Gemeinsame Stabsrahmenübungen
Mehrheit der Bundesländer will Einsätze mit Bundeswehr üben
Düsseldorf (ots) – Eine Woche vor einem Gespräch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Innenministern des Bundes und der Länder über mögliche Anti-Terror-Einsätze der Bundeswehr zeichnet sich ab, dass die meisten Bundesländer sich an Übungen mit der Truppe beteiligen wollen.
Nach einer Umfrage der“Rheinischen Post“ signalisierten mindestens zehn Länder ein Interesse an gemeinsamen Stabsrahmenübungen mit der Bundeswehr. Zunächst hatten lediglich das Saarland, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt mitmachen wollen. „Wir erklären grundsätzlich unser Interesse“, meldete nach Angaben der Redaktion etwa das brandenburgische Innenministerium.
Auch Bremen stehe derartigen Übungen „grundsätzlich positiv“ gegenüber. „Sinnvoll“ nannte sie das Innenministerium in Thüringen. Mecklenburg-Vorpommern und Berlin begrüßten die gemeinsamen Übungen, auch wenn sie derzeit noch keine in den eigenen Ländern erwarteten. Sachsen verwies auf parallel laufende Gespräche zwischen Landespolizeien und Landeskommandos der Bundeswehr, bei denen es auch um gemeinsame Übungen gehe. Hamburg will eine Beteiligung von den Gesprächen in der nächsten Woche abhängig machen.
„Kein grundsätzliches Nein“ kommt dazu auch aus Niedersachsen. Und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat nach Ministeriumsangaben aus München bereits mit von der Leyen eine gemeinsame Übung auch in Bayern abgesprochen. Er werde nächste Woche als Major der Reserve selbst an einer Wehrübung teilnehmen und sich dabei mit dem bayerischen Landeskommando auch über mögliche Einsatzvarianten austauschen. Rheinland-Pfalz sieht den Einsatz der Bundeswehr im Innern dagegen kritisch und für eine gemeinsame Übung mit der Bundeswehr daher „keinen Anlass“, wie ein Sprecher des Innenministers betonte. „Keine Übungen vorgesehen“ hat auch Schleswig-Holstein. Aus Hessen und NRW waren zunächst keine Stellungnahmen zu erhalten
Friedensprozess in Kolumbien
Kolumbien: Friedensabkommen zwischen Regierung und FARC beendet Bürgerkrieg nach 50 Jahren
Bogotá (NEX) – Seit 1983 hatten die kolumbianische Regierung und die kommunistische FARC-Guerilla dreimal vergeblich versucht, ihre bewaffneten Auseinandersetzungen auf dem Wege einer Verhandlungslösung beizulegen. Nun ist endlich der Durchbruch gelungen:
Am Mittwoch unterzeichneten die Unterhändler beider Konfliktparteien in Havanna ein formelles Schlussdokument, das die Ergebnisse ihres über vier Jahre hinweg geführten Verhandlungsprozesses festhalten soll. „Die kolumbianische Regierung und die FARC haben zum Ende ein umfassendes und endgültiges Abkommen abgeschlossen“, erklärte der kubanische Regierungssprecher Rodolfo Benitez.
Kuba war eine der Garantennationen, die im Verhandlungsprozess involviert waren. Im Juni wurden die letzten noch offenen Punkte geklärt, im September werden Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos und FARC-Oberbefehlshaber Rodrigo Londono Echeverri, alias Timoschenko, im Rahmen einer symbolischen Zeremonie im Beisein von mindestens 15 Staatschefs anderer Länder – möglicherweise auch US-Präsident Barack Obamas – diese Unterzeichnung im Rahmen einer symbolischen Zeremonie in Kolumbien wiederholen.
Obama hatte dem Präsidenten telefonisch zu dem Durchbruch in den Verhandlungen gratuliert. „Der Krieg ist vorbei“, sagte Humberto de la Calle, der Chefverhandler der kolumbianischen Regierung. „Die beste Art, einen Krieg zu gewinnen, ist, sich zusammenzusetzen und über den Frieden zu sprechen.“ Santos erklärte, der Text sei endgültig und werde nicht mehr modifiziert werden. Gegenstand der Gespräche, die im Oktober 2012 begonnen hatten, waren eine Agrarreform, politische Mitbestimmung, die Drogengesetzgebung, die Opfer des Konflikts und Möglichkeiten zur Herstellung von Gerechtigkeit, die Bedingungen für einen Waffenstillstand und Möglichkeiten, den Konflikt zu beenden. Noch nie zuvor hatte man in Verhandlungsbemühungen dieses Stadium erreicht.
„Wir haben unsere schönste Schlacht gewonnen: die für den Frieden“, erklärte FARC-Chefverhandler Ivan Marquez. „Wir haben den bewaffneten Kampf beendet und eine Debatte begonnen, die von Ideen befeuert wurde.“ Nach der Unterzeichnung in Kolumbien muss erst der Kongress der Lösung zustimmen. Am 2. Oktober soll anschließend ein Plebiszit abgehalten werden, wobei eine Beteiligung von 13 Prozent reicht, um ein gültiges Ergebnis herbeizuführen. Fünf Tage nach der Unterzeichnen sollen die bis zu 7000 Kämpfer der FARC ihre Waffen abgeben und sich in eine von 23 Regionen begeben, in denen sie in sechs Monaten einen Reintegrationsprozess in die kolumbianische Gesellschaft durchlaufen sollen.
Die Entwaffnung soll unter Aufsicht der UN stattfinden. Diese soll die Waffen anschließend aufbewahren. Seit 1964 tobte der Bürgerkrieg in Kolumbien. Human Rights Watch zufolge soll er 300 000 Menschen das Leben gekostet haben, jährlich sollen 200 000 Menschen, insgesamt 5,7 Millionen, in all den Jahren der Kämpfe wegen ihre Heimat verlassen haben. Die 2500 Mann starke, ebenfalls linksextreme „Nationale Befreiungsarmee“ (ELN) bekämpft weiterhin mit Waffengewalt die Regierung.
Flüchtlingslösungen
Türkei: Britisch-türkisches Flüchtlings-Projekt gestartet
Ankara (nex) – Das Forschungszentrum Asyl und Migration (IGAM) und die Britische Botschaft, beide in Ankara, haben sich zur Stärkung der NGOs für Flüchtlinge in einem neuen Projekt zusammengeschlossen.
Das Projekt „Kapazitätsbildung bei NGOs für die Flüchtlingscommunity in der Türkei“ wird Städte mit einer hohen Flüchtlingszahl wie Gaziantep und Istanbul besuchen, eine Datenbank erstellen, Workshops und Trainingsseminare organisieren, mit potenziellen Spendern in Kontakt treten, Tagungen ausrichten sowie potenzielle Spender und NGOs zusammenbringen. Das Projekt hat eine Laufzeit von neun Monaten.
Die Begünstigten des Projekts sind die Sosyal Suriye Topluluğu (Soziale Gemeinschaft Syrien), der AfganDer (Afghanischer Verein) und der İzmir Suriyeli Mülteciler ile Dayanışma Derneği (Verein zur Solidarität mit Syrischen Flüchtlingen).
IGAM ist aktuell in einer Reihe von Projekten aktiv wie der Integration von Flüchtlingen, Unterstützung afghanischer Flüchtlinge in der Türkei, Gründung eines Flüchtlingsrates, Forschung über jesidische Flüchtlinge aus dem Irak und Forschung über syrische Flüchtlinge mit Behinderung.
Mehr zum Thema:
Türkische Stadt Kilis für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen: „Vorbildlicher Umgang mit Flüchtlingen“
Londons Bürgermeister kritisiert Frankreichs Burkinivrbot
Schottland: Kopftuch wird zum optionalen Bestandteil der Polizeiuniform
Londoner Oberbürgermeister äußert scharfe Kritik an Frankreichs Burkiniverbot
Die Kritik des britischen Politikers fällt zusammen mit den Plänen der schottischen Polizei, eine Uniform für Kopftuchträgerinnen einzuführen.
Edinburgh (nex) – Die Polizei in Schottland hat angekündigt, das Kopftuch zu einem optionalen Bestandteil der Uniform zu machen. Zur selben Zeit hat der Oberbürgermeister von London, Sadiq Khan, Frankreichs Burkiniverbot aufs Schärfste verurteilt. Die schottische Polizei teilte mit, dass man sich von der Zulassung des Kopftuchs erhoffe, Musliminnen zu ermutigen, den Polizistenberuf als eine Karriereoption in Erwägung zu ziehen.
Der Chief Constable der Polizei Schottland, Phil Gormley, erklärte in einem Statement:
„Ich freue mich, Ihnen dies mitteilen zu dürfen und heiße die Unterstützung sowohl der muslimischen und anderer Gemeinden als auch der Polizisten und des gesamten Personals willkommen. Wie viele andere Arbeitnehmer, vor allem im öffentlichen Sektor, arbeiten wir darauf hin, zu gewährleisten, dass unser Dienst die Gemeinden, denen wir dienen, repräsentiert. Ich hoffe, dass diese Ergänzung zu unserer Uniform dazu beitragen wird, der Zusammensetzung unseres Personals mehr Diversität zu verleihen und einen weiteren Pluspunkt hinsichtlich der Kompetenzen, Lebenserfahrungen und persönlichen Qualitäten unserer Mitarbeiter bedeuten wird.“
Muslimischen Polizistinnen in London ist das Tragen des Kopftuchs bereits seit etwa zehn Jahren erlaubt. Die Ankündigung der Polizei Schottland fällt in denselben Zeitraum wie die Kritik führender Persönlichkeiten in Großbritannien an der Entscheidung einiger französischer Urlaubsorte, den Ganzkörperbadeanzug Burkini, der von manchen muslimischen Frauen getragen wird, zu verbieten. Der Londoner Oberbürgermeister Sadiq Khan, selbst ein praktizierender Muslim, war einer der Politiker, die das Verbot kritisierten.
„Ich habe dazu einen klaren Standpunkt. Ich denke nicht, dass irgendjemand Frauen sagen sollte, was sie tragen dürfen und was nicht. Punkt. So einfach ist das“, erklärte er gegenüber der Evening Standard vor einer offiziellen Reise nach Frankreich.
„Ich denke nicht, dass es richtig ist. Ich sage nicht, dass wir schon perfekt sind, aber eines der schönen Dinge in London ist, dass wir Unterschiede nicht nur dulden – wir respektieren sie, wir umarmen sie und wir feiern sie.“
Over the Edge
Europas höchste Schaukel in Amsterdam eröffnet
Amsterdam (ots/PRN) – Der Amsterdamer Bürgermeister Eberhard van der Laan und Projektinitiator Sander Groet eröffneten heute Europas höchste Schaukel auf der Aussichtsplattform des A’DAM Tower gegenüber dem Amsterdamer Hauptbahnhof. Diese einzigartige Attraktion ist Teil des A’DAM LOOKOUT.
Over the Edge
„Over the Edge“ ist eine Schaukel mit insgesamt vier Sitzen auf einer Höhe von fast 100 Metern. Erleben Sie, wie Ihnen Amsterdam zu Füßen liegt, während Sie am A’DAM Tower hinaus schaukeln. Gut gesichert können Besucher hier in großer Höhe über den Rand des Hochhauses hinaus schaukeln. Die Schaukeln werden hydraulisch betrieben und die Schaukelnden können mitpumpen. Eine Herausforderung für alle, die Nervenkitzel suchen! Genießen Sie den einmaligen Ausblick über die Stadt, während das Adrenalin durch Ihren Körper schießt.
A’DAM Tower
Der A’DAM Tower (der ehemalige Shell Tower) liegt am Nordufer der IJ gegenüber dem Amsterdamer Hauptbahnhof. Neben Büros von Unternehmen der Musikindustrie befinden sich in dem Hochhaus auch mehrere Restaurants, ein Club und ein Hotel. A’DAM LOOKOUT befindet sich auf den obersten beiden Etagen des A’DAM Tower und bietet eine verglaste sowie eine offene Aussichtsplattform mit atemberaubendem 360°-Panoramablick über die Stadt.
Seit der Eröffnung letzten Mai hat A’DAM LOOKOUT bereits über 100.000 Besucher angezogen.
A’DAM LOOKOUT ist täglich von 10 bis 22 Uhr geöffnet. Tickets kosten
12,50 EUR. Für die „Over the Edge“-Schaukel wird ein eigenes Ticket benötigt. Bis 1. September kann diese Attraktion gratis genutzt werden.
Danach kostet das Schaukeln 5 EUR
Luftwaffenstützpunkt Incirlik
Bundeswehr in der Türkei: Grüne wollen deutsche Soldaten zurückholen
Grüne: Alternativen zu Bundeswehreinsatz in Incirlik nennen
Osnabrück (ots) – Die Grünen im Bundestag sehen unter den gegenwärtigen Umständen keine Basis mehr für den Einsatz der Bundeswehr auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“:
„Die deutschen Soldatinnen und Soldaten müssen da weg, wenn Bundestagsabgeordnete den Standpunkt nach wie vor nicht besuchen dürfen. Das muss dann Konsequenzen haben.“
Göring-Eckardt appellierte an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), jetzt alternative Standorte zu nennen. „Von der Leyen ist jetzt am Zug und darf sich nicht drücken.“ Die Aufklärungsflüge deutscher Tornado-Jets könnten unter Umständen weitergehen. Der Bundestag könne das im Dezember auslaufende Mandat aber unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht verlängern. Bundestagsabgeordnete müssten sich auch vor Ort ein Bild davon machen können, „was da eigentlich aufgeklärt wird und woran sich Deutschland beteiligt und gegen wen es eigentlich geht“.
Diese Fragen müssten ohnehin neu bewertet werden, sagte die Grünen-Politikerin. Sie betonte: „Wir wissen, dass der Hauptfluchtgrund in Syrien nach wie vor nicht die Terrormiliz Islamischer Staat ist, sondern Machthaber Baschar al-Assad. Das darf man nicht aus dem Blick verlieren. Deswegen muss man sich genau überlegen, was ist das Ziel der in Syrien kämpfenden Allianz und wie sorgt man dafür, dass die Zivilbevölkerung geschützt wird.“
Die Türkei hat seit der vom Bundestag im Juni beschlossenen Resolution zum Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich alle Besuche von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik abgelehnt. Wegen des anhaltenden Streits darum bereitet die Bundeswehr nach „Spiegel“-Informationen einen möglichen Abzug vor.
Es werde geprüft, ob die Tornados und die Tankflugzeuge von der Türkei nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden können, meldet das Magazin. Dazu müssten aber die Aufklärungs-Flüge wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden
Kampf gegen den Terror
EU-Staaten unterstützen türkische Militäroperation in Syrien
Brüssel (nex) – Aus den europäischen Hauptstädten waren am gestrigen Mittwoch als Reaktion auf die Militäroffensive der Türkei gegen den IS (Daesh) in der nordsyrischen Stadt Dscharablus Worte der Unterstützung zu hören.
Der Sprecher des Bundesaußenministeriums, Martin Schäfer, erklärte, die Operation „Schutzschild Euphrat“ sei Teil der internationalen Bemühungen, den IS (Daesh) in der Region zu überwältigen. Nach Schäfers Überzeugung handelt die Türkei im Einklang mit den Zielen der Anti-IS-Koalition. Die Sorgen des Landes wegen der syrisch-kurdischen Gruppierungen in der Region müssten ebenfalls anerkannt werden, so Schäfer weiter. Die Türkei handle ausgehend von der Annahme, dass ein Teil der Kurden in Syrien Verbindungen zur PKK habe, die auch Deutschland als eine Terrororganisation betrachte, fügte der Sprecher hinzu.
„Wir respektieren diese Position“, ergänzte er. Der Kampf der Türkei gegen terroristische Handlungen sei legitim, und Deutschland unterstütze die Türkei in dieser Hinsicht.
Unterdessen begrüßte Frankreich „die Intensivierung der Bemühungen der Türkei, eines Koalitionspartners im Kampf gegen den IS (Daesh)“, teilte das Außenministerium in einem Statement mit. Die Bemühungen der Partner der internationalen Koalition müssten konzentriert werden, um die Organisation zu besiegen. Das Ministerium rief auch dazu auf, die Bemühungen zur Lösung des Syrienkonflikts fortzusetzen, die, wie es im Statement heißt, „nur durch einen politischen Wandel gemäß der UN-Resolution 2254 erreicht werden kann.“
1,75 Milliarden US-Dollar Ersparnisse im Jahr
Türkei: Freitag Eröffnung weltgrößter Hängebrücke mit Eisenbahnspur
Istanbul (nex) – Die dritte Brücke in Istanbul, die Europa mit Asien verbindet, wird am kommenden Freitag mit einer Zeremonie eröffnet werden, an der auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan teilnehmen wird.
Die über dem Bosporus überspannte Yavuz-Sultan-Selim-Brücke wurde nach dem osmanischen Sultan Selim I. (16. Jh.) benannt, dessen Herrschaft die aufkeimende Weltmacht des Nahen Ostens markierte. Nach Angaben türkischer Regierungsvertreter werden vom Einsatz der „längsten Hängebrücke der Welt inklusive einer Eisenbahnspur“ jährlich Ersparnisse in Höhe von 1,75 Milliarden US-Dollar in Bezug auf Zeitverlust und Energiekosten erwartet.
Die Brücke soll auch bei der Luftverschmutzung und beim Verkehrsstau in der Stadt Abhilfe schaffen
Die türkische Regierung garantiert den Betreibern, dass die Brücke täglich von 135.000 Autos genutzt würde. Die Gebühr zum Überqueren der Brücke von der europäischen auf die asiatische Seite wird etwa drei Euro betragen. Das Passieren der Brücke von der asiatischen auf die europäische Seite wird kostenlos sein. Die Brücke hat eine Länge von 1,4 km und ist 59 Meter breit. Sie besteht aus acht Fahr-, sowie zwei Eisenbahnspuren.
Sie wurde als ein Teil des Projektes Nordmarmara-Autobahn gebaut, das aus drei Phasen besteht. Die erste Phase wurde vom Privatsektor, der etwa drei Milliarden US-Dollar investierte, vollendet. In den beiden anderen Phasen soll der Autobahnbau und die Verbindung mit anderen Straßen mit einer Gesamtlänge von 257 km realisiert werden, was vermutlich 2018 vollendet sein und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden wird.
Am 6. März, als die mittlere und letzte Sektion der Brücke während einer Zeremonie, an der auch Erdogan teilnahm, eingesetzt wurden, erklärte dieser: „Als wir am 29. Mai 2013 den Grundstein für diese Brücke legten, sagten einige: ‚Es wird nicht passieren‘, worauf wir antworteten: ‚Doch, wir werden Europa und Asien mit der Yavuz-Sultan-Selim-Brücke verbinden‘, und es wird unsere wichtigste Botschaft an die Welt sein“, erklärte Erdogan und fügte hinzu:
„Nur diejenigen, die Großes denken, sind in der Lage, solche Projekte zu realisieren.“
Am 17. August teilte der Minister für Verkehr, Schifffahrt und Kommunikation, Ahmet Arslan, mit, dass es trotz des Putschversuchs vom 15. Juli keine Unterbrechung der Arbeiten am größten Infrastrukturprojekt des Landes gegeben habe.
„Wenn möglich, werden die Projekte sogar früher beendet werden“, sagte Arslan optimistisch.
Der Minister verneinte, dass es technische oder finanzielle Hindernisse bei der Vollendung der Megaprojekte des Landes wie des dritten Flughafens in Istanbul, eines Finanzzentrums und Kanal Istabul, einer künstlichen Wasserstraße vom Schwarzen Meer zum Marmarameer, gegeben habe.
Weltgrößter Flughafen: Mitarbeiterzahl steigt auf über 17.000
Erdbeben in Mittelitalien
Italien: Zahl der Toten nach Erdbeben auf 247 gestiegen – Türkei bietet Hilfe an
Rom (nex) – Die Zahl der Todesopfer nach dem Erdbeben in Italien ist, wie lokale Medien berichten, am Donnerstag auf 247 angewachsen. Derweil suchen Rettungsteams immer noch unter den Trümmern nach möglichen Überlebenden. Es wird davon ausgegangen, dass immer noch zahlreiche Opfer unter den Trümmern verschüttet sind. Am frühen Mittwochmorgen hatte ein Erdbeben der Stärke 6,2 auf der Richterskala die Bergdörfer Amatrice, Accumoli und Arquata del Tronto heimgesucht. Mehr als 4300 Mitarbeiter von Such- und Rettungsdiensten waren seither rund um die Uhr im Einsatz.
Von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, US-Präsident Barack Obama, dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan kamen Kondolenzadressen und Hilfsangebote an . Das türkische Außenministerium äußerte in einer Erklärung, man werde „Italien in dieser schweren Zeit beistehen“ und sei „zu jeder Hilfe bereit, sollte diese erforderlich werden“.
Nachdem es am Mittwoch auch ein Nachbeben der Stärke 4,9 gegeben hatte, das drohte, weitere Gebäude zum Einsturz zu bringen, verbrachten zahlreiche Einwohner der betroffenen Region die Nächte im Freien. Der staatlichen Nachrichtenagentur ANSA zufolge, die sich auf die Zivilschutzbehörde berief, sollen 190 Menschen in der Provinz Rieti ums Leben gekommen sein und weitere 57 im benachbarten Ascoli Piceno. Hunderte weitere wurden bei der Katastrophe verletzt, die um 3.36 Ortszeit vonstattenging – fast zu gleichen Zeit wie 2009 die Erdbebenkatastrophe in L’Aquila, bei der 308 Menschen starben. Die Stadt in den Abruzzen liegt etwas südlich des Epizentrums der nunmehrigen Erdstöße. Italiens Regierungschef Matteo Renzi kündigte an, man werde „niemanden auf sich gestellt lassen – nicht eine Familie, eine Stadt oder ein Dorf“.
"Lückenpresse"
Professor Dr. Teusch unterstellt Mainstreammedien einseitige Berichterstattung
Professor Dr. Teusch unterstellt Mainstreammedien einseitige Berichterstattung" title="
Hamburg (ots) – Ein Buch über Manipulationen der Leitmedien hat der Journalist Prof. Dr. Ulrich Teusch geschrieben. In „Lückenpresse“ unterstellt der 57-Jährige den „Mainstreammedien“, bewusst Informationen zu unterdrücken, einseitig zu berichten und mit zweierlei Maß zu messen.
Der Träger des Roman-Herzog-Medienpreises appelliert an die Leser, der Branche – auch sich selbst – mit Skepsis zu begegnen und spricht in dem Band, der am 1. September erscheint, vom „Ende des Journalismus, wie wir ihn kannten“.
Im Gespräch mit dem Mediendienst kress.de erklärt Teusch auch, wie das Mediensystem organisiert sein müsste, „um Wahrhaftiges zu erzeugen“: „Wir bräuchten ein reformiertes öffentlich-rechtliches System aus Print- und elektronischen Medien, das der Gesellschaft gehört und das alle Gruppen abbildet. Es müsste unabhängig sein, also ohne Werbung, Parteieneinfluss und Staatsnähe.
Von dieser Idealvorstellung entfernen wir uns aber immer mehr. Denn die Mainstream-Medien gehören heute Aktiengesellschaften oder Megakonzernen. Und die Öffentlich-Rechtlichen sind immer staats- sowie wirtschaftsnäher und damit abhängiger geworden. Das ist keine gute Voraussetzung für integren Journalismus.“
