Syrienkonflikt
Syrien: Turkmenen erobern Dörfer zurück
TAKM
Militärkooperation zwischen der Türkei, Aserbaidschan und zentralasiatischen Staaten soll verstärkt werden
Baku (eurasia/nex) – Die Türkei, Aserbaidschan und Kasachstan arbeiten gemeinsam daran, die Organisation der Eurasischen Strafverfolgungsbehörden mit militärischem Status zu stärken, erklärte der türkische Verteidigungsminister Ismet Yilmaz bei seinem Staatsbesuch in Baku.
Die Organisation wurde 2013 ins Leben gerufen, um die Erfahrungen türkischer Sicherheitskräfte mit den zentralasiatischen und kaukasischen Kooperationspartnern zu teilen. Das Projekt sei als Teil der Assoziation der Europäischen und Mediterranen Gendarmen und Polizeikräfte mit Militärstatus (FIEP) zu sehen, betonte Yilmaz. Die Kooperation konzentriert sich bisher auf die gemeinsamen Streitkräfte der vier Staaten – abgekürzt TAKM: Türkei, Aserbaidschan, Kirgistan und Mongolei. Während die Mongolei 2014 die Organisation verließ, schloss sich Kasachstan der Vereinigung neu an. Die militärische Organisation dient dazu, die teilnehmenden Staaten unter dem Eindruck zahlreicher Unruheherde in Nahost, dem Südkaukasus und den südlich Zentralasiens gelegenen Ländern zu konsolidieren. Der sogenannte islamistische Terrorismus und Territorialkonflikte wie jener um Berg Karabach zwischen Aserbaidschan und Armenien sollen durch einen Know-How-Transfer eurasischer Staaten überwunden werden. Die Türkei, Aserbaidschan, Kirgistan und Kasachstan sind allesamt Turkstaaten. Alle Mitgliedsstaaten streben über diese Organisation nicht zuletzt die Festigung der Beziehungen über ethnische, kulturelle und wirtschaftliche Verbindungen hinaus an. Bemerkenswert ist, dass die Türkei neben Russland zunehmend pro-eurasische Positionen entlang ihrer ethnischen regionalen Grenzen einnimmt. Erschienen auf eurasianews.de
"Visionärin der offenen Grenzen"
IOM Generalsekretär lobt Angela Merkels Flüchtlingspolitik
"Nationale Hafenkonzept"
Bundesregierung will mehr Frauen in Hafenwirtschaft
Neumann-Rücktritt
Hamburg: Andy Grote wird neuer Innensenator
Vortäuschung einer Straftat
Berliner Polizei: Vermisste Elena wurde weder entführt noch vergewaltigt
Dortmund: Vergewaltigungsvorwurf gegen „Türken“ frei erfunden
Elektroauto-Förderung
Elektroautos: Merkel will sich mit Chefs von Autokonzernen beraten
Berlin (dts) – Angesichts der schleppenden Absatzzahlen bei Elektroautos will sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 2. Februar mit den Chefs der großen Automobilkonzerne beraten. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitions- und Branchenkreise. Derzeit ist die Bundesregierung noch uneins darüber, wie sie künftig den Absatz von Elektroautos fördern will. Während die Hersteller sowie die SPD sich für eine Kaufprämie einsetzen, lehnt die Union dies ab. Im Gespräch ist auch ein öffentliches Beschaffungsprogramm.
Nachfolger von Albers
Jürgen Mathies wird neuer Polizeipräsident in Köln
Köln (dts) – Jürgen Mathies, Direktor des Landesamts für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg, wird offenbar neuer Polizeipräsident von Köln. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf Kreise der Landesregierung berichtet, wird Mathies am Dienstag von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) als Nachfolger von Wolfgang Albers vorgestellt. Albers war im Zuge der sexuellen Übergriffe auf Frauen und Trickdiebstählen in der Silvesternacht in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden.
Netzallianz
ARD und ZDF sollen Gebühren an Kabelanbieter zahlen
Berlin (dts) – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und die in der Netzallianz Digitales Deutschland zusammengeschlossenen deutschen Telekommunikationsanbieter setzten sich dafür ein, dass ARD und ZDF künftig Gebühren an die Kabelnetzbetreiber zahlen sollen. In einer gemeinsamen Erklärung, über die das „Handelsblatt“ berichtet, fordern sie die Vorsitzende der Rundfunkkommission und die Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder zu einer gesetzlichen Klarstellung auf, wer für welche Leistung zahlen muss.
Die Erklärung will Dobrindt in Kürze an die Bundesländer verschicken, wie das Ministerium auf Nachfrage bestätigte. Die Netzallianz und das BMVI fordern eine „angemessene Vergütung“, heißt es in der Erklärung. Die Unternehmen locken damit, dass „zusätzliche finanzielle Spielräume“ für den von Bund und Ländern versprochenen Breitbandausbau genutzt würden.


IOM Generalsekretär lobt Angela Merkels Flüchtlingspolitik" title="
Bundesregierung will mehr Frauen in Hafenwirtschaft" title="