Istanbul (nex) – Die Regierung in Ankara hat dem langjährigen Türkei-Korrespondenten Thomas Seibert jetzt doch die Akkreditierung gewährt und ihn eingeladen, ins Land zurückzukehren.
„Ich freue mich, dass alle Missverständnisse nun ausgeräumt sind“, sagte Seibert der Nachrichtenagentur AFP am Montag.
Vier Wochen nach seiner Ausreise sei er am Wochenende wieder in Istanbul eingetroffen.
Der ZDF-Korrespondent Jörg Brase und Seibert hatten die Türkei am 10. März verlassen müssen, weil ihre Presse-Akkreditierungen nicht verlängert wurden. Brase erhielt jedoch bereits zwei Tage später eine neue Akkreditierung und kehrte daraufhin wieder nach Istanbul zurück.
Der Entzug der Akkreditierung für die beiden Korrespondenten hatte für diplomatische Verstimmungen zwischen Berlin und Ankara gesorgt. Das ZDF-Studio Istanbul ist für die Berichterstattung aus der Türkei, dem Iran und Afghanistan zuständig. Ohne eine gültige Pressekarte ist ungehindertes Recherchieren, Durchführen von Interviews oder Besuchen von Pressekonferenzen nicht möglich.
Stockholm (nex) – Rund 171 schwedische Künstler und Prominente haben einen offenen Brief unterzeichnet, in dem sie zum Boykott des Eurovision Song Contest auffordern, der nächsten Monat in Israel stattfinden soll.
„Wir, schwedische Künstler und Kulturschaffende, die diesen Aufruf unterzeichnet haben, können nicht stillschweigend zusehen, wie Israel den Eurovision Song Contest benutzt, um ihre Verbrechen gegen das palästinensische Volk zu verschleiern“, so der Appell in der Zeitung Aftonbladet.
„Nur wenige Tage nach dem israelischen Sieg im Eurovision Song Contest im Mai 2018 tötete die israelische Armee 62 Palästinenser, die gegen ihre gefängnisähnliche Gefangenschaft in Gaza protestierten. Sechs der Ermordeten waren Kinder“ so das Schreiben weiter. Solange Israel mit seiner Apartheidpolitik den Palästinensern ihre grundlegenden Menschenrechte verweigert, müsse man auf jede Teilnahme am israelischen Kulturaustausch verzichten.
Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem der Journalist Kajsa Ekis Ekman und der in Israel geborene Musiker Dror Feiler. Beide hatten an der Freedom Flotilla nach Gaza teilgenommen. Auch der Gründer der schwedischen Grünen Partei Per Gahrton gehört zu den Unterzeichnern.
Im Einklang mit der BDS-Bewegung haben weltweit eine Reihe hochrangiger Persönlichkeiten und Organisationen einen Boykott des Eurovision Song Contest gefordert.
Bereits im September vergangenen Jahres forderten Kulturschaffende aus verschiedenen Bereichen in einem offenen Brief zum Boykott auf.
Als Grund für den Boykottaufruf nannten die Künstler Menschenrechtsverletzungen Israels gegen Palästinenser. Zu den über 140 Unterzeichnern aus Europa, Nordamerika und Australien gehören Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters, der belgische Sänger Helmut Lotti, die schwedischen Musiker Karin und Olof Dreijer, der norwegische Musikproduzent Nils Petter Molvaer sowie der finnische Regisseur Aki Kaurismäki und die britischen Filmemacher Ken Loach und Mike Leigh.
„Wir, die unterzeichnenden Künstler aus Europa und darüber hinaus, unterstützen den Appell palästinensischer Künstler, den von Israel veranstalteten Eurovision Song Contest 2019 zu boykottieren“, so die Kulturschaffenden in dem in der britischen Tageszeitung „The Guardian“ veröffentlichten Brief.
„Bevor die Palästinenser nicht in den Genuss von Grundrechten wie Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichbehandlung kommen, sollte es keine Normalität mit einem Staat geben, der ihnen diese Grundrechte verwehrt“, so der Aufruf weiter. Die EBU (Europäische Rundfunkunion) solle den Event an ein anderes Land vergeben.
Im Januar dieses Jahres forderten zudem über 60 internationale NGOs einen Boykott der Veranstaltung und schrieben in einem offenen Brief einer portugiesischen Zeitung, dass „wie beim Kampf gegen die Apartheid in Südafrika nur durch wirksamen und anhaltenden internationalen Druck Israel gezwungen sein wird, seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und die Menschenrechte der Palästinenser zu achten“.
Der Schritt spiegelte eine Stimmung wider, die Anfang vergangener Woche von 50 einflussreichen Kulturschaffenden geäußert wurde, die die BBC aufforderten, den Eurovision Song Contest zu boykottieren. In einem vom Guardian veröffentlichten Brief schrieben die Künstler:
„Wir können die systematische Verletzung der palästinensischen Menschenrechte durch Israel nicht ignorieren“.
Zu den Unterzeichnern des Briefes gehören die Modedesignerin Vivienne Westwood, der Musiker Roger Waters und die Schauspielerin Miriam Margolyes.
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Mailand (nex) – Papst Franziskus macht Europa und die Vereinigten Staaten für den Tod von Kindern in Syrien, Jemen und Afghanistan verantwortlich und sagte am Samstag, dass reiche westliche Länder Konflikte schürten, indem sie Waffen in Kriegsgebieten verkauften.
In einem Gespräch mit Schülern und Lehrern des Mailänder San Carlo-Instituts sagte Franziskus, dass der Grund für die vielen Kriege auf der Welt „reiche Europäer und Amerikaner“ seien, berichtet die Nachrichtenagentur Associated Press.
Diese verkauften Waffen, mit denen Kinder und Menschen getötet würden. Ohne diese Feuerkraft hätte es in Ländern wie Afghanistan, Jemen und Syrien keinen Krieg gegeben.
„Ein Land, das Waffen produziert und verkauft, hat den Tod jedes Kindes und die Zerstörung jeder Familie auf seinem Gewissen“, sagte Francis.
In Bezug auf die Notwendigkeit für die Länder, Migranten aufzunehmen und zu integrieren, wies Francis die Bedenken der Regierungen, die Asylbewerber nicht einreisen lassen wollen, zurück. Ausländer seien nicht die einzigen Kriminellen in Italien. „Auch wir haben viele davon“, sagte Francis.
„Die Mafia wurde nicht von Nigerianern erfunden. Die Mafia gehört uns“, sagte er. „Wir könnten alle Gefahr laufen, kriminell zu werden. Migranten bringen uns Reichtum, weil Europa von Migranten geschaffen wurde.“
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Ein Kommentar von Ernst Wolff
Am 29. März ging in New York ein Unternehmen an die Börse, das 2012 gegründet wurde, bisher noch keinen Gewinn erwirtschaftet, in den vergangenen zwei Jahren aber einen Verlust von $ 1,5 Mrd. gemacht hat. Der erste Kurs der Aktie lag um 20 Prozent höher als der Ausgabepreis, brachte dem Konzern insgesamt $ 2,3 Mrd. ein und ließ seinen Gesamtwert auf mehr als $ 24 Mrd. ansteigen.
Dieses auf den ersten Blick unverständliche Ereignis ist kein Zufall, sondern das Produkt einer Entwicklung, die erst vor wenigen Jahren begonnen hat und unser Leben, vor allem das des Mittelstands, in Zukunft entscheidend verändern wird.
Bei dem Unternehmen handelt es sich um den Fahrdienstleister Lyft, der sich mit seinem Konkurrenten Uber derzeit einen erbitterten Kampf um die Vorherrschaft auf dem US-Markt liefert. Beide sind Teil einer der wohl außergewöhnlichsten Branchen, die die Weltwirtschaft je hervorgebracht hat: der Sharing Economy.
Noch nie haben Unternehmen in so kurzer Zeit derart stark expandiert, den Weltmarkt so schnell erobert und ihren Gründern trotz enormer Verluste solche Gewinnchancen eröffnet wie diese auf Internetplattformen basierenden Vermittlerdienste.
Allerdings gibt es auch keine Branche, die ihre vermeintlichen Ideale in derartiger Weise ins Gegenteil verkehrt und sich die schlimmsten Auswüchse des gegenwärtigen Finanzsystems in solch geballter Form zu eigen gemacht hat.
Angeblich ging es den Gründern darum, den Menschen und der Umwelt zuliebe Ressourcen zu schützen und vorhandene Güter – wie im Falle von Uber und Lyft das eigene Auto – und – im Falle von AirBnB die eigene Wohnung – zu „teilen“. Sharing Economy heißt ja nichts anderes als Ökonomie des Teilens.
Das allerdings stellt sich schon bei einem oberflächlichen Blick auf die drei größten US-Unternehmen der Branche als unmöglich heraus: Lyft und Uber verfügen über keine eigenen Mietautos und AirBnB über keine eigenen Apartments, könnten also auch bei bestem Willen gar nichts teilen.Wie aber sieht ihr Geschäftsmodell dann aus?
Schlicht und einfach folgendermaßen: Geteilt wird nicht das, was man selbst hat, sondern das, was andere besitzen – allerdings mit dem Ziel, sich selbst zu bereichern.
Grundlage der Sharing Economy sind das Internet und die moderne Kommunikations-Technologie. Sie dienen als Plattform für Vermittlungsdienste. Uber und Lyft vermitteln Fahrdienste, AirBnB vermittelt Wohnraum. Andere Plattformen vermitteln Kredite, Haushaltshilfen, Handwerker, Busfahrten, Hotelunterkünfte, Essenslieferungen und Liebesbeziehungen – es gibt kaum noch einen Bereich, in dem nicht versucht wird, nach dem Prinzip der Sharing-Industrie Geld zu machen – und das mit weitreichenden Folgen.
Weil das Internet und die Kommunikations-Technologie keine Grenzen kennen, breiten sich Sharing-Unternehmen in kürzester Zeit international aus und beginnen in vielen Fällen schon bald nach ihrer Gründung, weltweit zu agieren. Ihr Wachstumspotenzial führt dazu, dass Großinvestoren wie Hedgefonds oder Staatsfonds mit Milliardenbeträgen in das Geschäft einsteigen und ihm extrem rücksichtslose und aggressive Methoden aufzwingen.
Sie verlegen die Firmensitze in Steueroasen, rationalisieren, wo es nur geht, und streichen das Personal drastisch zusammen. Da sie mit denen, an deren Arbeit sie verdienen, keine Arbeitsverträge abschließen, sondern ihnen gegenüber nur als Vermittler auftreten, umgehen sie – ganz legal – bestehende Arbeitsgesetze: Sie brauchen keine Tariflöhne zu zahlen, keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu leisten und keine Kündigungsfristen einzuhalten. Dafür verlangen sie höchstmögliche Flexibilität, fördern die Scheinselbständigkeit und verwandeln die einzelne Arbeitskraft zu einem jederzeit austauschbaren Rad in einem Getriebe, das nur einem Ziel dient: Das Sharing-Unternehmen zum Marktführer zu machen.
Dem Erreichen dieses Ziels wird sogar über lange Zeit der Gewinn untergeordnet. Unter dem beschönigenden Slogan „Wachstum vor Profit“ wird knallhartes Preisdumping betrieben, um Konkurrenten auszuschalten und sich ganze Wirtschaftszweige zu unterwerfen. Der Fahrdienstleister Uber zum Beispiel hat in den Jahren 2016 und 2017 $ 7,5 Mrd. Verlust gemacht, weil er die eigenen Fahrten bezuschusst hat – nur um Konkurrenten in den Ruin zu treiben.
Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Sharing-Economy sind verheerend: Es entsteht eine riesige Schar von Abhängigen, die als Scheinselbständige und Subunternehmer der Willkür der Sharing-Unternehmen ausgesetzt sind. Mittelständische Betriebe werden rund um den Globus durch einen Preiskampf, in dem sie chancenlos sind, in die Enge getrieben und haben schlussendlich nur noch als Franchise-Nehmer eine Überlebenschance.
Entziehen kann sich diesem Prozess kaum jemand, da Sharing-Unternehmen – wie die Verluste von Uber und Lyft zeigen – bereit sind, jahrelange extreme Durststrecken hinzunehmen, nur um am Ende ihr Maximalziel zu erreichen: Sich den globalen Markt zu unterwerfen, um dann die eigene Monopolstellung auszunutzen, die Preise in die Höhe zu treiben… und richtig abzukassieren.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Wolff, geboren 1950, aufgewachsen in Südostasien, Schulzeit in Deutschland, Studium in den USA. Der Journalist und Spiegel-Bestseller-Autor (»Weltmacht IWF«) beschäftigt sich seit vierzig Jahren mit der Wechselbeziehung von Politik und Wirtschaft. Sein Ziel ist es, die Mechanismen aufzudecken, mit denen die internationale Finanzelite die Kontrolle über entscheidende Bereiche unseres Lebens an sich gerissen hat: »Nur wer diese Mechanismen versteht und durchschaut, kann sich erfolgreich dagegen zur Wehr setzen.«
Jerusalem (nex) – Um Beduinen-Bürger Israels, die in in der Negev-Wüste leben, mit Bussen zu den Wahlen zu fahren, haben bisher über 1.400 Israelis Zehntausende Schekel an eine Organisation gespendet.
Die Initiative werde voraussichtlich am Dienstag zwischen 6.000 und 10.000 Beduinen zu den Wahlen bringen.
Die vollständig durch Spenden finanzierte Aktion wird von „Zazim“ organisiert. Bei Zazim handelt es sich um eine israelische Menschenrechtsbewegung.
Laut Zazims Website hatte die Kampagne am Sonntagmorgen genug Geld gesammelt, um mindestens 40 Minibusse und Geländewagen zu mieten, die bis zu 15 Wähler gleichzeitig zwischen ihren Dörfern und Wahllokalen befördern können.
„Ein hoher Prozentsatz der Menschen in unbekannten Dörfern taucht nicht zur Wahl auf, nur weil sie keinen Weg dazu haben“, zitiert das Onlinemagazin „972mag“ Atia al-Asam, Leiterin des informellen, nicht anerkannten Dorfrates, der im Rahmen der Kampagne darlegte, was die Dorfbewohner brauchen, um am Dienstag zur Wahl zu kommen.
„Die Wahllokale befinden sich nur in anerkannten Dörfern“, erklärte al-Asam und fügte hinzu, dass einige gezwungen sind, bis zu 70 Kilometer (über 40 Meilen) zu reisen. Er glaubt, dass es der Mangel an Transportmöglichkeiten ist, der die meisten Beduinen aus den nicht anerkannten Dörfern am Wahltag zu Hause bleiben lässt.
Der Staat habe die Pflicht, seinen Bürgern das Wählen zu ermöglichen, sagte al-Asam. „Warum bauen sie nicht Wahllokale in den nicht anerkannten Dörfern, in denen es Schulen gibt? Es würde das Problem lösen.“
„Wir sagen den Leuten nicht, für wen sie stimmen sollen“, betonte al-Asam, „der Punkt ist, dass sie wählen.“
„Bei den Wahlen 2015 versuchte Netanjahu, die Stimmen der arabischen Bürger als Bedrohung darzustellen, aber die wirkliche Bedrohung für die Demokratie ist die zunehmende Aufstachelung gegen 20 Prozent der israelischen Bürger“, so die Israelin Raluca Ganea und bezog sich damit auf die mehr als 1,5 Millionen arabischen Bürger Israels. Raluca ist Gründerin von Zazim.
(Foto: Zazim.org)
„Unsere Gemeinschaft streckt ihre Hand in Solidarität mit den Beduinen des Negev aus und sendet eine klare Botschaft an alle arabischen Bürger: Ihre Stimme zählt für uns.“
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Berlin – In einem Positionspapier schlägt der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) vor, dass der Staat Kinder aus kriminellen Großfamilien heraus- und in Obhut nehmen solle.
„Ein Weg könnte sein, nachgewiesene kriminelle Familienstrukturen gerichtsfest als Kindeswohlgefährdung anzusehen“, so der Verband.
Man müsse prüfen, ob Jugendämter und Familiengerichte Kinder aus diesen Strukturen in Obhut nehmen und außerhalb des Einflussbereichs ihres Clans unterbringen könnten. Der Verband fordert ein härteres Durchgreifen bei Clan-Kriminalität. Notwendig sei eine „Null-Toleranz-Politik“ und eine „Strategie der permanenten Nadelstiche“.
Wie die „Tagesschau“ weiter berichtet, fordert der BDK bereits kleinere Verstöße wie das Fahren ohne Führerschein zu ahnden. Die Summe von Verurteilungen mache den Erfolg aus. Das Verhalten krimineller Großfamilien sei ein „Paradebeispiel für misslungene Integration“, zitiert „Tagesschau“ aus dem 30-seitigen Positionspapier weiter.
Bei begründetem Verdacht auf Straftaten sollten Strafverfolgungs- und Sozialbehörden alle relevanten Daten austauschen dürfen. Jobcenter sollen demnach Sozialleistungsbetrug durch Clan-Angehörige besser erkennen können. „Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden“, schreibt der BDK.
Gleichzeitig will es der Verband kriminellen Großfamilien so schwer wie möglich machen, Unternehmen zu gründen und „illegal erworbenes Vermögen zu legalisieren“, berichtet Tagesschau weiter.
Die Behörden sollten deshalb Shisha-Bars, Wettbüros, Restaurants, Autohandelsplätze und andere Treffpunkte im Umfeld von Clans laufend kontrollieren. Illegale Geschäfte sollen so aufgedeckt oder verhindert werden.
Tel Aviv (nex/aa) – Mehr als zehntausend Fans besuchten am Samstag das Konzert des türkischen Sängers und Schauspielers Özcan Deniz in Israel.
Das Konzert fand in der Menora Mictachim Arena in der Hauptstadt Tel Aviv statt und die Tickets, deren Preise bei 300 Dollar lagen, waren Tage zuvor ausverkauft.
Laut offiziellen israelischen Angaben wurde der Auftritt des türkischen Sängers von fast 11.000 Menschen besucht.
Deniz erlangte mit seiner Hauptrolle in der TV-Serie İstanbullu Gelin (Die Braut von Istanbul) in Israel eine atemberaubende Popularität. Auch Asli Enver, seine Ehefrau in der Serie, war beim Konzert anwesend.
Das Konzert war vor Monaten angekündigt worden, die pro-palästinensische Bewegung BDS forderte jedoch die Stars der Serie auf, die Veranstaltung abzusagen.
„Wir fordern Sie auf, die Stimme der Palästinenser und der oppositionellen Juden zu sein und Israel bei seinen Bemühungen, sich reinzuwaschen, nicht zu unterstützen“, so die Bewegung in einem offenen Brief. Zudem fordert BDS die Stars auf, die Ausstrahlung der Serie in Israel zu verweigern und die Einladung, in Tel Aviv aufzutreten, abzulehnen.
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Istanbul (nex) – Ihr Stil wird in letzter Zeit mit dem der amerikanischen Sängerin Lady Gaga verglichen: „Lady Gaga macht mich nach. Ich bin schöner als sie. Sie ist hässlich“.
Zu den Vergleichen türkischer Medien mit Lady Gaga zeigt sich die Sängerin Muazzez Ersoy (60) erfrischend selbstsicher.
„In Wirklichkeit folgt Lady Gaga mir und macht mich nach. Sie hat meinen Stil wahrscheinlich auf Instagram gesehen“, so die Sängerin gegenüber Reportern der türkischen Boulevardzeitung Posta. Außerdem sei sie schöner und Lady Gaga hässlich. Zudem sei der Stil des US-Stars „seltsam“. Ersoy, Sängerin klassischer türkischer Musik, ist bekannt für ihre extravagante Bühnengarderobe.
https://www.instagram.com/p/Bv401NtgVOs/
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Von Massimo Introvigne
Vergangene Woche berichtete Asia News, dass in der Stadt Guangzhou Bargeldbelohnungen für “moderne Judas-Nachahmer“ ausgezahlt werden, wenn diese der Polizei illegale religiöse Aktivitäten melden. Auch in anderen Medien war das Guangzhouer Belohnungssystem ein Thema.
Das Onlinemagazin Bitter Winter hat nun erfahren, dass tatsächlich zwei Dokumente in Guangzhou kursieren, welche die Kopfgeldjäger zu Anschuldigungen ermuntern. Zunächst einmal wurde auf der Regierungswebsite die ursprüngliche Bekanntmachung veröffentlicht. Nach dieser wird für fundierte Hinweise eine Belohnung von 100 bis zu 1000 RMB ausbezahlt.
Denjenigen, die fundierte Hinweise geben und bei der Ermittlung gegen illegale religiöse Organisationen und deren Mitglieder helfen, winken Belohnungen in Höhe von 1000 bis 3000 RMB bzw. von 3000 bis 5000 RMB, wenn die religiöse Gruppe Kontakt ins Ausland unterhält. Diejenigen, die fundierte Hinweise geben und bei der “Festnahme führender Mitglieder illegaler religiöser Organisationen im Ausland“ helfen, oder “Hierarchien und Schlüsselmitarbeiter des inländischen Organisationszweigs aufdecken“, erhalten Belohnungen zwischen 5000 und 10 000 RMB. Wie religiöse Anführer im Ausland von der KPCh-Polizei festgenommen werden können, wurde nicht erklärt.
Am gleichen Tage veröffentlichte jedoch das Büro für Ethnische und Religiöse Angelegenheiten der Stadt Guangzhou seine Erörterung der Anreiz-Maßnahmen zur Meldung illegaler religiöser Aktivitäten in der Stadt Guangzhou – ein zweites Dokument zum gleichen Thema. Darin wird als Sinn und Zweck der neuen Maßnahmen und des Belohnungssystems der Schutz der legalen religiösen Aktivitäten genannt sowie das Bestreben, die illegalen Aktivitäten einzuschränken, den Extremismus zu zügeln, der Infiltration Widerstand zu leisten und das Verbrechen zu bekämpfen.
Als Beispiel für “illegale religiöse Aktivitäten“ nennt der Text den “ungenehmigten Bau von Tempeln oder von übermäßig großen Buddha-Statuen, die private Organisation von Pilgerreisen, Gottesdienste in ungenehmigten christlichen Versammlungsstätten, illegale Online-Missionierung, ungenehmigter Religionsunterricht, ungenehmigter Druck religiöser Veröffentlichungen usw.“
“Diese illegalen religiösen Aktivitäten“, so das Dokument, “haben nicht nur negative Auswirkung auf die reguläre Religionsordnung, sondern schädigen auch das öffentliche Interesse der Gesellschaft. Die neuen Maßnahmen werden der Regierung helfen, die Überwachung und Kontrolle zu verstärken und die Menschen dahin zu führen, illegale religiöse Aktivitäten zu entdecken, zu beenden und zu korrigieren.“
Wie bereits erwähnt, gibt es nicht nur Belohnungen dafür, wenn Gruppen mit Hauptsitz im Ausland denunziert werden, sondern auch für die Denunzierung chinesischer Gruppen. Allerdings ist die Belohnung höher, wenn eine Gruppe denunziert wird, die Verbindungen ins Ausland unterhält. Das Dokument bietet eine entsprechende ideologische Erklärung und ruft die Bürger dazu auf “der Infiltration Widerstand zu leisten“.
Religiöse Infiltration bedeutet, dass feindliche ausländische Mächte die Religion dazu einsetzen, das Land zu “verwestlichen“ und “in unserem Land Strategien zur ‚Abgrenzung‘ einzuführen sowie sich an Aktivitäten zu beteiligen, um Verfassungsrecht und Politik des Landes zu schädigen. Mittlerweile setzen die ausländischen Mächte verstärkt immer umfassendere religiöse Mittel zur Infiltrierung ein.
Die neuen Maßnahmen werden dazu beitragen, den religiösen Austausch mit dem Ausland zu standardisieren und das Fundament zum Widerstand gegen die Infiltration zu festigen.“ Hierbei handelt es sich um die übliche post-Tiananmen-Paranoia der KPCh, dass ausländische Staaten, vor allem die USA, versuchen, die chinesische Regierung mit Hilfe der Religion zu stürzen. Außerdem konnten evangelikale Gruppen aus Südkorea nach China vordringen, was in der KPCh große Besorgnis ausgelöst hat.
Im Dokument werden auch “feindliche Kräfte und Kriminelle“ angeprangert, “die unter dem Deckmantel der Religion illegale und kriminelle Tätigkeiten durchführen. Diese Tätigkeiten untergraben die Einheit des Staates und den Zusammenhalt der Nationalitäten, verletzen die Bürgerrechte und stellen eine ernste Gefahr für die Gesellschaft dar. Sie müssen im Einklang mit dem Gesetz unterdrückt werden. Die neuen Maßnahmen sind ein Beitrag zum Kampf gegen Verbrechen, wie zum Beispiel die Verwendung von Religion zu separatistischen und terroristischen Zwecken, und verhindern, dass illegale religiöse Aktivitäten von feindlichen Kräften zu illegalen und kriminelle Handlungen genutzt werden.“
Dies bezieht sich auf die Uiguren und andere Muslime aus Xinjiang sowie auf die tibetischen Buddhisten, denen regelmäßig “Separatismus“ und “Terrorismus“ vorgeworfen wird. In diesem Dokument geht es um Guangzhou, aber Muslime aus Xinjiang und Buddhisten aus Tibet werden systematisch überwacht und schikaniert, wenn sie aus ihren “autonomen“ Gebieten ausreisen oder fortziehen. Die Erwähnung “krimineller Aktivitäten“ ist wiederum eine Anspielung auf die Religionsbewegungen, die auf der xie jiao (heterodoxe Lehren)-Liste stehen und damit als völlig illegal gelten, wie Falun Gong oder die Kirche des Allmächtigen Gottes. Die Gepflogenheit, Belohnungen für Menschen anzubieten, die xie jiao -Mitglieder denunzieren, war (und ist) überall in China üblich.
Erschienen auf Bitter Winter.
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Teheran (nex) – Der Iran erwägt, das US-Militär auf eine Terrorliste zu setzen, falls Washington, wie am Freitag angekündigt, die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation einstufen wird.
„Wenn die Revolutionsgarden auf Amerikas Liste der terroristischen Gruppen gesetzt werden, werden wir das Militär dieses Landes auf die schwarze Terrorliste neben den IS setzen“, sagte Heshmatollah Falahatpisheh, Leiter des nationalen Sicherheitsausschusses des Parlaments, auf Twitter.
Washington kündigte an, die iranischen Revolutionsgarden als ausländische Terrororganisation einzustufen. Das teilten US-Regierungsvertreter am Freitag mit.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, könne die offizielle Entscheidung der US-Regierung bereits kommenden Montag fallen. Das Weiße Haus und das US-Außenministerium hätten sich dazu jedoch noch nicht geäußert. Ein Regierungsvertreter sagte am Dienstag, dass Washington zusätzliche Sanktionsmaßnahmen gegen den Iran erwäge.
Die Iranische Revolutionsgarde oder Sepah ist eine von Ruhollah Khomeini am 5. Mai 1979 zum „Schutz des Regimes“ aufgestellte paramilitärische Organisation.
