Zwischenfall über Schwarzem Meer
Schwarzes Meer: Russischer Kampfjet nimmt US-Aufklärungsflugzeug ins Visier
Dortmund (nex) – Ein russischer Kampfjet hat ein US-amerikanisches Spionageflugzeug über dem Schwarzen Meer für 19 Minuten ins Radar genommen, erklärte ein Sprecher des Pentagons am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu.
„Heute hat ein russisches Su-27-Kampfflugzeug vor einigen Stunden eine ungesicherte Nahbereichserfassung an einer P-8A Poseidon der US Navy vollzogen, während diese Routineoperationen im internationalen Luftraum über dem Schwarzen Meer durchführte“, schrieb Capt. Jeff Davis am Mittwoch in einer Mailnachricht. Es komme regelmäßig zu Begegnungen zwischen routinemäßig dort operierenden russischen und amerikanischen Militärbeständen, und „die meisten Interaktionen vollziehen sich in einer sicheren und professionellen Art und Weise“, betonte Davis.
Diese Form der Nahbereichserfassung könnte jedoch „eine Fehlkalkulation oder einen Unfall nach sich ziehen“ und habe das Potenzial, die Spannungen in der Region zu verschärfen, erklärte der Offizier. Der Vorfall ist der bislang jüngste in einer Reihe von Konfrontationen zwischen russischen und US-amerikanischen Militärgerätschaften in Osteuropa.
Im April näherte sich eine russische Su-24 im Sinkflug auf zehn Meter dem US-Zerstörer Donald Cook im Baltischen Meer an, kurz zuvor hatte sich – ebenfalls über dem Baltischen Meer – bereits eine russische Su-2 einem Air-Force-RC-135-Aufklärungsflugzeug angenähert. Auch zwischen einem Boot der US-Navy und Kampfschiffen der iranischen Revolutionsgarden hatte es im Laufe dieses Jahres bereits eine Konfrontation im Persischen Golf gegeben.
Treffen in London
Syrienkonflikt: Opposition veröffentlicht Rahmenplan für politische Lösung
Dortmund (nex) – Die syrische Oppositionsvertretung, das High Negotiation Committee (HNC) unter der Leitung der Vereinten Nationen, veröffentlichte am gestrigen Mittwoch während eines Treffens in London ein Dokument, das einen Rahmenplan für eine politische Lösung des syrischen Bürgerkriegs enthält.
Die Zusammenkunft war vom britischen Außenminister Boris Johnson, neben dem auch weitere Amtskollegen anwesend waren, ausgerichtet worden. Johnson beschrieb auf seinem Twitteraccount das Treffen als „positiv“.
Der HNC-Rahmenplan sieht den Abschluss „eines neuen Gesellschaftsvertrags für Syrien sowie den Aufbau eines politischen Systems, das die Freiheiten schützt, die individuellen Rechte sichert, und das auf den Prinzipien der Freiheit, Gleichheit, Bürgerschaft und Gerechtigkeit gegründet ist“, heißt es in dem Dokument, das die Details des Plans erläutert. Es wird auch die Notwendigkeit der Repräsentation aller Syrer frei von Diskriminierung oder Ausschluss aufgrund von Religion, Konfession, Ethnie oder Klassenzugehörigkeit angesprochen. Die Bedeutung der Frauenrechte wird hervorgehoben. So sollen sie in allen staatlichen Einrichtungen mit einer Quote von 30 Prozent vertreten sein. Für die Umsetzung der Ziele sieht das HNC drei Phasen vor.
In der ersten sechs Monate dauernden Verhandlungsphase ist der Einsatz für einen vorübergehenden Waffenstillstand, die Aufhebung der Belagerungen, die Ermöglichung des humanitären Zugangs, die Freilassung von Gefangenen sowie die Ermöglichung der Heimkehr für Binnen- und ins Ausland geflohene Flüchtlinge vorgesehen.
In der zweieinhalb Jahre dauernden zweiten Phase soll eine Übergangsregierung gebildet werden. Das HNC besteht darauf, dass Baschar al-Assad und „seine Clique“ gehen müssten und die Übergangsregierung über die Exekutivgewalt verfügen müsse. Auch ein dauerhafter Waffenstillstand soll in dieser Phase in Kraft treten. In der dritten und letzten Phase sollen eine überarbeitete Verfassung eingeführt werden und Wahlen stattfinden.
Das HNC wies wiederholt auf die enorme Bedeutung des Erhalts der territorialen Integrität Syriens und der Partizipation aller Völker in dem Prozess hin Hinsichtlich der Bestrebungen der Kurden heißt es: „Die kurdische Angelegenheit soll als eine syrische Angelegenheit betrachtet und es sollen Maßnahmen zur Sicherung ihrer ethnischen, sprachlichen und kulturellen Rechte in der Verfassung ergriffen werden.“
Die Friedensgespräche stagnierten seit dem vergangenen April. Der UN-Sicherheitsrat wird am 21. September eine Sondersitzung abhalten. Der UNO-Gesandte Staffan de Mistura äußerte die Hoffnung, dass die Gespräche bis dahin wiederaufgenommen würden.
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Niederlande
Türkisch-niederländischer Politiker verweigert Netanjahu Handschlag
Dortmund (nex) – Tunahan Kuzu, Abgeordneter der Partei DENK, trägt eine Anstecknadel mit der Palästinaflagge am Revers und verweigert dem israelischen Ministerpräsidenten den Handschlag während dessen Besuchs im niederländischen Parlament. Er wird deshalb von den lokalen Medien des Antisemitismus bezichtigt.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wurde am gestrigen Mittwoch während seines Aufenthalts in den Niederlanden von einem niederländischen Politiker brüskiert. Als er in Den Haag das niederländische Parlament besuchte, schüttelte Netanjahu die Hand einiger dort anwesender Politiker. Als er sich Tunahan Kuzu, einem Mitglied der linken migrantenfreundlichen DENK-Partei, näherte, ließ der Parlamentarier seine Hände hinter dem Rücken und weigerte sich, die ihm entgegengestreckte Hand des israelischen Ministerpräsidenten anzunehmen.
Auffallend war, dass Kuzu, der einst Mitglied der Partei der Arbeit war, eine Anstecknadel mit der Palästinaflagge an seinem Revers trug. Nach Angaben der niederländischen Website NU.nl habe der Abgeordnete so zeigen wollen, dass es viele Menschen in den Niederlanden gebe, die mit den täglichen Ungerechtigkeiten, denen Israel die Palästinenser aussetze, nicht einverstanden seien.
In einer Facebook-Mitteilung beklagte sich Kuzu darüber, dass die Niederlande Netanjahu den roten Teppich ausgerollt habe, während im Sommer 2014 „die Straßen von Gaza mit dem Blut der Kinder rot gefärbt gewesen sind“. Nach dem Zwischenfall bezichtigten die lokalen Medien Kuzu des Antisemitismus,
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Türkisch-russische Beziehungen
Russland hebt Lebensmittelembargo gegen Türkei wieder auf
Ankara (nex) – Es wird voraussichtlich einen oder zwei Monate dauern, bis das russische Embargo gegen türkische Landwirtschaftsprodukte gänzlich aufgehoben worden ist, erklärte der türkische Landwirtschaftsminister Faruk Çelik in einer Veranstaltung der Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag.
Der Minister erklärte, die Landwirtschaftskomitees beider Länder hätten bereits im April erste Treffen abgehalten mit dem Ziel, die Beziehungen zueinander wiederaufzubauen. Der unter dubiosen Begleitumständen erfolgte Abschuss eines russischen Su-24-Kampfflugzeugs an der türkisch-syrischen Grenze im November 2015 hatte einen Konflikt zwischen der Russischen Föderation und der Türkei ausgelöst, im Zuge dessen die Russische Föderation unter anderem Sanktionen gegen türkische Lebensmittelimporte verhängte.
„Wir werden sehen, wer tatsächlich in diese Sache involviert war“, erklärte Çelik mit Blick auf nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli zutage getretene Hinweise, wonach der für den Abschuss verantwortliche Pilot der Fethullistischen Terrororganisation/Parallelstaatsstruktur (FETÖ/PDY) nahegestanden haben soll. Die Folgen des Abschusses sollten nicht auf Kosten der einfachen Menschen gehen, betonte der Minister. „Hatten die russischen oder türkischen Bauern mit der Jet-Geschichte etwas zu tun? Nein, hatten sie nicht.“
Auch die Türkei habe russische Lebensmittel im Wert von zwei bis drei Milliarden US-Dollar abgenommen, so Çelik weiter. Es sollten nicht länger die Bauern beider Länder sein, die unter der Angelegenheit leiden. Die längeren, umständlichen Routen, über die seit Verhängung der Sanktionen türkische Exporte in die Russische Föderation verbracht werden müssen, schaden sowohl türkischen Bauern als auch russischen Konsumenten, machte der Minister deutlich.
„Die politischen Führer beider Länder [Recep Tayyip Erdoğan und Wladimir Putin] haben sowohl auf dem Treffen in St. Petersburg als auch auf den G-20-Treffen in aller Offenheit deutlich gemacht, wie wichtig es ist, das Embargo aufzuheben“, sagte Çelik abschließend. „Wir erwarten, dass das Landwirtschafts-Embargo in einem bis zwei Monaten dauerhaft Geschichte ist. Wir werden den ersten Schritt tun und denken, dass sich die Angelegenheit bald erledigt haben wird.“
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Berlin
SPD-Vize Scholz lehnt Rot-Rot-Grün und Vermögensteuer ab
Düsseldorf (ots) – Hamburgs Erster Bürgermeister und stellvertretender SPD-Vorsitzender Olaf Scholz lehnt ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei im Bund ab. „Die Partei ,Die Linke‘ ist keinen der Schritte gegangen, die notwendig wären, um diese Konstellation im wirtschaftlich stärksten Staat mit der größten Bevölkerung in Europa, der auch noch in der Mitte des Kontinents liegt, möglich zu machen“, sagte Scholz der „Rheinischen Post“.
Die SPD habe „immer auch eine Verantwortung für das Land und für Europa“. Die SPD müsse im bevorstehenden Bundestagswahlkampf alle gesellschaftlichen Gruppen integrieren und stärkste Partei werden wollen. „Meine Partei war immer dann besonders erfolgreich, wenn sie eine Mehrheit der Leute hinter sich versammeln konnte. Wir müssen den Ehrgeiz haben, bei der Bundestagswahl stärkste Partei zu werden.“ Die von der SPD-Linken geforderte Wiedereinführung der Vermögensteuer, sieht der SPD-Vizechef kritisch. Das Bundesverfassungsgericht habe die Besteuerungsgrundlagen 1995 infrage gestellt, deshalb lief die Vermögenssteuer aus, so Scholz.
„Niemand hatte seither eine Idee, wie eine verfassungskonforme und praktisch durchführbare Lösung aussehen könnte. Solange das der Fall ist, macht es schon deshalb keinen Sinn, immer wieder viel Zeit auf dieses Thema zu verwenden.“ Für Steuersenkungen nach der Bundestagswahl sieht Scholz kaum Möglichkeiten. „Ich sehe wenig Spielraum für große Sprünge. Die Staatsverschuldung ist weiterhin auf einem unvertretbar hohen Niveau. Die Schuldenbremse gilt, für die Länder bedeutet das, dass sie ab 2020 keine neuen Schulden machen dürfen. Bloß weil die Zinssätze so niedrig sind und wir deshalb unsere Schulden derzeit günstig bedienen können, sollte niemand denken, wir sind durch.“
Berlin
Bund: Millionenschwere Förderung für Fahrrad-Autobahnen geplant
Düsseldorf (ots) – Im Bund zeichnet sich eine breite Mehrheit für eine millionenschwere Förderung von Radschnellwegen ab. Nachdem führende SPD-Politiker sich mehrfach für den Bau von Fahrradautobahnen ausgesprochen haben, will jetzt auch die Union im Bundestag Gelder dafür bereitstellen.
„Die Verkehrs- und Finanzpolitiker der Union haben sich darauf verständigt, dass der Bau von Radschnellwegen im Bundeshaushalt 2017 erstmals einen eigenen Titel in Höhe von 25 Millionen Euro bekommen sollen“, sagte der Chef der Ruhr-CDU, Oliver Wittke, der „Rheinischen Post“. Wittke ist Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages und gilt als Impulsgeber für die neue CDU-Position in dieser Sache. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sagte dem Blatt:
„Wenn die Treibhausgasemissionen im Verkehr sinken sollen, brauchen wir auch mehr Radverkehr. Es hapert aber noch vielerorts an der notwendigen Infrastruktur.“ Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte, man arbeite derzeit an einer Änderung des Bundesfernstraßengesetzes. Damit solle „ermöglicht werden, dass der Bund Radschnellwege fördern kann“.
Militäroperation „Schutzschild Euphrat“
Nach türkischer IS-Säuberung: Syrer kehren in ihre Heimat zurück
Istanbul (nex) – Wie ein Mitarbeiter der türkischen Migrationsamtes gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu mitteilte, hätten die Behörden mindestens 250 Anträge von syrischen, in der Türkei lebenden Flüchtlingen auf Rückkehr ins befreite Dscharablus in Nordsyrien erhalten.
Das für Gaziantep zuständige Büro des Generaldirektorats für Migrationsmanagement (DGMM) in der südosttürkischen Provinz, das dem Innenministerium untersteht, nahm die Anträge der Flüchtlinge entgegen. Der Chef des Amts, Oktay Bahceci, erklärte, dass seine Behörde den Anstieg der Anzahl der Anträge nach der Säuberung der Stadt Dscharablus von der Terrorgruppe IS (Daesh) erwartet habe.
Bereits zu Beginn des Syrienkrieges schlug der damalige türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan eine No-Fly- und Sicherheitszone in den an die Türkei grenzenden Gebieten Syriens vor. Dies hätte den größten Teil der Flüchtlingswelle nach Europa verhindert. Allerdings wurde dieser Vorschlag von den Partnern in Europa und USA abgelehnt oder ignoriert.
Auch bei der in diesem Jahr vereinbarten Visaliberalisierung für türkische Staatsangehörige im Rahmen des Flüchtlingsdeals zwischen der EU und der Türkei war man viel mehr in Sorge wegen möglicher türkischer Touristen in den Einkaufszentren europäischer Metropolen als wegen Millionen Kriegsflüchtlingen.
Am 24. August startete die Türkei die Militäroperation Schutzschild Euphrat, im Rahmen dessen sie die Freie Syrische Armee (FSA) mit den türkischen Streitkräften unterstützte und sie so Dscharablus befreien konnten. Bahceci teilte mit, dass seine Behörde den Syrern bei ihrer Rückkehr nach Dscharablus behilflich sein werde. Syrien befindet sich seit Anfang 2011, als Baschar al-Assads Regime Demonstrationen für Demokratie mit unerwarteter Brutalität niederschlug, in einem grausamen Bürgerkrieg.
Seitdem wurden nach Angaben der UNO mehr als 250.000 Menschen getötet und über 10 Millionen vertrieben. Syrien befindet sich seit Anfang 2011, als Baschar al-Assads Regime Demonstrationen für Demokratie mit unerwarteter Brutalität niederschlug, in einem grausamen Bürgerkrieg.
Der Konflikt in Syrien, der UN-Angaben zufolge in die längste Flüchtlingskrise dieses Vierteljahrhunderts ausgeartet ist, hat mehr als vier Millionen Menschen, also ein Sechstel der Landesbevölkerung, gezwungen, Schutz in Nachbarländern zu suchen. Das syrische Zentrum für politische Forschung (SCPR) schätzt die Zahl der Todesopfer des mittlerweile sechs Jahre währenden Krieges auf über 470.000 an.
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ZDF-Nachrichtensatire
„heute-show“ meldet sich aus der Sommerpause zurück
Mainz (ots) – Am Freitag, 9. September 2016, 22.30 Uhr, meldet sich die ZDF-„heute-show“ auf dem Fernsehschirm zurück. Mit viel Humor und Sachverstand analysieren Anchorman Oliver Welke und sein Team die Welt der Nachrichten.
Ob vom US- oder vom Landtagswahlkampf, aus dem Bundestag, von Pressekonferenzen oder aus dem bundesdeutschen Alltag – das unerschrockene Reporterteam der „heute-show“ berichtet direkt aus den „Krisengebieten“.
„Sind elf Jahre Merkel genug? Schaffen wir was? Wie dünn ist die vom Vizekanzler erschnupperte Morgenluft?“, fragt Oliver Welke in der ersten Ausgabe der Nachrichtensatire. Zum Auftakt erwartet er unter anderen Tina Hausten (Martina Hill), Albrecht Humboldt (Alexander Schubert), Sebastian Pufpaff und Dietmar Wischmeyer im Studio.
Gesundheits-Apps und Big-Data-Anwendungen
Bundesgesundheitsminister Gröhe plant Daten-Offensive
Heidelberg (ots) – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) plant eine Big-Data-Offensive fürs Gesundheitswesen. „Zukünftig wollen wir auch Gesundheits-Apps und Big-Data-Anwendungen besser für die Gesundheitsversorgung nutzen“, sagte Gröhe der in Heidelberg erscheinenden Rhein-Neckar-Zeitung.
„Riesige Mengen medizinischer Daten können dem einzelnen Patienten durch die richtige Auswertung großen Nutzen bringen“, sagte Gröhe. Der Schutz der persönlichen Gesundheitsdaten stehe dabei aber an erster Stelle. Im Rahmen seiner Sommerreise besucht der Minister heute die Softwarefirma SAP in Walldorf und die Molecular Health GmbH in Heidelberg.
Die Möglichkeiten der Digitalisierung schienen gerade im Gesundheitsbereich unbegrenzt, sagte Gröhe weiter. „Bereits heute messen Kontaktlinsen den Blutzuckerspiegel, Sensoren warnen vor einem drohenden Herzinfarkt und Superrechner helfen bei der Wahl der richtigen Krebstherapie.“ Mit dem gerade vorgelegten E-Health-Gesetz will Gröhe die Einführung einer digitalen Infrastruktur beschleunigen, an die alle Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser, Apotheken und Versicherte angeschlossen sind.
Ziel sei es, dass Patienten die digitalen Anwendungen besser und schneller als bisher nutzen können. Teil des Gesetzes ist auch eine Erweiterung der elektronischen Gesundheitskarte um medizinische Notfalldaten und einen Medikationsplan.
Berlin
Kinderehen: Verbot noch in diesem Jahr
Düsseldorf (ots) – Noch in diesem Jahr sollen Kinderehen in Deutschland verboten werden. Darauf haben sich nach Informationen der „Rheinischen Post“ unter Berufung auf Koalitionskreise die Fraktionsführungen von Union und SPD verständigt.
Danach wollen die Fraktionen nicht die Ergebnisse einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe abwarten und danach erst in die Gesetzgebung einsteigen, sondern bereits parallel einen Verbotsentwurf erarbeiten, um dann schneller beschließen zu können.
Das Justizministerium soll dazu Formulierungshilfen liefern. Zuvor hatte Justizminister Heiko Maas (SPD) die Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Ländern und Bundesministerien einberufen. Damit reagiert die Koalition auf die vermehrte Zahl von Ehen mit Minderjährigen unter Flüchtlingen in Deutschland.
