Umfrage
Wahltrend: Union und SPD verlieren, FDP gewinnt
Berlin (dts) – In einer aktuellen Umfrage büßt die Union gegenwärtig erneut einen Prozentpunkt ein und kommt derzeit auf 38 Prozent. Das ist ein Ergebnis des aktuellen „stern-RTL-Wahltrends“. Demnach verliert auch die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und kommt nun auf 23 Prozent unter den 1.500 Befragten.
Die FDP dagegen legt um einen Punkt auf 5 Prozent zu. Die Werte für die anderen Parteien bleiben unverändert: Die Grünen liegen weiterhin bei 10 Prozent, die Linke behauptet ebenfalls ihre 10 Prozent, und die AfD verharrt bei 8 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt der Umfrage zufolge gegenwärtig 33 Prozent.
Transparenz bei Produktprüfungen
Bundesregierung prüft Hersteller-Angaben zum Stromverbrauch bei Elektrogeräten
Berlin (dts) – Die Bundesregierung wird ab Januar die Angaben der Hersteller zum Stromverbrauch bei Elektrogeräten von einer eigenen Behörde, der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM), untersuchen lassen. Das berichtet die „Rheinischen Post“ unter Berufung auf ein Papier des Bundeswirtschaftsministeriums. „Hiermit soll die Transparenz bei Produktprüfungen verbessert und so das Vertrauen der Verbraucher in die Produktangaben zum Energieverbrauch oder zur Energieeffizienz gestärkt werden“, heißt es vom Wirtschaftsministerium.
Für diese Art der Marktüberwachung sind eigentlich die Länder zuständig. Das Bundeswirtschaftsministerium will die Länder insbesondere bei der Überprüfung „technisch komplexer Produktgruppen“ unterstützen, wie es in dem Papier des Ministeriums heißt. So soll die Bundesanstalt für Materialforschung neben Dunstabzugshauben und Wäschetrocknern künftig auch die Energieeffizienz von Wärmepumpen und Klimaanlagen unter die Lupe nehmen. Insgesamt seien Tests bei rund 260 Modellen pro Jahr geplant. Dies entspreche etwa einem Drittel der von den Ländern durchgeführten Prüfungen. Auch der Online-Handel soll einbezogen werden.
Minderheiten in Europa
Bulgarien: Türkische Minderheit nach Jahrzehnten der Repression geehrt
Sofia (eurasia/nex) – In den 1980er Jahren verloren während der kommunistischen Herrschaft in der Balkanrepublik viele bulgarische Muslime ihr Leben Ihrer wurde erstmals in einer Zeremonie gedacht, an der auch Offizielle der türkischen Botschaft teilnahmen. Überlebende wurden geehrt.
Bulgarische Muslime haben am 28. Dezember im Rahmen einer Zeremonie zum Gedenken der getöteten muslimischen Türken teilgenommen, die zwischen 1984 und 1990 der repressiven Minderheitenpolitik und grundsätzlich anti-islamischen Haltung Sofias zum Opfer fielen. Bei der Gedenkzeremonie protestierten die bulgarischen Türken insbesondere gegen die Unterdrückungspraktiken der bulgarischen Regierung gegen die mehrheitlich türkische Bevölkerung im Dorf Mogilyane der Kardschali Provinz seit genau dem 26. Dezember 1984. Zum Anlass für ein gemeinsames Gebet nahm sich die türkische Gemeinde Bulgariens bei der gestrigen Zeremonie den tragischen Tod eines 17 Monate alten Babys mit dem Namen Turkan Feyzullah, welches bei Übergriffen bulgarischer Sicherheitskräfte gegen die Muslime des Landes seinerzeit verstorben sei.Die bulgarische Zentralregierung lehnte es seinerzeit ab, jegliche religiöse Rituale zu tolerieren und zwang die Muslime des Landes, sich in die christlich-orthodox geprägte Mehrheitsbevölkerung zu integrieren. Der Druck reichte soweit, dass das Tragen traditioneller Kleidung, die die Türken der Balkanrepublik seit osmanischen Zeiten zu tragen pflegen, verboten wurde. Muslimische oder türkische Namen wurden kurzerhand in slawische umgeändert. Schließlich wurde eine Wasserfontäne im Zentrum des Dorfes Mogilyane enthüllt, die an das getötete Baby auch in Zukunft erinnern soll. Zahlreiche Muslime aus Bulgarien, der Türkei und Griechenland nahmen laut Angaben des „World Bulletin“ an der Veranstaltung im Südosten Bulgariens teil. In der Stadt Mestan fand zum gleichen Zeitpunkt eine weitere Gedenkveranstaltung statt, an der auch Offizielle der türkischen Botschaft partizipierten und Überlebende geehrt wurden. Erschienen auf eurasianews.de Mehr zum Thema:- Erdogans Demokratiepaket: Erste kurdischsprachige Suchmaschine „Serketin“ geht in Diyarbakır online
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Berlin
AfD-Vize Gauland attestiert Wagenknecht „gestörte Moral“
Berlin (dts) – Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der AfD, hat die Äußerungen von Sahra Wagenknecht scharf kritisiert und der Linken-Chefin sogar eine „gestörte Moral“ attestiert. „Dreister kann man Ursache und Wirkung nicht ausblenden. Sahra Wagenknecht setzt mit ihrem Vergleich Soldaten mit Terroristen gleich. Das ist ein Schlag ins Gesicht nicht nur für die Soldaten, die ihr Leben für Freiheit und Demokratie aufs Spiel setzen, sondern auch für die Opfer und deren Angehörige der Anschläge von Paris“, erklärte Gauland am Dienstag.
Sie habe sich „mit dieser Äußerung komplett disqualifiziert und ihre gestörte Moral offengelegt“. Natürlich sei der Syrien-Einsatz falsch, da er noch mehr Flüchtlinge und weiteren Terror provoziere, so Gauland weiter. Deswegen jedoch die Luftangriffe mit den Terroranschlägen von Paris gleichzusetzen, sei „dumm-dreist“ und verhöhne alle Beteiligten außer die Terroristen. „Sollte die Linke sich nicht umgehend von diesem Vergleich distanzieren, ist sie gänzlich unwählbar geworden“, erklärte der AfD-Politiker.
Kampf gegen den Terror
Anschlagspläne an Silvester: Terrorverdächtige in Brüssel verhaftet
Brüssel (dts) – In der belgischen Hauptstadt sind in der Nacht zu Dienstag zwei Terrorverdächtige verhaftet worden. Zuvor waren Hausdurchsuchungen und eine Reihe von Festnahmen am Sonntag und Montag durchgeführt worden, teilte die Staatsanwaltschaft in Brüssel mit. Es gebe ernstzunehmende Hinweise, dass die beiden mutmaßlich Verdächtigen Anschläge rund um den Jahreswechsel in Brüssel geplant hatten.
Bei den Razzien seien unter anderem Propagandamaterial der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und Militärkleidung sichergestellt worden. Waffen oder Sprengstoff seien nicht gefunden worden. Hinweise auf einen Zusammenhang mit den Pariser Terroranschlägen vom November gebe es bislang nicht. Vier weitere Festgenommene sind unterdessen wieder frei. Die Warnstufe für die Polizeidienststellen in Brüssel wurde angehoben.
Sonderteams für Knotenbahnhöfe
Bahn-Vorstand Pofalla: Pünktlichkeit soll 2016 bei 80 Prozent liegen
Berlin (dts) – Die Deutsche Bahn (DB) will mit einer Erneuerung ihrer Arbeits- und Führungsstruktur die Pünktlichkeit und Verlässlichkeit ihres Angebots deutlich verbessern: Die Pünktlichkeit im Fernverkehr solle schon im Jahr 2016 80 Prozent betragen, sagte der ehemalige Kanzleramtsminister und neue Bahn-Vorstand Ronald Pofalla in einem Gespräch mit der „Neuen Westfälischen“.
„Wir stehen schlicht nicht da, wo wir stehen könnten. Wenn man sich beispielsweise die Pünktlichkeit der Züge anschaut, scheinen die Rezepte aus der Vergangenheit nicht mehr zu funktionieren. Hier brauchen wir neue Formen der Geschäftsfelder übergreifenden Zusammenarbeit“, betonte er.
„Denn Pünktlichkeit geht uns alle an.“ Künftig werde bei der Bahn nicht länger jeder nur in seinem abgesteckten Bereich versuchen Probleme zu lösen: „Ressortegoismen müssen der Vergangenheit angehören. Breit aufgestellte Teams gehen die wichtigsten Herausforderungen an. Auf unserer Prioritätenliste steht ganz oben die Pünktlichkeit. Allein 70 neue Maßnahmen sollen hier zu besseren Werten führen“, so der Bahn-Vorstand. Es werde Sonderteams zur Betreuung der zehn wichtigsten deutschen Knotenbahnhöfe geben, an denen besonders viele Verspätungsminuten anfielen. Die Bahn sei erfolgreich, „aber eben nicht so stark, wie wir es wirklich sein könnten“, kritisierte Pofalla.
Brüssel
Verheugen warnt vor schleichendem Bedeutungsverlust der EU
Brüssel (dts) – Der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) hat vor einem Zerfall der Europäischen Union gewarnt. Er fürchte nicht, dass die EU mit einem Knall aufhöre zu existieren, sagte Verheugen am Montag dem rbb-inforadio. „Meine Sorge ist, dass wir einen langen und schleichenden Niedergang erleben, einen immer größer werdenden politischen und wirtschaftlichen Bedeutungsverlust – und dass die Europäische Union ihre beiden großen Versprechen, nämlich Frieden und Wohlstand für die Menschen in Europa, nicht mehr halten kann. Und wenn ich die Zeichen der Zeit richtig deute, dann hat dieser Niedergang ja wohl schon begonnen.“
In den europäischen Gesellschaften werde der Zweifel an der Funktionsfähigkeit, ja an der Sinnhaftigkeit des ganzen Projekts immer größer. „Die Regierungen müssen begreifen, dass sie sich nicht an kurzfristigen nationalen Interessen und vor allem nicht an ihren eigenen parteipolitischen Interessen orientieren dürfen, sondern dass sie Europa wieder als eine unauflösliche Schicksalsgemeinschaft betrachten müssen und das Gemeinschaftsinteresse vor das nationale Interesse stellen müssen.“
Die vereinbarte Verteilung der Flüchtlinge nach Quoten auf die Mitgliedsstaaten bezeichnete Verheugen als gescheitert. Wenn es im selben Tempo weitergehe, dann sei die EU damit im Jahr 2100 fertig. Das Hauptproblem sei die mangelnde Solidarität innerhalb Europas. Das betreffe nicht nur die Flüchtlingsfrage. „Die anderen Länder denken beispielsweise, dass Deutschland sich unsolidarisch verhalten hat in der Frage der Währungsunion, aber auch in der Flüchtlingsfrage.“ Nach Meinung einiger Länder habe Deutschland die Flüchtlinge sozusagen eingeladen und müsse nun mit ihnen fertig werden.
Familienpflegezeit
Politiker und Experten wollen bessere Hilfen für pflegende Angehörige
Berlin (dts) – Ein Jahr nach Inkrafttreten der neuen Familienpflegezeit fordern Politiker und Experten bessere Hilfen für pflegende Angehörige. „Das Gesetz ist ein Flop“, sagte die pflegepolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Elisabeth Scharfenberg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es geht nicht nur an der Lebenswirklichkeit der meisten vorbei – sämtliche Lasten bleiben auch an den Angehörigen hängen.“
Die Regelungen für die zehntägige Pflegeauszeit seien zudem viel zu aufwändig: „Die meisten Angehörigen lassen sich lieber ein paar Tage krankschreiben, als bei den Kassen umständlich eine Pflegeauszeit zu beantragen“, so Scharfenberg. Auch die Präsidentin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK), Christel Bienstein, übt deutliche Kritik an den Regelungen:
„Die Zahlen sind enttäuschend. Wir müssen davon ausgehen, dass das Gesetz nachgebessert werden muss“, sagte die Pflegewissenschaftlerin den Funke-Zeitungen. Viele könnten es sich nicht leisten, eine berufliche Auszeit zu nehmen, auf Lohn zu verzichten, sich zu verschulden und später auch noch das Darlehen zurückzuzahlen. Bienstein ist gleichzeitig Vorsitzende des Beirats für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf des Bundesfamilienministeriums. Beide Pflege-Expertinnen sprachen sich für eine Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige nach dem Modell der Elternzeit aus:
„Sicherlich könnten berufstätige Angehörige mit einer `Elternzeit für Ältere` und einem Lohnersatz aus Steuermitteln gezielter unterstützt werden“, so Bienstein. Auch Scharfenberg befürwortet das: „Eine Lösung mit Lohnersatz ist in jedem Fall wichtig – wir sollten Kinder und Alte nicht gegeneinander ausspielen.“ Von den Möglichkeiten der neuen Familienpflegezeit haben im ersten Jahr nach der Einführung deutlich weniger Menschen Gebrauch gemacht als erwartet.
Nach Schätzungen des Familienministeriums nutzten etwa 6.000 Personen die Möglichkeit, bis zu zehn Tage eine bezahlte Auszeit vom Job zu nehmen, um kurzfristig Pflege für Angehörige zu organisieren. Nur 313 Personen hatten ein zinsloses Darlehen in Anspruch genommen, das das fehlende Einkommen ausgleichen soll, wenn pflegende Angehörige für mehrere Monate aus dem Beruf aussteigen oder ihre Stundenzahl reduzieren.
Interview mit Al-Arabiya
Erdoğan: „Weder Iran noch Russland haben Iraker aufgenommen“
Ankara (nex) – In einem Gespräch mit dem arabischen Sender Al-Arabiya kritisierte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Rolle der Russischen Föderation und des Iran in Syrien und im Irak. Erdoğan betonte einmal mehr, dass sich türkische Soldaten nur auf Anordnung des Irak selbst in der nordirakischen Stadt Baschika im Norden des Landes befänden, um die Terrormiliz IS zu bekämpfen.
Der Irak selbst würde diese Terrororganisation nicht ausreichend bekämpfen. Dies sagte Erdoğan gegenüber dem arabischen Fernsehsender Al-Arabiya. Erdoğan wies dabei auch auf die Gefahr hin, die von Einheiten des IS im Irak ausgehe und die auch die Türkei bedrohe. „Diejenigen, die nicht in der Lage sind, die Bedrohung der Türkei durch die Gefahr aus dem Irak zu verhindern, haben der Türkei nichts zu sagen“, erklärte Erdoğan.
„Wenn Terroristen von dort in die Türkei eindringen, sind wir gezwungen, Maßnahmen zu treffen.“ Erdoğan wies zudem darauf hin, dass die Türkei bis dato bereits 300 000 Iraker aufgenommen habe. Dies unterscheide die Türkei von Russland und dem Iran, die sich zwar von der Militärpräsenz der Türkei in Baschika gestört fühlten, jedoch keinen einzigen Iraker aufgenommen hätten, und stattdessen noch wilde Spekulationen über angebliche türkische Ambitionen im Land anstellen würden.
Bezüglich des Syrien-Konflikts erklärte Erdoğan, die Türkei betrachtete den Status von Baschar Al Assad als Präsident Syriens nicht als legitim. Von daher werde man bezüglich der Lösung des Konflikts mit dem syrischen Regime nicht am selben Verhandlungstisch sitzen. Auf die Frage über die türkisch-russischen Beziehungen antwortete Erdoğan: „Wir sind dafür, dass sich unsere Beziehungen im diplomatischen Rahmen wieder normalisieren. Den Absturz des russischen Kampfjets in eine Haltung gegen die Türkei umzumünzen, zeigt einen Mangel in der diplomatischen Auffassung Russlands.“
Über die russischen Bombardements in Syrien sagte Erdoğan, diese „setzen der gemäßigten Opposition zu, anstatt den IS zu bekämpfen“. Das alles stehe fest. „Wäre Putin unserem Vorschlag entgegengekommen, den IS gemeinsam zu bekämpfen, wären wir heute an einem ganz anderen Punkt gelangt.“ Mit Blick auf die humanitäre Krise in Syrien sagte Erdoğan, die Bildung einer vom Terror befreiten Zone wäre überfällig und sollte umgehend beschlossen werden. Anschließend könne die Türkei mit ihren Expertenteams bei den Infrastrukturarbeiten eine Rolle übernehmen.
Binnen eines Jahres könne man Kleinstädte gründen, die Schulen, Krankenhäuser und soziale Möglichkeiten böten. Auf die Frage nach den Beziehungen der Türkei zum Iran äußerte sich der türkische Präsident versöhnlich: „In vielem besteht zwischen uns und dem Iran eine Meinungsverschiedenheit“, erklärte Erdogan. „Aber das darf unsere Nachbarschaft nicht beeinträchtigen. Wir dürfen einander nicht konfessioneller Unstimmigkeiten wegen feindselig gegenüberstehen.“
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Charts
„Star Wars“-Soundtrack steigt in Deutsche Charts ein
Baden-Baden (dts) – Kaum einer kann sich dem „Star Wars“-Hype entziehen: Da ist es kaum verwunderlich, dass der Soundtrack zu „Star Wars: The Force Awakens“ auf Position 23 der Offiziellen Deutschen Album-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, einsteigt. Ebenfalls neu dabei sind Chris Brown und Haftbefehl, die „Royalty“ und „Unzensiert“ auf den Plätzen 37 beziehungsweise 56 unterbringen. An der Spitze übernimmt Helene Fischer wieder das Ruder.
„Weihnachten“ verdrängt Kollegahs „Zuhältertape Vol. 4“ auf die Elf. Adele („25“) und Coldplay („A Head Full Of Dreams“) rangieren auf den Rängen zwei und drei. Bei den Singles springt „The Voice of Germany“-Siegerin Jamie-Lee Kriewitz („Ghost“) von 59 auf elf und verpasst die Top Ten nur knapp. Die Führung geht wie in der Vorwoche an Adele („Hello“), Robin Schulz & J.U.D.G.E. („Show Me Love“) und Matt Simons („Catch & Release (Deepend Remix)“). Bester Neuling ist Elle King mit „Ex`s & Oh`s“ auf 33.
