Erdbeben
Türkei: Starkes Erdbeben erschüttert Ägäisregion

Izmir – Nördlich von der griechischen Insel Samos vor westtürkischen Millionenmetropole Izmir hat sich am Freitag ein starkes Erdbeben ereignet. In Izmir seien mehrstöckige Gebäude eingestürzt. Auf Fernsehbildern waren größere Staubwolken zu sehen, die über der Stadt hingen. Laut der türkischen Katastrophenschutzbehörde AFAD lag das Epizentrum in der Ägäis in einer Tiefe von 16,54 Kilometern. Bei dem Beben handele es sich um eines der schwersten im Mittelmeerraum der vergangenen Jahre. Zu spüren war es auch auf dem griechischen Festland. Für Sigacik in der türkischen Provinz İzmir wurde zudem eine Tsunami-Warnung ausgerufen.    

Corona-Krise
Deutschland ruft Reisewarnung für Kärnten aus

Berlin – Das deutsche Auswärtige Amt hat seine Reisewarnung auf Kärnten ausgeweitet und setzt somit auch das letzte Bundesland Österreichs auf die Rote Liste. Ab Samstag soll die Reisewarnung gelten Angesicht steigender Infektionszahlen hatte Deutschland am Donnerstag eine Reisewarnung für ganz Österreich mit Ausnahme von Kärnten ausgesprochen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) veröffentlichte am Donnerstag die neue Einstufung auf seiner Website. Auch die Niederlande haben ihre Reisewarnung für Österreich ausgeweitet. In einem TV-Interview am Donnerstag sagte der Tourismuslandesrat der Region, Sebastian Schuschnig (ÖVP),  dass die Reisewarnung weitere dramatische Auswirkungen auf den Tourismus und die Wirtschaft in Österreich haben werde. Die österreichische Notenbank prognostiziere für Oktober bisher 40 Prozent weniger Gäste in Österreich. Wenn Deutschland als einer der wichtigsten Märkte nun auch noch wegbreche, werde es umso schwieriger.

Frankreich
Erneuter Messerangriff – Ein Opfer soll enthauptet worden sein

Nizza – Laut Medienberichten hat es bei einem erneuten Messerangriff in der Küstenstadt Nizza mindestens drei Tote und mehrere Verletzte gegeben. Den Berichten zufolge sei eines der Opfer enthauptet worden sein. Nach Angaben der Polizei wurde der mutmaßliche Täter festgenommen. . Die Polizei riet, den Bereich zu meiden. Laut französischen Behörden habe der Täter wiederholt „Allahu Akbar“ gerufen. Der Vorfall habe sich in der Nähe der Kirche Notre-Dame ereignet. Bürgermeister Christian Estrosi sagte auf Twitter, alles deute auf einen Terroranschlag hin. „Frankreich ist wieder einmal das Opfer des islamischen Faschismus“, twitterte Estrosi.   Estrosi, bestätigte, dass der mutmaßliche Täter in Gewahrsam genommen wurde, und dankte der Polizei für ihre schnelle Reaktion. Estrosi fügte hinzu, dass der mutmaßliche Täter während des Angriffs immer wieder den Satz „Allahu akbar“ wiederholte habe. Das Motiv für den Anschlag bleibt zunächst unklar, aber Bürgermeister Estrosi bestätigte, dass es sich nach den bisherigen Erkenntnissen um einen Terroranschlag gehandelt habe. Die französische Anti-Terrorismus-Staatsanwaltschaft hat eine Untersuchung des Messerangriffs eingeleitet. Es war nicht sofort klar, was das Motiv für den Angriff in Nizza war, oder ob es eine Verbindung zu den Mohammed-Karikaturen gab, die von Muslimen als zutiefst beleidigend empfunden werden.    

Corona-Impfung
Bill Gates: Erste Impfstoffe womöglich Anfang 2021 bereit

Seattle – Nach der Welle von Fehlinformationen und Verschwörungstheorien gegen den Impfstoff, die in den letzten Monaten aufgekommen sind, könne es schwierig werden, alle Menschen zu impfen, so Microsoft-Gründer Bill Gates. Zwei oder drei der sechs Impfstoffe, die sich derzeit in der dritten Phase der klinischen Studien befinden, könnten bald zur Verfügung stehen. Die Wirksamkeit der ersten COVID-19-Impfstoffe werde möglicherweise nicht perfekt sein, sagte Gates in einem Gespräch mit Andy Serwer, Chefredakteur von Yahoo! Finance. Zudem sei bis zur „Rückkehr zur Normalität“ noch ein langer Weg zurückzulegen. „Selbst wenn die ersten sechs, zwei oder drei (Impfstoffe) zugelassen werden, ist ihre Wirksamkeit in Bezug auf die Verhütung von Krankheiten und die Verhinderung der Übertragung möglicherweise nicht perfekt“, erklärte der Milliardär. Laut Gates werden hoffentlich zwei oder drei der sechs Impfstoffe, die sich derzeit in der dritten Phase der klinischen Studien befinden, genehmigt. Pfizer werde womöglich zu den Ersten gehören. Auch AstraZeneca, Johnson & Johnson, Novavax, Modern und Sanofi werden nach der Einschätzung von Gates ihre Impfstoffe Anfang 2021 auf den Markt bringen. Er deutete auch an, dass sich die aktuelle Situation durch Impfungen zwar verbessert, die Situation aber „noch nicht wieder normal ist“. Es könne jedoch schwierig werden, alle Menschen zu impfen, nachdem in den letzten Monaten eine Welle von Fehlinformationen und Verschwörungstheorien gegen den Impfstoff aufgetaucht ist, fügt der Milliardär hinzu, dessen Stiftung Millionen für die Entwicklung des Impfstoffs gespendet hat.

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– Verschwörungsmythen – Bill Gates und sein angeblicher Plan der Bevölkerungsreduktion

Gleichwie auch Weltkrisen der Vergangenheit – wie etwa die Spanische Grippe Anfang des vergangenen Jahrhunderts mit fast 50 Millionen Toten – hat auch die Corona-Pandemie die skurrilsten Fantastereien und Verschwörungstheorien zum Vorschein gebracht.

Bill Gates und sein angeblicher Plan der Bevölkerungsreduktion

Bergkarabach-Konflikt
Prof. Wilfried Fuhrmann: Aserbaidschan hat 27 Jahre das Unrecht der Okkupation ertragen

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Wilfried Fuhrmann, Potsdam Seit über vier Wochen tobt der Krieg auf dem Boden der Republik Aserbaidschan, es ist ein Krieg, in dem Aserbaidschan auf seinem eigenen Territorium okkupierte Gebiete befreit. Dieses sind die von Armenien völkerrechtswidrig besetzten sieben Distrikte/Gebiete sowie Berg-Karabach. I. Der Kampf wurde zunächst verstärkt im Südwesten um die Distrikte Fuzuli, Jabrayil und Zangilan geführt, die einschließlich ihrer Hauptstädte inzwischen befreit sind. Es sind Gebiete, die im Jahre 1989 und damit vor dem 1994 mit einem Waffenstillstand unterbrochenen Krieg laut der letzten Einwohnerstatistik der Sowjetunion zu rd. 98 % von Aserbaidschanern bewohnt waren sowie u.a. von 224 Armeniern (weniger als 0,2 %). Die Kosten dieser Befreiungserfolge sind hoch. Die Toten ehrt der aserbaidschanische Präsident als Märtyrer. Es handelt sich bei diesen Distrikten um eher tiefer gelegene Gebiete mit bergigem Anstieg nach Bergkarabach. Sie liegen entlang des Flusses Araz, so dass diese gesamte Staatsgrenze zur Republik Iran wieder von Baku kontrolliert wird. Damit sind auch historische Monumente wie bspw. die Steinbogen-Brücken nahe der Ortschaft Gumlag aus dem 11.-12. Jahrhundert, Teil der alten Seidenstraße, wieder befreit. Natürlich gab es heftigen Widerstand, die vielen Minenfelder und –sperren verzögerten den Vormarsch besonders. Die Toten sind Märtyrer, so der aserbaidschanische Präsident. Zu den von der „Süd-Armee“ zu befreienden Distrikten gehört auch der bereits bergige Distrikt Khojavand, der zu größeren Teilen ebenfalls bereit rückerobert wurde. Mit der Eroberung von Zangilan schwenkte die militärische Stoßrichtung nach Westen, wo inzwischen mehr als der halbe Distrikt Gubadly befreit ist, aber z.T. noch unter Kanonen-Beschuß zu liegen scheint. Mit der Eroberung der der Ortschaften Alagarshag und Khangli ist die aserbaidschanische Armee ab jetzt auf „geradem“ Wege nach Lachin und damit zum sog. Lachin-Korridor. Zu Friedenzeiten wäre es eine Autofahrt auf der alten, fast geraden (natürlich nicht ebenen) aserbaidschanischen Straße von ca. 50 km gewesen. Aber es jetzt sind nicht nur die Kriegshandlungen zu berücksichtigen, sondern auch die allgemein bekannten Tatsachen, dass Armenien in den okkupierten Gebieten in den vergangenen rd. 30 Jahren nicht nur keine neue Infrastruktur gebaut hat, sondern die alte aserbaidschanische hat verfallen lassen. Die Republik Armenien selbst hat sehr viel freies Land, es wurde von der zuvor nicht einmal ausreichend versorgten, verarmten Bevölkerung verlassen (Landflucht in die Außenbezirke von Eriwan oder ins Ausland). Armenien kann die okkupierten Gebiete insgesamt gar nicht besiedeln. Es nutzt sie zur Arrondierung und Flankensicherung für Bergkarabach sowie als Müll- und Schrotthalde (auch für radioaktive Abfälle) und zur Rohstoffgewinnung (wertvolle Hölzer – auch für europäische Edellimousinen – sowie zur Gewinnung von Erzen usf.). Selbst alte Staudämme werden nicht Instand gehalten, so dass Dammbrüche mit möglicherweise verheerenden Wasserfluten die Menschen in Aserbaidschan, nicht aber in Armenien bedrohen – im Falle eines Dammbruchs läuft das Wasser bergab ins tiefer gelegene Aserbaidschan. Aserbaidschan beginnt nach der Rückeroberung eines Distriktes jeweils mit Instandsetzungsarbeiten. Eigentlich ist auf dem Weg nach Lachin mit stärkerem Widerstand zu rechnen, sofern die armenischen Einheiten nicht schon zu stark geschwächt wurden (Material- und Versorgungs-engpässe; sinkende Mannschaftsstärken können ohne Kinder oder Söldner kaum aufgefüllt werden). Der Lachin-Korridor ist der „breite“ Zugang nach Berg-Karabach, also ins Gebirge mit der tiefer gelegenen Ebene. Durch diesen Korridor, quasi die Lebensader, erfolgen Versorgung und Nachschub für Berg-Karabach. Und hier stellt sich sehr bald für die dort kämpfenden Einheiten bzw. für jeden einzelnen Soldaten eine entscheidende Frage: Soll ich schnell noch über den Korridor aus Berg-Karabach raus oder will ich dort kämpfend (für was genau?) sterben oder will ich bleiben und ggfs. letztmöglich erst vor den einrückenden Aserbaidschanern die Waffen niederlegen. Wer bzw. wieviel Militär lässt sich also bei einem weiteren Vorstoß in Berg-Karabach einkesseln. Der Präsident Aserbaidschans hat der Zivilbevölkerung dort versichert, ihre Staatsbürgerschaft zu respektieren und unmittelbar ihre Versorgung zu sichern. Allen Soldaten, die ihre Waffen niederlegen, hat er Vergleichbares und die Einhaltung aller internationalen Regelungen zugesichert. Dieses erfolgte weltöffentlich. II. Die Lage des armenischen Militärs erscheint stark bedrängt. Aber Aufrufe und Artikel, dass man Armenien helfen und/oder den Druck auf Aserbaidschan massiv erhöhen müsse, um ein drohendes Blutbad oder Massaker an 60.000 Menschen zu verhindern, sind eine beleidigende Parteinahme, die zugleich Ängste schürt und den Aserbaidschanern Teuflisches unterstellt – insbesondere, wenn dabei u.a. auf Jugoslawien verwiesen wird. Ignoriert oder angezweifelt werden die öffentliche Erklärung des aserbaidschanischen Präsidenten ebenso wie die Ereignisse des Krieges und der Okkupation seit 1993. Aserbaidschan hat 27 Jahre der Völkergemeinschaft und dem Internationalen Recht vertraut, darauf gehofft und sich dem Recht entsprechend verhalten. Es hat 27 Jahre das Unrecht der Okkupation ertragen und die hohen menschlichen sowie materiellen Verluste/Schäden getragen. Auch im jetzigen Krieg hält es sich an das Völkerrecht und beachtet strikt die internationale Grenze zu Armenien, während von armenischem Boden aserbaidschanische Städte mit großkalibrigen Granaten beschossen und bombardiert werden. Es gibt aber keine Kriegserklärung Armeniens. Folge dieser Kriegshandlungen sind Tote (u.a. auch Ausländer, wie bspw. ein russisches Kind) und Verletzte neben großen materiellen Schäden wie bspw. die nahezu vollkommen zerstörte Stadt Teter (siehe ARD, Tagesthemen am 25.10.20). Man schießt aus sicheren Stellungen in Armenien bis in die Nähe der Pipelines sowie an die Küste des Kaspischen Meeres und demonstriert bei Teter die mögliche Treffgenauigkeit – wohlwissend, dass Aserbaidschan keinen Krieg gegen die Republik Armenien führt und selten zur reinen Vergeltung zurückschießen wird. Russland würde ansonsten seinen Bündnispartner verteidigen müssen, obwohl es nicht in den Krieg reingezogen werden will, da es beide Völker als „Brüder“ betrachtet (Außenminister Lawrow am 26.10.20) – Brüder im alten Sinne der gescheiterten UdSSR oder potentieller Partner Moskaus? Zugleich versucht Russland andere Drittstaaten rauszuhalten (Frankreich, Türkei usw.), denn es kann weder an einer Destabilisierung des Kaukasus durch Drittstaaten wie bspw. Frankreich oder an der dann Zustrom erhaltenden Idee einer Union Islamischer Staaten noch an einer weiteren emotional gesteigerten Nationalisierung interessiert sein. Allerdings, das zeigen wohl die steigenden Frachtflugbewegungen nach Eriwan an, scheinen diese Bemühungen nicht ganz erfolgreich zu sein. Entspricht jede derartig geforderte einseitige Druckausübung nicht schon einer Einmischung, manipuliert sie nicht die Wahrnehmung der Öffentlichkeit? Und entspricht sie nicht einer faktischen Politik der OSZE-Gruppe, die nicht dem Völkerrecht zum Durchbruch verhalf, sondern den Okkupations-Status zu Lasten Aserbaidschans nur stets weiter zementierte? Man sollte dem wohl größten Versagen der Diplomatie in der Neuzeit nicht noch eines des Journalismus folgen lassen. Denn besonders beleidigend ist, dass derartige „Warnungen“ und Aufrufen suggerieren, dass in dem Krieg 1988-1994 Aserbaidschaner die Massaker verübt haben und nicht die Opfer waren. Schließlich wurden alle Aserbaidschaner aus diesem aserbaidschanischen Siedlungsgebiet systematisch vertrieben oder getötet, so dass dort kein Aserbaidschaner lebt und noch heute niemand in die alte Heimat zurückkehren darf. Dieser Tatbestand spiegelt wohl eher einen an Aserbaidschanern verübten Genozid. Die Bombardierungen aserbaidschanischer Städte durch die armenische Armee ist eine Art von Terror zwecks Demoralisierung der Aserbaidschaner. Aber angesichts der Erfolge der letzten vier Wochen im Verhältnis zu dem negativen Ergebnis der Diplomatie seit 27 Jahren: wieder Krieg und wieder Tote, geht der Versuch der Demoralisierung wahrscheinlich ins Leere. Eher motiviert es das aserbaidschanische Volk, führt es noch stärker zusammen und stärkt die Macht des Präsidenten. Aber eine derartige „Warnung“ verführt möglicherweise junge Männer aus verschiedenen Ländern (Griechenland, Frankreich, Libanon, Libyen usw.), Armenien als Söldner zur Hilfe zu eilen. Auch deutsche Politiker besuchten Berg-Karabach und versprachen Hilfe. Bedrohlicher aber ist es, dass der staatliche Bombardierungs-Terror zu einem „zivilen“ Anschlags- und Bomben-Terror führen kann. So warnte die US-Botschaft in Baku kürzlich (am 24.10.20) vor Terroranschlägen in Aserbaidschan. Und (aus welchem Grund auch immer) denkt der in Baku lebende Mensch sofort an die rd. 30.000 dort friedlich lebenden Armenier (bei gleichzeitig keinem Aserbaidschaner in Armenien). Und diese Gefahr des „individuellen“ Terrors steigt angesichts der stark zunehmenden Frachtflüge nach Eriwan (wahrscheinlich mit militärischer Ausrichtung hin und evtl. mit flüchtigen Reichen zurück), insbesondere wenn sich herumspricht, welche Länder derart heimlich Armenien unterstützen. Mögen gutgemeinte Aufrufe und Hilfen sowie nationalistische Appelle zu keiner weiteren Emotionalisierung führen. Verantwortung ist gefragt – sonst kann es viele Tote geben. III. Der Befreiungsweg von Lachin nach Bergkarabach führt zuerst nach Schuscha, einer Geburtsstätte aserbaidschanischer Kultur sowie einem Musikkonservatorium des ganzen Kaukasus. Schuschaii wurde am 8.Mai 1992 besetzt. Im Falle seiner Befreiung geht es um die Befreiung von Chodchali, sofern das nicht schon von anderen Kräften befreit wurde. Chodchali wurde am 26. Februar 1992 besetzt, nach dem der Flughafen und damit der letzte Weg für Versorgung und Evakuierung durch Armenier erobert wurde. Hier fand das Massaker an Aserbaidschanern, die Tragödie von Chodchali, statt. Dieses Ereignis hat sich tief in das Bewusstsein des Volkes eingebrannt. Die Befreiung von Chodchali wäre für Aserbaidschan zugleich die Befreiung von einem schweren Trauma. Sie wäre für Armenien ebenfalls eine Befreiung von der Last „Berg-Karabach“, welche die Möglichkeiten der Republik Armenien zunehmend überfordert und derart das Leben der Armenier extrem erschwert und belastet hat. Schließlich sehnen sich die Armenier nicht nach Kriegen und den Machtträumen von Eliten, sondern nach Ruhe und Heimat, nach Aufbau und nachhaltiger Beständigkeit – nach Leben wie jedes freie offene Volk. IV. Die aserbaidschanische Strategie entspricht einer Zangenbewegung. So kämpft sich Aserbaidschan nicht nur über den südwestlichen Weg vor, sondern auch über die nördlich von Berg-Karabach gelegenen besetzten Distrikte. Dieser nördliche Armeeflügel befreit die Distrikte Aghdam sowie Terter, beide sind nur zum Teil besetzt und Terter liegt im freien Distriktteil. In dem bereits großteils befreiten Distrikt Kalbajar erfolgt der militärische Schwenk in den Distrikt Lachin um sich mit dem südliche Flügel zu vereinen bzw. den Lachin-Korridor von beiden Seiten zu befreien. Bei einer erfolgreichen Zangenbewegung hat Aserbaidschan wieder seinen gesamten völkerrechtlichen Grenzverlauf unter Kontrolle und das Gebiet Berg-Karabach wäre eine „Insel“ in Aserbaidschan. V. Es erscheint offen, ob es dann zu einer zuvor diskutierten Autonomen Zone/Republik Berg-Karabach kommt,iii da es unmittelbar (und damit vor der Rückkehr der vertriebenen Familien) und in absehbarer Zeit zu keiner „Volksabstimmung“ kommen kann und wird. Aber gleichwohl sollte die Zukunft bedacht und geplant werden. Es bedarf keiner Ausführung, dass zunächst eine Infrastruktur (einschl. des Flughafens) geschaffen werden muß. Offen wird die „Widmung“ bzw. Neu-Ausrichtung von Berg-Karabach. Eine Option besteht in der Einrichtung einer Kultur- und Forschungszone (Sonderzone) Berg-Karabach, in der Kultur- und Forschungseinrichtungen einschließlich Hotels und Kurkliniken anzusiedeln sind. Auch der dafür notwendige institutionelle, juristische und gesellschaftliche Rahmens ist noch nicht zu diskutieren, sondern, wenn überhaupt schon, dann nur das Ziel: Die Gesamtheit dieser Einrichtungen könnte ein weltweit einzigartiges Kultur- und Forschungscluster bilden. Hierzu könnten alle Länder (von Russland bis Armenien, von Georgien bis zur Türkei usw. usf.) eingeladen werden, um mit eigenen oder gemeinsamen Musik- und Theaterschulen, Forschungseinrichtungen usw. daran teilzuhaben. Berg-Karabach könnte so im Falle eines erfolgreichen Befreiungskrieges viele Wunden schneller heilen lassen und ein regionales Cluster einer gemeinsamen Zukunft werden.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

Zum Thema

– NEX24 Interview – Französischer Historiker: „Die Verbrechen der armenischen Milizen sind in Vergessenheit geraten“

Zu Yves Bénard: “Um der Gerechtigkeit willen” lautet das Credo des franzöischen Historikers, der sich durch seinen kritischen Geist und mit einer gehörigen Portion Neugier ausgestattet in die historischen Archive verschiedener Staaten begab. Herausgekommen ist ein hoch interessantes Buch, das exemplarisch ist für eine sachliche Darstellung der Ereignisse.

Französischer Historiker: „Die Verbrechen der armenischen Milizen sind in Vergessenheit geraten“
 

Kreuzfahrt
Virgin Voyages verschiebt Jungfernfahrt der Scarlet Lady auf Januar

Miami – Virgin Voyages, die neue Kreuzfahrtlinie von Richard Branson, hat ihre Premiere aufgrund Corona nun auf das kommende Jahr verschoben. Die Scarlet Lady, mit einer Kapazität von 2.770 Gästen, ist Virgins erstes Schiff und sollte ursprünglich im März 2020 Premiere feiern. Aufgrund der Corona-Maßnahmen wurde dieses Datum zuerst auf den 2. Dezember verschoben. Laut einer Mitteilung des Unternehmens soll die Jungfernfahrt nun im Januar erfolgen. Das Schiff, das erste von insgesamt vier geplanten Schiffen dieser Linie, befindet sich derzeit in Europa, nachdem es in Italien an Virgin ausgeliefert wurde. Das nächste Ziel ist Miami. Virgin Voyages ist eine Kreuzfahrtlinie mit Hauptsitz in Plantation, Florida, und ein Joint Venture zwischen der Virgin Group und Bain Capital. https://youtu.be/nfmxPVDdsR8 „Wir sind weiterhin gespannt auf die Zukunft von VV und die epische Veränderung der Seefahrt, die sie mit sich bringen wird. Das Team hat die Pläne für Voyage Well angekündigt und konzentriert sich weiterhin auf das Wohlergehen von Seeleuten und Besatzung. Im Moment arbeiten wir eng mit der Industrie und der CDC zusammen, um den richtigen Zeitpunkt für die Wiederaufnahme der Reisen zu finden. Für den Moment haben wir die Entscheidung getroffen, unsere Abfahrten im Dezember abzusagen“, sagte Virgin in einer Erklärung. Virgin Voyages enthüllte im Juni 2020 den Gesundheitsplan Voyage Well als Vorbereitung auf den Start von Scarlet Lady. Das Programm wurde in Partnerschaft mit der neuen Voyage Well-Expertenberatungsgruppe von Virgin erstellt, die bei der Erstellung von Protokollen und Gesundheitsscreenings sowie bei der Implementierung neuer Technologien an Bord behilflich ist, um die Gesundheit der Passagiere und Besatzung zu gewährleisten. „Die Gesundheit und das Wohlbefinden unserer [Gäste] ist unsere oberste Priorität, deshalb haben wir mit führenden Experten die Ärmel hochgekrempelt, um weitere Innovationen zu entwickeln und eine noch gesündere Art zu reisen und trotzdem einen unglaublichen Urlaub zu verbringen“, sagte Tom McAlpin, CEO von Virgin Voyages. „Wir verstehen, dass einige Menschen vor dem Reisen zurückschrecken, deshalb setzen wir uns dafür ein, uns von der Wissenschaft leiten zu lassen um Wege zu schaffen, die den Menschen das Selbstvertrauen geben, die Welt zu erkunden, sich dabei gleichzeitig sicherer, entspannter und freier zu fühlen, und sich zu vergnügen“, so McAlpin.  Die Kreuzfahrten der neuen Linie sind ausschließlich für Erwachsene mit einer Altersbeschränkung von über 18 Jahren gedacht. Die Scarlet Lady bietet ihren Gästen 20 Restaurants ohne Aufpreis an. Der Gast findet auf dem neuen Schiff 78 Suiten in verschiedenen Stilen vor, er hat Zugang zu einem persönlichen Assistenten, den Virgin als „Rockstar-Koordinator“ bezeichnet , es gibt das erste Tattoo-Studio auf See und vieles mehr, Die Reisen sollen in Miami beginnen und durch die Karibik führen. Ende letzten Jahres kündigte Virgin an, dass ihr zweites Schiff Valiant Lady heißen wird. Es wird derzeit erwartet, dass dieses Schiff im Mai 2021 im Mittelmeer in See sticht.
 

Corona-Krise
DGB: Kurzarbeiter vor zusätzlichen Belastungen schützen

Osnabrück – Angesichts anhaltender Kurzarbeit in der Corona-Krise drängt der Deutsche Gewerkschaftsbund darauf, Arbeitnehmer vor weiteren Belastungen zu schützen. DGB-Vorstand Stefan Körzell sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Wer mit dem Kurzarbeitergeld erhebliche Einkommenseinbußen hinzunehmen hat, soll nicht auch noch mit Steuernachzahlungen zu kämpfen haben. Wir fordern die Koalition auf, hier im Jahressteuergesetz Abhilfe zu schaffen.“ Körzell betonte, gerade Beschäftigte in Niedriglohnbranchen, etwa der Gastronomie, müssten mit weiteren unzumutbaren Härten rechnen. „Hier kann und muss der Gesetzgeber aktiv werden.“ Einen entsprechenden Appell richteten Körzell und DGB-Chef Reiner Hoffmann in einem Brief auch an Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Mitglieder des Finanz- sowie des Arbeits- und Sozialausschusses des Bundestages. Das Kurzarbeitergeld ist zwar grundsätzlich steuerfrei, es unterliegt aber dem sogenannten Progressionsvorbehalt. Das heißt: Es wird zur Berechnung des individuellen Steuersatzes herangezogen, mit dem das übrige Einkommen zu versteuern ist. Dies kann dazu führen, dass Beschäftigte, die von Kurzarbeit betroffen waren, wegen eines erhöhtes Steuersatzes später Nachzahlungen ans Finanzamt leisten müssen. Hoffmann und Körzell fordern nun, im Jahressteuergesetz eine zeitlich befristete Lösung zu finden, mit der besonders betroffene Gruppen vor einer weiteren Belastung geschützt würden. Sie nennen unter anderem die Möglichkeit, den Progressionsvorbehalt vollständig auszusetzen. Alternativ plädieren sie für einen auf den Progressionsvorbehalt bezogenen Freibetrag in Höhe von 6000 Euro, wie er auch schon im Bundesrat debattiert wurde. Die Zahl der Kurzarbeiter geht in die Millionen, ist aber zuletzt wieder gesunken. Nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit wurde im Juli für 4,24 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Den bisherigen Höchststand hatte es mit 5,95 Millionen im April gegeben.

Corona-Krise
Spahn: 11,5 Millionen Corona-Schnelltests bis Dezember

Osnabrück – Das Bundesgesundheitsministerium setzt auf einen massiv steigenden Einsatz von Antigen-Schnelltests in Pflegeheimen und Krankenhäusern. Dafür hat das Ministerium mit den Herstellern konkrete Vereinbarungen geschlossen, wie ein Sprecher der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) mitteilte. Vereinbart worden seien Auslieferungsmengen „von mindestens sechs Millionen Covid-19-Antigentests im Oktober, neun Millionen im November und 11,5 Millionen im Dezember“, so der Sprecher. Nach Inkrafttreten der neuen Testverordnung am 15. Oktober können Heime, Kliniken und Arztpraxen direkt bei den Herstellern Schnelltests bestellen. Für Pflegeheime übernimmt der Bund die Kosten, nachdem die Gesundheitsämter die Berechtigung geprüft haben. Lieferengpässe sind nach Angaben verschiedener Hersteller nicht abzusehen. So teilte ein Sprecher des Pharmakonzerns Roche auf Nachfrage mit, weltweit würden derzeit 40 Millionen Tests pro Monat zur Verfügung gestellt, und die Menge werde bis Jahresende verdoppelt. Der Geschäftsführer des Hamburger Herstellers Medsan, Thomas Wüstefeld, sagte der NOZ, es gebe derzeit eine tägliche Kapazität von 400.000 Schnelltests, bis Mitte November werde eine Kapazität von einer Million Antigentests pro Tag angestrebt. „Wir können die Nachfrage decken und erwarten auch in Zukunft keine Lieferengpässe“, sagte Wüstefeld. Aus der Pflegebranche kam derweil Kritik an den neuen Regeln, die eine „regelmäßige“ Testung von Heimbewohnern, Personal und Besuchern vorsehen, um Corona-Ausbrüche auch ohne Besuchsverbote zu verhindern. „Das ist nicht zielführend, personell nicht leistbar und vermittelt eine falsche Sicherheit“, sagte Stefan Werner, Vizepräsident des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK), im Gespräch mit der NOZ. Werner befürchtet infolge der neuen Schnelltest-Regeln aufgrund überlasteter Gesundheitsämter eine „Lastenverteilung zum Nachteil der Pflegedienste und Pflegeeinrichtungen“. Die Schnelltests können von geschultem Fachpersonal direkt in den Einrichtungen vorgenommen werden, während bei den herkömmlichen PCR-Tests die Gesundheitsämter eingeschaltet sind. Der DBfK-Vize warnte die Ämter davor, sich „aus der Pflicht zu nehmen“ und den Pflegeheimen Schnelltests aufzubürden. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft sieht in den Schnelltests hingegen eine große Chance. „Die neu verfügbaren Antigen-Schnelltests erweitern die Infektionspräventionsmöglichkeiten in den Gesundheitseinrichtungen deutlich“, sagte Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), der NOZ. „Wir begrüßen, dass die neue Testverordnung eine häufigere Testung von Mitarbeitern in den Krankenhäusern ausdrücklich vorsieht. Wir empfehlen den Krankenhäusern, die deutlich erweiterte Möglichkeit auch zu nutzen.“ Auch könnten Besucher schnellgetestet werden. Weiter sagte Baum, die Schnelltests könnten auch „für eine erste Einschätzung bei Patienten eingesetzt werden, die neu ins Krankenhaus aufgenommen werden und bei denen ein schnelles Ergebnis notwendig ist“. Allerdings warnte auch Baum vor zu großen Erwartungen. „Bei allen Vorteilen, die die Schnelltests für die Infektionsprävention haben, muss natürlich deren Begrenzung berücksichtigt werden“, so der DKG-Hauptgeschäftsführer. „Die Gefahr von falsch-positiven und falsch-negativen Ergebnissen besteht in einem bestimmten Umfang, deshalb muss jeder positive Test in jedem Fall durch einen PCR-Test abgeklärt werden.“

Türkei
Erdogan verklagt islamfeindlichen Politiker Wilders wegen Beleidigung

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Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat gegen den islamfeindlichen niederländischen Politiker Geert Wilders eine Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet. Der Politiker der rechtspopulistischen „Partij voor de Vrijheid“ hatte auf Twitter eine Karikatur Erdogans geteilt, die von zahlreichen türkischen Politikern verurteilt wurde, darunter auch Außenminister Mevlüt Cavusoglu. „Die rassistischen Verlierer Europas haben angesichts der Realität ihr wahres Gesicht gezeigt“, sagte Cavusoglu. „Sie versuchen, sich die Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit zunutze zu machen. Es ist höchste Zeit, dass wir den faschistischen, verwöhnten Politikern Europas Einhalt gebieten“, fügte er hinzu. Die Karikatur zeigt ein Abbild Erdogans, der eine bombenförmige Mütze mit dem Logo der regierenden Partei AKP auf seinem Kopf trägt, zusammen mit der Überschrift „Terrorist“. „Der Faschismus steht nicht auf unserer Agenda, sondern auf Ihrer. Soziale Gerechtigkeit steht auf unserer“, sagte Erdogan am Sonntag auf einem Treffen der regierenden Partei AKP in der Ostprovinz Malatya und nannte Wilders einen „Faschisten“. Auch der türkische Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun hat Wilders für seine Hassrede scharf verurteilt. „Europa ist ein zunehmend gefährlicher Ort für Muslime. Bei der Hundepfeifen-Politik mit anstößigen Karikaturen, Separatismusvorwürfen gegen Muslime und Moscheeüberfällen geht es nicht um Meinungsfreiheit“, sagte er. Altun weiter:
„Alles, was wir heute in der europäischen öffentlichen Kultur über Muslime sehen, ist unheimlich vertraut mit der Dämonisierung des europäischen Judentums in den 1920er Jahren“.

Corona-Krise
Lehrergewerkschaft will wegen Corona-Schuljahr Lehrpläne kürzen

Die Lehrergewerkschaft GEW in NRW will wegen des Corona-Schuljahrs die Lehrpläne kürzen. „Wir müssen über eine Anpassung der Lehrpläne sprechen und darüber, welcher Stoff noch zu schaffen ist. Das hier ist kein normales Schuljahr“, sagte die GEW-Landesvorsitzende Maike Finnern der Düsseldorfer Rheinischen Post. Bildungspolitiker müssten sich jetzt ehrlich machen und eingestehen, dass aktuell schon ein regulärer, konzentrierter Unterricht angesichts von Intervall-Lüften und Maskenpflicht kaum möglich sei. Zudem sei es dringend erforderlich, alternative Konzepte auszuarbeiten für den Fall, dass es nicht mehr zu vertreten sei, Unterricht in Klassenräumen mit 30 Schülern oder mehr zu erteilen. „Praktikabel wäre ein wochenweiser Wechsel“, sagte Finnern. Abwechselnd könne dann die eine Hälfte der Schüler in der Klasse unterrichtet werden, die andere erhalte Aufgaben für zu Hause. Auch das Robert-Koch-Institut hatte ab einer Inzidenzzahl von 50 Wechselschichtmodelle in Schulen empfohlen.