Menschenrechte
Grüne: „Produkte aus uigurischer Zwangsarbeit dürfen nicht auf den europäischen Markt“

Düsseldorf – Der Europa-Abgeordnete der Grünen, Reinhard Bütikofer, hat in einem Interview mit der Rheinischen Post Unternehmen aufgefordert, darauf zu achten, „uigurische Zwangsarbeit“ aus ihren Zulieferketten auszuschließen. Bütiköfer betonte, dass einige Unternehmen, mit denen er sprach, sich wirklich Mühe geben würden, so etwas auszuschließen. „Bei anderen Unternehmen wiederum ist der Ehrgeiz auf diesem Gebiet deutlich gebremst. Zu letzteren gehört leider VW“, so der Grünenpolitiker. Menschenrechtsorganisationen werfen China vor in der Region Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern einzusperren. Auch Zwangsarbeit gehört zu den Vorwürfen. Trotzdem lassen Konzerne dort produzieren. In einer Resolution haben EU-Abgeordnetem am vergangenen Donnerstag die Schließung der Internierungslager, die Freilassung von Menschenrechtler Ilham Tohti und aller weiteren wegen Ausübung ihrer Meinungsfreiheit Gefangenen und einen Exportstopp für Überwachungstechnologien nach China gefordert. In der Einführung der Resolution prangerten die Abgeordneten „das von der chinesischen Regierung geführte System der Zwangsarbeit an – insbesondere die Ausbeutung von Uiguren, ethnischen Kasachen und Kirgisen sowie anderen muslimischen Minderheitengruppen – in Fabriken innerhalb und außerhalb von Internierungslagern in der autonomen Region Xinjiang-Uigur“. Sie verurteilten auch „die fortgesetzte Verbringung von Zwangsarbeitern in andere chinesische Verwaltungsabteilungen und die Tatsache, dass bekannte europäische Marken und Unternehmen vom Einsatz von Zwangsarbeitern profitiert haben.“ Die Resolution fordert auch beschleunigte Asylanträge von Uiguren und anderen unterdrückten Minderheiten in China sowie die Aussetzung von Auslieferungsverträgen mit China, um Uiguren und andere, die innerhalb der EU Zuflucht suchen, zu schützen. Sie verurteilten auch „die fortgesetzte Verbringung von Zwangsarbeitern in andere chinesische Verwaltungsabteilungen und die Tatsache, dass bekannte europäische Marken und Unternehmen vom Einsatz von Zwangsarbeitern profitiert haben.“ Die Abgeordneten forderten die Unternehmen auf, ihre Lieferketten, die mit der autonomen Region Xinjiang verbunden sind, zu überprüfen und sich von Partnern zu trennen, bei denen festgestellt wird, dass sie den Menschenrechtsschutz untergraben. Sie forderten China außerdem auf, unabhängige Beobachter in die Region zu lassen, um Berichte über Missstände zu untersuchen. Hierzu Bütikofer, Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und Sprecher der Grünen/EFA für Auswärtige Angelegenheiten in einer Stellungnahme: „Das Europäische Parlament hat mit eindeutiger Kritik an Chinas Unterdrückungspolitik in Xinjiang sehr entschieden Position bezogen. Die Verleihung des Sacharow-Preises 2019 an den uigurischen Wirtschaftsprofessor Ilham Tohti, der als politischer Gefangener in China zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, lenkt die Aufmerksamkeit auf einen besonders drastischen Fall von Menschenrechtsverweigerung in China. Nicht nur Ilham Tohti, auch seine Familie leidet seit Jahren massiv unter dem willkürlichen Vorgehen chinesischer Behörden, seit zwei Jahren weiß die Familie nicht einmal, wo Ilham Tohti gefangen gehalten wird oder ob er noch lebt. Das Europäische Parlament wendet sich zugleich mit einer breit getragenen Resolution gegen die systematische Unterdrückung der Uiguren und anderer muslimischer Bürger Xinjiangs. Die jüngsten Enthüllungen beweisen, dass die chinesische Propaganda fortwährend die Wirklichkeit leugnet. Es ist nicht hinnehmbar, dass Chinas Führung versucht, kritische Äußerungen im Ausland durch wirtschaftliche Sanktionen zu unterbinden und damit die eigene Zensur zu exportieren. Auch für die KP-Führung gilt, was das chinesische Sprichwort sagt: Der Stein, den sie erhoben haben, wird ihnen auf ihre eigenen Füße fallen.“                    

Türkei
Gaziantep: Zahl der Todesopfer nach Explosion in Corona-Intensivstation steigt auf 12

Gaziantep – Eines weiteres Opfer ist nach der Explosion einer Sauerstoffmaschine in einer Corona-Intensivstation in der Südtürkei seinen Verletzungen erlegen. Somit stieg die Zahl der Toten auf zwölf. Münevver Güler, die nach dem Ausbruch des Feuers in ein anderes Privatkrankenhaus verlegt wurde, konnte trotz aller Bemühungen nicht gerettet werden, sagte ein namentlich nicht genannter Krankenhausmitarbeiter gegenüber türkischen Medien. Am Samstag wurde in einer Klinik in Gaziantep ein Brand ausgelöst, als der Sauerstofftank eines Beatmungsgeräts auf der Intensivstation explodierte. Mehrere Patienten mussten nach dem Brand in andere Krankenhäuser verlegt werden. Mehr als 50 Menschen, darunter Ärzte, Gesundheitspersonal und Sicherheitspersonal, wurden durch das Feuer verletzt, sagte das Krankenhaus in einer Erklärung und fügte hinzu, dass eine Untersuchung des Vorfalls eingeleitet wurde. Zwei Staatsanwälte zusammen mit einem Expertenausschuss untersuchen die Ursache des Krankenhausbrandes, so die Staatsanwaltschaft.    

Corona-Pandemie
Impfbeginn: „Berlin ist startklar“

Das Land Berlin ist laut Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) gut auf den Beginn der Impfungen gegen das Coronavirus vorbereitet. Berlin sei startklar, sagte Kalayci am Dienstag im Inforadio vom rbb. Die sechs Impfzentren seien fertig. Auch die insgesamt 60 mobilen Teams seien bereit für das Impfen in den Pflegeheimen. Am Sonntag sollen nach Angaben der Senatorin zunächst 40 Teams starten. „An allererster Stelle stehen die Pflegeheime – denn hier haben wir zurzeit eine sehr hohe Anzahl von Infektionen, aber auch Fälle von Gestorbenen. […] Und parallel möchten wir gerne die Beschäftigten in den Pflegeheimen impfen.“ Die SPD-Politikerin geht davon aus, dass die Impfungen in den Pflegeheimen Mitte Februar abgeschlossen sind. Parallel sei noch im Januar geplant, die über 80-Jährigen schriftlich zu einem Impftermin in den Zentren einzuladen. Diese könnten sich „per Telefon einen Termin in einem der Impfzentren buchen und dann zur Impfung kommen“, so Kalayci. Das könne aber nur „Stück für Stück“ realisiert werden – weil es pro Kalenderwoche nur 29.250 Impfdosen gebe. Kalayci warb um Verständnis, falls nicht alles reibungslos klappt. Eine Impfaktion in dieser Größenordnung sei etwas völlig Neues. „Wir haben sowas alle noch nie gemacht, in dieser großen Anzahl solche Massenimpfungen zu machen. Natürlich ist das organisatorisch alles sehr neu, was wir auch aufgesetzt haben in Berlin. […] Vorausgedacht haben wir eigentlich an alles. Ich hoffe, dass das auch gut funktioniert. Am Ende muss der Impfstoff da sein und am Ende hoffe ich, dass viele Berlinerinnen und Berliner das Angebot annehmen und wir eine hohe Impfquote haben werden.“

Zum Thema

– Corona-Pandemie – EU-Kommission genehmigt Zulassung des Corona-Impfstoffes von Biontech

Die EU hat am Montagabend den ersten Impfstoff gegen das Coronavirus zugelassen.

EU-Kommission genehmigt Zulassung des Corona-Impfstoffes von Biontech

Kindesmissbrauch
Lehrer sollen bei der Fahndung nach Missbrauchs-Opfern helfen

Die schwarz-gelbe Landesregierung von NRW hat ein Handlungs- und Maßnahmenkonzept zur Prävention sexualisierter Gewalt beschlossen. „Die schweren Fälle sexualisierter Gewalt gegen Kinder in Nordrhein-Westfalen haben uns gezeigt, dass weitere erhebliche Anstrengungen bei der Bekämpfung dieser abscheulichen Verbrechen notwendig sind“, sagte Familienminister Joachim Stamp (FDP) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Der neue Katalog beinhaltet 59 Maßnahmen. So ist unter anderem vorgesehen, dass sich Lehrer stärker als bisher bei der Identifizierung von Opfern in Fällen von Kinderpornografie beteiligen sollen. Bei der sogenannten „Schulfahndung“ werden Lehrern und Sozialpädagogen Fotos von Missbrauchsopfern, auf denen diese bekleidet zu sehen sind, zugänglich gemacht. Wenn die Kinder identifiziert werden können, hat die Polizei starke Ermittlungsansätze zur Aufklärung der Verbrechen. Das Düsseldorfer LKA soll das Instrument, das bislang rund zweimal im Jahr zum Einsatz kommt, künftig häufiger nutzen. Laut Konzept liegt die Erfolgsquote bei 50 Prozent. Zur Umsetzung aller Präventionsaufgaben stellt NRW 2021 zusätzlich 6,3 Millionen Euro bereit.

Corona-Pandemie
Studie: Antikörper auch nach 9 Monaten vorhanden

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Hintergrundimmunität bei SARS CoV2 scheint zudem gegeben Die Danube Private University in Krems-Stein (DPU) hat im Rahmen ihrer „Wachau-Studie“ zur Prävalenz und Immunität der Bevölkerung eine weitere Testung durchgeführt, aus deren Ergebnissen ersichtlich wurde, dass die spezifischen Antikörper auch nach neun Monaten größtenteils noch im Blut ehemals Infizierter nachweisbar sind und dass bei denjenigen, bei denen keine Antikörper mehr nachzuweisen sind, größtenteils eine Hintergrundimmunität festgestellt werden kann. Nachdem im Oktober britische Wissenschaftler auf Grundlage einer Studie, die eigentlich eine Prävalenzstudie war und die mittels Antikörper-Schnelltests durchgeführt wurde, zu dem Schluss kamen, dass die Antikörper nach Infektion rasant wieder verschwinden könnten, präsentierte die DPU zur gleichen Zeit Ergebnisse, die darauf hindeuteten, dass sich Antikörper doch länger im Blut halten, als ursprünglich angenommen. Es folgten Studien aus den USA und aus Kanada, deren Ergebnisse die der DPU bestätigten. Um diese Ergebnisse noch weiter zu erhärten, unternahm die DPU weitere Tests: Am 10./11. Dezember wurden 152 Niederösterreicher, die vormals infiziert waren, eingeladen, um sich einem Antikörper- und T-Zell-Test zu unterziehen. Robert Wagner, Direktor Wissenschaft und Management der DPU: „Die meisten Teilnehmer waren nachweislich im März und April infiziert. Bei knapp 84% derjenigen, die im März infiziert waren, sind nach wie vor Antikörper (IgG) nachweisbar. Insgesamt, auf alle Infektionszeiträume verteilt, lag die Quote derjenigen, bei denen noch Antikörper (IgG) nachgewiesen werden konnten bei über 83 %. Dies deckt sich mit unseren Ergebnissen aus dem Oktober, hier waren es ebenfalls rund 84 % der Getesteten, die noch über Antikörper (IgG) verfügten. Wir möchten keine voreiligen Schlüsse ziehen, aber in Anbetracht unserer Ergebnisse sehen wir, dass bei den meisten Probanden auch nach neun Monaten noch Antikörpervorhanden sind und dass sich der Anteil derjenigen, die nicht mehr über Antikörper verfügen, sich über die Monate im Vergleich zu unseren Vorstudien nicht wesentlich verändert hat. Betrachtet man Einzelfälle, sehen wir auch Probanden, die im September oder Oktober positiv getestet und behördlich abgesondert worden sind, bei denen jetzt keine Antikörper nachgewiesen werden konnten. Dies kann jedoch unterschiedliche Gründe haben. Dass der Krankheitsverlauf, hier haben wir die Selbsteinschätzung der Probanden herangezogen, eine besondere Rolle einnimmt, können wir anhand unserer Ergebnisse nicht erkennen. Jedenfalls stellen wir fest, dass die T-Zell-Immunität bei den ehemals Infizierten, die ohne Antikörper sind, jedenfalls in vielen Fällen gegeben scheint.“ Assoz.-Prof. Peter Engel, Leiter des Departments Biosciences der DPU: „Bei dem T-Zell-Test wurde untersucht, ob die T-Lymphozyten in vitro als Reaktion auf die Stimulation mit Antigenen von SARS-CoV2 mit der Ausschüttung von Interferon-Gamma beginnen. Wenn das Immunsystem des Probanden sich in der Vergangenheit mit dem Erreger im Rahmen einer Infektion auseinandergesetzt hat, wird die Information in den T-Gedächtniszellen gespeichert und diese schütten dann bei erneutem spezifischen Kontakt das Interferon-Gamma aus. Dies geschah im Rahmen der jetzigen Untersuchung auch in vielen Fällen – wahrscheinlich zwei Drittel der Fälle –, wenn Antikörper nicht mehr vorhanden waren.“ Die DPU verwendete zum Nachweis von Antikörpern semiquantitative (IgA und IgG) und quantitative Verfahren. Die semiquantitativen Ergebnisse wurden den Probanden zugestellt. Von einer quantitativen Methode wird gesprochen, wenn man im Rahmen einer Messung einen exakten Wert auf der Basis einer Kalibration gegen einen Standard ermittelt. Von einer semiquantitativen Messung sprechen wir, wenn die Ergebnisse zwar in eine „quantitative“ Reihenfolge gebracht werden können, die aber nicht über einen Kalibrationsstandard gewonnen werden. Die Ergebnisse liegen somit zwischen denen der qualitativen und der quantitativen Messung. Auch eine qualitative Messung erzeugt ein Messsignal, also quasi einen quantitativen Wert. Bei der qualitativen Messung wird aber nur überprüft, ob dieser ober- oder unterhalb einer Entscheidungsgrenze für „Ja“ oder „Nein“, „Pos“ oder „Neg“ liegt. Wenn man die auf diese Weise erzeugten Messwerte in eine Reihenfolge bringt, ohne einen Kalibrationsstandard zu haben, kann man auch von einem semiquantitativen Vorgehen sprechen. Die Studienergebnisse der DPU werden vor Publikation auf dem Pre-Print-Server des British Medical Journal und der Yale University veröffentlicht (www.medrxiv.org). Dringende Empfehlung der DPU: Vor dem Hintergrund, dass bis zu 10 Prozent der Bevölkerung bereits Kontakt mit dem Virus gehabt haben könnte und voraussichtlich über eine sehr stabile Immunantwort verfügen und vor dem Hintergrund dass das Virus mutiert, ist keine Panik geboten, jedoch seitens der Bevölkerung dringend das Angebot der Impfung wahrzunehmen, um die kommende große Chance zu nutzen, gemeinschaftlich gegen das Virus anzugehen und es jetzt entscheidend einzudämmen.

Bergbau
Serbien: Borreserven im Wert von über 2 Milliarden Dollar entdeckt

Belgrad – Das kanadische Unternehmen Erin Ventures hat in Serbien Reserven des Borerzes in der Region Piskanja unweit der verlassenen Kohlengruben in der Nähe von Baljevac an der Ibar (Gemeinde Raska) entdeckt. Wie das serbische Wirtschaftsportal eKapija weiter berichtet, übersteige der Wert der Reserven zwei Milliarden Dollar. Erin Ventures habe mit einem weiteren Kanadischen Unternehmen, Temas, eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit unterzeichnet. Temas werde demnach im Gegenzug für die Hälfte des Eigentums in den nächsten vier Jahren 10,5 Millionen Euro investieren. Laut der vorläufigen Machbarkeitsstudie könnte diese Mine 21 Jahre in Betrieb sein, berichtet eKapija weiter. In diesem Zeitraum könnten  11 Millionen Tonnen Bor gefördert werden. Das Element wird in der Raumfahrttechnik und in der Mobiltelefonherstellung eingesetzt. Erin trat in das Bohrprogramm in der Nähe von Baljevac an der Ibar ein, nachdem das multinationale Unternehmen Rio Tinto die Konzession in diesem Bereich aufgegeben hatte. Wie eKapija weiter berichtet, kontrolliert Rio Tinto gemeinsam mit der türkischen Staatsgesellschaft Eti Maden bis zu 80 Prozent der weltweiten Borproduktion.. Bis zu 75 Prozent der Borreserven befinden sich demnach in der Türkei. Die Entdeckung habe Serbien nun zu einem der Länder mit den größten Reserven dieses Erzes gemacht. „Temas passt außergewöhnlich gut zu diesem Projekt. Sie sind nicht nur bereit, ihre Finanzierungszusagen für Piskanja mit dem erwarteten Eigenkapitalbedarf für die Projektentwicklung bis hin zur Produktion abzustimmen, sondern verfügen darüber hinaus über ein erfahrenes Managementteam mit einer gleichgesinnten Denkweise hinsichtlich der Entwicklung von Piskanja. Zweifelsohne sind wir mit ihnen als Partner stärker“, sagte Tim Daniels, CEO von Erin, in einer Stellungnahme.

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– Medgold Resources – Serbien: Milliarden-Dollar Goldvorkommen entdeckt

Das kanadische Unternehmen Medgold Resources bestätigte nun eine erste eigene Mitteilung, wonach es in Südserbien Indikatoren für reiche Edelmetallvorkomnen gefunden hat.

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E-Mobilität
Izera: Erstes polnisches E-Auto wird ab 2024 produziert

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Warschau – Die Produktion von Polens erstem im Inland hergestellten Elektrofahrzeug Izera wird in der südlichen Stadt Jaworzno in der Industrie- und Bergbauregion Oberschlesien angesiedelt sein, teilte ElectroMobility Poland (EMP) – das für das Projekt zuständige staatliche Unternehmen – am 15. Dezember mit. Der Start der Fertigung verzögere sich um ein Jahr gegenüber einem Ende Juli angekündigten Plan. Polen hatte ehrgeizige Pläne, die Zahl der E-Fahrzeuge auf seinen Straßen bis 2025 schnell auf eine Million zu erhöhen, wie Premierminister Mateusz Morawiecki 2016 versprach.
(Foto: EMP)
Die Produktion des Fahrzeugs werde etwa 3.000 Arbeitsplätze im Werk Jaworzno sowie etwa 12.000 bei Zulieferern und verbundenen Unternehmen schaffen, so EMP in einer Erklärung auf seiner Website. Verantwortlich für die Außen- und Innenoptik ist die italienische Designschmiede Studio Torino. Die Kosten für den Start der Produktion werden auf 4 bis 5 Mrd. PLN (900 Mio.-1.1 Mrd €) geschätzt, teilte das Unternehmen im Julli mit. Das polnische E-Auto, das nach einem Gebirgszug in Südpolen benannt ist, wird in einer SUV- und einer Schrägheckversion hergestellt werden. EMP betonte, dass das Werk in Jaworzno in der Lage sein wird, 200.000 Autos pro Jahr zu produzieren. Polnische Unternehmen werden anfangs 30 Prozent der Komponenten für das Auto liefern. Es wird erwartet, dass dieser Anteil mit der Zeit auf 80 Prozent ansteigt. Das Unternehmen hat noch keine vollständigen Details zu den technischen Daten des Autos bekannt gegeben. EMP hat bisher nur gesagt, dass die Nennreichweite des Fahrzeugs mit einer  Ladung bei 400 Kilometern liegen soll. Das Auto wird in der Lage sein, in etwa acht Sekunden von Null auf 100 km/h zu beschleunigen, so EMP weiter. Preise wurden noch nicht genannt Die Izera-Autos werden nicht in einem traditionellen Verkaufsmodell erhältlich sein, sondern über ein Mietsystem mit monatlichen Zahlungen, die auch die Kosten für den Strom decken. Die Anteilseigner von EMP sind die vier staatlichen Energieversorger Polens: PGE, Tauron, Enea und Energa.  

Corona-Pandemie
EU-Kommission genehmigt Zulassung des Corona-Impfstoffes von Biontech

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Brüssel – Die EU hat am Montagabend den ersten Impfstoff gegen das Coronavirus zugelassen. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mitteilte, erteilte die EU-Kommission den Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer die bedingte Marktzulassung. „Heute fügen wir dem Kampf gegen Covid-19 ein wichtiges Kapitel hinzu“, sagte von der Leyen. Am Nachmittag hatte bereits die Europäische Arzneimittelagentur EMA eine bedingte Marktzulassung empfohlen. Die EMA habe den Impfstoff sorgfältig geprüft. Diese Prüfung habe ergeben, dass der Impfstoff sicher und wirksam gegen das Coronavirus sei, so von der Leyen. Somit können die Impfungen gegen das Coronavirus jetzt auch in der EU beginnen. Deutschland soll die erste Lieferung am 26. Dezember bekommen. Wie die Berliner Gesundheitsverwaltung mitteilte, würden 151.125 Impfdosen erwartet. Am 28. Dezember werden demnach weitere 521.625 Impfdosen geliefert werden und am am 30. Dezember nochmal 672.750. Pro Person seien zwei Impfungen vorgesehen.

Corona-Pandemie
Türkei: Präsident Erdogans Neffe Ahmet an Corona gestorben

Ankara – Ahmet Erdogan, der Neffe des türkischen Präsidenten, starb am späten Sonntag an dem neuartigen Coronavirus. Er wurde 73 Jahre alt. Präsidentensprecher Ibrahim Kalin drückte auf Twitter sein Beileid an Präsident Recep Tayyip Erdogan aus: „Ich wünsche Allahs Gnade für Ahmet Erdogan, der in einem Krankenhaus verstorben ist, wo er wegen des Coronavirus behandelt wurde. Ich spreche unserem Präsidenten und allen seinen Angehörigen mein aufrichtiges Beileid aus“.   Die Türkei meldete am Sonntag 20.316 weitere Coronavirus-Infektionen, darunter 3.546 symptomatische Patienten. Bis zu 21.218 Menschen erholten sich im Laufe des vergangenen Tages und brachten die Zahl der Erkrankten auf 1,8 Millionen, während die Zahl der Todesopfer mit 246 Neuzugängen auf 18.097 stieg. Die COVID-19-Pandemie hat seit letztem Dezember über 1,69 Millionen Menschenleben in 191 Ländern und Regionen gefordert. Nach Angaben der US-amerikanischen Johns Hopkins University wurden weltweit mehr als 76 Millionen Fälle gemeldet, von denen mehr als 43,1 Millionen geheilt werden konnten.

Corona-Pandemie
DRK drängt auf rasche Impfung von Rettungssanitätern

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Vor dem geplanten Impfstart in Deutschland drängt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) auf eine rasche Impfung von Rettungssanitätern. DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt sagte der „Saarbrücker Zeitung“, es sei richtig, in der ersten Stufe die vulnerablen Gruppen sowie das medizinische und pflegerische Personal zu priorisieren. „Aber wir dürfen die Rettungskräfte nicht vergessen. Sie sind genauso nah an den Menschen wie Pflegekräfte.“ Rettungskräfte würden derzeit „hervorragende Arbeit bei der Erstversorgung von Corona-Patienten“ leisten, ergänzte Hasselfeldt. Zugleich betonte die frühere CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag, die Intensiv- und Covid-Stationen in den DRK-Krankenhäusern und Pflegeheimen seien belegt. Ärzte, Pflegekräfte und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiteten „am Limit“. Sie selbst sei im März an Corona erkrankt. „Gerade aus dieser persönlichen Erfahrung heraus ist es mir ein großes Anliegen alle zu mahnen, vorsichtig miteinander umzugehen und die Hygiene- und Kontaktregeln einzuhalten“, so Hasselfeldt.

Verband fordert Vorrang bei Impfungen für pflegende Angehörige

Beim Corona-Infektionsschutz müssen pflegende Angehörige endlich in die nationale Teststrategie eingebunden und mit Vorrang in die diskutierte Impfstrategie einbezogen werden, fordert der Bundesverband wir pflegen e. V. in einer aktuellen Stellungnahme an die Bundesregierung und Abgeordnete im deutschen Bundestag.

„Die schwierige Lage pflegender Angehöriger während der Pandemie scheint in der Politik immer noch nicht angekommen zu sein und das, obwohl sie in Deutschland den größten Anteil der Pflegearbeit übernehmen“, mahnt Sebastian Fischer, Vorstandsmitglied von wir pflegen e.V.. In Deutschland pflegen rund 5 Millionen Angehörige mehr als 2,6 Millionen Menschen mit Pflegebedarf im häuslichen Umfeld. Entlastung für überlastete pflegende Angehörige

Die Situation der häuslichen Pflege sei in der zweiten Welle mehr als prekär, schreibt wir pflegen e.V. an die Politik. „Bei rasant steigenden Infektionen brechen erneut wichtige Unterstützung wie Tagespflege, zugehende Beratung oder ambulante Pflege weg. Aufgrund der erhöhten Infektionsgefahr können auch Freund*innen, Nachbar*innen und Bekannte nicht wie vor der Pandemie unterstützen. So bleiben viele Familien sich selbst überlassen und müssen alleine die Betreuung und Versorgung stemmen. Viele sind überfordert und am Ende ihrer Kräfte.“

Neben Maßnahmen zum Infektionsschutz müsse die Politik die häusliche Pflege deshalb mit weiteren Entlastungsmaßnahmen stützen. Als eine wirksame Maßnahme für berufstätige pflegende Angehörige schlägt wir pflegen e.V. konkret eine Freistellung mit Lohnersatz nach dem Infektionsschutzgesetz vor. Mehr Anerkennung für die Leistungen pflegender Angehöriger Die Corona-Pandemie zeigt: Pflegende Angehörige sind in diesem Pflegesystem systemrelevant, heißt es in dem Papier. „Es braucht schnelle und einfache Hilfe, wie die freie Verfügung über den Leistungssatz der Tagespflege, wenn diese wegen Schließung oder reduzierten Platzzahlen nicht genutzt werden kann.“ Bei aller Liebe, die Angehörige antreibe, betonen pflegende Angehörige in der Stellungnahme, sei häusliche Pflege vor allem eine wichtige gesellschaftliche Arbeit. An die Politik gerichtet heißt es: „Häusliche Pflege gibt es nicht umsonst. Vor allem nicht in einer Pandemie. Es ist spät, aber nicht zu spät. Handeln Sie!“