New York – Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren und andere Minderheiten: Mit diesem Vorwurf konfrontiert ein aktueller Bericht von Human Rights Watch und der Universität Stanford Chinas Regierung.
Die chinesische Regierung begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Uiguren und anderen Muslimen in der nordwestlichen Region Xinjiang, so die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in einem am Montag veröffentlichten Bericht.
Demnach sei die chinesische Führung neben anderen Vergehen für eine weit verbreitete und systematische Politik der Masseninhaftierung, Folter und kulturellen Verfolgung, verantwortlich. Ein koordiniertes internationales Vorgehen sei notwendig, um die Verantwortlichen zu bestrafen, die Rechenschaftspflicht voranzutreiben und die chinesische Regierung zu einem Kurswechsel zu drängen, so HRW weiter.
Der 53-seitige Bericht, „‚Break Their Lineage, Break Their Roots‘: China’s Crimes against Humanity Targeting Uyghurs and Other Turkic Muslims“ (Chinas Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Uiguren und andere turkstämmige Muslime), der mit Unterstützung der Human Rights & Conflict Resolution Clinic der Stanford Law School verfasst wurde, stützt sich auf neu verfügbare Informationen aus chinesischen Regierungsdokumenten, Menschenrechtsgruppen, Medien und Wissenschaftlern, um das Vorgehen der chinesischen Regierung in Xinjiang innerhalb des internationalen Rechtsrahmens zu bewerten.
Der Bericht nennt eine Reihe von Übergriffen gegen turkstämmige Muslime, die als Teil eines weit verbreiteten und systematischen Angriffs gegen eine Bevölkerung begangen werden: massenhafte willkürliche Inhaftierungen, Folter, erzwungenes Verschwindenlassen, Massenüberwachung, kulturelle und religiöse Auslöschung, Trennung von Familien, erzwungene Rückführungen nach China, Zwangsarbeit sowie sexuelle Gewalt und Verletzungen der reproduktiven Rechte.
„Es wird immer deutlicher, dass die Politik und die Praktiken der chinesischen Regierung gegen die turkstämmige muslimische Bevölkerung in Xinjiang den Kriterien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach internationalem Strafrecht entsprechen“, sagte Beth Van Schaack, Fakultätsmitglied des Stanford Center for Human Rights & International Justice. „Das Versagen der Regierung, diese Verbrechen zu stoppen, geschweige denn die Verantwortlichen zu bestrafen, zeigt die Notwendigkeit eines entschlossenen und koordinierten internationalen Vorgehens.“
„Die chinesischen Behörden haben die Muslime systematisch verfolgt – ihr Leben, ihre Religion, ihre Kultur“, sagte Sophie Richardson, China-Direktorin bei Human Rights Watch. „Peking hat gesagt, dass es ‚Berufsausbildung‘ und ‚Deradikalisierung‘ anbietet, aber diese Rhetorik kann die düstere Realität von Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verschleiern.“
„Wir wollen diesen Menschen signalisieren, dass uns der Albtraum, den sie durchleben, bewusst ist, und wir alles in unserer Macht Stehende tun wollen, damit die dafür Verantwortlichen Rechenschaft ablegen müssen“, betonte Richardson gegenüber der Deutschen Welle.
Chinas Verfolgung der uigurischen Minderheit in Xinjiang ist in den letzten Jahren eskaliert und kommt nach Ansicht von Experten einem Völkermord gleich. Man geht davon aus, dass mehr als eine Million Menschen in Internierungslagern festgehalten werden, und es gibt immer mehr Beweise für Umerziehungsprogramme, Einschränkungen religiöser und kultureller Überzeugungen, Zwangsarbeitsprogramme, Massenüberwachung und Zwangssterilisation von Frauen. Auch Zwangsarbeit gehört zu den Vorwürfen. Trotzdem lassen Konzerne dort produzieren.
China streitet die Vorwürfe vehement ab
China streitet die Vorwürfe vehement ab und sagt, die Politik diene dazu, den Terrorismus zu bekämpfen und die Armut zu lindern. Offizielle Stellen weisen regelmäßig alle Berichte über Missstände als Erfindungen zurück.
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