Zoom-Videokonferenz
Griechenland: Zoom-Konferenz der Türkischen Union

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Zoom-Videokonferenz <br></span>Griechenland: Zoom-Konferenz der Türkischen Union</b>
İskeçe/Xanthi – Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Menschenrechte veranstaltet die Türkische Union İskeçe (İTB) eine Online Zoom-Videokonferenz zum Thema „Die Politik Griechenlands hinsichtlich der Nichtumsetzung von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur türkischen Minderheit in Westthrakien und anderen Minderheiten“. Die Videokonferenz beginnt heute um 17 Uhr Ortszeit, also 16 Uhr deutscher Zeit. Hauptthema des Online-Meetings ist der seit 38 Jahren durch die Türkische Union von İskeçe geführte Kampf für die Rechte der türkischen Minderheit und die durch Griechenland nicht umgesetzten Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bezüglich der Verbände der türkischen Minderheit und anderer Minderheiten im Land. Die Konferenz wird laut Veranstalter simultan ins Türkische und Griechische übersetzt. Datum: 10. Dezember 2021 Uhrzeit: 17 Uhr Ortszeit (16 Uhr deutscher Zeit) Moderator: Ozan Ahmetoğlu, Präsident der Türkischen Union İskeçe Ahmet Kara – Rechtsanwalt und juristischer Berater im Rechtsstreit Bekirusta „Folgen der Nichtumsetzung der Entscheidungen des EGMR am Fallbeispiel der Türkischen Union İskeçe“ Prof. Dr. Panayotis Dimitras – Direktor der Menschenrechtsorganisation Greek Helsinki Monitor „Vertragsverletzungsverfahren für Griechenland in Bezug auf Minderheitenverbände“ Çiğdem Asafoğlu – Vorsitzende der Partei für Freundschaft, Gleichheit und Frieden „Die türkische Minderheit von Westthrakien im Lichte der Menschenrechte“ Pavlos Voskopoulos Filipov – Regenbogen/Vorsitzender der Europäischen Freien Allianz und Vorstandsmitglied des mazedonischen Kulturhauses „Die mazedonische Minderheit könnte als ‘Medizin’ für den griechischen Regime-Nationalismus dargestellt werden“ Dr. Pervin Hayrullah – Vorsitzende der Menschenrechtskommission der Minderheit Westthrakiens „Menschenrechte, Dilemmata in der Praxis und das Beispiel Griechenland“ Melek Kırmacı – Direktorin für internationale Beziehungen der Föderation der Westthrakien-Türken in Europa „Die internationale Dimension im Kampf der Türkischen Union von İskeçe“ Evgenia Naçulidou – Gründungsmitglied der Non-Profit-Organisation ‘Krste Misirkov’ „Offensichtliche Gründe, warum die griechische Justiz sich weigert, Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umzusetzen“ İlker Çavuşoğlu – Jurist und Rechtsberater im Rechtsstreit Bekirusta „Die Verpflichtung zur Umsetzung nach der Europäischen Menschenrechtskonvention Artikel 46“ Interessierte können unter folgenden Infos an der Online-Konferenz teilnehmen: Zoom-Videokonferenz Meeting id: 85391598290 Passcode: 579046 Kaan Aydin/Athen

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– Tourismus – Türkei: Griechenland ist ein Partner

Die Türkei sieht Griechenland als Partner und nicht als Rivalen und will die Beziehungen in allen Bereichen verbessern, so der türkische Tourismusminister.

Türkei: Griechenland ist ein Partner

Griechenland
Simandra: Gebeine von 201 muslimischen Türken aus osmanischer Zeit beigesetzt

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Griechenland <br></span>Simandra: Gebeine von 201 muslimischen Türken aus osmanischer Zeit beigesetzt</b>
Gargara/Simandra – Mit einer religiösen Zeremonie wurden am 8. Dezember im Stadtfriedhof von Gargara (Kreis Thessaloniki) die Gebeine von 201 muslimischen Türken aus osmanischer Zeit umgebettet. Unter der Leitung des Imams der islamischen Moschee in Athen, Zaki Sidi Mohammed, wurden die Toten nach den Riten der islamischen Religion (Nakli Kubur) beigesetzt. An der Umbettung nahmen neben dem türkischen Generalkonsul in Thessaloniki, Efe Ceylan, auch der Leiter für internationale Beziehungen im griechischen Außenministerium für Thessaloniki, Ioannis Vikelidis sowie seine Stellvertreterin Katerina Tsampikidou, teil. Anwesend waren auch die diplomatischen Vertreter anderer Staaten. „Im Rahmen des gebührenden Respekts, den #Griechenland den Verstorbenen ungeachtet ihrer Religion oder Herkunft stets zollt, fand heute in Simantra, Chalkidiki, eine Umbettung der menschlichen Überreste von 201 ehemaligen Bewohnern muslimischen Glaubens aus dem Dorf Karkara statt“, twitterte das griechische Außenministerium. Anfang des Jahres stießen bei Bauarbeiten zu einer Turnhalle die Arbeiter auf die muslimischen Grabstätte, in dem die Gebeine von 201 Toten lagen. Die Gebeine der Toten wurden von den griechischen Behörden fotografiert, dokumentiert und vom Baugelände abtransportiert. Der Fall sorgte für diplomatische Verstimmungen zwischen Athen und Ankara. Nach Bekanntwerden des Vorfalls bestellte das türkische Außenministerium den Botschafter Griechenlands in Ankara ein, um das Missfallen der türkischen Regierung zum Ausdruck zu bringen. Diese Vorgehensweise wurde am 18. Februar 2021 unter anderem vom Journalisten und Herausgeber der Zeitung Birlik, Ilhan Tahsin, in einem Artikel scharf kritisiert, weil dabei ohne das nötige Feingefühl vorgegangen und auf die religiösen Riten der islamischen Religion keine Rücksicht genommen worden sei. Das Stadtparlament von Nea Propontida (Νέα Προποντίδα) hatte 2021 in einer Sitzung mit einem einstimmigen Votum die erneute Umbettung der aus osmanischer Zeit stammenden muslimischen Gräber beschlossen. Zum Thema der muslimischen Grabstätten erklärte die Historikerin Dr. Neval Konuk Halaçoğlu von der Marmara Universität in Istanbul auf Anfrage, dass sie von 2009-2010 bei Forschungsarbeiten in dieser Region auf osmanische Grabstätten gestoßen sei und dazu eine Gedenkstätte mit einer religiösen Zeremonie vorgeschlagen habe. In dem ehemaligen osmanischen 500-Seelen-Dorf lebten nach Angaben der Universitätsdozentin einst 167 türkische Familien, die aus Fethiye, Gemlik (Bursa), Içel und Istanbul auswanderten, um sich in der landschaftlich reizvollen und fruchtbaren Region der Chalkidike Halbinsel anzusiedeln. Kaan Aydin/Athen

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– Tourismus – Türkei: Griechenland ist ein Partner

Die Türkei sieht Griechenland als Partner und nicht als Rivalen und will die Beziehungen in allen Bereichen verbessern, so der türkische Tourismusminister.

Türkei: Griechenland ist ein Partner

CBD-Gesetzgebung
Was hat die neue europäische CBD-Gesetzgebung mit sich gebracht?

Norbert Tilburg
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>CBD-Gesetzgebung <br></span>Was hat die neue europäische CBD-Gesetzgebung mit sich gebracht?</b>
Am 1. Januar 2019 hat der Zyklus für die gesetzlichen Änderungen für den CBD Konsum in Deutschland begonnen, als die Europäische Kommission einen neuen Eintrag von Cannabinoide in ihrem Novel-Food-Katalog hinzugefügt hat und die ONU Cannabis und CBD aus der internationalen Liste der gefährlichen Betäubungsmittel entfernt hat. Obwohl die Lage im Allgemeinen immer noch ein bisschen kompliziert ist, brauchen sich die Konsumenten jedoch keine Sorgen zu machen, solange sie CBD-Produkte, wie zum Beispiel die besten CBD-Blüten, in einem autorisierten Shop kaufen. Denn bei den Waren, die in den Shops erhältlich sind, handelt es sich um CBD-Produkte. Das bedeutet, dass sie arm an THC und reich an CBD sind, sie machen also nicht high. Die Gesetzesänderung hat nämlich festgelegt, dass die CBD-Produkte mit einem THC-Gehalt von bis zu 0,2 % in Deutschland legal verkauft und konsumiert werden können. Was genau wurde festgelegt? Die neue Gesetzgebung sieht auch vor, dass alle CBD-Produkte deutlich mit ihrem THC-Gehalt gekennzeichnet werden müssen, damit die Verbraucher eine fundierte Entscheidung treffen können, ob sie sie kaufen wollen oder nicht. Dies ist ein positiver Schritt, da er dazu beiträgt, dass die Verbraucher nicht versehentlich Produkte mit hohem THC-Gehalt konsumieren. Es ist wichtig zu beachten, dass die neue Gesetzgebung CBD-Produkte mit einem THC-Gehalt von mehr als 0,2 % nicht legalisiert. Diese Produkte sind in Deutschland weiterhin illegal und können strafrechtlich verfolgt werden. Was bringt dies nun mit sich? Die neue Gesetzgebung kommt, nachdem das wachsende Interesse an cannabisbasierter Medizin in den letzten Jahren zu einer deutlich gestiegenen Nachfrage nach CBD-Produkten in Deutschland geführt hat. Bislang gab es jedoch keine etablierten Richtlinien, wie CBD in Deutschland vermarktet werden könnte, was dazu führte, dass viele Unternehmen unsicher waren, wie sie ihre Produkte vermarkten sollten. Dies hat dazu geführt, dass es inzwischen sind in Deutschland Hunderte von CBD-Produkten auf dem Markt. Die neue Gesetzgebung hat nicht zu einem Anstieg des Verkaufs von Medikamenten auf Cannabisbasis geführt, zumindest noch nicht – es wird erwartet, dass dies in Zukunft geschehen wird. Dies liegt daran, dass das Gesetz nur für CBD-Produkte mit einem THC-Gehalt von weniger als 0,2 % gilt, was bedeutet, dass es noch wenige CBD-Produkte auf dem Markt gibt, die diese Kriterien erfüllen. Medikamente auf Cannabisbasis sind derzeit nur für Menschen zugelassen, die an Multipler Sklerose oder chronischen Schmerzen leiden. Es gibt jedoch Pläne, den Kreis der Erkrankungen, die mit diesen Produkten behandelt werden können, in naher Zukunft zu erweitern. Man hofft, dass Medikamente auf Cannabisbasis bald für Patienten, die an einer breiteren Palette von Krankheiten leiden, legal erhältlich sein werden einschließlich Krebs. Es wird erwartet, dass Medikamente auf Cannabisbasis auch für die Verwendung bei Kindern zugelassen werden. Dies ist ein positiver Schritt, da dadurch Menschen, die am Dravet-Syndrom – einer seltenen Form der Epilepsie – und anderen ähnlichen Erkrankungen leiden, die notwendige Behandlung erhalten können. Man geht davon aus, dass Medikamente auf Cannabisbasis eines Tages so beliebt werden könnten wie opioide Schmerzmittel, insbesondere wenn sie zur Behandlung tödlicher Krankheiten wie Krebs eingesetzt werden. Man schätzt, dass derzeit etwa die Hälfte aller Krebspatienten an den Nebenwirkungen der Chemotherapie stirbt. Wenn Medikamente auf Cannabisbasis dazu beitragen können, dies zu ändern, könnte dies jedes Jahr Tausende von Leben retten. Fazit Einige argumentieren, dass die Legalisierung von medizinischem Cannabis nicht früh genug gekommen ist und dass CBD schon vor vielen Jahren hätte legalisiert werden sollen. Auf der anderen Seite haben andere die jüngsten Legalisierungsänderungen kritisiert, weil sie zu eng definiert sind und weil sie nicht weit genug gehen. Sie argumentieren, dass die neue Gesetzgebung nicht genug tut, um den grauen Markt zu bekämpfen und zu verhindern, dass CBD-Produkte als Lebensmittel oder Kosmetika verkauft werden. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass die Menschen nur CBD-Produkte aus seriösen Quellen kaufen, um sicherzustellen, dass sie ein Qualitätsprodukt erhalten.

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– Cannabis- Legalisierung – Brandenburgs Justizministerin warnt vor Legalisierung von Cannabis

Die neue Ampelkoalition auf Bundesebene plant, den Konsum von Cannabis für Erwachsene zu erlauben. Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) kritisiert dieses Vorhaben, insbesondere wegen der Auswirkungen für Jugendliche.

Brandenburgs Justizministerin warnt vor Legalisierung von Cannabis

Reisen
Hat sich der Tourismus in Spanien erholt?

Norbert Tilburg
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Reisen <br></span>Hat sich der Tourismus in Spanien erholt?</b>
Während die meisten Länder der Welt versuchen, ihre Tourismusindustrien zu erholen, gibt es gute Nachrichten aus Spanien. Wie das Nationale Statistikamt (NSO) mitteilte, hat sich die Zahl der internationalen Reisenden in Spanien im September im Vergleich zum Vorjahr vervierfacht und erreichte 4,7 Millionen. Doch wie ist der Ausblick für das kommende Jahr? Wird es wieder wie üblich möglich sein in heiß beliebten Städten wie Lloret de Mar ein Ferienhaus zu buchen? Welche Reiseziele stehen dem Tourismus zur Verfügung und wieviel geben Touristen überhaupt im Urlaub aus? Im folgenden Artikel stehen wir Rede und Antwort auf genau diese Fragen. Reaktivierung des internationalen Tourismus Es wird erwartet, dass Spanien bei den derzeitigen Zahlen bis 2022 wieder die Zahl der ausländischen Reisenden von vor COVID erreichen wird, vor allem aufgrund des Anstiegs im September. Der spanische Tourismusminister Reyes Moroto erklärte außerdem:
„Diese Daten bestätigen, dass eine Reaktivierung des internationalen Tourismus im Gange ist und dass wir im Jahr 2022 wieder das Niveau von vor der Pandemie erreichen könnten.“
Es sei darauf hingewiesen, dass etwa 80 Prozent der spanischen Bevölkerung geimpft sind, was das Land zu einem relativ sicheren Reiseziel macht und auch den Schutz seiner Bürger gewährleistet. Spanien verlangt auch keine COVID-19-Negativbescheinigung oder einen Impfnachweis für öffentliche Einrichtungen. Der Tourismus ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes, das im Jahr 2019, kurz vor dem Auftreten von COVID, 8,8 Millionen Besucher verzeichnete. Wo kann ich jetzt in Spanien Urlaub machen? Wenn es um Urlaub in Spanien geht, hat das Land wirklich für jeden etwas zu bieten. Da mittlerweile in allen Urlaubsgebieten Hygienekonzepte bestehen, sind der Reiselust meist nur kleinere Grenzen gesetzt – daher auch der touristische Aufschwung. Egal, ob Sie ein Abenteurer, ein echter Feinschmecker oder ein Kunst- und Architekturliebhaber sind, Sie werden sicher ein Urlaubsziel in Spanien finden, das Ihren Bedürfnissen entspricht. Lloret de Mar… …ist einer der beliebtesten Ferienorte des Mittelmeers und sicherlich der lebhafteste Urlaubsort an diesem Abschnitt der spanischen Küste. Das ehemalige Fischerdorf erstreckt sich über 48 Quadratkilometer und verfügt über fünf Hauptstrände entlang einer sieben Kilometer langen Küstenlinie. Die urige Architektur der Bauwerke lässt sich natürlich am besten in einem Lloret de Mar Ferienhaus bestaunen und erleben. Ebenso die Gassen der Ortschaften lassen das Eintauchen in die Geschichte der Region zu. Lloret verfügt über eine ausgezeichnete touristische Infrastruktur mit Sportanlagen, Einkaufsmöglichkeiten, Freizeitangeboten und Restaurants für Touristen. Die sicheren Sandstrände ziehen Strandliebhaber an. Auch der größte Wasserpark Europas, ein Aquazoo und der Themenpark Universal Studios Port Aventura sind einen Besuch wert. Ganz zu schweigen von der Partie-Meile, welche vor allem bei jungem Publikum großen Anklang findet. In Lloret de Mar ein Ferienhaus zu buchen lohnt sich folglich auf jeden Fall. Madrid… …beeindruckt durch ein spektakuläres und hektisches Leben, das stets von Reisenden, die die Wunder der Stadt entdecken wollen, belebt wird. Hier können Sie das weltberühmte Prado-Kunstmuseum besuchen, eine Flamenco-Show sehen, durch das Bohème-Viertel Malasana schlendern oder sich in das pulsierende Nachtleben rund um das Viertel Gran Via und den beeindruckenden Königspalast stürzen. Granada… …in Andalusien ist eine Stadt, die Sie unbedingt besuchen müssen. Diese historische Stadt beherbergt den atemberaubenden Alhambra-Palast, eine der meistbesuchten Sehenswürdigkeiten Spaniens. Granada ist berühmt für seine unzähligen Flamenco-Künstler, das pulsierende Albaicin- Viertel und die Sierra Nevada mit ihren beliebten Ski- und Wintersportgebieten. Was geben Touristen in Spanien aus? Die Touristen gaben allein im September 2021 insgesamt 5,04 Milliarden Euro (5,84 Milliarden US-Dollar) im Land aus, was einen Anstieg gegenüber den 964 Millionen Euro des Vorjahres bedeutet, aber weit von den 9,62 Milliarden Euro entfernt ist, die im September 2020 ausgegeben wurden. Trotzdem wird ein Aufwärtstrend für 2022 erwartet. Den Daten zufolge bildeten die Deutschen die größte Gruppe ausländischer Reisender, gefolgt von Briten und Franzosen. Die Quintessenz Spanien gilt als das von Touristen am zweithäufigsten besuchte Land der Welt und lockt mit seinen zahlreichen Attraktionen, darunter architektonische Wunderwerke, malerische Strände, endlose Partys, einzigartige Traditionen sowie der Schatz der Natur, den es zu bieten hat. Der zunehmende Tourismus in diesem Land könnte der Silberstreif am Horizont sein, auf den die Reisebranche in aller Welt gewartet hat.

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– Tourismus – Flughäfen ziehen Bilanz: Doppelt so viele Passagiere im zweiten Corona-Feriensommer

In der vorletzten Woche sind die Sommerferien in ganz Deutschland zu Ende gegangen. Insgesamt blickt Deutschland damit auf 12 Wochen Ferienzeit zurück. „Nach monatelangen Corona-Einschränkungen waren sowohl Hoffnung als auch Vorfreude an den Flughäfen für die Sommersaison groß“, zieht ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel ein erstes Fazit und das fällt mehrheitlich positiv aus.

Flughäfen ziehen Bilanz: Doppelt so viele Passagiere im zweiten Corona-Feriensommer

Kampf gegen den Terror
Türkei: 188 PKK-Terroristen ergeben sich Sicherheitskräften

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kampf gegen den Terror <br></span>Türkei: 188 PKK-Terroristen ergeben sich Sicherheitskräften</b>
Ankara – In der Türkei hat sich am Donnerstag ein weiterer Kämpfer der Terrororganisation PKK den Sicherheitskräften ergeben. Er habe sich der PKK 1988 angeschlossen und war im Irak aktiv. Laut dem türkischen Innenministerium, ergaben sich alleine in diesem Jahr durch Überzeugungsarbeit der Behörden in Koordination des Innenministeriums mit der Gendarmerie und der Generaldirektion für Polizeiwesen somit bereits 188 PKK-Kämpfer. Wie der türkische Innenminister Süleyman Soylu bekannt gab, gelang auch den Anti-Drogen-Einheiten ein herber Schlag gegen das Terrornetzwerk. Bei Operationen in der südosttürkischen Provinz Hakkari seien demnach 270 Kilogramm, mehrheitlich für Europa bestimmtes, Heroin und 25 Kilogramm Metamphetamine sichergestellt worden. Die Gesamtmenge des beschlagnahmten Heroins belaufe sich in diesem Jahr auf sieben Tonnen, was in Deutschland einen Straßenpreis (2019) von fast 360 Millionen Euro entspricht. Die Terrororganisation PKK verfügt jährlich über ein Budget von bis zu 600 Millionen Euro, die sie über Drogenhandel, Erpressung, Geldwäsche, Menschenhandel und Prostitution erwirtschaftet. Rund 60 Prozent der Einnahmen werden über Drogenhandel generiert, lediglich ein kleiner Teil stammt aus Spenden, die von Mitgliedern der PKK in Europa eingesammelt werden.

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– Berlin – Kurdische Mutter: Die PKK tötet unsere Kinder Nach vielen Jahrzehnten der Angst und Drohungen sowie Einschüchterungen der PKK, trauen sich immer mehr Kurdischstämmige gegen die Terrororganisation offen Stellung zu beziehen.
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Griechenland
Thessaloniki: Freispruch für gewählten Mufti Ibrahim Şerif

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Griechenland <br></span>Thessaloniki: Freispruch für gewählten Mufti Ibrahim Şerif</b>
Thessaloniki – Die Gerichtsverhandlung gegen den gewählten Mufti von Gümülcine (Komotini), Ibrahim Şerif, wegen „Amtsanmaßung“, endete in der gestrigen Verhandlung der Strafkammer des Landgerichts Thessaloniki mit einem Freispruch. Während der Gerichtsverhandlung wurden Zeugen der Anklage und der Verteidigung angehört. Nach der Anhörung zog sich das Gericht zu Beratungen zurück und verkündete anschließend das Gerichtsurteil. Der angeklagte İbrahim Şerif ist nach Auffassung des Gerichts unschuldig und werde daher freigesprochen. Şerif wurde von der griechischen Staatsanwaltschaft vorgeworfen 2017 an einer Beschneidungszeremonie in Alankuyu, einem Stadtteil von Gümülcine, für arme türkisch-muslimische Familien teilgenommen zu haben. Da die griechischen Behörden seine Wahl zum Mufti nicht anerkennen, wurde er wegen „Amtsanmaßung“ mehrfach vor Gericht angeklagt und verurteilt. An der Gerichtsverhandlung nahmen als Beobachter aus der Türkei der „Internationale Verein der Juristen“ (UHUB) und Rechtsanwälte der 2. Rechtsanwaltskammer Istanbul teil. Rechtsanwalt Kaya erklärte nach der Verhandlung: „Mit Besorgnis beobachten wir die Rechtsverletzungen gegen die muslimisch-türkische Minderheit, insbesondere der Rechte, die sich aus den bilateralen Abkommen und des Lausanner Vertrags ergeben, deren Wahrnehmung nicht gestattet ist. Hier ist es der türkischen Minderheit nicht erlaubt die wesentlichen Grundrechte auszuüben. Die Meinungsfreiheit, das Recht zum Erwerb von Grund und Boden, das Recht auf Bildung, die Religionsfreiheit sowie die Rechte, die sich aus dem Lausanner Vertrag ergeben. Der muslimisch-türkischen Minderheit bleiben diese Rechte verwehrt. Diesbezügliche Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) werden nicht umgesetzt. Während in einem Fall eines türkischen Staatsbürgers das Europaparlament die Türkei dazu auffordert, die Entscheidung des EGMR umzusetzen. Aber zu den seit Jahren bekannten Rechtsverletzungen Griechenlands und der Nichtumsetzung von Entscheidungen des EGMR schweigt [das Europaparlament] es. Diese Scheinheiligkeit sollten europäische Werte nicht beeinhalten“, so Kaya.

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– Warschau – OSZE-Bericht erwähnt Behandlung türkischer Minderheit in Griechenland

OSZE veröffentlicht Jahresbericht 2020 für Hasskriminalität. Im Kapitel für Griechenland wurden Vorfälle gegen die türkische Minderheit in Westthrakien dokumentiert.

OSZE-Bericht erwähnt Behandlung türkischer Minderheit in Griechenland

Türkei
Oppositionspolitiker Babacan kritisiert Wachstumsmeldungen der Regierung

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei <br></span>Oppositionspolitiker Babacan kritisiert Wachstumsmeldungen der Regierung</b>
Ankara – DEVA-Chef Ali Babacan hat die Wachstumsmeldungen der Regierung kritisiert. Eine „immer stärker verarmende Bevölkerung“ profitiere nicht von einem Wirtschaftswachstum und das „chinesische Wirtschaftsmodell“ sei für ein demokratisches Land nicht geeignet, so der Oppositionspolitiker. Babacan wies zudem auf die nicht vorhandenen Gewerkschaften in China hin. Dies sei kein Wirtschaftsmodell für eine gerechte Verteilung des Wachstums.

Babacan:

„Damit die Probleme gelöst werden können, müssen sie erst diagnostiziert und akzeptiert werden. Derzeit weist die Regierung die Probleme dieses Landes zurück und sagt: „Es gibt kein Problem“. Wenn ihr ‚Kein Problem‘ sagt, gibt es nie eine Korrekturphase, sie kann nicht kommen.“

Lirakrise Die angeschlagene türkische Währung ist in den letzten Monaten gegenüber dem US-Dollar und dem Euro auf ein Allzeittief gefallen. Die Lira hat seit Jahresbeginn rund 40 Prozent ihres Wertes verloren.

Der türkische Präsident hatte bei einer Kabinettssitzung gesagt, dass es ein „Komplott“ gegen die türkische Wirtschaft gebe. Er werde seine Geldpolitik nicht ändern und dem „Druck widerstehen“, den Leitzins zu erhöhen. Erdogan verteidigte seine jüngste Zinssenkung und erklärte, sein Land führe einen „wirtschaftlichen Unabhängigkeitskrieg“.

„Wir sehen sehr gut das Spiel einiger mit dem Wechselkurs, den Devisen, den Zinsen, den Preiserhöhungen“, sagte er. „Wir werden unseren Willen zeigen, unserem eigenen Spielplan zu folgen.“ Die Regierung setze auf Wachstum, um Investitionen, Produktion, Exporte und Beschäftigung zu fördern, sagte er. „Deshalb schenken wir dem Geschrei der Schwarzmaler keine Beachtung“, so der türkische Staatschef weiter.

Er verglich den Kampf mit dem, den die Nation nach dem Ersten Weltkrieg gegen die ausländischen Besatzer führte und der 1923 in der Gründung der modernen türkischen Republik gipfelte. „Mit der Hilfe Gottes und der Unterstützung unseres Volkes werden wir aus diesem Krieg um wirtschaftliche Unabhängigkeit siegreich hervorgehen“, sagte er.

Ökonomen warnen davor, dass eine solche Logik fehlerhaft ist, und erklären, dass das Zulassen der Lira-Spirale das Risiko einer Hyperinflation in einem Land birgt, das stark von Energie- und Rohstoffimporten abhängig ist. Semih Tümen, ein ehemaliger stellvertretender Gouverneur der Zentralbank, der im vergangenen Monat als einer von mehreren hochrangigen Beamten entlassen wurde, meldete sich zum ersten Mal seit seiner Entlassung öffentlich zu Wort und forderte die Regierung auf, „dieses irrationale Experiment aufzugeben, das keine Aussicht auf Erfolg“ habe. Er schrieb auf Twitter: „Wir müssen sofort zu einer qualitativ hochwertigen Politik zurückkehren, die den Wert der Lira und das Wohlergehen des türkischen Volkes schützen wird.“ DEVA-Gründer: Neues Bewusstsein „Wir werden einen neuen Stil, ein neues Bewusstsein für die Parteimitgliedschaft, einen neuen Führungsstil und eine neue Art, Geschäfte zu machen, schaffen“, sagte DEVA-Gründer Ali Babacan bei der Eröffnung der Parteizentrale in der Hauptstadt Ankara im Juli 2020.

Der einstige Weggefährte des türkischen Präsidenten trat im Juli 2019 aus der regierenden „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) aus und gründete im März 2020 eine neue Partei. Er kritisiert die Regierung besonders in Wirtschaftsfragen. Er war einst für die türkische Wirtschaft verantwortlich.

Ihm schreibt man den Verdienst zu, den Wirtschaftsboom des Landes in den 2000er-Jahren ausgelöst zu haben. Auch der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu, der wie zahlreiche andere 2019 aus der AKP ausgetreten war, gehörte zu den Mitgründern der neuen Partei. Insgesamt gab es 90 Gründungsmitglieder. Babacan war 2001 Mitgründer der AKP und arbeitete jahrelang eng mit Präsident Erdogan zusammen. Er war zudem Chefunterhändler für die EU-Beitrittsgespräche und wurde 2007 Außenminister und Stellvertreter des damaligen Ministerpräsidenten Erdogan.

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Der türkische Oppositionschef versprach bei einem Treffen mit seinen Anhängern in der südtürkischen Stadt Mersin die „wirtschaftlichen Probleme des Landes“ zu lösen und sich für ein „Ende der Polarisierung im Land“ einzusetzen.

Türkei: Oppositionspolitiker Kilicdaroglu verspricht Lösung der Wirtschaftsprobleme

Geschlechterparität
Politikwissenschaftlerin: Identität und Zugehörigkeit nicht wichtiger als Kompetenz

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Geschlechterparität <br></span>Politikwissenschaftlerin: Identität und Zugehörigkeit nicht wichtiger als Kompetenz</b>
Osnabrück. – Die Direktorin der Akademie für politische Bildung in Tutzing, Ursula Münch, warnt vor der Vereidigung des ersten paritätisch besetzten Bundeskabinetts davor, die Anforderungen an politische Gremien über die Geschlechterparität hinaus auszuweiten. „Man muss aufpassen, dass man es mit der Repräsentanz von Gruppen nicht auf die Spitze treibt. Identitäten und Zugehörigkeiten dürfen nicht wichtiger werden als Kompetenz und Erfahrung“, sagte Münch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Mit Blick auf das Kabinett sieht sich etwa Bayern gar nicht und der Osten nicht ausreichend repräsentiert, außerdem beklagen Migrantenverbände, dass allein der Grüne Cem Özdemir als neuer Landwirtschaftsminister eine Migrationsgeschichte vorzuweisen hat. Münch sieht in manchen Rufen nach Repräsentanz von gesellschaftlichen Gruppen auch eine Gefahr für die repräsentative Demokratie: Es gebe bereits gesellschaftliche Minderheiten, die es als nächsten zu erfüllenden Schritt sehen, ebenfalls im Kabinett und im Bundestag mit ihren Vertretern entsprechend ihrem Anteil an der Bevölkerung repräsentiert zu sein. „Repräsentation hat aber nicht nur etwas mit Zugehörigkeit zu tun. Alle Volksvertreter und Minister sind dem Grundgesetz verpflichtet und haben also ohnehin den Auftrag, die Interessen der gesamten Bevölkerung zu vertreten“, erklärte Münch. Wenn dieser Grundsatz nicht mehr Konsens sei, käme man in „schwieriges Fahrwasser“.

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Corona-Krise
Linke: Wir brauchen eine Impfpflicht

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Linke: Wir brauchen eine Impfpflicht</b>
Die brandenburgischen Linken sind in der Corona-Pandemie für eine Impfpflicht. Der Linken-Fraktionschef im Potsdamer, Landtag, Sebastian Walter, sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb, anders könne die Pandemie nicht mehr bekämpft werden. „Wenn ich auf die Intensivstationen gucke, wenn wir mit Pflegekräften reden in diesem Land, dann ist es jetzt an der Zeit für eine allgemeine Impfpflicht. (…) Am Ende muss ich auch immer wieder den doppelt Geimpften erklären, warum die sich jetzt einschränken sollen.“ Walter warf den Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, Egoismus vor. „Diejenigen, die es nicht wollen aus, finde ich, unsolidarischen egoistischen Gründen, die muss man am Ende eben zwingen. (…) Bis es die Impfpflicht geben wird – wahrscheinlich im Februar oder März – müssen wir weiter aufklären und weitere Möglichkeiten schaffen.“ Der Landesregierung warf Walter Versäumnisse vor. Es gebe zu wenig Impfmöglichkeiten. Die Impfkampagne müsse nach vorne gebracht werden: „Nicht mehr viel diskutieren, sondern Möglichkeiten schaffen. Zweitens geht es grundsätzlich auch darum, dass man an der Kommunikation gemeinsam arbeitet. Und da bin ich dann schon verwundert, wenn die Koalition Montag abend verkündet, dass die epidemische Notlage für Brandenburg erklärt werden muss, aber gleichzeitig nicht einen einzigen konkreten Punkt nennt, was eigentlich ihr Plan.

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Hausärzte in NRW haben sich für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen.

Hausärzte in NRW für allgemeine Impfpflicht

Corona-Krise
Impfpflicht: Verdi rechnet mit bis zu 2000 Kündigungen allein in NRW

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Impfpflicht: Verdi rechnet mit bis zu 2000 Kündigungen allein in NRW</b>
Essen – Durch die Pläne der Ampel-Parteien zu einer Corona-Impfpflicht für Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen droht eine Verschärfung des Pflegenotstands, warnt die Gewerkschaft Verdi. Der Landesverband rechnet mit einer Kündigung von bis zu einem Prozent der Pflegekräfte in Nordrhein-Westfalen. Der Verdi-Landesverband hält „die Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen für falsch und kontraproduktiv“, sagte Jan von Hagen, Gewerkschaftssekretär für die Pflegeberufe, der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ). „Das wird die Impfquote nicht wesentlich erhöhen, aber es wird Menschen geben, die diesen Bereich dann verlassen werden.“ Sollte die Impfpflicht kommen, rechnet von Hagen damit, dass in den Heimen bis zu 2000 Pflegende das Handtuch werfen. „Diese Menschen verlassen dann ein ohnehin völlig überlastetes System.“ Die Krankenhausgesellschaft NRW begrüßt die geplante Regelung hingegen, wie ein Sprecher auf Anfrage der NRZ mitteilte. In den Kliniken an Rhein und Ruhr liege die Impfquote unter den Mitarbeitenden ohnehin bei über 90 Prozent. Derzeit werde juristisch geprüft, wie mit Mitarbeitern umzugehen sei, die eine Impfung trotz der Einführung einer Impfpflicht verweigerten. „Im Prinzip dürfen diese Leute dann ja nicht mehr weiterbeschäftigt werden.“

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Eine neue Statistik zeigt, dass über 90 Prozent der Covid-Patienten in den Schweizer Krankenhäusern nicht geimpft war. Noch höher ist der Anteil nicht oder nur teilweise Geimpfter, schaut man die Todesfälle an.

88 Prozent der Corona-Toten waren Ungeimpfte
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