Fußball-Europameisterschaft
Polizei: EM wird „nie dagewesene Herausforderung“

Osnabrück – Nach Einschätzung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) wird die anstehende Fußball-Europameisterschaft eine bislang noch nicht dagewesene Herausforderung für die Sicherheitsbehörden. Andreas Roßkopf, GdP-Vorsitzender für den Bereich Bundespolizei, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung„: „Das wird eine absolute Mammutaufgabe. Die Sicherheitslage ist weitaus angespannter als bei der Weltmeisterschaft 2006.“ Roßkopf sagte, neben der erwarteten Anreise gewaltbereiter Hooligans aus dem Ausland spiele dabei auch die hohe Terrorgefahr eine Rolle. „Bei der Bundespolizei wird alles im Einsatz sein, was wir haben: Hubschrauber, Hunde-Führer, Pferde und andere Sondereinheiten – einfach alles. Für den EM-Zeitraum wurde eine Urlaubssperre verhängt.“ In dem Zusammenhang kritisierte Roßkopf die Ausstattung der Bundespolizei vor der mehrwöchigen Großveranstaltung. Es sei zwar richtig, dass an allen Grenzen in dem Zeitraum feste Kontrollen stattfinden. „Aber es ist versäumt worden, die Bundespolizei entsprechend dafür auszustatten.“ Roßkopf verwies auf die Situation bei den bereits laufenden Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und Österreich: „Dort standen wir längere Zeit bei Wind und Wetter blank auf der Straße. So wird das zur EM überall sein, weil keine entsprechende Infrastruktur beschafft worden ist.“ Zudem sprach sich Roßkopf dafür aus, für die EM-Wochen ein Drohnenverbot in Deutschland zu verhängen. „Da brauchen wir drastische Maßnahmen, um das Risiko einzudämmen, dass von ferngesteuerten Drohnen ausgehen kann.“ Zudem müsse zügig entsprechende Technik zur Verfügung gestellt werden, um Flugobjekte notfalls vom Himmel zu holen. „Da besteht Nachholbedarf“, sagte Roßkopf. „Für die Fans wird die EM aller Wahrscheinlichkeit nach ein fröhliches Fest. Für die Sicherheitsbehörden sind das aber Wochen in höchster Anspannung, damit alles glattläuft.“

Gesundheit
Positiver Trend: Gesundheitsatlas zeigt anhaltenden Rückgang bei Herzerkrankungen

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Berlin – Eine aktuelle Datenauswertung für den Gesundheitsatlas Deutschland des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) zeigt einen anhaltenden Rückgang bei der Zahl der herzkranken Menschen in Deutschland. So sank der Anteil der Menschen ab 30 Jahren mit einer Koronaren Herzerkrankung (KHK) von 2017 bis 2022 um knapp 8 Prozent. Bei den Erkrankungen Diabetes mellitus Typ 2 und Bluthochdruck, die Risikofaktoren für die Entstehung einer KHK darstellen, sind dagegen Anstiege zu verzeichnen. Der Gesundheitsatlas Deutschland macht die aktuellen Entwicklungen für insgesamt 24 Erkrankungen bis auf Landkreis-Ebene transparent. Insgesamt waren nach den aktuellen Ergebnissen des Gesundheitsatlas im Jahr 2022 etwa 4,74 Millionen Menschen von einer Koronaren Herzkrankheit betroffen. Dies entspricht einem Anteil von 8,1 Prozent der Bevölkerung ab dem 30. Lebensjahr. 2017 waren es noch 8,8 Prozent (4,85 Millionen Erkrankte). Somit hat sich die Zahl der Patientinnen und Patienten mit einer KHK in den letzten fünf Jahren um etwa 108.000 Personen reduziert. Das entspricht einem Minus von 7,8 Prozent seit 2017. „Der positive Trend dürfte mit Lebensstiländerungen wie dem zunehmenden Rauchverzicht und einer verbesserten medizinischen Behandlung der Risikofaktoren für eine Koronare Herzkrankheit zusammenhängen“, sagt Helmut Schröder, Geschäftsführer des WIdO. “
„Allerdings gibt es keinen Grund zur Entwarnung, denn gleichzeitig sehen wir in den Daten negative Entwicklungen bei Erkrankungen, die als wichtige Risikofaktoren für die Entwicklung einer Koronaren Herzerkrankung gelten.“
So zeigt der Gesundheitsatlas einen Anstieg bei den Diabetes-Erkrankungen: Der Anteil der Patientinnen und Patienten mit Diabetes mellitus Typ 2 an der Gesamtbevölkerung ist von 10,9 Prozent im Jahr 2017 auf 11,1 Prozent im Jahr 2022 gestiegen (plus 1,9 Prozent). Auch beim KHK-Risikofaktor Bluthochdruck ist ein Anstieg zu verzeichnen: Hier wuchs der Anteil der betroffenen Menschen an der Gesamtbevölkerung von 29,5 Prozent im Jahr 2017 auf 30,0 Prozent im Jahr 2022 (plus 1,6 Prozent). „Eine Anpassung der Lebensstilfaktoren wie eine ausgewogene Ernährung, ausreichend Sport und Rauchverzicht können einen positiven Einfluss auf die Entstehung der Koronaren Herzkrankheit, aber auch des Diabetes mellitus Typ 2 oder der Hypertonie haben „, betont WIdO-Geschäftsführer Helmut Schröder. „Den Verantwortlichen in den Kreisen und Kommunen, die an der Prävention dieser Erkrankungen arbeiten, bieten wir mit dem Gesundheitsatlas eine verlässliche Datenbasis zur Planung ihrer Maßnahmen und Aktivitäten.“ Osten Deutschlands überdurchschnittlich von KHK betroffen Trotz der positiven Gesamtentwicklung beim Thema KHK verzeichnet der Gesundheitsatlas vor allem im Osten Deutschlands nach wie vor sehr hohe Krankheitsraten: An der Spitze steht Sachsen-Anhalt, wo der Anteil der KHK-Erkrankten an der Bevölkerung im Jahr 2022 bei 12,2 Prozent lag, gefolgt von Thüringen mit 10,5 Prozent. Zum Vergleich: In Hamburg, dem Land mit der niedrigsten Erkrankungsrate, war der Anteil der Betroffenen mit 6,01 Prozent nur halb so hoch wie in Sachsen-Anhalt. „Im Vergleich zu 2017 hat sich die große Spanne zwischen hoher Betroffenheit im Osten und einer geringeren Prävalenz in den westlichen Bundesländern allerdings leicht verringert“, so Helmut Schröder. Der Gesundheitsatlas macht die Prävalenz der dargestellten Erkrankungen auch bis auf die Ebene der 400 Kreise und kreisfreien Städte transparent. Die KHK-Auswertung zeigt, dass in Frankfurt am Main mit 5,28 Prozent und Freising mit 5,35 Prozent die wenigsten Patientinnen und Patienten mit koronarer Herzkrankheit leben. Am stärksten betroffen sind zwei Kreise in Sachsen-Anhalt: Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld mit 15,0 Prozent und der Salzlandkreis mit 14,3 Prozent. Der Gesundheitsatlas schlüsselt die Daten zur Koronaren Herzkrankheit unter anderem nach Alter und Geschlecht auf. Die entsprechenden Auswertungen zeigen, dass in allen Altersgruppen mehr Männer als Frauen an der KHK erkranken. So waren 2022 in der Gruppe der 85- bis 89-Jährigen 39,8 Prozent der Männer und 25,7 Prozent der Frauen betroffen. Über alle Altersgruppen hinweg waren es 10,05 Prozent der Männer und 6,24 Prozent der Frauen. KHK-Betroffenheit geht mit hohen Diabetes-Typ-2-Raten einher Die Koronare Herzkrankheit entsteht durch Verengungen in den Herzkranzgefäßen. Sie kann gravierende Folgen haben: Sauerstoffmangel in Teilen des Herzens kann sich durch Schmerzen in der Brust und ein Gefühl der Luftnot bemerkbar machen. Im schlimmsten Fall kommt es zu einem Herzinfarkt, der lebensgefährlich werden kann. Wenn die Koronare Herzkrankheit unentdeckt bleibt und es dauerhaft zu einer Unterversorgung des Herzens mit Sauerstoff kommt, kann eine Herzinsuffizienz entstehen. Risikofaktoren wie Diabetes, Bluthochdruck, erhöhte Blutfettwerte oder Übergewicht können die Entstehung einer KHK begünstigen. Der Gesundheitsatlas Deutschland zeigt, dass in Regionen, in denen ein hoher Diabetes-Anteil vorliegt, im „fairen“ Vergleich auch mehr Patientinnen und Patienten mit Koronarer Herzkrankheit leben. Zu den 24 Erkrankungen, deren Ergebnisse auf der Website www.gesundheitsatlas-deutschland.de abrufbar sind, gehören neben der Koronaren Herzerkrankung auch weitere Herz-Kreislauf-Erkrankungen wie Herzinfarkt oder Herzinsuffizienz. Zudem sind Daten zu psychischen Erkrankungen, Krebserkrankungen, Stoffwechsel-Erkrankungen, neurologischen Krankheiten wie Demenz und Parkinson sowie zu Atemwegserkrankungen und Muskel-Skelett-Erkrankungen dargestellt. Die epidemiologischen Kennzahlen basieren auf Krankenkassen-Routinedaten der AOK und wurden mit einem statistischen Verfahren auf die gesamte Wohnbevölkerung in den Regionen hochgerechnet.

Gastkommentar
Türkei: Zum Politikverbot Abdullah Zeydans

ein Gastkommentar von Nabi Yücel „Höcke stoppen“ lautete das Motto einer Petition, die insgesamt 1,67 Millionen Menschen unterzeichneten. Darin forderten die Petenten den Entzug der Grundrechte für den AfD-Politiker Björn Höcke. Ich schwöre, in der Türkei würde mindestens das zwanzigfache zusammenkommen, hieße der Kandidat z.B. Abdullah Zeydan; ein DEM-Politiker. Bei der Kommunalwahl in der Türkei wurde am vergangenem Sonntag der kurdischstämmige DEM-Politiker Abdullah Zeydan zum OB der Provinzhauptstadt Van gewählt. Am Montag darauf erklärte das türkische Justizministerium dem Hohen Wahlausschuss (YSK), dass die Kandidatur und Wahl von Abdullah Zeydan eigentlich nichtig sei. Grund: Zeydan wurde aufgrund von Terrorpropaganda für die PKK zu fünf und in einem anderen ähnlichen Verfahren zu drei Jahren Haft verurteilt; macht insgesamt acht Jahre. Er sagte vor laufender Kamera etwa, die PKK sei so mächtig, dass „sie Euch in ihrer Spucke ertränken könnte.“ Zeydan wurde 2022 vorzeitig entlassen. Das Strafmaß spielt aber dennoch eine Rolle, vor allem wenn man in der Türkei gewählt werden will. Irgendein Provinzgericht entschied vor der Kommunalwahl und dem Aufgebot der Kandidaten, dass das Strafmaß von Zeydan komplett abgesessen worden sei, der Wahlbeteiligung nichts entgegenstehen würde. Falsche Entscheidung, wie sich bald herausstellte! Laut dem Gesetz hätte Zeydan erst ab 2025 sich zur Wahl aufbieten können bzw. nach drei Jahren, nach dem er vorzeitig entlassen wurde. Der zuständige Staatsanwalt legte vor der Wahl und nach bekannt werden der Kandidatur von Zeydan Widerspruch gegen die Entscheidung des Provinzgerichts ein und die nächsthöhere Instanz folgte der Begründung und urteilte, dass die Kandidatur von Zeydan nichtig sei. Zwei Tage vor der Wahl wurde dieser Gerichtsbeschluss dann auch zugestellt. Zeydan bzw. die Anwälte reagierten darauf jedoch nicht. Mit Absicht? Das ist jetzt die Kurzfassung und ist Sachstand zu Abdullah Zeydan. Wieso die Provinzrichter ebenfalls nicht darauf kamen, dass Zeydan vorzeitig entlassen wurde; geschenkt! Weshalb erst zwei Tage vor der Wahl die Entscheidung der nächsthöheren Instanz Zeydan zugestellt wurde, interessiert auch nicht, weil die Gesetzeslage klar ist. Entscheidend ist vor allem, dass dieser Politiker schlimmer unterwegs ist als alle Björn Höckes in Deutschland, und davon hat die Türkei noch einige Dutzend, die derzeit mit einem stets wandelndem Parteilogo auf die Barrikaden steigen und mit „Kurdistan“ aufwachen und mit „Biji Apo“ einschlafen, während die Gesellschaft mit der hohen Inflation und Kursverfall zu kämpfen hat. Von der Neuauszählung der Stimmen in einigen Bürgermeisterämtern oder der Neuwahl in einer Provinz fangen wir erst gar nicht an; dass ist Gang und gebe in der Türkei und ein Zeichen dafür, dass man die Bedenken und Einwände der Parteien und Wahlhelfer – wenn sie denn berechtigt sind – ernst nimmt und entsprechend neu auszählt oder neu wählen lässt. Was in der Türkei wie auch in Deutschland gar nicht geht ist, dass ein Politiker Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet, für diese Propaganda betreibt oder Kampfreden für diese hält. Als man in Deutschland Björn Höcke die Immunität entzog und wegen mutmaßlichen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vor das Landgericht Halle zerrte, da wurde die Entscheidung in Deutschland geradezu mit Entzücken aufgenommen. In der Türkei ist man derzeit Landauf landab entzückt, dass ein Terrorverherrlicher den OB-Schlüssel nicht in Empfang nehmen darf. Nicht weil Höcke eine irritierende Ansicht zu Hitler hat, sondern Abdullah Öcalan und seine Terrororganisation PKK von Zeydan angehimmelt wird. Und um ehrlich zu sein, die meisten in der Bevölkerung in der Türkei würden gleich alle Stadt- und Gemeindehalter der PKK gegen Treuhänder austauschen lassen. Irritierend finde ich jedes Mal, dass man in der Türkei von Höcke und seiner Verfolgung durch die Justiz keine Notiz nimmt, während man in Deutschland in die vielen Zeydans und deren Verfolgung durch die türkische Justiz regelrecht vernarrt ist, weshalb es derzeit wieder hohe Wellen schlägt. Wie kann man das nun aufnehmen und einordnen? Ich fange mit anderen separatistischen Bewegungen erst gar nicht an, die von Deutschland und seiner Gesellschaft kaum aufgegriffen werden oder davon Notiz nehmen: Basken, Korsen etc.. Diese Separatisten sind deutschen Politikern fast schon zuwider, vor allem wenn sie innerhalb Europas tätig sind und das Souverän eines europäischen Landes betreffen. Aber bei einer Bewegung, da macht man eine große Ausnahme: der PKK. Ich wiederhole mich vielleicht, aber nur um es zu verstehen: Wenn ein Thüringer Innenminister den Entzug der Grundrechte Höckes begrüßt und unterstützt, sprich mit Tipps und Tricks um sich wirft, um einen AfD-Politiker gesellschafts-politisch auszuschalten, läuft es wie geschmiert für die Demokratie; aber wehe, die Türkei verfolgt auf Punkt und Komma genau das Wahlgesetz, schon schrillen in Deutschland die Alarmsirenen, die von der PKK-nahen DEM-Partei in der Türkei ausgelöst wurde, ohne dass die türkische Gesellschaft auch nur ansatzweise zum Zuge kommt. Wenn laut einem SPD-Politiker die Verantwortung dafür, dass die Demokratie geschützt werde, beim Innenminister von Thüringen liegt, weshalb kann man die türkische Demokratie laut Tonfall in Deutschland nicht einmal mehr mit dem türkischen Innenminister, geschweige denn mit vorhandenen Gesetzen oder gesellschaftlichen Wertenormen schützen? Nein, hier geht es nicht um Demokratie oder um die türkische Bevölkerung und deren angeblichem Willen, sondern um die Durchsetzung von Interessen in der Türkei; von Deutschen Interessen, wie auch Interessen der PKK und deren Handlanger in Deutschland. So wie die Kurdische Gemeinde Deutschland (KGD) ganz offiziell und ohne Bedenken zur völkerrechtlichen Frage der Souveränität der Türkei, jüngst offen und ohne Umschweife mit einer separatistischen Erklärung von sich Reden macht, so machen ständig ein Zeydan und viele weitere DEM-Politikerinnen und Politiker im selben Tonfall und noch schriller von sich Reden. Und all jene deutschen Politiker, die in Zusammenhang mit dem Gaza-Israel-Konflikt ihren moralischen Kompass verloren zu haben scheinen, diktieren nun der Türkei in vorauseilendem Gehorsam, wie sie mit Terror symphatisierenden Politikern und einer DEM-Partei umzugehen hat. Deutschland ist sowas von Fertig, da kannste dir nur an den Kopf langen! Nur um mal zu verstehen, woran wir eigentlich dran sind: In der Provinz Adana wurde 2019 der OB von Kazan, Nihat Atli (MHP), Wochen später von seinem Amt entbunden, weil dessen Wahl nichtig war. Niemand ging auf die Straße, kein Hahn krähte danach. Atli wendete sich an die YSK und widersprach dem Urteil des YSK. Die Partei MHP beließ es dabei und der OB-Sessel wurde vom zweiten Wahlsieger, einem Politiker der Saadet-Partei, besetzt. In Van fliegen derzeit Molotowcocktails durch die Nacht, werden Fahrzeuge in Brand gesetzt, Sicherheitskräfte angegriffen. Das ist das Demokratieverständnis der DEM, die auch noch als Brandbeschleuniger zu landesweiten Protesten aufruft. Sie kostet derzeit ihre Opferrolle aus, um Separatismus schmackhaft zu machen und Europa macht dabei mutwillig mit.
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.

Zum Thema

– NEX24-Interview – Politanalystin Rena Netjes: Die PKK repräsentiert nicht die Kurden

In einem Interview mit NEX24 äußert sich die renommierte niederländische Politikanalystin Rena Netjes zu ihrer Arbeit in Nordsyrien und den Todesdrohungen der PKK

Politanalystin Rena Netjes: Die PKK repräsentiert nicht die Kurden
 

Falschmeldungen
Polizei Oslo dementiert Meldungen zum Tod Salwan Momikas

Oslo – Seit Tagen macht in den sozialen Medien die Meldung die Runde, dass der Islamkritiker Salwan Momika tot aufgefunden worden sei. Auch internationale Medien berichteten darüber. Am Dienstag gab es sogar einen Wikipedia Eintrag dazu, der jedoch nun gelöscht wurde.
(Screenshot/Twitter)
Die Osloer Polizei hat bestätigt, dass sie mehrere Anfragen zu dem Fall erhalten habe. In einer Stellungnahme dementierte sie jedoch die Meldungen. „Der Einwanderungsabteilung der Polizei ist nicht bekannt, dass jemand mit dem oben genannten Namen [Salwan Momika] kürzlich in Norwegen gestorben ist“, so die Kommunikationsabteilung der Polizei. Der 37-jährige Islam-Kritiker lebte jahrelang als irakischer Flüchtling in Schweden und wurde durch seine provokativen Aktionen gegen das heilige Buch des Islam bekannt. Er löste in mehreren Ländern mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit Empörung und Unruhen aus. Außer den Koranverbrennungen provoziert der Iraker neuerdings auch Aktivisten, die sich angesichts der israelischen Kriegsverbechen in Gaza für die Solidarität mit Palästina einsetzen, indem er auf seinem Twitter-Account Bilder veröffentlicht, auf denen er die palästinensische Flagge verbrennt und die israelische Flagge als Titelbild seines Accounts verwendet. Die schwedische Einwanderungsbehörden hatten es im Oktober abgelehnt, die Aufenthaltsgenehmigung von Momika zu verlängern, aber die Entscheidung, ihn in den Irak abzuschieben, wurde aus Sicherheitsgründen vorübergehend verschoben, wie die Nachrichtenagentur AP berichtete. Vor wenigen Tagen gab Momika bekannt, dass er beabsichtigt, im benachbarten Norwegen Asyl zu beantragen, nachdem die schwedischen Behörden eine Abschiebungsanordnung erlassen hatten.  

World Central Kitchen
Gaza: Israel bombardiert Hilfsorganisation – 7 Tote

Gaza – Sieben Mitarbeiter der Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK), darunter auch Ausländer, wurden bei einem israelischen Militärschlag getötet, als sie Lebensmittel an hungernde Zivilisten in Gaza lieferten. World Central Kitchen teilte mit, dass die Helfer in einer „konfliktfreien Zone“ in zwei gepanzerten Fahrzeugen mit dem Logo der Wohltätigkeitsorganisation sowie in einem ungepanzerten Fahrzeug unterwegs waren. „Trotz der Koordination der Bewegungen mit den IDF [Israelische Verteidigungsstreitkräfte] wurde der Konvoi getroffen, als er das Lagerhaus in Deir al-Balah verließ, wo das Team mehr als 100 Tonnen humanitäre Nahrungsmittelhilfe entladen hatte, die auf dem Seeweg nach Gaza gebracht worden waren“, so die Gruppe in einer Erklärung. „Dies ist nicht nur ein Angriff auf WCK, sondern auch auf humanitäre Organisationen, die sich in den schlimmsten Situationen engagieren, in denen Lebensmittel als Kriegswaffe eingesetzt werden. Das ist unverzeihlich“, sagte die Geschäftsführerin von World Central Kitchen, Erin Gore. Die sieben Getöteten stammen aus Australien, Polen, dem Vereinigten Königreich, einem Doppelstaatsbürger der USA und Kanadas sowie aus Palästina. „Ich bin untröstlich und entsetzt, dass wir – World Central Kitchen und die ganze Welt – heute durch einen gezielten Angriff der IDF wunderbare Menschenleben verloren haben. Die Liebe, mit der sie Menschen ernährten, die Entschlossenheit, mit der sie zeigten, dass Menschlichkeit über allem steht, und der Einfluss, den sie auf unzählige Leben hatten, werden für immer in Erinnerung bleiben“, sagte Erin. „Die israelische Regierung muss dieses wahllose Töten beenden. Sie muss aufhören, die humanitäre Hilfe einzuschränken, Zivilisten und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen zu töten und Lebensmittel als Waffe einzusetzen“, so José André, der Gründer der Wohltätigkeitsorganisation, auf X.
„Das sind Menschen… Engel… mit denen ich in der Ukraine, in Gaza, in der Türkei, in Marokko, auf den Bahamas und in Indonesien gedient habe. Sie sind nicht gesichtslos… sie sind nicht namenlos.“
Der australische Premierminister Anthony Albanese identifizierte das australische Opfer als Lalzawmi „Zomi“ Frankcom. „Dies ist jemand, der sich in Australien freiwillig gemeldet hat, um den Menschen während der Buschbrände zu helfen. Es handelt sich um jemanden, der sich im Ausland freiwillig meldete, um über diese Wohltätigkeitsorganisation Menschen zu helfen, die im Gazastreifen unter großen Entbehrungen leiden“, sagte Albanese. „Australien erwartet die volle Verantwortung für den Tod der Mitarbeiter der Hilfsorganisation, was völlig inakzeptabel ist“. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu räumte am Dienstag ein, dass die Helfer „unbeabsichtigt“ angegriffen worden seien. „Leider ist es gestern zu einem tragischen Zwischenfall gekommen, bei dem unsere Streitkräfte unbeabsichtigt unschuldige Menschen im Gazastreifen getroffen haben“, sagte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (74) am Dienstagmittag.

Türkei
Istanbul-Brand: Zahl der Toten steigt auf 29

Istanbul – Bei einem Brand in den Räumen eines Nachtclubs in Istanbul sind mindestens 29 Menschen getötet worden. Acht weitere Menschen seien verletzt worden, sieben von ihnen schwer. Der Gouverneur von Istanbul, Davut Gül, erklärte, dass die Ursache des Brandes noch nicht bekannt sei und dass es sich bei den Todesopfern um Menschen handele, die an Renovierungsarbeiten beteiligt waren. „Unsere Polizei-, Gesundheits- und Feuerwehrteams waren vom ersten Moment an am Tatort im Einsatz. Die Behandlung der Verletzten geht in unseren Krankenhäusern weiter. Dieser Diskothek hat eine Lizenz aus dem Jahr 1987. Im Jahr 2018 wurde die Lizenz erneuert“, so Gül gegenüber Reportern. Justizminister Yılmaz Tunç gab bekannt, dass drei Staatsanwälte mit der Untersuchung des Brandes beauftragt wurden. Minister Tunç sagte:
„Gegen insgesamt 5 Verdächtige wurde Haftbefehl erlassen. Die Ermittlungen werden in allen Aspekten und akribisch durchgeführt.“
Auch Istanbuls Bürgermeister Ekrem İmamoğlu sprach vor Ort zu den Reportern. Die Ursache des Brandes werde untersucht und und die Staatsanwaltschaft habe das notwendige Verfahren eingeleitet.

Kommunalwahlen in der Türkei
Yücel: „Die europäische Presse verhielt sich auffällig ruhig“

ein Gastkommentar von Nabi Yücel Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte nach der Kommunalwahl in der Türkei, dass das Volk von 85 Millionen der eigentliche Gewinner sei. „Der 31. März ist nicht das Ende, sondern ein Wendepunkt für uns. Bei den Kommunalwahlen hat das türkische Volk die Wahlurne erneut als Gelegenheit genutzt, um seine Botschaften an die Politiker zu übermitteln“, erklärte Erdoğan in seiner Ansprache an die Bürger und „unabhängig vom Ergebnis ist der Gewinner dieser Wahl in erster Linie unsere Demokratie, der nationale Wille.“ Sein vermeintlicher Kontrahent Özgür Özel (CHP) hatte zuvor ebenfalls versöhnliche Töne eingestimmt, obwohl doch seine Partei die Anzahl der Bürgermeister beinahe verdoppeln konnte. Der CHP-Vorsitzende Özel sagte, das Ergebnis der Wahlen werde „für niemanden eine Niederlage sein.“ Was ist passiert? Wie schon festgestellt, gewann die größte Oppositionspartei CHP auf dem Papier 404 Bürgermeisterämter. Das ist gegenüber 2019 ein Zuwachs um 164. Dagegen verlor die amtierende Regierungspartei AKP 265 Ämter. Das ist tatsächlich ein immenser Verlust von Amtsstuben für die AKP, und ein merklicher Gewinn für die CHP. Jetzt also darf die CHP in weiteren Städten mit neuem Elan die städtischen Buslinien koordinieren, beherzt die Sanierung von Kanalisationen anpacken, mit gutem Beispiel voran die städtischen Alleen mit Bäumen zupflastern; und sich währenddessen mit der HEM-Kandidatin von Istanbul, Meral Danış Beştaş, streiten, die vorgibt und damit prahlt, die eigenen Stimmen dem CHP-Spitzenkandidaten von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, zugeschanzt zu haben. Verstehen Sie mich nicht falsch, aber zusammengefasst darf die CHP weiterhin nicht in der Außenpolitik mitmischen, in der inneren Sicherheit hat sie weiterhin nichts zu sagen und in Bezug zur Haltung gegenüber der Terrororganisation PKK, darf sie weiterhin zuschauen, wie man Terrorismus im In- wie Ausland bekämpft, während man sich mit der PKK-Spitzenkandidatin für das Bürgermeisteramt von Istanbul herumärgern muss, die nach der Wahl und einem Spitzenergebnis von 2,11 % einem die Leviten liest und das Amt streitig macht. Es ist eben nur eine Kommunalwahl gewesen. Das heißt aber auch, dass die AKP im wahrsten Sinne des Wortes vom Volk eine osmanische Klatsche eingefangen hat; auch und weil AKP gegenüber 2019 jetzt Millionen Stimmen gefehlt haben und die CHP davon kaum Stimmen abstauben konnte. Wo sind dann die Stimmen hin? Die meisten Wähler blieben dem Wahlspektakel ganz einfach aus Trotz fern und die restlichen wählten aus Protest die Yeniden Refah Partisi („Neue Wohlfahrtspartei“) unter dem Vorsitz von Fatih Erbakan. Der freut sich wie Schmidts Katze, weil er die Provinzhauptstädte Şanlıurfa und Yozgat gewonnen hat. Man kann jetzt tief und breit darüber debattieren, was die Wähler letztlich bewegt hat, der AKP die gelbe Karte zu zeigen und weshalb die CHP nach 1989 ihren ersten „fulminanten Sieg“ einfahren konnte. Für die türkische Politik ist das nicht weiter tragisch. Unterm Strich muss die CHP in den nächsten 5 Jahren beweisen, dass sie diesen Vertrauensvorschuss in den Kommunen verdient hat und die AKP muss sich mit der MHP auf das zurückbesinnen, was sie bislang ausgemacht hat und aus den gemachten Fehlern lernen: ein stetiges Wirtschaftswachstum und Sozialpolitik, der allen zugutekommt sowie eine nationale Sicherheitspolitik, die das Land verdient hat. Ob beide das schaffen, werden wir in den nächsten Jahren feststellen, während die HEM – wenn sie sich nicht erneut umfirmiert, um sich vor dem Zugriff des Verfassungsgerichts zu entziehen – sich den nächsten lächerlichen Coup ausdenkt, wie die AKP die Wahlen manipuliert und die Herrschaft an sich reißen wollte. Das ist nämlich die einzige Konstante bei den bisherigen Wahlen, die ja laut AKP- und Erdoğan-Kritikern stets unfair und manipulativ verlief. Dafür freuen sich diese jetzt umso mehr über den kommunalen Wahlsieg der Opposition und haben die gemachten Wahlbetrugsvorwürfe längst wieder vergessen. Und dann erst die europäische Presse und das kritische Politbüro, das während des Wahlkampfs auffällig ruhig war und sich in Sachen Kritik geradezu beängstigend zurückhielt. Was könnte hier der Grund sein?
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.
 

Kommunlawahlen in der Türkei
Erdogan: Gewinner der Wahlen ist die Demokratie

Ankara- Währeund sich die Auszählung der Stimmen bei den Kommunalwahlen in der Türkei ihrem Ende nähert, liegt die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) laut inoffiziellen Ergebnissen vor der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AK). Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärte, die Kommunalwahlen in der Türkei seien „auf eine Art und Weise zu Ende gegangen, die unserer Demokratie angemessen ist“, und bezeichnete die Demokratie und den nationalen Willen als „Gewinner“ der Wahlen. „Der 31. März ist nicht das Ende, sondern ein Wendepunkt für uns. Bei den Kommunalwahlen hat das türkische Volk die Wahlurne erneut als Gelegenheit genutzt, um seine Botschaften an die Politiker zu übermitteln“, sagte Erdogan in seiner Ansprache an die Bürger. „Unabhängig vom Ergebnis ist der Gewinner dieser Wahl in erster Linie unsere Demokratie, der nationale Wille“, sagte er. „Alle 85 Millionen Menschen, unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit, haben den Wahlmarathon gewonnen, und die Türkei war der Gewinner vor den Kandidaten“, zitiert die Nachrichtenagentur Anadolu den türkischen Staatschef weiter. Er fügte hinzu, dass es „nichts Größeres gibt als die Kraft des Willens der Nation“.

Kein Verlierer bei diesem Sieg

Der CHP-Vorsitzende Özgür Özel sagte, das Ergebnis der Wahlen werde „für niemanden eine Niederlage sein“. „Es gibt keinen Verlierer in diesem Sieg. Unser Erfolg ist für niemanden eine Niederlage, er wird für niemanden eine Niederlage sein“, sagte Özgür Özel. Er ermutigte alle Bürgerinnen und Bürger, sich nicht als Verlierer zu fühlen, unabhängig davon, für welche Partei sie bei den Wahlen gestimmt haben.

Islam
I’tikaf: Die letzten zehn Tage des Ramadan

ein Gastbeitrag von Benjamin Idriz Wir wissen, dass Allahs Prophet, Friede sei auf ihn, die letzten zehn Tage des Ramadan in der Moschee verbrachte, wo er im I’tikaf war. I’tikaf ist ein sehr empfehlenswerter Akt der Anbetung für Männer und Frauen, bei dem man sich in die Moschee zurückzieht und versucht, die Zeit Gott und sich selbst zu widmen. Im I’tikaf ist man mit seinem Herrn und mit den Themen, die einen beschäftigen, allein. In den heutigen hektischen Leben ist die Zeit für sich selbst fast kaum mehr möglich. Wir haben Zeit für andere, aber kaum noch für uns. In diesem Zustand des Rückzugs und der Isolation sollte man das Gespräch sowohl mit Gott als auch mit sich selbst suchen – in Form des Gebetes, der Anrufung, des Nachdenkens, der Reue, des Lernens, des Reflektierens und des Überlegens. I’tikaf, oder Klausur, ist in einer Moschee in der heutigen Zeit fast unmöglich geworden. Daher bin ich der Meinung, dass wir diese Tradition des Propheten, über die auch der Koran (2/187) spricht, auch in anderer Form gestalten dürfen und können. Der Sinn ist wichtiger als die Form. Wir sollten den Sinn nicht für die Form opfern. Wenn wir das I’tikaf nicht in der Moschee 10 Tage lang machen können, sollten wir dies mit der Absicht des I’tikaf für einen Tag oder auch für mehrere Stunden ausüben. Also, ziehen wir uns zurück in einer Moschee, für einige Stunden, verbringen wir diese Zeit intensiv im Gebet und Nachdenken. Eine Zeit ohne Kommunikation mit der Welt, ohne Social Media und ohne Ablenkung. Allein mit Gott und mit unseren Kummer, Sorgen, Fragen, Hinterfragen, aber auch mit unseren Wünschen und Plänen für die Zukunft. Mit dem I’tikaf machen wir einen neuen Reset. Gott wird uns dafür sicher belohnen, und wir werden einen neuen Elan für die Zeit nach dem Ramadan bekommen. Wenn jemand nicht in der Lage ist, dies in einer Moschee zu tun, kann er/sie es in seiner/ihrer eigenen Wohnung tun. Denn der Sinn ist wichtiger als die Form, und Gott ist überall, sei es in der Moschee oder zu Hause. Wir sollten den Sinn nicht für die Form und das Ziel nicht für den Ort opfern. Möge Allah eure I’tikaf annehmen!

Benjamin Idriz

Benjamin Idriz dürfte der einzige Imam Deutschlands sein, der promovierter islamischer Theologe ist und zugleich auf deutsch schreibt. Beides – die Praxisbezogenheit des Seelsorgers und die wissenschaftliche Vertrautheit mit den Quellen – zeichnet sein neues Buch aus. Mit diesen Qualitäten ragt es aus einer wahren Flut von Veröffentlichungen aller Art über die „Frauenfrage“ im Islam wohltuend heraus.

Der Autor ist seit vielen Jahren weit über die oberbayerische Kleinstadt Penzberg, wo er als Imam wirkt, und über München, wo er das „Münchner Forum für Islam“ initiiert hat, bekannt: Sein Wirken und Schaffen gilt einem authentischen Islamverständnis, das mit den Wertvorstellungen der deutschen und europäischen Gesellschaft unserer Zeit nicht nur kompatibel ist, sondern die gemeinsamen Werte aus den Quellen des Islams – dem Koran und der Tradition der Propheten – ableitet.


Auch interessant

– Islam – Benjamin Idriz: Wasser ist ein wertvolles Geschenk Gottes

Idriz: „Das Wasser ist ein wertvolles Geschenk Gottes und gilt als das Grundelement, von dem die gesamte Schöpfung abgeleitet und ihr Überleben abhängig ist.“

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Israel
Premierminister Benjamin Netanjahu muss operiert werden

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Tel Aviv – Die Operation wird nach einer Sitzung des israelischen Kriegskabinetts heute Abend stattfinden. Benjamin Netanjahu wird sich der Operation unterziehen, während bei zahlreichen Demonstrationen Tausende von Israelis auf die Straßen gehen, um ihre Frustration über seine Regierung zum Ausdruck zu bringen und ihn zum Rücktritt aufzufordern. Wie Netanjahus Pressesprecher mitteilte, handelt es sich dabei um eine Leistenbruch-Operation die unter Vollknarkose durchgeführt werden soll. Der Leistenbruch sei gestern Abend bei einer Routineuntersuchung entdeckt worden. Justizminister Yariv Levin, der auch stellvertretender Ministerpräsident ist und ein enger Vertrauter Netanjahus, werde während des Eingriffs vorübergehend dessen Rolle übernehmen, berichtet. Die Operation findet zu einer Zeit statt, in der Netanjahu unter wachsendem Druck steht, da sich der Krieg im Gazastreifen hinzieht und die internationalen Forderungen nach einem Waffenstillstand lauter werden, berichtet skynews. Netanjahu ist wegen der Art und Weise, wie Israel den Krieg im Gaza-Streifen führt, sowohl auf der internationalen Bühne als auch im eigenen Land zunehmend in die Kritik geraten. Wichtige Verbündete wie die Vereinigten Staaten haben die hohe Zahl der Todesopfer unter der Zivilbevölkerung kritisiert und Israel aufgefordert, dringend mehr Hilfsgüter in die Enklave zu lassen. In Israel fordern Demonstranten, dass Netanjahu der Freilassung der Geiseln im Gazastreifen Vorrang einräumt und eine Vereinbarung über einen Waffenstillstand trifft. Es wird erwartet, dass das israelische Kriegskabinett im Laufe des Sonntags zusammentritt, um Fragen im Zusammenhang mit den jüngsten Waffenstillstandsverhandlungen zu erörtern; es war nicht sofort klar, ob Netanjahu daran teilnehmen kann. Der 74-Jährige israelische Regierungschef wurde bereits 2013 an einem Leistenbruch operiert und erhielt im vergangenen Jahr einen Herzschrittmacher. Netanjahu kam im vergangenen Sommer ins Krankenhaus, nachdem er in seinem Haus in Caesarea das Bewusstsein verloren und sich den Kopf gestoßen hatte.