Energiepolitik
DUH: Erneuerbare Energien trotz Netzausbau billiger als Gas

NEX24
-
0
<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Energiepolitik <br></span>DUH: Erneuerbare Energien trotz Netzausbau billiger als Gas</b>

Berlin – Auch unter Einbeziehung der Kosten für Netzausbau und Batteriespeicher sind Erneuerbare Energien deutlich günstiger als der Neubau von Gaskraftwerken.

Das ist das Ergebnis eines Gesamtkostenvergleichs, den die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Wirtschaftsverband Windkraftwerke (WVW) gemeinsam in Auftrag gegeben haben. Demnach ergeben sich für Solar- und Windenergieanlagen, die im Jahr 2027 neu errichtet werden, Gesamtkosten von rund 11 Cent je Kilowattstunde (ct/kWh).

Für Gaskraftwerke liegen die Kosten mit bis zu 31 ct/kWh dagegen drei Mal so hoch. Kostentreiber sind dabei die rasant gestiegenen Preise der Kraftwerkshersteller, Brennstoff- und Emissionszertifikate-Kosten sowie die erwarteten niedrigen Betriebsstunden der Gaskraftwerke. DUH und WVW fordern Wirtschaftsministerin Katherina Reiche auf, die tatsächlichen Kostenstrukturen des Energiemarkts anzuerkennen und ihre einseitig auf den Neubau von Gaskraftwerken ausgerichtete und maßgeblich von den Energiekonzernen beeinflusste Politik zu beenden.

Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer DUH:

„Zusammen mit den CEOs von E.ON und RWE hat Katherina Reiche ein argumentatives Kartenhaus gebaut, um neue Gaskraftwerke durchzusetzen: Angeblich würden Erneuerbare Energien durch Netzausbau und Batteriespeicher hohe Systemkosten verursachen.

Dieses Kartenhaus fällt nun in sich zusammen. Die Zahlen zeigen klar, dass der Neubau eines Gaskraftwerks im Vergleich zu neuen Windkraft- oder Solaranlagen drei Mal so teuer ist. Geht es mit Reiches Plänen weiter, drohen den Stromverbrauchern unnötig hohe Kosten. Geopolitische Krisen mit Auswirkungen auf den internationalen Markt für fossile Energieträger träfen uns weiterhin mit voller Wucht.

Diese Energiepolitik ist ein Risiko für die nationale Sicherheit und den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir fordern Bundeskanzler Merz auf, von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen und die deutsche Energiepolitik zurück auf einen Kurs für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Versorgung zu bringen.“

Lothar Schulze, Vorstandsvorsitzender Wirtschaftsverband Windkraftwerke: 

„Die Kostenrisiken fossiler Energieerzeugung sind angesichts der aktuellen Krise fast eine Binsenweisheit. Dennoch gab es bisher keine Quantifizierung der Systemkosten im Vergleich. Unser Gutachten schafft die Faktengrundlage für energiepolitisch vernünftige Entscheidungen.

Der ambitionierte Ausbau der Erneuerbaren Energien ist wirtschaftlich vorteilhaft und sichert uns gegen Importabhängigkeiten ab. Dagegen würde ein Ausbau von Gaskraftwerken dafür sorgen, dass hohe Gaspreise direkt auf die Strompreise durchschlagen.

Dies würde jegliche Bemühungen um niedrige Energiekosten für Verbraucher und Industrie konterkarieren. Auch technisch gibt es keine belegbaren Gründe für ein Abbremsen des Ausbaus. Die konsequente Umsetzung von Netzoptimierungsmaßnahmen kann die Transportkapazitäten unserer Stromnetze um 50 Prozent erhöhen. Redispatch-Abregelungen könnten schnell auf ein Minimum zurückgeführt werden. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kann ungehindert weitergehen und für niedrige Energiepreise und eine weniger verwundbare Volkswirtschaft sorgen, bei gleichzeitiger Gewährleistung der Versorgungssicherheit.“

Hintergrund:

Das Gutachten im Auftrag der DUH und des WVW hat Ralf Bischof, Geschäftsführer der RBID GmbH erstellt. Die Kosten für Netzausbau von Übertragungs- sowie Verteilnetzen wurden anteilig auf Windenergie an Land, Auf-Dach-Solar sowie Freiflächen-Solar verteilt. Auch die Kosten für den Ausbau von Batteriespeichern wurden den Erneuerbaren rechnerisch angelastet. Für Gaskraftwerke wurden zwei Szenarien mit Gaspreisen vor und während des Iran-Kriegs betrachtet.

 

ZUM THEMA

Türkei: 7 Mrd. Dollar Einsparung durch erneuerbare Energien

 

 

Geschichte
Als Europäer im Nahen Osten Zuflucht fanden — ein vergessenes Kapitel des Zweiten Weltkriegs

Polat Karaburan
-
0
<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Geschichte <br></span>Als Europäer im Nahen Osten Zuflucht fanden — ein vergessenes Kapitel des Zweiten Weltkriegs</b>

Europa brennt. Deutsche Truppen marschieren in Polen ein, besetzen Griechenland, deportieren Juden in die Vernichtungslager. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Was in den Geschichtsbüchern kaum Platz findet: Es war der Nahe Osten, der Europa in seinen dunkelsten Stunden auffing — mit offenen Armen, Gastfreundschaft und in manchen Fällen mit persönlichem Mut, der das Leben kostete.

Griechen in Syrien: Flucht über das Meer

Als deutsche Truppen 1941 Thessaloniki einnahmen und 1943/44 gemeinsam mit italienischen und bulgarischen Einheiten ganz Griechenland besetzten, sahen Tausende Griechen keine andere Wahl als die Flucht.

Wer nicht mit den Besatzern kollaborieren wollte, wurde brutal verfolgt — viele wurden getötet. Die geografische Nähe der ägäischen Inseln zur türkischen Küste erwies sich als rettend. Mit Kuttern machten sich die Flüchtlinge auf den Weg zur türkischen Küstenstadt Çeşme, von dort nach İzmir und schließlich per Bahn ins syrische Aleppo. Dort kamen monatlich etwa 1.000 Menschen an.

Berichte von Lagerinsassen und Mitarbeitern der UN-Hilfsorganisation UNRRA schildern das Leben als human: Dreimal täglich gab es kostenloses Essen, die Möglichkeit zu arbeiten und eine Ausbildung zu beginnen. Die syrische Bevölkerung zeigte sich dabei ausgesprochen gastfreundlich.

Wie die Zeitung „Hune el Kudüs“ vom 11. Januar 1942 berichtet, spendeten die Einwohner von Aleppo den Flüchtlingen Kleidung und Nahrungsmittel. Von Aleppo aus gelangten die Griechen weiter nach Palästina und Ägypten. Über 40.000 europäische Flüchtlinge konnten durch diese Schutzmaßnahmen dem Tod entrinnen.

(Screenshot/BBC)

Polen im Iran: Die Stadt der polnischen Kinder

Wenige hundert Kilometer weiter östlich spielte sich zur gleichen Zeit ein ähnliches Drama ab — in noch größerem Ausmaß. Nach dem deutschen Überfall auf Polen 1939 wurden rund 1,25 Millionen Polen in die Sowjetunion deportiert, eine halbe Million davon in Arbeitslager nach Kasachstan und Sibirien.

Als Deutschland 1941 die Sowjetunion angriff und beide Länder gezwungenermaßen zu Verbündeten wurden, öffneten sich die Lagertore. Den Gefangenen wurde gesagt, sie seien frei — und könnten einer neuen polnischen Armee im Iran beitreten.
Was folgte, war ein Exodus.

Über 116.000 Polen überquerten das Kaspische Meer in überfüllten Booten und erreichten die iranische Hafenstadt Pahlevi. Viele waren dem Tod nahe — Malaria, Typhus und jahrelanger Hunger hatten sie gezeichnet. Viele starben kurz nach der Ankunft und wurden auf iranischem Boden begraben.

Doch der Iran empfing die Überlebenden mit einer Herzlichkeit, die viele nie vergessen haben. Die iranische Regierung stellte Gebäude zur Verfügung, richtete polnische Schulen, Bäckereien und Kulturzentren ein — damit sich die Flüchtlinge ein Stück weit zuhause fühlen konnten.

„Die freundlichen Perser drängten sich um die Busse und riefen uns lautstark Begrüßungsworte zu. Durch die Fenster reichten sie uns Datteln, Nüsse, gebratene Erbsen mit Rosinen und saftige Granatäpfel“, erinnerte sich die polnische Flüchtlingsfrau Krystyna Skwarko.

Dass der Iran zu dieser Zeit selbst unter erheblichem wirtschaftlichem Druck stand — sowjetische Sanktionen, alliierte Besatzung der Infrastruktur — machte diese Gastfreundschaft umso bemerkenswerter.

Besonders bewegend war das Schicksal der Kinder. Tausende Waisenkinder, deren Eltern in sowjetischen Lagern gestorben waren, fanden in der iranischen Stadt Isfahan eine neue Heimat auf Zeit. Zwischen 1942 und 1945 durchquerten rund 2.000 Kinder die Stadt — so viele, dass Isfahan zeitweise „Stadt der polnischen Kinder“ genannt wurde.

Schulen wurden gegründet, in denen neben Polnisch und Mathematik auch Persisch und iranische Geschichte gelehrt wurden. Fast 3.000 polnische Flüchtlinge starben kurz nach ihrer Ankunft und wurden auf iranischen Friedhöfen begraben. Viele dieser Gräber werden bis heute von Iranern gepflegt.

(Foto: Screenshot)

Rhodos 1944: Ein türkischer Diplomat rettet Juden vor Auschwitz

Während Griechen in Syrien und Polen im Iran Zuflucht fanden, spielte sich auf der griechischen Insel Rhodos eine Geschichte ab, die von persönlichem Mut und diplomatischer Kühnheit handelt.

Als die deutsche Wehrmacht 1944 begann, die rund 1.800 Juden der Insel zu deportieren, trat ein junger türkischer Diplomat auf den Plan: Selahattin Ülkümen, Generalkonsul der Türkei auf Rhodos.

Ülkümen suchte das Gespräch mit dem deutschen Kommandanten Generalleutnant Ulrich von Kleemann. Er verwies auf die Neutralität der Türkei und erklärte, das türkische Recht mache keine Unterschiede bei ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit. Als der General auf deutsches Recht bestand, setzte Ülkümen nach: Er drohte, die Angelegenheit seiner Regierung zu melden — was zu einer diplomatischen Krise führen und Kleemann persönlich verantwortlich machen würde. Die Drohung zeigte Wirkung.

Doch Ülkümen wusste, dass die meisten Juden auf Rhodos keine türkischen Staatsbürger waren. Statt sich damit abzufinden, tat er etwas, das er offiziell nicht durfte: Er stellte rund 200 Juden gefälschte türkische Reisedokumente aus. Mit dieser kühnen Aktion bewahrte er mindestens 42 Menschen vor der Deportation in die Gaskammern von Auschwitz-Birkenau.

Parallel dazu rettete der Mufti von Rhodos, Scheich Süleyman Kaşlıoğlu, eine 800 Jahre alte handschriftliche Tora sowie weitere jüdische Heilige Schriften aus den von den Deutschen zerstörten Synagogen — er versteckte sie unter der Kanzel der Murat-Reis-Moschee.

Der Preis für Ülkümens Mut war hoch. Die Deutschen zerstörten sein Konsulat. Bei dem Angriff wurde seine hochschwangere Frau schwer verletzt — sie erlag kurze Zeit später ihren Verletzungen. Zwei Mitarbeiter des Konsulats kamen ebenfalls ums Leben. Ülkümen selbst wurde aus Rhodos ausgewiesen und bis 1945 im Gefängnis von Piräus festgehalten.

Israel hat diesen Mann nicht vergessen. 1990 wurde Selahattin Ülkümen als einziger türkischer Staatsbürger mit dem Titel „Gerechter unter den Völkern“ geehrt — der höchsten israelischen Auszeichnung für Nichtjuden, die Juden während des Holocaust retteten.

Ein Baum wurde zu seinen Ehren in der Gedenkstätte Yad Vashem gepflanzt. Manche nennen ihn den „türkischen Schindler“ — doch Ülkümen selbst wies diesen Titel in einem Interview zurück: „Ich habe keinen dieser Juden gekannt. Ich wollte nur Menschenleben retten. Ich würde es jederzeit wieder tun.“ Er starb 2003 im Alter von 89 Jahren in Istanbul.

Die Geschichte Ülkümenss war kein Einzelfall. Nach Einschätzung des US-Historikers Stanford Shaw hat die Türkei während des Zweiten Weltkriegs durch die Erteilung von Einreise- und Transitvisa sowie die Duldung nicht genehmigter Durchreisen mindestens 100.000 Juden aus Europa das Leben gerettet.

Ein vergessenes Kapitel — und eine universelle Botschaft

Griechen in Syrien, Polen im Iran, Juden auf Rhodos — drei Geschichten, ein gemeinsames Thema. In den dunkelsten Jahren des 20. Jahrhunderts fanden Europäer im Nahen Osten das, was ihnen Europa verweigerte: Schutz, Würde und Menschlichkeit. Völker, die selbst unter Druck standen, öffneten ihre Grenzen, ihre Häuser und manchmal sogar ihre Moscheen.

Es sind Geschichten, die in keinem Schulbuch stehen — und die vielleicht genau deshalb erzählt werden müssen.

ZUM THEMA

Geschichte: Wie die Türkei Juden vor Nazi-Deutschland rettete

USA
US-Kongress diskutiert Schutzrechte für Amerikaner in der israelischen Armee

NEX24
-
0
<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>USA <br></span>US-Kongress diskutiert Schutzrechte für Amerikaner in der israelischen Armee</b>

Washington D.C. – Laut Berichten von Military.com zielt eine Initiative im US-Kongress darauf ab, wichtige militärrechtliche Schutzmaßnahmen auf US-Bürger auszuweiten, die im israelischen Militär dienen. Der Vorschlag wirft wichtige Fragen darüber auf, inwieweit US-Veteranenleistungen und militärischer Schutz über den Dienst in den USA hinaus gelten und inwieweit Israel von den USA profitieren kann.

Der Gesetzentwurf H.R. 8445 wurde erstmals im Mai 2024 eingebracht, jedoch nie zur Abstimmung gebracht und mit Ende des 118. Kongresses formal gestrichen. Military.com veröffentlichte nun einen Analysebericht der den wachsenden politischen Druck hinter dieser Initiative beleuchtet.

Abgeordnete geben an, dass derzeit mehr als 20.000 Amerikaner in der israelischen Armee dienen, gegen die mehrere Klagen wegen Kriegsverbrechen in Palästina anhängig sind, und sie wollen diesen Dienst nach US-Recht anerkennen. Der Gesetzentwurf stellt den israelischen Militärdienst ausdrücklich so dar, dass er hinsichtlich bestimmter rechtlicher Schutzmaßnahmen eine ähnliche Behandlung wie der US-Militärdienst verdient.

Was genau sieht der Gesetzentwurf vor?

Im Jahr 2024 legten die Abgeordneten Guy Reschenthaler und Max Miller den Gesetzentwurf H.R. 8445 vor. Der Vorschlag würde das Bundesrecht dahingehend ändern, dass US-Bürger, die in der israelischen Armee dienen, Anspruch auf bestimmte Schutzmaßnahmen erhalten, die normalerweise US-Soldaten vorbehalten sind.

Die Gesetzgeber sagen, das Ziel sei es, Amerikaner zu unterstützen, die an der Seite Israels kämpfen. In ihrer Erklärung betonten sie, dass bereits Tausende US-Amerikaner im israelischen Militär dienen, und bezeichneten sie als „Helden“, die rechtlichen Schutz verdienen.

Der Vorschlag sieht vor, dass der Dienst in der israelischen Armee für bestimmte rechtliche Schutzmaßnahmen „auf die gleiche Weise wie der Dienst in den uniformierten Diensten“ behandelt wird.

Der Gesetzentwurf konzentriert sich auf zwei wichtige Bundesgesetze

Das erste ist der „Servicemembers Civil Relief Act“ (SCRA). Er begrenzt die Zinssätze für Schulden, schützt vor Zwangsräumung und bietet rechtliche Unterstützung während des Militärdienstes.

Das zweite ist das USERRA, das die Arbeitsrechte von Personen schützt, die eine zivile Beschäftigung für den Militärdienst aufgeben, und sicherstellt, dass sie an ihren Arbeitsplatz zurückkehren können.

Gemäß dem Vorschlag würden US-Amerikaner, die im israelischen Militär dienen, Zugang zu diesen Schutzmaßnahmen nach US-Recht erhalten.

Das derzeitige US-Recht definiert einen „Veteranen“ als jemanden, der in den US-Streitkräften gedient hat. Die Leistungen für Veteranen werden vom Department of Veterans Affairs verwaltet und durch Bundesausgaben in Höhe von jährlich über 300 Milliarden Dollar finanziert.

Die Anspruchsberechtigung hängt vom Dienst für die Vereinigten Staaten ab, nicht allein von der Staatsbürgerschaft. Selbst der Dienst in verbündeten oder ausländischen Streitkräften hat noch nie automatisch zu US-Veteranenleistungen geführt.

Amerikaner, die im Ausland arbeiten oder leben, erhalten auch keine US-Leistungen aufgrund einer Beschäftigung im Ausland. Das System knüpft Leistungen konsequent an den Dienst oder an Beiträge, die innerhalb von US-Institutionen geleistet wurden.

Keine vergleichbaren Leistungen für andere ausländische Streitkräfte

Es gibt kein bestehendes US-Gesetz, das den Schutz für Veteranen auf Amerikaner ausweitet, die in ausländischen Streitkräften wie der französischen Fremdenlegion, der Ukrainischen Internationalen Legion oder den Streitkräften von Ländern wie Australien oder Neuseeland dienen.

US-Abgeordnete haben wiederholt erklärt, dass Amerikaner, die sich an Konflikten im Ausland beteiligen, dies auf eigenes Risiko und ohne Anspruch auf Unterstützung durch die US-Regierung tun.

Der Vorschlag hebt sich dadurch ab, dass er sich ausschließlich auf den Dienst in Israel bezieht.

Israelische Soldaten erhalten bereits Sold und Sozialleistungen von Israel, die aus dem Staatshaushalt finanziert werden, der teilweise aus US-Steuergeldern bestritten wird. Wehrpflichtige erhalten monatliche Zuwendungen, in einigen Fällen Wohngeld, Bildungsleistungen nach dem Dienst sowie Zugang zur Gesundheitsversorgung.

Kritiker sehen in dem Vorstoß einen Präzedenzfall: Zum ersten Mal in der US-Geschichte würde Bürgern, die in einer ausländischen Armee dienen, rechtlicher Schutz nach US-Recht gewährt — und das ausschließlich für den Dienst in Israel.

 

AUCH INTERESSANT

Hegseth: Das US-Militär sollte jedes Jahr den Friedensnobelpreis erhalten

USA
Hegseth: Das US-Militär sollte jedes Jahr den Friedensnobelpreis erhalten

NEX24
-
0
<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>USA <br></span>Hegseth: Das US-Militär sollte jedes Jahr den Friedensnobelpreis erhalten</b>

Washington D.C. – US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sagt, das Militär des Landes verdiene es, „jedes Jahr“ den Friedensnobelpreis zu gewinnen.

Als Hegseth am Freitag (24.4.2026) bei einer Pressekonferenz zum aktuellen Stand der Operation „Epic Fury“ gefragt wurde, ob er in Anlehnung an die erklärten Ziele der Trump-Regierung eine Umbenennung des US-Kriegsministeriums in Friedensministerium in Betracht ziehen würde,

„Nun, genau darum geht es. Man wechselt von der Verteidigung zum Krieg, weil man durch Stärke proaktiv für den Frieden sorgen will. Und tatsächlich habe ich vor Generälen eine Rede darüber gehalten, worum es beim Ethos des Kriegsministeriums eigentlich geht, denn ich möchte, dass dies in jeder Ebene dieses Ministeriums ankommt“, sagte er und fügte hinzu: „Das hat eine Bedeutung, es sind nicht nur leere Worte. Und wenn man einen Krieg auf die richtige Art und Weise führt, ist die Idee dahinter, auf der anderen Seite Frieden zu schaffen. Das ist es, was wir am liebsten sehen würden.“

Hegseth argumentierte weiter, dass die globale Rolle des US-Militärs internationale Anerkennung auf höchster Ebene verdiene.

„Die einzige Institution, die jedes Jahr den Friedensnobelpreis verdienen sollte, ist das US-Militär“, antwortete Hegseth.

„Wir sind der Garant für Sicherheit und Schutz, nicht nur für unser Land, sondern für viele Menschen auf dieser Welt.“

Die Pressekonferenz, die gemeinsam mit Dan Caine, dem Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs, abgehalten wurde, fand vor dem Hintergrund eskalierender Spannungen mit dem Iran statt.

 

AUCH INTERESSANT

Dokumentarfilm ‚Inside Gaza‘ gewinnt weiteren Preis

Roman-Brodmann-Preis
Dokumentarfilm ‚Inside Gaza‘ gewinnt weiteren Preis

NEX24
-
0
<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Roman-Brodmann-Preis <br></span>Dokumentarfilm ‚Inside Gaza‘ gewinnt weiteren Preis</b>

Berlin – Der Dokumentarfilm „Inside Gaza“ der französisch-belgischen Regisseurin Hélène Lam Trong ist mit dem Roman-Brodmann-Preis ausgezeichnet worden.

Die mit 10.000 Euro dotierte Preisverleihung fand am Freitagabend in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz beim Bund in Berlin statt — im Anschluss an ein Kolloquium zum Thema „Autokratismus, Kulturkampf, Desinformation! Stirbt die Demokratie?“ sowie ein Panel zum Thema „Produzieren und Berichten in Kriegs- und Krisenzonen“, an dem auch RSF-Geschäftsführer Christian Mihr teilnahm.

Der Preis wurde in diesem Jahr zum fünften Mal vergeben. Für die Auszeichnung waren 130 Filme eingereicht worden, zehn davon hatte eine Auswahljury nominiert.

Zahlreiche Auszeichnungen

„Inside Gaza“ ist bereits vielfach ausgezeichnet worden. Beim 33. FIGRA International Documentary Festival in Frankreich gewann der Film sowohl den Großen Preis als auch den Publikumspreis.

Zuvor hatte das Projekt den Best Global Issues Pitch Award beim Sunny Side of the Doc in La Rochelle sowie den AJB Doc Special Award gewonnen. Die Regisseurin Hélène Lam Trong hatte bereits 2023 Frankreichs renommiertesten Journalismuspreis, den Prix Albert Londres, für ihren Dokumentarfilm über Kinder von IS-Kämpfern erhalten.

Was zeigt der Film?

„Inside Gaza“ begleitet sieben Journalistinnen und Journalisten der Agence France-Presse (AFP), einer der größten Nachrichtenagenturen der Welt, die von Oktober 2023 bis Februar 2024 aus dem Kriegsgebiet im Gazastreifen berichteten. Im Mittelpunkt stehen die Reporterinnen Mai Yaghi und Adel Zaanoun sowie die Fotojournalisten Mahmud Hams und Mohammed Abed — allesamt langjährige AFP-Mitarbeiter.

Der Film zeigt bisher unveröffentlichtes Filmmaterial und Zeugenaussagen der Protagonisten, die die extreme Schwierigkeit ihrer Arbeit in einem kriegsverwüsteten Gebiet schildern — während sie gleichzeitig ihre eigenen Familien schützen mussten.

„Inside Gaza erhebt nicht den Anspruch, den Konflikt zu erklären, sondern zu zeigen, dass Reporter ihr Leben riskieren, damit die Öffentlichkeit weiterhin Zugang zu unabhängigen und genauen Informationen hat“, betont die Regisseurin.

Die Jury lobte, der Film zeige sowohl die Erschöpfung und Einsamkeit der Reporter als auch ihren „unbeirrbaren Willen, weiter zu berichten.“
Journalist:innen als Zielscheibe

Über 200 getötete Journalisten

Der Film entstand unter extremen Bedingungen. Reporter ohne Grenzen (RSF) wies darauf hin, dass Journalistinnen und Journalisten im Gazastreifen oft gezielt angegriffen werden. Seit Beginn des Krieges hat die israelische Armee nach RSF-Angaben fast 220 Journalistinnen und Journalisten getötet — viele davon im direkten Zusammenhang mit ihrer Arbeit.

Im Frühjahr 2024 wurden alle AFP-Reporter samt ihren Familien aus dem Gebiet evakuiert. Seitdem ist die Agentur auf palästinensische Freiberufler angewiesen, die vor Ort geblieben sind und die Realität des Krieges dokumentieren — in einem Gebiet, das für die internationale Presse seit Kriegsbeginn gesperrt ist.
Produktion und Ausstrahlungen

„Inside Gaza“ ist eine französisch-belgische Koproduktion von Arte France, RTBF und FACTSTORY, mit Beteiligung der AFP und Unterstützung von RTS sowie in Partnerschaft mit Reporter ohne Grenzen. Der Film wurde zudem vom französischen Nationalen Filmzentrum (CNC), dem Cinema and Audiovisual Center der Wallonie-Brüssel-Föderation sowie weiteren Förderern unterstützt.

Seine Weltpremiere feierte der Film am 24. September im belgischen Fernsehen RTBF zur Hauptsendezeit, gefolgt von Ausstrahlungen in der Schweiz (RTS), Deutschland und auf ARTE in Frankreich. International war der Film unter anderem beim DIG Festival in Modena sowie beim Bayeux Calvados-Normandy War Correspondents‘ Award zu sehen.

Roman Brodmann — der Namensgeber

Der Preis ist nach dem Journalisten Roman Brodmann benannt, einem Vertreter der „Stuttgarter Schule“ im Dokumentarfilm. Bekanntheit erlangte Brodmann durch den ARD-Film „Der Polizeistaatsbesuch“ von 1967 über den Besuch des persischen Schahs Mohammad Reza Pahlavi in der Bundesrepublik. Das Stuttgarter Haus des Dokumentarfilms verleiht den Preis für politische Dokumentarfilme mit Autorenhandschrift.

 

AUCH INTERESSANT

Amal Khalil: „Sie drohten mir, meinen Kopf von den Schultern zu reißen“

Bnei-Menashe-Gemeinschaft
„Verlorene Stämme“: Israel lässt indische Juden einfliegen

NEX24
-
0
<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Bnei-Menashe-Gemeinschaft <br></span>„Verlorene Stämme“: Israel lässt indische Juden einfliegen</b>

Tel Aviv/Neu-Delhi – Über 250 Angehörige der Bnei-Menashe-Gemeinschaft aus Nordostindien sind am Donnerstagabend am Flughafen Ben Gurion gelandet — begrüßt mit einem Torbogen aus blau-weißen Luftballons, einem roten Teppich und den Klängen von „Oseh Shalom“.

Es war ein emotionaler Empfang: Viele der Neuankömmlinge lagen sich weinend in den Armen mit Freunden und Familienmitgliedern, von denen sie jahrelang getrennt waren.

„Operation Wings of Dawn“

Die Ankunft markiert den Beginn von „Operation Wings of Dawn“ — einem Regierungsprogramm, das vorsieht, bis 2030 rund 6.000 verbleibende Mitglieder der Gemeinschaft nach Israel zu bringen. Allein im Jahr 2026 sollen 1.200 Personen eingeflogen werden. Zwei weitere Flüge sind bereits für die nächsten zwei Wochen geplant.

Einwanderungsminister Ofir Sofer bezeichnete die Ankunft als „historischen Moment“ und erklärte, dies sei „der Beginn einer Operation, die der gesamten Gemeinschaft die Einwanderung ermöglichen wird.“

Wer sind die Bnei Menashe?

Die Bnei Menashe — auf Hebräisch „Söhne des Manasse“ — sind eine Gemeinschaft aus den nordostindischen Bundesstaaten Mizoram und Manipur, die behauptet, von einem der zehn verlorenen Stämme Israels abzustammen. Laut jüdischer Überlieferung wurden diese Stämme um 722 v. Chr. nach der assyrischen Eroberung Nordisraels in alle Welt zerstreut.

Der Überlieferung der Gemeinschaft zufolge wanderte ihr Stamm jahrhundertelang durch Persien, Afghanistan, Tibet und China, bevor er sich im heutigen Nordostindien niederließ. Im 19. Jahrhundert wurden sie von protestantischen Missionaren zum Christentum bekehrt.

Den entscheidenden Wendepunkt hin zum Judentum brachte ein Traum: Im Jahr 1951 berichtete ein Mizo-Mystiker namens Challianthanga, er habe in einer Vision gesehen, dass die Mizo, Kuki und Chin Nachkommen der antiken israelitischen Stämme seien.

In den folgenden Jahrzehnten entwickelte sich eine aktive Judaisierende Bewegung — unterstützt von der israelischen Organisation Amishav unter Rabbiner Eliyahu Avichail, die es sich zur Aufgabe gemacht hatte, die zerstreuten Stämme nach Israel zurückzubringen.

Mizo Israel Zionist Organization

Die Mizo Israel Zionist Organization wurde 1974 gegründet, und die Gemeinschaft nahm Kontakt zu jüdischen Gemeinden in Bombay und Kalkutta auf. Bis in die 1980er Jahre war die Transformation zum Judentum nach Angaben von Forschern weitgehend vollzogen.

Seit den 1990er Jahren sind rund 4.000 Bnei Menashe nach Israel eingewandert — gefördert durch die Organisation Shavei Israel, die sich der Spurensuche nach Nachkommen der verlorenen Stämme widmet. Rund 7.000 Mitglieder der Gemeinschaft leben noch in Indien.

Die Neuankömmlinge werden zunächst in einem Aufnahmezentrum in Nof Hagalil untergebracht — einer nördlichen Stadt mit Blick auf Nazareth, in der bereits eine große Bnei-Menashe-Gemeinde lebt. Da die Gemeinschaft in Indien zum Christentum konvertiert war, müssen die Einwanderer eine formelle Konversion zum Judentum durchlaufen, um die israelische Staatsbürgerschaft zu erhalten.

Ein junger Mann der Gemeinschaft, der 17-jährige Amos Namte, der bereits seit seinem vierten Lebensjahr in Israel lebt, kam zum Flughafen um einen Jugendfreund zu empfangen. Er selbst wird in sechs Monaten zur Armee einrücken. Sein Vater habe immer davon geträumt, für Israel zu kämpfen — man ließ ihn jedoch nicht zu, da er zu alt war. „Er wollte sehr gerne für Israel kämpfen, weil es hier einen jüdischen Staat gibt, weil er sich wirklich mit diesem Ort verbunden fühlte, auch als er noch in Indien war“, erzählte Namte gegenüber israelischen Medien.

Bevölkerungswachstum auf historischem Tiefstand

Die Einwanderung der Bnei Menashe fällt in eine Zeit, in der Israel demografische Herausforderungen zu bewältigen hat. Eine aktuelle Studie des Taub Center for Social Policy Studies zeigt, dass das israelische Bevölkerungswachstum erstmals seit der Staatsgründung unter ein Prozent gesunken ist — auf 0,9 Prozent im Jahr 2025, den niedrigsten Wert seit 1981.

Als Hauptfaktoren nennt die Studie eine negative Nettomigration, stagnierende Geburtenraten und eine steigende Zahl von Todesfällen. Im Jahr 2024 verließen 26.000 mehr Menschen Israel als einwanderten — 2025 soll diese Lücke auf 37.000 angewachsen sein. Bis 2030 wird erwartet, dass die Geburtenrate säkularer jüdischer Frauen auf 1,7 Kinder sinkt.

„Wir befinden uns am Beginn einer neuen Ära in Israels demografischer Entwicklung. Die Hochphase des natürlichen Bevölkerungswachstums ist vorbei“, sagte Professor Alex Weinreb, Forschungsdirektor des Taub Center gegenüber israelischen Medien.

„Billige Arbeitskräfte“

Manche Beobachter sehen in der verstärkten Einwanderung der Bnei Menashe auch einen pragmatischen Hintergrund. „Israel importiert Menschen aus Indien, um seine Bevölkerungszahlen zu erhöhen. Der eigentliche Grund ist, dass sie billige Arbeitskräfte brauchen und diese Menschen dafür nutzen wollen“, schrieb der Analyst Ryan Rozbiani in einem Post auf X.

 

AUCH INTERESSANT

Bericht: Israel nutzt sexuelle Gewalt zur Vertreibung

Türkei
Göbeklitepe: Wie der deutsche Archäologe Klaus Schmidt die Geschichte neu schrieb

Klaus Jürgens
-
0
<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei <br></span>Göbeklitepe: Wie der deutsche Archäologe Klaus Schmidt die Geschichte neu schrieb</b>

Von Klaus Jürgens

Während Stonehenge 5.000 Jahre und die Pyramiden von Gizeh 4.500 Jahre alt sind, ist Göbeklitepe sage und schreibe 12.000 Jahre alt. Es verschiebt nicht nur die Chronologie der Zivilisation zurück, sondern stellt unser Verständnis vom Menschsein völlig auf den Kopf.

Jahrzehntelang galt die Annahme, dass Landwirtschaft zu sesshaften Gemeinschaften führte, aus denen schließlich Religionen entstanden. Göbeklitepe legt das Gegenteil nahe: es war der spirituelle Drang, sich zu versammeln und zu beten, der uns zu Innovationen zwang und letztendlich zur Entstehung der Landwirtschaft führte.

Zusammen mit der Journalistin und Medienproduzentin Didem Kuzu konnte ich mir kürzlich vor Ort mein eigenes Bild machen. Die Übersetzungen aus dem türkischen wurden dankenswerterweise von Frau Kuzu erstellt.

Die deutsche Entdeckung: Klaus Schmidts Vision

Die moderne Geschichte von Göbeklitepe ist untrennbar mit der deutschen Forschung verbunden. Obwohl der Hügel bereits in den 1960er Jahren entdeckt wurde, blieb seine wahre Natur bis 1994 ein Rätsel, als der verstorbene deutsche Archäologe Klaus Schmidt vom Deutschen Archäologischen Institut (DAI) die Bedeutung der Feuersteinwerkzeuge und Kalksteinfragmente an der Oberfläche erkannte.

Unter Schmidts akribischer Leitung wurde die Stätte erschlossen und von einem staubigen Hügel zu einer internationalen Sensation. Schmidts Weitsicht ermöglichte es, die Stätte nicht als Siedlung, sondern als monumentales Kultzentrum zu identifizieren.

Durch jahrzehntelange deutsch-türkische Zusammenarbeit erfuhr die Welt, dass Jäger und Sammler – denen man lange Zeit die Fähigkeit zu komplexer Architektur abgesprochen hatte – tatsächlich 20 Tonnen schwere Säulen behauen und errichtet hatten. Dieser „deutsche Einfluss“ ist bis heute der Grundstein für den Erhalt der Stätte und ihres Status als UNESCO-Welterbestätte.

Eine neue Grenze für den deutschen Reisenden

Seit Jahren zieht es internationale Reisende an die türkisfarbenen Küsten Antalyas oder in die pulsierenden Basare Istanbuls. Doch im Südosten der Türkei eröffnet sich ein neues Reiseziel – sicher, dynamisch und mit einer tiefen Verbindung zu unserer gemeinsamen Identität.

Willkommen in Şanlıurfa, oder einfach Urfa. Der Name bedeutet zwar ‚Glorreiches Urfa‘, doch für den modernen Besucher symbolisiert er eine Reise zurück zu den Anfängen unseres Seins.

Als absoluter Höhepunkt menschlichen Erbes hat Göbeklitepe einen Paradigmenwechsel angestoßen und uns gezwungen, den gesamten Weg unserer Spezies neu zu überdenken. Während unseres Besuchs hatten wir die unschätzbare Gelegenheit, diesen heiligen Ort mit Experten zu beschreiten, die eng mit seinen Steinen verbunden sind.

„Erstes Zentrum organisierten Glaubens“

Doğan Güneş, ein ortsansässiger Archäologe und offizieller Fremdenführer, betont die spirituelle Bedeutung des Ortes. ‚Das neolithische Göbeklitepe ist deshalb so bedeutend, weil es der erste Tempel ist – möglicherweise das Zentrum des ersten organisierten Glaubens auf Erden‘, erklärt er.

Güneş steht in der Nähe der massiven T-förmigen Säulen und erklärt, dass zwar erst sechs Tempel freigelegt wurden, aber durch Bodenscans etwa 20 ähnliche Bauwerke identifiziert werden konnten. Die detailreichen Tierreliefs – Skorpione, Füchse und Raubtiere – stellen vermutlich die verschiedenen Clans und Stämme dar, die hierher wanderten, um an gemeinsamen Ritualen teilzunehmen.

Eine faszinierende Wendung im Leben der Steinzeit: Forscher haben herausgefunden, dass diese frühen Jäger und Sammler nicht nur beteten, sondern auch feierten. Die Entdeckung großer Kalksteinfässer, von denen einige bis zu 160 Liter fassten, deutet darauf hin, dass diese Tempelbesucher auch die ersten Brauer der Welt waren und Bier genossen, lange bevor das Rad erfunden wurde.

Ein Vermächtnis aus Stein und Seide

Auf dieser Reise begleitete uns Dr. Lamih Çelik, Rechtsanwalt und Autor, dessen Verbindung zu diesem Land zutiefst persönlich ist. Geboren in einem Dorf mit Blick auf diesen Bergrücken, betrachtet Çelik den Ort als Kern des menschlichen Erbes. „Hier begann die Menschheitsgeschichte‘, sagt er. ‚Die Archäologie befreit unser kollektives Gedächtnis vom Staub und verbindet uns mit Epochen, in denen die Menschheit zusammenlebte, anstatt getrennt.“

Medienproduzentin Didem Kuzu (l), Dr. Lamih Çelik (m.) und Journalist Klaus Jürgens

Dr. Çelik erklärt mit einem verschmitzten Lächeln, dass es gut sei, dass die alten Menschen den Steinen gefolgt seien, als sie diesen Ort entdeckten. „Hätten sie stattdessen den Bäumen gefolgt, wer weiß, wie wir das alles jemals erfahren hätten“, sagt er.

Da diese Bauwerke aus einer Zeit vor der Erfindung der Schrift stammten, werde man kein schriftliches Zeugnis dieser Zivilisation finden, so Çelik. Wissenschaftliche archäologische Funde und Hypothesen seien daher die einzige Grundlage — und die zahlreichen in den Stein gemeißelten Tierfiguren sprächen eine eigene Sprache.

Die frühen Menschen hätten recht primitiv gelebt und sich von einfachen Nahrungsquellen ernährt. Erst mit dem Übergang zum Ackerbau und der Sesshaftigkeit seien Kultur, Kunst und Tempel entstanden. „Mit anderen Worten: Der Tempel existierte vor der Stadt“, betont Çelik.

„Revolutionäre Entdeckung“

Der deutsche Archäologe Klaus Schmidt habe genau hier eine revolutionäre Entdeckung gemacht, erläutert der Autor. Schmidt stellte fest, dass es an diesem Ort weder Ackerbau noch Stadt gab — und dennoch einen Tempel. „Schmidts Arbeit veränderte grundlegend unser Verständnis der chronologischen Abfolge von Ackerbau, Ernährung und Religion und lehrte die Welt eine neue historische Sequenz“, so Çelik.

Dr. Çelik‘s Expertise verbindet die antike Vergangenheit mit der lebendigen Kultur des modernen Urfa. Kürzlich präsentierte er auf dem III. Symposium „Göbeklitepe bis heute: Historisches und kulturelles Erbe der Türkei“ einen Vortrag über das kulinarische Potenzial der Stadt.

Er merkte abschließend an, dass Urfas strategische Lage an der Seidenstraße die Entwicklung einer einzigartigen Gastronomie ermöglichte, die an die Lobeshymnen des Reisenden Evliya Çelebi aus dem 17. Jahrhundert anknüpft. Für Çelik wirft die Tatsache, dass Menschen vor 12.000 Jahren auf diesem Land lebten und gediehen, noch heute Licht auf unser heutiges Leben.

Eine globale Heimkehr

Die Geschichte dieser uralten Steine ​​verbindet weiterhin Kontinente. Diese internationale Bedeutung wurde kürzlich in Berlin mit der Eröffnung der Ausstellung ‚Gemeinschaftsbildung: Göbeklitepe, Taş Tepeler und das Leben vor 12.000 Jahren‘ im Vorderasiatischen Museum unterstrichen.

Die Zusammenarbeit zwischen dem türkischen Ministerium für Kultur und Tourismus und deutschen Landesmuseen verdeutlicht die gemeinsame globale Verantwortung für den Erhalt dieser Stätte.

Da der Tourismus in Südosttürkei weiterwächst, wird deutlich, dass Göbeklitepe mehr als nur ein türkisches Juwel ist. Es ist eine Art Heimkehr für die ganze Welt – eine Einladung an alle, den Ort zu besuchen, an dem unsere gemeinsame Menschheitsgeschichte ihren Anfang nahm.

 

Klaus Jurgens MSc. (LSE)
 
 
Media Relations Expert and Communications Strategist
Economyfirst Limited London
Telephone UK +44 7473 467 33
Telephone Türkiye +90 531 8348 703

Fusch am Bau
Thailand: Behörden nehmen türkischen Bauunternehmer fest

NEX24
-
0
<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Fusch am Bau <br></span>Thailand: Behörden nehmen türkischen Bauunternehmer fest</b>

Pattaya – Ein türkischer Bauunternehmer, der im Zusammenhang mit dem Einsturz eines Wohngebäudes während des verheerenden Erdbebens in der Türkei im Jahr 2023 gesucht wurde, ist in Thailand nach mehr als einem Jahr auf der Flucht festgenommen worden.

Nach Angaben der Behörden wurde Abdullah Aybaba (76) am 22. April gegen 17 Uhr in einem Hotel in Pattaya festgenommen. Die Einwanderungspolizei der Provinz Chon Buri war einem Hinweis nachgegangen, wonach sich ein international gesuchter Ausländer dort aufhalten soll.

Der Mann, gegen den eine sogenannte Red Notice von Interpol vorlag, wurde ohne Zwischenfälle festgenommen. Seine Aufenthaltserlaubnis in Thailand wurde widerrufen, zudem wurden rechtliche Schritte zur weiteren Inhaftierung eingeleitet. Anschließend wurde er an die Polizei im Bezirk Nong Prue übergeben.

Gesucht wegen tödlichem Gebäudeeinsturz

Die türkischen Behörden werfen Aybaba eine Mitverantwortung für den Einsturz des 16-stöckigen „Sami Bey Apartment“ in der südtürkischen Stadt Adana vor.

Das Gebäude war am 6. Februar 2023 infolge eines schweren Erdbebens der Stärke 7,7 eingestürzt. Die Katastrophe forderte in der Türkei und in Syrien insgesamt mehr als 60.000 Todesopfer. Allein beim Einsturz des Gebäudes in Adana kamen 40 Menschen ums Leben, zwei weitere wurden verletzt. Das Haus wurde innerhalb weniger Sekunden vollständig zerstört.

Vorwürfe wegen mangelhafter Bauweise

Ermittlungen zufolge soll das Gebäude mit illegalen und minderwertigen Baumaterialien errichtet worden sein, die nicht den vorgeschriebenen Sicherheitsstandards entsprachen. Aybaba war sowohl als Bauunternehmer als auch als Bauleiter für das Projekt verantwortlich.

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm fahrlässige Tötung vor. Insgesamt stehen vier Personen in dem Verfahren vor Gericht, den Angeklagten drohen Haftstrafen von bis zu zwei Jahren.

Mehr als ein Jahr auf der Flucht

Nach Behördenangaben setzte sich Aybaba bereits zu Beginn des Verfahrens ab und entzog sich über mehr als ein Jahr hinweg der Festnahme, während der Prozess in der Türkei weiterlief.

Politisch sensibler Fall

Der Fall gilt in der Türkei als politisch und rechtlich sensibel. Er ist Teil umfassender Ermittlungen nach dem Erdbeben, bei denen zahlreiche Baumängel und Verstöße gegen Bauvorschriften aufgedeckt wurden.

Mehrere Bauunternehmer und Projektverantwortliche wurden in der Folge strafrechtlich verfolgt, da viele Gebäude den seismischen Anforderungen nicht standgehalten hatten.

Tochter ebenfalls angeklagt

Nach Berichten türkischer Medien gehört auch die Tochter des Beschuldigten zu den Angeklagten. Sie lebt seit 2017 in England und weist die Vorwürfe zurück. Unternehmensanteile seien ihr ohne ihr Wissen übertragen worden, mit dem Bauprojekt habe sie nichts zu tun gehabt.

Auslieferung erwartet

Die Festnahme erfolgte im Rahmen internationaler Zusammenarbeit nach einem Hinweis aus der Bevölkerung. Die thailändischen Behörden gehen davon aus, dass nun ein Auslieferungsverfahren eingeleitet wird, um Aybaba zur Fortsetzung des Prozesses in die Türkei zu überstellen.

AUCH INTERESSANT

Amal Khalil: „Sie drohten mir, meinen Kopf von den Schultern zu reißen“

Building collapse
Thailand: Turkish contractor arrested in Pattaya

NEX24
-
0
<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Building collapse <br></span>Thailand: Turkish contractor arrested in Pattaya</b>

Pattaya – A Turkish engineer wanted in connection with a deadly building collapse during the 2023 earthquake in Turkey has been arrested in Thailand after more than a year on the run.

According to Thai authorities, Abdullah Aybaba, 76, was detained at a hotel in Pattaya on April 22 at around 5 p.m. local time. Immigration police acted on a tip-off that a foreign national subject to an international arrest warrant was hiding at the location.

The suspect, who was listed under an Interpol Red Notice, was taken into custody without incident and transferred to immigration authorities in Chon Buri. His visa was revoked, and legal detention procedures were initiated. He was later handed over to investigators for further proceedings.

Wanted over deadly collapse

Turkish authorities have been seeking Aybaba in connection with the collapse of the 16-storey Sami Bey Apartment in the southern city of Adana during the powerful February 6, 2023 earthquake.

The 7.7-magnitude quake caused widespread devastation across Turkey and Syria, killing more than 60,000 people. In Adana alone, 40 residents were killed and two others injured when the building collapsed within seconds.

Allegations of negligence

Investigators allege that the building had been constructed using illegal and substandard materials that failed to meet safety regulations. Aybaba, who served as both contractor and construction supervisor, is accused of negligence causing death.

He is among four defendants facing trial in Turkey, with prosecutors reportedly seeking prison sentences of up to two years.

Authorities said Aybaba fled during the early stages of legal proceedings and had been evading arrest while the case continued in his absence.

Wider scrutiny after earthquake

The case is part of a broader investigation into construction practices following the 2023 earthquake, which exposed widespread safety violations in the building sector.

Multiple contractors and developers have since faced legal action over structures that failed to meet seismic standards.

Family also implicated

According to Turkish media reports, Aybaba’s daughter is also listed among the defendants. She has denied any involvement, stating that shares in her father’s company had been transferred to her without her knowledge and that she played no role in the construction project.

Extradition expected

Thai authorities confirmed that the arrest was carried out following international coordination and that extradition proceedings are expected to follow, as Türkiye seeks Aybaba’s return to stand trial.

ALSO INTERESTING

Court bans Deutsche Welle claims against Abramovich

Bundeswehr
Pistorius räumt Fehler ein: Keine Genehmigung für Auslandsreisen nötig

NEX24
-
0
<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Bundeswehr <br></span>Pistorius räumt Fehler ein: Keine Genehmigung für Auslandsreisen nötig</b>

Berlin – Nach wochenlanger Verwirrung um eine mögliche Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte hat Verteidigungsminister Boris Pistorius einen Fehler im Wehrdienstgesetz eingeräumt.

„Diese Regelung hat für unnötige Verunsicherung gesorgt“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“. „Das war ein handwerklicher Fehler. Die Regelung hätte niemals im Gesetz stehen dürfen.“

Regelung sorgte für Kritik

Hintergrund ist das zum 1. Januar 2026 in Kraft getretene Wehrdienst-Modernisierungsgesetz. Darin ist vorgesehen, dass Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten grundsätzlich von der Bundeswehr genehmigen lassen müssen.

Diese Passage hatte in den vergangenen Wochen für erhebliche Kritik und Verunsicherung gesorgt.

Ministerium reagierte bereits zuvor

Bereits vor rund zwei Wochen hatte Pistorius klargestellt, dass eine solche Genehmigungspflicht in der Praxis derzeit nicht gelten solle. Der Wehrdienst sei freiwillig, daher werde die Regelung ausgesetzt.

„Alle dürfen selbstverständlich verreisen und brauchen derzeit dafür auch keine Genehmigung“, erklärte der Minister damals.

Das Verteidigungsministerium kündigte zudem an, die Genehmigungspflicht durch eine Verwaltungsvorschrift faktisch außer Kraft zu setzen. Inzwischen wurde eine entsprechende allgemeine Ausnahme erlassen.

„Niemandem aufgefallen“

Nun räumte Pistorius ein, dass die problematische Passage im Gesetzgebungsverfahren übersehen worden sei.

„Dieses Versäumnis ist seit Beginn des Gesetzgebungsverfahrens niemandem aufgefallen – weder mir oder meinem Haus, noch dem Kabinett oder dem Parlament“, sagte er. Auch Medien hätten die Regelung erst später aufgegriffen.

Wenn ein solcher Fehler auftrete, müsse schnell für Klarheit gesorgt werden. Dies sei inzwischen per Erlass und Allgemeinverfügung geschehen.

Hintergrund: Ausbau der Bundeswehr

Kern des Gesetzes ist die Wiedereinführung einer verpflichtenden Musterung für junge Männer ab dem Jahrgang 2008. Ziel ist es, mehr Freiwillige für die Bundeswehr zu gewinnen und die Truppenstärke deutlich zu erhöhen.

Geplant ist ein Ausbau von derzeit rund 180.000 auf bis zu 260.000 aktive Soldaten sowie eine deutlich stärkere Reserve.

AUCH INTERESSANT

Deutschland soll stärkste Armee in Europa bekommen

123...1.591Seite 2 von 1.591