die Betriebe sei diese Regelung die bessere Alternative. Denn: „Wenn die Arbeitgeber dafür kein Verständnis haben, werden wir vielleicht irgendwann an den Punkt kommen, wo wir die Betriebe dann doch eine Zeitlang schließen müssen.“ In einem anderen Logistikzentrum, in Leipzig, gestattet Amazon immerhin den Beschäftigten, privat mitgebrachte FFP2-Masken zu tragen – und gestattet den Mitarbeitenden – egal welche Maske sie tragen – nach zwei Stunden eine halbstündige maskenfreie Pause zu machen. Allerdings geht diese Regelung vollständig zulasten der Beschäftigten, wie Thomas Rigol, Betriebsratsvorsitzender am Leipziger Amazon-Standort, in „Panorama“ berichtet. „Die Stunden werden vom Überstunden-Konto abgezogen“. Weil das auf Dauer zu erheblichen Minusstunden führe, würden die Mitarbeitenden diese freiwillige Pause kaum nutzen. Rigol befürchtet, dass die Ansteckungsgefahr steigt, wenn Beschäftigte zwischendurch heimlich die Masken abnehmen, um durchzuschnaufen. Amazon verweist darauf, dass für die medizinischen Einwegmasken, die sie den Mitarbeitenden anbieten, keine zusätzlichen Pausen notwendig seien. Amazon wird seit Beginn der Pandemie mangelnder Infektionsschutz vorgeworfen. An mehreren Standorten kam es bereits zu Corona-Ausbrüchen. Während der ersten Welle der Pandemie wurden mehr als 50 Beschäftigte des Logistikzentrums in Winsen (Luhe) positiv auf das Corona-Virus getestet, wie das NDR Format „STRG_F“ im Mai 2020 berichtete (https://www.youtube.com/watch?v=FOUFWMF2tus&t=20s). Wie viele Amazon-Beschäftigte in den jeweiligen Logistik- und Verteilzentren positiv auf das Corona-Virus getestet wurden, ist unklar. Amazon gibt zu den Zahlen keine Auskunft. Die wirtschaftliche Lage bei Amazon hat sich während der Corona-Pandemie hervorragend entwickelt. Seit Ausbruch des Virus hat sich der Wert der Aktie fast verdoppelt. Professor Klaus Dörre bezeichnet Amazons Umgang mit dem Gesundheitsschutz als skandalös. Der Arbeits- und Industriesoziologe von der Universität Jena hat sich intensiv mit Amazon und dessen Beschäftigungsmodell befasst. Dörre hält Amazon aber nur für die Spitze des Eisbergs. „Wir haben insgesamt eine große Sorglosigkeit in den Unternehmen.“ Faktisch sei nach der ersten Welle in produzierenden Unternehmen das Geschäft einfach weitergelaufen. Das habe zu einer Zweiklassengesellschaft unter den Beschäftigten geführt, so Dörre. „Die einen sitzen im Homeoffice und die anderen stehen unter dem Zwang, täglich präsent zu sein. Und da würde man erwarten, dass zumindest die den bestmöglichen Schutz genießen.“ Sei dies nicht der Fall, führe das zu Unzufriedenheit und sorge für zusätzliche Verbitterung.

Bundeskanzlerwahl
CDU-Politiker Friedrich Merz kritisiert grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock – „Habe erhebliche Zweifel“

Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat die frisch gekürte grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock scharf attackiert. „Ich habe erhebliche Zweifel daran, dass Baerbock Kanzlerin kann. Die Grünen sind ganz überwiegend eine Ein-Themen-Partei. Annalena Baerbock fehlt bis auf die Tatsache, dass sie Völkerrecht studiert hat, auch jede internationale Erfahrung“, sagt er im Podcast „Die Wochentester“ von „Kölner Stadt-Anzeiger“ und „RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND)“. Merz fügte hinzu: „Bei Frau Baerbock – mit Verlaub – geht bei einigen Medien die Distanz verloren. Dass dies dem Zeitgeist entspricht, mag sein. Ich möchte dem Zeitgeist nicht folgen, ich möchte den Zeitgeist mitbestimmen.“ Der Politiker äußerte im Gespräch mit den beiden Moderatoren Wolfgang Bosbach und Christian Rach aber grundlegende Kritik an der grünen Partei: „Ich bin mir sicher, dass es gelingen kann, Ökonomie und Ökologie so miteinander zu verbinden und auch zu versöhnen, dass wir eine Industriegesellschaft, ein Industrieland bleiben können und gleichzeitig auch die Klimaschutzziel erreichen. Da habe ich bei den Grünen große Zweifel, dass sie das wollen.“ Die Aussagen von Friedrich Merz hören Sie im Podcast „Bosbach & Rach – Die Wochentester“ ab Freitag, 7 Uhr auf ksta.de/wochentester und rnd.de. Der Podcast mit Wolfgang Bosbach und Christian Rach ist außerdem abrufbar über Apple Podcasts, Spotify, Amazon Music, Audio Now, Deezer und Podimo.

Zum Thema

– Kanzlerkandidatur – Söder: „Die Würfel sind gefallen, Armin Laschet wird Kanzlerkandidat“

Ein zehntägiger Machtkampf in der Union hat vorerst ein Ende gefunden. Markus Söder hat das CDU-Vorstandsvotum für Armin Laschet als Kanzlerkandidaten akzeptiert.

Söder: „Die Würfel sind gefallen, Armin Laschet wird Kanzlerkandidat“