Auch interessant
Irak: 77.000 Grundbucheinträge immer noch in türkischer Hand
Geschichte
Historiker: Ein Drittel von Manbidsch gehörte dem osmanischen Sultan Abdulhamid
Ankara (nex) – Das türkische Militär und die Freie Syrische Armee (FSA) haben das Gebiet von Dscharablus bis al-Bab von IS (Daesh)-Terroristen gesäubert und konzentrieren sich nun auf das vom Ableger der Terrororganisation PKK, der Partei der Demokratischen Union (PYD), kontrollierte Manbidsch. Die PYD strebt in der Region einen unabhängigen Staat an.
Ein vor Kurzem veröffentlichtes Buch beleuchtet mit historischen Dokumenten die osmanische Geschichte von Manbidsch und zeigt auf, dass ein Drittel des Stadtgebiets sowie der umliegenden Dörfer sich in Sultan Abdulhamids II. Besitz befanden.
In „Ein Land des Misak-i Milli [Nationalpakt] im Lichte der Quellen – Manbidsch und seine Geschichte“ verwendet der Historiker Enes Demir historische Dokumente zur Erläuterung des Status‘ der Region einschließlich der demographischen Struktur, der Errichtung der türkischen Verwaltung während der osmanischen Zeit sowie Informationen über die Entscheidung des Osmanischen Reiches, sich aus der Region zurückzuziehen.
Manbidsch kam im 16. Jahrhundert unter osmanische Verwaltung. Demir bezieht sich in seinem Werk auf Quellen in Staatsarchiven aus jener Zeit. Laut Aufzeichnungen hatten die Dörfer in den Regionen mit turkmenischer Bevölkerung türkische Namen.
Nach dem Ende des Osmanischen Reiches übernahm Frankreich die Kontrolle über die Region. Die neue Regierung wurde jedoch mit dem Widerstand der Bevölkerung konfrontiert, sodass im Dezember 1920 die türkische Verwaltung wiedereingeführt und bis zum 29. August 1921 fortgesetzt wurde.
Energiepolitik
Krise mit Europa: Türkei startet Gasbohrungen nun im Alleingang
Istanbul (nex) – Das seismische Messungsschiff „Barbaros Hayrettin Pasa“ der Türkischen Petroleum-Gesellschaft hat Tiefseebohrungen zur Erkundigung von Erdgasreserven im Schwarzen Meer gestartet. Die Erkundigung findet entlang der Küsten der nordtürkischen Provinzen Samsun, Ordu und Giresun statt..
Die Türkische Petroleum-Gesellschaft, eine Tochtergesellschaft des türkischen Energieministeriums, begann mit Erdgas- und Erdölexplorationen im Schwarzen Meer, berichten türkische Medien am Sonntag. Das Schiff „Barbaros Hayrettin Pasa“, das am Samstag im Hafen von Samsun ankerte und logistische Unterstützung erhielt, begann unweit der Küsten der Provinzen Samsun, Ordu und Giresun mit Forschungen nach fossilen Ressourcen. An Bord befindet sich eine 44-köpfige Mannschaft. Die meisten sind Forschern Die Forschungsarbeiten sollen drei Monate andauern. Eurasia News und NEX24 sprachen mit dem Präsidenten der Internationalen Vereinigung für Energiewirtschaft Gürkan Kumbaroglu, der die Suche nach Energiereserven an türkischen Küsten als wichtige Chance begreift. Er sagte:„Die ersten Erdgasfunde im Schwarzen Meer gehen auf 2004 zurück. Sie fielen damals mit rund 500.000 Kubikmeter pro Tag klein aus. Türkische Geologen gehen jedoch von einem hohen Off-Shore-Ressourcenpotenzial im Schwarzen Meer aus. Bisher ergaben die Explorationen nur geringe Erfolge.“Seiner Meinung nach wurden seismische Nachforschungen und Explorationen nur bedingt effizient ausgeführt. Kumbaroglu bemerkte mit Blick auf die aktuellen Spannungen zwischen Europa und der Türkei:
„Die Türkei war in diesen Arbeiten bisher von westlichen Firmen abhängig. Da die Beziehungen der Türkei zum Westen gegenwärtig angespannt sind, ist die Initiative auch ein Zeichen dafür, dass Ankara ohne den Westen auf die Energiereserven vorstoßen möchte. Ankara setzt auf Entschlossenheit und nationale Möglichkeiten, obwohl die Türkische Petroleum-Gesellschaft auch ein Explorationsabkommen mit Shell schloss. Die Zusammenarbeit wird angesichts der Ereignisse in den Niederlanden so gut wie möglich aufgeschoben.“Vor zwei Wochen informierte der türkische Energieminister Berat Albayrak, dass die Türkei plant, Tiefseebohrungen und eine seismische Erforschung von Erdöl- und Erdgasreserven im Mittelmeer und Schwarzen Meer durchzuführen. „2017 beginnen wir mit der Suche nach Energiereserven im Mittelmeer und Schwarzen Meer. Wir planen dafür, zwei Schiffe für den Bohrprozess zur Verfügung zu stellen“, sagte Albayrak bei der IHS CERAWeek-Energiekonferenz im US-amerikanischen Houston. Albayrak betonte, dass die Forschungsarbeit mit einem zweiten Schiff ausgebaut wird. „Mit dem zweiten Forschungsschiff wird die Türkei aktiv ihre Explorationsaktivitäten in mehreren Dimensionen und mit fortgeschrittenen Mitteln ausbauen“, sagte Albayrak. Seiner Meinung nach ist die Türkei in eine neue Entwicklungsphase aufgestiegen. Diese sei mit einem Wandel des Energiesektors und Investitionen möglich geworden. Das Energieministerium habe wichtige Schritte eingeleitet, um die Erdgas- und Erdöl-Exploration an den türkischen Küsten zu beschleunigen. „Insbesondere dieses Jahr gehen wir wichtige Schritte, um die Exploration und Bohrung im Mittelmeer und Schwarzen Meer anzugehen“, sagte der türkische Energieminister. Mit einem zweiten Explorationsschiff könne die Türkei die Suche nach Ressourcen sowohl im Schwarzen Meer als auch im Mittelmeer durchführen. In beiden Meeren werden zwei und drei dimensionale Explorationen durchgeführt. Laut Albayrak befinden sich mehr als 60 Prozent der weltweiten Erdöl- und Erdgasreserven in der Region in und rund um die Türkei. Ankara stehe mit umfassenden Investitionen in diese Energieregion davor, eine neue Ära einzuleiten.
Auch interessant
Botschafter: Gaspipeline durch Türkei wird schneller als geplant in Betrieb gehen
Auch erschienen bei unserem Kooperationspartner Eurasia News
Landtagswahlen 2017
Migrantenpartei Allianz Deutscher Demokraten benötigt in NRW 1000 Unterschriften
Düsseldorf (nex) – Die im Juni letzten Jahres gegründete Migrantenpartei Allianz Deutscher Demokraten hat die Bürger in Nordrhein-Westfalens zur Unterstützung aufgerufen.
Damit die Partei bei den nordrhein-westfälischen Landtagswahlen im Mai 2017 teilnehmen darf, benötige der Landesverband bis Donnerstag, den 23. März 2017 dringend 1000 Unterschriften von Bundesbürgern mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen. Diese Voraussetzung sei der Allianz Deutscher Demokraten vom Landeswahlleiter in dem Bundesland vorgeschrieben worden und sei obligatorisch.
Unter Allianz Deutscher Demokraten kann das benötigte Dokument herunterladen werden. Nach dem Ausfüllen und Unterschreiben solle man das Dokument im Rathaus beglaubigen lassen und bis spätestens Mittwoch, den 22. März 2017 per Post an folgende Adresse schicken:
Allianz Deutscher Demokraten
c/o Seref Kahramanoglu
Schlagenkamp 12
59065 Hamm
Parteigründer Remzi Aru bittet interessierte Wähler, auch den Bekanntenkreis zu mobilisieren.
„Die Partei Allianz Deutscher Demokraten wurde in den vergangenen Monaten an mehreren Fronten attackiert“, so Schatzmeister Halil Ertem gegenüber NEX24.
Seit ihrer Gründung hätten nicht nur mehrere deutsche Banken der Allianz Deutscher Demokraten die Führung eines Kontos verweigert, sondern auch bereits mehrfach abgeschlossene Verträge nach kurzer Zeit aus fadenscheinigen Gründen gekündigt.
Auch Banken, die nach geltender deutscher Gesetzeslage und höchstrichterlicher Rechtsprechung dazu verpflichtet wären, jeder zugelassenen Partei die Führung eines Kontos zu ermöglichen, zeigten sich laut Ertem bis dato uneinsichtig. Parteisprecher Remzi Aru vermutet, dass die konzertierte Kontenverweigerung von oben gesteuert werde und von der parteipolitischen Konkurrenz ausgehe.
Ende letzten Jahres verklagte die rechtskonservative AfD die Allianz Deutscher Demokraten wegen einer Ähnlichkeit des Parteikürzels „ADD“ mit „AfD“. Aufgrund einer einstweiliger Verfügung des Landgericht Kölns musste die Partei nun auf das Kürzel verzichten. Wegen des laufenden Verfahrens stand auch kurzfristig die Teilnahme bei den bundesweit ersten – und aufgrund der Demographie bedeutendsten – Landtagswahlen in NRW auf der Kippe. Mit den Unterschriften könne der Allianz Deutscher Demokraten der Weg zu den NRW Landtagswahlen geebnet werden.
Der Vorsitzende Remzi Aru warnte eindrücklich: „Dort draußen gab es in den letzten 30 Jahren keine einzige Partei, die ein ernsthaftes Interesse an der gesellschaftlichen Integration von Minderheiten hatte, aber anstatt besser zu werden wird es immer schlimmer – noch nie wurde durch Medien und Politiker so viel gegen Minderheiten gehetzt und beleidigt wie heute. Wir dürfen nicht länger tatenlos zusehen wie man uns wie Bürger zweiter Klasse behandelt. Wir müssen jetzt Verantwortung für uns selbst übernehmen und ein Zeichen setzen – gegen Hetze, Rassismus und Populismus, für Meinungsfreiheit“.Die Allianz Deutscher Demokraten wurde im Juni 2016 durch die Vorsitzenden Remzi Aru und Ramazan Akbas gegründet. Die Partei setze sich nach eigenen Angaben für die gesellschaftliche Gleichberechtigung von Menschen mit Migrationshintergrund, gegen deren kulturelle Assimilierung und sprachliche Ausgrenzung ein. Wirtschaftlich fordere die Partei eine Reduktion der staatlichen Regulierung der Märkte und ein Ende des Wirtschaftslobbyismus mit mehr sozialer Marktwirtschaft. Die Partei stehe fest hinter der Europäischen Idee und distanziere sich von jeglichem politischen Extremismus.
Auch interessant
Parteigründer Remzi Aru lädt bedrängte Migrantenpolitiker zur AD-Demokraten ein
Kultur
Türkei: Tausende Menschen begehen landesweit Newroz-Feier
Ankara (nex) – Tausende Menschen in der Türkei begehen am heutigen Dienstag das Frühlingsfest Newroz. Dabei sind die Feierlichkeiten je nach Region und Tradition unterschiedlich geprägt.
Die Menschen springen über Lagerfeuer, die als Zeichen für das Ende des Winters angezündet werden, Schmiede schlagen in Anspielung auf die Newroz-Legende mit dem Hammer auf Metall und auch Essen wird angeboten.
Rund 200 geistige Führer der alevitischen Community aus aller Welt sind nach Ankara gekommen, um gemeinsam mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim an der offiziellen Newrozfeier in der türkischen Hauptstadt teilzunehmen.
In seiner Rede betonte Yildirim die Bedeutung der Einheit und des Weltfriedens: „Unsere Priorität war immer der Frieden. Wir kämpfen für den Frieden in unserem Land, unserer Region und für die ganze Menschheit ohne irgendeinen Unterschied.“
Yildirim unterstrich auch, wie wichtig die Geschwisterlichkeit zwischen Aleviten und Sunniten sei und wies darauf hin, dass „wir alle dieselben Werte teilen“. Auch die Konfessionen teilten dieselben Werte, so der türkische Ministerpräsident weiter.
Die Feierlichkeiten in Istanbul wurden im Park von Topkapi Palast abgehalten. Vasip Sahin, der Gouverneur, sowie Kadir Topbas, der Oberbürgermeister von Istanbul, waren ebenfalls anwesend
Ähnliche Veranstaltungen fanden landesweit in vielen anderen Städten wie im westtürkischen Izmir, im südosttürkischen Diyarbakir oder auch im nordtürkischen Trabzon statt.
Verfassungsreform in der Türkei
Eilmeldung: AKP plant keine weiteren Wahlkampfauftritte in Deutschland
Köln (nex) – Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) plant bis zum Verfassungsreferendum in der Türkei keine weiteren Auftritte von Vertretern Ankaras mehr. Das berichten deutsche Medien unter Berufung auf eine DPA-Meldung.
Man werde bis zum Referendum keine weiteren Veranstaltungen mit türkischen Regierungsvertretern mehr organisieren, habe UETD-Präsident Zafer Sirakaya gegenüber der „Wirtschaftswoche“ erklärt. Auf lokaler Ebene werde die UETD aber weiterhin Informationsveranstaltungen organisieren.
Die Türkei wird am 16. April das Referendum über die Verfassungsänderung abhalten. Die Verfassungsänderung wurde seit Erdogans Wahl zum Präsidenten im August 2014 erörtert. Dem Paragrafenwerk aus 18 Artikeln hatte das Parlament im Januar mit 339 Stimmen – 330 wären nötig gewesen – zugestimmt.
Mit den Änderungen würden die Befugnisse des Präsidenten erheblich ausgeweitet, der Posten des Ministerpräsidenten würde abgeschafft. Der Präsident dürfte künftig einer Partei angehören.
Die Senkung des Wahlalters auf 18 Jahre sowie die Erhöhung der Zahl der Abgeordneten von 550 auf 600, gehören ebenfalls zu den darüber abzustimmenden Änderungen. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen würden bei einem positiv ausfallenden Referendum im November 2019 stattfinden.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Auslandstürken dazu aufgerufen, trotz den „ihnen in den Weg gelegten Hindernissen“ am bevorstehenden Referendum teilzunehmen.
„Welches Hindernis auch immer man Ihnen in den Weg legt, Sie sollten gehen und an den für Sie vorgesehenen Terminen Ihre Stimme beim Referendum abgeben“, forderte Erdogan in einem im staatlichen Fernsehen TRT ausgestrahlten Interview.
Grund für diesen Aufruf war die Untersagung mehrerer Veranstaltungen von türkischen Regierungsmitgliedern, anlässlich des auf den 16. April festgelegten Verfassungsreferendums durch deutsche Behörden.
Die Absage der Versammlungen führte zu einer großen Verstimmung in der Türkei. Erdogan verglich diese Vorgehensweise mit Praktiken aus der Nazi-Ära.
Deutsche Oppositionsparteien und verschiedene Medienorganisationen befürworten das Auftrittsverbot für türkische Politiker mit der Begründung, dass dies den sozialen Frieden im Land unterminiere.
„Ihre Stimmen werden die aussagekräftigste Antwort an die Länder im Westen und der ganzen Welt sein“, betonte der türkische Präsident und fügte hinzu, dass die Verfassungsänderungen die Zukunft des Landes sichern würden.
Auch interessant
Referendum in der Türkei: Armenier sagen „Evet“
Ausland
Belgische PKK-Sympathisantin verteidigt Kopftuch-Urteil der EU
Brüssel (nex) – Die belgische Staatssekretärin für Armutsreduzierung und Gleichstellung hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum Kopftuchverbot in Unternehmen unter bestimmten Bedingungen verteidigt und als eine Wende bezeichnet.
„Muslime sollten unsere Werte übernehmen“, forderte Zuhal Demir, die am gestrigen Montag der belgischen Tageszeitung De Tijd ein Interview gab, und fügte hinzu, dass die meisten es nicht aus eigener Initiative tun würden. „Einige brauchen dafür Unterstützung oder müssen dazu gezwungen werden“, so Demir weiter.
Die Politikerin, deren Eltern aus der Türkei der stammen, vertritt im Interview die Auffassung, dass die Kopftuchfrage nicht zu solch einem Problem geworden wäre, wenn der EuGH dieses Urteil früher gefällt hätte.
Demir hatte bei einem Auftritt im belgischen Fernsehen verneint, dass sie an Veranstaltungen der in der EU, der Türkei und den USA als Terrororganisation eingestuften PKK teilgenommen habe. Als sie daraufhin mit Fotos von PKK-Aktionen, auf denen sie zu sehen ist, konfrontiert worden war, hatte sie dies als „normal“ bezeichnet.
Wenn auch die 37-Jährige in der Sendung erklärt hatte, dass sie keinerlei Sympathien für die PKK hege, war sie in den Onlinemedien starker Kritik ausgesetzt. Auf den Fotos der PKK-Veranstaltung sind auch Fahnen der Terrororganisation und Poster ihres Gründers Abdullah Öcalan zu sehen.
Das Gericht in Luxemburg hat am vergangenen Dienstag entschieden, dass Arbeitgeber religiöse Symbole am Arbeitsplatz verbieten dürfen. Anlass der Urteile waren die Klagen einer belgischen und einer französischen Muslimin, denen gekündigt worden war, weil sie sich geweigert hatten, das Kopftuch am Arbeitsplatz abzulegen.
„Eine interne Arbeitsordnung, die sichtbare Zeichen von politischen, philosophischen oder religiösen Überzeugungen nicht erlaubt, stellt keine Diskriminierung dar“, begründete das Gericht sein Urteil.
Auch interessant
Syrien: Kurden protestieren gegen PKK-Ableger PYD
Auto&Motor
Tachobetrug kann für wenige Cent verhindert werden
München (nex) – Bei Automodellen mit digitalen Tachometern kann der Kilometerstand ohne großen Aufwand manipuliert werden – nicht nur im Tacho, sondern auch in allen anderen Steuergeräten. Die Manipulationsgeräte sind frei erhältlich, Billigkopien für Privatanwender kosten weniger als 150 Euro.
Die nötige Technik zur Abhilfe existiert bereits. Es handelt sich um sogenannte HSM-Chips (Hardware Security Module). Diese sind derzeit schon in Auto-Steuergeräten verbaut. Allerdings werden sie nicht zum Schutz gegen Tachobetrug verwendet, sondern gegen Diebstahl und Chiptuning. Eine Nutzung der HSM-Chips auch gegen Tachobetrug würde nach Einschätzung des ADAC nur wenige Cent pro Auto kosten.
Nach Ermittlungsergebnissen der Polizei fallen pro Jahr allein in Deutschland rund zwei Millionen Gebrauchtwagenkäufer Tachobetrügern zum Opfer. Der Gesamtschaden liegt etwa bei sechs Milliarden Euro. Dennoch war bis vor Kurzem in der Typgenehmigungsverordnung ein Gesamt-Kilometerzähler nicht verpflichtend vorgeschrieben.
Das ändert sich zwar, jedoch ist bis heute keine Regelung vorgesehen, die sicherstellt, dass der Kilometerstand verlässlich abgesichert sein muss. Deshalb hat der ADAC einen entsprechenden Vorschlag für die Neuregelung der diesbezüglichen Richtlinie in der Typgenehmigungsverordnung vorgelegt.
Immer wieder werden Kilometerstands-Datenbanken in die politische Diskussion gebracht. Die Datenbanken täuschen eine Problemlösung allerdings nur vor: Weil ein Kilometerstand nicht auf Manipulation geprüft werden kann, können manipulierte Werte Eingang in solche Datenbanken finden – und den Betrug damit offiziell machen.
Auch interessant
Straßenverkehrsordnung 2017: Rettungsgasse schon bei stockendem Verkehr
Blaulicht
Reutlingen: Kinder nach Drogenkonsum im Krankenhaus
Reutlingen (nex) – Nach dem Rauchen einer offenbar mit Betäubungsmitteln versetzten Zigarette mussten am Montagnachmittag zwei 13-jährige Jungs und ein gleichaltriges Mädchen vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus eingeliefert werden.
Nach derzeitigen Erkenntnissen hat das Mädchen Polizeiangaben zufolge die Zigarette im Wissen, dass sich darin Drogen befinden, vor ein paar Tagen von einem Unbekannten erworben. Am Montag kam sie mit drei Freunden überein, sie gemeinsam im Freien zu rauchen. Als sich Gesundheitsprobleme einstellten, begaben sich die Kinder zu einem Schnellrestaurant in der Max-Eyth-Straße, von wo aus gegen 13.20 Uhr der Rettungsdienst alarmiert wurde.
Das Mädchen und zwei ihrer Freunde litten unter massiven Gesundheitsproblemen, das Mädchen kollabierte sogar und war zeitweise nicht mehr ansprechbar. Nach Untersuchung und Behandlung konnten alle drei die Klinik in Begleitung ihrer Eltern wieder verlassen.
Nach ersten Erkenntnissen dürfte die Zigarette mit einer Kräutermischung versetzt gewesen sein. Entsprechende Untersuchungen sind noch im Gange. Eine Rauschgiftermittlungsgruppe der Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zu dem noch unbekannten Dealer aufgenommen, der dem Mädchen die gefährliche Mischung verkauft hatte.
Auch interessant
Türkische Anti-Drogen-Einheiten beschlagnahmen fast 13.000 kg Heroin
Gesundheitspolitik
„Drei Frauen gleichzeitig“: Hebammen-Mangel auf Geburtsstationen
Düsseldorf (nex) – In vielen Kliniken herrscht Hebammen-Mangel: Fast die Hälfte der Hebammen in Krankenhäusern kümmert sich „um drei Frauen gleichzeitig während der Geburt“, heißt es in einem noch unveröffentlichten Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, das der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt.
Die meisten Kliniken stehen unter erheblichem Kostendruck. Wie auch aus dem Gutachten hervorgeht, arbeiten 60 Prozent der Entbindungsstationen trotz Sparmaßnahmen nicht kostendeckend. Hinzu kommt der Personalmangel: Fast jede zweite Klinik hat Schwierigkeiten, für offene Hebammenstellen Fachkräfte zu finden, wie es im Gutachten heißt.
„Der ökonomische Druck auf Kliniken in Deutschland hat dazu geführt, dass die Versorgung von Frauen in der Geburtshilfe schlecht ist“, sagte Martina Klenk, Präsidentin des Deutschen Hebammenverbandes, der Zeitung. Die Obfrau der Linksfraktion im Gesundheitsausschuss, Birgit Wöllert, die das Gutachten in Auftrag gegeben hat, fordert:
„Im Interesse der Frauen und Säuglinge, aber auch der Hebammen mit ihrer verantwortungsvollen Tätigkeit muss die Umsetzung der Leitlinie und der Eins-zu-Eins- Betreuung endlich zur Grundlage einer gesetzlichen Personalbemessung werden.“ Aus Sicht des Hebammen-Verbandes sind die Zustände in Entbindungskliniken nicht mehr tragbar:
„Die Geburtshilfe insgesamt ist chronisch unterfinanziert. Hebammen haben dies bisher kompensiert“, sagte Verbandschefin Klenk. „Wir haben jetzt jedoch den Punkt erreicht, an dem es nicht mehr weitergeht.“
Viele Kliniken fänden keine Hebammen oder Ärzte mehr, die unter den Bedingungen dort arbeiten wollten. „Darunter leiden letztlich dann Schwangere und Gebärende.“
50 Milliarden Euro Schaden
Cyber-Sicherheitsbehörde warnt vor unsicheren Produkten im „Internet der Dinge“
BSI-Chef Schönbohm: Hersteller sollen haften – 50 Milliarden Euro Schaden in Deutschland pro Jahr durch Kriminelle
Osnabrück (ots) – Die nationale Cyber-Sicherheitsbehörde BSI hat zur IT-Messe CeBIT vor unsicheren Produkten im „Internet der Dinge“ gewarnt. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm:
„Wir werden von der IT immer abhängiger werden, deshalb dürfen keine Beta-Versionen auf den Markt kommen, also Produkte, die noch nicht ausgereift sind.“ Heute könnten Hacker an Autos noch Scheibenwischer fremdsteuern oder Türschlösser hacken: „Das muss sich ändern.“Die Digitalisierung werde nur gelingen, wenn die Unternehmen mehr für die Sicherheit der Daten und der Datenübertragung tun würden. „Bisher ist das für viele ein Randthema“, kritisierte Schönbohm. Dieses Thema dürfe aber nicht der Wirtschaft überlassen werden: „Auch die Politik muss für Sicherheit sorgen.“ Die Bundesregierung habe im Herbst eine Cybersicherheitsstrategie verabschiedet. Schönbohm sagte: „Wir wollen ein Gütesiegel einführen, das garantiert, dass das Gerät Mindeststandards für die IT-Sicherheit erfüllt.“ Auch das Haftungsrecht müsse sich ändern: „Wer ein Produkt herstellt, das nicht sicher ist, sollte für Schäden verantwortlich gemacht werden können.“ Cyberattacken richteten sich oft gezielt gegen Firmen. Dabei richteten Kriminelle einen geschätzten Schaden von rund 50 Milliarden Euro in Deutschland pro Jahr an, etwa durch entgangenen Gewinn und gestohlene Patente. Das Problem werde immer größer, sagte Schönbohm: „Seit 2009 verdient die organisierte Kriminalität mehr Geld mit Cyber-Crime als mit Drogen.“
